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Gesundheitliche Langzeitfolgen von SED-Unrecht sind bis heute wirksam

Forschungsverbund stellt Ergebnisse vor

Leipzig/Jena/Rostock. Vor kurzem veröffentlichte das Bundesjustizministerium den Gesetzesentwurf zur finanziellen Verbesserung für politisch verfolgte Bürger:innen in der ehemaligen DDR. Viele Betroffene sind nach wie vor benachteiligt. Die gesundheitlichen Folgen politischer Traumatisierung untersuchte ein Forschungsverbund der Universitäten Leipzig, Jena, Magdeburg und Rostock drei Jahre lang. Fazit: Bis heute leiden Menschen an vergangenen Repressionen und müssen sich mit Stigmatisierungen auseinandersetzen.

Die Betroffenen weisen eine hohe Rate für psychische Störungen auf und reagieren in Stresssituationen, knapp 35 Jahre nach der politischen Wende, körperlich wie emotional stärker als ihre Zeitgenossen.

„Die Geschichten der Opfer von SED-Unrecht sind verstörend. Viele erfahren auch heute noch Ausgrenzung, oft bedingt durch die bürokratischen Strukturen, denen sie ausgesetzt sind“, resümiert Prof. Dr. Georg Schomerus. Der Professor für Psychiatrie an der Universität Leipzig fand heraus, dass es Betroffene beim Zugang zu Sozial- und Gesundheitsleistungen besonders schwer haben. „Menschen mit SED-Unrechtserfahrung werden tatsächlich von Mitarbeitern im Gesundheitssystem häufig negativer gesehen als Menschen ohne solche Erfahrungen. Hier muss eine Sensibilisierung für die Bedarfe dieser Gruppe erfolgen“, betont der Direktor der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie vom Universitätsklinikum Leipzig.

Eine Vorgeschichte von SED-Unrechtserfahrungen löst bei im Gesundheitssystem Tätigen eine stärkere Ablehnung aus als eine konfliktfreie DDR-Biografie. Das ergab eine Umfrage unter 750 Personen aus dem medizinischen Bereich. Passend dazu berichteten ehemalige Haftopfer im Rahmen der Beantragung von SED-Unrechts-Entschädigungsverfahren von Traumareaktualisierungs- und Retraumatisierungserfahrungen.

Forschende arbeiteten mit verschiedenen Betroffenengruppen zusammen

Die vier Standorte der Universitätsmedizin Jena, Leipzig, Magdeburg und Rostock forschten in zwölf Teilprojekten an verschiedenen gesundheitlich relevanten Themen wie Stigma, Beratung, Begutachtung, psychische und körperliche sowie psychobiologische Folgen. Dafür arbeiteten sie mit verschiedenen Betroffenengruppen zusammen: sogenannte Zersetzungsopfer, Frauen, die von Hepatitis-C-kontaminierter Anti-D-Prophylaxe betroffen sind, und zwangsgedopte Leistungssportler:innen.

„Unsere Forschungsergebnisse belegen, dass die gesundheitlichen Langzeitfolgen von SED-Unrecht auch heute schweres Leid verursachen. Das betrifft nicht nur ehemals politisch Inhaftierte, die um Wiedergutmachung kämpfen, oft vergeblich und in sich jahrelang hinziehenden Verfahren. Auch Opfer von Schädigungen im Gesundheitswesen, zum Beispiel durch Hepatitisvirus-verseuchte Spritzen, leiden bis heute. Glücklicherweise gibt es inzwischen spezielle Beratungsangebote und Netzwerke, die den Opfern helfen, und zu deren Verbesserung und Weiterentwicklung wir als Forschungsverbund beitragen“, fasst Prof. em. Dr. Jörg Frommer von der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg zusammen. Er hatte das Forschungsprojekt auf den Weg gebracht, das ab dem zweiten Jahr unter der Sprecherschaft von Prof. Dr. Bernhard Strauß vom Universitätsklinikum Jena koordiniert wurde.

Noch viel Unkenntnis über die DDR und die Praktiken der SED

Die in Jena durchgeführten Untersuchungen zu organisierter Gewalt und vor allem die zu nicht-strafrechtlicher Repression belegen, „dass die Folgen des SED-Unrechts auch heute noch sichtbar sind und bestimmte Opfergruppen, allen voran Menschen mit Zersetzungserfahrungen, auch heute noch Auffälligkeiten im Hinblick auf die Stressreagibilität zeigen. Diese wiederum gelten als Risikofaktor für die Entwicklung psychischer, aber auch körperlicher Störungen“, beschreibt Professor Strauß die Ergebnisse.

Ein weiteres Projekt in Jena befasste sich mit der curricularen Weiterbildung für die Fallarbeit. Hierzu resümiert Strauß: „Im Zusammenhang mit Hilfsangeboten in Beratung und Rehabilitierungsverfahren zeigt sich, dass trotz einer guten Struktur von Angeboten, die es in den neuen Bundesländern gibt, noch viel Unkenntnis über die DDR und die Praktiken der SED herrscht, die es gilt, in zukünftigen Fort- und Weiterbbildungsveranstaltung gezielt zu beheben.“

Zwei Projekte unter Leitung von Prof. Dr. Carsten Spitzer von der Universitätsmedizin Rostock fokussierten auf minderjährig zwangsgedopte Athlet:innen und ihre Erfahrungen im Leistungssportsystem der DDR. In ihren Lebensgeschichten fand sich ein hohes Ausmaß an biografisch frühen (traumatischen) Belastungen. Die Anzahl von depressiven, Angst- und chronischen Schmerzstörungen lag ein Vielfaches über den Raten in der Allgemeinbevölkerung. Nur bei einer sehr kleinen Minderheit von rund 2 Prozent wurde überhaupt keine psychische Störung im Lebensverlauf diagnostiziert.

Ähnliches berichteten Betroffene der Hepatitis-C-kontaminierten Anti-D-Prophylaxe, deren Kombination aus somatischen und psychischen Schäden zu anhaltender Frustration, Verzweiflung, Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen und zum Rückzug aus dem sozialen Leben führte. Menschen, die in der DDR unter intensiven nicht-strafrechtlichen Repressionen litten, insbesondere unter „Zersetzung“, reagieren noch heute in Stresssituationen körperlich und emotional sehr intensiv. Sie weisen eine hohe Rate für spezifische psychische Störungen wie Angst, affektive und dissoziative Störungen auf.

Weiterbildungen für andere Berufsgruppen geplant

Ein Fachbeirat, zu dem unter anderem die sechs Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und die SED-Opferbeauftragte, wie auch Personen aus Wissenschaft und Betroffenenverbänden zählen, unterstützte den Forschungsverbund. Die aktuellen Ergebnisse bieten eine entscheidende Grundlage, um curriculare Weiterbildungen für andere Berufsgruppen zu erarbeiten, die mit Betroffenen zusammenarbeiten. Darüber hinaus soll eine Online-Literaturdatenbank künftig dazu dienen, die Forschungsergebnisse weiter zu verbreiten.

Externe Links:

Der Forschungsverbund wurde vom Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland gefördert. In der aktuellen Publikation „Gesundheitliche Langzeitfolgen von SED-Unrecht“ sind die vorliegenden Ergebnisse veröffentlicht.

https://www.uniklinikum-jena.de/sedgesundheitsfolgen/Presse_+Paper_+Publicity/Ver%C3%B6ffentlichungen.html

Weitere Informationen finden Sie unter
http://www.sed-gesundheitsfolgen.de

Grüner Wasserstoff ist „der Energieträger der Zukunft“

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Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

Berlin. Grüner Wasserstoff ist aus Sicht des Deutschen Wasserstoff-Verbandes (DWV) „der Energieträger der Zukunft“. Das machte Friederike Lassen, Leiterin Politik und Regulierung beim DWV, am Mittwochabend während einer öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung deutlich.

In Europa und den angrenzenden Regionen sei genügend Potenzial für die Erzeugung erneuerbarer Energien vorhanden, um den europäischen grünen Wasserstoffbedarf vollständig abzudecken, sagte die DWV-Vertreterin. Ihrer Aussage nach wird in ganz Europa 2030 ein Angebotsüberschuss von bis zu 90 TWh (Terawattstunde) und 2040 von bis zu 234 TWh bestehen.

Es müssten geographische Korridore skizziert werden, die deutlich machen, aus welchen Regionen oder Ländern wie viel Wasserstoff in welcher Form sowohl kurzfristig als auch mittel- und langfristig importiert werden solle. „Der Aufbau einer europäischen Wasserstoffwirtschaft inklusive eines europäischen Wasserstoffnetzes ist die Grundlage einer gemeinsamen, diversifizierten, resilienten und sicheren europäischen Energieversorgung“, betonte sie.

Professor Michael Frey von der Hochschule Kehl sieht einen nachhaltigen Wasserstoff-Binnenmarkt als wichtigen Schritt zur energetischen Selbstversorgung Europas auf der Grundlage erneuerbarer Energiequellen an. Ziel müsse der Einsatz von Wasserstoff in möglichst vielen Bereichen der Wirtschaft, aber auch im privaten Bereich sein, sagte er in der Sitzung. Dies sei ein Beitrag zu Resilienz und Redundanz des Energieversorgungssystems.

Wenn man das Ziel verfolge, Deutschland zur Wasserstoff-Drehscheibe Europas zu machen, müsse man die Wasserstoffinfrastrukturen „von den Grenzen aus denken“, forderte er. Seiner Ansicht nach zeigt sich, dass der Wasserstoffbedarf größer und drängender als ursprünglich angenommen sei, „insbesondere auch im Mittelstand“.

Frey sprach sich für eine frühzeitige Koordinierung der grenzüberschreitenden Schnittstellen zwischen Deutschland und seinen europäischen Nachbarn aus. Außerdem müssten Gas-, Wasserstoff- und Strominfrastrukturen in einer gemeinsamen Netzentwicklungsplanung entwickelt werden und zugleich Umwidmungspotenziale von Erdgasleitungen und Trassen ermöglicht und genutzt werden.

DWV-Vertreterin Lassen ging auf das „First Mover-Problem“ ein. Noch werde Wasserstoff teils nicht produziert, weil unklar sei, wer ihn zu welchem Preis abnimmt. „Momentan gibt es noch keinen stabilen Wasserstoffpreis“, sagte sie. Damit die First-Mover-Problematik überwunden werde, brauche es eine Förderung und die klare Aussage: „Wir wollen das und wir machen das“, sagte sie.

Nach Ansicht Lassens wird Wasserstoff zu einem Preis in Deutschland verfügbar sein, der den Betrieb stromintensiver Betriebe wie Stahlwerke und Aluminiumhütten möglich macht. Der DWV habe 85 Maßnahmen zusammengefasst, die genau dies adressierten.

Frey stimmte dem zu. Das Zeitfenster dafür sei aber nicht unbegrenzt lange offen. „Wir müssen auf den Beschleunigungsknopf drücken“, forderte er. Man dürfe sich mit dem Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz nicht begnügen, sondern weiter nachdenken, „wie wir den Wasserstoffhochlauf auf allen Ebenen beschleunigen können“.

Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes soll Bau von Windkraftanlagen beschleunigen

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Berlin. Der Umweltausschuss hat der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) am Mittwoch zugestimmt. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht (20/7502) stimmten die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP, während die CDU/CSU-Fraktion, die AfD-Fraktion und die Gruppe Die Linke dagegen votierten.

Zuvor hatte der Ausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP angenommen, mit dem die geplanten Erleichterungen im Genehmigungsverfahren nun nicht nur – wie in der ursprünglichen Fassung des Gesetzentwurfs – für Windenergieanlagen und Elektrolyseure zur Herstellung von Wasserstoff gelten, sondern auch für alle anderen Industrieanlagen, die nach dem BImSchG genehmigt werden. Besonders profitieren sollen jedoch weiterhin Erneuerbare-Energien-Anlagen, sie erhielten in einzelnen Punkten extra Erleichterungen.

Ziel des Gesetzentwurfs ist es, Genehmigungsverfahren nach dem Immissionsschutzrecht zu vereinfachen, damit Anlagen, vor allem Windanlagen, schneller gebaut werden können.

Um die Änderungen der Novelle war monatelang gerungen worden: Seit Mitte 2023 hing der Entwurf im parlamentarischen Verfahren. Neben den Bundesländern hatten vor allem Vertreter der Industrie den Gesetzentwurf kritisiert und eine generelle Verkürzung der Genehmigungsverfahren für alle industriellen Anlagen gefordert, die an eine „klimaneutrale Produktionsweise angepasst werden müssen“. Auch Sachverständige in der Anhörung im Bundestag mahnten im vergangenen September Änderungsbedarf an. Erst im Mai dieses Jahres einigten sich die Koalitionsfraktionen auf den am heutigen Mittwoch im Ausschuss beschlossenen Änderungsantrag, der auch Vereinbarungen des sogenannten Beschleunigungspaktes zwischen Bund und Ländern entspricht. So soll künftig ohne Absenkung von Umweltstandards schneller genehmigt und gebaut werden, in dem unter anderem ein vorzeitiger Baubeginn ausgeweitet, das Antragsverfahren digitalisiert und die Erörterung verkürzt beziehungsweise teilweise ausgesetzt wird. Der Ersatz von bestehenden Windrädern, Repowering genannt, wird zudem erleichtert – Windradtypen und Betreiber können künftig einfacher gewechselt werden.

Die Koalitionsfraktionen betonten in der Ausschusssitzung Umfang und Tragweite der Änderungen: Mit der Novelle setze man ein zentrales Vorhaben der Ampel um. Die jetzige Novelle des BImSchG sei die größte seit 30 Jahren. Planungs- und Genehmigungsverfahren würden erheblich beschleunigt, gleichzeitig das Klima besser geschützt. Im parlamentarischen Verfahren sei der Gesetzentwurf noch an vielen wesentlichen Stellen noch einmal angefasst worden, um Beschleunigungspotenziale zu heben, betonte die SPD-Fraktion. Das sei dringend nötig, denn bis 2030 seien rund 20.000 zusätzliche Verfahren allein für den Umbau von Industrieanlagen zu erwarten. Hinzu kämen Verfahren für das Repowering von Windanlagen und den Bau von Elektrolyseuren.

Bei der CO2-Einsparung müsse Deutschland schneller vorankommen, betonte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Daher brauche es einen Turbo für die ökologische Transformation der Wirtschaft – allerdings bei gleichbleibenden Schutzstandards. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz sei eine tragende Säule der Umweltgesetzgebung in Deutschland, und diene der Abwehr von Gefahren durch Emissionen von Industrieanlagen. Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz gelte es zu erhalten, betonte eine Grünen-Abgeordnete. Die Aufnahme des Klimaschutzes als Schutzgut ins Gesetz diene zudem der Rechtsklarheit und schaffe die Grundlage für weitere Verordnungen.

Weiterhin Kritik äußerte die CDU/CSU-Fraktion: Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, der sogenannte Planungsbeschleunigungs-Pakt, seien nicht vollständig aufgenommen worden, Potenziale zur Beschleunigung blieben ungenutzt. Von den Erleichterungen im Planungs- und Genehmigungsverfahren profitierten nämlich noch immer nicht alle Anlagen, so eine Abgeordnete. Immer noch würde zwischen Erneuerbare-Energien-Anlagen und anderen Industrieanlagen unterschieden. Den „Super-Turbo“ bekämen nicht alle: Die Stichtagsregelung in jedem Verfahrensschritt gelte zum Beispiel nur für die Erneuerbaren-Energien-Anlagen. Die Aufnahme des „Schutzgutes Klima“ werde außerdem nur zu Rechtsunsicherheiten, damit zusätzlichen Anforderungen für Unternehmen führen und jegliche Beschleunigung ausbremsen.

Kritik kam auch von der AfD-Fraktion und der Gruppe Die Linke: Letztere signalisierte zwar grundsätzlich Zustimmung zu dem Ziel des Gesetzentwurfs, bemängelte aber, dass es den Behörden vor Ort für die Umsetzung beschleunigter Verfahren an dem nötigen zusätzlichen Personal fehle. Für dieses Problem biete der Gesetzentwurf keine Lösung. Die AfD lehnte den Gesetzentwurf rundweg ab: Mit der Energiewende sei die Ampel auf einem Irrweg, der Ausbau insbesondere der Windkraft verschandele Landschaften, schädige die Natur und sei noch dazu teuer. Um ihn noch schneller voranzutreiben würden Einspruchsmöglichkeiten der Bürger beschnitten, während andere Industriebetriebe förmlich sabotiert würden, meinte ein Abgeordneter.

Den Vorwürfen widersprach die FDP: Die Änderungen der Koalition zielten auf eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für alle Industrien – etwa, wenn es um einen Fuel Switch, den Wechsel von fossilen auf klimafreundliche Brennstoffe, gehe. Nur in einem Punkt, bei der Genehmigungsfiktion, werde die Windkraft begünstigt, räumte ein Mitglied der Fraktion ein. Insofern gebe es für sie einen besonderen Turbo. Grund sei hier eine geringere Gefahrenlage. Die Beteiligungsfiktion jedoch gelte für alle Industrieanlagen, ebenso wie der vorzeitige Baubeginn, Prognosebescheid oder die Stärkung des Projektmanagers – alles Forderungen des Bundesrates und der Industrie.

Die hib-Meldung zum Gesetzentwurf: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-956366

Die hib-Meldung zur Experten-Anhörung: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-966888

Mehr zum Thema auch in der Zeitung Das Parlament: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/umwelt/koalition-setzt-auf-zeit-und-gruendlichkeit

Radverkehrsplan Jena 2035+: Fahrrad-Piktogramme auf dem Magedelstieg

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Ein Mitarbeiter vom Kommunalservice Jena bringt auf dem Magdelstieg ein Fahrrad-Piktogramm auf die Straße auf.
Ein Mitarbeiter vom Kommunalservice Jena bringt auf dem Magdelstieg ein Fahrrad-Piktogramm auf die Straße auf.
Ein Mitarbeiter vom Kommunalservice Jena bringt auf dem Magdelstieg ein Fahrrad-Piktogramm auf die Straße auf.
Ein Mitarbeiter vom Kommunalservice Jena bringt auf dem Magdelstieg ein Fahrrad-Piktogramm auf die Straße auf.

Jena. Der Kommunalservice Jena hat heute auf dem Magdelstieg auf Höhe des Fichteplatzes Probemarkierungen für Piktogrammketten aufgebracht. Die Markierungen zeigen ein Fahrradsymbol in Kombination mit einem geradeaus weisenden Pfeil. Sie sollen verdeutlichen, dass Radverkehr hier auf der Straße fahren darf. Damit werden freigegebene Gehwege voraussichtlich etwas vom Radverkehr entlastet.

„Häufig ist in Jena zu wenig Platz, um getrennte Verkehrsanlagen für alle Verkehrsmittel vorzuhalten. Die Piktogrammketten sollen dazu führen, dass das Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr auf der Fahrbahn sich entspannter gestaltet“, hofft Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt.

In den kommenden Wochen ist geplant, diese Markierungen noch auf weiteren ausgewählten Straßenzügen in Jena aufzubringen, so z.B. im Verlauf der Westbahnhofstraße und des Magdelstiegs bergauf und auf der Dornburger Straße zwischen Spittelplatz und Nollendorfer Platz.

Die Stadt setzt damit erste Maßnahmen aus dem im März durch den Stadtrat beschlossenen „Radverkehrsplan Jena 2035+“ um.

KOSMOS-Festival für Kinder- und Jugendliche in Chemnitz

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Junge Ideen auf dem KOSMOS
Mobile Ausstellung im Interventionsflächen-Bus

Am Samstag, dem 8. Juni, lockt das KOSMOS-Festival wieder in die Stadt. Rund um Schloßteich und Konkordiapark werden mehr als 150 Programmpunkte aus Musik, Gesellschaft, Kunst, Wirtschaft und Sport geboten. Die Koordinatorin für Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Chemnitz, Katrin Günther, ist ebenfalls vor Ort und wird die Ergebnisse des jüngsten Jugendmeetings mittels einer Graphic Recording Wand vorstellen. Zugleich sind die jugendlichen Gäste des Festivals aufgerufen, weitere Ideen für die Zukunft von Chemnitz einzubringen. Gesucht werden zudem noch interessierte Jugendliche, die die Jugendkonferenz mitorganisieren möchten, die gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung am 20. September in Chemnitz stattfinden wird.

Der Jugendbereich ist von 16 bis 21 Uhr auf der Promenadenstraße unweit der Gondelstation zu finden. Unmittelbar in der Nähe möchte das Kulturhauptstadtprojekt create:U neben Bastel- und Schminkecke, Fotopoint und Popcorn-Maschine mit Jugendlichen diskutieren, wie diese sich ihr Jugendfestival 2025 vorstellen. Ebenfalls dabei sein wird der Spinnerei e. V. und das Fabmobil, die das Programm „Junge Kulturhauptstadt“ vorstellen werden. Das Fabmobil, der mit Digitaltechnik und Maschinen ausgestattete Doppeldeckerbus, bietet Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, kreative Technologien auszuprobieren. Sie können sich Tischtenniskellen lasern lassen und an mehreren Platten direkt ausprobieren. In Zusammenarbeit mit dem Kulturhaus Arthur findet zudem ein Pop-Up-Paneltalk mit Julia Korbig und Sonja Eismann vom Missy Magazin statt.

Wer sich einfach nur entspannen will, kann einen der vielen Liegestühle im Jugendbereich am Schlossteich nutzen. Der komplette Auftritt ist zu finden unter:
www.kosmos-chemnitz.de/de/program/junge-kulturhauptstadt-fabmobil-create-u

Auch die Interventionsflächen, das Stadtentwicklungsprojekt der Stadt Chemnitz zur Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025, werden auf dem KOSMOS vertreten sein. Der Garagen-Campus-Bus der Chemnitzer Verkehrs-AG wird dafür zu einem mobilen Ausstellungsort umgenutzt und an der Ecke Georgstraße/Promenadenstraße stehen. Interessierte können sich von 12 bis 19 Uhr einen Überblick über die 30 Interventionsflächen verschaffen. Vertreter:innen des Baudezernats der Stadt Chemnitz beantworten Fragen zur Planung bzw. den Baufortschritt.

Bundespolizei übt am und im Erfurter Steigerwaldstadion

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Erfurt. Die Bundespolizei bereitet sich auf das Großereignis der Europameisterschaft, die ab dem 14. Juni 2024 in Deutschland stattfindet, in Erfurt vor. Deshalb werden am Donnerstag, 6. Juni, von 10 Uhr bis 14:30 Uhr im Steigerwaldstadion, im Südpark und an der Mozartallee Knallgeräusche, Stimmen und Sirenen zu hören sein.

Eine Hundertschaft der Bundespolizeiabteilung Hünfeld in Osthessen wird sich dann im Bereich um das Stadion fortbilden. Die Bundespolizeiabteilung Hünfeld ist spezialisiert auf Einsätze bei Demonstrationen und Fußballspielen und verfügt über die entsprechende Ausrüstung.

Das Szenario am kommenden Donnerstag sieht laut Pressestelle der Bundespolizei vor, dass sich im Südpark und in der Mozartallee zwei rivalisierende Fangruppen gegenseitig angreifen. Diese gilt es durch die Einheiten der Bundespolizei auseinanderzuhalten. Polizeianwärter aus verschiedenen Übungsanlagen werden die rivalisierenden Fans darstellen, denen die Einsatzhundertschaft entgegentritt.

Insgesamt werden 300 Einsatzkräfte, davon 130 in den Fangruppierungen, an der Fortbildung teilnehmen. Im Südpark und an der Mozartallee kann es im fraglichen Zeitraum vorkommen, dass Passanten und Anwohner das Treiben wahrnehmen und beobachten können. Hierbei kann es unter Umständen kurzzeitig sehr laut und hektisch werden. Neben Stimmen und Sirenen können auch Knallgeräusche durch Pyrotechnik entstehen. Entsprechend hat die Bundespolizei im Vorfeld die Anwohner und angrenzende Institutionen wie etwa Schulen benachrichtigt. Die Bundespolizei ist bemüht, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Im Steigerwaldstadion selbst werden die Einsatzkräfte eine sogenannte „lebensbedrohliche Einsatzlage“ durchspielen. Hier geht es laut Bundespolizei um Polizeitaktik, weshalb die Öffentlichkeit dort nicht zugelassen ist.

Die Erfurter und Thüringer Polizei nehmen an der Fortbildung am Donnerstag nicht teil.

Bei Fragen ist die Pressestelle der Bundespolizei vor Ort und an diesem Tag erreichbar unter der Telefonnummer 0152 0457-0005.

Erste Bilanz zur „Hochzonung“ in MV

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Schwerin. Der Windenergieausbau in Mecklenburg-Vorpommern nimmt Fahrt auf. Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus führt dies insbesondere auf den Zuständigkeitswechsel für naturschutzrechtliche Stellungnahmen zurück. Erst diese ermöglichen eine abschließende Entscheidung in einem Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Waren vorher die unteren Naturschutzbehörden der Landkreise für diese naturschutzrechtlichen Stellungnahmen zuständig, sind es seit dem 1. April 2023 die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt. Ziel dieses „Hochzonungsprozesses“ war es, die naturschutzrechtliche und immissionsschutzrechtliche Prüfung von Windenergievorhaben unter einem Dach zu vereinen, um Genehmigungsverfahren schneller zur Entscheidungsreife zu führen.

Eine zentrale positive Entwicklung, die durch die „Hochzonung“ innerhalb der vergangenen 12 Monate erreicht wurde: „Der Stau an ausstehenden Naturschutzstellungnahmen, der bis ins Jahr 2015 zurückreicht und ca. 200 Altverfahren mit ca. 780 Windenergieanlagen umfasst, konnte um mehr als 25 Prozent abgebaut werden. Dahinter stehen 54 Stellungnahmen mit circa 230 Windenergieanlagen und einem Investitionsvolumen von rund 920 Millionen Euro“, betonte Minister Backhaus heute im Rahmen der Landespressekonferenz im Schweriner Schloss, wo er eine erste Bilanz zur „Hochzonung“ zog.

Gleichwohl räumte er ein, dass es noch einen langen Atem brauche, um die Altverfahren gänzlich abzubauen, da stetig neue Anträge auf Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen eingehen. Bis zum 1. April 2023 – also zu Beginn der „Hochzonung“ – lagen insgesamt 297 immissionsschutzrechtliche Anträge auf Errichtung und Betrieb von circa 940 Windenergieanlagen vor, darunter die angesprochenen Altverfahren.

„Um dieser Antragflut Herr zu werden, haben wir 50 neue Stellen geschaffen, davon 30 im Naturschutz und 20 im Immissionsschutz. Weitere Besetzungen sind kurzfristig vorgesehen“, stellte Minister Backhaus in Aussicht. Die Personalaufstockung habe bereits jetzt dazu geführt, dass in 2023 mit 46 Entscheidungen für 158 Windenergieanlagen doppelt so viele immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen abgeschlossen wurden als noch im Vorjahr. Grund hierfür ist die positive Entwicklung bei der Anzahl der erstellten naturschutzrechtlichen Stellungnahmen. So wurden im ersten Halbjahr 2023 insgesamt vier und im zweiten Halbjahr 2023 bereits 48 Stellungnahmen durch die neu geschaffenen Dezernate in den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt erarbeitet. Derzeit befinden sich rund 287 Anträge mit ca. 1.123 Windenergieanlagen im Genehmigungsverfahren. Dahinter stehe ein Investitionsvolumen von rund 4,5 Milliarden Euro, so Minister Backhaus.

Bis Ende 2032 müssen die Länder gemäß Wind-an-Land-Gesetz vom 1. Februar 2023 zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie ausweisen. „Mecklenburg-Vorpommern nimmt diese Verantwortung sehr ernst“, sagte Minister Backhaus. Zur Umsetzung dieser Ziele warb Minister Backhaus für eine enge Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Ressorts innerhalb der Landesregierung sowie den zuständigen Stellen in den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Landeshitzeschutzplan für Mecklenburg-Vorpommern wird erarbeitet

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Schwerin. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport erarbeitet derzeit einen gesundheitsbezogenen Landeshitzeschutzplan. Dies teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese anlässlich des zweiten bundesweiten Hitzeaktionstages am 5. Juni heute in Schwerin mit. „Der Hitzeschutzplan wird Maßnahmen enthalten, die dabei helfen, gesundheitsschädlichen Auswirkungen von hohen Temperaturen vorzubeugen“, so Drese.

Hitze sei laut Drese eines der größten durch die Umwelt verursachten Gesundheitsrisiken in Deutschland geworden. „Heiße Temperaturen schränken nicht nur die Leistungsfähigkeit ein, sie können zu ernsthaften Gesundheitsschäden führen“, macht Drese deutlich. Spürbare Erschöpfungserscheinungen bis hin zum Hitzeschlag mit tödlichen Folgen stellten vor allem für ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und Säuglinge ein Risiko dar.

Um hitzebedingte Sterbefälle besser zu überwachen, hat das Robert-Koch-Institut im vergangenen Jahr erstmals einen wöchentlichen Bericht zur hitzebedingten Mortalität etabliert. „Die Auswertung hat deutschlandweit 3.200 hitzebedingte Sterbefälle festgestellt. Die große Mehrheit der Betroffenen waren Personen im Alter von 75 Jahren oder älter“, fasst Drese zusammen.

Als Bundesland mit einem hohen Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung sei ein eigener Hitzeschutzplan für Mecklenburg-Vorpommern daher folgerichtig. „Der Hitzeschutzplan soll sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Kommunen und Einrichtungen Präventionsmaßnahmen bündeln“, kündigt die Ministerin an.

Drese verweist darüber hinaus auf individuelle Möglichkeiten, der Hitze entgegenzuwirken: „Vor allem sollten gefährdete Menschen körperliche Aktivitäten und ihre Erledigungen möglichst in die kühleren Morgen- und Abendstunden verlegen.“

Im Zuge des Erstellungsprozesses des Hitzeschutzplans für Mecklenburg-Vorpommern arbeitet das Gesundheitsministerium mit den kommunalen Gesundheitsämtern zusammen. So ist unter anderem am 4. September 2024 eine Veranstaltung im Landkreis Nordwestmecklenburg zur Vorsorge bei extremen Hitzeereignissen mit verschiedenen Akteuren des Gesundheitswesens geplant. „Mein ausdrücklicher Dank gilt dem Landkreis für die Initiative bei diesem wichtigen Thema“, betont Drese.

Aktionstag Nachhaltigkeit im Erfurter Hirschgarten

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Erfurt. Am Freitag, den 7. Juni 2024 findet von 12 bis 19 Uhr der Aktionstag Nachhaltigkeit im Hirschgarten Erfurt statt. Unter dem Motto „Stadt im Wandel“ stellt sich ein Bündnis aus Vereinen und Initiativen der nachhaltigen Entwicklung vor, informiert und lädt zum Mitmachen ein.

„Wir wollen ganz praktisch zeigen, wie sich die Stadt nachhaltig wandeln lässt“, so der zuständige Beigeordnete für Sicherheit, Umwelt und Sport, Andreas Horn. „Es ist beachtlich, wie viele Erfurterinnen und Erfurter mutig vorangehen und sich für ein nachhaltiges Erfurt einsetzen. Viele davon im Ehrenamt“, betont Horn weiter.

Die Besucherinnen und Besucher erwartet neben verschiedenen Informations- und Aktionsständen ein buntes Bühnen- und Rahmenprogramm mit Poetry Slam, Lachyoga und Musik. Höhepunkte sind die offizielle Eröffnung um 14 Uhr mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie die Auslobung des Nachhaltigkeitspreises durch die Stadt Erfurt und die Stadtwerke Erfurt. Zum Abschluss, um 18 Uhr, erfolgt die Präsentation der einzelnen Workshopergebnisse. Gemeinsam sollen im Rahmen der Veranstaltung unter anderem Soundcollagen und ein Gemeinschaftsgemälde unter dem Titel „Zukunftsmut“ entstehen.

Bereits seit mehr als 20 Jahren organisieren die Bürgerstiftung Erfurt und der Bereich Nachhaltigkeitsmanagement der Stadtverwaltung gemeinsam den Aktionstag Nachhaltigkeit „Stadt im Wandel“. Ziele der Veranstaltung sind praktische Erfahrung nachhaltiger Lebensweisen, die Vorstellung themenbezogener Zukunftsprojekte und Informationen zur lokalen Umsetzung der weltweit verabschiedeten Nachhaltigkeitsziele. „Das geschieht auf ganz unterschiedlichen Wegen. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, sich zu informieren, sich aber auch auszuprobieren und einfach eine gute Zeit im Hirschgarten zu verbringen“, so Andreas Horn.

Bühnenprogramm

14:00 Uhr: Offizielle Eröffnung mit dem Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Auslobung des Nachhaltigkeitspreises

14:30 Uhr: Audiovortrag „Soziale Nachhaltigkeit“ – Manoni

14:45 Uhr: Vortrag „Der Garten in uns“ – Christiane Nienhold

15:00 Uhr: „Sound of Sustainability“ – Audiokompositionen mit EFA (Elektrisches Frequenz Arrangement)

15:30 Uhr: Musik mit Friederike Tee – Liedermacherin

16:00 Uhr: Lachyoga-Session „Lach dich stark“ – Erfurter Lachclub & Zentrum für Gewaltfreie Kommunikation Thüringen e.V.

16:30 Uhr: Poetry Slam zum Thema „Nachhaltigkeit“ – Damian

17:00 Uhr: Open Mic Session: Künstlerinnen und Künstler zeigen, wie man mit Beatbox, Freestyle Hip Hop zeigt, wie man ohne Instrumente und Text ortsunabhängig Musik macht

17:30 Uhr: Musik mit AGAPE` – Hip-Hop mit Herz und Liebe zum Detail

18:00 Uhr: Präsentation der Workshopergebnisse und des fertigen Gemeinschaftsgemäldes „Zukunftsmut“ – Weltoffenes Thüringen, Peer Gallus

Abwechslungsreiche Landschaften sorgen für höhere Tier- und Pflanzenvielfalt auf Äckern


Globale Studie liefert neue Erkenntnisse für nachhaltige Landwirtschaft

Intensive Landwirtschaft gilt als eine Ursache des weltweiten Artensterbens. Eine vielfältige Landschaft kann jedoch die Biodiversität auf dem Acker erheblich fördern. Zu diesem Schluss kommt ein internationales Forschungsteam mit Beteiligung der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU), das Studien aus Europa, Asien, Nord- und Südamerika analysiert hat. Demnach profitieren zahlreiche Wildtier- und -pflanzenarten auf landwirtschaftlichen Feldern von einer vielfältigen Umgebung mit einer hohen Zahl an Feldfrüchten, darunter Vögel, Bienen und andere Nützlinge wie Laufkäfer und Spinnen. Die Untersuchung unter Leitung der Nanyang Technological University (NTU) in Singapur ist im Fachmagazin Ecology Letters erschienen.

„Die Landschaft wirkt sich auf ein breites Spektrum an Arten aus, von denen viele wichtige Funktionen im Agrarökosystem erfüllen, etwa als Bestäuber oder natürliche Feinde von Schädlingen“, sagt Tierökologin Prof. Dr. Emily Poppenborg Martin von der Justus-Liebig-Universität Gießen, die an der Studie mitgewirkt hat. Eine vielfältige Landschaft könne zum Beispiel mehr Möglichkeiten zur Nahrungssuche, für Nistplätze und als Unterschlupf bieten. „Die Biodiversität unterstützt die landwirtschaftliche Produktion von Nahrungsmitteln, Energie und Futtermitteln“, sagt Prof. Dr. Poppenborg Martin. „Diesen natürlichen Support für die Landwirtschaft aufrecht zu erhalten, ist eng mit der Frage verknüpft, wie wir Agrarlandschaften weltweit vielfältiger gestalten können.“

Die Erkenntnisse basieren auf einer globalen Meta-Analyse, in der die Forschenden 122 wissenschaftlichen Studien zusammenführten und analysierten. Eingeflossen sind Daten zum Artenreichtum von Wildtieren und -pflanzen auf rund 6.400 landwirtschaftlichen Flächen sowie zur Landschaftsgestaltung in deren Umgebung im Radius von bis zu vier Kilometern. Zu einer abwechslungsreichen Agrarlandschaft trugen einerseits unterschiedliche Feldfrüchte bei wie Getreide, Raps oder Gemüse und andererseits naturnahe Bereiche wie Blühflächen, Ackerrandstreifen, Büsche oder Bäume – und überdies deren Anordnung wie Feldgröße und -zuschnitt. Der Landschaftseffekt war in gemäßigten sowie tropischen/subtropischen Klimazonen und für ein- sowie für mehrjährige Kulturpflanzen zu finden.

„Unsere Studie zeigt auf globaler Ebene: Vielfältige Lebensräume in Agrarlandschaften sind für die Biodiversität äußerst wichtig – beispielsweise Äcker mit unterschiedlichen Kulturpflanzen sowie auch andere Flächen, die nicht dem Anbau dienen, wie Ackerrandstreifen oder Blühstreifen“, sagt NTU-Forscherin und Associate Professor Eleanor Slade. „Wenn sich politische Entscheidungstragende, Landverwaltende und Naturschützende für vielfältige Kulturpflanzenbestände und Landschaften einsetzen, trägt es zum Schutz der Biodiversität bei und damit auch zu einer nachhaltigen Landwirtschaft.“

„Unsere Forschungsergebnisse weisen einen Weg, wie landwirtschaftlich-ökonomische Ziele besser mit Nachhaltigkeits- und Umweltschutzinteressen in Einklang zu bringen sind“, sagt NTU-Doktorand und Studienautor Tharaka S. Priyadarshana. Während gängige Strategien zum Biodiversitätsschutz oftmals die Nutzung einschränkten oder gar die Stilllegung einzelner Flächen bedeuten, biete ein ganzheitlicher landschaftlicher Ansatz Spielräume für die Landwirtschaft und eine praktikable Alternative. „Ein landwirtschaftlicher Betrieb, der auf einer Mischung aus unterschiedlichen Feldfrüchten sowie naturnahen Flächen setzt, kann dadurch einen wichtigen Beitrag zum Schutz der biologischen Vielfalt leisten.“

Originalpublikation:
T. S. Priyadarshana, E. A. Martin et al. (2024) Crop and landscape heterogeneity increase biodiversity in agricultural landscapes: A global review and meta-analysis, Ecol Letters Vol. 27, Issue 3, e14412, https://doi.org/10.1111/ele.14412