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Vergleich der Systeme: Frauenrolle in der DDR und der BRD

Von
Arne Petrich
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Vortrag: Frauen in der DDR (Reihe 30 Jahre BRD)

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung wurde das Thema „Feminismus im Kontext der 30 Jahre Einheit Deutschlands“ ausführlich beleuchtet. Die Referentin, die sich auf eine revolutionäre Perspektive stützte, präsentierte eine tiefgehende Analyse der Frauenfrage in der DDR und BRD. Anschließend fand eine lebhafte Diskussion statt, in der historische, gesellschaftliche und aktuelle Herausforderungen des Feminismus thematisiert wurden.

Zu Beginn definierte die Referentin den Begriff „Feminismus“ aus einer materialistischen Perspektive, die sich bewusst von bürgerlichen Strömungen abgrenzt. Sie betonte, dass die gesellschaftliche Ordnung maßgeblich durch Produktionsbedingungen geprägt sei. Daher sei es essenziell, die Arbeitsteilung und wirtschaftlichen Strukturen zu untersuchen, um die Stellung der Frau im Kapitalismus zu verstehen und langfristig zu verändern.

Ein historischer Überblick führte die Zuhörenden durch die Entwicklung der Frauenbewegung in Deutschland. Die Referentin zeigte auf, wie sich die proletarische Frauenbewegung im 19. Jahrhundert von der bürgerlichen Bewegung absetzte und die Verbindung zu Arbeitskämpfen suchte. Sie betonte, dass die Nachkriegszeit in der BRD durch einen Rückfall in traditionelle Rollenmuster geprägt war, während die DDR Frauen stärker in gesellschaftliche Strukturen integrierte.

Ein Schwerpunkt des Vortrags lag auf der Gegenüberstellung der gesellschaftlichen Stellung von Frauen in der DDR und der BRD. In der DDR sorgten gesetzliche Regelungen für eine stärkere Integration von Frauen in das Arbeitsleben, was ihnen eine größere wirtschaftliche Unabhängigkeit ermöglichte. Gleichzeitig blieben sie oft von Doppelbelastungen durch Beruf und Familie betroffen. In der BRD hingegen dominierten traditionelle Rollenbilder: Frauen waren häufig vom männlichen Haupternährer abhängig, und gesetzliche Regelungen schränkten ihre berufliche und gesellschaftliche Teilhabe ein.

Die anschließende Diskussion griff viele dieser Punkte auf und führte sie kontrovers weiter. So wurden die Fortschritte der DDR in Bereichen wie Bildung und politischer Teilhabe hervorgehoben, während steigende Scheidungsraten als Indikator für die wachsende Unabhängigkeit von Frauen interpretiert wurden. Uneinigkeit bestand jedoch bei der Frage, ob eine Bezahlung von Hausarbeit die gesellschaftliche Stellung der Frau verbessern oder lediglich bestehende Rollenbilder zementieren würde. Auch die Situation der Prostitution in der DDR, die offiziell verboten, inoffiziell jedoch insbesondere im Rahmen von Handelsmessen präsent war, sorgte für Diskussionsstoff. Trotz der rechtlichen Gleichstellung von Frauen in der DDR blieben kulturelle und gesellschaftliche Zwänge bestehen, die sie weiterhin in traditionelle Rollen drängten.

Die Referentin schloss die Veranstaltung mit einem Blick auf die Gegenwart und hob hervor, wie wichtig es sei, aus den Errungenschaften und Widersprüchen der DDR zu lernen. Die Planbarkeit von Befreiung und eine materialistische Analyse der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen seien wesentliche Ansätze, um die Frauenfrage in heutigen feministischen Kämpfen zu adressieren.

Der Vortrag und die Diskussion verdeutlichten, dass die Stellung der Frau eng mit der wirtschaftlichen und sozialen Struktur einer Gesellschaft verknüpft ist. Die Veranstaltung bot Raum für eine kritische Reflexion und eröffnete neue Perspektiven für feministische Kämpfe in einer sich wandelnden Welt.

Universal vs. Limousine: Warum der Trabant Kombi schneller rostete

Von
Arne Petrich
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Trabant 601 - Ein Blick hinter die Kulissen: Geschichten aus der Trabant-Produktion im VEB

Das Video bietet einen faszinierenden Einblick in die Produktions- und Alltagskultur rund um den Trabant, das wohl bekannteste Automobil der DDR. Der Retrokanal bringt Geschichten ans Licht, die nicht nur die Herausforderungen, sondern auch die Kreativität und den Humor der Arbeiter in den Automobilwerken verdeutlichen. Die wichtigsten Themen aus dem Video zusammengefasst:

1. Trabant Universal vs. Trabant 601 Limousine
Herbert Kawaschinski beleuchtet, warum der Trabant Universal möglicherweise schneller rostete als die Limousine. Die Ursachen lagen in der Verarbeitung und der Verwendung von Hohlprofilen, bei denen Säurereste nach dem Beizen in den Ritzen zurückblieben. Dies führte zu Problemen bei der Versiegelung und förderte Rostbildung.

2. Seltsame Geräusche im Vorderwagen
Einige Trabant-Besitzer bemerkten ein mysteriöses Klappern. Der Grund waren Scherze einiger Arbeiter, die kleine Schnapsflaschen in Hohlräumen versteckten. Diese waren während der Fahrt zu hören und wurden oft erst nach aufwendiger Fehlersuche entdeckt.

3. Individuelle Anpassungen durch Tauschhandel
Die Geschichte, dass Werksangestellte ihren Trabant während der Produktion verfolgten, ist besonders spannend. Durch kleine Geldbeträge an die Monteure konnten Sonderwünsche wie zusätzliche Schweißnähte, andere Farben oder besondere Extras umgesetzt werden. Dieses informelle System zeigt, wie Kreativität und Improvisation die strikten Produktionsregeln umgingen.

4. Herausforderungen bei der Produktion
Feuchtigkeit und schlechte Lagerbedingungen führten häufig zu Flugrost an Rohkarossen. Trotz Entrostung blieben Rückstände, die langfristig Probleme verursachten. Besonders problematisch waren Produktionspausen, etwa an Feiertagen, nach denen ganze Produktionschargen verrostet waren.

5. Arbeitskultur und Solidarität
Die Arbeit in den Trabant-Werken war geprägt von Pragmatismus, Humor und gegenseitiger Unterstützung. Gleichzeitig gab es Spannungen, wenn Regeln umgangen oder Verstöße gemeldet wurden. Diese Mischung aus Gemeinschaft und Konflikten zeichnet ein lebendiges Bild des DDR-Alltags.

Das Video schafft es, die Geschichten um den Trabant lebendig und authentisch darzustellen. Es offenbart, wie viel Leidenschaft und Improvisation in einem Fahrzeug stecken können, das als Symbol für den Alltag in der DDR gilt.

Frauen in Uniform: Alltag und Ideale in der DDR-Armee

Von
Arne Petrich
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Die NVA-Frauen: Die Lebenswege dreier Soldatinnen der DDR

Das Video „Frauen in der DDR und nach der Wende“ beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven von Frauen, die vor und nach der Wende in der DDR lebten und arbeiteten. Es zeigt die Schicksale von drei jungen Frauen, die ihre berufliche Zukunft in der Nationalen Volksarmee (NVA) sahen, sowie Frauen, die in der Unterhaltungsindustrie tätig waren und den tristen Alltag der DDR mit leichten Liedchen verschönten.

Ein Lehrfilm der DDR-Grenztruppen
Ein zentrales Element des Videos ist ein Lehrfilm der DDR-Grenztruppen aus dem Jahr 1988. Diese Einheit war 47.000 Mann stark, darunter einige hundert Frauen, die als Funkerinnen und Technikerinnen dienten. Der Film zeigt die harte Ausbildung und den Alltag der Soldatinnen, die sich freiwillig für den Dienst meldeten.

Drei Frauen, drei Schicksale
Das Video stellt drei Frauen vor, die mit 18 Jahren freiwillig zur Armee gingen: Katrin Kleindienst, Elvira Gehrke und ihre Zwillingsschwester Rita. Sie alle waren stolz auf ihre Uniform und ihre Ausbildung, die sie als etwas Besonderes empfanden. Katrin Kleindienst, heute 39 Jahre alt, erinnert sich an ihre Zeit bei den Grenztruppen und die soziale Sicherheit, die sie in der DDR hatte. Elvira Gehrke machte mit 18 Jahren die Ausbildung zur Funkerin, ihre Zwillingsschwester Rita wurde ebenfalls Funkerin.

Die Wende und ihre Folgen
Vier Jahre nach der Wende, im Jahr 1993, begleitete eine Reportage die ehemaligen DDR-Soldatinnen zu ihrer alten Kaserne nach Perleberg in Mecklenburg-Vorpommern. Die Frauen erinnern sich an die harte Ausbildung und die schleichende Manipulation, der sie ausgesetzt waren. Heute sind sie aufgeklärter und vorsichtiger, was die Akzeptanz von Informationen betrifft.

Katrin Kleindienst lebt heute in Südthüringen, einem ehemaligen DDR-Grenzgebiet. Sie hat eine Ausbildung zur selbständigen Versicherungskauffrau begonnen und kämpft immer noch um eine Karriere. Sie erinnert sich an die soziale Sicherheit, die sie in der DDR hatte, und ist enttäuscht von den Versprechungen des vereinten Deutschlands. Ihr Mann Dirk und ihre zwei Töchter begleiten sie zu einem Besuch im Grenzlandmuseum Mödlareuth, wo sie die innerdeutsche Grenze zum ersten Mal sieht.

Britta Butschek: Eine weitere Soldatin
Britta Butschek, eine weitere ehemalige Soldatin, lebt heute in Leinefelde in Thüringen. Sie hat zwei Kinder und arbeitet in einem Restaurant. Sie erinnert sich an ihre Zeit bei den Grenztruppen und die Uniform, die sie damals trug. Das Grenzlandmuseum Mödlareuth zeigt die Realität der innerdeutschen Grenze, die die Soldatinnen nie zu Gesicht bekamen.

Elvira Gehrke: Vom DDR-Soldaten zur Bundespolizistin
Elvira Gehrke, die stillste und ernsthafteste der drei, arbeitet heute als Sicherheitsbeamtin im Bundeskanzleramt. Sie bewirbt sich nach ihrer Entlassung aus den DDR-Grenztruppen beim Bundesgrenzschutz und wird dort aufgenommen. Sie erinnert sich an ihre Zeit bei den Grenztruppen und die schwierige Umstellung nach der Wende.

Die Zwillinge Elvira und Rita
Die Zwillinge Elvira und Rita feiern ihren vierzigsten Geburtstag in Leinefelde. Der Kirchenchor singt ein Glückwunschständchen, und die ehemaligen NVA-Freundinnen sind eingeladen. Rita hat sich einen lang ersehnten Wunsch erfüllt und singt im Kirchenchor. Die ehemaligen Soldatinnen erinnern sich an ihre Zeit bei den Grenztruppen und die harte Ausbildung, die sie durchlaufen haben.

Das Video zeigt eindrucksvoll, wie die politische Idee der DDR das Leben vieler Frauen geprägt hat. Es beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven und Schicksale von Frauen, die vor und nach der Wende in der DDR lebten und arbeiteten. Die ehemaligen DDR-Soldatinnen blicken auf ihre Vergangenheit zurück und erinnern sich an die Zeit, die sie bei den Grenztruppen verbracht haben. Sie haben gelernt, die Vergangenheit zu akzeptieren und in der Gegenwart zu leben. Die Erinnerungen an die DDR und die Zeit bei den Grenztruppen sind ein wichtiger Teil ihrer Identität und prägen ihr Leben bis heute.

Ein wahres Juwel der urbanen Gestaltungskunst: die Kunsthofpassage in Dresden

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Arne Petrich
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Dresden Neustadt Kunsthofpassage und Umgebung ,einfach wunderbar. Anamorph Video

Die Dresdner Kunsthofpassage ist ein wahres Juwel der urbanen Gestaltungskunst. Sie verbindet die Alaunstraße 70 mit der Görlitzer Straße 21–25 und überrascht mit fünf unterschiedlich gestalteten Themenhöfen. Jeder dieser Höfe hat seinen eigenen Charakter und bietet eine einzigartige Mischung aus Kunst, Kultur und Alltag. Die Kunsthofpassage ist ein Ort, der mit seiner Kreativität und Lebendigkeit jeden Besuch wert ist.

Der Hof der Elemente
Der Hof der Elemente ist einer der bekanntesten Höfe der Kunsthofpassage. Hier finden sich zahlreiche Installationen, die die vier Elemente Wasser, Erde, Feuer und Luft darstellen. Besonders beeindruckend ist das Wasserspiel, das sich durch den gesamten Hof zieht. Die Wasserrinnen und -becken sind so angelegt, dass sie bei Regen ein musikalisches Konzert erzeugen. Dieser Hof ist ein wahres Paradies für Fotografen, die das Zusammenspiel von Wasser und Licht einfangen möchten.

Der Hof des Lichts
Der Hof des Lichts besticht durch seine farbenfrohen Mosaiken und die kunstvollen Lichtinstallationen. Besonders bei Nacht entfaltet dieser Hof seine volle Pracht. Die bunten Lichter und die reflektierenden Oberflächen schaffen eine magische Atmosphäre, die sich hervorragend für Nachtaufnahmen eignet. Hier kann man stundenlang verweilen und die verschiedenen Lichtspiele beobachten.

Der Hof der Tiere
Im Hof der Tiere dreht sich alles um die tierische Welt. Skulpturen und Wandmalereien von verschiedenen Tieren zieren die Wände und Ecken dieses Hofes. Besonders Kinder lieben diesen Hof, da er eine spielerische und lehrreiche Umgebung bietet. Die farbenfrohen Tierdarstellungen sind ein beliebtes Motiv für Fotos und Videos.

Der Hof der Fabeln
Der Hof der Fabeln ist ein Ort der Geschichten und Märchen. Hier finden sich zahlreiche Skulpturen und Installationen, die Szenen aus bekannten Fabeln und Märchen darstellen. Die detailreichen Arbeiten laden dazu ein, sich in die Geschichten hineinzuversetzen und die Magie des Ortes zu spüren. Dieser Hof eignet sich besonders für kreative Fotoshootings und Videoprojekte.

Der Hof der Metamorphosen
Der Hof der Metamorphosen ist der jüngste der fünf Höfe und steht für Veränderung und Wandel. Hier finden sich moderne Kunstinstallationen, die sich ständig verändern und neu interpretiert werden können. Dieser Hof ist ein Ort der Inspiration und Kreativität, der immer wieder neue Perspektiven und Ideen bietet.

Die Umgebung der Kunsthofpassage
Neben den Innenhöfen lohnt es sich auch, die Straßen rund um die Kunsthofpassage zu erkunden. Das Viertel ist bekannt für seine charakteristische Atmosphäre, die durch das Zusammenspiel aus Alt und Neu, Farben und Fassaden entsteht. Die bunten Häuser und die kreativen Graffitis bieten eine großartige Kulisse für eine Fototour durch das urbane Dresden.

Die Alaunstraße
Die Alaunstraße ist eine der lebendigsten Straßen in der Umgebung der Kunsthofpassage. Hier reihen sich zahlreiche Cafés, Bars und Restaurants aneinander. Die Straße ist bekannt für ihre bunte Mischung aus alternativen Läden und traditionellen Geschäften. Besonders die farbenfrohen Fassaden und die kreativen Schaufensterdekorationen bieten zahlreiche Fotomotive.

Die Görlitzer Straße
Die Görlitzer Straße ist geprägt von ihrer historischen Architektur und den vielen kleinen Läden und Galerien. Hier findet man zahlreiche Kunsthandwerker und Designer, die ihre Werke präsentieren. Die Straße ist ein beliebter Treffpunkt für Künstler und Kreative und bietet eine inspirierende Atmosphäre für Fotografen und Videografen.

Die Louisenstraße
Die Louisenstraße ist bekannt für ihre grünen Oasen und die vielen kleinen Parks. Hier kann man sich von der Hektik der Stadt erholen und die Natur genießen. Die grünen Flächen und die blühenden Blumen bieten eine wunderbare Kulisse für Naturliebhaber und Fotografen.

Die Kunsthofpassage und ihre Umgebung sind ein wahres Paradies für Fotografen und Videografen. Die bunte Vielfalt der Innenhöfe und die charakteristische Atmosphäre des Viertels bieten zahlreiche Motive und Inspirationen. Egal, ob man sich für die kunstvollen Installationen, die farbenfrohen Fassaden oder die grünen Oasen interessiert – hier findet jeder das passende Motiv für seine Foto- und Videotour.

Die Kunsthofpassage ist ein Ort, der mit seiner Kreativität und Lebendigkeit jeden Besuch wert ist. Sie verbindet Kunst, Kultur und Alltag auf einzigartige Weise und bietet eine inspirierende Kulisse für kreative Projekte. Egal, ob man sich für eine Fototour oder eine Videotour entscheidet – die Kunsthofpassage und ihre Umgebung sind immer eine Reise wert.

„Mielke hat gesagt, der wird nie wieder Fußball spielen und ’83 war er tot“

Von
Arne Petrich
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STASI FC Trailer German Deutsch (2025)

Der Trailer zu „STASI FC“ (2025) zieht das Publikum unmittelbar in eine Welt, in der der Fußball nicht nur ein Spiel, sondern ein Machtinstrument war. Unter der strengen Hand von Erich Mielke, dem gefürchteten Chef der Staatssicherheit, wurde der Berliner Fußballclub BFC Dynamo zum Symbol der politischen Kontrolle und Propaganda in der DDR. Der Trailer vermittelt in packenden Bildern und eindringlichen Dialogen die erschütternde Realität hinter der schillernden Fassade eines vermeintlich glanzvollen Vereins.

Die Atmosphäre ist düster, intensiv und voller Spannung: Szenen von überfüllten Stadien und jubelnden Fans werden durchbrochen von düsteren Hinterzimmern, in denen Mielke und seine Offiziere die Fäden ziehen. Spieler, Schiedsrichter und Funktionäre erscheinen gleichermaßen als Marionetten in einem perfiden System, das Erfolg um jeden Preis fordert. Der BFC Dynamo, der Serienmeister der DDR-Oberliga, wird hier nicht nur als Fußballverein dargestellt, sondern als Werkzeug der Stasi, das mit Hilfe von Korruption und Einschüchterung aufgebaut wurde.

Der Trailer beleuchtet auch die persönlichen Schicksale der Spieler: Besonders tragisch wird die Geschichte von Lutz Eigendorf hervorgehoben. Er war einst einer der Stars des BFC, bevor er in den Westen floh und damit den Zorn der Stasi auf sich zog. Seine Entscheidung hatte fatale Konsequenzen: Die Szene, in der Mielke mit kalter Entschlossenheit den Satz „Verräter müssen liquidiert werden“ ausspricht, jagt einem Schauer über den Rücken. Eigendorfs Flucht und sein mysteriöser Tod im Jahr 1983 bilden den emotionalen Kern des Films, der zeigt, wie weit die Stasi bereit war zu gehen, um ihre Macht zu sichern.

Der Trailer wirft außerdem ein Schlaglicht auf die systematische Manipulation im DDR-Fußball. Unterlegt von dramatischer Musik, zeigt er Bilder von fragwürdigen Schiedsrichterentscheidungen, heimlich abgehörten Gesprächen und der absoluten Kontrolle durch die Stasi. Doch der Trailer geht über die bloße Darstellung von Machtmissbrauch hinaus: Er gibt auch Einblicke in die zerrissenen Beziehungen der Protagonisten zu Freunden und Familien, die oft von Misstrauen und Verrat geprägt waren.

Mit seinem dokumentarischen Stil und fesselnder Dramaturgie verspricht „STASI FC“ ein intensives Filmerlebnis, das nicht nur Fußballfans, sondern auch historisch Interessierte anspricht. Der Film entlarvt den DDR-Fußball als Bühne für politische Machenschaften und als Spiegelbild einer Gesellschaft, die von Überwachung und Angst durchdrungen war. Gleichzeitig erzählt er eine universelle Geschichte über Mut, Widerstand und den hohen Preis der Freiheit.

Die Mischung aus Archivmaterial, fiktiven Szenen und der emotionalen Wucht des Trailers macht deutlich: „STASI FC“ wird ein Film, der Geschichte lebendig und greifbar macht – eine eindrucksvolle Erinnerung daran, dass der Fußball in der DDR weit mehr war als nur ein Sport.

Vorstellung des Koalitionsvertrags von CDU, SPD und BSW in Thüringen

Von
Arne Petrich
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Der Koalitionsvertrag 2024-2029 zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen markiert den Beginn einer neuen politischen Zusammenarbeit, die auf Vertrauen, Kooperation und dem Streben nach gesellschaftlichem Fortschritt basiert. Mit einer Vielzahl konkreter Maßnahmen setzen die Koalitionspartner deutliche Schwerpunkte auf Bildung, Wirtschaft, Umwelt und soziale Gerechtigkeit, um die Lebensqualität im Freistaat nachhaltig zu verbessern. Nachfolgend die wichtigsten Eckpunkte:

Bildung als Schlüssel für die Zukunft

Die Bildungspolitik nimmt eine zentrale Rolle ein, mit dem Ziel, Thüringen zum führenden Bildungsland Deutschlands zu entwickeln. Zu den Maßnahmen zählen:

  • Reduzierung von Unterrichtsausfällen durch ein Maßnahmenpaket „Unterricht statt Ausfall“.
  • Einführung moderner, multifunktionaler Lernräume im Rahmen einer Bildungsbauoffensive.
  • Verpflichtende Sprachkompetenztests im Vorschulalter zur Chancengleichheit.
  • Kostenfreier Hort und Mittagessen als Unterstützung für Familien.
  • Einführung von Deutschförderklassen sowie eine Stärkung von Wertevermittlung und demokratischer Bildung.
  • Beschleunigte Einstellungen von Lehrkräften sowie die Gewinnung von Quer- und Seiteneinsteigern.

Starke Hochschulen und Wissenschaft

Für die Hochschulen in Thüringen sind stabile Finanzierungsmodelle und der Ausbau der Lehr- und Forschungskapazitäten vorgesehen. Das Universitätsklinikum Jena wird weiterhin als Zentrum der Spitzenmedizin gefördert, während duale Studiengänge und die Innovationskraft der Hochschulen gestärkt werden sollen.

Wirtschaft und Arbeit

Eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik setzt auf Innovation, soziale Gerechtigkeit und eine sichere Transformation. Dazu gehören:

  • Schaffung eines Transformations- und Innovationsfonds.
  • Erleichterung von Unternehmensgründungen.
  • Stärkung von Tarifbindungen und Fachkräftesicherung.
  • Einführung eines „Thüringen-Stipendiums“ zur Bindung von Absolventen in Mangelberufen.
  • Förderung von regionaler Wertschöpfung und nachhaltiger Landwirtschaft.

Energie, Umwelt und Klimaschutz

Die Energiewende wird durch ein neues Thüringer Energiegesetz sowie Maßnahmen zur Förderung von erneuerbaren Energien und Wasserstoff vorangetrieben. Wälder, Moore und Naturschutzgebiete erhalten besonderen Schutz, während gleichzeitig eine Netz- und Speicheroffensive die Energieversorgung sichern soll.

Migration, Sicherheit und Justiz

Die Migrationspolitik fokussiert auf gesteuerte Einwanderung und die Entlastung der Kommunen. Sicherheitsbehörden werden durch die Einstellung von 1.800 neuen Polizisten und die Modernisierung von Polizeistrukturen gestärkt. Ebenso werden Maßnahmen zur Digitalisierung der Justiz und zur Cybersicherheit forciert.

Gesundheit und Soziales

Die Sicherung der medizinischen Versorgung im gesamten Bundesland bleibt ein Kernanliegen. Innovative Konzepte wie telemedizinische Praxen und die Einführung von Gemeindepflegekräften sollen die Gesundheitsversorgung verbessern. Zugleich wird der Ausbau von Hospiz- und Palliativangeboten vorangetrieben.

Mobilität und Infrastruktur

Eine langfristige Mobilitätsoffensive setzt auf die Förderung von klimafreundlichem Verkehr, den Ausbau des ÖPNV sowie die Fertigstellung der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung. Das „Deutschlandticket“ und eine bessere Radverkehrsinfrastruktur sollen den Verkehr nachhaltiger gestalten.

Kultur und Erinnerungskultur

Die Förderung von kultureller Vielfalt, demokratischer Bildung und der Aufarbeitung der NS- sowie SED-Geschichte steht im Fokus. Zudem wird das Ehrenamt gestärkt und ein freiwilliges Gesellschaftsjahr eingeführt.

Fazit

Der Koalitionsvertrag spiegelt den Willen wider, die Herausforderungen Thüringens mit einem klaren Kurs zu bewältigen. Durch eine enge Zusammenarbeit der Partner wird der Grundstein für eine zukunftsfähige Entwicklung gelegt, die den Freistaat sowohl sozial als auch wirtschaftlich stärkt. Die Umsetzung dieser ambitionierten Ziele wird die kommenden Jahre prägen und maßgeblich dazu beitragen, die Lebensqualität der Menschen in Thüringen zu verbessern.

Regierungsvertrag_fuer_Thueringen_2024-2029_Digitalversion

Angela Merkels Erbe: Ein Rückblick zwischen Lob und Kritik

Von
Arne Petrich
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Angela Merkel: Wie selbstkritisch ist sie?– Shortcut | DER SPIEGEL

Angela Merkels 16 Jahre als Bundeskanzlerin hinterlassen ein zwiespältiges Erbe. Ihre politische Bilanz ist geprägt von wegweisenden Entscheidungen, aber auch von umstrittenen Weichenstellungen. In einem Gespräch mit unserer stellvertretenden Chefredakteurin Melanie Amann sprach Merkel über die prägenden Momente ihrer Amtszeit, die Kritik an ihrer Politik und die Frage, wie sie selbst auf ihre Zeit im Kanzleramt zurückblickt.

Der Umgang mit Kritik
„Das gehört zur Demokratie“, sagte Merkel auf die Frage, wie sie mit der scharfen Kritik an ihrem Erbe umgeht. Ihr ruhiger Ton bleibt dabei charakteristisch, ebenso wie die Präzision ihrer Worte. Sie betonte, dass jede politische Entscheidung unter den damaligen Bedingungen getroffen werde, nicht mit dem Wissen von heute. „Natürlich gibt es immer Aspekte, die man im Nachhinein anders angehen würde. Doch Politik ist kein Experiment im Labor – sie findet in der Realität statt, mit all ihren Unwägbarkeiten.“

Ein zentrales Thema, das bis heute die öffentliche Debatte prägt, ist die Flüchtlingspolitik von 2015. „Wir schaffen das“, ihr oft zitierter Satz, sei für sie ein Ausdruck von Pragmatismus gewesen, betonte Merkel. „Ich habe diesen Satz nicht bereut, aber ich wünschte, wir hätten besser vermitteln können, dass ‚wir schaffen das‘ nicht bedeutet, dass es leicht wird.“ Merkel verteidigte ihre Entscheidung, die Grenzen offenzuhalten, als moralische und humanitäre Notwendigkeit. „Was wäre die Alternative gewesen? Menschen abweisen, die vor Krieg und Elend fliehen? Das wäre für mich unvorstellbar gewesen.“

Die Herausforderungen der Integration
Merkel räumte ein, dass die Integration der Flüchtlinge Herausforderungen mit sich brachte und nicht immer reibungslos verlief. Besonders in den Bereichen Sprachförderung und Arbeitsmarktintegration sei vieles improvisiert worden. Doch sie zeigte sich optimistisch, dass Deutschland langfristig von der Vielfalt profitieren werde. „Es war keine einfache Zeit, aber ich glaube, wir haben gezeigt, dass Solidarität und Humanität kein Widerspruch sind.“

Putins Russland: Eine verpasste Warnung?
Auch ihre Russland-Politik und ihr Umgang mit Wladimir Putin sind Gegenstand heftiger Kritik. Viele werfen Merkel vor, den russischen Präsidenten zu lange als Partner betrachtet zu haben. „Ich habe Putin nie unterschätzt“, erklärte sie. „Er war stets ein schwieriger Gesprächspartner, aber es war meine Aufgabe, den Dialog aufrechtzuerhalten, um Konflikte zu verhindern.“ Die Annexion der Krim 2014 sieht Merkel heute als Moment, der stärker hätte alarmieren müssen. „Vielleicht haben wir die Tragweite dieses Schrittes nicht klar genug erkannt. Doch in der Diplomatie geht es darum, Krieg zu vermeiden – und das war immer mein oberstes Ziel.“

Versäumte Reformen
Ein weiterer Vorwurf, der immer wieder geäußert wird, betrifft die ausstehenden Reformen in zentralen Bereichen wie Digitalisierung, Bildung und Rentenpolitik. Merkel gab zu, dass hier mehr hätte geschehen können. „Es ist wahr, dass nicht alles vorangetrieben wurde, was notwendig war. Aber Politik ist immer auch eine Frage von Prioritäten, und in meiner Kanzlerschaft gab es viele akute Krisen, die Lösungen erforderten.“

Insbesondere die schleppende Digitalisierung sei ein Versäumnis, das heute stärker ins Gewicht falle. Merkel erklärte, dass die technologische Transformation ein langfristiges Projekt sei, das mehr Kontinuität benötige. „Wir haben begonnen, wichtige Grundlagen zu legen, aber in einer Legislaturperiode kann man nicht alles erreichen.“

Ein ambivalentes Vermächtnis
Wie bewertet Merkel selbst ihr Erbe? Auf diese Frage reagierte sie mit einer Mischung aus Dankbarkeit und Zurückhaltung. „Ich bin froh, Deutschland in einer so prägenden Zeit geleitet zu haben. Aber die endgültige Bewertung liegt nicht bei mir. Politik ist niemals perfekt, sie ist ein ständiger Versuch, das Beste aus den Umständen zu machen.“

Trotz der Kontroversen bleibt Merkel für viele eine Symbolfigur der Stabilität und Besonnenheit. Sie führte Deutschland durch Krisen wie die Finanzkrise, die Eurokrise und die Pandemie. Doch ihre zögerliche Reformpolitik und der Umgang mit autoritären Staaten wie Russland werfen bis heute Schatten auf ihre Bilanz.

Ein Vermächtnis, das bleibt
Angela Merkel wird als Kanzlerin in Erinnerung bleiben, die in schwierigen Zeiten Führung bewies, aber auch wichtige Zukunftsfragen offenließ. Ihr Vermächtnis bleibt ein ambivalentes – geprägt von Pragmatismus, Menschlichkeit und der Erkenntnis, dass Politik immer auch mit unvollendeten Aufgaben endet.

Bundesländer fordern noch härtere Strafen bei Sprengstoffdelikten

Von
Arne Petrich
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© Bundesrat | Steffen Kugler
© Bundesrat | Steffen Kugler

Die Bundesregierung plant Änderungen im Sprengstoffrecht, die auch zu Strafverschärfungen bei Geldautomatensprengungen führen. Der Bundesrat hat am 22. November 2024 zu einem entsprechenden Gesetzentwurf Stellung genommen und dabei ein noch härteres Durchgreifen gefordert.

Fünf Jahre Mindeststrafe bei Automatensprengungen
Den Ländern gehen die im Gesetzentwurf vorgesehenen Strafverschärfungen nicht weit genug. Wird bei einem Diebstahl Sprengstoff eingesetzt, wie dies bei der Sprengung von Geldautomaten der Fall ist, fordert der Bundesrat immer eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung geht hingegen grundsätzlich von einer Mindeststrafe von zwei Jahren aus – erst wenn die Tat zu einer schweren Gesundheitsgefährdung führt, erhöht sich diese auf fünf Jahre. Geldautomatensprengungen ähnelten einem besonders schweren Fall des Raubes und bewegten sich bei Explosionen in Wohnhäusern sogar nah am versuchten Mord, begründet der Bundesrat seine Forderung. Auf eine Gesundheitsgefährdung könne es nicht ankommen, da so der Gefährdungsgrad von Geldautomatensprengungen verharmlost werde.

Sprengstoffe im Nachlass
Der Bundesrat bittet die Bundesregierung auch, eine Regelung zum Umgang mit Sprengstoffen, die im Nachlass eines Verstorbenen gefunden werden, in das Gesetz mit aufzunehmen. Erben müssten demnach zeitnah veranlassen, dass diese gefährlichen Stoffe durch einen Berechtigten abgeholt werden. Dies würde verhindern, dass die Erben Sprengstoffe unberechtigt behalten oder selbst unsachgemäß und damit gefahrenvoll bei Behörden oder Polizei abgeben.

Was der Gesetzgeber vorhat
Im Gesetzentwurf der Bundesregierung ist vorgesehen, den Straftatbestand des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion zu erweitern: Neben der geplanten Erhöhung der Mindeststrafen für Diebstähle, bei denen Sprengstoff benutzt wird, soll bei einigen Delikten zukünftig bereits der Versuch strafbar sein. Dies betrifft den Umgang, Erwerb oder die Einführung von Sprengstoffen. Auch soll der Verdacht der gewerbs- und bandenmäßige Begehung von Straftaten nach dem Sprengstoffgesetz zur Überwachung der Telekommunikation durch die Strafverfolgungsbehörden berechtigen, um die organisierte Kriminalität besser bekämpfen zu können.

Erheblicher Anstieg der Geldautomatensprengungen
Hintergrund der beabsichtigten Gesetzesänderungen ist nach der Gesetzesbegründung, dass sich innerhalb der letzten zehn Jahre die Fälle der Straftaten mit Sprengstoffgebrauch mehr als verdoppelt hätten. Insbesondere im Bereich der Sprengung von Geldautomaten sei ein erheblicher Anstieg zu verzeichnen. Dadurch würden nicht nur Unbeteiligte in unmittelbarer Umgebung von Geldautomaten, sondern auch Einsatzkräfte erheblich gefährdet. Hinzu käme häufig eine besonders rücksichtslose und gefährliche Flucht der Täter mit hochmotorisierten Fahrzeugen. Zudem entstünden erhebliche finanzielle Schäden im dreistelligen Millionenbereich.

Wie es weitergeht
Nachdem die Bundesregierung die Gelegenheit hatte, sich zur Stellungnahme des Bundesrates zu äußern, ist der Bundestag am Zug. Sollte er das Gesetz beschließen, wird sich der Bundesrat erneut abschließend damit befassen.

Krankenhausreform passiert den Bundesrat

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Arne Petrich
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Der Bundesrat hat das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz gebilligt. Ein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit. Ziel des Reformpaketes ist es unter anderem, Leistungen in spezialisierten Kliniken zu konzentrieren. Dies soll nach dem Willen der Bundesregierung die Qualität der Behandlungen steigern. Zudem sollen ambulante und stationäre Sektoren enger verzahnt werden.

Einführung von Vorhaltepauschalen
Die Krankenhausabrechnung erfolgt zukünftig weniger durch Fallpauschalen, sondern zu einem großen Teil über eine Vorhaltevergütung. Anders als bisher richtet sich die Finanzierung der Kliniken somit nicht ausschließlich nach der Anzahl der Behandlungen, sondern nach den Leistungen, die sie grundsätzlich vorhalten. Hierzu sind 65 Leistungsgruppen vorgesehen, die mit Qualitätskriterien und Mindestvorhaltezahlen verknüpft werden. Um die Behandlungsqualität zu verbessern, sollen Kliniken Fachbehandlungen in jedem Stadium nur noch dann vornehmen, wenn sie über das dafür notwendige Personal und die entsprechende Ausstattung verfügen. Für Stroke Units, Traumatologie, Pädiatrie, Geburtshilfe, Intensivmedizin, Koordinierungsaufgaben, Unikliniken und Notfallversorgung werden zusätzliche Mittel gewährt.

Versorgung in ländlichen Regionen
Das Gesetz sieht eine Annäherung von ambulanter und stationärer Behandlung vor. Besonders in ländlichen Gebieten stünden Patientinnen und Patienten oft vor dem Problem, keine Fachärztin oder keinen Facharzt zu finden und für Spezialuntersuchungen weite Wege fahren zu müssen, so die Bundesregierung in ihrer Begründung zum Gesetz. In Regionen mit Fachärztemangel sollen daher bestimmte Kliniken (sogenannte Level 1i-Krankenhäuser) auch fachärztliche Leistungen anbieten, so dass sich Patienten statt beim niedergelassenen Facharzt auch ambulant im Krankhaus untersuchen und behandeln lassen können. Bei Hausärztemangel können Kliniken, die als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen gelten, auch allgemeinmedizinische Behandlungen anbieten. Zudem soll die ambulante Versorgung schwerkranker Kinder und Jugendlicher erleichtert werden.

Personalbemessung und Entbürokratisierung
Das Gesetz führt eine ärztliche Personalbemessung ein. Damit möchte die Bundesregierung die Attraktivität des Krankenhauses als Arbeitsplatz für Ärztinnen und Ärzte steigern und die Behandlungsqualität fördern. Hierzu soll in Abstimmung mit der Bundesärztekammer zunächst ein Personalbemessungsinstrument wissenschaftlich erprobt werden. Zudem soll geprüft werden, ob dies auch für weitere Berufsgruppen wie Hebammen oder Physiotherapeuten erforderlich ist. Das Gesetz sieht zudem Maßnahmen zur Entbürokratisierung vor.

Finanzierung
Die Strukturreform soll über einen Zeitraum von zehn Jahren durch einen Transformationsfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro finanziert werden, dessen Kosten zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den Ländern getragen werden.

Inkrafttreten
Das Gesetz kann nun ausgefertigt und verkündet werden. Es tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Pragmatische Lösungen gefordert
In einer begleitenden Entschließung, die auf einen gemeinsamen Antrag der Länder Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zurückgeht, fordert der Bundesrat pragmatische Lösungen zur Umsetzung der Krankenhausreform.

Hierzu seien der Bürokratieabbau fortzusetzen und Doppelregelungen zu vermeiden. Die im Gesetz vorgesehene Entbürokratisierung von Verfahrensabläufen diene nicht nur einem verbesserten Organisationsablauf in der Patientenversorgung. Sie sei auch ein geeignetes Instrument, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Es bedürfe jedoch weiterer Schritte:

So seien Doppelarbeiten in Krankenhäusern abzubauen und verzichtbare Regelungen aufzuheben. Um Bürokratiefolgekosten besser abschätzen zu können, bedürfe es einheitlicher Prüfregelungen. Außerdem sollten Digitalisierungsprozesse vorangetrieben werden. Der Bundesrat fordert zudem für das Umsetzen der Reform angesichts des sehr hohen Aufwands realistische Fristen. Schließlich sollten alle Verfahren regelmäßig hinsichtlich des Zweckes, der Aktualität und der Wirkung überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

Der Bundesrat bemängelt die zu hohen Anforderungen des Gesetzes an den Facharztstandard. Der Fachkräftemangel sei bereits Realität und führe zur Abmeldung von Fachabteilungen im Krankenhaus. Dies dürfe die Reform nicht noch verschärfen. In einigen Bereichen sei jetzt schon klar, dass die Facharztzahlen derzeit nicht erreichbar seien, insbesondere in der Notfallversorgung und Kinderchirurgie. Es bedürfe einer Anpassungszeit. In anderen Bereichen zeichne sich ab, dass die Anforderungen an den Facharztstandard überprüft werden müssten. Diese bedürften daher einer Rückführung und einer zeitlich gestaffelten Einführung.

Der Bundesrat kritisiert auch, dass die Vorhaltevergütung in der aktuellen Form noch leistungsmengenabhängig sei. Man wisse nur in Teilen, welche Auswirkungen dies auf die Struktur der Krankenhauslandschaft habe. Bei für die flächendeckende Versorgung notwendigen Standorten müsse die Finanzierung so abgesichert sein, dass die Vergütung für ein Leistungsvolumen erfolge, das für den wirtschaftlichen Betrieb notwendig sei. Es sei fraglich, ob die Maßnahmen dafür ausreichen. Schließlich bemängelt die Länderkammer, das Bundesministerium für Gesundheit habe die finanziellen Auswirkungen der Reform ab dem Jahr 2025 nicht ausreichend dargelegt. Es müsse nochmal intensiv geprüft werden, welche Möglichkeiten einer Überfinanzierung noch bestehen könnten.

150.000 volljährige Personen in Thüringen gelten als überschuldet

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Arne Petrich
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Im Jahr 2023 suchten rund 13.700 Thüringerinnen und Thüringer in finanzieller Not Unterstützung bei den über 30 Beratungsstellen der sozialen Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung des Landes. Diese Zahl ergibt sich aus der Basisstatistik zur Überschuldung privater Personen, die vom Statistischen Bundesamt für Thüringen erhoben wurde.

Mehr als die Hälfte der Überschuldungsfälle waren auf kritische Lebensereignisse zurückzuführen, die viele Menschen treffen können. Zu den häufigsten Auslösern gehörten Arbeitslosigkeit (17,4 %), Krankheit, Sucht oder Unfall (19,2 %) sowie Trennung, Scheidung oder der Tod eines Partners (14,2 %). Diese Ereignisse ließen oft eine zunächst beherrschbare Verschuldung außer Kontrolle geraten. Betroffene, die Beratung in Anspruch nahmen, verfügten durchschnittlich über ein monatliches Einkommen von 1.244 Euro, was dem bundesweiten Durchschnitt entspricht.

Ein auffälliges Merkmal in Thüringen war die überdurchschnittliche Häufung von Miet- und Energieschulden. In 30,5 % der Fälle lagen Mietrückstände vor (10,6 % über dem Bundesdurchschnitt), während Energieschulden in 34,7 % der Beratungsfälle eine Rolle spielten (8,1 % über dem Bundesdurchschnitt). Besonders überraschend ist dies angesichts des Thüringer Härtefallfonds, der 2023 eingerichtet wurde, um private Haushalte bei der Bewältigung der Energiekrise zu unterstützen. Die hohen Anforderungen für eine Inanspruchnahme des Fonds führten jedoch dazu, dass nur wenige Haushalte tatsächlich Hilfe erhielten. Während 2023 noch 86.700 Euro aus dem Fonds abgerufen wurden, waren es 2024 lediglich 16.350 Euro. Die Kritik: Die Regelungen seien an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigegangen.

Im Jahr 2023 konnten die Beratungsstellen 3.756 Fälle abschließen. Dabei wurde in 19,1 % der Fälle eine außergerichtliche Schuldenregulierung erreicht. In 31,3 % der beendeten Beratungen entschieden sich die Betroffenen für eine Entschuldung nach den Vorschriften der Insolvenzordnung.

Die tatsächliche Zahl überschuldeter Thüringerinnen und Thüringer liegt jedoch weit über den dokumentierten Beratungsfällen. Aktuellen Schätzungen zufolge gelten etwa 150.000 volljährige Personen in Thüringen als überschuldet. Die erfassten Fälle in den Beratungsstellen verdeutlichen damit nur die Spitze des Eisbergs.

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