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35. Stadtratssitzung für die Stadt Salzwedel in Sachsen-Anhalt

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Die Tagesordnungsprunkte zur Sitzung finden sich hier: KLICK

Der Stadtrat von Salzwedel
Der Stadtrat von Salzwedel ist das legislative Organ der Stadt und setzt sich aus gewählten Vertretern zusammen. Die Anzahl der Ratsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl der Stadt und wird durch regelmäßige Wahlen bestimmt. Der Stadtrat ist verantwortlich für die Beschlussfassung in allen wichtigen städtischen Angelegenheiten, einschließlich der Verabschiedung des Haushaltsplans, der städtischen Gesetzgebung und der Überwachung der Verwaltung.

Der Stadtrat arbeitet in verschiedenen Ausschüssen, die sich jeweils auf spezifische Bereiche wie Finanzen, Bauwesen, Umwelt und Soziales konzentrieren. Diese Ausschüsse bereiten die Entscheidungen des Stadtrats vor und erarbeiten Empfehlungen. Der Bürgermeister, der ebenfalls vom Stadtrat gewählt oder direkt von den Bürgern bestimmt wird, leitet die Sitzungen des Stadtrats und setzt dessen Beschlüsse um.

Die Stadt Salzwedel – weitere Informationen KLICK
Salzwedel, auch als Hansestadt bekannt, liegt im Norden von Sachsen-Anhalt und ist reich an Geschichte und Kultur. Die Stadt hat rund 24.000 Einwohner und erstreckt sich über eine Fläche von etwa 304 Quadratkilometern. Salzwedel ist bekannt für seine gut erhaltene mittelalterliche Altstadt mit zahlreichen Fachwerkhäusern und historischen Gebäuden, die das Stadtbild prägen.

Die Stadt wurde erstmals im Jahr 1112 urkundlich erwähnt und entwickelte sich im Mittelalter zu einem bedeutenden Handelszentrum. Salzwedel war Mitglied der Hanse, einem Bund von Handelsstädten, der im Mittelalter großen wirtschaftlichen Einfluss hatte. Heute erinnern zahlreiche historische Bauwerke und Museen an diese glanzvolle Vergangenheit.

Ein weiteres Highlight der Stadt ist der Salzwedeler Baumkuchen, eine traditionelle Spezialität, die weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Der Baumkuchen wird in mehreren ortsansässigen Konditoreien nach alten Rezepten hergestellt und ist ein beliebtes Mitbringsel.

Salzwedel bietet auch eine Vielzahl von Freizeitmöglichkeiten und kulturellen Veranstaltungen. Es gibt zahlreiche Wander- und Radwege, die durch die malerische Landschaft der Altmark führen, sowie regelmäßige Veranstaltungen wie das Baumkuchenfest oder die Hansefestspiele, die Besucher aus nah und fern anziehen.

Die Stadt engagiert sich auch stark in der Pflege und Erhaltung ihres kulturellen Erbes und fördert zahlreiche Initiativen zur Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung. Moderne Infrastruktur, eine gute Anbindung an das Verkehrsnetz und ein breites Bildungs- und Freizeitangebot machen Salzwedel zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort.

Der Stadtrat von Salzwedel spielt eine entscheidende Rolle dabei, die Entwicklung der Stadt zu gestalten und sicherzustellen, dass die Interessen der Bürger gewahrt bleiben. Durch transparente Entscheidungsprozesse und die Einbindung der Öffentlichkeit trägt der Stadtrat zur positiven Entwicklung der Stadt bei.

1.000 Menschen beim Klimastreik in Leipzig

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Leipzig. Rund 1.000 Menschen nahmen am Klimastreik in #Leipzig teil. Veranstalterin Fridays for Future wollte damit auf die Bedeutung der Europawahl für den #Klimaschutz hinweisen.

Ehemaliges Technisches Rathaus soll Verwaltungszentrum für Leipzig werden

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Aus dem ehemaligen Technischen Rathaus in der Prager Straße soll ein modernes Verwaltungszentrum für Leipzig/s Bürger*innen werden. Die Planung läuft, der Abriss des alten Gebäudes beginnt voraussichtlich Ende 2025.

Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) sollen weiter für homöopathische Leistungen aufkommen

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Berlin. Homöopathische und anthroposophische Arzneimittel sowie homöopathische Leistungen sollen als Satzungsleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) enthalten bleiben. Diese Forderung erhebt der Kinderarzt und Geschäftsführer des Vereins Gesundheit aktiv, Stefan Schmidt-Troschke, in einer Petition (ID 162857), die der Petitionsausschuss am Montag öffentlich beraten hat. Der Petent verwies dabei auf eine ältere Fassung des Entwurfes zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, in dem die Abschaffung der Homöopathie als Satzungsleistung enthalten gewesen sei. Zwar finde sich der Passus im aktuellen Entwurf nicht mehr. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe jedoch laut Schmidt-Troschke die Erwartung geäußert, dass diese Regelung im parlamentarischen Verfahren wieder eingebaut wird.

Aus Sicht des Petenten wäre die Streichung der homöopathischen und anthroposophischen Arzneimittel sowie von homöopathischen Leistungen als Satzungsleistungen falsch. „Die Menschen wollen Homöopathie und anthroposophische Medizin“, sagte er. Eine Allensbach Umfrage von 2023 zeige, dass immerhin schon 60 Prozent der Menschen in Berührung mit Homöopathie gekommen seien. „Homöopathie genießt eine ganz besonders hohe Wertschätzung in der Bevölkerung“, sagte der Petent. Die mehr als 200.000 Unterzeichner der Petition zeigten, dass sie sich durch die Abschaffung bevormundet fühlten.

Schmidt-Troschke ging auch auf die Kostenfrage ein. Dabei machte er deutlich, dass es um Satzungsleistungen gehe, die ausschließlich aus den Eigenmitteln der Krankenkassen finanziert würden, die diese anbieten. Die Solidargemeinschaft werde insofern nicht belastet, da es nicht um eine Regelleistung gehe. Abgesehen davon lägen die Kosten für Homöopathie und anthroposophische Medizin bei 0,03 Prozent der Gesamtausgaben der GKV. Homöopathie sei also „sehr kostengünstig“.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Edgar Franke (SPD) wies während der Sitzung mehrfach daraufhin, dass die diskutierte Streichung nicht Bestandteil der Kabinettsvorlage sei. Im nun laufenden parlamentarischen Verfahren habe das BMG keine direkte Einflussnahmemöglichkeit. „Der Ball liegt jetzt nicht im Ministerium, sondern im politischen Bereich“, sagte Franke. Er hoffe auf eine breite öffentliche Diskussion zu dem Thema, bei der sich alle Beteiligten einbringen, so der BMG-Staatssekretär, der laut eigener Aussage persönlich gute Erfahrungen mit homöopathischen Behandlungen gemacht hat. Gerade im Bereich der Kindermedizin könnten diese viel leisten, sagte er.

Der Grund, dass der Gesundheitsminister eine Erstattungsfähigkeit kritisch bewerte, liege zum einen in der fehlenden wissenschaftlichen Evidenz für die Wirksamkeit, sagte Franke. Dazu komme, dass den Patienten suggeriert werde, es handle sich um eine wirksame Behandlungsmethode. In der Folge könnten Erkrankungen unzureichend schulmedizinische behandelt werden, sei eine Befürchtung Lauterbachs. Bislang, so BMG-Staatssekretär Franke, sei noch kein homöopathisches Arzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen worden, „bei dem der Antragsteller mit einer nach dem anerkannten Stand von Wissenschaft und Technik angelegten Studie die Wirksamkeit nachgewiesen hat“.

Aus Sicht des Petenten und der ihn begleitenden Onkologin Diana Steinmann gibt es aber sehr wohl eine Evidenz für Homöopathie und anthroposophische Medizin. Schmidt-Troschke verwies auf eine Studie unter der Leitung von Thomas Ostermann vom Institut für Psychologie und Psychotherapie an der Universität Witten/Herdecke, die ein positives Ergebnis „weit über den Placebo-Effekt hinaus“ gebracht hätte. Es gäbe positive Wirkungen, „die bisher noch nicht naturwissenschaftlich erklärbar sind“, sagte der Petent. Man dürfe aber nicht die Augen vor den Phänomenen verschließen, nur weil sie aktuell nicht erklärbar seien. Steinmann ergänzte, es gäbe derzeit viele Forschergruppen, die damit beschäftigt seien, den Nachweis zu führen, warum es zu den positiven Wirkungen komme.

Gemeinsam betonten Petent Schmidt-Troschke und die Strahlentherapeutin Steinmann den integrativen Ansatz. Es mache Sinn, die moderne naturwissenschaftliche Medizin mit gut evaluierten und beforschten Verfahren zu ergänzen, sagte der Geschäftsführer des Vereins Gesundheit aktiv. Es brauche eine Kombination anstelle eines Gegeneinanders. „Wir reden heute nicht mehr von Alternativmedizin, sondern von integrativer Medizin“, sagte der Petent.

„Bericht aus Erfurt“ – Landespressekonferenz mit Lutz Liebscher (SPD)

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Am Mittwoch, 29. Mai 2024, fand die jüngste Landespressekonferenz im Thüringer Landtag statt. Politiker aller Parteien stellten sich den Fragen der Journalisten. Auch die Thüringer Regional-TV-Sender waren dabei.

Inhalt:

00:00 Intro und Einleitung
00:40 Wie ist Ihr Fazit zur Legislaturperiode der vergangenen fünf Jahre?
02:28 Haben Sie damit gerechnet, dass es so schwierig wird mit einer Minderheitsregierung? 03:52 Welche Dinge stehen in den letzten Sitzungen noch an?
05:59 Was würden Sie sich eher wünschen? Weniger Regierungspartner oder mehr Partner aber dafür eine stabile Mehrheit?
07:11 Gibt es für die SPD Parteien, neben der AfD, mit denen man nicht zusammenarbeiten würde?
08:09 Mario Voigt meinte in Bezug auf das Kita-Gesetz, dass man sich in der Regierung noch nicht einig über die Personalschlüssel sei, wie stehen Sie dazu?
10:53 Weiß man schon was das Kita-Gesetz kosten wird?
12:24 Wie sind die Pläne der SPD zur PKK-Wahl?
19:00 Herr Dittes sieht die FDP und die CDU dafür verantwortlich, dass der Ton im Thüringer Landtag rauer geworden ist, wie stehen Sie dazu?
20:33 Verabschiedung

Sonderausstellung im Potsdam Museum: Karl Foerster

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Potsdam. Blühfreudige Stauden und Ziergräser sind in unseren Gärten heute ganz selbstverständlich. Das war nicht immer so. Eingeführt hat sie der Potsdamer Gartenkünstler Karl Foerster – Ehrenbürger der Stadt Potsdam. Das Potsdam Museum – Forum für Kunst und Geschichte widmet sich dem Schaffen Karl Foersters in der aktuellen Ausstellung. Noch bis zum 18. August 2024 ist die Schau über ihn im Alten Rathaus zu sehen.

Sachverständige fordert die Bundesregierung zur Renaturierung auf

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Berlin. Die Stellungnahme des Sachverständigenrates für Umweltfragen „Renaturierung: Biodiversität stärken, Flächen zukunftsfähig bewirtschaften“ liegt als Unterrichtung (20/11595) der Bundesregierung vor.

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) fordert darin die Bundesregierung auf, die „Wiederherstellung der Natur in Deutschland anzugehen“. Der Bericht betont, dass Natur nicht nur geschützt, sondern ihr Zustand dringend aktiv verbessert werden müsse. Zentrale Forderung der 15 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind dabei bessere Rahmenbedingungen für die Wiederherstellung von Natur, Flächen „zukunftsfähig zu bewirtschaften“ sowie eine „ambitionierte Renaturierungspolitik“ in Deutschland und in Europa. Der SRU unterstreicht in dem 92-seitigen Papier die Bedeutung von Fördermaßnahmen für den Natürlichen Klimaschutz, unter anderem im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz. Die Stellungnahme ist gemeinsam mit dem Wissenschaftlichen Beirat für Biodiversität und Genetische Ressourcen (WBBGR) sowie dem Wissenschaftlichen Beirat für Waldpolitik (WBW) entstanden.


Hier finden Sie die Unterrichtung des Sachverständigenrates für Umweltfragen:

[pdf-embedder url=“https://coolis.de/wp-content/uploads/2024/06/2011595.pdf“]

Bundespolizei trägt Trauerflor auf den Straßen und im Netz

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#Einervonuns

Berlin. Tief bestürzt und erschüttert nehmen wir die Nachricht vom Tode des jungen Kollegen der Polizei des Landes Baden-Württemberg auf, der nach einer brutalen Messerattacke in Mannheim sein Leben verloren hat. Unser tiefes Mitgefühl und herzliches Beileid gilt seiner Familie, seinen Kolleginnen und Kollegen, Freunden und Wegbegleitern.

Als sichtbares Zeichen der Verbundenheit und Solidarität hat die Bundespolizei Trauerflor an allen „uniformierten“ Dienst-Kfz angeordnet sowie die X-Accounts der Behörde ebenfalls mit einem Trauerflor versehen.


Die Bundespolizei trägt bundesweit an ihren Dienstfahrzeugen ab sofort Trauerflor wegen des Tods des Polizeibeamten nach der Messerattacke in Mannheim.

Dazu erklärt Bundesinnenministerin Nancy Faeser:

„Ich bin den Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei sehr dankbar für dieses würdevolle Zeichen ihrer Trauer und ihres Mitgefühls.

Die gesamte Polizei in Deutschland trauert um ihren im Einsatz getöteten Kollegen in Mannheim. Er ist bei der unfassbar brutalen Messerattacke am Freitag mutig eingeschritten, um Menschenleben zu retten, und hat selbst sein Leben verloren. Er ist im Dienst für unsere Sicherheit gestorben.

Wir werden ihn immer in Erinnerung behalten. Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Freunden und seinen Kolleginnen und Kollegen der Mannheimer Polizei.

Diese Tat zeigt auf furchtbare Weise, wie gefährlich der Dienst von Polizistinnen und Polizisten für unser Land und für unsere Gesellschaft sein kann. Dafür verdienen sie größten Respekt und größte Anerkennung.“

Wirkt die Digitalisierung wie ein Turbo in der Baubranche?

Ruhr-Universität Bochum über die Zukunft des digitalen Planens und Bauens

Bochum. Auf eine Baugenehmigung muss man in Deutschland oft lange warten. Unvollständige oder fehlerhafte Bauanträge, komplexe Bauvorhaben, Fachkräftemangel in Baubehörden – sechs Monate oder mehr sind keine Seltenheit. Zeit, in der Termine verstreichen, Baukosten steigen, Investoren ungeduldig werden. Den Prozess effizienter und schneller machen soll die digitale Antragstellung auf Basis eines 3D-Modells des geplanten Gebäudes. Im Landesprojekt „Innovation in der Bauwirtschaft“ wird dieser digitale Antrag nun mit fünf Kommunen getestet und evaluiert.

Das Projekt unter Leitung von Prof. Dr. Markus König, Inhaber des Lehrstuhls Informatik im Bauwesen der Ruhr-Universität Bochum, wird vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen für 18 Monate gefördert.

„BIM ist WIN – Die Zukunft des digitalen Planens und Bauens findet in Nordrhein-Westfalen statt. An der Ruhr-Universität Bochum wird die Umsetzung von BIM-basierten Baugenehmigungsverfahren in fünf Pilotkommunen erprobt und durch eine umfassende Machbarkeitsstudie dokumentiert. Der BIM-basierte Bauantrag ermöglicht einen vollständig digitalen Prozess von der Planung bis zur Genehmigung – einschließlich automatisierter Vorprüfungen. Dies vereinfacht und beschleunigt den Genehmigungsprozess erheblich. Damit läuten wir die nächste Stufe in der Digitalisierung des Bauwesens ein: Digitalisierung setzt Standardisierung von Gesetzen und Vorschriften und Automatisation voraus. Die Ruhr-Universität mit Professor Dr. Markus König leisten hier für Nordrhein-Westfalen und Deutschland wertvolle Arbeit, die Wissenschaft mit Praxis verbindet. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt das Vorhaben mit rund 400.000 Euro“, sagte Ina Scharrenbach, für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Übergabe des Förderbescheides am 3. Juni 2024.

Digitales 3D-Modell ersetzt Papierpläne

Bauprojekte werden heute häufig mittels Building Information Modelling – kurz BIM – geplant: Das Gebäude wird dabei mit allen notwendigen Informationen in Form eines 3D-Modells digital erstellt. In zwei Vorgänger-Projekten haben die Bochumer Forschenden Möglichkeiten entwickelt, den Bauantrag auf Basis dieser Daten digital zu stellen. Das Konzept basiert auf offenen und herstellerneutralen Standards.

„Wie bei der Steuererklärung werden die benötigen Informationen dabei standardisiert erfasst und vom System in einem ersten Schritt schon auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft, bevor der Architekt oder die Architektin den Antrag abschickt“, erklärt Markus König. Mitarbeitende der Bauaufsichtsbehörden können Anforderungen wie etwa zur Einhaltung von Barrierefreiheit oder des Brandschutzes direkt am Modell überprüfen und es gegebenenfalls mit Notizen versehen. Die manuelle Prüfung von Papierplänen fällt weg. „Insgesamt macht das den Prozess für beide Seiten transparenter und effizienter“, so Markus König. Sollte sich dieses Vorgehen im aktuellen Projekt bewähren, könnte es landes- und bundesweit übernommen werden.

Kooperationspartner

Die Städte Bochum, Herne, Essen, Münster, Köln und Düsseldorf (angefragt) sind am Projekt beteiligt.

Der polytechnische Unterricht in den Schulen der DDR

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0:00 Einführung in die sozialistische Produktion im polytechnischen Unterricht im VEB Waschgeräte-Werk
5:00 Unterricht im 10. Schuljahr in einem Musterkombinat
5:37 Vorbereitung der Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben schon im Schulleben
6:00 Kartoffelvollerntemaschine 675/1 der Landmaschine VEB Neustadt im Bezirk Sebnitz 9:04 Landwirtschaftsunterricht an einer Schule in Milkau, Kreis Rochlitz
10:36 Polytechnisches Zentrum der LPG „Sepp Wenig“ in Grünhain
12:18 Wenig Interesse bei der Jugend für landwirtschaftliche Berufe
13:24 Volksbildungsministerium in Ost-Berlin
13:30 Vergleich Schullaufbahnen und Lehrpläne in West- und Ostdeutschland
17:57 Ideologisch-gefärbter Geschichtsunterricht an der erweiterten Oberschule Friedrich-Engels
20:40 Schulsport und Spitzensport
21:30 Station junger Techniker und Naturforscher
22:44 Palucca Ballettschule in Dresden
26:25 Zugehörigkeit zu staatlichen Jugendorganisation vs. kirchlicher Glaubensgemeinschaft
27:50 Gespräche mit Jugendlichen in Kerzendorf bei Potsdam und vor den Kinos in Greifswald, Halle, Luckenwalde und Karl-Marx-Stadt

Der polytechnische Unterricht in den Schulen der DDR war ein zentrales Element des sozialistischen Bildungssystems und diente dazu, Schüler umfassend auf das Leben in einer sozialistischen Gesellschaft vorzubereiten. Ziel war es, die Verbindung von Theorie und Praxis zu fördern und den Schülern praktische Fertigkeiten sowie technisches Wissen zu vermitteln. Dieser Unterricht fand ab der 7. Klasse statt und erstreckte sich über alle Schuljahre bis zum Abschluss.

Ein wichtiger Bestandteil des polytechnischen Unterrichts war der „Produktive Arbeitstag“ (PA), an dem Schüler einmal wöchentlich in Betrieben oder Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPGs) praktische Tätigkeiten ausübten. Diese Aktivitäten sollten den Schülern ein Verständnis für die Arbeitswelt vermitteln und sie auf ihre zukünftige berufliche Laufbahn vorbereiten. Die praktische Arbeit umfasste verschiedene Bereiche, von handwerklichen Tätigkeiten bis hin zur Mitarbeit in Industriebetrieben.

Neben dem PA gehörten auch technische und berufskundliche Fächer zum polytechnischen Unterricht. Hier lernten die Schüler Grundlagen der Elektrotechnik, Metallbearbeitung, Holzverarbeitung und weiterer technischer Disziplinen. Diese Fächer sollten nicht nur technisches Wissen vermitteln, sondern auch das Interesse der Schüler an technischen Berufen wecken und ihre Fähigkeiten in diesen Bereichen fördern.

Der polytechnische Unterricht war auch eng mit der ideologischen Erziehung verknüpft. Die Schüler sollten die gesellschaftliche Bedeutung der Arbeit und die Prinzipien des Sozialismus verstehen. Dies wurde durch den Unterricht in Staatsbürgerkunde und Marxismus-Leninismus unterstützt, der parallel zum polytechnischen Unterricht stattfand.

In den Schulen gab es spezielle Werkstätten und Labore, die für den polytechnischen Unterricht ausgestattet waren. Diese Einrichtungen ermöglichten es den Schülern, praktische Erfahrungen zu sammeln und theoretisches Wissen direkt anzuwenden. Lehrer, die den polytechnischen Unterricht durchführten, wurden speziell dafür ausgebildet und hatten oft eine technische oder handwerkliche Ausbildung.

Die Integration des polytechnischen Unterrichts in das Bildungssystem der DDR hatte das Ziel, eine umfassend gebildete und technisch versierte Generation heranzuziehen, die den Anforderungen der sozialistischen Gesellschaft gerecht werden konnte. Diese Bildungsstrategie war Teil der sozialistischen Gesamtplanung und spiegelte die Bedeutung wider, die der Arbeiterklasse und der technischen Entwicklung in der DDR beigemessen wurde.

Mit dem Ende der DDR und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wurde der polytechnische Unterricht abgeschafft. Die Schulen in den neuen Bundesländern übernahmen das westdeutsche Bildungssystem, das weniger stark auf die Verbindung von Theorie und Praxis und mehr auf allgemeinbildende Fächer fokussiert war. Die Werkstätten und Labore wurden größtenteils geschlossen oder umfunktioniert, und der Unterricht konzentrierte sich fortan auf ein breiteres Spektrum an Fächern, ohne den spezifischen Fokus auf technische und praktische Bildung.