Zeitzeugen berichten von der Zeit des Umbruchs im Herbst 1989 in Dessau

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01/06/2024

Wie erlebten die Dessauerinnen und Dessauer die Proteste im Herbst 1989? In diesem Beitrag berichten davon drei Menschen aus Dessau-Roßlau und zeigen Originalaufnahmen aus der Zeit. Der Film entstand im Rahmen des Projekts Lebenszeiten, ein Projekt des Landesverbands der Offenen Kanäle in Sachsen-Anhalt. Gefördert wurde „Lebenszeiten“ vom Land Sachsen-Anhalt.

Im Jahr 1989 erlebte Dessau, wie viele Städte in der DDR, einen bedeutenden Wendepunkt in seiner Geschichte. Die politischen und gesellschaftlichen Umbrüche, die letztlich zur Wiedervereinigung Deutschlands führten, hinterließen auch in Dessau deutliche Spuren.

Dessau war zu dieser Zeit eine typische ostdeutsche Industriestadt, geprägt von Plattenbauten, Fabriken und einer sozialistischen Infrastruktur. Die Stadt war bekannt für ihre chemische Industrie und Maschinenbauunternehmen, die einen Großteil der städtischen Wirtschaft ausmachten. Gleichzeitig litt Dessau unter den ökologischen Folgen dieser Industrialisierung, wie Luft- und Wasserverschmutzung.

Die Bürger von Dessau begannen, wie überall in der DDR, den Wunsch nach Freiheit und Reformen lautstark zu äußern. Dies geschah durch Montagsdemonstrationen, bei denen Tausende Menschen friedlich für politische Veränderungen, Meinungsfreiheit und Reisefreiheit demonstrierten. Die Nikolaikirche in Dessau spielte eine wichtige Rolle als Treffpunkt und Ausgangspunkt dieser Demonstrationen. Diese Proteste waren Teil der größeren friedlichen Revolution, die die DDR in den späten 1980er Jahren erschütterte.

Im November 1989 fiel die Berliner Mauer, was auch in Dessau zu einem Gefühl der Erleichterung und Hoffnung führte. Die Wendezeit war geprägt von einem raschen Wandel in der politischen Landschaft, wobei alte Strukturen aufgebrochen und neue Möglichkeiten eröffnet wurden. Die Menschen in Dessau begannen, sich aktiv an der Gestaltung ihrer Zukunft zu beteiligen, sei es durch die Gründung neuer politischer Parteien oder Bürgerinitiativen.

Der wirtschaftliche Umbruch nach der Wiedervereinigung stellte Dessau jedoch vor große Herausforderungen. Viele der staatlich betriebenen Betriebe wurden geschlossen oder privatisiert, was zu einem erheblichen Anstieg der Arbeitslosigkeit führte. Dies ging einher mit einem starken Bevölkerungsrückgang, da viele Menschen in den Westen abwanderten auf der Suche nach besseren Arbeits- und Lebensbedingungen.

Trotz dieser Schwierigkeiten begann Dessau, sich neu zu orientieren und seine historische und kulturelle Identität wiederzuentdecken. Die Stadt ist bekannt für das Bauhaus, eine der einflussreichsten Schulen für Architektur und Design des 20. Jahrhunderts. Nach der Wiedervereinigung wurde das Bauhaus Dessau wiederbelebt und zog viele Touristen und Kunstinteressierte an. Zudem wurde die Stadt Teil des UNESCO-Welterbes aufgrund des Bauhaus-Gebäudes und der Meisterhäuser.

Insgesamt war 1989 ein Jahr des Umbruchs und der Transformation für Dessau. Die Stadt, die einst ein Symbol der DDR-Industrie war, begann, sich neu zu erfinden und ihre historische Bedeutung und kulturellen Ressourcen zu nutzen, um eine neue Identität in einem vereinten Deutschland zu formen.

Dialog KlimaAnpassung – Rückschau auf ein Beteiligungsverfahren in Dessau-Roßlau

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Offener Kanal Dessau

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31/05/2024

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Dessau-Roßlau. Von Oktober 2023 bis März 2024 fand das Beteiligungsverfahren Dialog KlimaAnpassung statt – initiiert vom Bundesumweltministerium. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus fünf deutschen Orten waren eingeladen ihr Vorschläge und Ideen für eine Klima-Anpassungsstrategie einzubringen. Der erste von fünf bundesweiten Dialogen wurde in Dessau-Roßlau veranstaltet. Hier berichten drei der Teilnehmenden von dem Verfahren und seinen Ergebnissen.

45 Jahre Europawahl: Auch 2024 sind Wahlprogramme oft unverständlich

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Jenapolis

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31/05/2024

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Hohenheimer Verständlichkeitsindex: Universität Hohenheim analysiert Wahlprogramme auf formale Verständlichkeit und auf populistische Formulierungen.

Bandwurmsätze mit bis zu 60 Wörtern (AfD), Wortungetüme wie „Quellentelekommunikationsüberwachung“ (Linke), „Female-Founders-Netzwerke“ (FDP) und „Blackrock-Kapitalismus“ (BSW) oder Fachbegriffe wie „autochton“ (Grüne) und „Go-to-Areas“ (SPD): Die Wahlprogramme der Parteien zur Europawahl sind für viele Laien schwer zu verstehen. Im Durchschnitt hat sich die Verständlichkeit gegenüber den letzten Europawahlen 2019 und 2014 sogar leicht verschlechtert. Das ist das Ergebnis einer Analyse von Kommunikationswissenschaftler:innen der Universität Hohenheim in Stuttgart. Die Studie im Detail unter t1p.de/Verstaendlichkeit-Wahlprogramme-Europawahl-24

„Parteien sollten ihre Positionen klar und verständlich darstellen, damit die Wählerinnen und Wähler eine begründete Wahlentscheidung treffen können. Dazu dienen die Wahlprogramme“, betont der Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim. Er hat zusammen mit Dr. Claudia Thoms die Wahlprogramme zu allen Europawahlen seit 1979 untersucht.

Mit Hilfe einer Analyse-Software fahnden die Forschenden unter anderem nach überlangen Sätzen, Fachbegriffen und zusammengesetzten Wörtern. Anhand solcher Merkmale bilden sie den „Hohenheimer Verständlichkeitsindex“ (HIX). Er reicht von 0 (schwer verständlich) bis 20 (leicht verständlich).

Wahlprogramme noch etwas unverständlicher als bei den Europawahlen 2014 und 2019

Im Durchschnitt ist die Verständlichkeit der Programme zur Europawahl mit 5,3 Punkten noch etwas niedriger als bei der Europawahl 2019 (5,8 Punkte) und bei der Europawahl 2014 (6,1 Punkte).

Für Prof. Dr. Brettschneider sind diese Werte enttäuschend: „Alle Parteien könnten verständlicher formulieren. Das zeigen gelungene Passagen in den Einleitungen und in den Schlussteilen. Die Themenkapitel sind hingegen das Ergebnis innerparteilicher Expertenrunden. Diesen ist meist gar nicht bewusst, dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler ihren Fachjargon nicht versteht. Wir nennen das den ‚Fluch des Wissens’.“

BSW mit der unverständlichsten Sprache, CDU/CSU am verständlichsten

Das formal verständlichste Europawahlprogramm liefert die CDU/CSU mit 8,2 Punkten auf dem Hohenheimer Verständlichkeitsindex. Die CDU/CSU kann damit ihren ersten Platz aus dem Jahr 2019 halten. Die neu gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verwendet hingegen die unverständlichste Sprache. Das BSW erreicht auf dem HIX lediglich 3,5 Punkte. Mit 4,0 Punkten belegt die AfD den vorletzten Platz – hinter den Grünen (4,4), der FDP (4,9) und der SPD (4,9).

Verständlichkeitshürden schließen Wählerinnen und Wähler aus

„Go-to-Areas“ (SPD), „autochton“ (Grüne), „Planetary-Health / One-Health-Ansatz“ (Grüne), „klimaresilient“ (Grüne), „Blackrock-Kapitalismus“ (BSW) oder „Carbon Border Adjustment Mechanism“ (FDP): Die Programme der Parteien enthalten zahlreiche Fremd- und Fachwörter. Vor allem für Leser:innen ohne politisches Fachwissen stellen diese eine große Verständlichkeitshürde dar.

Einen ähnlichen Effekt hätten Wortzusammensetzungen oder Nominalisierungen, so Dr. Claudia Thoms, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Kommunikationstheorie. Einfache Begriffe würden so zu Wort-Ungetümen, wie z. B. „Quellentelekommunikationsüberwachung“ (Linke), „Einlagensicherungs-Verbundlösungen“ (AfD) oder „Diversifizierungs- und Entschuldungsprogramme“ (Linke).

„Auch zu lange Sätze erschweren das Verständnis. Das gilt besonders für Wenig-Leser:innen. Sätze sollten möglichst nur jeweils eine Information vermitteln“, erklärt Dr. Thoms. „Der längste Satz findet sich im Programm der AfD mit 60 Wörtern. Aber auch bei allen anderen Parteien tauchen überlange Sätze auf. Sätze mit 30 und 40 Wörtern sind keine Seltenheit.“

Prof. Dr. Brettschneider fügt hinzu: „Die von uns gemessene formale Verständlichkeit ist natürlich nicht das einzige Kriterium, von dem die Güte eines Wahlprogramms abhängt. Deutlich wichtiger ist der Inhalt. Unfug wird nicht dadurch richtig, dass er formal verständlich formuliert ist. Und unverständliche Formulierungen bedeuten nicht, dass der Inhalt falsch ist. Formale Unverständlichkeit stellt aber eine Hürde für das Verständnis der Inhalte dar.“

BSW, Linke und AfD mit der populistischsten Sprache

Für die Europawahlprogramme 2024 haben die Hohenheimer Forschenden erstmals auch ein computerbasiertes Sprachmodell für die Erkennung populistischen Vokabulars verwendet. Dabei wird Populismus als eine Argumentationsstrategie verstanden, derer sich unterschiedliche Ideologien bedienen können. Gemein hätten Populisten unterschiedlicher Färbung, dass sie (1) das (eine, wahre) Volk als Gegenspieler einer (2) (entfremdeten, feindlichen) Elite begreifen. Typischerweise fokussierten Rechtspopulisten dabei vor allem auf Themen wie Migration, während Linkspopulisten eher ökonomische Themen in den Mittelpunkt stellten. Das Sprachmodell konzentriert sich auf die Dimension des Anti-Elitismus.

Demnach finden sich populistische Äußerungen in den Wahlprogrammen vor allem bei den Parteien links und rechts der politischen Mitte. „Anti-Elitismus ist ein Mittel, das insbesondere von der AfD, der Linken und dem BSW eingesetzt wird“, sagt Dr. Thoms. Der höchste Anteil von Sätzen mit Anti-Elitismus-Inhalten findet sich beim Bündnis Sahra Wagenknecht (13,4 Prozent), gefolgt von der AfD (10,2 Prozent) und der Links-Partei (7,7 Prozent).

Sofern die populistischen Aussagen eine ideologische Färbung aufweisen, entspricht diese Färbung den Erwartungen: Das BSW und die Linke weisen eher linkspopulistische Aussagen auf, die AfD eher rechtspopulistische.

HINTERGRUND: Hohenheimer Verständlichkeits-Analysen

Das Fachgebiet für Kommunikationswissenschaft, insbesondere Kommunikationstheorie, an der Universität Hohenheim untersucht seit 18 Jahren die formale Verständlichkeit zahlreicher Texte: Wahlprogramme, Medienberichterstattung, Kunden-Kommunikation von Unternehmen, Verwaltungs- und Regierungskommunikation, Vorstandsreden von DAX-Unternehmen.

Möglich werden diese Analysen durch die Verständlichkeits-Software „TextLab“. Die Software wurde von der H&H CommunicationLab GmbH in Ulm und von der Universität Hohenheim entwickelt. Sie berechnet verschiedene Lesbarkeitsformeln sowie Textfaktoren, die für die Verständlichkeit relevant sind (z. B. Satzlängen, Wortlängen, Schachtelsätze). Daraus ergibt sich der „Hohenheimer Verständlichkeitsindex“. Er bildet die Verständlichkeit von Texten auf einer Skala von 0 (schwer verständlich) bis 20 (leicht verständlich) ab. Zum Vergleich: Doktorarbeiten in Politikwissenschaft haben eine durchschnittliche Verständlichkeit von 1,2 Punkten. Haushaltsreden im Deutschen Bundestag kamen 2023 im Schnitt auf 15,0 Punkte.

Weitere Informationen
Download Studie: https://t1p.de/Verstaendlichkeit-Wahlprogramme-Europawahl-24

Thüringer ChampionsMEET in Jena

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LEG Thüringen

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31/05/2024

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Thüringen ist stolz auf die Unternehmen des Landes. Ihr Erfolg spiegelt die wirtschaftliche Attraktivität des Freistaates wider. „Hidden Champions – Thüringer Weltmarkt und Technologieführer“ stellt eine Auswahl leistungsstarker Unternehmen vor. Unser zweites ChampionsMEET anlässlich des Öffentlichen Trainings der Deutschen Fußballnationalmannschaft in Jena bot den passenden Rahmen, um sechs neue Unternehmen in die Reihe der Hidden Champions Thüringen aufzunehmen und sie als Weltmarkt- und Technologieführer gebührend zu ehren. Mehr: https://www.hidden-champions-thuringi…

Ostdeutsche Identität(en) – Neue Zugänge zur Erinnerung an die DDR

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Kulturstiftung des Bundes

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31/05/2024

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Ein Gespräch zwischen Olivia Wenzel und Steffen Mau
Moderation: Jeanne Bindernagel (Kulturstiftung des Bundes)

Trotz der biographischen Verschiedenheiten der Autoren und der Unterschiedlichkeit ihrer Zugangsformen weisen Olivia Wenzels Roman „1000 Serpentinen Angst“ und Steffen Maus Studie „Lütten Klein. Leben in der ostdeutschen Transformationsgesellschaft“ in ihrem Erinnern an die DDR der 1980er Jahre einige Ähnlichkeiten auf. Im Gespräch über individuelle und kollektive Erfahrungen unternehmen beide den Versuch, die DDR entlang innerdeutscher Entwicklungs- und Konfliktlinien von heute aus neu zu erinnern.

Die 1985 bei Weimar geborene Dramatikerin und Musikerin Olivia Wenzel beschreibt in ihrem Buch die Erfahrung von Rassismus, der sie und ihre Familie zu DDR-Zeiten und danach ausgesetzt war und erkennt darin, dass die Sprachpolitik der DDR keine Worte für die Erfahrung des Herausfallens aus dem Kollektiv hatte. Der 17 Jahre ältere, aus Rostock stammende Soziologe und Leibniz-Preisträger Steffen Mau erzählt in seinem Buch von seiner Kindheit und Jugend im Rostocker DDR-Modellbezirk Lütten-Klein: von der von diesem Stadtviertel ausgehenden Hoffnung auf die Modernität eines Staates, der gleichwertige Lebensverhältnisse für seine Bürger ermöglicht; und von den politischen Verordnungen und Repressionen, unter denen sich diese Hoffnung in den Zwang zur Gleichförmigkeit verkehrte. Der Unterschied zwischen beiden liegt in der Empathie von Mau und der Wut von Wenzel. Steffen Mau bemüht sich, die Entwicklung einer von ihm so umrissenen Ost-Mentalität nachzuvollziehen. Deren Wertschätzung speist sich vor allem daraus, dass er die Idee der gesellschaftlichen Gleichheit als emanzipatorische Errungenschaft würdigt. In Olivia Wenzels Roman erleben wir die Wut der Protagonistin darüber, dass ihr in der DDR die Sprache für den Rassismus genommen wurde und auch in der heutigen Erinnerungskultur nicht wiedergegeben wird – außer in einem Ost-Bashing, das den Osten als rassistisch markiert und sie darüber erneut in dieser Facette ihrer Identität diskriminiert.

Über Erkenntnisse und Versäumnisse im Umgang mit der Erinnerung an die DDR nach 1989 möchten sich Wenzel und Mau austauschen und dabei auch über die Notwendigkeit neuer Erzählformen des zeitgeschichtlichen Erinnerns in künstlerischen und wissenschaftlichen Medien sprechen.

Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags wird wegen Unwetterwarnung verschoben

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Thüringer Landtag

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30/05/2024

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Neuer Termin für den Tag der offenen Tür wird noch abgestimmt

Erfurt. Für das Wochenende hat der Deutsche Wetterdienst für Thüringen starken Dauerregen angesagt und eine Unwetterwarnung mit Hochwassergefahr herausgegeben. Der Thüringer Landtag hat deswegen entschieden, den Tag der offenen Tür zu verschieben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Der Tag der offenen Tür sollte an diesem Samstag im Landtag und im Beethovenpark stattfinden.

„Mit Sorge schaut der Thüringer Landtag auf die Wetterentwicklung in diesen Tagen. Für den Tag der offenen Tür am 1. Juni bedeutet dies in diesem Jahr, dass wir ihn leider verschieben müssen. Gemeinsam mit den Fraktionen und der parlamentarischen Gruppe haben wir dies mehrheitlich entschieden“, sagt Landtagspräsidentin Birgit Pommer. „Wir dürfen kein Risiko eingehen. Im Landtag können wir uns kein Fest vorstellen, wenn in Thüringen Gefahren durch ein Unwetter drohen“, so Pommer. „Viele Menschen haben sich auf das Treffen mit der Politik und dem Parlament im Landtag schon gefreut. Diesen Tag nun verschieben zu müssen, fällt uns schwer. Aber die Sicherheit der Menschen hat Vorrang. Ich hoffe sehr, dass alle Menschen in Thüringen sowie Einsatz- und Rettungskräfte das Unwetter wohlbehalten überstehen.“

Schmerztagesklinik am UKJ lädt zu Tag der offenen Tür am 4. Juni

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Uniklinikum Jena

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30/05/2024

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Jena. Ob Gelenkerkrankungen, Migräne oder Rückenschmerzen – etwa 17 Prozent aller Deutschen sind von langanhaltenden, chronischen Schmerzen betroffen, also mehr als zwölf Millionen Menschen. Oft vergehen viele Jahre bis sie die richtige Behandlung finden – beispielsweise an der Interdisziplinären multimodalen Schmerztagesklinik am Universitätsklinikum Jena (UKJ), der einzigen Tagesklinik dieser Art in Thüringen. Wo liegen die Behandlungsschwerpunkte der Schmerztagesklinik? Welche Übungen helfen bei Schmerz? Und wie können ein TENS-Gerät oder Aromatherapie eingesetzt werden? All diese und viele weitere Fragen klären die Schmerzexperten des UKJ anlässlich des bundesweiten Aktionstags gegen den Schmerz beim Tag der offenen Tür am 4. Juni von 15.30 bis 17.30 Uhr. „Wir laden Interessierte und Betroffene herzlich ein, uns und unser Behandlungsangebot kennenzulernen“, sagt apl.-Professor Dr. Winfried Meißner, der zusammen mit PD Dr. Christina Lemhöfer die Schmerztagesklinik leitet. Je um 15.30 Uhr sowie 16.30 Uhr stellen die Experten das Therapiekonzept in einem Vortrag in Hörsaal 2 vor. Anschließend (15.45 Uhr sowie 16.45 Uhr) können sich die Besuchenden bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten von der Ausstattung der Schmerztagesklinik überzeugen.

Seit mehr als zehn Jahren können Patientinnen und Patienten jeden Alters mit chronischen Schmerzen am vierwöchigen tagesklinischen Kurs der Schmerztagesklinik teilnehmen. Bei der multimodalen Schmerztherapie greifen verschiedene Behandlungsverfahren ineinander, dazu gehören etwa Physio-, Ergo- und Sporttherapie, psychologische Unterstützung, schmerztherapeutische und psychologische Schulungen sowie Entspannungsübungen, die in Kombination helfen sollen, den Schmerz besser bewältigen zu können. „Auch wenn der Schmerz durch die Therapie nicht ganz verschwindet, können wir ihm zumindest den Schrecken nehmen. Denn wenn man als Patient den Schmerz besser versteht, kann man ihn auch besser beeinflussen“, weiß Christina Lemhöfer. Etwa ein Jahr lang begleitet das Team der Schmerztagesklinik ihre Patienten auch nach dem Kurs. Unter anderem mit Fragebögen erfassen sie, wie es den Betroffenen geht. „Und die Therapie zeigt Wirkung. Schmerzreduktion und Funktionsverbesserungen halten mehr als zwölf Monate an. Starke Schmerzmittel können um fast 50 Prozent reduziert werden“, so der Schmerz-Experte Winfried Meißner.

Die Veranstaltung im Überblick

Tag der offenen Tür in der Schmerztagesklinik am UKJ

Wann: Dienstag, 4. Juni 2024, 15.30 bis 17.30 Uhr
Treffpunkt Vortrag 15.30 Uhr, 16.30 Uhr: Hörsaal 2, Am Klinikum 1, 07747 Jena Treffpunkt Führung 15.45 Uhr, 16.45 Uhr: Schmerztagesklinik, Am Klinikum 1, 07747 Jena, Magistrale mittig zwischen den beiden Cafeterien
Was: Vorstellung des Therapiekonzeptes sowie Rundgang durch die Räumlichkeiten

Die Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Weitere Informationen unter https://www.uniklinikum-jena.de/schmerztagesklinik/

Extremwahlen in MV – Herausforderungen und Chancen für die Demokratie

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Katapult Magazin

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30/05/2024

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Am 9. Juni finden in Mecklenburg-Vorpommern Kommunal- UND Europawahlen statt. Dabei werden mehrere Tausend Ämter gewählt, die die politische Ausrichtungen in den Gemeinden aber auch auf Europaebene bestimmen.

Während antidemokratische Parteien und Gruppierungen versuchen, Wähler:innen mit populistischen Parolen und Versprechungen zu überzeugen, sehen viele Politiker:innen und Wissenschaftler:innen in MV aber auch Chancen für das Land.

MVs größte Auswertung ALLER Kandidierenden
► https://katapult-mv.de/artikel/alle-k…

Rechtsextreme und antidemokratische Kandidierenden
► https://katapult-mv.de/artikel/rechts…

Warum KATAPULT MV?
Viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern können für Nachrichten aus ihrer Region nur auf eine einzige Zeitung zurückgreifen. Wenn’s schlecht läuft, ist es der oft fremdenfeindlich arbeitende Nordkurier. Wir wollen die Monopolisierung des MV-Zeitungsmarkts aufbrechen und die dringend notwendige journalistische Vielfalt in die Region zurückholen! Deshalb haben wir die neue Regionalzeitung KATAPULT MV gegründet.

52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda

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Stadt Hoyerswerda

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30/05/2024

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Hoyerswerda. Die 52. (ordentliche) Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda wird am 28.05.2024 ab 17 Uhr live übertragen.

Kapitel:

0:00 Begrüßung durch Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh
3:05 Fragestunde der Einwohner
25:15 Vortrag zum Sachstand des GeREHKs
1:20:36 Nationale Projekte des Städtebaus
1:23:13 Grundsatzbeschlüsse Planungsleistungen Westufer des Scheibe-See
1:24:25 Teilnahme am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Sachsen 2024“
1:25:29 Bebauungsplan Nr. 35 „Gerhard-von-Scharnhorst-Straße“
1:28:13 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen im Haushaltsjahr 2024
1:30:24 Einwohnerversammlung zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept
1:32:06 Neufassung der Satzung der Stadt Hoyerswerda über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
1:34:16 Anwendung der Fachkräfte-Richtlinie für IT-Beschäftigte der Stadt Hoyerswerda 1:35:43 Anfragen und Mitteilungen

Die offizielle Tagesordnung finden Sie auch im öffentlichen Ratsinformationssystem unter https://www.hoyerswerda.de/rathaus/po…

Ein Stadtrat ist ein zentrales Organ der kommunalen Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Bevölkerung zusammen und spielt eine entscheidende Rolle in der lokalen Politik und Verwaltung. Die genaue Bezeichnung und Struktur des Stadtrats können je nach Bundesland und Stadt variieren, doch seine Hauptfunktionen sind weitgehend ähnlich.

Zusammensetzung und Wahl
Der Stadtrat besteht aus den gewählten Mitgliedern, die in regelmäßigen Abständen, meist alle fünf Jahre, durch die Bürger der Stadt gewählt werden. Die Anzahl der Stadtratsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Stadt. In vielen Städten ist der Bürgermeister oder Oberbürgermeister zugleich Vorsitzender des Stadtrats.

Hauptfunktionen des Stadtrats

1. Gesetzgebung auf kommunaler Ebene
Der Stadtrat verabschiedet Satzungen und Verordnungen, die das Zusammenleben in der Stadt regeln. Dazu gehören Bebauungspläne, die Nutzung öffentlicher Flächen, Gebührenordnungen und Regelungen zur Abfallentsorgung.

2. Haushaltsplanung und -kontrolle
Eine der wichtigsten Aufgaben des Stadtrats ist die Verabschiedung des städtischen Haushaltsplans. Der Rat entscheidet über Einnahmen und Ausgaben, Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Kultur und soziale Einrichtungen. Zudem überwacht er die Einhaltung des Haushalts und die effiziente Verwendung öffentlicher Gelder.

3. Bürgerbeteiligung und Transparenz
Der Stadtrat fördert die Beteiligung der Bürger an der kommunalen Politik. Öffentliche Sitzungen, Bürgerfragestunden und Beteiligungsprozesse zu wichtigen Projekten sind Beispiele dafür, wie der Stadtrat Transparenz schafft und die Meinung der Bevölkerung berücksichtigt.

4. Kontrolle der Verwaltung
Der Stadtrat überwacht die Arbeit der städtischen Verwaltung und stellt sicher, dass die Beschlüsse des Rates umgesetzt werden. Dies umfasst die Kontrolle der städtischen Betriebe und Einrichtungen sowie die Überprüfung der Verwaltungsprozesse auf Effizienz und Rechtskonformität.

5. Entscheidungen zu städtischen Projekten
Der Stadtrat entscheidet über wichtige städtische Projekte, wie den Bau von Schulen, Straßen und öffentlichen Einrichtungen. Er genehmigt größere Bauvorhaben und Entwicklungsprojekte, die das Stadtbild und die Infrastruktur betreffen.

6. Vertretung der Stadt nach außen
Der Stadtrat repräsentiert die Stadt in überregionalen und internationalen Angelegenheiten. Dies kann die Teilnahme an Städtepartnerschaften, regionalen Kooperationen und nationalen Verbänden umfassen.

Ausschüsse und Arbeitsgruppen
Zur effektiven Erfüllung seiner Aufgaben bildet der Stadtrat verschiedene Ausschüsse, die sich auf bestimmte Themengebiete spezialisieren, wie Finanzen, Bauwesen, Bildung, Kultur oder Umwelt. Diese Ausschüsse bereiten Beschlüsse vor und beraten den Stadtrat.

Der Stadtrat ist ein zentrales Element der kommunalen Demokratie. Durch seine vielfältigen Funktionen in der Gesetzgebung, Haushaltsplanung, Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Verwaltung trägt er maßgeblich zur Gestaltung des öffentlichen Lebens und zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge bei. Seine Arbeit hat direkten Einfluss auf die Lebensqualität der Bürger und die Entwicklung der Stadt.

Aktivitäten auf X-Account: Statements aus der TU Berlin

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TU Berlin

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30/05/2024

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Persönliches Statement von Prof. Dr. Geraldine Rauch
Ich habe auf der Plattform X einige Tweets „geliked“, welche die Situation in Gaza und Rafah aufgreifen, die aber antisemitischen Inhalts oder Ursprungs sind. Von den antisemitischen Inhalten oder Autor*innen der Tweets möchte ich mich klar distanzieren. Insbesondere habe ich einen Tweet wegen seines Textes geliked und habe das darunter gepostete Bild zum Zeitpunkt des Likes tatsächlich nicht genauer betrachtet – für mich stand das schriftliche Statement mit dem Wunsch für einen Waffenstillstand im Vordergrund. Ich möchte ganz ausdrücklich betonen, dass ich den Tweet nicht geliked hätte, wenn ich die antisemitische Bildsprache aktiv wahrgenommen hätte oder wenn ich mich mit dem Account des Verfassers beschäftigt hätte. Dies war ein Fehler, für den ich mich aufrichtig entschuldigen möchte, da dieses Bild Symbole nutzt und Gleichsetzungen verwendet, die ich mir nicht zu eigen mache und die ich entschieden ablehne.

Ich entschuldige mich besonders bei den Mitgliedern der TU Berlin. Die mir gemachten Vorwürfe nehme ich ernst und war in deren Folge im Austausch mit Antisemitismusforscher*innen und jüdischen Menschen.

Ich habe mit viel Geduld versucht, den Dialog auf dem Campus zu führen und zu erhalten. Auch weiterhin werden Studierende, die mich um Hilfe oder ein Gespräch bitten, auf mich zählen können. Leider haben wir gerade erlebt, dass manche studentischen Proteste nicht friedlich bleiben und sich nicht von Antisemitismus abgrenzen. Ich wünsche mir ausdrücklich, dass es nicht zu Besetzungen kommt, und wir in einen friedlichen Diskurs gehen, für den ich jederzeit offen bin. Sollte es zu einer Besetzung, ähnlich wie an der HU Berlin kommen, werde ich entsprechend handeln.

Prof. Dr. Geraldine Rauch

Statement von Präsidiumsmitgliedern der TU Berlin gegen Antisemitismus
Wir nehmen Stellung zu den Aktivitäten von Geraldine Rauch auf ihrem privatem X-Account. Dort hat sie einen Tweet geliked, der eindeutig antisemitisch ist. Das ist ein inakzeptabler Fehler.

Von dieser Handlung und von jeglichem Antisemitismus distanzieren wir uns entschieden. An unserer Universität darf dafür kein Platz sein. Wir stehen dabei in einer besonderen Verantwortung und sehen für uns eine wichtige und herausgehobene Vorbildfunktion nach innen und außen, der wir alle nachkommen müssen und wollen.

Die TU Berlin ist ein Ort mit einer Geschichte, die im Dritten Reich von Menschenverachtung, Kriegsverherrlichung und antisemitischer Ideologie geprägt war. Für uns ist das das schwärzeste Kapitel, das uns immer wieder ermahnt, unser Verhalten zu überprüfen und jegliche Art von Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung abzuwehren. Dafür stehen wir.

Wir stehen für einen sicheren Studien- und Arbeitsort für alle Studierenden und Kolleg*innen.

Prof. Dr.-Ing. Stephan Völker, 1. Vizepräsident
Christian Schröder, Vizepräsident
Prof. Dr. Fatma Deniz, Vizepräsidentin
Lars Oeverdieck, Kanzler

Erklärung des Antisemitismusbeauftragten der TU Berlin
Als Antisemitismusbeauftragter der Technischen Universität Berlin nehme ich Stellung zu den Aktivitäten von Präsidentin Prof. Dr. Geraldine Rauch auf ihrem privatem X-Account. Dort hat sie u.a. einen Tweet geliked, bei dem u.a. ein Foto mit dem israelischen Ministerpräsidenten und Hakenkreuzen zu sehen ist. In der Presse kursieren zudem weitere Tweets, die Frau Rauch ebenfalls geliked hat und in denen die Begriffe „Völkermord“ und „Kriegsverbrechen“ mit Bezug auf den gegenwärtigen Krieg in Gaza genutzt werden.

Ich habe mit der TU-Präsidentin ein intensives Gespräch über diese Likes geführt. Wir sind uns einig, dass das Liken des Tweets mit dem Foto des israelischen Ministerpräsidenten (vom 12.5.2024) inakzeptabel und falsch war. Dieser Tweet berichtet im Text über eine türkische Demonstration gegen den Krieg in Gaza und enthält zwei Aufnahmen des Demonstrationszugs. Auf dem einen Bild ist eine Figur mit dem blutrünstig entstellten Kopf des israelischen Ministerpräsidenten zu sehen, die zudem ein mit Hakenkreuzen beschmiertes T-Shirt trägt. Es kann keinen Zweifel geben, dass es sich hierbei um ein sehr aggressives, antisemitisches Hassbild handelt. Insbesondere die blutrünstige Entstellung von Mund und Augen sowie die Hinzufügung von ebenso roten Hakenkreuzen macht es eindeutig antisemitisch. Frau Rauch habe, als sie den Tweet mit einem Like versehen hat, den faktenorientierten Text im Blick gehabt und das Bild nicht wahrgenommen, so Frau Rauch mir gegenüber. Wir sind uns einig, dass man dieses Bild als eindeutig antisemitisch interpretieren muss. Frau Rauch wird sich für diesen Fehler entschuldigen.

Die weiteren Posts, in denen die Begriffe „Völkermord“ (Tweet von B. L. vom 15.5.2024) und „Kriegsverbrecher“ (Tweet von R. am 22.5.2024) vorkommen, sind aus wissenschaftlicher Sicht nicht per se antisemitisch (vgl. „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“). Derzeit wird in Gerichtsverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (seit Dez. 2023) bzw. vor dem Internationalen Strafgerichtshof (seit 20.5.2024) der Vorwurf des Völkermords und der Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza verhandelt. Grundsätzlich bleibt es daher eine legitime Meinungsäußerung, diese Begriffe für die gegenwärtige Kriegssituation zu verwenden. Zugleich kann ich als Antisemitismusforscher nachvollziehen, dass Juden und Jüdinnen und insbesondere Israelis die Nutzung dieser Begriffe als höchst problematisch, feindselig und verletzend empfinden.

Der zweite Tweet (vom 22.5.2024) muss allerdings etwas genauer betrachtet werden. Dieser bezieht sich auf eine Äußerung der Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger zu Israel als „Wertpartner“ Deutschlands im Nahen Osten, und zwar vor allem im Bereich Forschung und Innovation. Der Tweet (vom 22.5.2024) hinterfragt dies angesichts der Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof: „Wir sind Wertpartner mit Kriegsverbrecher?“ Diesen Teil könnte man so verstehen, dass die israelische Forschung und Universitäten als Kriegsverbrecher bezeichnet werden. Diese Einschränkung lässt sich aus dem Zitat von Stark-Watzinger nicht herauslesen (https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/2023/07/230714-israelreise.html). Zugleich fährt der Tweet fort und fragt die Ministerin genau danach: „Wer ist wir? Und mit welchem Israel sind wir Wertpartner? Netanjahu? Gallant? Smotrich? Ben-Gvir? Die Zivilgesellschaft? Die Demonstranten auf der Straße in Tel Aviv?“ Das sind aus meiner Sicht Nachfragen an eine Bundesministerin, die angesichts der Anklage von Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant vor dem Strafgerichtshof unter die Meinungsfreiheit fallen. Sie sind aus meiner fachlichen Sicht nicht als antisemitisch zu bewerten. Daher sind es auch die entsprechenden Likes von Präsidentin Rauch nicht.

Prof. Dr. Uffa Jensen