Berlin. Die eingesetzten Mittel der Bundesregierung für über Mediaagenturen abgerechnete Schaltkosten im Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2023 belaufen sich auf 84.696.854 Euro.
Dies geht aus der Antwort (20/11327) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11122) zu Aufwendungen für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2023 hervor. Davon seien 35.678.280 Euro auf Online-Medien, 12.033.485 Euro auf Printmedien, 7.480.756 Euro auf TV-Medien, 22.646.766 Euro auf Außenwerbung, 5.015.791 Euro auf Hörfunk-Medien und 1.841.777 Euro auf das Medium Kino entfallen. Darin seien für 2023 sämtliche Maßnahmen berücksichtigt, die ab dem 1. Januar 2023 freigegeben wurden. In den Angaben nicht erfasst sei die Auslandsöffentlichkeitsarbeit, heißt es in der Antwort. In einer Anlage zu ihrer Antwort listet die Bundesregierung die für das laufende Jahr geplanten Informationsmaßnahmen, Kampagnen und Anzeigen getrennt nach Ressorts auf.
Wie die Regierung erläutert, habe sie den verfassungsmäßigen Auftrag, die Bürgerinnen und Bürger über ihre Tätigkeit, Vorhaben und Ziele zu informieren. Um diesem Auftrag nachzukommen und verständlich und bürgernah zu informieren, nutze sie eine große Bandbreite an Kanälen und Informationsangeboten und passe diese laufend an. Dabei handele es sich nicht um „Werbung“ im klassischen Sinne, da nicht für ein Produkt oder eine Dienstleistung geworben, sondern vielmehr über die Politik der Bundesregierung informiert werde. Bei den aufgeführten Ausgaben für das Jahr 2023 sind nach Regierungsangaben nachträgliche geringe Veränderungen durch Rabattgutschriften beziehungsweise Rabattnachbelastungen nicht auszuschließen.
