Cool'is im Osten

Ultimatum aus Weimar: TLVwA warnt Jena vor Liquiditätskrise

Das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Jena für die Jahre 2025 und 2026 (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2024) zwar formal in Teilen genehmigt, diese Freigabe jedoch mit harten Rügen und einer ernsten Warnung vor der Zahlungsunfähigkeit verbunden. Der Bescheid, adressiert an Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und datiert auf den 17. April 2025, legt offen, dass Jena mit massiven administrativen Rückständen kämpft und die Liquidität der Stadt ab 2026 aufgebraucht sein wird.

I. Administratives Versagen: Chronische Rückstände bei den Jahresabschlüssen

Das TLVwA kritisiert die Stadt Jena scharf für die Verzögerungen in der Rechnungslegung. Die Stadt genügt den gesetzlichen Anforderungen an den Haushaltsplan derzeit nicht.

• Der letzte geprüfte Jahresabschluss der Stadt, der dem TLVwA vorliegt, ist jener für das Haushaltsjahr 2021.

• Laut Gesetz müsste der geprüfte Jahresabschluss 2024 dem Stadtrat spätestens bis zum 31. Dezember 2025 zur Feststellung vorliegen.

• Die Behörde macht eine klare Ansage: Jena muss die bestehenden Rückstände bis zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2027 abgebaut haben. Andernfalls werde eine Beanstandung der Haushaltssatzung in Betracht gezogen.

Da Jena keine geprüfte Jahresrechnung des Vorvorjahres vorweisen kann, wird sie den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht, welche unter anderem die Gegenüberstellung der Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahrs im Plan vorschreiben.

II. Liquiditätsprobleme und der unschlüssige Cash-Pool

Obwohl der Haushaltsausgleich formal gewährleistet ist, führt die Finanzplanung der Stadt zu einer künftig angespannten Liquiditätssituation aufgrund erheblicher Investitionen sowie Zuweisungen und Zuschüsse an die Sondervermögen.

• Die aktuell verfügbaren liquiden Mittel der Stadt in Höhe von 62.056.239,35 EUR werden nach der Finanzplanung im Jahr 2026 voraussichtlich vollständig aufgebraucht sein.

• Die Stadt plant, zur Deckung die Mittel des Cash-Pools zu beanspruchen, obwohl diese Mittel vollständig als Forderung der Eigenbetriebe gegenüber der Stadt gebunden sind.

• Das TLVwA hält die Begründung der Stadt Jena, dass der Cash-Pool nicht kreditmindernd eingesetzt werden könne, da 80 % der Liquidität dem Eigenbetrieb KSJ zuzuschreiben seien, für „nicht schlüssig und nachvollziehbar“. Die Aufsichtsbehörde argumentiert, dass die Stadt die Cash-Pool-Mittel selbst zum Großteil zur Deckung der eigenen Auszahlungen verwendet.

• Jena wird nachdrücklich aufgefordert, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Zahlungsfähigkeit durch eine angemessene Liquiditätsplanung sicherzustellen.

• Zukünftig müssen voraussichtlich erzielte Überschüsse in den Jahren 2027 (576.060 EUR) und 2028 (816.040 EUR) kreditmindernd eingesetzt und dürfen nicht vorgetragen werden.

III. Unwirksamkeitsrisiko bei Kultur und Marketing Jena (KMJ)

Auch beim Eigenbetrieb „Kultur und Marketing Jena“ (KMJ) existieren Planungsdefizite:

• Der festgesetzte Höchstbetrag für Kredite zur Liquiditätssicherung von KMJ für 2026 in Höhe von 3.000.000 EUR konnte nicht beurteilt werden, da der Wirtschaftsplan 2026 fehlte.

• Sollten im Wirtschaftsplan 2026 für KMJ Erträge von weniger als 18 Mio. EUR vorgesehen werden, würde dies die Genehmigungspflicht des Liquiditätskredites auslösen. Da diese Genehmigung fehlt, würde sich die Festsetzung des Höchstbetrags und damit die Ermächtigung zur Aufnahme von Liquiditätskrediten als unwirksam erweisen.

IV. Verstärkte Überwachung und Berichtspflichten

Angesichts der angespannten Finanzlage verlangt das TLVwA eine umfassende und kontinuierliche Berichterstattung:

• Die Stadt muss dem Landesverwaltungsamt unaufgefordert jährlich bis zum 30. September einen Beteiligungsbericht übersenden, falls kein geprüfter Gesamtabschluss vorgelegt wird. Das bedeutet, der Beteiligungsbericht für das Jahr 2024 ist bis zum 30.09.2025 zu übersenden.

• Alternativ müsste der geprüfte Gesamtabschluss 2024 nach Kenntnisnahme durch den Stadtrat (die bis zum 31.12.2025 zu erfolgen hat) der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden.

• Zudem muss dem TLVwA eine Liquiditätsübersicht des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe zum 01.01.2026 übermittelt werden.

• Die geprüften Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und der Stadt Jena sind künftig jährlich zu übersenden.

Die Haushaltssatzung kann nun ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht werden, wobei auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme hinzuweisen ist. Die Stadt Jena steht jedoch unter strenger Beobachtung, um die festgestellten Mängel in der Rechnungslegung und Liquiditätssteuerung zu beheben.

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Dreharbeiten auf der J.G. Fichte: Die Entstehung der DDR-Serie „Zur See“

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Es gibt Bilder, die sich im kollektiven Gedächtnis festsetzen, und doch erzählt das, was hinter der Kamera geschah, eine ganz eigene Geschichte. Teaser: Wer an die Serie „Zur See“ denkt, hat oft die eingängige Melodie im Ohr und die Gesichter von Horst Drinda oder Günter Naumann vor Augen. Doch die Realität der Dreharbeiten im Jahr 1974 auf dem Frachter „J.G. Fichte“ hatte wenig mit der Romantik zu tun, die später über die Bildschirme flimmerte. Die Bedingungen an Bord waren hart, geprägt von Hitze, Lärm und der Enge eines Schiffes, das seine besten Tage längst hinter sich hatte. Die Entscheidung für dieses alte Schiff war keine künstlerische, sondern eine rein pragmatische. Moderne Schiffe der DDR-Handelsflotte boten schlicht keinen Raum für ein Filmteam. So fand sich die prominente Riege der DDR-Schauspieler in einer Situation wieder, die keinen Rückzug erlaubte. Sie lebten Tür an Tür mit der echten Besatzung, teilten den begrenzten Komfort und die langen Abende auf See. Aus dieser Zwangsgemeinschaft entstand eine Atmosphäre, die sich wohl kaum künstlich herstellen ließ. Bemerkenswert ist, wie sehr der politische Arm des Staates auch auf den Weltmeeren präsent blieb. Die Angst vor Republikflucht bestimmte die Auswahl des Personals ebenso wie die Reiseroute. Selbst bei technischen Pannen im „kapitalistischen Ausland“ blieb der Bewegungsradius der Crew strikt reglementiert. Die Serie sollte Weltläufigkeit zeigen, entstand aber unter den Bedingungen strenger innerer Kontrolle. Vielleicht ist es genau diese Mischung aus realer harter Arbeit, politischer Begrenzung und der großen Sehnsucht nach der Ferne, die den Kern dieser Produktion ausmachte. Die Zuschauer spürten, dass hier nicht nur Theater gespielt wurde. Die Arbeit an den Maschinen, der Umgang mit der Fracht – vieles davon entsprach den tatsächlichen Abläufen an Bord eines DSR-Frachters. Es bleibt das Dokument einer Zeit, in der die Grenzen eng waren, der Blick aber dennoch nach draußen ging. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Die Produktion der erfolgreichsten DDR-Fernsehserie war weit mehr als ein logistischer Kraftakt auf hoher See. Teaser: Als 1974 die Dreharbeiten zu „Zur See“ begannen, traf der kulturelle Auftrag des DDR-Fernsehens auf die nüchterne Realität der Schifffahrt. Die Serie sollte den Alltag der Handelsmarine glorifizieren und gleichzeitig das Fernweh der Bevölkerung stillen. Doch schon die Wahl des Drehortes zeigte die Grenzen auf: Statt eines modernen Vorzeige-Schiffes diente ein alter Truppentransporter als Kulisse, weil nur dort genug Platz für das Filmteam war. Die politischen Rahmenbedingungen waren ebenso eng wie die Kabinen. Die Stasi überprüfte jeden Beteiligten, die Reiseroute mied westliche Häfen, und selbst der Kontakt zum „Klassenfeind“ wurde administrativ unterbunden. Dennoch – oder gerade deshalb – entwickelte die Serie eine Authentizität, die bis heute nachwirkt. Die Geschichten basierten oft auf realen Logbucheinträgen, und die Schauspieler verschmolzen über Wochen mit der echten Besatzung. Interessanterweise lieferte dieses ostdeutsche Format, das die harte Arbeit in den Mittelpunkt stellte, die Blaupause für das westdeutsche „Traumschiff“. Während dort jedoch der Luxus regierte, blieb „Zur See“ ein Abbild der DDR-Gesellschaft: Man improvisierte, arbeitete hart und träumte sich für die Dauer einer Fernsehfolge in eine andere Welt. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Wer in der DDR zur See fuhr, besaß ein Privileg, das Millionen anderen verwehrt blieb. Teaser: Die Serie „Zur See“ bediente dieses Privileg visuell, während die Produktion selbst den Restriktionen des Landes unterworfen blieb. Die Schauspieler auf der „J.G. Fichte“ erlebten eine Freiheit zweiter Klasse: Sie waren unterwegs und doch eingesperrt, kontrolliert von politischen Vorgaben, die selbst auf dem Atlantik nicht endeten. Dass die Serie dennoch zum Straßenfeger wurde, lag an der Projektionsfläche, die sie bot. Sie zeigte eine Welt, in der ostdeutsche Tugenden global bestanden, auch wenn die Realität an Bord oft aus Rost, Schweiß und strenger Überwachung bestand. Es war der Versuch, die Weite zu inszenieren, ohne die eigenen Grenzen zu verlassen.