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Regierungserklärung von Chef der Thüringer Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

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Erfurt. „Obwohl die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner unseres Freistaates seit 1990 um eine halbe Million Menschen zurückgegangen ist, und obwohl mehr Menschen in die Rente oder den Ruhestand eingetreten sind als junge Menschen in den Arbeitsmarkt, blieb die Zahl der Erwerbstätigen in den vergangenen 10 Jahren insgesamt stabil bei knapp über einer Million.

Thüringen ist in den vergangenen zehn Jahren entgegen der demographischen Laufrichtung gewachsen. Dennoch sind Probleme wie niedrige Löhne und eine hohe Arbeitsbelastung weiterhin virulent und tragen gerade in strukturschwachen Regionen zu einem weiterhin bestehenden Unsicherheitsempfinden in der Lebensführung bei. Dem widmet sich der diesjährige Thüringen-Monitor im Schwerpunkt „Politische Kultur und Arbeitswelt in Zeiten von Polykrise und Fachkräftemangel“.

Aus der Regierungserklärung von Chef der Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff zu den Ergebnissen des Thüringen-Monitors 2023 “Politische Kultur und Arbeitswelt in Zeiten von Polykrise und Fachkräftemangel“

Den vollständigen Text finden Sie auf: https://thueringen.de/regierungserkla…

Alle Informationen zum Thüringen-Monitor 2023: https://thueringen.de/regierung/th-mo…

Regierungserklärung von Chef der Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Kostenloses Gesundheits- und Fitnesstraining für alle – Sport im Park startet wieder

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Jena. Egal ob Anfänger oder erfahrene Sportlerinnen und Sportler, die Impulsregion Erfurt – Weimar – Jena – Weimarer Land bietet mit der Veranstaltungsreihe „Sport im Park“ bereits zum dritten Mal in Folge ein abwechslungsreiches und kostenloses Gesundheits- und Fitnesstraining für alle Altersgruppen an – draußen und bei jedem Wetter.

„Sport im Park“ ist ein offenes, kostenloses und unverbindliches Sport- und Bewegungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger in der Region. Jeder kann mitmachen. Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung möglich. Alle Aktivitäten finden unter Anleitung von erfahrenen und entsprechend qualifizierten Trainerinnen und Trainern statt – in Jena von Mai bis Mitte September immer mittwochs um 17 Uhr am Glashaus im Paradies. Den Auftakt bildet am 8. Mai das Angebot „Fitness 60+“ der Seniorensportabteilung des USV Jena.

Mit diesem kostenlosen Sportangebot möchte die Impulsregion eine weitere Möglichkeit der aktiven Freizeitgestaltung bieten. „Durch die Vereine konnten wir ein buntes Programm für Jena zusammenstellen und hoffen, dass für jeden und jede etwas dabei ist“, sagt die Sportbeauftragte der Stadt Jena, Vanessa Baum. Außerdem solle den beteiligten Vereinen die Chance geben werden, ihre Sportart vorzustellen und gegebenenfalls neue Mitglieder zu gewinnen.

In Jena beteiligen sich der USV Jena, die VHS, die Gymnastikgruppe Ostschule, Crossroads Jena, Fitfür2, der Tanzclub Kristall Jena e.V. sowie einzelne Trainerinnen. Das Angebot reicht von Pilates und Tai Chi über Floorball, Skaten bis zu Seniorenfitness.

Insgesamt fünf Orte beteiligen sich in der Region an dem Projekt. Alle Angebote sind auf der Webseite der Impulsregion aufgelistet: https://impulsregion.de/sport.im.park/

Impulsregion - Sport im Park

Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos

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Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der Gasversorgungsleitung “Ostsee-Anbindungs-Leitung (OAL) Seeabschnitt Lubmin bis KP 26” abgewiesen.

Das Vorhaben betrifft den ersten seeseitigen Abschnitt der LNG-Anbindungsleitung zwischen dem Hafen von Mukran/Rügen und Lubmin. Mit dieser sollen zwei schwimmende Speicher- und Regasifizierungseinheiten (Floating Storage and Regasification Units – FSRUs) im Hafen von Mukran an das bestehende Gasfernleitungsnetz angebunden werden. Weitere Abschnitte der OAL sind nicht mehr Gegenstand von Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Die Klagen, über die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zu entscheiden hatte, blieben in der Sache erfolglos. Einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor der Zulassung des Vorhabens bedurfte es nicht. Diese war nach einer Ausnahmeregelung im LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) entbehrlich, weil das Vorhaben der Bewältigung einer Gasversorgungskrise dient. Die gesetzliche Ausnahmeregelung für die OAL ist mit Unionsrecht und dem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot vereinbar. Die beschleunigte Zulassung des ersten Seeabschnitts der OAL ist geeignet, einen relevanten Beitrag zu leisten, um die fortbestehende Krise der Gasversorgung infolge der Einstellung der russischen Gaslieferungen und der Zerstörung der Nord Stream Pipelines zu bewältigen. Nach dem LNGG soll die nationale Energieversorgung durch die zügige Einbindung verflüssigten Erdgases in das bestehende Gasfernleitungsnetz gesichert werden. Die Alarmstufe des Notfallplans Gas galt im Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses und gilt weiterhin. Die zur Anbindung geplanten FSRUs im Hafen von Mukran weisen eine jährliche Regasifizierungskapazität von insgesamt 10 bis 15 Mrd. m3  auf und sind damit geeignet, zur Sicherung der Gasversorgung insbesondere über das Gasnetz im Osten Deutschlands beizutragen. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen umweltbezogener Rechtsvorschriften liegen nicht vor. Das Vorhaben ist mit den rechtlichen Vorgaben zur Anlagensicherheit sowie zum Wasser- und Naturschutzrecht vereinbar. Die Abwägungsentscheidung ist nicht zu beanstanden, insbesondere sind die Belange des Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt worden.

BVerwG 7 A 9.23 – Urteil vom 25. April 2024

BVerwG 7 A 11.23 – Urteil vom 25. April 2024

Jenaer Stadtrat beschließt Einrichtung einer Nachtkulturvertretung

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Vermittler und Förderer für die Nachtkultur gesucht

Jena. Zu einer jungen Stadt wie Jena gehören auch abendliche Kulturveranstaltungen und Partys unter freiem Himmel. Gleichzeitig haben Anwohnende ein Recht auf eine ruhige und sichere Nacht. In diesem Spannungsfeld soll künftig die so genannte Nachtkulturvertretung agieren. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung der Beschlussvorlage zugestimmt, wonach für diese Aufgabe eine Personalstelle eingerichtet werden soll. Die Finanzierung der jährlich 107.000 Euro für Personal- und Materialkosten teilen sich die Dezernate 2 (Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice) und 3 (Stadtentwicklung und Umwelt) und der Eigenbetrieb JenaKultur.

Insbesondere in den Jahren 2020 bis 2022 zog es nachts sehr unterschiedliche Gruppen in den Paradiespark, wo sich – vor allem an der Rasenmühleninsel, der Kegelbahn und dem Glashaus – Konflikte entwickelten. „Das war der Ausgangspunkt für eine ganze Reihe an Aktivitäten“, sagt Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe. Um alle Interessengruppen an einen Tisch zu holen, wurde im Juni 2021 die Lenkungsgruppe Paradies 21 ins Leben gerufen. Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und von freien Trägern und Initiativen tauschten sich aus und entwickelten Ideen. „Schnell hat sich hier die Vielfältigkeit der Themen gezeigt, die Jena mit gemeinsamer Kraft und viel Ideenreichtum angehen musste und muss, um jungen Menschen als attraktiver Lebensraum erhalten zu bleiben“, so Koppe.

Begleitet von der Kulturwissenschaftlerin Kordula Kunert folgten fünf Workshops mit allen relevanten Akteuren. Die Ergebnisse sind in das jetzt vorliegende Konzept zur Nachtkulturvertretung eingeflossen. Die Herausforderungen rund um die Nachtkultur und -ökonomie sind vielfältig und recht komplex. Berührt werden unter anderem die Themenfelder Recht, Ordnung, Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Sozialarbeit.

Eine wichtige Anforderung an die neue Stelle ist daher die Kompetenz, zwischen diesen verschiedenen Bereichen vermitteln und Konflikte moderieren zu können. Ziel ist es, die Kommunikation zwischen den Veranstaltenden, den Anwohnenden und den Verwaltungsbereichen wie der Immissionsschutz- und der Ordnungsbehörde zu verbessern. Weitere Zielstellungen sind, das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen, junges Engagement zu fördern und zu unterstützen und sich bei diesen Fragen regional zu vernetzen.

Zu den Aufgaben zählt aber auch, das Nachtleben strukturell zu stärken. „Dabei soll es nicht nur um Angebote draußen gehen, sondern auch darum, Nachtkultur drinnen zu fördern“, betont Friedrun Vollmer, Werkleiterin von JenaKultur. Von einem einst vielfältigen Angebot nachtkultureller Einrichtungen bestehe derzeit nur noch ein Bruchteil.

Als Universitätsstadt zieht Jena jedes Jahr zahlreiche junge Menschen an, von denen allerdings auch viele nach Ende des Studiums wieder abwandern. „Die Abend- und Nachtökonomie zu stärken und jungen Menschen Möglichkeiten der abendlichen Freizeitgestaltung im Freien zu ermöglichen, kann Jena gerade für diese Bevölkerungsgruppe auch langfristig attraktiver machen“, betont Bürgermeister und Dezernent Christian Gerlitz.

Organisatorisch ist angedacht, die neue Stelle der Nachtkulturvertretung gemeinsam mit der Kulturberatung und der Zwischennutzungsagentur Blank in einem neu gegründeten Verein Kultur.Resonanz.Raum e.V. zusammenzufassen.

Titelfoto: v.l.: Inga Riedel (Leiterin des Jugendzentrums Polaris), Friedrun Vollmer (Werkleiterin von JenaKultur), Christian Gerlitz (Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt) und Benjamin Koppe (Dezernent für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice)

Neueste Roboterassistenz für die Neurochirurgie im Uniklinikum Jena

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Mehr Präzision und erhöhte Patientensicherheit bei Eingriffen an Gehirn und Wirbelsäule

Jena. Neurochirurginnen und -chirurgen operieren an heiklen Stellen in sehr engen Strukturen, beispielsweise im Gehirn oder der Wirbelsäule. Der millimetergenaue Eindringwinkel oder die korrekte Schraubenlage sind hier besonders wichtig, um Komplikationen zu vermeiden. Deshalb nutzen die Kolleginnen und Kollegen der Klinik für Neurochirurgie am Universitätsklinikum Jena (UKJ) nun ein neues roboterassistiertes System aus Instrumentenarm und intraoperativem 3D-Röntgengerät, um Effizienz, Präzision und Patientensicherheit bei komplexen Eingriffen wie Hirnbiopsien, d.h. bei der Gewebeentnahme aus dem Gehirn, zu verbessern. Das UKJ ist thüringenweit die einzige Klinik mit diesem smarten System. Die Investition wurde mit mehr als 1,5 Millionen Euro aus dem REACT-EU-Programm gefördert.

Maßgeschneiderte Behandlungspläne spielen in der Neurochirurgie eine besondere Rolle, um die Funktionen des Gehirns und der Wirbelsäule bestmöglich zu schützen. Und genau hier setzt der roboterassistierte Instrumentenarm an: Bringt der Operateur den Roboterarm in den zu operierenden Bereich, richtet er sich automatisch präzise entsprechend des Behandlungsplanes aus und bleibt stabil in der errechneten Position. „Der Roboterarm übernimmt damit die bisher übliche zeitintensive Freihand-Platzierung von Biopsienadeln im Gehirn, Drähten oder Schrauben in der Wirbelsäule. Er ist also wie eine präzise Führungshilfe für uns Chirurgen, um die Implantate millimetergenau zu platzieren“, weiß Prof. Dr. Christian Senft, Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKJ. „Dadurch können wir den Behandlungsplan eins zu eins abbilden. Der roboterassistierte Eingriff ist nicht nur präziser, sondern auch schneller und weniger belastend für unsere Patienten.“ Beispielsweise verringert sich die Narkosezeit bei einer Biopsie des Hirns damit um etwa die Hälfte.

Das neue intraoperative Röntgengerät ermöglicht es den Operateuren zudem jederzeit während des Eingriffs, den korrekten Sitz von Schrauben und Drähten in 3D-Abbildungstechnik zu kontrollieren. „Das ist vor allem bei Eingriffen an der Wirbelsäule wichtig, da Patienten vor der Operation in Rückenlage, während des Eingriffs aber in Bauchlage geröntgt werden, was zu minimalen Lageveränderungen der Wirbelsäule führt“, so Christian Senft. Weitere Vorteile des Röntgengeräts: Der größere Durchmesser der Röntgenröhre und die punktgenaue Steuerung der Strahlendosis erleichtern es, die Patienten korrekt zu positionieren. Außerdem kann es ferngesteuert werden und fährt per Knopfdruck direkt zum Patienten. „Damit können wir nun in Echtzeit den Operationserfolg kontrollieren und Komplikationen sofort ausschließen. Es sind keine bisher üblichen Folgeuntersuchungen mehr notwendig. Das erhöht die Sicherheit und den Komfort für unsere Patienten entscheidend.“ Neben Biopsien am Hirn und Eingriffen an der Wirbelsäule ist u.a. geplant, mit dem roboterassistierten System künftig auch Sonden für die Epilepsiediagnostik einzusetzen.

Titelfoto: Der Roboterarm dient als präzise Führungshilfe für die Biopsienadel im Hirn. Die Position der Biopsienadel ist in Echtzeit im MRT-Bild erkennbar. – Szabó/UKJ

Kontakt

Prof. Dr. Christian Senft
Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKJ

Am Klinikum 1
07747 Jena

Tel.: 03641 9 32 30 11
E-Mail: neurochirurgie@med.uni-jena.de
Web: uniklinikum-jena.de/neurochirurgie/REACT_EU.html

Deutschlandtakt: DB stellt erste Planungen zum Knotenausbau Erfurt vor

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Deutschlandtakt fordert weiteren Ausbau für schnellere Verbindungen · Sechs Varianten stehen zur Prüfung · Projekt schafft Voraussetzung für mehr klimafreundlichen Verkehr auf der Starken Schiene

Erfurt. Die Deutsche Bahn (DB) hat Vertreter:innen des Thüringer Landtags, dem Oberbürgermeister Erfurts, Andreas Bausewein, und Ortsteilbürgermeister:innen in der vergangenen Woche den aktuellen Planungsstand für den Ausbau des Eisenbahnknotens Erfurt vorgestellt. Um den künftigen Anforderungen an den Zugverkehr und den Deutschlandtakt gerecht zu werden, haben die Planer:innen der DB auf Basis von zwei Hauptvarianten insgesamt sechs Ausbauvarianten entwickelt. Die ersten beiden Varianten basieren auf einer Kurve, die die Bahnstrecken Nürnberg–Erfurt und Eisenach–Erfurt nordwestlich von Molsdorf verbindet. Die vier weiteren Varianten sehen eine Brücke, ein sogenanntes Überwerfungsbauwerk, zwischen Erfurt-Bischleben und Hochheim vor. Die Varianten unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Lage und ob die Züge dort künftig mit einer Geschwindigkeit von 160 km/h oder 200 km/h fahren können.

Um mehr Kunden für die umweltfreundliche Starke Schiene zu begeistern, sieht der Deutschlandtakt eine Kapazitätssteigerung des Eisenbahnknotens Erfurt sowie eine geringere Fahrzeit zwischen Erfurt und Nürnberg vor. Mit seinen vielen Verbindungen zählt der Erfurter Hauptbahnhof zu den wichtigsten Drehkreuzen im deutschen Schienenverkehr. Der Ausbau ermöglicht noch einmal eine erhebliche Angebotsausweitung für Erfurt. Er bietet weitere Chancen für die wirtschaftliche, kulturelle und touristische Entwicklung der Stadt und Thüringen. Aufgrund seiner zentralen Lage ist der Knoten Erfurt ein wichtiger Bestandteil des europäischen Infrastruktur-Leitplans und des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. Mit den geplanten Veränderungen wird die Bedeutung Erfurts als ein Zentraler Knotenpunkt und Verkehrshalt in Deutschland zusätzlich gestärkt.

In einem nächsten Schritt untersuchen die Expert:innen alle vorgestellten Varianten auf ihre Umwelt- und Raumverträglichkeit und ob mit ihnen die verkehrlichen Ziele des Bundes erreicht werden. Der abschließende Variantenentscheid und die Auswahl der Vorzugsvariante ist für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Parallel führt die DB die Planungen für eine zweite Brücke östlich von Erfurt voran. Die ersten Ergebnisse hierfür stellt die DB im Juni 2024 vor. Bürger:innen können sich mit Start der Vorplanung und in einem frühen Dialog einbringen.

Titelfoto: Pixabay

Meilensteine der Kreisgeschichte auf Point Alpha

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Sonderausstellung „200 Jahre Landkreis Fulda“ macht ab 26. April Station auf Point Alpha

Rasdorf/Geisa. Zwar sind die Kerzen auf der Geburtstagstorte bereits erloschen, aber das denkwürdige Jubiläum wirkt immer noch nach. Die Wanderausstellung „200 Jahre Landkreis Fulda“ macht bis zum 2. Juni Station in der Gedenkstätte Point Alpha. Was macht den Landkreis Fulda aus? Welche Ereignisse haben seine Geschichte geprägt? Und wie sind die Menschen, die im Landkreis Fulda leben? Entstanden ist eine Art Theater, das sich ab sofort in fünf Bühnenkulissen den Bereichen Mensch, Kultur, Geschichte, Brauchtum und Natur widmet.

In der Fahrzeughalle des US Camps werden diese Themen anhand der mittlerweile langen Geschichte des Landkreises beleuchtet. Ausgewählte Meilensteine zeichnen den Weg von der Geburtsstunde des Landkreises Fulda am 21. August 1821 bis in die Gegenwart nach. Von den Anfängen als Teil des Kurfürstentums Hessen durch das Königreich Preußen, das Deutsche Kaiserreich, die Weimarer Republik, das Dritte Reich sowie den Kalten Krieg bis heute hat der Landkreis viele Stationen der Entwicklung Deutschlands erlebt. Natürlich werden auch das Leben im Zonenrandgebiet am „Eisernen Vorhang“ und die schmerzhafte deutsche Teilung und das Wiedersehen nach der Grenzöffnung ebenso eine Rolle spielen wie die Gedenkstätte Point Alpha als authentisches Zeitzeugnis.

Bei einem Rundgang durch die ansprechende Ausstellung macht der Besucher Bekanntschaft mit den Menschen, die die Entwicklung mitgeprägt haben und jenen, die der Region heute ein Gesicht geben. Die Besucher im US Camp erleben natürlich auch den Zauber der Rhöner Natur am Grünen Band mit ihrer faszinierenden Tier- und Pflanzenwelt. Sie erfahren, was die heimische Kultur ausmacht und was zum Erfolgsrezept einer regionalen Wirtschaft gehört. Sie lernen den Landkreis Fulda als Verwaltungsbehörde mit seinen Aufgaben kennen – und als lebenswerte Heimat von rund 223.000 Menschen, die heute in den 23 Städten und Gemeinden zu Hause sind.

Die Sonderausstellung läuft ab sofort bis zum 2. Juni und kann zu den regulären Öffnungszeiten der Gedenkstätte Point Alpha, täglich von 10 bis 18 Uhr, besichtigt werden. www.pointalpha.com

Debatte zu “Asyl und Migration” im Landtag von Sachsen-Anhalt

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Die AfD hat eine Große Anfrage zum Thema “Asyl und Migration“ an die Landesregierung von Sachsen-Anhalt gestellt. Deren Antworten werden heute im Landtag besprochen. Die Sitzung können Sie hier im Livestream verfolgen.

Große Anfrage zu "Asyl und Migration"

20 Jahre Flussgebietsgemeinschaft Elbe – Festkolloquium in Magdeburg

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Gemeinsam für die Elbe: Ende März 2004 haben die zehn Bundesländer im Einzugsgebiet des knapp 1.100 Kilometer langen Stroms zusammen mit dem Bund die Flussgebietsgemeinschaft Elbe gegründet. Sie koordiniert seitdem die Gewässerbewirtschaftung im Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie und das länderübergreifende Hochwasserrisikomanagement. Beim Festkolloquium zum 20. Jahrestag der Gründung unterstrich Umweltstaatssekretär Dr. Steffen Eichner heute in Magdeburg die große Bedeutung der gemeinsamen Einrichtung, deren Geschäftsstelle in der Landeshauptstadt beheimatet ist.

Er gratulierte zum Jubiläum und sagte: „Die Elbe ist eine wichtige Lebensader für Mensch und Tier. Ihr Wasserstand und die Wasserqualität sind für weite Teile Deutschlands von enormer Bedeutung. Daher ist es gut, dass die Elbe-Bundesländer für ihren Strom seit nunmehr 20 Jahren vertrauensvoll zusammenarbeiten. Hochwasser kennt keine Ländergrenzen und auch der Gewässerschutz muss bei einem solch großen Fluss länderübergreifend eng abgestimmt und koordiniert werden. Hier kann die Flussgebietsgemeinschaft seit zwei Jahrzehnten punkten. Weiter so!“

Mitglieder der Flussgebietsgemeinschaft Elbe sind neben Sachsen-Anhalt auch Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, das aktuell Vorsitzland ist, sowie der Bund.

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus betonte in einer Video-Botschaft an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer: „In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels kommen große Herausforderungen auf uns zu, die wir am besten kooperativ lösen, gleichzeitig können wir von den Erfahrungswerten und Expertisen unserer Mitstreiter profitieren. Die Bewirtschaftung der Gewässer ist heute wichtiger denn je: Starkregenereignisse wie an der Ahr oder auch das glücklicherweise glimpflich Verlaufene Hochwasser Ende 2023 an der Elbe verdeutlichen die Dringlichkeit der Zusammenarbeit. Hochwasserschutz an der Elbe hat eine hohe Priorität, dafür setze ich mich seit vielen Jahren ein.“

Hintergrund:

Zur Koordinierung der seit 2000 geltenden EU-Wasserrahmenrichtlinie sowie der 2007 in Kraft getretenen EU-Richtlinie zum Hochwasserrisikomanagement arbeiten rund 140 Personen in zwölf Gremien und Arbeitsgruppen zusammen.

Oberstes Beschlussgremium ist die Elbe-Ministerkonferenz, der die für Wasserwirtschaft zuständigen Ministerinnen und Minister bzw. Senatorinnen und Senatoren angehören. Seit Gründung der Flussgebietsgemeinschaft im Jahr 2004 fanden acht Elbe-Ministerkonferenzen statt, bei denen fünf Elbe-Erklärungen veröffentlicht wurden. Zur fachlichen Abstimmung gibt es zudem den Elbe-Rat und den Koordinierungsrat.

Die Elbe fließt auf knapp 730 Kilometern durch Deutschland; ihr Einzugsgebiet von rund 148.300 km² umfasst gut ein Viertel der Fläche der Bundesrepublik – damit liegt die Elbe in Europa hinter Donau, Weichsel und Rhein an vierter Stelle.

Erörterungstermin für geplante Batterierecyclinganlage in Gera wird verschoben

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Große Zahl der Einwendungen macht längeren Prüfungszeitraum notwendig

Erfurt/Gera. Wie das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) mitteilt, wird der Erörterungstermin für die im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz geplante Batterierecyclinganlage verschoben. Der ursprünglich für den 28. Mai 2024 im Saal des Kultur- und Kongresszentrums in Gera vorgesehene Termin sei wegen des großen Umfangs der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgetragenen Argumente und Einwendungen nicht zu halten. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Bis zum Ablauf der Frist am 2. April sind beim TLUBN insgesamt 7.798 Einwendungen eingegangen, davon 1.610 als Einzeleinwendungen sowie 6.188 Unterschriften. Die weit überwiegende Zahl der Einwendungen hatte die Bürgerinitiative übergeben, während unabhängig von ihr 51 Einwendungen eingegangen sind. 26 Einwendungen wurden erst nach Ablauf der Einwendungsfrist eingereicht und können daher per Gesetz im weiteren Verfahren nicht berücksichtigt werden. Die erste Sichtung der Einwendungen habe laut TLUBN ergeben, dass diese zum Teil sehr detailliert und umfassend sind und sich auf ein breites Themenspektrum beziehen. Das reiche von Belangen des Immissionsschutzrechts, der Anlagensicherheit und des Brandschutzes über solche des Wasser-, Boden-, Natur- und Artenschutzes bis hin zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung oder zu verkehrsrechtlichen Belangen.

Da sich das TLUBN als Genehmigungsbehörde beim Erörterungstermin sehr gründlich und bis in die Einzelheiten mit den Einwendungen befassen wird, sei eine ausreichende Zeit zur Vorbereitung unverzichtbar. Gründlichkeit habe hier höchste Priorität und überwiege das Interesse an einer schnellen Bearbeitung. Die Einwendungen werden zunächst inhaltlich kategorisiert, das heißt den unterschiedlichen Themen zugeordnet. Anschließend werden die für diese Themen fachlich zuständigen Behörden für Stellungnahmen zur rechtlichen und fachlichen Bewertung einbezogen. Erst wenn eine fundierte und vollständige Würdigung aller Einwendungen vorliege, könne der Erörterungstermin stattfinden. Wann es soweit sein wird, sei derzeit noch nicht sicher.

Die förmliche Bekanntmachung der Verschiebung erfolgt am 06. Mai 2024 im Thüringer Staatanzeiger, auf der Homepage des TLUBN sowie als Hinweis in den örtlichen Tageszeitungen.

Titelfoto: Bürgerinitiative BI Gera Cretzschwitz

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