Das Programm der AfD zur Jenaer Stadtratswahl 2024

Liebe Bürger, die Alternative für Jena ist nun seit mittlerweile fünf Jahren im Jenaer Stadtrat vertreten und bildet die Gegenstimme zur bürgerfernen, familienfeindlichen und ideologischen Politik der etablierten Parteien. Die Bürger in Jena mussten in den letzten Jahren besonders unter der freiheitsfeindlichen Corona-Maßnahmenpolitik leiden, da die Stadtspitze bundesweit Vorreiter sein wollte. Die Einschränkungen hatten teilweise schon hysterische Züge angenommen: so wurden Spielplätze gesperrt, Ampeltaster und Parkbänke abgeklebt auch wurde in Jena – als erster Stadt in Deutschland – die Maskenpflicht im öffentlichen Raum verordnet. Unter den Folgen dieser überzogenen und freiheitsfeindlichen Einschränkungspolitik haben bis heute vor allem Familien und Kinder zu leiden.

Es wurde zudem versucht, den Stadtrat gegen die Interessen der Bürger zu einer Spielwiese für linke Klientelpolitik, Klimairrsinn sowie abstruse Sprach- und Gesellschaftsexperimente umzufunktionieren. Gleichzeitig wurden die tatsächlichen Zukunftsthemen Sicherheit, Mietpreisentwicklung, Verkehr und Infrastruktur in den Hintergrund gedrängt. Statt diese Probleme anzugehen, werden im Stadtrat nur Beschlüsse gefasst und endlose Debatten geführt zu Themen wie: die Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer, dem Klimaaktionsplan, der nicht einmal ansatzweise finanzierbar ist, oder aber auch zu Fragen, wie, in wie vielen verschiedenen Sprachen die Webseite der Stadt aufrufbar sein soll.

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