Aus dem ehemaligen Technischen Rathaus in der Prager Straße soll ein modernes Verwaltungszentrum für Leipzig/s Bürger*innen werden. Die Planung läuft, der Abriss des alten Gebäudes beginnt voraussichtlich Ende 2025.
Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) sollen weiter für homöopathische Leistungen aufkommen
Berlin. Homöopathische und anthroposophische Arzneimittel sowie homöopathische Leistungen sollen als Satzungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) enthalten bleiben. Diese Forderung erhebt der Kinderarzt und Geschäftsführer des Vereins Gesundheit aktiv, Stefan Schmidt-Troschke, in einer Petition (ID 162857), die der Petitionsausschuss am Montag öffentlich beraten hat. Der Petent verwies dabei auf eine ältere Fassung des Entwurfes zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, in dem die Abschaffung der Homöopathie als Satzungsleistung enthalten gewesen sei. Zwar finde sich der Passus im aktuellen Entwurf nicht mehr. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe jedoch laut Schmidt-Troschke die Erwartung geäußert, dass diese Regelung im parlamentarischen Verfahren wieder eingebaut wird.
Aus Sicht des Petenten wäre die Streichung der homöopathischen und anthroposophischen Arzneimittel sowie von homöopathischen Leistungen als Satzungsleistungen falsch. „Die Menschen wollen Homöopathie und anthroposophische Medizin“, sagte er. Eine Allensbach Umfrage von 2023 zeige, dass immerhin schon 60 Prozent der Menschen in Berührung mit Homöopathie gekommen seien. „Homöopathie genießt eine ganz besonders hohe Wertschätzung in der Bevölkerung“, sagte der Petent. Die mehr als 200.000 Unterzeichner der Petition zeigten, dass sie sich durch die Abschaffung bevormundet fühlten.
Schmidt-Troschke ging auch auf die Kostenfrage ein. Dabei machte er deutlich, dass es um Satzungsleistungen gehe, die ausschließlich aus den Eigenmitteln der Krankenkassen finanziert würden, die diese anbieten. Die Solidargemeinschaft werde insofern nicht belastet, da es nicht um eine Regelleistung gehe. Abgesehen davon lägen die Kosten für Homöopathie und anthroposophische Medizin bei 0,03 Prozent der Gesamtausgaben der GKV. Homöopathie sei also „sehr kostengünstig“.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Edgar Franke (SPD) wies während der Sitzung mehrfach daraufhin, dass die diskutierte Streichung nicht Bestandteil der Kabinettsvorlage sei. Im nun laufenden parlamentarischen Verfahren habe das BMG keine direkte Einflussnahmemöglichkeit. „Der Ball liegt jetzt nicht im Ministerium, sondern im politischen Bereich“, sagte Franke. Er hoffe auf eine breite öffentliche Diskussion zu dem Thema, bei der sich alle Beteiligten einbringen, so der BMG-Staatssekretär, der laut eigener Aussage persönlich gute Erfahrungen mit homöopathischen Behandlungen gemacht hat. Gerade im Bereich der Kindermedizin könnten diese viel leisten, sagte er.
Der Grund, dass der Gesundheitsminister eine Erstattungsfähigkeit kritisch bewerte, liege zum einen in der fehlenden wissenschaftlichen Evidenz für die Wirksamkeit, sagte Franke. Dazu komme, dass den Patienten suggeriert werde, es handle sich um eine wirksame Behandlungsmethode. In der Folge könnten Erkrankungen unzureichend schulmedizinische behandelt werden, sei eine Befürchtung Lauterbachs. Bislang, so BMG-Staatssekretär Franke, sei noch kein homöopathisches Arzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen worden, „bei dem der Antragsteller mit einer nach dem anerkannten Stand von Wissenschaft und Technik angelegten Studie die Wirksamkeit nachgewiesen hat“.
Aus Sicht des Petenten und der ihn begleitenden Onkologin Diana Steinmann gibt es aber sehr wohl eine Evidenz für Homöopathie und anthroposophische Medizin. Schmidt-Troschke verwies auf eine Studie unter der Leitung von Thomas Ostermann vom Institut für Psychologie und Psychotherapie an der Universität Witten/Herdecke, die ein positives Ergebnis „weit über den Placebo-Effekt hinaus“ gebracht hätte. Es gäbe positive Wirkungen, „die bisher noch nicht naturwissenschaftlich erklärbar sind“, sagte der Petent. Man dürfe aber nicht die Augen vor den Phänomenen verschließen, nur weil sie aktuell nicht erklärbar seien. Steinmann ergänzte, es gäbe derzeit viele Forschergruppen, die damit beschäftigt seien, den Nachweis zu führen, warum es zu den positiven Wirkungen komme.
Gemeinsam betonten Petent Schmidt-Troschke und die Strahlentherapeutin Steinmann den integrativen Ansatz. Es mache Sinn, die moderne naturwissenschaftliche Medizin mit gut evaluierten und beforschten Verfahren zu ergänzen, sagte der Geschäftsführer des Vereins Gesundheit aktiv. Es brauche eine Kombination anstelle eines Gegeneinanders. „Wir reden heute nicht mehr von Alternativmedizin, sondern von integrativer Medizin“, sagte der Petent.
„Bericht aus Erfurt“ – Landespressekonferenz mit Lutz Liebscher (SPD)
Am Mittwoch, 29. Mai 2024, fand die jüngste Landespressekonferenz im Thüringer Landtag statt. Politiker aller Parteien stellten sich den Fragen der Journalisten. Auch die Thüringer Regional-TV-Sender waren dabei.
Inhalt:
00:00 Intro und Einleitung
00:40 Wie ist Ihr Fazit zur Legislaturperiode der vergangenen fünf Jahre?
02:28 Haben Sie damit gerechnet, dass es so schwierig wird mit einer Minderheitsregierung? 03:52 Welche Dinge stehen in den letzten Sitzungen noch an?
05:59 Was würden Sie sich eher wünschen? Weniger Regierungspartner oder mehr Partner aber dafür eine stabile Mehrheit?
07:11 Gibt es für die SPD Parteien, neben der AfD, mit denen man nicht zusammenarbeiten würde?
08:09 Mario Voigt meinte in Bezug auf das Kita-Gesetz, dass man sich in der Regierung noch nicht einig über die Personalschlüssel sei, wie stehen Sie dazu?
10:53 Weiß man schon was das Kita-Gesetz kosten wird?
12:24 Wie sind die Pläne der SPD zur PKK-Wahl?
19:00 Herr Dittes sieht die FDP und die CDU dafür verantwortlich, dass der Ton im Thüringer Landtag rauer geworden ist, wie stehen Sie dazu?
20:33 Verabschiedung
Sonderausstellung im Potsdam Museum: Karl Foerster
Potsdam. Blühfreudige Stauden und Ziergräser sind in unseren Gärten heute ganz selbstverständlich. Das war nicht immer so. Eingeführt hat sie der Potsdamer Gartenkünstler Karl Foerster – Ehrenbürger der Stadt Potsdam. Das Potsdam Museum – Forum für Kunst und Geschichte widmet sich dem Schaffen Karl Foersters in der aktuellen Ausstellung. Noch bis zum 18. August 2024 ist die Schau über ihn im Alten Rathaus zu sehen.
Sachverständige fordert die Bundesregierung zur Renaturierung auf
Berlin. Die Stellungnahme des Sachverständigenrates für Umweltfragen „Renaturierung: Biodiversität stärken, Flächen zukunftsfähig bewirtschaften“ liegt als Unterrichtung (20/11595) der Bundesregierung vor.
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) fordert darin die Bundesregierung auf, die „Wiederherstellung der Natur in Deutschland anzugehen“. Der Bericht betont, dass Natur nicht nur geschützt, sondern ihr Zustand dringend aktiv verbessert werden müsse. Zentrale Forderung der 15 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind dabei bessere Rahmenbedingungen für die Wiederherstellung von Natur, Flächen „zukunftsfähig zu bewirtschaften“ sowie eine „ambitionierte Renaturierungspolitik“ in Deutschland und in Europa. Der SRU unterstreicht in dem 92-seitigen Papier die Bedeutung von Fördermaßnahmen für den Natürlichen Klimaschutz, unter anderem im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz. Die Stellungnahme ist gemeinsam mit dem Wissenschaftlichen Beirat für Biodiversität und Genetische Ressourcen (WBBGR) sowie dem Wissenschaftlichen Beirat für Waldpolitik (WBW) entstanden.
Hier finden Sie die Unterrichtung des Sachverständigenrates für Umweltfragen:
[pdf-embedder url=“https://coolis.de/wp-content/uploads/2024/06/2011595.pdf“]
Bundespolizei trägt Trauerflor auf den Straßen und im Netz
#Einervonuns
Berlin. Tief bestürzt und erschüttert nehmen wir die Nachricht vom Tode des jungen Kollegen der Polizei des Landes Baden-Württemberg auf, der nach einer brutalen Messerattacke in Mannheim sein Leben verloren hat. Unser tiefes Mitgefühl und herzliches Beileid gilt seiner Familie, seinen Kolleginnen und Kollegen, Freunden und Wegbegleitern.
Als sichtbares Zeichen der Verbundenheit und Solidarität hat die Bundespolizei Trauerflor an allen „uniformierten“ Dienst-Kfz angeordnet sowie die X-Accounts der Behörde ebenfalls mit einem Trauerflor versehen.
Die Bundespolizei trägt bundesweit an ihren Dienstfahrzeugen ab sofort Trauerflor wegen des Tods des Polizeibeamten nach der Messerattacke in Mannheim.
Dazu erklärt Bundesinnenministerin Nancy Faeser:
„Ich bin den Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei sehr dankbar für dieses würdevolle Zeichen ihrer Trauer und ihres Mitgefühls.
Die gesamte Polizei in Deutschland trauert um ihren im Einsatz getöteten Kollegen in Mannheim. Er ist bei der unfassbar brutalen Messerattacke am Freitag mutig eingeschritten, um Menschenleben zu retten, und hat selbst sein Leben verloren. Er ist im Dienst für unsere Sicherheit gestorben.
Wir werden ihn immer in Erinnerung behalten. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Freunden und seinen Kolleginnen und Kollegen der Mannheimer Polizei.
Diese Tat zeigt auf furchtbare Weise, wie gefährlich der Dienst von Polizistinnen und Polizisten für unser Land und für unsere Gesellschaft sein kann. Dafür verdienen sie größten Respekt und größte Anerkennung.“
Wirkt die Digitalisierung wie ein Turbo in der Baubranche?
Ruhr-Universität Bochum über die Zukunft des digitalen Planens und Bauens
Bochum. Auf eine Baugenehmigung muss man in Deutschland oft lange warten. Unvollständige oder fehlerhafte Bauanträge, komplexe Bauvorhaben, Fachkräftemangel in Baubehörden – sechs Monate oder mehr sind keine Seltenheit. Zeit, in der Termine verstreichen, Baukosten steigen, Investoren ungeduldig werden. Den Prozess effizienter und schneller machen soll die digitale Antragstellung auf Basis eines 3D-Modells des geplanten Gebäudes. Im Landesprojekt „Innovation in der Bauwirtschaft“ wird dieser digitale Antrag nun mit fünf Kommunen getestet und evaluiert.
Das Projekt unter Leitung von Prof. Dr. Markus König, Inhaber des Lehrstuhls Informatik im Bauwesen der Ruhr-Universität Bochum, wird vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen für 18 Monate gefördert.
„BIM ist WIN – Die Zukunft des digitalen Planens und Bauens findet in Nordrhein-Westfalen statt. An der Ruhr-Universität Bochum wird die Umsetzung von BIM-basierten Baugenehmigungsverfahren in fünf Pilotkommunen erprobt und durch eine umfassende Machbarkeitsstudie dokumentiert. Der BIM-basierte Bauantrag ermöglicht einen vollständig digitalen Prozess von der Planung bis zur Genehmigung – einschließlich automatisierter Vorprüfungen. Dies vereinfacht und beschleunigt den Genehmigungsprozess erheblich. Damit läuten wir die nächste Stufe in der Digitalisierung des Bauwesens ein: Digitalisierung setzt Standardisierung von Gesetzen und Vorschriften und Automatisation voraus. Die Ruhr-Universität mit Professor Dr. Markus König leisten hier für Nordrhein-Westfalen und Deutschland wertvolle Arbeit, die Wissenschaft mit Praxis verbindet. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt das Vorhaben mit rund 400.000 Euro“, sagte Ina Scharrenbach, für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Übergabe des Förderbescheides am 3. Juni 2024.
Digitales 3D-Modell ersetzt Papierpläne
Bauprojekte werden heute häufig mittels Building Information Modelling – kurz BIM – geplant: Das Gebäude wird dabei mit allen notwendigen Informationen in Form eines 3D-Modells digital erstellt. In zwei Vorgänger-Projekten haben die Bochumer Forschenden Möglichkeiten entwickelt, den Bauantrag auf Basis dieser Daten digital zu stellen. Das Konzept basiert auf offenen und herstellerneutralen Standards.
„Wie bei der Steuererklärung werden die benötigen Informationen dabei standardisiert erfasst und vom System in einem ersten Schritt schon auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft, bevor der Architekt oder die Architektin den Antrag abschickt“, erklärt Markus König. Mitarbeitende der Bauaufsichtsbehörden können Anforderungen wie etwa zur Einhaltung von Barrierefreiheit oder des Brandschutzes direkt am Modell überprüfen und es gegebenenfalls mit Notizen versehen. Die manuelle Prüfung von Papierplänen fällt weg. „Insgesamt macht das den Prozess für beide Seiten transparenter und effizienter“, so Markus König. Sollte sich dieses Vorgehen im aktuellen Projekt bewähren, könnte es landes- und bundesweit übernommen werden.
Kooperationspartner
Die Städte Bochum, Herne, Essen, Münster, Köln und Düsseldorf (angefragt) sind am Projekt beteiligt.
Der polytechnische Unterricht in den Schulen der DDR
0:00 Einführung in die sozialistische Produktion im polytechnischen Unterricht im VEB Waschgeräte-Werk
5:00 Unterricht im 10. Schuljahr in einem Musterkombinat
5:37 Vorbereitung der Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben schon im Schulleben
6:00 Kartoffelvollerntemaschine 675/1 der Landmaschine VEB Neustadt im Bezirk Sebnitz 9:04 Landwirtschaftsunterricht an einer Schule in Milkau, Kreis Rochlitz
10:36 Polytechnisches Zentrum der LPG „Sepp Wenig“ in Grünhain
12:18 Wenig Interesse bei der Jugend für landwirtschaftliche Berufe
13:24 Volksbildungsministerium in Ost-Berlin
13:30 Vergleich Schullaufbahnen und Lehrpläne in West- und Ostdeutschland
17:57 Ideologisch-gefärbter Geschichtsunterricht an der erweiterten Oberschule Friedrich-Engels
20:40 Schulsport und Spitzensport
21:30 Station junger Techniker und Naturforscher
22:44 Palucca Ballettschule in Dresden
26:25 Zugehörigkeit zu staatlichen Jugendorganisation vs. kirchlicher Glaubensgemeinschaft
27:50 Gespräche mit Jugendlichen in Kerzendorf bei Potsdam und vor den Kinos in Greifswald, Halle, Luckenwalde und Karl-Marx-Stadt
Der polytechnische Unterricht in den Schulen der DDR war ein zentrales Element des sozialistischen Bildungssystems und diente dazu, Schüler umfassend auf das Leben in einer sozialistischen Gesellschaft vorzubereiten. Ziel war es, die Verbindung von Theorie und Praxis zu fördern und den Schülern praktische Fertigkeiten sowie technisches Wissen zu vermitteln. Dieser Unterricht fand ab der 7. Klasse statt und erstreckte sich über alle Schuljahre bis zum Abschluss.
Ein wichtiger Bestandteil des polytechnischen Unterrichts war der „Produktive Arbeitstag“ (PA), an dem Schüler einmal wöchentlich in Betrieben oder Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPGs) praktische Tätigkeiten ausübten. Diese Aktivitäten sollten den Schülern ein Verständnis für die Arbeitswelt vermitteln und sie auf ihre zukünftige berufliche Laufbahn vorbereiten. Die praktische Arbeit umfasste verschiedene Bereiche, von handwerklichen Tätigkeiten bis hin zur Mitarbeit in Industriebetrieben.
Neben dem PA gehörten auch technische und berufskundliche Fächer zum polytechnischen Unterricht. Hier lernten die Schüler Grundlagen der Elektrotechnik, Metallbearbeitung, Holzverarbeitung und weiterer technischer Disziplinen. Diese Fächer sollten nicht nur technisches Wissen vermitteln, sondern auch das Interesse der Schüler an technischen Berufen wecken und ihre Fähigkeiten in diesen Bereichen fördern.
Der polytechnische Unterricht war auch eng mit der ideologischen Erziehung verknüpft. Die Schüler sollten die gesellschaftliche Bedeutung der Arbeit und die Prinzipien des Sozialismus verstehen. Dies wurde durch den Unterricht in Staatsbürgerkunde und Marxismus-Leninismus unterstützt, der parallel zum polytechnischen Unterricht stattfand.
In den Schulen gab es spezielle Werkstätten und Labore, die für den polytechnischen Unterricht ausgestattet waren. Diese Einrichtungen ermöglichten es den Schülern, praktische Erfahrungen zu sammeln und theoretisches Wissen direkt anzuwenden. Lehrer, die den polytechnischen Unterricht durchführten, wurden speziell dafür ausgebildet und hatten oft eine technische oder handwerkliche Ausbildung.
Die Integration des polytechnischen Unterrichts in das Bildungssystem der DDR hatte das Ziel, eine umfassend gebildete und technisch versierte Generation heranzuziehen, die den Anforderungen der sozialistischen Gesellschaft gerecht werden konnte. Diese Bildungsstrategie war Teil der sozialistischen Gesamtplanung und spiegelte die Bedeutung wider, die der Arbeiterklasse und der technischen Entwicklung in der DDR beigemessen wurde.
Mit dem Ende der DDR und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wurde der polytechnische Unterricht abgeschafft. Die Schulen in den neuen Bundesländern übernahmen das westdeutsche Bildungssystem, das weniger stark auf die Verbindung von Theorie und Praxis und mehr auf allgemeinbildende Fächer fokussiert war. Die Werkstätten und Labore wurden größtenteils geschlossen oder umfunktioniert, und der Unterricht konzentrierte sich fortan auf ein breiteres Spektrum an Fächern, ohne den spezifischen Fokus auf technische und praktische Bildung.
Der Fußball und das KZ Buchenwald
Outdoor-Ausstellung und Blog
Weimar. In diesem Sommer findet in Deutschland die UEFA EURO 2024, die Fußball-Europameisterschaft der Männer, statt. Die Gedenkstätte Buchenwald nimmt dies zum Anlass, mit einer eigens dafür erarbeiteten Outdoor-Ausstellung erstmals die Verbindungen zwischen dem europäischen Fußball und der Geschichte des Konzentrationslagers Buchenwald zu beleuchten.
Die Ausstellung und der sie begleitende Blog werfen ausgewählte Schlaglichter auf inhaftierte Spieler und Vereinsfunktionäre unter anderem aus Frankreich, den Niederlanden, Ungarn, Österreich und dem damaligen Deutschen Reich. Vorgestellt wird etwa Josef Gerö. Der spätere Vizepräsident der UEFA war 1938/39 in Buchenwald inhaftiert. Nach ihm wurde 1955 bis 1960 der Vorläufer der heutigen Europameisterschaft, der Europapokal der Nationalmannschaften, benannt. Berühmte ehemalige Nationalspieler aus Frankreich oder Ungarn wie Eugène Maës und Henrik Nádler kehrten aus dem Konzentrationslager nicht mehr zurück.
Mit Fritz Förderer, deutscher Nationalspieler und zusammen mit Julius Hirsch Mitglied der Meistermannschaft des Karlsruher FV von 1910, verbindet sich eine ganz andere Geschichte: Als damaliger Weimarer Sportlehrer trainierte er ab 1939 zeitweise auch die Fußballmannschaft der Buchenwalder SS. 1948 führte er dann die SG Weimar-Ost (heute: SC 1903 Weimar) ins Halbfinale der Ostzonenmeisterschaft.
Zeitweise gestattete die SS manchen Häftlingen, im Konzentrationslager Fußball zu spielen. Der Appellplatz diente als Spielstätte. Für die Häftlinge – als Spieler und als Zuschauer – bot der Sport die Möglichkeit, dem Lageralltag und seinen Gefahren – wenn auch nur kurz – zu entfliehen.
Insgesamt umfasst die Ausstellung 14 Stelen, der Blog bietet weitere Fallgeschichten. Beginnend im ehemaligen Bereich der SS, am sog. Carachoweg, führen die Stelen ab dem 14. Juni 2024 über den Appellplatz in das Häftlingslager.
In ihren sozialen Kanälen wird die Gedenkstätte die UEFA EURO 2024 mit den Inhalten der Ausstellung und weiteren Geschichten ab nächster Woche begleiten.
Ein entsprechendes Dossier finden Sie auch online unter: https://www.buchenwald.de/geschichte/themen/dossiers/fussball
Alle Recherchen, die Bildauswahl und die Textproduktion erfolgten in den letzten Monaten durch den Kustoden für den Bereich des Konzentrationslagers Buchenwald, Dr. Michael Löffelsender, und die wissenschaftliche Volontärin Maëlle Lepitre.
Die Outdoor-Ausstellung wird ab 14. Juni 2024 in der Gedenkstätte Buchenwald gezeigt, der Eintritt ist frei.
Die Kolleg:innen der Bildungsabteilung bieten zu „Fußball und das KZ Buchenwald“ während der UEFA EURO 024 Themen-Rundgänge an, jeweils am Sonntag ab 11 Uhr am 16., 23., 30. Juni, 7. und 14. Juli 2024.
(Die Themen-Rundgänge entlang der Ausstellung setzen ein Grundwissen über die Zeit des Nationalsozialismus und das Konzentrationslager Buchenwald voraus. Das empfohlene Mindestalter beträgt 15 Jahre. Die Gruppengröße ist auf 30 Teilnehmer:innen begrenzt. | Dauer: ca. 2,5 Stunden | Tickets: 7 Euro, ermäßigt 3 Euro | Tickets sind an der Information am Parkplatz erhältlich. Bitte kaufen Sie Ihr Ticket mindestens 15 Minuten vor Beginn des Rundgangs. Eine vorherige Reservierung ist telefonisch möglich unter 03643/745 500 oder per E-Mail an buchenwaldinfo-weimar@buchenwald.de. | Sportvereine können Gruppenführungen unter 0172/311 93 50 (Herr Holger Obbarius) anfragen.)
Darüber hinaus ist die Gedenkstätte Buchenwald Partner des Projektes „Verspielte Freiheit“ (verspieltefreiheit.de) in Weimar, in dem ein breites sportliches und kulturelles Programm sein Publikum im Fritz-Löhner-Beda-Stadion (Hermann-Brill-Platz) erwartet. Das eigens dafür errichtete Pop-Up-Kleinfeld-Stadion ist nach dem Librettisten und Präsidenten von Hakoah Wien, dem ersten österreichischen Meister im Profifußball, benannt. Im KZ Buchenwald dichtete er den Text des Buchenwaldliedes:
„O Buchenwald, ich kann dich nicht vergessen,
weil du mein Schicksal bist,
Wer dich verließ, der kann es erst ermessen,
wie wundervoll die Freiheit ist!“
Vereinfachtes Stundungsverfahren für Coronahilfen in MV
Schwerin. Das Finanzministerium hat auf Anregung der Vereinigung der Unternehmensverbände ein einfaches und unbürokratisches Verfahren zur Stundung von Rückforderungen bei den Coronahilfen entwickelt
Die Covid-19-Pandemie hat viele Unternehmen des Landes vor große Herausforderungen gestellt. Unternehmen im Land haben sogenannte Soforthilfen und Überbrückungshilfen in Anspruch genommen, um die pandemiebedingten Umsatzeinbußen zu kompensieren.
Im Nachhinein hat sich herausgestellt, dass nicht alle Hilfen zu Recht in Anspruch genommen worden sind. Die Rückforderung dieser Hilfen sieht die Rückzahlung des gesamten Rückforderungsbetrages innerhalb von sechs Monaten vor. Stellt die Rückzahlung für das Unternehmen eine erhebliche Härte dar oder würde diese zu ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten führen, besteht die Möglichkeit einer Stundung von bis zu 24 Monaten. Hierfür bedurfte es bislang eines detaillierten Nachweises der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (Verfahren, Stundungsmöglichkeiten etc.).
Das Landesamt für Finanzen (LAF) aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums hat jetzt gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium im Zusammenwirken mit der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern ein einfacheres Verfahren konzipiert. Das Verfahren sieht vor, dass auf das Anfügen von Unterlagen und Nachweisen zu persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen verzichtet werden kann. Dies ist möglich, wenn der Schuldner bestätigt, dass
- die sofortige Rückzahlung der Hilfen aufgrund mangelnder Liquidität erhebliche Härten verursachen würde oder
- die sofortige Einziehung der Mittel zu ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten führen würde.
Das LAF wird unter diesen Voraussetzungen Stundungen von bis zu 24 Monaten gewähren.
Finanzminister Dr. Heiko Geue sagt hierzu: „Mir war wichtig, ein einfaches Verfahren zur Stundung von Coronahilfen-Rückforderungen zu finden, die zu unverhältnismäßigen Belastungen auf Seiten der Unternehmen führen. Ich danke der Vereinigung der Unternehmensverbände für ihr hartnäckiges Drängen auf eine unbürokratische Lösung.“
Die Stundungsunterlagen können beim LAF per E-Mail, über das Kontaktformular des LAF oder telefonisch angefordert werden.