Ergebnisse der Stadtratssitzung von Weida (Thüringen) vom 28. November 2024

Stadtratssitzung Weida vom 28.11.2024

Die Stadtratssitzung von Weida am 28. November 2024 bot einen umfassenden Überblick über abgeschlossene und geplante Projekte sowie wichtige Entscheidungen für die Stadt. Der Bürgermeister berichtete zunächst über laufende Maßnahmen wie den Wegebau, Baumschnittarbeiten und die Vorbereitungen für die Weihnachtszeit. Ein zentrales Thema war die gestiegenen Kosten für die Müllentsorgung infolge des neuen Emissionsschutzgesetzes, wobei der Bürgermeister die Bürger aufforderte, illegale Müllentsorgung konsequent zu melden.

Auch die Tierfundstelle in Weida stand im Fokus. Der Antrag auf Anerkennung als Tierheim wurde eingereicht, das Gebäude winterfest gemacht, und an einer Quarantänestation wird gearbeitet. Ein weiteres Diskussionsthema war der Vertrag mit dem Rechenzentrum. Die CDU-Fraktion kritisierte die fehlenden Informationen und forderte eine Rücknahme der Kündigung. Der Bürgermeister verwies auf die Rechtskraft des Stadtratsbeschlusses, regte jedoch weitere Gespräche mit dem Landrat und dem Rechenzentrum an.

Ein Bürger erneuerte seinen Antrag, die Freiwillige Feuerwehr in das Goldene Buch der Stadt einzutragen, nachdem ein erster Antrag im Jahr 2022 abgelehnt worden war. Der Bürgermeister schlug vor, die Regularien für solche Eintragungen in den Ausschüssen zu überprüfen. Auch die geplante Tempo-30-Zone in der Bahnhofstraße wurde thematisiert, deren Beschilderung im Frühjahr erfolgen soll. Zudem wurde die Vermüllung des ehemaligen Bahnhofs angesprochen, und die Bürger wurden ermutigt, entsprechende Anzeigen zu erstatten.

Ein zentrales Ergebnis der Sitzung war die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A, B sowie die Gewerbesteuer. Diese Maßnahmen wurden mit den steigenden Ausgaben und der Grundsteuerreform begründet. Darüber hinaus befasste sich der Stadtrat mit einer Vielzahl weiterer Themen, darunter die Städtebauförderung, die Nattermühlenbrücke, eine geplante Photovoltaikanlage in Schüpplitz, die Satzung und Besetzung des Seniorenbeirats, die Stellenanpassung im Bauamt, die Aufwandsentschädigung für die Feuerwehr und die Wiedereröffnung des Jugendklubs. Schließlich wurde auch der Sitzungskalender für das Jahr 2025 beschlossen.

Die Sitzung spiegelte das Bemühen des Stadtrats wider, auf die Bedürfnisse der Bürger einzugehen und die Stadtentwicklung aktiv voranzutreiben. Insbesondere die Diskussionen um die Müllentsorgung, die Steuererhöhungen und die städtebaulichen Projekte verdeutlichen die Herausforderungen und die Zielsetzungen der lokalen Politik.

Redakteur/Blogger/Journalist: Arne Petrich

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