Neuausrichtung der Musik- und Kunstschule Jena nach „Herrenberg“-Urteil

Die Musik- und Kunstschule Jena (MKS) befindet sich im Umbruch. Am 1. September 2024 trat eine neue Regelung in Kraft, die die Beschäftigungsverhältnisse der Lehrkräfte betrifft. Auslöser war das „Herrenberg“-Urteil des Bundessozialgerichts von 2022, das die bisherigen Arbeitsverhältnisse auf Honorarbasis an Musikschulen grundlegend verändert. Das Gericht stellte klar, dass Honorarkräfte, die fest in den Schulbetrieb integriert sind, als reguläre Arbeitnehmer angestellt werden müssen.

In der MKS betraf dies über 40 Honorarlehrer, die rund 680 Schüler unterrichteten. JenaKultur, der Träger der Schule, beschloss nach intensiven Beratungen, die Umstellung auf Festanstellungen bis zum Schuljahr 2025/2026 zu verschieben, um die Mehrkosten in die Zuschussvereinbarung aufzunehmen. Allerdings führten juristische Entwicklungen dazu, dass diese Umstellung bereits zum Schuljahr 2024/2025 erfolgen musste.

Die Herausforderung bestand darin, innerhalb weniger Wochen mehr als 40 Honorarverträge in 13,25 Vollzeitbeschäftigungseinheiten (VbE) umzuwandeln, um den Unterrichtsbetrieb ohne Qualitätseinbußen fortzusetzen. Dies führte zu zusätzlichen Personalkosten von 120.000 Euro für 2024 und 450.000 Euro jährlich ab 2025. Dank enger Zusammenarbeit mit der Stadt und einem internen Besetzungsverfahren konnten diese neuen Stellen rechtzeitig besetzt werden. Zudem ist für das Jahr 2025 die Vorbereitung der Gebührenordnungsanpassung zur Einnahmensteigerung an der MKS vorgesehen. Das Risiko für die in der Vergangenheit geschlossenen Honorarverträge, Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeitragen leisten zu müssen, beträgt nach damaliger und aktueller Schätzung rückwirkend für vier Jahre bis zu 1,6 Millionen Euro.

Am 21. August 2024 stimmte der Stadtrat dem Plan einstimmig zu. Ab dem 1. September 2024 konnten 30 neue festangestellte Lehrkräfte an der MKS begrüßt werden, wodurch die Schule nun 75 Mitarbeiter beschäftigt und zur größten Bildungseinrichtung Jenas wird. Die zusätzlichen Kosten werden durch Überschüsse aus den vergangenen Geschäftsjahren gedeckt. Diese Entscheidung unterstreicht das Bekenntnis Jenas zur kulturellen Bildung und stellt eine Investition in die Zukunft der Musik- und Kunstschule dar.

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