Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft uns dazu auf, wählen zu gehen. Doch was bedeutet das eigentlich? Auf dem Wahlzettel stehen nur Parteien. Das Grundgesetz sieht das aber eigentlich anders vor. In Artikel 20 steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Aber wo sind die Abstimmungen?
Meistens geht es bei Wahlen nur darum, eine Partei auszuwählen, die dann für uns entscheidet. Aber warum gibt es keine direkten Abstimmungen? Warum können wir im Zeitalter von Smartphones nicht selbst über wichtige Themen abstimmen? Warum kann jeder Einzelne nicht direkt mitentscheiden?
Das Grundgesetz sagt deutlich: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Sie kommt nicht von Parteien. Ich kann zwar Parteien wählen, aber wo bleibt mein Recht, als Teil des Volkes direkt mitzubestimmen? Warum kann ich nicht einfach sagen: „Ich brauche bezahlbaren Wohnraum und günstigen Nahverkehr!“ oder „Ich will ein gutes Leben für alle!“ Warum kümmern sich Parteien mehr um Streit als um echte Lösungen?
Die Kraft der Gemeinschaft wurde schon immer unterschätzt. Wir sollten uns fragen, welche Möglichkeiten wir wirklich haben. Das Internet wird nicht nur von großen Firmen genutzt – wir selbst könnten es viel besser einsetzen, um gemeinsam Entscheidungen zu treffen, die vielen Menschen helfen.
Es geht nicht darum, dass die Mehrheit einfach die Minderheit bestimmt. So funktioniert unsere Demokratie nicht. Aber es geht darum, dass Menschen mehr mitbestimmen können und nicht so tun müssen, als wäre eine Wahl das Wichtigste überhaupt. Ständig wird uns gesagt: „Geht wählen, dann wird alles besser!“ Doch ist das wirklich so? Wollen Sie uns wirklich nur die Sicht auf Demokratie verkaufen?
Sorry, als „Ossi“ kann ich einfach nicht anders. Das steckt noch immer in mir so drinnen. Immerhin bin ich genau deshalb 1989 auf die Strasse gegangen. Nicht wegen der D-Mark oder wegen dem Reisen, sondern vor allem für Demokratie und Meinungsfreiheit. Ja, auch diese Menschen gab es!