Fraktion DIE LINKE reicht Klage gegen Jenas Oberbürgermeister Nitzsche ein

Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat reicht Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera gegen den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche, zur Feststellung rechtswidrigen Verwaltungshandeln ein.

Hintergrund sind die Vorkommnisse rund um den ehemaligen Werkleiter bei jenaKultur. Zwischen Anfang 2021 und Mai 2022 trieb der ehemalige Werkleiter von jenakultur, Jonas Zipf, das Kunstprojekt „The Diamond Maker“ rechtswidrig hinter dem Rücken seiner Vorgesetzten voran. Anfang Mai 2022 informierte der Oberbürgermeister schließlich den Hauptausschuss des Stadtrates und die Öffentlichkeit darüber, dass Zipf beruflich zu einer Kulturagentur nach Hamburg wechseln würde. Ein Verdacht auf rechtswidriges Handeln hatte wohl Anfang April zunächst zur internen Freistellung Zipfs geführt, welche schließlich in eine Entlassung durch Aufhebungsvertrag mündete. Der Stadtrat wurde über sämtliche Vorgänge erst im Juli 2023 in Kenntnis gesetzt. Eine Beteiligung an der Aufhebung der Anstellung des Werkleiters hat nicht stattgefunden.

Mit der eingreichten Klage soll geklärt werden, ob der Oberbürgermeister daher gegen §29 Abs. 3 in Verbindung mit §76 und §22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung verstoßen hat. In §29 ist geregelt, dass der Oberbürgermeister bei bestimmten Personalentscheidungen der Zustimmung des Stadtrates oder eines bedarf. In §22 ist die Pflicht zur Information des Stadtrates festgehalten. Die Klage ist eine Organklage zwischen der Stadtratsfraktion und dem Oberbürgermeister und soll als Feststellungsfortsetzungsklage geführt werden, weil der Wiederholungsfall droht.

„Wir sind der Auffassung, dass die Rechte des Stadtrates durch den Oberbürgermeister übergangen wurden. Dabei stützen wir uns auch auf die Rechtsauffassung des zuständigen Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales, dass das Gesetz explizit auch eine Pflicht zur Einbeziehung des Stadtrates im Falle einer Entlassung mittels Aufhebungsvertrages vorsieht. Wäre die Rechtsauffassung der Stadtverwaltung zutreffend, könnten so die Vorschrift der Kommunalordnung praktisch ständig unterlaufen werden. Unsere Klage soll deshalb dazu beitragen, die strittigen Fragen rechtlich sicher abzuklären.“ erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat, Lena Saniye Güngör. Güngör hatte als Landtagsabgeordnete dazu eine entsprechende Anfrage im Landtag gestellt.

Das Nichteinbeziehen der städtischen Gremien sei nur die eine Seite der Affaire, kritisiert Jenas LINKEN-Vorsitzender Jens Thomas: „Der Oberbürgermeister hat als Chef der Verwaltung nach wie vor keine politische Verantwortung dafür übernommen, dass unter seiner direkten Aufsicht über einen längeren Zeitraum massive Rechtsverstöße eines Werkleiters möglich waren“. Der entstandene Schaden für die Stadt ist erheblich, er kann sich durch weitere, im Moment geprüfte Sachverhalte, noch beträchtlich erhöhen.

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Die inoffizielle Hierarchie der DDR-Gesellschaft jenseits der Ideologie

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Es gehört zu den prägenden Erfahrungen vieler Ostdeutscher, dass der berufliche Titel auf dem Klingelschild wenig darüber aussagte, wie es hinter der Wohnungstür tatsächlich aussah. Teaser: Wer sich an die Strukturen der DDR erinnert, stößt schnell auf ein Paradoxon, das den Alltag vieler Familien bestimmte. Da war der Ingenieur, der komplexe Fertigungsanlagen plante, aber am Wochenende hilflos vor einem tropfenden Wasserhahn stand, weil ihm sowohl das Material als auch die Verbindung zum Klempner fehlte. Und da war der Nachbar, der als Fernfahrer im internationalen Verkehr unterwegs war und dessen Wohnzimmer mit Geräten ausgestattet war, die der Ingenieur nur aus dem Westfernsehen kannte. Diese Diskrepanz war kein Zufall, sondern ein systemimmanenter Effekt. Die staatlich verordnete Gleichheit führte nicht zur Abschaffung von Hierarchien, sie verschob sie nur auf andere Ebenen. Nicht mehr der Bildungsabschluss oder die Verantwortung im Beruf waren die primären Währungen für sozialen Aufstieg und materiellen Wohlstand, sondern der Zugriff auf das, was fehlte. In einer Gesellschaft, in der Geld im Überfluss vorhanden, aber Waren knapp waren, verschoben sich die Machtverhältnisse zugunsten derer, die Mangel verwalten oder umgehen konnten. Das führte zu einer schleichenden Entwertung akademischer Biografien und zu einem leisen, aber stetigen Frust bei jenen, die glaubten, Leistung müsse sich lohnen. Die wirkliche Elite bildete sich oft im Verborgenen, in den Netzwerken der "Zweiten Ökonomie" und auf den Raststätten der Transitautobahnen. Es entstand eine Gesellschaft, in der die offizielle Ordnung und die gelebte Wirklichkeit immer weiter auseinanderklafften, bis sie nicht mehr zu vereinbaren waren. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Die soziale Ordnung der DDR folgte einer Logik, die in keinem Lehrbuch für Marxismus-Leninismus zu finden war und die den Alltag dennoch stärker prägte als jeder Parteitagsbeschluss. Teaser: Wenn man heute auf die Gesellschaftsstruktur der DDR blickt, muss man den Begriff der "Klasse" neu definieren. Es ging weniger um den Besitz von Produktionsmitteln als um den Besitz von "Beziehungen" und Devisen. Eine Analyse der Versorgungswege zeigt deutlich, wie sich eine inoffizielle Hierarchie etablierte, die quer zu den staatlichen Zielen lag. Fernfahrer und Handwerker verfügten über ökonomische Hebel, die vielen Ärzten oder Lehrern fehlten. Während die Politik versuchte, die Intelligenz materiell nicht zu stark von der Arbeiterklasse abzuheben, schuf der Mangel eigene Privilegien. Wer Devisen besaß oder eine begehrte Dienstleistung anzubieten hatte, konnte sich aus den Zwängen der Planwirtschaft teilweise befreien. Diese Mechanismen führten zu einer tiefen Fragmentierung der Gesellschaft, in der der offizielle Status oft im Widerspruch zur realen Kaufkraft stand. Das System der Privilegien war dabei so fein austariert, dass jeder genau wusste, wo er in dieser unsichtbaren Rangordnung stand. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Wer im Sozialismus studierte, tat dies selten in der Erwartung, später einmal zu den Großverdienern der Gesellschaft zu gehören. Teaser: Die Nivellierung der Einkommen war politisches Programm, doch sie hatte unbeabsichtigte Nebenwirkungen. Dass ein erfahrener Facharzt oft kaum mehr verdiente als ein Schichtarbeiter und deutlich weniger Möglichkeiten hatte als ein Handwerker im Schwarzarbeits-Sektor, sorgte für eine stille Erosion der Leistungsmotivation. Die Währung der Anerkennung war entkoppelt von der Währung des Konsums. Man lebte in einem System, in dem derjenige am meisten galt, der organisieren konnte, was