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Welche Bedeutung haben Lenin und Stalin im heutigen Russland?

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Lenin hat im heutigen Russland stark an Bedeutung verloren, während Stalin an Bedeutung gewonnen hat. Während der Breschnew-Ära wurde Stalin teilweise rehabilitiert, aber Lenin blieb die zentrale Figur, da er als Staatsgründer und als Symbol der Sowjetunion galt. In der postsowjetischen Zeit änderte sich dieses Bild jedoch dramatisch. Lenin wird heute eher als Zerstörer des alten zaristischen Imperiums betrachtet, und Revolutionen sind in Russland nicht populär. Dies hat dazu geführt, dass Lenin weitgehend ignoriert wird, besonders von der jüngeren Generation. Lenin eignet sich heute kaum noch als Identifikationsfigur. Stattdessen sind andere historische Figuren, die imperiale Staatlichkeit repräsentieren, in den Vordergrund gerückt.

Insbesondere Stalin hat an Bedeutung gewonnen. Stalin, der in der Breschnew-Ära noch nicht die Hauptbezugsfigur war, wird heute von vielen in Russland als eine Art Bewahrer und Ordner gesehen. Im heutigen Russland suchen viele Menschen nach starken Führern, die Stabilität und Ordnung symbolisieren, und Stalin wird oft in diesem Kontext betrachtet. Obwohl Stalin für seine brutalen Repressionen und den Terror bekannt ist, wird er auch für seine Rolle in der Industrialisierung und als Sieger im Zweiten Weltkrieg erinnert.

Diese Verschiebung in der Erinnerungskultur spiegelt sich auch in der Art und Weise wider, wie andere historische Figuren betrachtet werden. Es gibt heute in Russland einen merkwürdigen Mix von historischen Figuren, die zusammen eine imperiale Staatlichkeit symbolisieren. Alexander III., ein zaristischer Herrscher, Stalin und die Weißen, die gegen die Bolschewiki kämpften, werden oft in einem Atemzug genannt, obwohl sie historisch gesehen widersprüchliche Positionen vertreten haben. Was diese Figuren jedoch gemeinsam haben, ist ihr Beitrag zur imperialen Staatlichkeit und zur Wahrung der Ordnung.

Lenin hingegen passt nicht in dieses Bild. Er wird als derjenige gesehen, der durch die Revolution das alte zaristische Imperium zerstörte, was in der heutigen russischen Gesellschaft nicht hoch geschätzt wird. Die Revolution selbst wird nicht mehr als positives Ereignis betrachtet, und Revolutionäre sind nicht die Figuren, mit denen sich die heutige Gesellschaft identifizieren möchte. Lenin ist somit faktisch zu einer Unperson geworden, die kaum noch Interesse bei den jungen Leuten weckt.

Diese Veränderung in der Wahrnehmung und Bedeutung von Lenin und Stalin ist ein interessantes Phänomen, das viel über die gegenwärtige russische Gesellschaft aussagt. Es zeigt, wie sich die historische Erinnerung und die Bedeutung von Figuren im Laufe der Zeit ändern können, je nach den aktuellen politischen und sozialen Bedürfnissen. Während Lenin einst als der große Staatsgründer und Symbol der Revolution galt, ist es heute Stalin, der als Bewahrer der Ordnung und als starker Führer verehrt wird. Diese Verschiebung zeigt auch, wie komplex und vielschichtig die Geschichte und Erinnerungskultur eines Landes sein können.

Der erste allgemeine deutsche Kindergarten des Friedrich Fröbel

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Friedrich Wilhelm August Fröbel (1782-1852) war ein deutscher Pädagoge, der als Begründer des Kindergartens und der modernen Vorschulpädagogik gilt. Fröbel wurde am 21. April 1782 in Oberweißbach, Thüringen, geboren und wuchs unter schwierigen familiären Verhältnissen auf. Seine Mutter starb früh, und sein Vater, ein strenger Pfarrer, zeigte wenig Verständnis für seine Bedürfnisse.

Fröbels Bildungskarriere begann in Jena, wo er Naturwissenschaften und Mathematik studierte. Trotz seines Interesses an der Naturwissenschaft war er von pädagogischen Fragen fasziniert und arbeitete zunächst als Lehrer. Unter dem Einfluss von Johann Heinrich Pestalozzi, einem Schweizer Pädagogen, entwickelte er ein tiefes Verständnis für die Bedeutung der frühen Kindheitserziehung.

1817 gründete Fröbel in Griesheim und später in Keilhau eine eigene Schule, das „Allgemeine Deutsche Erziehungsanstalt“. Seine pädagogischen Ansätze basierten auf der Überzeugung, dass Kinder durch Selbsttätigkeit und kreatives Spielen am besten lernen. Er sah das Spiel als die höchste Ausdrucksform kindlicher Entwicklung und Kreativität an und entwickelte spezielle Spielmaterialien, die sogenannten „Fröbelgaben“. Diese bestanden aus einfachen geometrischen Formen und wurden dazu verwendet, Kindern grundlegende Konzepte der Mathematik und des räumlichen Denkens zu vermitteln.

Im Jahr 1837 gründete Fröbel den ersten Kindergarten in Bad Blankenburg. Der Begriff „Kindergarten“ verdeutlicht seine Vorstellung, dass Kinder wie Pflanzen in einem Garten gepflegt und gefördert werden sollten, um ihr volles Potenzial zu entfalten. Fröbel betonte die Bedeutung von Spiel, Musik, Handarbeit und Naturbeobachtung in der frühkindlichen Erziehung. Sein Konzept des Kindergartens revolutionierte die Art und Weise, wie Kinder im Vorschulalter betreut und erzogen wurden.

Trotz anfänglicher Widerstände und Missverständnisse gegenüber seinen Ideen gewann Fröbels Pädagogik im Laufe der Zeit an Anerkennung. Besonders in den Vereinigten Staaten und in Japan fand sein Konzept großen Anklang. Seine Schriften und Konzepte zur Frühpädagogik hatten einen nachhaltigen Einfluss auf die Entwicklung der Kindergärten weltweit.

Fröbels Vision einer ganzheitlichen Erziehung, die Kopf, Herz und Hand gleichermaßen anspricht, hat bis heute Gültigkeit. Seine Betonung der individuellen Entfaltung und des kreativen Spiels als grundlegende Elemente der kindlichen Entwicklung prägen nach wie vor die pädagogischen Ansätze in Kindergärten und Vorschulen. Friedrich Fröbel starb am 21. Juni 1852, doch sein Vermächtnis lebt in der modernen frühkindlichen Erziehung fort.

26. Lavendelfest in Bad Blankenburg in Thüringen

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Das Lavendelfest in Bad Blankenburg ist ein farbenfrohes und aromatisches Highlight, das jedes Jahr viele Besucher in die thüringische Stadt lockt. Dieses Fest, das traditionell im Sommer stattfindet, zelebriert die Blütezeit des Lavendels und verbindet Naturerlebnis mit kulturellen Veranstaltungen und kulinarischen Genüssen.

Bad Blankenburg ist bekannt für seine idyllischen Lavendelfelder, die während der Blütezeit in sattem Lila erstrahlen und die Luft mit ihrem charakteristischen Duft erfüllen. Das Lavendelfest bietet eine wunderbare Gelegenheit, diese Naturschönheit zu erleben. Besucher können durch die Lavendelfelder spazieren, die beruhigende Wirkung der Pflanzen genießen und mehr über den Anbau und die Verwendung von Lavendel erfahren.

Das Fest beginnt in der Regel mit einer feierlichen Eröffnung, bei der lokale und regionale Prominente die Gäste begrüßen. Zahlreiche Stände bieten Produkte aus und mit Lavendel an, darunter ätherische Öle, Seifen, Kerzen und kulinarische Spezialitäten wie Lavendelhonig und Lavendelkekse. Handwerkskunst und regionale Produkte stehen im Mittelpunkt und bieten den Besuchern die Möglichkeit, besondere Souvenirs zu erwerben.

Ein weiteres Highlight des Lavendelfestes sind die Führungen durch die Lavendelfelder. Erfahrene Landwirte und Botaniker erläutern den Besuchern die Besonderheiten des Lavendelanbaus in der Region und geben Einblicke in die Pflege und Ernte der Pflanzen. Diese Führungen sind sowohl informativ als auch entspannend und bieten die Gelegenheit, die Natur hautnah zu erleben.

Das kulturelle Programm des Festes ist vielfältig und richtet sich an Besucher jeden Alters. Musik- und Tanzvorführungen, Theaterstücke und Vorträge über die Geschichte und Bedeutung des Lavendels sorgen für Unterhaltung und bilden einen interessanten Kontrast zur ländlichen Idylle. Besonders beliebt sind die abendlichen Konzerte, die oft von regionalen Bands und Künstlern gestaltet werden.

Für Kinder gibt es spezielle Angebote wie Bastelworkshops, Märchenerzählungen und Spielmöglichkeiten, die das Lavendelfest zu einem Familienerlebnis machen. Während die Eltern die Lavendelprodukte entdecken oder an einer der zahlreichen Verkostungen teilnehmen, können die Kleinen ihrer Kreativität freien Lauf lassen und spielerisch mehr über die Natur lernen.

Kulinarisch hat das Lavendelfest ebenfalls einiges zu bieten. Lokale Gastronomen und Anbieter von Spezialitäten verwöhnen die Besucher mit Gerichten und Getränken, die oft mit Lavendel verfeinert sind. Von Lavendellimonade über Lavendeleis bis hin zu herzhaften Speisen mit einer Lavendelnote – das Fest lädt zum Probieren und Genießen ein.

Das Lavendelfest in Bad Blankenburg ist nicht nur ein Fest für die Sinne, sondern auch ein Ort der Begegnung und des Austauschs. Hier treffen sich Menschen, die die Liebe zur Natur und zur regionalen Kultur teilen. Es ist eine Veranstaltung, die Tradition und Moderne verbindet und zeigt, wie vielfältig und lebendig das ländliche Leben sein kann.

Für die Stadt Bad Blankenburg ist das Lavendelfest ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Kalenders und trägt zur Förderung des Tourismus und der regionalen Identität bei. Es ist ein Fest, das die Schönheit und den Reichtum der Natur feiert und gleichzeitig ein Ort der Gemeinschaft und des Erlebens ist.

Thüringen als völkischer Aufmarschraum in den 1920ern und 2020ern

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1924 kam erstmals eine bürgerliche Regierung in Thüringen an die Macht, die von völkischen Abgeordneten geduldet wurde. Diese politische Konstellation markierte den Beginn einer Phase, in der nationalistische und völkische Ideologien zunehmend an Einfluss gewannen. Bereits 1930 konnte die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) ihren ersten bedeutenden politischen Erfolg in Thüringen verbuchen. In diesem Jahr trat die erste Landesregierung unter Beteiligung der NSDAP ihr Amt an, und Wilhelm Frick wurde der erste nationalsozialistische Landesminister in Deutschland. Seine Ernennung war ein bedeutender Schritt für die NSDAP auf dem Weg zur Machtübernahme.

Wilhelm Frick, der später als Innenminister im Dritten Reich eine Schlüsselrolle spielte, begann seine politische Karriere in Thüringen. Als Landesminister für Inneres und Volksbildung nutzte er seine Position, um den Einfluss der NSDAP zu stärken und die ideologischen Grundlagen des Nationalsozialismus in die politische und gesellschaftliche Struktur Thüringens einzubringen. Unter seiner Führung wurden antisemitische Maßnahmen ergriffen und politische Gegner verfolgt. Diese Maßnahmen schufen ein Klima der Angst und Unterdrückung, das den weiteren Aufstieg der NSDAP förderte.

Thüringen entwickelte sich in den folgenden Jahren zu einem „Mustergau“ unter der NS-Herrschaft. Dieser Begriff wurde verwendet, um das vorbildliche und effiziente Funktionieren der nationalsozialistischen Verwaltung und Politik in Thüringen zu beschreiben. Das Land wurde zu einem Experimentierfeld für nationalsozialistische Ideen und Praktiken, die später im gesamten Deutschen Reich Anwendung fanden. Die Verwaltung wurde zentralisiert, und es wurden umfassende Maßnahmen zur Kontrolle und Indoktrination der Bevölkerung ergriffen. Bildungsinstitutionen, Kultur und Medien wurden gleichgeschaltet, um die nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten.

Die nationalsozialistische Herrschaft in Thüringen war geprägt von Repression und Verfolgung. Politische Gegner, Juden, und andere als „unwert“ betrachtete Gruppen wurden systematisch ausgegrenzt, verfolgt und ermordet. Thüringen war Schauplatz zahlreicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im weiteren Verlauf des Dritten Reiches in den Holocaust mündeten.

Der Aufstieg der NSDAP in Thüringen und die Rolle, die das Land unter der nationalsozialistischen Herrschaft spielte, sind wichtige Kapitel der deutschen Geschichte. Sie zeigen, wie politische und ideologische Extremismen sich durchsetzen können und welche verheerenden Auswirkungen dies auf die Gesellschaft hat. Diese historische Phase dient als Mahnung und Erinnerung an die Notwendigkeit, demokratische Werte und Menschenrechte zu verteidigen und extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken.

Und 100 Jahre später? Wieder ist Thüringen der Rückzugsraum völkischer Kräfte, wo sie überdurchschnittliche Wahlerfolge erzielen. Sind das tatsächlich Parallelen? Und wenn ja: woher kommen sie? Wann enden sie? Wurden die nötigen Lektionen aus der Geschichte gelernt oder verpasst?

Podiumsgespräch im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Angegriffen und abwehrbereit? Die Demokratie im Wahljahr 2024“ (siehe Video)

Referent*innen: Dennis Lay, M.A. (Institut für Politikwissenschaft, FSU Jena), Dr. Justus H. Ulbricht (Historiker, Germanist; Dresden / Weimar)
Moderation: Dr. Andreas Braune
Veranstalter: Forschungsstelle Weimarer Republik an der FSU Jena, Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Aufgewachsen in DDR-Heimen – Betroffene und Experten im Austausch

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Die Heimerziehung in der DDR ist ein Thema, das bis heute von großer Relevanz ist. Zum einen sind die Folgen für die Betroffenen oftmals ein Leben lang spürbar. Zum anderen hat das Thema in den letzten Jahren verstärkt das Interesse der Wissenschaft geweckt und ist in den Mittelpunkt öffentlicher Diskussionen gerückt.

In der Mitte der 1960er Jahre wurde das Jugendhilfe- und Heimsystem in der DDR neu organisiert. Das erklärte Ziel war die „Heranbildung vollwertiger Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft“. Kinder und Jugendliche wurden in Kategorien eingeteilt: „normal erziehbar“ oder „schwer erziehbar“. Diese Einteilung bestimmte, ob sie in regulären oder spezialisierten Kinderheimen untergebracht wurden. Die Kriterien für diese Beurteilung basierten auf dem staatlichen Gesellschaftsbild. So konnten junge Menschen als „schwer erziehbar“ gelten, wenn sie als verhaltensauffällig, kleinkriminell oder systemkritisch eingestuft wurden.

Diese Klassifizierung und die entsprechenden Maßnahmen hatten tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der betroffenen Kinder und Jugendlichen. Die Bedingungen in vielen Heimen waren oft hart und von strenger Disziplin geprägt. Die individuelle Entwicklung wurde zugunsten der kollektiven Erziehungsideologie vernachlässigt, was bei vielen Betroffenen zu nachhaltigen psychischen und emotionalen Belastungen führte.

In jüngster Zeit haben sich Historiker und Sozialwissenschaftler intensiv mit der Aufarbeitung dieser Praxis beschäftigt. Es geht darum, die Mechanismen der damaligen Heimerziehung zu verstehen und die Erfahrungen der ehemaligen Heimkinder zu dokumentieren. Diese Aufarbeitung ist nicht nur für die historische Forschung wichtig, sondern auch für die Anerkennung und Unterstützung der Betroffenen, die oft erst spät in ihrem Leben die Möglichkeit erhalten, über ihre Erlebnisse zu sprechen und Gehör zu finden.

Die öffentliche Debatte über die Heimerziehung in der DDR trägt dazu bei, das Bewusstsein für die langfristigen Folgen dieser Praxis zu schärfen und die gesellschaftliche Verantwortung für die Betroffenen anzuerkennen. Sie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Aufarbeitung der Geschichte der DDR und ihrer Auswirkungen auf das Leben der Menschen, die dort aufgewachsen sind.

Weitere Informationen: https://www.bundesstiftung-aufarbeitu…

Warum Ostdeutschland anders ist – und es auch bleiben wird

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Jenapolis
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Die Diskussion über das Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschland flammt immer wieder auf – nicht zuletzt zu Landtags- und Europawahlen. In seinem neuen Buch »Ungleich vereint« erklärt Steffen Mau, Professor für Makrosoziologie und Bestsellerautor von »Lütten Klein« und »Triggerpunkte«, warum der Osten anders ist und bleiben wird, warum es demokratischen Parteien so schwerfällt, Unterstützung in Ostdeutschland zu gewinnen, und welche Partizipationsmöglichkeiten es gibt, die uns als Gesellschaft wieder zusammenbringen könnten.

Steffen Mau, geboren 1968, ist Professor für Makrosoziologie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Sein Buch Lütten Klein. Leben in der ostdeutschen Transformationsgesellschaft (st 5092) stand auf Platz 1 der Sachbuch-Bestenliste von ZDF, Zeit und Deutschlandfunk Kultur. 2021 erhielt er den Leibniz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft. weitere Informationen zu Steffen Mau finden sich hier: Professor Steffen Mau

Leseprobe, weitere Informationen zum Buch und bestellen hier: http://shrk.vg/UngleichVereint-Y

Im Gegensatz zu Dirk Oschmann, der behauptet, der Osten sei eine Erfindung des Westens, erkennt Mau, dass das westliche Interesse am Osten viel geringer ist, als der Osten es sich wünscht. Dies liegt unter anderem daran, dass es keine einheitliche westdeutsche Identität gibt. Stattdessen identifizieren sich die Menschen im Westen eher mit ihrem jeweiligen Bundesland. Daher haben viele Westdeutsche die Wiedervereinigung bereits als abgeschlossen abgehakt. Dies wiederum verwirrt viele Ostdeutsche und verstärkt deren Ost-Identität, selbst bei der jüngeren Generation, die den Mauerfall nicht mehr miterlebt hat.

Mau schreibt verständlich und eindrücklich über ein komplexes und brisantes Thema und verwendet dabei prägnante Begriffe wie „innerdeutsche Phantomgrenze“ oder „zivilgesellschaftliche Formschwäche“, die im Gedächtnis bleiben.

Um der ostdeutschen Eigenheit gerecht zu werden, schlägt er am Ende seines Buches die Einrichtung von Bürgerräten vor. Diese Form der direkten Demokratie könnte besonders im Osten gut funktionieren, da die Ostdeutschen ein starkes Bedürfnis haben, mitzureden. Man müsse ihnen nur die Möglichkeit dazu geben und sie nicht den rechtsextremen Rattenfängern überlassen. „Ungleich Vereint. Warum der Osten anders bleibt“ ist ein aufschlussreiches und kluges Buch, das den Lesern einen frischen Blick auf festgefahrene Diskussionen bietet. Es fordert dazu auf, den Osten mit seinen Besonderheiten zu akzeptieren und zu respektieren.

Der Thüringer Landesrechnungshof informiert

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Thüringer Landesamt für Statistik
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Erfurt. Mit dem Jahresbericht 2024 legt der Rechnungshof dem Landtag und der Landesregierung das Ergebnis seiner Prüfung der Haushaltsrechnung 2022 sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung für das entlastende Jahr, aber auch für frühere und spätere Jahre vor. Zunächst gibt der Rechnungshof eine Orientierung zur haushaltswirtschaftlichen Lage des Freistaats Thüringen. Weiterhin berichtet er über die Haushaltspolitik in Krisenzeiten mit Ausführungen zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht aus 2023 über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz des Bundes 2021. Aufgrund seiner Prüfungserfahrungen und in seiner Funktion als unabhängige externe Finanzkontrolle gibt der Rechnungshof finanzwirtschaftliche Empfehlungen.

Im Teil B berichtet der Rechnungshof über seine Prüfung zur Haushaltsrechnung der Landesregierung für 2022 und erfüllt so seinen verfassungsrechtlichen Auftrag. Inhalt und Ergebnis ausgewählter Prüfungen sind anschließend in den Teilen C und D des Berichts erläutert. Zu den in Teil C aufgeführten Prüfungen folgt die Landesregierung nicht der Auffassung des Rechnungshofs; Empfehlungen bzw. Hinweisen wird nicht oder nur teilweise entsprochen. Insbesondere diese Prüfungen werden Gegenstand des Entlastungsverfahrens der Landesregierung im Thüringer Landtag sein.

Der Jahresbericht ist eine Grundlage für den Beschluss des Landtags zur Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2022.

Hier finden Sie die gesamte Pressemitteilung des Thüringer Rechnungshofes:

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MV ist wieder ein gut gebuchtes und gefragtes Urlaubsland

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Ministerium MV
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Thema im Landtag – Qualität, Investitionen und gute Arbeitsbedingungen im Tourismus
Meyer: Gute Gastgeber sein und erforderlichen Service leisten

Schwerin. Im Landtag ist am Freitag, 14. Juni, das Thema „Tourismusland MV braucht Qualität, Investitionen und gute Arbeitsbedingungen“ diskutiert worden. „Mecklenburg-Vorpommern ist nach der Corona-Pandemie wieder ein gut gebuchtes und gefragtes Urlaubsland. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Denn: Der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern steht vor Herausforderungen. Fachkräftemangel, Modernisierung der touristischen Infrastruktur, Auf- und Ausbau zukunftsfähiger Organisationsstrukturen sowie das Vorantreiben von Innovationen und Trends müssen bewältigt werden. Dabei gilt es zeitgleich, den Anforderungen der Gäste und der Mitarbeitenden in den Unternehmen gerecht zu werden. Hierzu zählt auch eine hohe Qualität und bester Service. Die Tourismusbranche arbeitet weiter an der Verbesserung der Bedingungen für die Beschäftigten. Wir kümmern uns um die Rahmenbedingungen, beispielsweise auch wenn es um das Thema Fachkräftesicherung und -gewinnung geht. Da bleiben wir gemeinsam mit der Branche dran“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Diskussionen um Preis-Leistungsverhältnis im Tourismus

Tourismusminister Meyer wies mit Nachdruck auf die aktuell laufende Diskussion zum Thema Preis-Leistung im touristischen Bereich hin. Die Ergebnisse beim dwif/Trust You – Ranking 2024 zur Gästezufriedenheit zeigen, dass im Land insbesondere im Bereich Preis-Leistungsverhältnis noch Handlungsbedarf ist. Dort liegen die Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein vorne, dagegen Mecklenburg-Vorpommern im hinteren Bereich vor Sachsen. „Wichtig sind uns zufriedenen Gäste, die für eine angemessene Leistung einen moderaten Preis bekommen. Das ist vielerorts so, aber es gibt teilweise auch Abweichungen nach oben. Ziel ist es, Urlauber die einmal da waren, auch gern im kommenden Jahr in M-V zu begrüßen. Gleichzeitig stehen die Hoteliers und Gastronomen vor der Schwierigkeit, ansteigende Kosten bewältigen zu müssen. Hier braucht es Fingerspitzengefühl, um die notwendigen Kostenanpassungen behutsam weiterzugeben. Das ist wichtig, um die Position des Tourismus im Land angesichts einer bundesweit und international äußerst dynamischen Branche und sehr aktiven Wettbewerbsdestinationen halten zu können“, sagte Meyer.

7,1 Milliarden Euro Konsumausgaben im Tourismus

Der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern hat eine große Bedeutung für das Land. Nach dem Wirtschaftsfaktor Tourismus (dwif Consulting GmbH Berechnung in 2023 für 2022) betragen die Konsumausgaben 7,1 Milliarden Euro (gegenüber dem Jahr 2019 ein Anstieg von 5,4 Prozent), die touristische Wertschöpfung auf 3,5 Milliarden Euro, (+6,9 Prozent) und die Anzahl der Erwerbstätigen 162.900 (+7,6 Prozent). Zugleich sind wachsende Ankunfts- und Übernachtungszahlen im Land zu verzeichnen. Das Urlaubsland erreichte 2023 das zweitbeste Reisejahr überhaupt: 7,7 Millionen statistisch erfasste Ankünfte und 32,2 Millionen Übernachtungen verzeichnete Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr. Lediglich 2019 wurden vor Corona mehr Ankünfte und Übernachtungen verzeichnet. „Das Wirtschafts- und Tourismusministerium, der Tourismusverband des Landes, die vielen touristischen Unternehmen und Kommunen im Land arbeiten eng zusammen, wenn es um die Themen Investitionen, Qualität und gute Arbeitsbedingungen geht. Investitionen der Kommunen in die touristische Infrastruktur beispielsweise in Promenaden, Radwege und weitere Freizeitinfrastruktur werden vom Wirtschaftsministerium unterstützt, um den Gästen hier eine gute Qualität bieten zu können. Aber auch im gewerblichen Bereich wurden über Jahre Investitionen in Hotels, Sportboothäfen, Tagungs-, Wellness und familienfreundliche- und barrierefreie Angebote gefördert“, betonte Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer.

Wirtschaftsministerium hat 1.876 touristische und 3.484 gewerbliche Tourismusprojekte gefördert

Seit dem Jahr 1990 wurden 1.876 touristische Infrastrukturprojekte mit einem Gesamt-Investitionsvolumen von rund 1,948 Milliarden Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 1,37 Milliarden Euro unterstützt. Zuletzt waren dabei Investitionen in den Skywalk auf Rügen, Inselhafen Prerow und das Großaquarium im Deutschen Meeresmuseum. „Hier dürfen wir nicht nachlassen. Denn beispielsweise unsere Seebrücken kommen in die Jahre und brauchen Unterstützung bei weiteren Investitionen“, sagte Meyer.

Zudem wurden seit 1990 insgesamt 3.484 gewerbliche Tourismusprojekte mit einem Gesamt-Investitionsvolumen von rund 5,6 Milliarden Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 1,53 Milliarden Euro gefördert. Durch die Maßnahmen wurden 15.718 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen und 20.729 Arbeitsplätzen gesichert.

Qualitäts- und Umweltmanagement in Mecklenburg-Vorpommern

Im Bereich Qualität ist Mecklenburg-Vorpommern mit unterschiedlichsten Qualitäts- und Umweltmanagementsystemen erfolgreich. Es gibt unter anderem das Qualitätsmanagement Familienurlaub (QMF), wo derzeit die 69 Rezertifizierungen und 14 Neu-Zertifizierungen bei den Unternehmen, Orten und Freizeiteinrichtungen des Landes durchgeführt werden. Aber auch mit dem „Qualitätslotsen“ können Unternehmen ihre Qualität verbessern. Einfach digital führt der Qualitätslotse die Unternehmen Schritt für Schritt durch die Themen, die sie im touristischen Alltag herausfordern. Er unterstützt sie durch Anregungen und Fragestellungen, mit denen sie ihren unternehmerischen Kurs bestimmen, auch neu ausrichten können. Der Tourismusverband bietet zudem im MV Tourismustreff Schulungen für Unternehmen zu den Themen Qualität und Nachhaltigkeit sowie Arbeitskräfte an, wo auch auf praktische Best-Practice-Beispiele aus dem Land und Fördermöglichkeiten für die Unternehmen hingewiesen wird.

Deutscher Städtetag zur Reform des Straßenverkehrsgesetzes

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Dedy zum Straßenverkehrsgesetz: Nicht der ganz große Wurf

Berlin. Nach der Zustimmung des Bundesrats zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Straßenverkehrsgesetz sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:

„Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes ist jetzt auf der Zielgerade. Es ist gut, dass die Novelle endlich kommt. Der ganz große Wurf für mehr Entscheidungsfreiheit der Städte vor Ort ist die Reform aber definitiv nicht. Daran hat auch der Vermittlungsausschuss nichts geändert. Die Reform sorgt zum Beispiel nicht wirklich dafür, dass Tempo-30-Zonen künftig einfacher und flexibler festgelegt werden können. Tempo 30 wird lediglich an wenigen Orten wie Kinderspielplätzen oder viel genutzten Schulwegen erleichtert.

Trotzdem gehen einige neue Regelungen im Straßenverkehrsgesetz in die richtige Richtung: Die Sicherheit im Straßenverkehr wird gestärkt und der Klima- und Umweltschutz im Verkehrsrecht verankert. In der Praxis haben die Städte künftig etwas mehr Spielraum für Verkehrsmaßnahmen, wo Kinder zu Kita, Schule oder Spielplätzen unterwegs sind. Und Radfahrstreifen und Busspuren können mit weniger Hürden als bisher eingerichtet werden. Klar ist aber: Wir brauchen noch deutlich mehr kommunalen Entscheidungsspielraum, denn die Städte sind die Verkehrsexperten vor Ort.“

Bundesrat beschließt grundlegende Reform im Straßenverkehrsrecht

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Schwerin. Im Bundesrat ist am Freitag (14.06.) eine grundlegende Reform im Straßenverkehrsrecht beschlossen worden. Im zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes geht es unter anderem darum, Städten und Gemeinden mehr Spielraum etwa für die Einrichtung von Busspuren, Tempo-30-Zonen und beim Bewohnerparken zu ermöglichen. Das Gesetz schafft die dafür notwendige Grundlage, um in entsprechenden Verordnungen den Kommunen neue Befugnisse zu übertragen. Künftig sind bei der Verkehrsplanung von Städten und Gemeinden nicht länger nur Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs maßgeblich, sondern auch der Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie städtebauliche Argumente.

Konkret heißt das unter anderem, dass es für Kommunen leichter werden soll, Tempo-30-Zonen, Busspuren, Radwege oder Parkraumbeschränkungen einzurichten. So soll etwa Tempo 30 künftig auf Hauptstraßen auch ohne besonderen Grund an Schulwegen, Spielplätzen oder Zebrastreifen vorgeschrieben werden dürfen. Gleiches soll für Straßen gelten, die einfach zwei benachbarte Tempo-30-Zonen miteinander verbinden. Bisher dagegen gilt die Regel nur in der Nähe von Kitas, Schulen, Pflegeheimen und Kliniken.

Statement Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern:
„Mit der Gesetzesänderung wird der richtige Weg beschritten. Künftig setzt das Straßenverkehrsgesetz Leitplanken, die Verkehrssicherheit weiterhin uneingeschränkt in den Vordergrund stellen, darüber hinaus aber auch neue Handlungsspielräume eröffnen. Die Städte und Kommunen können vor Ort am besten einschätzen, welche verkehrsplanerischen Veränderungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger klug umgesetzt werden sollten. Nach Inkrafttreten besteht die Möglichkeit für Städte und Gemeinden, beispielsweise flexible Busspuren und Tempo-30-Zonen einzurichten und das Anwohnerparken freier ausgestalten zu können. Ebenfalls ist vorgesehen, erprobungshalber Sonderfahrspuren für bestimmte neue Mobilitätsformen – etwa ausschließlich elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge oder mit mehreren Personen besetzte Fahrzeuge – seitens der Städte und Gemeinden anzubieten.“

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