Hoyerswerda. Die 52. (ordentliche) Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda wird am 28.05.2024 ab 17 Uhr live übertragen.
Kapitel:
0:00 Begrüßung durch Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh
3:05 Fragestunde der Einwohner
25:15 Vortrag zum Sachstand des GeREHKs
1:20:36 Nationale Projekte des Städtebaus
1:23:13 Grundsatzbeschlüsse Planungsleistungen Westufer des Scheibe-See
1:24:25 Teilnahme am Projekt “Global Nachhaltige Kommune Sachsen 2024”
1:25:29 Bebauungsplan Nr. 35 “Gerhard-von-Scharnhorst-Straße”
1:28:13 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen im Haushaltsjahr 2024
1:30:24 Einwohnerversammlung zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept
1:32:06 Neufassung der Satzung der Stadt Hoyerswerda über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
1:34:16 Anwendung der Fachkräfte-Richtlinie für IT-Beschäftigte der Stadt Hoyerswerda 1:35:43 Anfragen und Mitteilungen
Die offizielle Tagesordnung finden Sie auch im öffentlichen Ratsinformationssystem unter https://www.hoyerswerda.de/rathaus/po…
Ein Stadtrat ist ein zentrales Organ der kommunalen Selbstverwaltung in Städten und Gemeinden. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Bevölkerung zusammen und spielt eine entscheidende Rolle in der lokalen Politik und Verwaltung. Die genaue Bezeichnung und Struktur des Stadtrats können je nach Bundesland und Stadt variieren, doch seine Hauptfunktionen sind weitgehend ähnlich.
Zusammensetzung und Wahl
Der Stadtrat besteht aus den gewählten Mitgliedern, die in regelmäßigen Abständen, meist alle fünf Jahre, durch die Bürger der Stadt gewählt werden. Die Anzahl der Stadtratsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Stadt. In vielen Städten ist der Bürgermeister oder Oberbürgermeister zugleich Vorsitzender des Stadtrats.
Hauptfunktionen des Stadtrats
1. Gesetzgebung auf kommunaler Ebene
Der Stadtrat verabschiedet Satzungen und Verordnungen, die das Zusammenleben in der Stadt regeln. Dazu gehören Bebauungspläne, die Nutzung öffentlicher Flächen, Gebührenordnungen und Regelungen zur Abfallentsorgung.
2. Haushaltsplanung und -kontrolle
Eine der wichtigsten Aufgaben des Stadtrats ist die Verabschiedung des städtischen Haushaltsplans. Der Rat entscheidet über Einnahmen und Ausgaben, Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Kultur und soziale Einrichtungen. Zudem überwacht er die Einhaltung des Haushalts und die effiziente Verwendung öffentlicher Gelder.
3. Bürgerbeteiligung und Transparenz
Der Stadtrat fördert die Beteiligung der Bürger an der kommunalen Politik. Öffentliche Sitzungen, Bürgerfragestunden und Beteiligungsprozesse zu wichtigen Projekten sind Beispiele dafür, wie der Stadtrat Transparenz schafft und die Meinung der Bevölkerung berücksichtigt.
4. Kontrolle der Verwaltung
Der Stadtrat überwacht die Arbeit der städtischen Verwaltung und stellt sicher, dass die Beschlüsse des Rates umgesetzt werden. Dies umfasst die Kontrolle der städtischen Betriebe und Einrichtungen sowie die Überprüfung der Verwaltungsprozesse auf Effizienz und Rechtskonformität.
5. Entscheidungen zu städtischen Projekten
Der Stadtrat entscheidet über wichtige städtische Projekte, wie den Bau von Schulen, Straßen und öffentlichen Einrichtungen. Er genehmigt größere Bauvorhaben und Entwicklungsprojekte, die das Stadtbild und die Infrastruktur betreffen.
6. Vertretung der Stadt nach außen
Der Stadtrat repräsentiert die Stadt in überregionalen und internationalen Angelegenheiten. Dies kann die Teilnahme an Städtepartnerschaften, regionalen Kooperationen und nationalen Verbänden umfassen.
Ausschüsse und Arbeitsgruppen
Zur effektiven Erfüllung seiner Aufgaben bildet der Stadtrat verschiedene Ausschüsse, die sich auf bestimmte Themengebiete spezialisieren, wie Finanzen, Bauwesen, Bildung, Kultur oder Umwelt. Diese Ausschüsse bereiten Beschlüsse vor und beraten den Stadtrat.
Der Stadtrat ist ein zentrales Element der kommunalen Demokratie. Durch seine vielfältigen Funktionen in der Gesetzgebung, Haushaltsplanung, Bürgerbeteiligung und Kontrolle der Verwaltung trägt er maßgeblich zur Gestaltung des öffentlichen Lebens und zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge bei. Seine Arbeit hat direkten Einfluss auf die Lebensqualität der Bürger und die Entwicklung der Stadt.
