Politik im Osten

Keine Kompromisse für Macht – Wagenknecht will echten politischen Wandel in Thüringen

Sahra Wagenknecht, Mitbegründerin der Partei BSW, äußerte sich in einem Interview zur aktuellen politischen Lage in Thüringen und ihren zukünftigen Plänen. Im Zentrum stand...

Mehr Stimmen, keine Regierung: Thüringen und das Dilemma der AfD

In Thüringen könnte nach der jüngsten Landtagswahl eine Situation eintreten, in der die Partei mit den meisten Sitzen im Parlament, die AfD, nicht an...

Thüringer FDP-Basis wendet sich gegen Kemmerich & Co und fordert Rücktritt

Nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl in Thüringen sehen sich Mitglieder der FDP-Basis erstmals mit ernsthaften Forderungen nach Rücktritten innerhalb der Partei konfrontiert....

Thüringer Rechnungshof rügt Parteien: Steuergelder für Parteizwecke missbraucht?

In Thüringen wird der Umgang mit Steuergeldern derzeit intensiv diskutiert, nachdem der Landesrechnungshof den Parteien AfD, CDU, SPD und FDP vorwirft, gegen das Abgeordnetengesetz...

Spremberg: Einwohnerversammlung Windkraftanlagen im Stadtwald

Das Thema der geplanten Errichtung von 13 neuen Windenergieanlagen im Stadtwald von Spremberg beschäftigt die Einwohner der Stadt zutiefst. Dies wurde insbesondere durch eine...

Am 04. September1989 fand die erste „Montagsdemo“ in Leipzig statt

 Seit Anfang der 1980er Jahre fanden in der Leipziger Nikolaikirche montagabends Friedensgebete statt. Diese wurden vor allem durch das Wettrüsten zwischen Ost und West...

Ralf Ludwig fordert Bürgerbeteiligung durch Verfassungsänderungen

Ralf Ludwig argumentiert, dass die Maßnahmen und Verordnungen während der Corona-Krise die Bevölkerung nicht angemessen widerspiegeln, da die Bürger nie direkt gefragt wurden. Er...

Sahra Wagenknecht (BSW) und Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) im Gespräch

 Im Talk streiten BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt und der Soziologe Steffen Mau über Klüngel mit der AfD, die Folgen des Attentats von...

Hans-Joachim Maaz: Ist der Osten wirklich das politische Problemkind der Bundesrepublik?

Dr. Hans-Joachim Maaz ist ein renommierter deutscher Psychiater und Psychoanalytiker, der insbesondere durch seine Analysen der ostdeutschen Gesellschaft und seine kritischen Kommentare zur psychologischen...

Rede von Thomas L. Kemmerich (FDP) nach der Wahl zum Ministerpräsidenten

Am 5. Februar 2020 hielt Thomas L. Kemmerich, kurz nach seiner überraschenden Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen, eine Rede, die für viel Aufsehen sorgte....

Historiker Kowalczuk hält Sahra Wagenknecht für nicht weniger gefährlich als Björn Höcke

Ilko-Sascha Kowalczuk, Historiker und Autor, warnt im Tagesspiegel vor der möglichen Entwicklung eines autoritären Staatssystems in Deutschland. Er sieht Walter Ulbricht, den ehemaligen Politbürochef...

Die Verkündung der deutschen Wiedervereinigung am 31. August 1990

Der 31. August 1990 markiert einen entscheidenden Moment in der deutschen Geschichte: An diesem Tag wurde der Einigungsvertrag unterzeichnet, der die deutsche Wiedervereinigung besiegelte....

Ein ungleiches Duett im BSW: Katja Wolf und die allgegenwärtige Sahra Wagenknecht

Katja Wolf, ehemalige Linken-Politikerin und nun Spitzenkandidatin des neu gegründeten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), steht vor einer außergewöhnlichen politischen Herausforderung. Trotz ihrer Position als...

Die KZ-Gedenkstätten und die AfD

AfD-Politiker fordern ein Ende des sogenannten „Schuldkults“ oder wie Björn Höcke einen radikalen Bruch in der Erinnerungskultur. Was bedeutet das für die Arbeit von...

Florian Schroeder trifft als Hakim Adell (Syrer und AfD-Anhänger) Björn Höcke

 Drei Tage vor der Landtagswahl in Thüringen begab sich Hakim Adell, ein in Deutschland lebender Syrer und AfD-Anhänger, nach Nordhausen, um sich mit Björn...

Görlitz und Zittau tragen nun auch offiziell den Namen „Hochschulstadt“

Seit vorigem Mittwoch könnte auf Ortsschildern von Görlitz und Zittau das Wort Hochschulstadt stehen, denn diese beiden Städte dürfen sich jetzt ganz offiziell so...

Tafel Eisleben versorgt schon über 3000 Menschen mit Lebensmitteln

Am 27. August 2024 besuchte Andreas Steppuhn, Vorsitzender der Tafel Deutschland, die Tafel Eisleben, um sich vor Ort ein Bild von den Gegebenheiten und...

Wolfgang Thierse: „Glaubt nicht denen, die Euch Wunder versprechen!“

Das Tagesgespräch mit Wolfgang Thierse (Bundestagspräsident a.D.) berührt eine Reihe komplexer und brisanter Themen, die die politische und gesellschaftliche Landschaft in Deutschland betreffen. Im...

„Sahra trifft“ Hans-Eckard Wenzel: Wir müssen auf die Logik eines Humanismus setzen.

Mit dem deutschen Liedermacher und Poeten Hans-Eckardt Wenzel spricht Sahra Wagenknecht über den Irrsinn deutscher Außenpolitik, den Niedergang von Demokratie und Meinungsvielfalt, über Zorn...

Jung, Ostdeutsch und im Widerstand: Jakobs Kampf gegen Rechts

Jakob ist jung und lebt im Osten Deutschlands, einem Gebiet, das für viele als politische Kampfzone gilt. Als Mitglied der Grünen und linker Aktivist...

Spitzenrunde – Schicksalswahl für Thüringen – Der Talk in voller Länge

Im Format "Spitzenrunde - Schicksalswahl für Thüringen" kommen Vertreter von AfD, BSW, CDU, FDP, Grünen, SPD und Linken zusammen, um vor der Landtagswahl wichtige...

Wahlkampf-Endspurt: Parteienbeben in Sachsen und Thüringen

In den letzten Tagen vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen nimmt der Wahlkampf deutlich an Intensität zu. Die Marktplätze füllen sich, es wird...

Thüringen 2020: Der Tag, an dem die Politik auf den Kopf gestellt wurde

Am 5. Februar 2020 erlebte Thüringen einen politischen Erdrutsch, der in der deutschen Geschichte seinesgleichen sucht. An diesem Tag wählte der Thüringer Landtag Thomas...

Ramelows Kampf gegen Höcke und die AfD in Thüringen

 Wir befinden uns in einer beispiellosen Situation, die so in Deutschland noch nie dagewesen ist. Um das Jahr 1933 zu verstehen, muss man die...

Zwischenrufe bei Scholz-Rede über „irreguläre Migration“ in Jena

Nach seinem Treffen mit CDU-Chef Friedrich Merz hatte Olaf Scholz unter anderem einen Wahlkampfauftritt im thüringischen Jena. Dabei wurde er mehrfach von Buhrufen gestört.

Rügener LNG-Terminal: Gefahr für Naturparadies?

 Das geplante LNG-Terminal auf der Insel Rügen ist ein bedeutendes Infrastrukturprojekt, das weitreichende Auswirkungen auf die Energieversorgung Deutschlands haben könnte. LNG, oder Flüssigerdgas, wird...

Wahlbeben im Osten: Von Rechtsruck bis zur Politikentfremdung

 Die bevorstehenden Wahlen in Sachsen und Thüringen könnten einen historischen Ausgang nehmen. Laut aktuellen Umfragen stehen sowohl die AfD als auch die Gruppe um...

Jena: Die Thüringer SPD vor den Landtagswahlen

Lutz Liebscher, der SPD-Landtagskandidat, steht in Thüringen vor einer gewaltigen Herausforderung. Das Bündnis um Sahra Wagenknecht hat sich als neue Kraft etabliert, und die...

Ankündigung zur Erhöhung des Wohngeldes und ihre Konsequenzen

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat angekündigt, das Wohngeld für einkommensschwache Haushalte im kommenden Jahr um durchschnittlich 30 Euro pro Monat anzuheben. Diese Erhöhung entspricht...

Nach 35 Jahren haben die CDU und SPD im Osten abgewirtschaftet

In Ostdeutschland manifestiert sich ein dramatischer Wandel der Parteien-Landschaft: die SPD will mit dem BSW koalieren, die CDU will in Thüringen Vorhaben gemeinsam mit...

Ramelow (DIE LINKE) fordert strukturelle Neuerung bei der Linken

Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen und führende Figur in der Linkspartei, äußert sich inmitten der Krise seiner Partei und betont, dass der Rücktritt der...

„Wahlarena Mittelstand Ostthüringen“ zur Landtagswahl 2024 Thüringen

Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen veranstaltete die IHK Ostthüringen zu Gera die „Wahlarena Mittelstand Ostthüringen“ in Kooperation mit der Handwerkskammer für Ostthüringen, dem Bundesverband mittelständische...

Warum die Buchenwald Stiftung einen Brief an die Wähler in Thüringen geschrieben hat

Sie lesen nachfolgend das persönliche Statement des Direktors der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora: Erklärung von Prof. Dr. Jens-Christian Wagner: „Dass wir uns mit einem Brief...

7. Stadtgespräch in Cottbus – Kommunale Betriebe: Gemeinwohl oder Profit?

 Eine Gruppe freier Cottbuser hat sich unter dem Namen “Bürgerforum” zusammen getan, um aktiv etwas gegen die zunehmende Verengung des öffentlichen Debattenraumes zu tun....

Landrat Dirk Neubauer wirft hin: „55 Prozent haben mich gewählt, aber davon habe ich nichts gespürt“

Dirk Neubauer hat seinen Rücktritt als Landrat des Landkreises Mittelsachsen bekannt gegeben. Diese Entscheidung verkündete der parteilose Politiker über YouTube. Der 53-Jährige, der sich...

Leipzig gibt regionale Ziele für Natur- und Klimaschutz auf der ehemaligen Deponie Seehausen auf

Auf der ehemaligen Deponie Seehausen plant die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) eine große Freiflächenphotovoltaikanlage, die die wertvolle Naturausstattung, die sich hier in...

Sachsen wählt: Das Wahlforum zur Landtagswahl 2024

Bei der größten Wahldebatte zur Landtagswahl 2024 stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten den Fragen der Leser und der Moderatoren. Mit dabei sind: -...

Kristine Wiesner (Initiative Stadtnatur Leipzig) über das Bauvorhaben „Energieberg Seehausen“

weitere Informationen: „Energieberg“ Seehausen und hier Wer und was ist die Initiative Stadtnatur Leipzig Die „Initiative Stadtnatur Leipzig“ ist ein engagiertes Bürgerprojekt, das sich der Förderung...

Gespräch der Spitzenkandidaten von Linke, SPD, Grüne, CDU, AfD, BSW und FDP in Thüringen

Wer wird Thüringen nach dem 1. September regieren? Welche Koalitionen wären möglich und vor allem, welche Themen stehen auf der Agenda der Parteien? In...

Thüringer AfD-Spitze wegen Werbung für Nationalsozialismus angezeigt

Der Grünen-Politiker Bernhard Stengele hat als Privatperson Anzeige gegen die beiden Thüringer AfD-Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller wegen des Verdachts auf Volksverhetzung erstattet....

„Abschottung gegenüber AfD ist politisch gescheitert“ – Katja Wolf, BSW Thüringen

Das Bündnis "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW), das sich um die bekannte Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht formiert, spielt auch in Thüringen eine bedeutende Rolle. Wagenknecht hat...

CDU streicht 9 von 10 geplanten Radschnellwegen in Berlin

Zehn Radschnellverbindungen waren in Berlin geplant. Sie sollten #Radfahrer und Radfahrerinnen ermöglichen, aus den Außenbezirken schneller in die Innenstadt zu gelangen – fern vom...

Gregor Gysi: Ein Leben für die deutsche Politik

Gregor Gysi ist eine der bekanntesten und charismatischsten Persönlichkeiten der deutschen Politik. Geboren am 16. Januar 1948 in Berlin, spielte er eine zentrale Rolle...

Der Osten bleibt anders – Jacobin Talks mit Steffen Mau

Bei vielen ostdeutschen Landtagswahlen könnte die AfD dieses Jahr stärkste Kraft werden. Doch wie sind diese hohen Zustimmungswerte für eine rechte Partei zu erklären?...

Ostdeutschland vor den Wahlen mit Bodo Ramelow, Susanne Schaper & Sebastian Walter

Wo steht Ostdeutschland vor den Landtagswahlen im September? Heidi Reichinnek, Co-Vorsitzende der Linken im Bundestag kommt dazu mit drei spannenden Gästen ins Gespräch: Bodo...

Madeleine Henfling: Spitzenkandidatin in Thüringen für die Partei Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl

 Madeleine Henfling. Von 2009 bis 2011 war sie Landessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen. Seit 2014 ist sie Abgeordnete und seit Mai 2020 Vizepräsidentin...

Thomas Kemmrich: FDP-Spitzenkandidat in Thüringen für die Landtagswahl

Thomas Kemmerich. Er war vom 5. Februar bis zum 4. März 2020 der sechste Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. Seine Wahl zum Ministerpräsidenten mit Stimmen...

Roland Tichy kommentiert das Verbot von Compact

Die Bundesinnenministerin hat das Magazin "Compact" verboten – ein bislang beispielloser Vorgang. Polizisten in Sturmhauben stürmten die Redaktionsräume und suchten nach Beweisen. Doch wofür...

Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Magdeburg am 08. Juli 2024

Ein Stadtrat ist ein zentrales Organ der kommunalen Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Bevölkerung zusammen und spielt...

Konstituierende Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Stendal am 01. Juli 2024

Ein Stadtrat ist ein zentrales Organ der kommunalen Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Bevölkerung zusammen und spielt...

Tagung der Volkskammer der DDR zur Kontrolle der MfS/AfNS-Auflösung

 Die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR und die Überführung seiner Aufgaben auf das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) markieren wichtige Schritte...

TV-Ansprache von Egon Krenz an die Bürger der DDR am 03.11.1989

Am 3. November 1989 hielt Egon Krenz, der zu dieser Zeit Generalsekretär der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) war, eine bedeutende Fernsehansprache an die Bürger...

Die 10. Tagung des Zentralkomitees der SED markierte den Wendepunkt in der Geschichte der DDR

 Der Sprecher der SED-Fraktion, Werner Jarowinsky, berichtet im Video von der 10. Tagung des Zentralkomitees der SED vom 10.11.1989, auf dem ein Aktionsprogramm beschlossen...

Autoritäre Wende oder neue Stabilität? Thüringen vor dem Wahlherbst

 Der Sommer wird heiß, nicht zuletzt wegen des beginnenden Wahlkampfes um die Sitze im neuen Thüringer Landtag. Bleiben die Bürgerinnen und Bürger bei ihren...

Konstituierende Sitzung des Stadtrates Halle vom 03. Juli 2024

Ein Stadtrat ist ein zentrales Organ der kommunalen Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Bevölkerung zusammen und spielt...

Konstituierende Sitzung des Geraer Stadtrates vom 26. Juni 2024

Ein Stadtrat ist ein zentrales Organ der kommunalen Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Bevölkerung zusammen und spielt...

Kreistag des Erzgebirgskreises Wahlperiode 2019 – 2024. Ein Rückblick.

Am 10. April 2024 kamen die Kreisrätinnen und Kreisräte des Kreistages des Erzgebirgskreises zur 18. und letzten Sitzung der Wahlperiode 2019 bis 2024 zusammen....

Jungbürgermeister in Sachsen verzweifelt an der Bürokratie der Politik

Mit nur 25 Jahren wurde Philipp Eichler Bürgermeister. Der parteilose Fleischer wollte ranklotzen, doch der Kampf mit der Bürokratie ist mühsamer als gedacht. Und...

Stephan Kramer über die Gefahr von Rechtsaußen in Thüringen

Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, im Gespräch mit dem Journalisten Martín Steinhagen - Mittschnitt der Veranstaltung vom Mittwoch, 29. Mai,...

52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda

 Hoyerswerda. Die 52. (ordentliche) Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda wird am 28.05.2024 ab 17 Uhr live übertragen. Kapitel: 0:00 Begrüßung durch Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh...