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Thüringens Finanzministerin Taubert stellt Bericht der Haushaltsstrukturkommission vor

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Erfurt. Finanzministerin Heike Taubert hat heute den Bericht der Haushaltsstrukturkommission „Zukunftsfähigkeit der Haushalte des Freistaats Thüringen sichern“ im Kabinett vorgestellt: „Aktuell stehen wir vor vielen Herausforderungen, zum Beispiel in den Bereichen Digitalisierung, demografischer Wandel und Transformation, um nur einige zu nennen. In der Kommission haben wir Ansatzpunkte besprochen, wie wir diese Aufgaben am besten angehen und mit einer nachhaltigen Finanzpolitik bei verändertem Umfeld in Einklang bringen können.“

Im Dezember des letzten Jahres hat der Thüringer Landtag – im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Landeshaushalts für das Jahr 2024 – die Landesregierung aufgefordert, eine Haushaltsstrukturkommission unter Federführung des Finanzministeriums einzusetzen. Im Kern geht es darum, wie künftig ein strukturelles Defizit im Landeshaushalt vermieden werden kann. Dabei soll zum einen die Qualität der staatlichen Leistungserbringung nicht geschmälert werden. Zum anderen sollen gleichzeitig ausreichend Mittel vorhanden sein, um die drängenden Zukunftsaufgaben zu bewältigen.

Der Bericht befasst sich zunächst mit der vergangenen Haushaltspolitik und stellt somit eine Art Bestandsaufnahme zum Thüringer Landeshaushalt dar. Hier zeigt sich, dass die Haushaltsergebnisse insbesondere der Vorkrisenjahre bis 2019 durchaus positiv ausgefallen sind. Gleichzeitig haben einige Entwicklungen in der Vergangenheit sowie die Folgen der krisengeprägten Jahre seit 2020 dazu geführt, dass die Handlungsspielräume im Landeshauhalt erheblich abgenommen haben. Ministerin Taubert dazu: „Zuletzt hat uns die jüngste Steuerschätzung noch einmal verdeutlicht, dass es ein einfaches ´Weiter so´ nicht geben kann, weil die Einnahmen zwar weiter ansteigen, aber nicht mehr so stark wie vor den Krisen.“ Dieser Einnahmeentwicklung stehen wachsende Ausgabewünsche in verschiedenen Bereichen gegenüber. Ministerin Taubert sagt: „Wir sind uns der Verantwortung bewusst, dass wir diese Herausforderungen meistern müssen, damit Thüringen auch in Zukunft ein attraktiver Standort für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bleibt.“

Mit Blick auf die laufende Haushaltsaufstellung für das Jahr 2025 sieht die Finanzministerin die erste Bewährungsprobe für die Ideen der Kommission: „Aktuell liegen das, was wir finanzieren können und das, was ausgegeben werden soll, noch sehr weit auseinander. Der erste Schritt muss sein, Einnahmen und Ausgaben wieder näher zusammenzubringen. Wir müssen dem Auftrag des Landtags entsprechend dahin kommen, dass die laufenden Einnahmen die Ausgaben decken. Die Haushaltsausgleichsrücklage dient zu allererst der Risikovorsorge.“

Mittelfristig müssen die Chancen der Digitalisierung und der Automation genutzt werden, um den Folgen des absehbaren Fachkräftemangels in der öffentlichen Verwaltung entgegentreten zu können. Durch Priorisierungen und Umschichtungen sollen zudem mehr Mittel für Investitionen in die Zukunftsbereiche des Landes mobilisiert werden.

So schützen Sie sich bei Hochwasser vor Seuchen


Berlin. Hochwasser und daraus resultierende Seuchen stellen auch in Deutschland eine ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung dar. Grund zur Panik besteht nicht – wenn man ein paar Regeln befolgt.

Während eines Hochwassers können verschiedene lebensbedrohliche Krankheitserreger auftreten. Entsprechend kann es nach dem Hochwasser schlimmstenfalls zu Seuchen kommen – oder aber zu schweren Erkrankungen einzelner Menschen, die sich mit den jeweiligen Erregern infiziert haben.

Welche Erreger können auftreten?

Hepatitis A: Das ist eine durch Viren verursachte Leberentzündung, die sich leicht über kontaminiertes Wasser verbreiten kann.

Typhus: Typhus ist eine bakterielle Infektion, die durch Salmonellen verursacht wird. Kontaminiertes Wasser kann die Ausbreitung von Typhus begünstigen.

Cholera: Hochwasser kann eine Ursache für Cholera sein, da es häufig zu einer Verunreinigung von Trinkwasserquellen mit dem Bakterium Vibrio cholerae führt. Unbehandelt endet Cholera sehr oft tödlich. Überschwemmungen beschädigen oft sanitäre Einrichtungen oder führen zu deren Überflutung, was die Verbreitung von Fäkalien und Krankheitserregern in der Umwelt fördert. Wenn Menschen kontaminiertes Wasser konsumieren oder damit in Berührung kommen, kann sich die Krankheit rasch verbreiten. Das Risiko einer Cholera-Epidemie ist besonders in Regionen mit unzureichender Wasserinfrastruktur und Hygiene nach Hochwasser hoch. Das ist in Deutschland zwar nicht der Fall – aber auch nicht ganz ausgeschlossen.,

Zusätzlich zu den bereits erwähnten Erregern wie dem Hepatitis-A-Virus, Salmonellen und Cholera-Bakterien können weitere Pathogene bei Hochwasserkatastrophen eine Rolle spielen. Dazu zählt unter anderem Giardia lamblia, ein Parasit, der gastrointestinale Erkrankungen hervorruft.

Bakterien der Gattung Leptospira sind eine ernsthafte Bedrohung. Sie verursachen Leptospirose, eine Krankheit, die schwere Schäden an Leber und Nieren verursachen kann.

Noroviren sind ebenfalls relevant, da sie plötzlich einsetzende Gastroenteritis verursachen können. E. coli, insbesondere der Serotyp O157:H7, löst wiederum schwere Durchfallerkrankungen aus.

Wie kann ich mich schützen?

Der beste Schutz ist Hygiene. Nach Kontakt zum Hochwasser sollten Sie sich die Hände gründlich waschen und desinfizieren. Vermeiden Sie es, Wasser aus Überschwemmungsgebieten – auch ungewollt – zu schlucken. Kochen Sie das Trinkwasser immer ab, solange die Überschwemmungssituation anhält, und verwenden Sie auch danach für einige Zeit entweder abgekochtes Wasser, oder Wasser aus dem Supermarkt.

Worauf sollte ich noch achten?

Falls Sie sich nach dem Hochwasser unwohl oder krank fühlen, lassen Sie sich umgehend ärztlich untersuchen. Sofern keine Diagnose auf Anhieb gestellt wird, bitten Sie um eine Blutuntersuchung und weisen explizit auf die Hochwassersituation hin. Scheuen Sie sich nicht, auf die Untersuchung zu bestehen. Viele der oben genannten Erkrankungen lassen sich erst mit Hilfe von Laborwerten korrekt erfassen – und eine Untersuchung, die umsonst durchgeführt wurde, gibt es nicht: Sie schließt letztendlich das Schlimmste aus.

Wie sieht es mit dem Impfschutz aus?

Das RKI empfiehlt insbesondere Rettungskräften auf ihren Tetanus- und Hepatitis-A Impfstatus zu achten. Der Grund:

„Im Rahmen der Aufräumarbeiten ist von einer erhöhten Verletzungsgefahr auszugehen, dadurch steigt das Risiko für eine mögliche Tetanus-Infektion. Tetanus wird durch Clostridium (C.) tetani verursacht. Die im Erdreich ubiquitär vorkommenden Sporen sind widerstandsfähig gegen Hitze und Desinfektionsmittel.“

Quelle: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin e. V., www.dgkl.de

Weitere Informationen finden Sie unter

http://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Tipps-Notsituationen/Hochwasser/_documents/hochwasser-vorsorge_dossier1.html

http://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/U/Ueberschwemmung/Infektionsrisiken.html

http://www.dgkl.de/aktuelles/unsere-news/detail?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=401&cHash=8239ebd2aa3d765cce378928e73c9c79

Evakuierung in Merseburg! Bombe liegt offen auf Straße!

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Hier geht’s zum Artikel: https://www.mz.de/lokal/merseburg/vid…

„Bericht aus Erfurt“ – Landespressekonferenz mit Thomas Kemmerich (FDP)

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Am Mittwoch, 29. Mai 2024, fand die jüngste Landespressekonferenz im Thüringer Landtag statt. Politiker aller Parteien stellten sich den Fragen der Journalisten. Auch die Thüringer Regional-TV-Sender waren dabei.

Inhalt:

00:00 Intro + Einleitung
00:30 Wie fällt die Bilanz der Legislatur aus Sicht der Gruppe der FDP aus?
03:08 Wann oder kann generell aus Ihrer Sicht eine Minderheitsregierung funktionieren? 05:58 Wie halten Sie nach dieser Zeit Ihre Kollegen motiviert?
08:31 Wie sieht es aus Ihrer Sicht mit dem Kita-Gesetz aus?
10:17 Die FDP sieht laut Umfragen stimmenmäßig nicht gut aus. Wie gehen Sie damit um? 11:27 Wie sieht es für die FDP mit der Unterstützung durch andere Landesverbände aus? 12:43 Herr Dittes hat eben gesagt, dass sowohl die FDP wie auch die CDU den Ton im Thüringer Landtag verdorben haben, wie sehen Sie das?
13:51 Hat die FDP aus Ihrer Sicht mal verbal über die Strenge geschlagen?
14:46 Wie stehen Sie und die Gruppe der FDP zum Bündnis Sahra Wagenknecht
19:40 Verabschiedung

35. Stadtratssitzung für die Stadt Salzwedel in Sachsen-Anhalt

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Die Tagesordnungsprunkte zur Sitzung finden sich hier: KLICK

Der Stadtrat von Salzwedel
Der Stadtrat von Salzwedel ist das legislative Organ der Stadt und setzt sich aus gewählten Vertretern zusammen. Die Anzahl der Ratsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl der Stadt und wird durch regelmäßige Wahlen bestimmt. Der Stadtrat ist verantwortlich für die Beschlussfassung in allen wichtigen städtischen Angelegenheiten, einschließlich der Verabschiedung des Haushaltsplans, der städtischen Gesetzgebung und der Überwachung der Verwaltung.

Der Stadtrat arbeitet in verschiedenen Ausschüssen, die sich jeweils auf spezifische Bereiche wie Finanzen, Bauwesen, Umwelt und Soziales konzentrieren. Diese Ausschüsse bereiten die Entscheidungen des Stadtrats vor und erarbeiten Empfehlungen. Der Bürgermeister, der ebenfalls vom Stadtrat gewählt oder direkt von den Bürgern bestimmt wird, leitet die Sitzungen des Stadtrats und setzt dessen Beschlüsse um.

Die Stadt Salzwedel – weitere Informationen KLICK
Salzwedel, auch als Hansestadt bekannt, liegt im Norden von Sachsen-Anhalt und ist reich an Geschichte und Kultur. Die Stadt hat rund 24.000 Einwohner und erstreckt sich über eine Fläche von etwa 304 Quadratkilometern. Salzwedel ist bekannt für seine gut erhaltene mittelalterliche Altstadt mit zahlreichen Fachwerkhäusern und historischen Gebäuden, die das Stadtbild prägen.

Die Stadt wurde erstmals im Jahr 1112 urkundlich erwähnt und entwickelte sich im Mittelalter zu einem bedeutenden Handelszentrum. Salzwedel war Mitglied der Hanse, einem Bund von Handelsstädten, der im Mittelalter großen wirtschaftlichen Einfluss hatte. Heute erinnern zahlreiche historische Bauwerke und Museen an diese glanzvolle Vergangenheit.

Ein weiteres Highlight der Stadt ist der Salzwedeler Baumkuchen, eine traditionelle Spezialität, die weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Der Baumkuchen wird in mehreren ortsansässigen Konditoreien nach alten Rezepten hergestellt und ist ein beliebtes Mitbringsel.

Salzwedel bietet auch eine Vielzahl von Freizeitmöglichkeiten und kulturellen Veranstaltungen. Es gibt zahlreiche Wander- und Radwege, die durch die malerische Landschaft der Altmark führen, sowie regelmäßige Veranstaltungen wie das Baumkuchenfest oder die Hansefestspiele, die Besucher aus nah und fern anziehen.

Die Stadt engagiert sich auch stark in der Pflege und Erhaltung ihres kulturellen Erbes und fördert zahlreiche Initiativen zur Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung. Moderne Infrastruktur, eine gute Anbindung an das Verkehrsnetz und ein breites Bildungs- und Freizeitangebot machen Salzwedel zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort.

Der Stadtrat von Salzwedel spielt eine entscheidende Rolle dabei, die Entwicklung der Stadt zu gestalten und sicherzustellen, dass die Interessen der Bürger gewahrt bleiben. Durch transparente Entscheidungsprozesse und die Einbindung der Öffentlichkeit trägt der Stadtrat zur positiven Entwicklung der Stadt bei.

1.000 Menschen beim Klimastreik in Leipzig

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Leipzig. Rund 1.000 Menschen nahmen am Klimastreik in #Leipzig teil. Veranstalterin Fridays for Future wollte damit auf die Bedeutung der Europawahl für den #Klimaschutz hinweisen.

Ehemaliges Technisches Rathaus soll Verwaltungszentrum für Leipzig werden

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Aus dem ehemaligen Technischen Rathaus in der Prager Straße soll ein modernes Verwaltungszentrum für Leipzig/s Bürger*innen werden. Die Planung läuft, der Abriss des alten Gebäudes beginnt voraussichtlich Ende 2025.

Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) sollen weiter für homöopathische Leistungen aufkommen

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Berlin. Homöopathische und anthroposophische Arzneimittel sowie homöopathische Leistungen sollen als Satzungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) enthalten bleiben. Diese Forderung erhebt der Kinderarzt und Geschäftsführer des Vereins Gesundheit aktiv, Stefan Schmidt-Troschke, in einer Petition (ID 162857), die der Petitionsausschuss am Montag öffentlich beraten hat. Der Petent verwies dabei auf eine ältere Fassung des Entwurfes zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, in dem die Abschaffung der Homöopathie als Satzungsleistung enthalten gewesen sei. Zwar finde sich der Passus im aktuellen Entwurf nicht mehr. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe jedoch laut Schmidt-Troschke die Erwartung geäußert, dass diese Regelung im parlamentarischen Verfahren wieder eingebaut wird.

Aus Sicht des Petenten wäre die Streichung der homöopathischen und anthroposophischen Arzneimittel sowie von homöopathischen Leistungen als Satzungsleistungen falsch. „Die Menschen wollen Homöopathie und anthroposophische Medizin“, sagte er. Eine Allensbach Umfrage von 2023 zeige, dass immerhin schon 60 Prozent der Menschen in Berührung mit Homöopathie gekommen seien. „Homöopathie genießt eine ganz besonders hohe Wertschätzung in der Bevölkerung“, sagte der Petent. Die mehr als 200.000 Unterzeichner der Petition zeigten, dass sie sich durch die Abschaffung bevormundet fühlten.

Schmidt-Troschke ging auch auf die Kostenfrage ein. Dabei machte er deutlich, dass es um Satzungsleistungen gehe, die ausschließlich aus den Eigenmitteln der Krankenkassen finanziert würden, die diese anbieten. Die Solidargemeinschaft werde insofern nicht belastet, da es nicht um eine Regelleistung gehe. Abgesehen davon lägen die Kosten für Homöopathie und anthroposophische Medizin bei 0,03 Prozent der Gesamtausgaben der GKV. Homöopathie sei also „sehr kostengünstig“.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Edgar Franke (SPD) wies während der Sitzung mehrfach daraufhin, dass die diskutierte Streichung nicht Bestandteil der Kabinettsvorlage sei. Im nun laufenden parlamentarischen Verfahren habe das BMG keine direkte Einflussnahmemöglichkeit. „Der Ball liegt jetzt nicht im Ministerium, sondern im politischen Bereich“, sagte Franke. Er hoffe auf eine breite öffentliche Diskussion zu dem Thema, bei der sich alle Beteiligten einbringen, so der BMG-Staatssekretär, der laut eigener Aussage persönlich gute Erfahrungen mit homöopathischen Behandlungen gemacht hat. Gerade im Bereich der Kindermedizin könnten diese viel leisten, sagte er.

Der Grund, dass der Gesundheitsminister eine Erstattungsfähigkeit kritisch bewerte, liege zum einen in der fehlenden wissenschaftlichen Evidenz für die Wirksamkeit, sagte Franke. Dazu komme, dass den Patienten suggeriert werde, es handle sich um eine wirksame Behandlungsmethode. In der Folge könnten Erkrankungen unzureichend schulmedizinische behandelt werden, sei eine Befürchtung Lauterbachs. Bislang, so BMG-Staatssekretär Franke, sei noch kein homöopathisches Arzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen worden, „bei dem der Antragsteller mit einer nach dem anerkannten Stand von Wissenschaft und Technik angelegten Studie die Wirksamkeit nachgewiesen hat“.

Aus Sicht des Petenten und der ihn begleitenden Onkologin Diana Steinmann gibt es aber sehr wohl eine Evidenz für Homöopathie und anthroposophische Medizin. Schmidt-Troschke verwies auf eine Studie unter der Leitung von Thomas Ostermann vom Institut für Psychologie und Psychotherapie an der Universität Witten/Herdecke, die ein positives Ergebnis „weit über den Placebo-Effekt hinaus“ gebracht hätte. Es gäbe positive Wirkungen, „die bisher noch nicht naturwissenschaftlich erklärbar sind“, sagte der Petent. Man dürfe aber nicht die Augen vor den Phänomenen verschließen, nur weil sie aktuell nicht erklärbar seien. Steinmann ergänzte, es gäbe derzeit viele Forschergruppen, die damit beschäftigt seien, den Nachweis zu führen, warum es zu den positiven Wirkungen komme.

Gemeinsam betonten Petent Schmidt-Troschke und die Strahlentherapeutin Steinmann den integrativen Ansatz. Es mache Sinn, die moderne naturwissenschaftliche Medizin mit gut evaluierten und beforschten Verfahren zu ergänzen, sagte der Geschäftsführer des Vereins Gesundheit aktiv. Es brauche eine Kombination anstelle eines Gegeneinanders. „Wir reden heute nicht mehr von Alternativmedizin, sondern von integrativer Medizin“, sagte der Petent.

„Bericht aus Erfurt“ – Landespressekonferenz mit Lutz Liebscher (SPD)

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Am Mittwoch, 29. Mai 2024, fand die jüngste Landespressekonferenz im Thüringer Landtag statt. Politiker aller Parteien stellten sich den Fragen der Journalisten. Auch die Thüringer Regional-TV-Sender waren dabei.

Inhalt:

00:00 Intro und Einleitung
00:40 Wie ist Ihr Fazit zur Legislaturperiode der vergangenen fünf Jahre?
02:28 Haben Sie damit gerechnet, dass es so schwierig wird mit einer Minderheitsregierung? 03:52 Welche Dinge stehen in den letzten Sitzungen noch an?
05:59 Was würden Sie sich eher wünschen? Weniger Regierungspartner oder mehr Partner aber dafür eine stabile Mehrheit?
07:11 Gibt es für die SPD Parteien, neben der AfD, mit denen man nicht zusammenarbeiten würde?
08:09 Mario Voigt meinte in Bezug auf das Kita-Gesetz, dass man sich in der Regierung noch nicht einig über die Personalschlüssel sei, wie stehen Sie dazu?
10:53 Weiß man schon was das Kita-Gesetz kosten wird?
12:24 Wie sind die Pläne der SPD zur PKK-Wahl?
19:00 Herr Dittes sieht die FDP und die CDU dafür verantwortlich, dass der Ton im Thüringer Landtag rauer geworden ist, wie stehen Sie dazu?
20:33 Verabschiedung

Sonderausstellung im Potsdam Museum: Karl Foerster

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Potsdam. Blühfreudige Stauden und Ziergräser sind in unseren Gärten heute ganz selbstverständlich. Das war nicht immer so. Eingeführt hat sie der Potsdamer Gartenkünstler Karl Foerster – Ehrenbürger der Stadt Potsdam. Das Potsdam Museum – Forum für Kunst und Geschichte widmet sich dem Schaffen Karl Foersters in der aktuellen Ausstellung. Noch bis zum 18. August 2024 ist die Schau über ihn im Alten Rathaus zu sehen.