Stephan Kramer über die Gefahr von Rechtsaußen in Thüringen

Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, im Gespräch mit dem Journalisten Martín Steinhagen – Mittschnitt der Veranstaltung vom Mittwoch, 29. Mai, im Kulturzentrum Schlachthof Wiesbaden.

Stichworte zu den Inhalten:
» Wie real ist die Gefahr, die von der extremen Rechten in Thüringen ausgeht? Was bedeutet eine Machtübernahme von Rechtsextremisten für das Bundesland und für Deutschland?
» Welche Bedeutung haben die rechtsextreme AfD Thüringen und ihr Vorsitzender Björn Höcke für die Bundespartei? Woran macht sich die Einstufung der AfD Thüringen als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ fest?
» Welche Ursachen liegen der Stärke der extremen Rechten in Thüringen zugrunde? Warum erhält die AfD in den ostdeutschen Bundesländern so große Zustimmung?
» Welche Rolle spielt die Strategie einer radikalen „Mosaik-Rechten“? Haben sich im Zusammenspiel von Neonazis, Reichsbürgern, rechtsoffenen verschwörungsideologischen Mobilisierungen und der AfD neue demokratiefeindliche Allianzen gebildet?
» Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz für den Schutz der Demokratie? Der Verfassungsschutz Thüringen hat bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus lange mehr als versagt, die Szene und ihr Terrorpotential unterschätzt und ihr über V-Männer relevante finanzielle Ressourcen verschafft. Was hat sich beim VS Thüringen verändert?
Welche ambivalente Rolle spielen Verfassungsschutzämter als „Frühwarnsystem der Demokratie“?

Stephan Kramer ist seit 2015 Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen. Zuvor war er zehn Jahre lang Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland. Er ist Mitglied des Stiftungsrates der Amadeu Antonio Stiftung.
Seine Amtsvorgänger spielten unrühmliche Rollen: Der Verfassungsschutz Thüringen hatte in den 1990er Jahren zahlreiche V-Leute in die Szene eingeführt und sie großzügig finanziell und logistisch unterstützt. Die Szene wuchs und radikalisierte sich, aus ihr ging u.a. der NSU hervor.

Martín Steinhagen arbeitet als freier Journalist in Frankfurt/Main, u.a. für DIE ZEIT und ZEIT ONLINE. Er recherchiert überwiegend zur extremen und militanten Rechten, Polizei und Justiz und hat jahrelang den hessischen NSU-Untersuchungsausschuss begleitet. 2021 erschien sein Buch „Rechter Terror: Der Mord an Walter Lübcke und die Strategie der Gewalt“.

Peter Meyer über Puhdys-Geschichte und den Neuanfang nach 1989

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Wer Peter Meyer zuhört, begegnet keinem Musiker, der mit der Geschichte hadert, sondern einem Mann, der im Rückblick vor allem Kontinuität sieht. Teaser: Die Geschichte der Puhdys wird oft entlang der großen politischen Zäsuren erzählt, doch für die Bandmitglieder selbst fühlten sich die Übergänge oft anders an. Der Start im sächsischen Freiberg, die ersten Gehversuche mit englischen Coverversionen und schließlich der fast erzwungene Wechsel zur deutschen Sprache waren Schritte einer professionellen Evolution. Meyer beschreibt eine Karriere, die sich durch Anpassungsfähigkeit auszeichnete. Besonders interessant ist der Blick auf das Jahr 1989. Dass die Band genau zum Ende der DDR ihre Abschiedstournee spielte, war ein Zufall, der sich im Nachhinein als Segen erwies. Während das Land sich neu sortierte und viele Ost-Künstler in ein Loch fielen, hatten die Puhdys ohnehin Pause. Als sie 1992 wiederkamen, war das Publikum bereit für eine Rückbesinnung auf die eigene Herkunft. Die Band hatte den Vorteil, den Westen bereits durch jahrelange Tourneen zu kennen. Sie wussten, wie der Markt funktioniert, lange bevor dieser Markt ihre Heimat übernahm. Es ist diese Mischung aus künstlerischem Pragmatismus und einer tiefen Verwurzelung beim Publikum, die den Erfolg über Jahrzehnte sicherte. Meyer, der sich selbst als harmoniesüchtig bezeichnet, sieht in all dem weniger den politischen Kampf als vielmehr den Lauf der Dinge. Die Lieder sind geblieben. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Der Erfolg des Ostrocks war kein Zufallsprodukt, sondern das Ergebnis einer spezifischen kulturpolitischen Konstellation, die Bands wie die Puhdys zu nutzen wussten. Teaser: Wenn Peter Meyer von den frühen Siebzigern erzählt, wird deutlich, wie sehr externe Rahmenbedingungen kreative Prozesse steuern können. Der Zwang zu deutschen Texten, ursprünglich eine Auflage des Fernsehens, wurde zum Markenkern einer ganzen Generation von Musikern. Die Puhdys füllten diese Vorgabe mit Inhalten, die resonanzfähig waren, ohne die Grenzen des Sagbaren permanent zu sprengen. Auch die viel diskutierten West-Privilegien ordnet Meyer nüchtern ein. Die Möglichkeit zu reisen war für den Devisenhaushalt der DDR ebenso wichtig wie für die professionelle Entwicklung der Band. Man lernte, im internationalen Vergleich zu bestehen. Diese Erfahrungsschatz war es, der den Puhdys nach der Wende half, nicht als bloßes Relikt der Vergangenheit wahrgenommen zu werden, sondern als funktionierende Rockband in einem neuen System. Die Hallen füllten sich wieder, als die erste Welle der West-Euphorie abgeebbt war. Die Puhdys standen bereit. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Manchmal ist das richtige Timing wichtiger als jede langfristige Strategie, wie der Blick auf die Wendejahre der Puhdys zeigt. Teaser: Dass die Band 1989 aufhörte, weil sie sich künstlerisch leer fühlte, und erst 1992 zurückkehrte, bewahrte sie vor dem direkten Verschleiß in den Jahren des Umbruchs. Sie übersprangen die Phase, in der Ostrock pauschal als uncool galt, und kehrten zurück, als das Publikum wieder nach Identifikation suchte. Vom „Tivoli“ in Freiberg bis zu den Sportstadien der Gegenwart zieht sich eine Linie, die weniger von Brüchen als von einer erstaunlichen Beständigkeit zeugt. Lieder wie die „Eisbären“ funktionieren heute losgelöst von ihrer Entstehungsgeschichte.