Innenminister von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen unter-zeichnen Verwaltungsvereinbarung

Potsdam/Berlin. Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wollen in Zukunft gemeinsam Vergabeverfahren zur Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes durchführen. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterzeichneten heute Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen, Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel und Thüringens Innenminister Georg Maier am Rande des Europäischen Polizeikongresses in Berlin.

Stübgen: „Mit der gemeinsamen Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Brand- und Katastrophenschutz von drei Bundesländern feiern wir in Deutschland eine Premiere. Vorbild ist die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, der sich Thüringen nun anschließt. Dank der gemeinsamen Beschaffung können die drei Bundesländern in Zukunft moderne Fahrzeuge und Geräte von mehr Anbietern zu deutlich günstigeren Preisen erwerben. Damit sparen wir viel Steuergeld der Brandenburgerinnen und Brandenburger. Gemeinsam sind wir stärker als alleine.“

Pegel: „Größere Anschaffungen gemeinsam vorzunehmen, bietet immer auch immense Vorteile – für alle Beteiligten. Durch die gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrdrehleitern und Waldbrandlöschfahrzeugen mit Brandenburg konnten wir – und vor allem unsere Städte und Gemeinden, die aus unseren länderübergreifenden Rahmenverträgen zu deutlich günstigeren Bedingungen ihre Feuerwehrfahrzeuge beziehen konnten, als wenn sie allein ausgeschrieben hätten – eine Menge Geld sparen im Vergleich zu einer Einzelbeschaffung. Dass diese Kooperation sich jetzt noch weiter ausweitet, freut mich sehr und zeigt den Erfolg dieser Methode. Nicht nur wir als Bundesländer profitieren wie schon beschrieben davon, sondern auch die vielen Wehren und Kommunen in unseren Ländern, denn damit steigen die Möglichkeiten, die neueste und modernste Technik zu beschaffen immens. Darum wollen wir auch künftig, wann immer es Sinn macht, Kooperationen mit anderen Bundesländern bei unseren Beschaffungen nutzen.“

Maier: „In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sehe ich starke und verlässliche Partner bei der gemeinsamen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen. Wir schließen uns einem erprobten und effizienten Verfahren an. Davon profitieren unsere Kommunen, denn die Kosten für Einsatzfahrzeuge sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Die Kommunen sparen sich nun die aufwendigen EU-Vergabeverfahren. Und es geht auch gleich los mit der Beschaffung von Tragkraftspritzenfahrzeugen, welche die in die Jahre gekommenen Kleinlöschfahrzeuge in Thüringen ablösen sollen.“

Die Vereinbarung sieht vor, dass Thüringen ab sofort der erfolgreichen gemeinsamen Beschaffungskooperation zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Brandenburg beitritt.

Hintergrund

Das Land Brandenburg konnte erste Erfahrungen bei der zentralen Beschaffung im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes bei der Bildung der Stützpunktfeuerwehren sammeln. Die überaus positiven Ergebnisse dieser zentralen Beschaffung über den Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg (ZDPol) haben dazu geführt, dass sich dieses Modell im Land Brandenburg fest etablierte und über die Landesgrenzen hinaus Beachtung und Zuspruch fand.
Im Jahr 2020 setzte das Land Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls ein Förderprogramm für eine zukunftsfähige Feuerwehr mit einem Gesamtwert von 50 Millionen. Euro in Kraft. Im Rahmen dieses Förderprogramms wurde zur Beschaffung von 11 Waldbrandtanklöschfahrzeugen in Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg eine Ressortvereinbarung zwischen den beiden beteiligten Innenministern Stübgen und Caffier unterzeichnet.

Insgesamt konnten 46 Waldbrandtanklöschfahrzeuge, davon 35 für das Land Brandenburg, mit einem Gesamtvolumen von etwa 17,5 Millionen Euro durch den ZDPol ausgeschrieben und bezuschlagt werden. Die Vorteile dieser länderübergreifenden Kooperation spiegelten sich zum einen in der hohen Anzahl der Bewerber, die sich an diesem Vergabeverfahren beteiligten, und zum anderen in den kalkulierten An-gebotspreisen wider. So konnte durch die zentrale Beschaffung je Fahrzeug eine Ersparnis von rund 15 Prozent, bezogen auf den erwarteten Marktpreis, erzielt werden.
Im Anschluss der ersten erfolgreichen Kooperation zwischen den beiden Bundesländern erfolgte im Oktober 2020 der Abschluss einer neuen Ressortvereinbarung zwischen den Innenministerien zur nunmehr unbefristeten Zusammenarbeit. Auf Grundlage dieser Vereinbarung führte der ZDPol die bislang deutschlandweit größte Beschaffungsaktion von insgesamt 40 Drehleitern durch, davon 21 für Brandenburg und 19 für Mecklenburg-Vorpommern. Die realisierte Ersparnis für die Länder lag bei rund 25 Prozent, bezogen auf den erwarteten Marktpreis.

Es ist eine wichtige Etappe bei Geras bisher größtem Schulbauvorhaben: Am heutigen Freitag (19. April 2024) nahmen Oberbürgermeister Julian Vonarb und Baudezernent Michael Sonntag den offiziellen Fördermittelbescheid über 6 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Zweifeldsporthalle auf dem künftigen Bildungscampus Lusan als Vertreter der Stadt Gera entgegen. Überreicht wurde dieser von Elisabeth Kaiser, Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen in Berlin, die sich als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für eine Unterstützung des Bildungscampus eingesetzt hat. „Ich freue mich, dass ich heute als Vertreter unserer Stadt diesen Bescheid entgegen nehmen darf, der ein wichtiger Baustein dafür ist, dass wir dieses Großprojekt mit Gesamtkosten in Höhe von 35 Millionen realisieren können. Wir als Kommune können diese Summe allein nicht stemmen, daher bin ich sehr dankbar für Unterstützer wie Frau Kaiser, die für unsere Stadt und unser Projekt in Lusan kämpfen“, erklärt Vonarb.

Die neue Zweifeldsporthalle, die nun durch Bundesmittel gefördert wird, ist dabei als multifunktionale Sportfläche konzipiert, die nicht nur den Anforderungen des Schul- und Vereinssport gerecht wird, sondern auch für regionale und überregionale Wettkämpfe geeignet ist. Dafür wird unter anderem eine Zuschauertribüne mit rund 200 Plätzen gebaut. Zudem soll die neue Sporthalle barrierefrei sein. Für den Ersatzneubau werden Kosten in Höhe von circa 12 Millionen Euro veranschlagt, wobei die Hälfe aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert wird.

„Es ist mir eine große Freude, Ihnen heute persönlich einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 6 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesprogramms “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für den Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle inklusive Ergänzungsbauten in Gera-Lusan zu überreichen. Dieser Bescheid ist ein wichtiger Schritt zur Realisierung dieses bedeutenden Projekts auf dem Bildungscampus Lusan. Der Neubau ersetzt die in vielerlei Hinsicht nicht mehr zeitgemäße Halle aus dem Jahr 1976 und wird das öffentlich zugängliche Herzstück für den Bildungscampus. Es entsteht ein barrierefreies, nachhaltiges und energieeffizientes Gebäude, das vielen Generationen als Sportstätte und kultureller Veranstaltungsort dienen wird. Dieses Projekt ist damit ein herausragendes Beispiel für die nachhaltige Entwicklung und Modernisierung kommunaler Einrichtungen im Sinne einer lebenswerten und inklusiven Stadtgesellschaft. Ich freue mich darauf, die Fortschritte dieses Projekts zu verfolgen und wünsche der Stadt Gera viel Erfolg bei der Umsetzung“, so die Parlamentarischen Staatssekretärin Elisabeth Kaiser.

Mit dem Bildungscampus soll in den nächsten Jahren ein soziales Zentrum für alle Generationen entstehen, bei dem die Regelschule „Die Vierte“ gemeinsam mit der Grundschule „Wilhelm Busch“, den zugehörigen Sporthallen, den weitläufigen Außenanlagen und dem leer stehenden Gebäude Elsterberger Straße 6 zu einem Gesamtareal zusammengeführt werden. Der neu entstandene Bildungscampus soll künftig bis zu 850 Schüler beherbergen. Damit werden im Vergleich zum aktuellen Status Plätze für mehr als 200 weitere Schüler geschaffen.

Geplant sind zwei große Bauabschnitte, wobei im ersten Abschnitt die Sanierung des Gebäudes der Regelschule „Die Vierte“ sowie die Errichtung der Zweifeldsporthalle und die dazugehörigen Freianlagen im Vordergrund stehen. Das Gebäude der Regelschule soll unter anderem energetisch saniert und barrierefrei umgebaut werden. Der zweite Bauabschnitt soll planmäßig 2027 beginnen und wird unter anderem das Gebäude „Elsterberger Straße“ und die weiteren Freianlagen beinhalten.

An der Gesamtfinanzierung des 35-Millionern-Projekts beteiligen sich neben dem Bund auch die Europäische Union und der Freistaat Thüringen.

Foto: Stadtverwaltung Gera

Jena. Schlaf ist kein Luxus, sondern eine absolute Notwendigkeit. Der Mensch braucht ihn, um gesund zu bleiben. Denn die Ruhepause nutzt der Körper zur Regeneration. Im Schlaf sinken Herzschlag und Blutdruck, Stoffwechselprozesse werden optimiert, das Immunsystem wird gestärkt. Anhaltender Schlafmangel beeinträchtigt hingegen neuronale Prozesse und begünstigt viele Erkrankungen. Welche Hilfe es bei gestörtem Schlaf gibt, darüber informieren die Expertinnen und Experten der Klinik für Neurologie am Universitätsklinikum Jena (UKJ) im Rahmen des Patientenforums Schlaf. Die Veranstaltung steht allen Betroffenen, Angehörigen und Interessierten offen und findet am Dienstag, 23. April 2024, zwischen 16 und 17.30 Uhr im Hörsaal 1 des Klinikums Lobeda statt. Der Eintritt ist frei, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Vielfältiges Programm rund ums Thema Schlaf

Das Restless-Legs-Syndrom ist in Deutschland nach Migräne die zweithäufigste neurologische Erkrankung. Etwa fünf bis zehn Prozent der Bevölkerung sind betroffen. Typische Symptome sind Unruhe, Zucken und Brennen in den Beinen verbunden mit einem starken Bewegungsdrang. Die Beschwerden treten gehäuft in Ruhe auf und gehen bei Bewegung zurück. Darüber wie Betroffenen geholfen werden kann und welche neuen Therapierichtlinien es gibt, spricht PD Dr. Sven Rupprecht.

Eine kurze Nacht können auch Probleme beim Ein- oder Durchschlafen bescheren. Über verschiedene Therapiemöglichkeiten bei diesen Schlafstörungen wird Dr. Maria Dengler aufklären.

Menschen, die in der Nacht Atemaussetzer haben, kann eine Nasen- und Gesichtsmaske helfen. Doch nicht jeder kommt mit einer solchen Schlafmaske zurecht. Mögliche Alternativen zur Maskenbeatmung bei schlafbezogenen Atmungsstörungen stellt Dr. Tillmann Kaaden vor.

Im Anschluss an die Vorträge bleibt für die Besucherinnen und Besucher dann noch Zeit, mit den Expertinnen und Experten ins Gespräch zu kommen und Fragen zu stellen.

Programm auf einen Blick

16 Uhr: Wenn die Beine zappeln. Die neuen Therapierichtlinien des Restless legs Syndroms, Referent PD Dr. Sven Rupprecht

16.20 Uhr: Schäfchen zählen hilft nicht mehr! Therapiemöglichkeiten bei Ein- und Durchschlafstörungen, Dr. Maria Dengler

16.40 Uhr: Mit einer Schlafmaske komme ich nicht zurecht! Therapiealternativen zur Maskenbeatmung bei schlafbezogenen Atmungsstörungen, Dr. Tillman Kaaden

17 Uhr: Imbiss und Fragen an die Experten

17.30 Uhr: Ende der Veranstaltung

Die Klinik für Neurologie lädt mehrmals im Jahr zu Patienteninfoveranstaltungen rund um neurologische Krankheitsbilder ein. Nächster Termin: 20. Juni Patientenforum Multiple Sklerose.

Foto: Uniklinikum Jena 

Die Stadt hat sich erfolgreich bei der Ausschreibung „Euro 2024 Nachhaltig. Ein Spiel – Ein Trinkbrunnen“ des Vereins „a tip: tap“ (übersetzt: „Ein Tipp: (trinke) Leitungswasser“)  beworben über die analog zu den 51 Spielen der diesjährigen Fußball-EM in unserem Land den Bau von 51 Trinkbrunnen gefördert werden. Für die Kommune bedeutet das konkret, dass Gera nun 15.000 Euro Förderung zur Errichtung eines Trinkbrunnens sowie dessen Unterhalt im öffentlichen Raum erhält. „Die Schaffung von öffentlichen Trinkbrunnen im Rahmen der Klimaanpassung ist mit Blick auf die zunehmend heißeren Sommer eine Möglichkeit zur Abkühlung und Erfrischung gerade für hitzesensible Menschen wie Schwangere, Kinder oder ältere Menschen – ein aktuelles Thema, dass in den vergangenen Monaten auch in den politischen Gremien der Stadt diskutiert wurde.“ erklärt Geras Klimaschutzmanager Thomas Krauße.

„Die Stadt Gera verfolgt damit weiterhin die Umsetzung des geänderten Wasserhaushaltsgesetzes infolge der EU-Trinkwasser-Richtlinie, das die Zurverfügungstellung von Trinkwasser in der Öffentlichkeit vorsieht. Dass wir in diesem Wettbewerb nun als eine von zwei Thüringer Kommunen ausgewählt wurden, die im Rahmen des Projekts gefördert werden, ist überaus erfreulich und gibt uns mehr Handlungsspielraum, um auch kurzfristig agieren zu können“, ergänzt Michael Sonntag, zuständiger Dezernent für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt. Auf die insgesamt 51 ausgeschriebenen Trinkbrunnen gingen knapp 700 Bewerbungen ein.

Die Stadtverwaltung prüft nun mögliche Standorte, an denen ein solcher Trinkwasserbrunnen errichtet werden kann. Favorisiert wird dabei ein Platz in der Fußgängerzone der Innenstadt, damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt davon profitieren können.

Die Stadtwerke Jena Netze treiben die Transformation ihrer Erdgasnetze hin zu Wasserstoffnetzen aktiv voran. Gemeinsam mit den Fachexperten DBI Gas- und Umwelttechnik GmbH aus Leipzig entsteht dazu gerade ein konkreter Fahrplan. In dem Projekt „H2-Transformation“ sind zwei wichtige Meilensteine geschafft: Die Entwicklung des sogenannten Szenariorahmens für die zukünftige Versorgungsaufgabe und die Untersuchung des bestehenden Netzes in Jena und Pößneck auf seine Wasserstofftauglichkeit.

Das Ergebnis: Generell ist bei den etwa 550 Kilometern erdverlegten Rohrleitungen aus Stahl und Kunststoff eine prinzipielle Wasserstofftauglichkeit zu erwarten. Betrachtet wurden außerdem rund 51.700 weitere Anlagenteile im bestehenden Verteilnetz, beispielsweise Gaszähler, Druckregler oder Absperrarmaturen. Hier zeigte sich, dass nach der geplanten Umstellung auf reinen Wasserstoff etwa 50 Prozent dieser Geräte weitergenutzt werden können. Ausgetauscht bzw. angepasst werden müssten vor allem Gaszähler, Mengenumwerter, einzelne Komponenten der Gas-Druckregelanlagen und vereinzelte Hausdruckregler.

„Die Ergebnisse der Netzanalyse bewerten wir als sehr positiv“, sagte Projektleiter Axel Gumprich aus dem Bereich Strategie der Stadtwerke Jena Netze. „Sie bestätigen uns in unserem Eindruck, dass die Wasserstofftransformation für Jena nicht an unserer technischen Ausstattung scheitern wird. Unsere Netze und Anlagen sind zu einem großen Teil schon jetzt H2-ready.“

Der Plan: Ab 2028 erste größere Industrie- und Gewerbekunden mit Wasserstoff versorgen

Die Ergebnisse der Netzanalyse werden nun in die letzte Etappe des Transformationsprojektes einfließen. Darin werden der technische Anpassungsbedarf und die damit verbundenen Investitionen für die Ertüchtigung des bestehenden Gasnetzes ermittelt und in einen Zeitplan überführt. Das soll bis Sommer 2024 abgeschlossen sein.

In Jena sind die Voraussetzungen zur Nutzung von leitungsgebundenem Wasserstoff äußerst günstig: Das geplante Wasserstoff-Kernnetz verläuft unter anderem entlang der Autobahn A4 und bringt den begehrten Brennstoff bis an die Stadttore heran. Dort soll 2027/2028 eine neue Übernahmestation entstehen und den bis dann verfügbaren Wasserstoff ab 2028 von Süden ins städtische Verteilnetz einspeisen. Da im Norden noch eine weitere Übernahmestation für Erdgas vorhanden ist, können beide Gasnetze (zunächst) parallel weiterbetrieben werden.

Entsprechend planen die Stadtwerke Jena Netze, ab 2028 erste größeren Industrie- und Gewerbekunden mit Wasserstoff zu versorgen. Erste Ankerkunden konnten bereits gewonnen werden. Weitere Unternehmen, die ab 2028 grünen Wasserstoff insbesondere als Prozessgas in der Produktion nutzen wollen, werden gebeten, sich bis Ende Juni bei den Stadtwerken Jena Netze zu melden.

Foto: Stadtwerke Jena Gruppe