Thüringen entgehen Milliarden Euro pro Jahr

Genießen Beschäftigte nicht den Schutz eines Tarifvertrages, bedeutet das nicht nur für sie persönlich weniger Geld im Portemonnaie. Letztlich kommt die Tarifflucht auch die Allgemeinheit teuer zu stehen. Das belegen neue Berechnungen des DGB auf Datenbasis des Statistischen Bundesamtes. Der Schaden, der allein durch Tarifflucht und Lohndumping der Arbeitgeber in Thüringen entsteht, summiert sich bei den Sozialversicherungen auf jährlich auf 1,3 Milliarden Euro sowie 1,1 Milliarden Euro bei der Einkommensteuer.

Die mangelnde Tarifbindung schmälert zudem die Kaufkraft der Beschäftigten: Wer in Thüringen nicht nach Tarif bezahlt wird, hat im Jahr– betrachtet über alle Branchen und Berufe hinweg – durchschnittlich netto 4.076 Euro weniger auf dem Lohnzettel als tarifgebundene Beschäftigte. Insgesamt hätten die Beschäftigten in Thüringen mit flächendeckender Tarifbindung rund 1,9 Milliarden Euro mehr pro Jahr im Portemonnaie.

„Heute profitiert in Deutschland nur noch rund jede*r zweite Beschäftigte von einem Tarifvertrag. Diese Entwicklung macht uns große Sorgen. Tarifflucht geht jeden etwas an, deshalb startet der DGB in Kürze eine Kampagne unter dem Motto „Eintreten für die Tarifwende“, um genau darauf aufmerksam zu machen. Mit Tarifverträgen gibt es nicht nur höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten und mehr Urlaub. Damit gestalten die Beschäftigten auch ihre Arbeitsbedingungen aktiv mit“, sagt Michael Rudolph, DGB-Bezirksvorsitzender. „Wir machen uns jetzt für eine Trendwende stark, wir wollen mehr Tarifschutz für die Beschäftigten. Mit unserer Kampagne werden wir die Arbeitgeber an ihre soziale Verantwortung erinnern. Wir richten uns aber auch an die Politik, die endlich mehr tun muss, um die Tarifbindung hierzulande wieder zu stärken“, so der DGB-Bezirksvorsitzende. „Es ist doch glasklar: Eine hohe Tarifbindung ist auch für das wirtschaftliche Wachstum wichtig, denn sie stärkt die Binnennachfrage und sichert gute Arbeit“, betonte Rudolph.

Der DGB fordert, dass öffentliche Aufträge und Fördergelder generell nur an Unternehmen vergeben werden, die Tarifverträge anwenden. Auch für die Privatwirtschaft sind bessere Gesetze notwendig, um die Tarifbindung zu stärken: Im Falle einer Aufspaltung oder Abspaltung eines Unternehmens sollten Tarifverträge bis zu einer neuen Regelung fortgelten. Zudem muss es leichter werden, Tarifverträge für alle Unternehmen einer Branche allgemeinverbindlich zu erklären.

Die DGB-Berechnungen basieren auf der jüngsten Verdiensterhebung (VE), die das Statistische Bundesamt zuletzt für das Jahr 2022 erhoben hat.

Weiterführende Informationen:

Der Einsatz sowjetischer Schneefräsen im DDR-Winterdienst 1978/79

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL: Hook: Der plötzliche Temperatursturz am 28. Dezember 1978 veränderte den Alltag in der DDR innerhalb weniger Stunden grundlegend. Teaser: Wenn über den Katastrophenwinter gesprochen wird, stehen oft die Bilder der eingeschneiten Dörfer und der isolierten Insel Rügen im Vordergrund. Doch die Wiederherstellung der Infrastruktur war ein logistischer Kraftakt, der weitgehend von einer spezifischen Maschine abhing. Die sowjetische Schneefräse auf Basis des ZIL-LKWs war kein komfortables Arbeitsgerät. Mit einem Motor, der 150 PS leistete und eng mit militärischen Aggregaten verwandt war, fraß sie sich durch Schneewände, die bis zu drei Meter hoch waren. Für die Männer, die diese Maschinen bedienten, bedeutete der Einsatz im Norden der Republik eine extreme physische Belastung. Fahrer wie Heinz Mittelbach aus dem Erzgebirge wurden quer durch das Land beordert, um die Verkehrswege an der Küste freizulegen. In Schichten von bis zu 14 Stunden arbeiteten sie sich Meter für Meter voran. Dabei entwickelten sie eigene Fahrtechniken, um die massiven Verwehungen überhaupt bewältigen zu können. Es war ein Kampf gegen die Elemente, geführt mit einer Technik, die auf reine Robustheit ausgelegt war und keine Fehler verzieh. Die damaligen Strukturen ermöglichten eine schnelle, zentrale Umverteilung von Ressourcen von Süd nach Nord, doch die Naturgewalten zeigten auch die Grenzen dieses Systems auf. Die ZIL-Fräsen blieben noch lange nach diesem Winter ein vertrautes Bild auf den Straßen und sind teilweise bis in die jüngste Vergangenheit im Einsatz geblieben. Ihre Geschichte erzählt viel über den Umgang mit Ressourcen und die Prioritätensetzung in der DDR-Infrastrukturplanung. Es bleibt das Bild einer Landschaft, die langsam ihre Konturen zurückgewinnt. B) SEITE 1 und 2 (Kontext): Hook: Die gesetzlichen Grundlagen für den Winterdienst in der DDR unterschieden sich signifikant von den heutigen Regelungen. Teaser: Während heute oft von der Räumung nach „besten Kräften“ die Rede ist, existierte in der DDR eine Winterordnung, die den staatlichen Organen enge zeitliche Vorgaben setzte. Theoretisch bestand der Anspruch, dass Hauptverkehrswege innerhalb von zwei Stunden nach Schneefallbeginn beräumt sein mussten. Dies entsprach einem Rechtsanspruch des Bürgers gegenüber dem Staat, der eine hohe Erwartungshaltung an die Verfügbarkeit der Infrastruktur knüpfte. Im Katastrophenwinter 1978/79 traf dieser Anspruch auf eine Wetterlage, die jede Planung obsolet machte. Der Einsatz der schweren sowjetischen ZIL-Fräsen, die bis zu 1000 Tonnen Schnee pro Stunde bewegen konnten, war die materielle Antwort auf diese Herausforderung. Die Langlebigkeit dieser Technik, die teilweise über 40 Jahre im Dienst blieb, ist dabei ein technikhistorisches Detail, das die Pragmatik des ostdeutschen Winterdienstes unterstreicht. Die Straßen waren irgendwann wieder frei.