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Kapazitätsengpässe im Stromnetz der Stadtwerke Oranienburg

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Stadtwerke Oranienburg
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Oranienburg. Die Stadtwerke Oranienburg GmbH haben am Montag die Bundesnetzagentur darüber informiert, dass im vorgelagerten Hochspannungsnetz keine ausreichende Leistung für die wachsende Stadt Oranienburg zur Verfügung gestellt werden kann. „Damit sind die Versorgungsmöglichkeiten in der Stadt Oranienburg ausgeschöpft“, sagt Peter Grabowsky, Geschäftsführer der Stadtwerke. Die schon seit über einem Jahr angeforderte zusätzliche Kapazität kann am Umspannwerk des vorgelagerten Hochspannungsnetzbetreibers dem Stromnetz in Oranienburg nicht bereitgestellt werden.

Der Lieferengpass aus dem vorgelagerten Hochspannungsnetz hat jetzt Auswirkungen auf aktuelle Anschlussbegehren im Versorgungsgebiet der Stadtwerke in der Oranienburger Kernstadt sowie im Ortsteil Sachsenhausen. Um das Stromnetz in Oranienburg weiter stabil zu halten, können die Stadtwerke ab sofort keine Neuanmeldungen oder Leistungserhöhungen von Hausanschlüssen mehr genehmigen. Dies betrifft beispielsweise den Anschluss von Wärmepumpen und Ladeinfrastruktur. Auch neue Gewerbe- und Industrieflächen können derzeit nicht an das Netz angeschlossen und mit Strom beliefert werden. Bestehende Verträge sind von den Maßnahmen nicht betroffen.

„Wir bedauern diese Entwicklung außerordentlich. Sie ist für alle Beteiligten sehr ärgerlich. Die Stadtwerke arbeiten zusammen mit der Hochspannungsnetzbetreiberin E.DIS Netz mit Hochdruck an einer Zwischenlösung, um den Engpass zu beseitigen, bis der Neubau des Umspannwerks der Stadtwerke Oranienburg in Betrieb gehen kann. Der Neubau wird die Versorgungssicherheit in Oranienburg gewährleisten. Wir danken der Stadt und insbesondere Bürgermeister Alexander Laesicke, der uns bei den Gesprächen mit E.DIS begleitet hat, für die Unterstützung“, sagt Peter Grabowsky. Zudem würden die Stadt Oranienburg, die Stadtwerke und der Aufsichtsrat Hand in Hand daran arbeiten, die derzeitige Versorgungslücke zu schließen.

„Der Strombedarf unserer wachsenden Stadt hat sich enorm entwickelt, schneller, als es in der Vergangenheit vorausgesehen wurde. Hier zeigt sich die Herausforderung, die Infrastruktur genauso schnell auszubauen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, Stadtentwicklung nicht komplett auszubremsen, sondern ausreichend Leistung zur Verfügung zu stellen, für unsere großen Industrieunternehmen, genau wie für private Häuslebauer“, betont Bürgermeister Alexander Laesicke.

Zum erhöhten Strombedarf hat unter anderem das starke wirtschaftliche Wachstum, der Zuzug von Neubürgern nach Oranienburg sowie der verstärkte Einbau von Wärmepumpen geführt. Die Stadtwerke Oranienburg treiben seit 2023 den Neubau eines eigenen Umspannwerks voran, das voraussichtlich Ende 2026 den Betrieb aufnehmen wird. Dieses wird eine deutlich erhöhte Stromabnahme aus dem Hochspannungsnetz ermöglichen. Für den Neubau haben die Stadtverordneten am Montag mit ihrem Haushaltsbeschluss für das laufende Jahr insgesamt 13,8 Millionen Euro als Eigenkapital zur Verfügung gestellt.

„Wir müssen jetzt schnellstmöglich Mittel und Wege finden, den Missstand zu beseitigen. Für die Kernstadt von Oranienburg und Sachsenhausen würde es sonst bedeuten, dass wir in den nächsten zwei bis drei Jahren nicht mehr bauen können. Mit dem Haushaltsbeschluss haben wir den Startschuss für das neue Umspannwerk gegeben. Ich denke, wir werden auch Möglichkeiten finden, um den Kapazitätsengpass zu beseitigen“, sagt Burkhard Wilde, der als Aufsichtsratsmitglied das Projekt eng begleitet.

Zum Kapazitätsengpass wurde neben der Bundesnetzagentur auch die untere Baubehörde des Landkreises Oberhavel von den Stadtwerken informiert.

Foto: Stadtwerke Oranienburg

Deponie Ihlenberg startet Neuausrichtung als Umwelt-Kompetenzzentrum

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Ministerium MV
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Auf dem Gelände der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH (IAG) hat heute Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, gemeinsam mit Geschäftsführer Henry Forster, dem Aufsichtsrat und Beschäftigten des Unternehmens den Grundstein für ein zweigeschossiges Multifunktionsgebäude gelegt. Es wird als zentrales Bürogebäude für die IAG und die sich im neuen Gewerbepark der Deponie ansiedelnden Unternehmen fungieren.

„Die Grundsteinlegung für das Multifunktionsgebäude ist gleichzeitig der Startschuss für eine Neuausrichtung der IAG. Die Ablagerung von überwiegend mineralischen Abfällen, wenn auch in geringeren Mengen, wird weiterhin ein Geschäftsfeld bleiben. Doch es kommen neue Geschäftsfelder hinzu. Heute setzen wir eine Transformation des Standortes in Gang. Künftig soll mit den Gemeinden Selmsdorf und Schönberg vermehrt auf regionale Sektorenkopplung im Energiebereich gesetzt werden. Hier sollen grüner Strom, grüne Wärme und Wasserstoff im großen Maßstab durch Solarthermie, Windkraft aus der Nähe und Photovoltaik hergestellt werden. Diese Energie soll auch vor Ort gespeichert und verbraucht werden. Davon profitieren nicht nur die umliegenden Gemeinden, sondern auch die Unternehmen, die sich im 90.000 Quadratmeter großen Gewerbegebiet ansiedeln werden“, sagte Minister Backhaus im Rahmen der feierlichen Zeremonie.

Und ergänzte: „Hier werden künftig Kreislaufwirtschaft und Reststoffverwertung großgeschrieben. Bereits heute produziert die IAG durch die Verbrennung des Deponiegases in den Blockheizkraftwerken mehr Energie als sie selbst verbraucht. Durch die flexible Bereitstellung von Büroräumen und weiterer Infrastruktur wie Kantinen, Besprechungsräumen, Wachschutz sowie günstiger Energie wird die Attraktivität des Standortes deutlich erhöht. Neue Unternehmen benötigen keine eigenen Verwaltungsgebäude mehr, sondern profitieren von der vorhandenen Infrastruktur. Ich bin zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Firmen, etwa in Coworking-Spaces, zu Synergien und damit zu einem Standort führen wird, an dem Umwelttechnologien und Kreislaufwirtschaft Hand in Hand gehen und Innovationen entstehen lassen.“

Die IAG investiert 13 Millionen Euro in dieses Gebäude. Dabei entsteht eine Geschossfläche von 3.600 Quadratmeter auf zwei Vollgeschossen. Die Fertigstellung ist für Ende 2025 geplant. Bei der Bauplanung und der Auswahl der Baustoffe wurde besonders auf nachwachsende Rohstoffe geachtet. So kommen etwa Holzrahmenbauwände mit Recycling- Dämmstoff aus Zelluloseflocken zum Einsatz. Teile der Holzfassade bestehen aus heimischer Weißtanne.

„Auf Basis erneuerbaren Energien wie Solar, Wind, Wasserstoff und Biomasse werden wir einer der größten Energieversorger der Region“, erklärte IAG-Geschäftsführer Henry Forster. Beispielsweise sei es geplant, auf bis zu 50 Hektar Deponiefläche Photovoltaikanlagen zu errichten. Ein von der IAG in Auftrag gegebenes Energiekonzept sieht in einem ersten Schritt die Installation von PV-Modulen auf einer Fläche von 17 Hektar bis 2026 vor. Die günstige grüne Energie sei ein „starkes Argument“ für die Ansiedlung von Unternehmen im Deponie-Gewerbepark, der Platz für etwa zwölf Firmen bietet. Geschäftsführer Forster wirbt vor allem private Investoren, die am Ihlenberg eine Kreislaufwirtschaft aufbauen helfen, um bei der Entsorgung anfallende hochwertige Materialien aufzubereiten und der Wiederverwertung zuzuführen. So rechne die Branche laut Forster damit, in den kommenden Jahren allein etwa 30.000 Rotorblätter von Windkraftanlagen zu entsorgen. Auch eine Vielzahl von Solaranlagen stehe bald zum Tausch. Am Ihlenberg sollen Innovationen für die Umwelt vorangetrieben werden. Willkommen seien aber auch energieintensive Firmen, die Prozesswärme oder Strom benötigen.

„Unsere Ansiedlungsbedingungen sind bundesweit einzigartig“, unterstrich Henry Forster und fasste zusammen: „Wer zu uns kommt, kann sich auf sein Kerngeschäft konzentrieren. Wir bieten moderne Büroräume und günstige grüne Energie. Unsere Grundstücke müssen nicht erworben werden, eine Langzeitpacht ist möglich. Denkbar ist zudem eine finanzielle Beteiligung der IAG an innovativen Unternehmen.“

Und noch eine positive Nachricht gab es vom Ihlenberg. Geschäftsführer Forster verkündete, dass die IAG mit der Unterstützung aus dem Landratsamt rechne, einen Wertstoffhof für die Bürger der umliegenden Ortschaften einrichten zu dürfen. Sperrmüll, Grünschnitt, Papier und Elektroabfälle aus den Haushalten könnten dann u.a. auf kurzem Weg der umweltgerechten Entsorgung zugeführt werden.

Außer Dienst – Die Gerhard Schröder Story

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Youtube
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Gerhard Schröder hat schon immer polarisiert. Auch zum 80. Geburtstag des ehemaligen Bundeskanzlers arbeitet sich Deutschland an ihm ab. Der Sozialdemokrat hält an seiner Freundschaft zu Wladimir Putin fest, obwohl Russland gegen die Ukraine kämpft. Und auch seinen Posten bei der Nord Stream 2 AG will Schröder nicht aufgeben. Sein gesamtes politisches Vermächtnis steht daher infrage. In der Dokumentation konfrontiert Reporter Lucas Stratmann Altkanzler Schröder mit der Kritik und begleitet ihn von Hannover bis nach China.

Fraktion DIE LINKE reicht Klage gegen Jenas Oberbürgermeister Nitzsche ein

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Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Jena
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Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat reicht Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera gegen den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche, zur Feststellung rechtswidrigen Verwaltungshandeln ein.

Hintergrund sind die Vorkommnisse rund um den ehemaligen Werkleiter bei jenaKultur. Zwischen Anfang 2021 und Mai 2022 trieb der ehemalige Werkleiter von jenakultur, Jonas Zipf, das Kunstprojekt „The Diamond Maker“ rechtswidrig hinter dem Rücken seiner Vorgesetzten voran. Anfang Mai 2022 informierte der Oberbürgermeister schließlich den Hauptausschuss des Stadtrates und die Öffentlichkeit darüber, dass Zipf beruflich zu einer Kulturagentur nach Hamburg wechseln würde. Ein Verdacht auf rechtswidriges Handeln hatte wohl Anfang April zunächst zur internen Freistellung Zipfs geführt, welche schließlich in eine Entlassung durch Aufhebungsvertrag mündete. Der Stadtrat wurde über sämtliche Vorgänge erst im Juli 2023 in Kenntnis gesetzt. Eine Beteiligung an der Aufhebung der Anstellung des Werkleiters hat nicht stattgefunden.

Mit der eingreichten Klage soll geklärt werden, ob der Oberbürgermeister daher gegen §29 Abs. 3 in Verbindung mit §76 und §22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung verstoßen hat. In §29 ist geregelt, dass der Oberbürgermeister bei bestimmten Personalentscheidungen der Zustimmung des Stadtrates oder eines bedarf. In §22 ist die Pflicht zur Information des Stadtrates festgehalten. Die Klage ist eine Organklage zwischen der Stadtratsfraktion und dem Oberbürgermeister und soll als Feststellungsfortsetzungsklage geführt werden, weil der Wiederholungsfall droht.

“Wir sind der Auffassung, dass die Rechte des Stadtrates durch den Oberbürgermeister übergangen wurden. Dabei stützen wir uns auch auf die Rechtsauffassung des zuständigen Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales, dass das Gesetz explizit auch eine Pflicht zur Einbeziehung des Stadtrates im Falle einer Entlassung mittels Aufhebungsvertrages vorsieht. Wäre die Rechtsauffassung der Stadtverwaltung zutreffend, könnten so die Vorschrift der Kommunalordnung praktisch ständig unterlaufen werden. Unsere Klage soll deshalb dazu beitragen, die strittigen Fragen rechtlich sicher abzuklären.” erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat, Lena Saniye Güngör. Güngör hatte als Landtagsabgeordnete dazu eine entsprechende Anfrage im Landtag gestellt.

Das Nichteinbeziehen der städtischen Gremien sei nur die eine Seite der Affaire, kritisiert Jenas LINKEN-Vorsitzender Jens Thomas: „Der Oberbürgermeister hat als Chef der Verwaltung nach wie vor keine politische Verantwortung dafür übernommen, dass unter seiner direkten Aufsicht über einen längeren Zeitraum massive Rechtsverstöße eines Werkleiters möglich waren“. Der entstandene Schaden für die Stadt ist erheblich, er kann sich durch weitere, im Moment geprüfte Sachverhalte, noch beträchtlich erhöhen.

Klageschrift

Bundesstiftung Aufarbeitung widmet sich intensiv dem Thema Treuhandanstalt

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Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
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Mit dem, von Olaf Jacobs und der Bundesstiftung Aufarbeitung herausgegebenen Band „Die Treuhand – Inneneinsichten einer Behörde“, fiel der Startschuss für die erneute intensive Beschäftigung der Bundesstiftung Aufarbeitung mit dem Thema Treuhandanstalt.

In dem 428 Seiten starken Interview-Buch sprechen frühere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Geschichte dieser Behörde, die zwischen 1990 und 1994 für die Privatisierung der DDR-Wirtschaft zuständig war.

Am 21. März um 20:00 Uhr findet die Buchpremiere im Rahmen von „Leipzig liest“ auf der Leipziger Buchmesse in der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ statt. Am 28. März wird der Band zudem im Rahmen von „Halle liest mit“ im Stadtarchiv Halle vorgestellt.
Die „Treuhand“ und ihre Tätigkeit wird auch knapp 30 Jahre nach ihrer Auflösung kontrovers diskutiert. Das Buch basiert auf Interviews mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die im Auftrag der Bundesstiftung Aufarbeitung und mit Fördermitteln des Deutschen Bundestages von der Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft Hoferichter & Jacobs geführt wurden.

Die Direktorin der Bundesstiftung, Dr. Anna Kaminsky, erklärte dazu: „Der Band ergänzt die Debatte um eine weitere wichtige Perspektive: die von innen. Erstmals kommen in diesem Umfang die Menschen zu Wort, deren Arbeit bisher zumeist von außen beurteilt, nicht zuletzt verurteilt wurde.“

Aus diesen Interviews entsteht derzeit zudem eine Podcast-Reihe, deren erste beiden Folgen bereits online sind. Diese Folgen finden Sie auf unserem Spotify-Kanal.

Ebenfalls in Zusammenarbeit mit Hoferichter & Jacobs ist das das Online-Projekt
www.treuhandanstalt.online entstanden. Durch eine interaktive Karte und vielfältige
Visualisierungen finden sich hier Hintergründe zu den DDR-Betrieben, die von der Treuhandanstalt übernommen wurden.

Weitere Informationen zum Thema bietet die Bundesstiftung Aufarbeitung in einem umfangreichen Themendossier auf ihrer Website an.

Autorin Ronya Othmann erhält den Usedomer Literaturpreis 2024

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Jenapolis
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#daiHOME - Ronya Othmann: Die Sommer

Die Usedomer Literaturtage ehren die Schriftstellerin Ronya Othmann für ihren Debütroman Die Sommer mit dem Usedomer Literaturpreis 2024. Die feierliche Preisverleihung findet am 13. April um 11 Uhr in der Seetelhotel Villa Esplanade in Heringsdorf unter Anwesenheit von Mitgliedern der Jury statt. Ronya Othmann, die in München geboren wurde und in Leipzig lebt, präsentiert in der festlichen Lesung auch ihren Roman Die Sommer. Moderieren wird die Veranstaltung der Historiker und NDR Sachbuchpreisträger Andreas Kossert.

Der 14. Usedomer Literaturpreis ist mit 5000 Euro dotiert und mit einem einmonatigen Arbeitsaufenthalt auf der Zwei-Länder-Insel Usedom verbunden. Er richtet sich an Autorinnen und Autoren, die sich in herausragender Weise um den europäischen Dialog verdient gemacht haben. Mit dem Usedomer Literaturpreis soll auch in Zukunft der länderübergreifende Gedankenaustausch gefördert und die literarische Tradition auf der Insel Usedom, verbunden u. a. mit Maxim Gorki, HansWerner Richter, Theodor Fontane und Thomas Mann, fortgeführt werden. Gestiftet wird der Usedomer Literaturpreis von den Seetelhotels Usedom und den Usedomer Literaturtagen.

Die Jury des Usedomer Literaturpreises gehören die Literaturnobelpreisträgerin Olga Tokarczuk als Vorsitzende, der Publizist Dr. mult. Manfred Osten und der Historiker Dr. Andreas Kossert an. Im Januar entschied sich die Jury für Ronya Othmann. Ihr Roman Die Sommer erzählt von Leyla, der Tochter einer Deutschen und eines jesidischen Kurden, die jeden Sommer im jesidischen Heimatdorf ihrer Großeltern in Nordsyrien verbringt, bis das Assad-Regime und der Islamische Staat die Region in den Abgrund führen.

In Die Sommer schreibe Ronya Othmann „in einer wunderbar zurückhaltenden Sprache von einer emotionalen Meisterleistung, nämlich von der existentiellen Herausforderung, die Menschen zwischen zwei Kulturen stemmen müssen. ‚Menschen mit Migrationshintergrund‘ tragen häufig dramatische und vor allem gebrochene Biographien in sich, die jedoch für die Außenwelt unsichtbar bleiben. Dieser Roman beschreibt auf eindrucksvolle Weise eine jesidisch-deutsche Familiengeschichte und stellt zudem universelle Fragen an Herkunft und Identitäten. Ronya Othmanns Roman erinnert uns an die Zerbrechlichkeit von vermeintlichen Gewissheiten und liefert damit ein literarisches Lehrstück für das 21. Jahrhundert“, so die Jury.

Ronya Othmann wurde 1993 in München geboren und lebt in Leipzig. Sie erhielt u. a. den MDR-Literaturpreis, den Caroline-Schlegel-Förderpreis für Essayistik, den LyrikPreis des Open Mike, den Gertrud-Kolmar-Förderpreisund den Publikumspreis des Ingeborg-Bachmann-Wettbewerbs. 2018 war sie in der Jury des Internationalen Filmfestivals in Duhok in der Autonomen Region Kurdistan, Irak, und schrieb bis August 2020 für die taz gemeinsam mit Cemile Sahin die Kolumne OrientExpress über NahostPolitik. Seit 2021 schreibt sie für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung die Kolumne „Import Export“.

Für ihre Arbeit wurde sie vielfach ausgezeichnet u. a. mit dem Aufenthaltsstipendium im Künstlerhaus Lukas 2015, den MDR-Literaturpreis 2015. 2017 gewann sie den Caroline-Schlegel-Förderpreis für Essay und den Open Mike für Lyrik, 2018 erhielt sie mit Beliban zu Stolberg und Eser Aktay zusammen das Grenzgängerstipendium für die Türkei der Robert-Bosch-Stiftung. 2019 erhielt sie den Publikumspreis beim IngeborgBachmann-Wettbewerb für ihren Text „Vierundsiebzig“ über den Genozid an den Ezîden und den Gertrud Kolmar Förderpreis für ihr Gedicht „Ich habe gesehen“. Bei Hanser erschienen zuletzt ihr Debütroman Die Sommer (2020), für den sie mit dem Mara-Cassens-Preis ausgezeichnet wurde, und der Gedichtband die verbrechen (2021), für den sie den Orphil-Debütpreis und den Düsseldorfer PoesieDebütPreis erhielt.

Über die Usedomer Literaturtage 2024
Vom 10. bis 13. April 2024 laden die Usedomer Literaturtage zum Thema Hoffnung atmen zu sechs Lesungen ein: die Eröffnung mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, drei Lesungen der Usedomer Literaturpreisträgerinnen Joanna Bator, Tanja Maljartschuk und Ronya Othmann, zur Abschlussveranstaltung liest Literaturnobelpreisträgers Jon Fosse. Es moderieren der Historiker Dr. Andreas Kossert, der Publizist Dr. mult. Manfred Osten, der NDR Kultur Moderator Joachim Dicks und die Übersetzerin Lisa Palmes. www.usedomerliteraturtage.de.

Stadtentwicklung: Leipzig, Halle und Jena gestalten öffentliche Plätze neu

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MDR Mitteldeutscher Rundfunk
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In vielen Städten in Mitteldeutschland werden räumliche und strukturelle Entwicklungen vorangetrieben. Die Pläne lassen darauf schließen, dass sich das Leben in den Städten zukünftig verändern soll – deutlich mehr angepasst an die Lebensbedingungen in der nahen Zukunft.
Der Riebeck-Platz in Halle gilt als verkehrsreichster Platz Ostdeutschlands. Jetzt steht er vor dem Umbau: das Zukunftszentrum und ein Hotelneubau stehen an. Dazu gibt es auch eine neue Verkehrsführung: Die bekannte Hochstraße soll durch eine kleine Brücke für Radfahrer ersetzt werden – was für einige Debatten in Halle sorgte.

Umgebaut werden soll auch der Wilhelm-Leuschner-Platz in Leipzig: Das Naturkundemuseum wird ins ehemalige Bowling-Center ziehen. Daneben sind Neubauten u.a. für die Uni sowie eine große Grünfläche geplant. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau teilte mit, auf der Freifläche solle ein “neuartiges städtisches Ökotop” entstehen, das Platz für Tiere, Pflanzen und Mensch bietet. Auf diese Weise soll der Platz auch fit gemacht werden für die klimatischen Veränderungen der Zukunft.

Auch Thüringens Städte stehen vor Veränderungen. Den Eichplatz am Fuße des Jentowers in Jena nehmen viele nur noch als Parkplatz wahr. Nach jahrzehntelangem Tauziehen hofft die Stadt in diesem Jahr auch hier auf einen Baubeginn für ein neues Quartier mit Wohnungen und Geschäften. Neben dem Jentower sollen dann zwei weitere bis zu 60 hohe Hochhäuser entstehen.

Die Umschau hat sich die Pläne zur Stadtentwicklung in Leipzig, Halle und Jena genauer angesehen. Wie werden die öffentlichen Plätze bald aussehen? Wie weit sind die Projekte bereits? Und was bedeutet die Umgestaltung langfristig für die Bewohner?

Den Videobeitrag gibt es hier: Leipzig, Halle und Jena gestalten öffentliche Plätze neu

Neue Grundsätze zur Verpachtung von Agrarflächen in Ostdeutschland

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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
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Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), das Bundesministerium der Finanzen (BMF) sowie die für Landwirtschaft zuständigen Ministerien der ostdeutschen Bundesländer haben in einem gemeinsamen Termin am 11. April 2024 neue Grundsätze für die Verkaufs- und Verpachtungstätigkeit der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) unterzeichnet. Die neuen „Flächenmanagementgrundsätze 2024“ gelten zum 12. April 2024. Damit wird ein Auftrag des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP umgesetzt und ein klares Zeichen für die regionale Stärkung der Landwirtschaft und für mehr Nachhaltigkeit und Ökologie gesetzt.
Die neuen Grundsätze bauen auf den „Flächenmanagementgrundsätzen 2023“ auf, die im vergangenen Pachtjahr im Rahmen eines Pilotprojekts des Bundes erprobt wurden und sich weitgehend bewährt haben. Nach umfangreicher Abstimmung mit den jeweiligen Länderressorts und unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen wurden diese noch einmal angepasst und liegen nun mit den Flächenmanagementgrundsätzen 2024 als einvernehmlich abgestimmte Grundlage für die Tätigkeit der BVVG mit dem Schwerpunkt Verpachtung vor. Sie tragen aktuellen agrarstrukturellen Erfordernissen und Aspekten des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit gleichermaßen Rechnung.
Die Flächen werden auf Grundlage eines Punkteverfahrens vergeben. Dabei werden Kriterien der Nachhaltigkeit, der Ökologie und Agrarstruktur in Verbindung mit dem finanziellen Gebot bewertet. Hierzu zählen Bewirtschaftungsweisen, die die Biodiversität fördern, dem Klimaschutz dienen oder eine artgerechtere Tierhaltung umsetzen. Zudem werden Punkte für agrarstrukturelle Kriterien vergeben, beispielsweise für Junglandwirtinnen und Junglandwirte, den Ökolandbau sowie Existenzgründerinnen und -gründer, damit sich ihre Chancen für eine Betriebsentwicklung verbessern.
Der Zugang zu den Flächen wird grundsätzlich weiterhin allen Betriebsformen offenstehen.
Die öffentliche Ausschreibung der Flächen bleibt das Regelverfahren. Rechtliche Erwerbsansprüche, wie z. B. nach dem Ausgleichsleistungsgesetz, werden weiterhin uneingeschränkt erfüllt.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der BVVG.

SPD im Osten: Keine Chance gegen die AfD?

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ZDF
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Vor allem in Thüringen und Sachsen droht der Kanzlerpartei bei den Landtagswahlen im September 2024 ein Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Die AfD hingegen dominiert in vielen ostdeutschen Regionen. Vor allem in kleinen Städten und auf dem Land feiert die AfD Erfolge.

Dabei zeichnete sich bei der Bundestagswahl 2021 eigentlich ein Comeback der SPD im Osten ab. In Thüringen beispielsweise erhielt die SPD in keinem Wahlkreis weniger als 20 Prozent. Aktuell liegen manche Prognosen dort – und auch in Sachsen – gerade mal bei sechs Prozent. Was treibt die Wähler weg von der SPD?

SPD im Osten: Warum die Umfragewerte sinken | frontal

Die Befreiung des KZ Buchenwald – Historischer Überblick über die Ereignisse ab dem 10. April 1945

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Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora
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Würde und Rechte des Menschen sind im KZ für die SS bedeutungslos. Der Kampf ums eigene Überleben, so die Absicht der SS, soll den Alltag beherrschen, die Persönlichkeit zerstören und jede Form von Solidarität oder Widerstand ersticken. Schon die Behauptung seines Glaubens und seiner selbst ist unter diesen Umständen Widerstand und wird, wie das Beispiel des Pfarrers Paul Schneider zeigt, von der SS mit Gewalt ausgelöscht. Trotzdem gelingt es der SS nicht, organisierte Hilfe oder Solidarität unter den Gefangenen zu verhindern. Bekannte oder Landsleute, Angehörige politischer oder religiöser Gruppen finden sich im Lager und helfen sich gegenseitig. Mitunter, so im Oktober 1941 bei der Hilfsaktion für sowjetische Kriegsgefangene, wird Solidarität zum politischen Widerstand. Häftlinge der verschiedenen Nationen bildeten 1943/44 Hilfskomitees. Die Vorherrschaft der deutschen Kommunisten in der Häftlingsverwaltung ermöglicht den Aufbau der größten kommunistischen Untergrundorganisation im SS-Lagersystem. Sie beschafft illegal Informationen und trifft Vorbereitungen, um im Falle der Niederlage des NS-Regimes einen drohenden Massenmord abzuwehren. Als am 11. April 1945 amerikanische Panzer den SS-Bereich überrollen, besetzen Mitglieder der internationalen Widerstandsorganisation die Wachtürme, Übernehmen das Lager und nehmen SS-Angehörige fest.

KZ Buchenwald: Widerstand Befreiung

Historischer Überblick über die Ereignisse ab Anbruch des 10. April bis zum 19. April 1945.

Anfang April 1945 waren im KZ Buchenwald an die 48.000 Menschen inhaftiert. Angesichts der bei Gotha stehenden US-Armee begann die SS am 7. April mit der Evakuierung des Lagers; es gelang ihr, trotz aller Verzögerungstaktiken der Häftlinge, etwa 28.000 Gefangene auf sogenannte Todesmärsche zu schicken. Sie werden mit Recht so bezeichnet: etwa jeder Dritte starb unterwegs oder wurde von der SS, dem Volkssturm oder Jugendlichen der HJ erschossen. Mit Hilfe der Berichte des Lagerkomitees der befreiten Häftlinge und der US-Einheiten lassen sich die dramatischen Stunden kurz vor dem Ende der SS-Herrschaft rekonstruieren.

10. April 1945

18 Uhr: 9.280 Insassen haben an diesem Tag Buchenwald in zwei Kolonnen verlassen. Die SS kündigt für den folgenden Tag die vollständige Räumung des Lagers an.

24 Uhr: Das Combat Team 9 befindet sich bei Grumbach und Wiegleben, 50 Kilometer westlich von Buchenwald. Es gehört zum Kampfkommando A der 6th Armored Division der 3. US-Armee von General Patton.

11. April 1945

Morgens: Einheiten der 4. und 6. Panzerdivision der 3. US-Armee setzen ihren Vormarsch aus der Gegend von Gotha über Erfurt Richtung Osten fort.

Kurz vor 10 Uhr: Der Lagerälteste Hans Eiden und Franz Eichhorn werden ans Lagertor befohlen. KZ-Kommandant Pister kündigt den Abzug der SS an.

10 Uhr: Die Sirene „Feindalarm“ ertönt. Über Lautsprecher kommt der Befehl: „Sämtliche SS-Angehörige sofort aus dem Lager!“

10:30 Uhr: Das Internationale Lagerkomitee mobilisiert die Widerstandsgruppen und gibt illegal beschaffte Waffen aus.

11 Uhr: Infanteriefeuer amerikanischer Truppen nordwestlich des Lagers.

Gegen Mittag: Die Angehörigen der SS-Kommandantur fliehen. Die Besatzungen der Wachtürme setzen sich ab.

13 Uhr: Die ersten zwei Panzer der 4. US-Panzerdivision nähern sich aus Richtung Hottelstedt.

14 Uhr: Zwölf amerikanische Panzer werden in der Nähe des Wirtschaftshofes gesichtet, vier umfahren das Lager am nördlichen Rand. Schwere Gefechte zwischen amerikanischen Truppen und der SS westlich des Lagers.

14:30 Uhr: Panzer des 37. Panzerbataillons der 4. Panzerdivision überrollen den SS-Bereich ohne zu stoppen: Die SS ist militärisch besiegt.

14:45 Uhr: Die bewaffneten Widerstandsgruppen sammeln sich unterhalb des Appellplatzes.

15 Uhr: Otto Roth und zwei Elektriker steigen in das Torgebäude ein. Der Lagerälteste Hans Eiden folgt, hisst die weiße Fahne.

15.15 Uhr: Hans Eiden spricht durch die Lautsprecheranlager des Lagers die unerhörten Sätze:

»KAMERADEN, WIR SIND FREI, DIE SS IST GEFLOHEN, HALTET RUHE IM LAGER, WIR GEBEN
EUCH WEITERE INFORMATIONEN!«

16 Uhr: Die Widerstandsgruppen haben die Kontrolle über das Lager übernommen und 76 Gefangene gemacht.

16:45 Uhr: Vertreter von zehn Nationen kommen zusammen. Sie setzen einen Lagerrat und verschiedene Kommissionen ein, die das Überleben sicherstellen sollen.

Gegen 17 Uhr: Im Jeep treffen zwei Aufklärer der 4. Panzerdivision, die Franzosen Emmanuel Desard und Paul Bodot, am Lagertor ein.

Gegen 17:10 Uhr: Ein Aufklärungstrupp der 6. Panzerdivision betritt das Lager am nördlichen Ende. Captain Frederic Keffer, Sergeant Herbert Gottschalk, Sergeant Harry Ward und Private James Hoyt werden als Befreier begrüßt. Wie Desard und Bodot bleiben auch sie nur kurze Zeit.

12. April 1945

Die Stadt Weimar wird von Einheiten der 80th Infantry Division besetzt. Erste Kontakte zu dem vom Internationalen Lagerkomitee geführten Lager.

13. April 1945

11:30 Uhr: Lt. Colonel Edmund A. Ball von der 80th Infantry Division übernimmt die Leitung des Lagers, eine Kompanie des 317th Infantry Regiments den Schutz. Ball trifft sich mit den 21 Vertretern des Internationalen Lagerkomitees, lässt sich informieren und legt die nächsten Schritte fest. Im Anschluss an einen Gedenkappell für Franklin D. Roosevelt, der tags zuvor gestorben war, geben die Häftlinge ihre Waffen ab.

16. April 1945

14 Uhr:  Auf Befehl General George S. Pattons, der Buchenwald am Vortag inspiziert hat, müssen 1.000 Weimarer Bürger das Konzentrationslager besichtigen. Im Hof des Krematoriums konfrontierten die US-Soldaten die Weimarer Bürger mit den dort vorgefundenen Leichen. Das Bild zu dieser Szene erschien als erstes veröffentlichtes Foto aus Buchenwald am 18. April 1945 in der Londoner Times. Major Lorenz C. Schmuhl wird kommandierender Offizier des Lagers.

Mit der Kamera dokumentiert der Signal-Corps-Fotograf Walter Chichersky den Weg der Weimarer Bürger von Weimar bis zu den Öfen des Krematoriums von Buchenwald. Nicht nur viele internationale Korrespondenten besuchen das Lager und halten die dortigen Verhältnisse in Wort und Bild fest. Auch die Zahl der Delegationen des Internationalen Roten Kreuzes, des amerikanischen Kongresses, des britischen Parlaments, amerikanischer Verleger sowie von Einzelpersonen des öffentlichen Lebens reißt bis Ende April nicht ab.

19. April 1945

Bei einem Gedenkappell für die Ermordeten des Konzentrationslagers Buchenwald wird ein Gelöbnis der Überlebenden verlesen, der Schwur von Buchenwald:

„WIR STELLEN DEN KAMPF ERST EIN, WENN AUCH DER LETZTE SCHULDIGE VOR DEN RICHTERN DER VÖLKER STEHT! DIE VERNICHTUNG DES NAZISMUS MIT SEINEN WURZELN IST UNSERE LOSUNG. DER AUFBAU EINER NEUEN WELT DES FRIEDENS UND DER FREIHEIT IST UNSER ZIEL.”

Mehr als 400 Insassen sind seit der Befreiung gestorben. Weitere Informationen gibt es auf den Internetseiten der Gedenkstätte Buchwald.

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