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Gründung des BSW-Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern in Parchim

Von
Arne Petrich
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Bündnis Sahra Wagenknecht gründet Landesverband M-V

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat seinen Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gegründet. Die Gründungsversammlung fand im Luisenspeicher in Parchim statt, wo rund 50 Mitglieder auf dem ersten Landesparteitag zusammenkamen. Dabei wurden die Ämter der Gremien, darunter auch der Vorstand, per geheimer Wahl besetzt.

Der Staatssekretär im Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Stretmanns, wurde mit 75 % der Stimmen ohne Gegenkandidaten zum Vorsitzenden gewählt. Sein potenzieller Konkurrent, Toralf Herzer, zog seine Kandidatur zugunsten des Parteifriedens zurück. Stretmanns kündigte an, sich auf soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen Altersarmut zu konzentrieren, Themen, die seiner Ansicht nach von anderen Parteien vernachlässigt wurden.

Ebenfalls ins Führungsduo gewählt wurde die Pastorin Melanie Dango, die Frieden zu ihrem zentralen Anliegen erklärt hat. Persönlich inspiriert von Geschichten aus ihrer Familie, plädiert sie für Diplomatie und ein friedliches Miteinander.

Stretmanns und Dango wurden zugleich als Spitzenkandidaten des Landesverbands für die Bundestagswahl im Februar nominiert. In den kommenden Wochen liegt der Fokus auf der Organisation der Wahlkampagne und dem Aufbau der Parteistrukturen. Gleichzeitig möchte die Partei neue Mitglieder gewinnen und sich weiter öffnen.

Ein kontroverses Thema bleibt die Frage der Mitgliederaufnahme, die derzeit zentral vom Bundesvorstand in Berlin geregelt wird. Während einige Landesverbände diese Praxis kritisieren, zeigt sich Stretmanns entspannt und verweist auf eine satzungsgemäße Regelung, die einen weitgehend automatischen Aufnahmeprozess ermöglicht.

Die junge Partei strebt nach Geschlossenheit und Stabilität, um sich als Alternative für einen politischen Neustart im Bundestag zu positionieren. Die Entscheidung darüber liegt im Februar bei den Wählerinnen und Wählern.

Der „Schlächter von Polen“: Hans Frank und seine Verbrechen

Von
Arne Petrich
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Sohn von NS-Kriegsverbrecher konfrontiert AfD-Anhänger – unterwegs mit Niklas Frank | stern TV

Niklas Frank, der Sohn des berüchtigten NS-Kriegsverbrechers Hans Frank, hat sich in den letzten Jahren immer wieder öffentlich mit der Geschichte seines Vaters auseinandergesetzt und sich klar von ihm distanziert. Hans Frank, der von Adolf Hitler zum Generalgouverneur im von den Nazis besetzten Polen ernannt wurde, ging als einer der brutalsten Massenmörder des Dritten Reichs in die Geschichte ein. Der „Schlächter von Polen“, wie er genannt wurde, war direkt verantwortlich für die Vernichtung von Millionen von Menschen, darunter die jüdische Bevölkerung Polens. Niklas Frank, der 1946 mit nur sieben Jahren den Tod seines Vaters durch den Strang miterlebte, hat sich nie mit dem Erbe seines Vaters identifiziert. Im Gegenteil, er hat sich in zahlreichen Interviews und Veröffentlichungen mit der Rolle seines Vaters im Holocaust und den Verbrechen des Nationalsozialismus auseinandergesetzt.

In den letzten Jahren hat sich Niklas Frank nicht nur mit seiner eigenen Familiengeschichte beschäftigt, sondern auch immer wieder die politischen Entwicklungen in Deutschland kommentiert, die ihn an die Ideologien des Nationalsozialismus erinnern. Besonders die AfD, die mit ihrem nationalistischen, fremdenfeindlichen und oft gewaltverherrlichenden Diskurs für Aufsehen sorgt, hat ihn immer wieder zu scharfen Aussagen veranlasst. Frank sieht eine deutliche Parallele zwischen der Rhetorik der AfD und der der Nationalsozialisten, insbesondere wenn es um die Hetze gegen Minderheiten und die verbreitete Ideologie von „Volksgemeinschaft“ und „Feindbildern“ geht. Diese Verbindung zwischen AfD und Nationalsozialismus ist nicht nur eine persönliche Einschätzung, sondern wird durch seine jahrelangen Recherchen zu den Reden und Taten seines Vaters sowie durch die Aussagen führender AfD-Politiker immer wieder bestätigt.

In einer Reportage, die am 11. Dezember 2024 im deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurde, begleitete ein Team Niklas Frank zu einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen. Dort trat der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke auf, der mit seiner nationalistischen Rhetorik regelmäßig für Skandale sorgt. Höcke, der zum Flügel der AfD gehört, einer besonders rechten und nationalistischen Strömung innerhalb der Partei, ist bekannt für seine Äußerungen, die nicht nur von Politikern der anderen Parteien scharf verurteilt werden, sondern auch von zahlreichen Beobachtern als Ausdruck eines gefährlichen, revisionistischen Nationalismus gesehen werden. Höcke hat etwa die Existenz des Holocaust-Denkmals in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und fordert immer wieder eine Umdeutung der deutschen Geschichte, die sich von der Erinnerung an die NS-Verbrechen entfernt.

Niklas Frank war auf dieser Wahlkampfveranstaltung, um genau diesen politischen Diskurs zu konfrontieren. Er wollte nicht nur mit den AfD-Anhängern sprechen, sondern sie auch auf die gefährlichen Parallelen zwischen den Worten der heutigen Politiker und der Rhetorik des Nationalsozialismus hinweisen. Er erklärte, dass er immer wieder Parallelen zwischen den Aussagen der AfD und den Reden seines Vaters im Dritten Reich sehe. Besonders die Hetze gegen „Fremde“ und die Darstellung von „Volk“ und „Nation“ als bedroht von äußeren Feinden erinnerten ihn an die Propaganda der Nationalsozialisten, die im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs in Deutschland verbreitet wurde.

Auf der Wahlkampfveranstaltung in Nordhausen, einer Stadt in Thüringen, konfrontierte Frank die AfD-Anhänger mit extremen Aussagen, die von AfD-Politikern in der Vergangenheit getätigt wurden. So hatte ein Abgeordneter der AfD in einem Tweet sinngemäß gesagt, dass es ihm gleichgültig sei, wenn Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ertrinken oder bei ihrer Flucht ums Leben kommen, und dass er sich nicht dagegen wehren würde, wenn eine Rettung zu spät käme. Diese Aussagen, die von der AfD nie ausreichend distanziert wurden, bezeichnete Niklas Frank als „mordlustig“ und als Aufruf zur Gewalt gegen Menschen, die von einem anderen Land oder einer anderen Kultur stammen.

Niklas Frank ging sogar noch weiter und bezog sich auf die Aussagen führender AfD-Politiker wie Höcke und Alexander Gauland, die immer wieder in ihren Reden die deutsche Vergangenheit relativieren oder gar verhöhnen. Gauland hatte beispielsweise einmal erklärt, dass die zwölf Jahre des Nationalsozialismus nur ein „Vogelschiss“ in der über 1000-jährigen deutschen Geschichte gewesen seien. Eine Aussage, die in der AfD viel Zustimmung fand und die Frank als Ausdruck einer gefährlichen Geschichtsvergessenheit und Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus ansieht. Für ihn ist die AfD ein „Mörderverein“, der mit seinen Aussagen Menschen zu Hass und Gewalt anstachelt.

Frank hat diese Worte nicht nur als bloße Wortwahl kritisiert, sondern als politische Taktik, die darauf abzielt, die Gesellschaft zu spalten und Feindbilder zu schaffen. Er zieht dabei eine direkte Linie von der Rhetorik der AfD zu den Parolen der Nationalsozialisten, die mit ihrer Hetze gegen Juden, Roma und andere Minderheiten die Grundlage für die Verbrechen des Holocausts legten. Frank spricht von einer „Vernichtungsideologie“, die in der AfD wieder salonfähig gemacht wird, und warnt davor, dass solche Tendenzen immer wieder aus dem politischen Mainstream herausbrechen und eine Gesellschaft destabilisieren können.

Während seines Besuchs in Thüringen versuchte Niklas Frank, die Menschen vor Ort zum Nachdenken anzuregen. Am AfD-Infostand fragte er die Anwesenden direkt, wie sie zu den extremen Äußerungen ihrer Partei stünden. Eine Frage, die viele der Anhänger entweder mit Schweigen beantworteten oder mit einer Ablehnung, die oft in Aggression umschlug. Einige der AfD-Anhänger beleidigten ihn, versuchten ihn verbal zu attackieren und verhinderten, dass er das Gespräch fortsetzte. Für Frank war diese Reaktion ein weiteres Beispiel dafür, wie die AfD ihre Anhänger in einer toxischen Mischung aus Wut, Angst und Ressentiments gegen vermeintliche „Feinde“ aufwiegelt.

In einem weiteren Gespräch mit einer Anhängerin der AfD, die sich als Verteidigerin der AfD-Ideologie entpuppte, wurde Frank deutlich, dass für die Unterstützer der AfD jede Form von Kritik an ihrer Partei als Angriff auf ihre persönliche Identität wahrgenommen wird. In ihren Augen sind sie die wahren Patrioten, die für das Wohl des Landes kämpfen, während sie die politischen Gegner als „Volksverräter“ und „Lügner“ diffamieren. Dies, so Frank, sei eine klassische Taktik, um die eigene Weltanschauung zu schützen und jede Form von Differenz zu eliminieren.

Für Niklas Frank bleibt die klare Botschaft, dass die AfD in ihrer heutigen Form eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Er sieht die Partei als eine Fortsetzung jener Ideologien, die zu den schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte führten. In seinen Augen sind die Parallelen zwischen der AfD und dem Nationalsozialismus so offensichtlich, dass jeder, der sich mit der Geschichte des Dritten Reichs und der Rhetorik der Nazis auseinandergesetzt hat, diese Verbindungen nicht übersehen kann. Der Kampf gegen die AfD, so Frank, ist nicht nur ein politischer, sondern auch ein moralischer. Es geht darum, den Erhalt der Demokratie und der Menschenrechte zu sichern und zu verhindern, dass die Geschichte sich wiederholt.

Die Gründung des Arbeiter-Samariter-Bundes in Magdeburg

Von
Arne Petrich
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Der Arbeiter-Samariter-Bund - ein historischer Rückblick

Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hat sich im Laufe von mehr als 100 Jahren zu einer der größten Hilfsorganisationen und führenden Wohlfahrtsverbände Deutschlands entwickelt. Diese bemerkenswerte Entwicklung ist eng mit der sozialen und wirtschaftlichen Geschichte des Landes verbunden, die von der Industrialisierung, den beiden Weltkriegen und politischen Umbrüchen geprägt ist. Dieser Bericht beleuchtet die Ursprünge des ASB, seine Gründung, die Herausforderungen, die er überstand, und seinen Einfluss auf die soziale Struktur Deutschlands.

Die Anfänge des Arbeiter-Samariter-Bundes
Die Geschichte des Arbeiter-Samariter-Bundes beginnt in den 1880er Jahren, einer Zeit, in der die Industrialisierung in Deutschland auf ihrem Höhepunkt war. In dieser Phase erlebte das Land einen rasanten wirtschaftlichen Wandel, der mit einer Vielzahl von sozialen Problemen und katastrophalen Arbeitsbedingungen einherging. Die meisten Arbeiter waren in Fabriken, Bergwerken und auf Baustellen beschäftigt, wo Arbeitsunfälle an der Tagesordnung waren. Doch während die Zahl der Unfälle stetig zunahm, war die Versorgung der Verletzten meist unzureichend. Ärzte waren oft unerreichbar, und Erste-Hilfe-Maßnahmen waren bestenfalls rudimentär.

Die Arbeiterklasse wurde in dieser Zeit häufig im Stich gelassen. Verbandkästen gab es kaum, und wenn sie vorhanden waren, hatten sie oftmals nicht die nötige Ausstattung, um im Falle eines Unfalls effektiv zu helfen. Die Zustände waren katastrophal, und die Verletzten wurden vielfach ihrem Schicksal überlassen. Ein besonders tragischer Unfall trug jedoch dazu bei, dass sich die ersten Initiativen zur Verbesserung der Lage formierten.

Im Jahr 1884 stürzte in Erkner bei Berlin beim Bau einer Lagerhalle eine 40 Meter lange Seitenwand ein, unter der viele Zimmerleute begraben wurden. Die Verletzten wurden auf Güterwaggons nach Berlin transportiert, was die öffentliche Aufmerksamkeit auf die prekären Arbeitsbedingungen lenkte. Der Verband der Berliner Zimmerleute reagierte schnell auf dieses Ereignis und beschloss, aktiv zu werden. Vorstandsmitglied Gustav Dietrich und fünf weitere Kollegen wendeten sich an den sozial engagierten Arzt Alfred Bernstein und baten ihn, Erste-Hilfe-Kurse zu organisieren.

Die Gründung der Arbeiter-Samariter-Kolonnen
Unter der Leitung von Alfred Bernstein begannen die Berliner Zimmerleute, Erste-Hilfe-Kurse anzubieten. Diese Kurse orientierten sich an den Prinzipien des Kieler Chirurgen Friedrich von Esmarch, der sich in ganz Deutschland für die Verbreitung von Erste-Hilfe-Ausbildung stark gemacht hatte. Esmarch gründete die sogenannten Samariter-Schulen, die als Vorbilder für die Berliner Kurse dienten. In Anlehnung an diese Schulen wurden die Erste-Hilfe-Kurse in Berlin „Samariter-Kurse“ genannt.

Am 29. November 1888 legten die Berliner Zimmerleute mit der Gründung der ersten Arbeiter-Samariter-Kolonne den Grundstein für eine landesweite Bewegung. Diese Kolonnen leisteten auf verschiedenen Veranstaltungen Sanitätsdienste und versorgten Verletzte. Ihre Ausstattung bestand aus Sanitätstaschen, Zelte und Rädertragen, die den Abtransport von Verletzten ermöglichten. Diese ersten Arbeiter-Samariter-Kolonnen waren die Pioniere einer neuen Form der organisierten Hilfe.

Die Initiative fand rasche Nachahmung in anderen Städten. Schon 1901 gründete sich in Dresden eine weitere Arbeiter-Samariter-Kolonne, gefolgt von Köln und Leipzig drei Jahre später. Auch in anderen Städten wie Meißen, Hamburg, Elberfeld (heute Wuppertal) und vielen weiteren entstand die Idee, Sanitätsdienste durch die Arbeiterschaft zu organisieren. Doch trotz der raschen Ausbreitung des ASB wussten die einzelnen Kolonnen nur wenig voneinander. Jede Kolonne beschränkte ihre Tätigkeit auf ihr eigenes Umfeld, was die Notwendigkeit einer zentralen Organisation deutlich machte.

Die Gründung des Arbeiter-Samariter-Bundes
Die Idee einer zentralen Leitung für die verschiedenen Arbeiter-Samariter-Kolonnen wurde von Oskar Schaumburg, einem engagierten Aktivisten aus Elberfeld, vorangetrieben. 1908 wandte er sich in einem Aufruf an die Kolonnen in ganz Deutschland und rief sie zu einer Konferenz auf. Der Aufruf fand großen Zuspruch, und es meldeten sich Delegierte aus Städten wie Berlin, Dresden, Köln, Hamburg und Elberfeld. Die Konferenz wurde auf Ostern 1909 anberaumt, und als Tagungsort wurde das Lokal Luisenpark in Magdeburg gewählt.

Die Konferenz, die am 10. Dezember 1908 begann, sollte die Weichen für die Gründung des Arbeiter-Samariter-Bundes stellen. Eröffnet wurde die Konferenz von Oskar Schaumburg. Es folgten Berichte aus den verschiedenen ASB-Kolonnen, und im Verlauf der Veranstaltung wurde die Notwendigkeit einer gemeinsamen Bundesorganisation klar. Am Ende der Konferenz wurde Emil Stein aus Berlin zum ersten Vorsitzenden des neuen Bundes gewählt, und Alexander Frankenstein wurde als Kassierer sowie Georg Helmut als Vorsitzender der Bundesrevisoren benannt. Der Sitz des Bundes wurde in Berlin festgelegt, und ein Mitgliedsbeitrag von 50 Pfennigen pro Jahr wurde beschlossen. Das offizielle Bundesabzeichen sollte ein weißes Kreuz im roten Feld sein, und eine Armbinde wurde als Kennzeichen für den Dienst eingeführt.

Am Ostermontag 1909 endete die Konferenz, und die Delegierten fuhren mit großen Hoffnungen und dem gemeinsamen Ziel nach Hause, den Arbeiter-Samariter-Bund weiter auszubauen und zu etablieren.

Herausforderungen und Schicksalsschläge
Der Arbeiter-Samariter-Bund entwickelte sich in den ersten Jahren nach seiner Gründung sehr erfolgreich und setzte sich für die Verbesserung der sanitären Versorgung in Deutschland ein. Doch wie viele andere Organisationen wurde auch der ASB von den dramatischen Ereignissen des 20. Jahrhunderts erschüttert.

Der Erste Weltkrieg (1914-1918): Der Ausbruch des Ersten Weltkrieges führte zu einer drastischen Umstrukturierung des ASB. Die Arbeit der Kolonnen wurde erheblich eingeschränkt, da die meisten Mitglieder zum Kriegsdienst eingezogen wurden. Viele ASB-Aktivitäten kamen während des Krieges zum Erliegen, und der ASB konnte nur in geringem Maße humanitäre Hilfe leisten.

Die Inflation von 1923 und die Weltwirtschaftskrise von 1929: Nach dem Krieg kam es zu einer schweren wirtschaftlichen Krise. Die Hyperinflation von 1923 und die Weltwirtschaftskrise von 1929 belasteten die Ressourcen des ASB stark. Doch trotz dieser Rückschläge versuchten die Mitglieder des Bundes, ihre Arbeit wieder aufzunehmen und auszubauen.

Die Auflösung durch die Nationalsozialisten (1933): 1933, als die Nationalsozialisten an die Macht kamen, wurde der Arbeiter-Samariter-Bund durch die neuen Machthaber aufgelöst. Der ASB, der in seiner ursprünglichen Form eine unabhängige und freiwillige Hilfsorganisation war, passte nicht in das totalitäre System der Nazis. Zahlreiche ASB-Mitglieder wurden verfolgt, und viele mussten ins Exil fliehen oder wurden in Konzentrationslagern internieret.

Der Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg: Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges musste der ASB in Westdeutschland neu aufgebaut werden. In der sowjetischen Besatzungszone (später DDR) war der ASB jedoch nicht zugelassen und konnte dort nicht tätig werden. In Westdeutschland gelang es der Organisation, sich neu zu formieren und ihre Dienste erneut anzubieten.

Der ASB in der heutigen Zeit
Seit seiner Neugründung in Westdeutschland hat der Arbeiter-Samariter-Bund eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen. 1965 zog der ASB-Bundesverband nach Köln um, wo er seinen heutigen Sitz hat. Der ASB wurde in den folgenden Jahrzehnten zu einer der größten und bekanntesten Hilfsorganisationen Deutschlands. Heute engagieren sich mehr als 1,5 Millionen Mitglieder und Helfer in verschiedenen Bereichen der sozialen und gesundheitlichen Versorgung.

Der ASB bietet nicht nur Erste-Hilfe-Kurse an, sondern ist auch in der Katastrophenhilfe, der Altenpflege, der Rettungsdienstarbeit und der Pflege von Flüchtlingen aktiv. Zudem setzt sich der ASB stark für die Förderung von Ehrenamt und freiwilligem Engagement ein und ist auf nationaler sowie internationaler Ebene tätig.

Im Jahr 2009 feierte der Arbeiter-Samariter-Bund sein 100-jähriges Bestehen und blickte auf eine bewegte Geschichte zurück. Trotz aller Herausforderungen, Rückschläge und politischen Umwälzungen hat der ASB seine Mission, Menschen in Not zu helfen, nie aufgegeben. Heute steht der ASB als eine der führenden Hilfsorganisationen Deutschlands und setzt sich weiterhin für soziale Gerechtigkeit und die Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen in Not ein.

Der ASB hat sich zu einem unverzichtbaren Bestandteil des sozialen Gefüges in Deutschland entwickelt und spielt eine zentrale Rolle in der Bewältigung von Krisen und der Bereitstellung von Hilfe, wo sie am dringendsten gebraucht wird.

Die Schauhöhle Heimkehle: Ein verborgenes Wunder im Harz

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Arne Petrich
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Schauhöhle Heimkehle im Harz - Verborgene Welten

Die Schauhöhle Heimkehle ist eine der größten Karsthöhlen im Harz und bietet eine faszinierende Erlebniswelt, die sowohl für Kinder als auch für Erwachsene beeindruckend ist. Sie liegt in einem Gebiet, das sich über drei Orte erstreckt: Uftrungen (Sachsen-Anhalt), Urbach (Thüringen) und Görsbach (Thüringen). Der Eintritt in die Höhle erfolgt über einen 750 Meter langen Erlebnisweg, der den Besuchern Zugang zu unterirdischen Seen und eindrucksvollen Hallen wie der Hercynia-Halle und der Thyrahalle bietet. Besonders spannend für die Besucher ist der 6 Meter hohe Riesentunnel, der unterirdisch die Landesgrenze zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt überschreitet. Am Ende des Tunnels erwartet die Besucher der große Dom, eine riesige Höhlenhalle mit einer Deckenhöhe von 22 Metern und einem Durchmesser von 65 Metern, der durch eine faszinierende Laser-Show zum Leben erweckt wird.

Die Höhle ist nicht nur ein geologisches Wunder, sondern auch ein Ort der Entdeckung. Während einer Tour können Besucher unter anderem Stalaktiten und Stalagmiten, Kristalle sowie Fledermäuse sehen. Die Höhle vermittelt den Eindruck eines geheimen, urzeitlichen Ortes, der tief im Inneren des Harzes verborgen liegt. Besonders aufregend ist das Gefühl, dass der Weg immer tiefer führt, und die Vorstellung, dass an manchen Stellen mehrere Kinder übereinander gestapelt in den Raum passen würden.

Die Erlebnisse in der Höhle bleiben lange im Gedächtnis – vor allem das kühle, feuchte Klima und die mystische Atmosphäre, die es leicht machen, sich in die „vergessene Welt“ des Harzes zu versetzen. Trotz der faszinierenden Entdeckungen, von denen die Höhle nur einige bietet, bleibt das Erlebnis immer spannend und abenteuerlich, auch wenn man sich manchmal fragt, wie es in einem so mystischen Ort zugeht.

Das Luisencarré in Magdeburg: Eine Symbiose aus Geschichte und Moderne

Von
Arne Petrich
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Das Luisencarre in Magdeburg

Das neu entstandene Wohnquartier Luisencarré in der Landeshauptstadt Magdeburg verbindet auf beeindruckende Weise Geschichte und Moderne. Der Name des Quartiers erinnert an die berühmte Königin Luise von Preußen, deren Einfluss auf die preußische Geschichte unbestritten ist. Besonders der 60 Meter hohe Luisenturm, der als architektonisches Highlight des Quartiers gilt, greift die historische Bedeutung des Standortes auf. Sein Design wurde durch die Festungsanlage der Stadt inspiriert, und er erhebt sich majestätisch über die Umgebung.

Der Neubau der MWG-Wohnungsgenossenschaft steht auf einem geschichtsträchtigen Areal: dem ehemaligen Standort der Festung Schrothdorfer Tor. Während der Tiefbauarbeiten kamen historische Zeugnisse ans Licht, darunter der Verlauf der alten Stadtmauer, Ruinenreste des Torhauses und sogar verschüttete Panzer. Diese Funde unterstreichen die historische Tiefe des Projekts. Die Planungen für das Luisencarré begannen im Jahr 2013, die Grundsteinlegung erfolgte schließlich im Dezember 2018.

Technisch stellte der Bau des Luisenturms eine Herausforderung dar. Zunächst mussten 119 Bohrpfähle mit einer Einbinde von bis zu 16,80 Meter Tiefe gesetzt werden, um das Fundament zu sichern. Daraufhin wurde eine 2,50 Meter dicke Bodenplatte gegossen, die als Grundlage für den Turm dient. Insgesamt wurden 13.300 Kubikmeter Beton und 8.000 Tonnen Betonstahl verbaut, was die Dimension des Projekts eindrucksvoll veranschaulicht.

Das Luisencarré besteht aus insgesamt fünf Bauteilen. Vier davon sind als sechsgeschossige Gebäude ausgeführt, während der Luisenturm mit seinen 20 Geschossen als Wahrzeichen des Quartiers fungiert. Die gesamte Wohnanlage umfasst 132 Wohnungen mit über 20 verschiedenen modernen Grundrissen. Die Gesamtwohnfläche beträgt 11.108 Quadratmeter, zusätzlich entstanden 803 Quadratmeter Gewerbefläche. Hier haben unter anderem die Pfeifferschen Stiftungen und eine Rechtsanwaltskanzlei ihren Sitz gefunden.

Die Wohnungen bieten eine große Vielfalt an Wohnkonzepten. Fünf Penthouse-Wohnungen, drei Maisonette-Wohnungen, 18 Vier-Raum-Wohnungen, 50 Drei-Raum-Wohnungen und 56 Zwei-Raum-Wohnungen sorgen für eine breite Zielgruppe. Dabei bestechen die Grundrisse durch Funktionalität und moderne Ausstattung. Ein besonderes Merkmal des Luisenturms sind farbige Lichtleisten, die dem Turm auch bei Dunkelheit eine unverwechselbare Kontur verleihen.

Auch die Zahlen des Projekts beeindrucken: Insgesamt wurden 886 Innentüren, 867 Fenster und 7.020 Steckdosen verbaut. Die Mietpreise bewegen sich zwischen 8 und 16 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche, wodurch das Quartier sowohl für mittlere als auch gehobene Ansprüche attraktiv ist. Bemerkenswert ist, dass 85 Prozent der Mieter zuvor keine Mitglieder der MWG-Wohnungsgenossenschaft waren. 50 Prozent der neuen Bewohner sind sogar Neumagdeburger, was die Strahlkraft des Projekts unterstreicht.

Die Gesamtinvestition für das Luisencarré betrug 53,5 Millionen Euro, davon wurden 32 Millionen Euro aus Eigenmitteln finanziert. Mit der Fertigstellung des Luisenturms im Oktober 2023 erhielt das Luisencarré seine architektonische Krönung. Der Turm bietet mit 59,54 Metern die höchste Wohnung Magdeburgs und setzt einen neuen Akzent in der Stadtsilhouette. Es ist das erste Hochhaus, das seit der Wiedervereinigung in Magdeburg gebaut wurde.

Das Luisencarré stellt ein neues Innenstadtquartier dar, das Historie und Moderne geschickt verbindet. Es bietet nicht nur hochwertigen Wohnraum, sondern trägt auch zur Aufwertung des städtischen Lebens bei. Die MWG-Wohnungsgenossenschaft hat mit diesem Projekt einen Meilenstein gesetzt, der sowohl die architektonische als auch die soziale Entwicklung Magdeburgs bereichert.

Die Geschichte des Hermann Duncker Erholungsheims im Harz

Von
Arne Petrich
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Verlassenes Sanatorium - Lost Place im Harz - Hermann Duncker Erholungsheim (Lost Place Deutsch)

Das FDGB Erholungsheim Hermann Duncker wurde 1909 in der Villenkolonie Barenberg bei Schierke im Harz (ein Ortsteil von Werningerode) als „Villa Waldpark“ erbaut. In der DDR galt Schierke als „Kurort der Werktätigen“. Im 1. Weltkrieg diente es als Lazarett und wurde danach zum „Kurhotel Barenberger Hof“. Zwischen den Weltkriegen wurde es ein Erholungsheim der Deutschen Werke Kiel und Friedrichsort GmbH und hieß fortan „Erholungsheim Barenberg“. Nach 1945 war das Haus Erholungsheim des FDGB und hieß zunächst weiterhin „Erholungsheim Barenberg“; in den 50ern erfolgte ein Namenswechsel zu „Erholungsheim Einheit“ und in den 60ern schließlich zu „Erholungsheim Hermann Duncker“.

Das Hermann Duncker Erholungsheim im Harz hat eine faszinierende Geschichte, die tief in der wechselvollen Geschichte Deutschlands verwurzelt ist. Bevor es zu einem sozialistischen Erholungsheim für Arbeiter und ihre Familien in der DDR wurde, hatte das Gebäude eine andere Bestimmung: Es war ein Sanatorium oder Kurhaus, das ursprünglich den höheren Schichten der Gesellschaft vorbehalten war.

In den 1920er Jahren oder möglicherweise auch noch früher, zu einer Zeit, als Deutschland unter den Folgen des Ersten Weltkriegs und der schwierigen wirtschaftlichen Lage litt, gehörte das Erholungsheim zu den sogenannten Heil- und Kureinrichtungen. Diese waren Teil einer breiteren Bewegung hin zu gesundheitsfördernden Maßnahmen für die wohlhabenderen Bevölkerungsschichten, die sich eine Kur zur Erholung leisten konnten. Der Harz, als eine Region mit einer heilklimatischen Atmosphäre, war für solche Kurhäuser besonders geeignet. Die klarere Luft und die isolierte Lage in den Bergen machten das Gebiet zu einem beliebten Ziel für Erholungsbedürftige, die sich von verschiedenen Krankheiten oder einfach von den Anstrengungen des täglichen Lebens erholen wollten.

Das ursprüngliche Sanatorium war also ein Ort der Genesung für Wohlhabende, die sich teure Behandlungen leisten konnten, wie sie damals in solchen Einrichtungen üblich waren. Solche Sanatorien waren vor allem bei Menschen mit Atemwegserkrankungen, aber auch bei Erschöpfungszuständen oder nach schweren Erkrankungen beliebt. In einer Zeit, in der viele Menschen unter den Belastungen des Ersten Weltkriegs litten, war der Harz mit seiner sauberen Luft und der ruhigen, unberührten Natur ein bevorzugter Ort, um sich zu regenerieren.

Mit der Gründung der DDR im Jahr 1949 änderte sich die Nutzung des Gebäudes jedoch grundlegend. Die sozialistische Regierung verfolgte das Ziel, den Wohlstand und das Wohlbefinden der Arbeiterklasse zu fördern. In diesem Kontext wurde das ehemalige Sanatorium in das Hermann Duncker Erholungsheim umgewandelt. Der Name des Erholungsheims wurde zu Ehren von Hermann Duncker gewählt, einem bedeutenden Sozialisten und Widerstandskämpfer, der eine wichtige Rolle im Widerstand gegen den Nationalsozialismus spielte und sich für die Rechte der Arbeiter und die sozialistische Ideologie einsetzte. Der Wandel vom privaten Sanatorium zu einem sozialistischen Erholungsheim war ein markantes Zeichen für die Veränderungen, die in der Gesellschaft der DDR stattfanden.

In der DDR war es ein Ziel der Regierung, die soziale Gleichheit zu fördern, und das beinhaltete auch, dass nun auch Arbeiter, die zuvor keinen Zugang zu solchen Luxusorten hatten, die Möglichkeit erhielten, in Erholungsheimen Urlaub zu machen. Diese Umwidmung des Gebäudes zum Erholungsheim war Teil der umfassenden sozialistischen Ferienkultur, die die Arbeiter und ihre Familien in den Genuss von Erholung und Freizeit bringen sollte. Das Hermann Duncker Erholungsheim war ein wichtiger Bestandteil dieser Vision.

Das Erholungsheim war mit einer Vielzahl von Einrichtungen ausgestattet, die darauf abzielten, den Gästen eine angenehme und entspannende Zeit zu bieten. Es gab Aufenthaltsräume, Gemeinschaftsräume, Freizeitmöglichkeiten und Sporteinrichtungen. Die Lage im Harz, umgeben von Natur, trug dazu bei, dass die Gäste in einer friedlichen und ruhigen Umgebung ihre Erholung fanden. Doch trotz der angenehmen Lage und der modernen Einrichtungen in der DDR wurde das Erholungsheim nach der Wiedervereinigung und dem Ende des sozialistischen Systems schließlich nicht mehr benötigt und in den folgenden Jahren dem Verfall überlassen.

Nach der Wende und der politischen Veränderung, die Deutschland 1989/90 erlebte, verlor das Erholungsheim seinen ursprünglichen Zweck. Die sozialistische Ferienstruktur wurde aufgelöst, und das Gebäude blieb ohne Nutzung. In der Folge verfiel das Hermann Duncker Erholungsheim, was es zu einem der vielen sogenannten Lost Places im Osten Deutschlands machte. Der Verfall setzte schleichend ein, das Gebäude blieb aber lange Zeit ungenutzt und von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt.

Heute ist das ehemalige Hermann Duncker Erholungsheim ein beliebtes Ziel für Lost Place-Fotografen und Urban Explorer, die das verlassene Gebäude besuchen, um die einstige Pracht und den Verfall zu dokumentieren. Der Besuch dieser verlassenen Orte hat für viele Menschen eine besondere Faszination, da sie einen direkten Zugang zu einem Stück Geschichte bieten und eine Atmosphäre der Vergänglichkeit und des Erinnerns erzeugen.

Das verlassene Erholungsheim bietet den Besuchern nicht nur einen Blick auf den Verfall und die Ruinen, sondern auch eine eindrucksvolle Erinnerung an die sozialistische Vergangenheit und die frühen Jahre der DDR. Es ist ein Ort, an dem sich die Geschichte der Arbeiterbewegung, die Veränderung von Lebensstandards und die tiefgreifenden politischen Umwälzungen im 20. Jahrhundert miteinander verbinden. Der Lost Place stellt auf diese Weise einen faszinierenden Kontrast zur einstigen Nutzung als Ort der Erholung und des Wohlstands dar.

Der heutige Zustand des Gebäudes ist von einem starken Verfall geprägt. Die Wände bröckeln, Fenster sind zerbrochen und Teile des Daches sind eingestürzt. Trotzdem können die Besucher immer noch den Charme der Architektur erkennen, die ursprünglich auf die Bedürfnisse einer wohlhabenden Klientel ausgerichtet war, bevor das Gebäude zu einem sozialistischen Erholungsheim wurde. Dieser Kontrast zwischen den verschiedenen Epochen der Nutzung und dem heutigen Zustand des Gebäudes macht das Hermann Duncker Erholungsheim zu einem bemerkenswerten Lost Place und einem Zeugen der Geschichte Deutschlands.

Gemeinsam für Jena: Stimmen und Perspektiven zum Bauprojekt „Neues Saaltor“

Von
Arne Petrich
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Spatenstich für das "Neue Saaltor" – Modernes Wohn- und Geschäftshaus in Jena

Am 21. November 2024 fand in Jena der feierliche Spatenstich für das Neubauprojekt „Neues Saaltor“ in der Saalstraße statt. Mit diesem symbolischen Akt begann jenawohnen, das größte Wohnungsunternehmen der Stadt, offiziell die Bauarbeiten an einem modernen Wohn- und Geschäftshaus, das historische Architektur mit zeitgenössischem Design verbindet. Auf dem 1.070 m² großen Grundstück entsteht bis 2026 ein markantes Gebäudeensemble, das durch seine gestalterische und funktionale Vielseitigkeit überzeugt.

Die Vision hinter dem Projekt
Das „Neue Saaltor“ steht für eine innovative städtebauliche Entwicklung in zentraler Lage. Das Projekt umfasst 24 Wohnungen, darunter fünf Reihenhäuser, sowie sechs Gewerbeeinheiten. Besondere Aufmerksamkeit verdient das geplante Turmgebäude, das architektonisch an das historische Saaltor erinnert und als neues Wahrzeichen der Saalstraße fungieren soll. Die Fertigstellung des Projekts ist für Ende 2026 vorgesehen.

Ein zentrales Anliegen des Neubaus ist die Schaffung urbanen Lebensraums, der die Lebensqualität in der Innenstadt steigert. Hier sollen Wohnen, Arbeiten, Gastronomie und Einzelhandel in einem multifunktionalen Gebäudekomplex miteinander vereint werden. Das Vorhaben zielt darauf ab, die Saalstraße aufzuwerten und als verbindendes Element zwischen den unterschiedlichen Stadtquartieren zu fungieren.

Nachhaltigkeit und Planung
Das „Neue Saaltor“ setzt auf eine nachhaltige Bauweise und energieeffiziente Technologien. Ziel ist es, eine Immobilie zu schaffen, die den Anforderungen einer modernen, umweltbewussten Stadtentwicklung gerecht wird. Die Integration von Gründächern, energieeffizienten Heizsystemen und nachhaltigen Baumaterialien spiegelt den Anspruch wider, ein zukunftsfähiges Gebäude zu errichten. Das Projekt steht im Einklang mit der strategischen Vision Jenas, eine lebenswerte, umweltfreundliche und wirtschaftlich dynamische Innenstadt zu gestalten.

Historische Bedeutung des Standorts
Die Lage des Neubauprojekts hat eine besondere historische Bedeutung. Das ursprüngliche Saaltor war einst ein markanter Teil der mittelalterlichen Stadtbefestigung Jenas. Mit dem neuen Turmgebäude soll an diese Geschichte erinnert werden. Die architektonische Gestaltung verbindet traditionelle Elemente mit modernen Ansätzen, wodurch ein harmonisches Zusammenspiel von Vergangenheit und Zukunft entsteht.

Die unmittelbare Nähe zum Universitätscampus sowie zu anderen bedeutenden Institutionen und Einrichtungen der Stadt verleiht dem Projekt zusätzliche Attraktivität. Der Standort wird zu einem Anziehungspunkt für Bewohner, Studierende, Fachkräfte und Besucher gleichermaßen.

Stimmen zum Spatenstich
Der feierliche Spatenstich wurde von Vertretern der Stadt Jena, jenawohnen und weiteren Projektpartnern begleitet. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche betonte die Bedeutung des Projekts für die Stadtentwicklung: „Das Neue Saaltor, der Name ist Programm. Es ist das neue Tor in die Innenstadt. Hier entsteht ein Gebäude, das Wohnen, Gewerbe und Gastronomie unter einem Dach vereint und die Innenstadt von Jena aufwertet.“

Auch die Verantwortlichen von jenawohnen zeigten sich stolz auf den Projektstart. Sie unterstrichen die Herausforderungen der aktuellen Baukrise und hoben hervor, wie wichtig es ist, dennoch in zukunftsweisende Projekte zu investieren. „Dieser historische Ort ist ein ganz besonderes Highlight für unser Vorhaben. Wir schaffen hier nicht nur neuen Wohn- und Arbeitsraum, sondern beleben ein Stück Jenaer Geschichte neu,“ so ein Sprecher des Unternehmens.

Ein weiterer Fokus lag auf der Rolle des Projekts für die Innenstadtentwicklung. „Die Kombination aus Wohn- und Gewerbenutzung macht das Neue Saaltor zu einem lebendigen Zentrum. Es fördert die Attraktivität der Innenstadt und schafft Synergien zwischen den verschiedenen Nutzungen,“ erklärte ein Projektleiter.

Bedeutung für Jena
Das Projekt „Neues Saaltor“ ist ein wichtiges Signal für die Stadtentwicklung Jenas. Es zeigt, wie historische und moderne Elemente miteinander verknüpft werden können, um neue Impulse für das Stadtbild zu setzen. Die Saalstraße wird durch den Neubau nicht nur optisch aufgewertet, sondern auch funktional bereichert.

Darüber hinaus trägt das Projekt zur wirtschaftlichen Stärkung der Innenstadt bei. Die Gewerbeeinheiten bieten neuen Raum für Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie, während die Wohnungen dringend benötigten Wohnraum schaffen. Durch die zentrale Lage und die gute Anbindung wird das „Neue Saaltor“ zu einem wichtigen Knotenpunkt für Bewohner und Besucher der Stadt.

Mit der Fertigstellung des Projekts Ende 2026 wird ein neues Kapitel in der Geschichte der Saalstraße aufgeschlagen. Das „Neue Saaltor“ steht für eine moderne, lebenswerte und nachhaltige Stadtentwicklung, die Jena als attraktiven Lebens- und Wirtschaftsstandort weiter stärken wird.

Neubau von Wohnungen in Thüringen auf dem niedrigsten Stand seit 1995

Von
Arne Petrich
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Die Thüringer Bauaufsichtsbehörden haben von Januar bis Oktober 2024 insgesamt 2.415 Anträge für Bauvorhaben im Hochbau bearbeitet. Darunter wurden 1.182 Neubauwohnungen sowie 692 Wohnungen in bestehenden Gebäuden genehmigt. Dies entspricht einem deutlichen Rückgang von 29,1 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilt.

Im gesamten Wohnungsbau sollen dem Wohnungsmarkt 1.781 Wohnungen zugeführt werden. Davon entfallen 681 Wohnungen auf Umbauten in bestehenden Wohngebäuden und 1.100 auf Neubauwohnungen.

Struktur des genehmigten Wohnraums
Mehr als die Hälfte (51,8 Prozent) der genehmigten Neubauwohnungen sind Ein- oder Zweifamilienhäuser, was 570 Wohnungen entspricht. Mit einem Anteil von 43,5 Prozent wurden 478 Wohnungen in mehrgeschossigen Gebäuden genehmigt. Dies bedeutet einen Rückgang von 523 Wohneinheiten im Vergleich zum Vorjahr.

Für Wohnheimplätze wurden insgesamt 52 Bauanträge gestellt, was einem Rückgang von 75 Prozent im Vergleich zu den 208 genehmigten Wohneinheiten im Vorjahr entspricht.

Private Bauherren dominieren den Wohnungsneubau
Von den 1.100 Neubauwohnungen werden 724 Einheiten (65,8 Prozent) durch private Bauherren realisiert. Dennoch sank die Zahl der genehmigten Neubauwohnungen durch private Bauherren um 21 Prozent (193 Wohnungen) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Wohnungsbauunternehmen, die für 10 Prozent der Neubauwohnungen verantwortlich sind, verzeichneten einen noch deutlicheren Rückgang. Mit lediglich 110 Wohnungen sank die Zahl der durch sie realisierten Neubauwohnungen um 64,9 Prozent (203 Wohnungen) im Vergleich zu 2023.

Die übrigen Bauherren, darunter öffentliche Auftraggeber und Organisationen ohne Erwerbszweck, tragen die Verantwortung für 266 Neubauwohnungen. Dies entspricht einem Anteil von 24,2 Prozent an den genehmigten Neubauten.

Historischer Tiefstand der Baugenehmigungen
Die Zahlen verdeutlichen eine anhaltende Krise im Neubausektor, da die Anzahl genehmigter Neubauwohnungen den niedrigsten Stand seit 1995 erreicht hat. Besonders betroffen sind mehrgeschossige Gebäude, die traditionell eine hohe Bedeutung für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum haben.

Die Entwicklung der Baugenehmigungen in Thüringen zeigt, dass dringend politische und wirtschaftliche Impulse nötig sind, um den Neubausektor zu stabilisieren und den Bedarf an Wohnraum zu decken. Ein besonderer Fokus sollte dabei auf mehrgeschossigen Wohngebäuden liegen, um die gestiegenen Anforderungen an den Wohnungsmarkt zu erfüllen.

Potsdam erklärt sich zur assistenzhundfreundlichen Kommune

Von
Arne Petrich
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Potsdam ist assistenzhundfreundliche Kommune

Potsdam hat einen wichtigen Schritt in Richtung Barrierefreiheit und Inklusion gemacht. Die Stadt hat sich offiziell zur assistenzhundfreundlichen Kommune erklärt. Mit einer symbolischen Aktion, bei der Aufkleber an öffentlichen Gebäuden angebracht wurden, zeigt die Landeshauptstadt Brandenburgs, dass Menschen mit Assistenzhunden hier herzlich willkommen sind.

Ein Zeichen für Inklusion und Barrierefreiheit
Die Initiative ist ein klares Bekenntnis zu mehr Teilhabe und Verständnis für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Diese Aktion hat das Ziel, den Alltag von Assistenzhund-Teams zu erleichtern, indem sie auf die Rechte und Notwendigkeiten dieser besonderen Begleiter hinweist. Oft stehen Assistenzhundhalterinnen und -halter vor dem Problem, dass die Mitnahme ihrer Hunde in öffentliche Gebäude nicht selbstverständlich ist. Viele Menschen wissen schlichtweg nicht, dass Assistenzhunde nicht mit gewöhnlichen Haustieren gleichzusetzen sind.

Während Blindenhunde relativ bekannt sind, gibt es eine Vielzahl weiterer Assistenzhunde, die für unterschiedliche Aufgaben ausgebildet werden. Sie unterstützen etwa Menschen mit körperlichen Einschränkungen, Epilepsie oder posttraumatischen Belastungsstörungen. Solche Hunde sind hochspezialisiert und ermöglichen ihren Haltern ein selbstbestimmtes Leben. Dennoch stoßen die Teams häufig auf Vorurteile und Unsicherheiten, die durch allgemeine Hundeverbote in öffentlichen Gebäuden verstärkt werden.

Sichtbarkeit durch Aufkleber: Ein einfacher, aber effektiver Schritt
Die neu angebrachten Aufkleber an Türen und Eingängen öffentlicher Gebäude in Potsdam tragen eine einfache Botschaft: „Assistenzhunde willkommen.“ Dieses kleine Symbol hat eine große Wirkung. Es schafft Klarheit für alle Beteiligten. Menschen mit Assistenzhunden wissen, dass sie ohne Diskussion eintreten können, und auch das Personal vor Ort ist durch die Kennzeichnung sensibilisiert.

Ein Bürger erklärte bei der Aktion: „Für mich ist das ein Schritt zu mehr Normalität. Wenn ich sehe, dass mein Hund willkommen ist, fühle ich mich nicht ausgegrenzt und kann mich auf das konzentrieren, was ich erledigen möchte.“ Solche Erleichterungen sind essenziell, damit die Betroffenen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Die Aufkleber verhindern Missverständnisse und unangenehme Diskussionen im Alltag, die für Assistenzhundhalter oft belastend sind.

Aufklärung als wichtiger Bestandteil
Neben der praktischen Umsetzung durch die Aufkleber betont die Stadt Potsdam auch die Bedeutung von Aufklärung. Vielen Menschen ist nicht bewusst, dass Assistenzhunde mehr sind als bloße Begleiter. Ihre Ausbildung ist teuer und zeitintensiv. Sie lernen nicht nur, Türen zu öffnen oder Dinge aufzuheben, sondern auch, Gefahrensituationen zu erkennen und entsprechend zu handeln.

Mit der neuen Maßnahme hofft Potsdam, ein besseres Verständnis für diese wichtigen Helfer zu schaffen. Denn nur mit einem breiten Bewusstsein in der Gesellschaft können Vorurteile abgebaut und Barrieren überwunden werden.

Ein Vorbild für andere Kommunen
Die Initiative in Potsdam könnte Signalwirkung haben. Indem die Stadt ein Vorbild für Inklusion gibt, könnte sie andere Kommunen dazu inspirieren, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. Menschen mit Assistenzhunden sind auf solche Schritte angewiesen, um ein normales Leben führen zu können. Die Anerkennung ihrer Rechte und Bedürfnisse ist nicht nur ein Akt der Solidarität, sondern ein wesentlicher Bestandteil einer inklusiven Gesellschaft.

Mit dem Titel „assistenzhundfreundliche Kommune“ hat Potsdam ein starkes Zeichen gesetzt. Es zeigt, wie vergleichsweise kleine Maßnahmen im Alltag eine große Wirkung erzielen können. Inklusion bedeutet, allen Menschen den Zugang zu ermöglichen – und Potsdam hat diesen Grundsatz eindrucksvoll umgesetzt.

Cannabis Gebührenverordnung für Mecklenburg-Vorpommern

Von
Arne Petrich
-
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Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) trat am 1. April 2024, ein zweiter Teil des Gesetzes, der sich auf die Anbauvereinigungen bezieht, zum 1. Juli 2024 in Kraft. Die Umsetzung des Gesetzes liegt hingegen bei den Ländern. Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat dazu eine Landesverordnung erlassen, in der neben den Zuständigkeiten hinsichtlich Anbau und Kontrolle auch die Kosten für das Antragsverfahren geregelt sind. Eine entsprechende Gebührenverordnung wurde heute erlassen.

Minister Dr. Backhaus betont: „Die Entkriminalisierung von Konsumcannabis und die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für Anbauvereinigungen, sogenannte Cannabisclubs, brachten für unsere Behörden neue Aufgaben und somit neue Kosten. Da wir diese Kosten aber nicht auf die steuerzahlende Allgemeinheit abwälzen wollen, haben wir beschlossen, den Mehraufwand weitestgehend durch die Clubs selbst bezahlen zu lassen“, so der Minister.

Für die Erteilung einer Anbauerlaubnis fallen Gebühren von mindestens 500 Euro an. Die mögliche Höchstgebühr liegt bei 3.500 Euro, je nach Verwaltungsaufwand. Auch die Versagung, Verlängerung oder der Widerruf einer Erlaubnis ist kostenpflichtig. Die Gebührenspannen reichen hier von 150 bis 2.500 Euro. Maßnahmen der behördlichen Überwachung, z. B. Stichprobenkontrollen des angebauten Cannabis, schlagen mit Kosten von 100 bis 1.100 Euro zu Buche.

Für die Erlaubnisverfahren und die erforderlichen Vor-Ort-Kontrollen nebst Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, die überwiegend im Zusammenhang mit den übertragenen fachlichen Aufgaben stehen, wurde im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) eine neue Organisationseinheit gebildet.

Für die Wahrnehmung der neuen Aufgaben im LALLF sind fünf zusätzliche Stellen bewilligt worden. Zwei weitere Stellen werden im LM zur Gewährleistung der Fachaufsicht und juristischen Begleitung geschaffen.

Beim LALLF wurden bislang sieben Anträge auf Zulassung von Cannabisclubs gestellt. Drei Anbauerlaubnisse sind erteilt worden, ein Antrag wurde abgelehnt. Drei Anträge sind in Bearbeitung.

Gebühren für die Anbauvereinigungen wurden bislang noch nicht erhoben, da die Kostenverordnung noch nicht verkündet war. Die Erlaubnisbescheide enthalten jedoch den Hinweis, dass Gebühren auch rückwirkend erhoben werden.

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