FDP und OB halten Wort: Grundsteuer in Jena bleibt aufkommensneutral

Bereits im Jahr 2023 haben die FDP und die „Bürger für Jena“ erfolgreich beantragt, dass sich der Stadtrat auf eine aufkommensneutrale Grundsteuer festlegt. Nun löst der Oberbürgermeister sein Versprechen ein: Mit der Grundsteuerreform zum Januar 2025 wird der Grundsteuerhebesatz in Jena von 495 % auf 400 % gesenkt.

„Damit sorgen wir dafür, dass die Grundsteuerbelastung in Jena unverändert bleibt. Eine allgemeine Grundsteuererhöhung von 3.000.000 Euro durch die Hintertür wird verhindert“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexis Taeger. „Als Kommune können wir jedoch nur die durchschnittliche Steuerbelastung beeinflussen.“

„Durchschnittlich“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass einzelne Steuerzahler aufgrund der Neubewertung ihrer Grundstücke im Rahmen der Grundsteuerreform deutlich mehr oder weniger zahlen werden. Insbesondere Wohngrundstücke werden stärker belastet, während Gewerbegrundstücke entlastet werden können.

„Das trifft nicht nur Eigentümer, sondern über die Nebenkosten auch Mieter. Hier hat es die rot-rot-grüne Landesregierung versäumt, wie im Saarland gesetzgeberisch einzugreifen“, betont FDP-Stadtrat Stefan Beyer.

„Umso wichtiger ist es, als Stadt bei der aufkommensneutralen Grundsteuer zu bleiben. Daher ist die Senkung des Hebesatzes auf 400 % ein integraler Bestandteil des nun vorgelegten Haushaltes 2025/26“, so Stefan Beyer, der für die FDP im Finanzausschuss die Haushaltsdiskussionen führt. „In den laufenden Haushaltsplanberatungen geht es daher um einen sparsamen Umgang mit Steuermitteln, um auch zukünftig Steuererhöhungen zu verhindern.“

„Zudem begrüßen wir die großartige Idee der Verwaltung, die Grundsteuer A für Gärten und Landwirtschaft einfach abzuschaffen. Damit entfällt sowohl für die Verwaltung als auch für die Steuerzahler ein erheblicher bürokratischer Aufwand bei sehr geringem Steueraufkommen“, ergänzt Alexis Taeger abschließend.

Visuelles Gedächtnis der DDR zwischen Kohlegeruch und stummen Straßen

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Es gibt diese Momente, in denen ein einziges Bild den Geruch einer ganzen Epoche zurückbringt, wie den von Braunkohle an einem feuchten Novembermorgen. Teaser: Beim Sichten alter Amateuraufnahmen aus der DDR, die jetzt digitalisiert vorliegen, fällt mir immer wieder auf, wie stark sich das visuelle Gedächtnis von den offiziellen Geschichtsbüchern unterscheidet. Wir sehen keine Helden der Arbeit und keine jubelnden Massen, sondern den ungeschminkten Alltag. Da ist der bröckelnde Putz der Altbauten in Leipzig, die noch rußenden Dampfloks und die fast rührende Improvisationskunst der Menschen. Es ist eine Welt in verblassten Farben, die seltsam still wirkt. Die Aufnahmen zeigen eine Gesellschaft im Dazwischen. Einerseits die staatliche Omnipräsenz durch Plakate und Parolen, die zum visuellen Hintergrundrauschen wurden. Andererseits die privaten Nischen, in denen gelacht, gespielt und gelebt wurde. Diese Ambivalenz ist schwer zu greifen, wenn man nur in Schwarz-Weiß-Kategorien denkt. Die Menschen arrangierten sich mit den Umständen, sie bauten sich ihr Leben in den Fugen des Systems. Das begleitende Lied im Video spricht von „Worten, die man besser nicht laut gesagt hat“. Diese Zeile korrespondiert eindrücklich mit den Bildern der Passanten, die oft in sich gekehrt wirken, fokussiert auf den Weg zur Arbeit oder den Einkauf. Es war eine Choreografie der Notwendigkeit, die den öffentlichen Raum prägte. Und doch blitzt in den Gesichtern immer wieder eine Resilienz auf, die sich nicht verordnen lässt. Die Digitalisierung solcher privaten Filmrollen ist mehr als Archivarbeit; sie gibt der Geschichte ihre Textur zurück. Die Bilder bleiben stehen, als stille Zeugen einer Zeit, die sich langsam im Nebel der Jahre auflöst. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Die private Filmkamera war in der DDR oft das einzige Instrument, das die Realität so festhielt, wie sie war – ungeschönt und jenseits der staatlichen Propaganda. Teaser: Eine Analyse neu digitalisierter Amateuraufnahmen der „Nostalgie Garage Sachsen“ zeigt eindrücklich, wie der ostdeutsche Alltag wirklich aussah. Fernab der ideologischen Überhöhung offenbart sich in den Straßen von Berlin und Leipzig eine Welt der Kontraste: Moderne Plattenbauten wachsen neben verfallenden Altbaufassaden empor, während Losungen an Schaufenstern um Stimmen werben, die es real kaum zu vergeben gab. Diese visuellen Dokumente sind wichtig, weil sie die sensorische Ebene der Erinnerung ansprechen. Der Texturen von Kohle, Beton und der allgegenwärtigen Mangelwirtschaft werden hier greifbar. Sie zeigen aber auch, dass das Leben im Privaten stattfand und funktionierte, oft als Gegenentwurf zur staatlichen Härte. Die Bewahrung dieser Filme verhindert, dass die DDR-Geschichte zu einer rein abstrakten Abhandlung verkommt. Sie erdet die Debatte und lenkt den Blick auf die Menschen, die ihren Alltag unter oft schwierigen Bedingungen meisterten. Ein Blick zurück, der die Komplexität der ostdeutschen Erfahrung wahrt. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Manchmal erzählt das Schweigen auf alten Filmaufnahmen mehr über eine Gesellschaft als tausend geschriebene Worte. Teaser: In den digitalisierten Straßenszenen der DDR-Vergangenheit sehen wir eine Welt, die von einer merkwürdigen Stille durchzogen scheint. Es ist das Bild einer Gesellschaft, in der das Unausgesprochene den Raum zwischen den Menschen füllte, während das Leben dennoch seine Bahnen suchte. Die Aufnahmen fangen genau diese Spannung zwischen staatlicher Norm und menschlicher Nische ein, die bis heute in den Biografien nachwirkt.