Wie die SED in der sowjetischen Besatzungszone entstand

Berlin, 21. April 1946 – Dreißig Jahre „Bruderkampf“ zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten finden heute ihr Ende. Mit der feierlichen Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) im ehemaligen Admiralspalast in Berlin wird ein neues Kapitel in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung aufgeschlagen. Dieser Tag markiert den Höhepunkt einer Bewegung, die ihren Ursprung in den Wirren der Nachkriegszeit hat.

Nach dem Sieg der Sowjetunion und ihrer Verbündeten im Mai 1945 wurde Deutschland vom Faschismus befreit. Die Sowjetische Militäradministration ließ antifaschistisch-demokratische Parteien und Gewerkschaften zu, was zur raschen Entfaltung des politischen Lebens in der sowjetischen Besatzungszone führte. Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wandte sich bereits am 11. Juni 1945 mit einem Aufruf an das deutsche Volk und erklärte: „Feste Einheit, entschlossener Kampf und beharrlicher Arbeit bilden die Garantie des Erfolges unserer gerechten Sache“. Auch der Zentralausschuss der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) stimmte in seinem Aufruf vom 15. Juni 1945 im Wesentlichen überein, wenn auch nicht mit derselben „marxistischen Reife“.

Schon wenige Tage später, am 19. Juni 1945, beschlossen beide Parteien ein gemeinsames Aktionsprogramm und verpflichteten sich zur Zusammenarbeit. Diese Aktionseinheit wurde durch die Bildung freier Gewerkschaften, zusammengeschlossen im Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB), sowie durch die Entstehung des Blocks der antifaschistisch-demokratischen Parteien verstärkt. Kommunisten und Sozialdemokraten bildeten Aktionausschüsse in der sowjetischen Besatzungszone und Teilen der Westzonen.

Gemeinsame Aktionen führten zu ersten Erfolgen, wie der Wiederaufnahme der Stahlproduktion oder der ersten Friedensernte, auch wenn diese den Hunger noch nicht stillen konnte. Unterstützt von klassenbewussten Sozialdemokraten forderten die Kommunisten eine Bodenreform, wodurch wichtige Bündnispartner der Arbeiterklasse für die Liquidierung des Faschismus und Militarismus und die Errichtung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung gewonnen wurden. Auch in der Bildung gab es gemeinsame Umwälzungen: KPD und SPD legten Grundsätze für eine Schulreform dar, was zur Ausbildung von 20.000 Neulehrern und der Öffnung von Universitäten für Arbeiter- und Bauernkinder führte. Diese demokratischen Umwälzungen wurden im Kampf gegen „erbitterten Widerstand reaktionärer Kräfte“ errungen.

Der Wunsch nach Einheit zeigte sich auch in den westlichen Besatzungszonen, wo Mitglieder von KPD und SPD die Vereinigung forderten. Einheitsvereinbarungen wurden unter anderem in Hamburg (24. Juli 1945) und München (8. August 1945) geschlossen. Doch die Reaktion in den Westzonen, angeführt vom Monopolkapital und rechten SPD-Führern wie Kurt Schumacher, versuchte, die Einheit zu verhindern. Das Büro Schumacher in Hannover wurde zum Zentrum dieser Kräfte, und Schumacher selbst zum „ärgsten Gegner der Einheitsbewegung“ und „brauchbaren Werkzeug der Reaktion“. Auch die Besatzungsmächte griffen ein und verboten, geleitet vom Antikommunismus, weitere Einheitsbewegungen in ihren Zonen, da eine Verschmelzung von SPD und KPD nicht in ihrer Linie lag.

Der „fortschreitende revolutionäre Umwälzungsprozess“ in der sowjetischen Besatzungszone und die „restaurative Entwicklung“ in den Westzonen verschärften den Klassenkampf und machten die Vereinigung von KPD und SPD auf „marxistischer Grundlage“ zu einem „dringenden Gebot“. Auf Initiative der KPD wurde im Dezember 1945 mit einem Flugblatt die Einheitspartei ideologisch vorbereitet, um die demokratischen Rechte und Freiheiten für Arbeiter und Werktätige zu sichern.

Ab Anfang 1946 wurde die Einheit zur Wirklichkeit. Im Februar vereinigten sich Parteigruppen von KPD und SPD in der Maxhütte. Der erste FDGB-Kongress forderte ebenfalls die politische Einheit der Arbeiterklasse. Im März 1946 wurde die Freie Deutsche Jugend (FDJ) als einheitliche antifaschistisch-demokratische Jugendorganisation gegründet, deren erster Sekretär Erich Honecker wurde.

Ende März/Anfang April 1946 wurde die Einheitspartei in allen Kreisen und Ländern der sowjetischen Besatzungszone zur Wirklichkeit, typisch dafür wurde das „kameradschaftliche Zusammenwirken“ von Hermann Matern und Otto Buchwitz in Sachsen. Heftige Auseinandersetzungen gab es insbesondere in Berlin, doch machtvolle Kundgebungen, etwa im Straßenbahnhof Charlottenburg mit Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, zeigten den Willen zur Einheit. Otto Buchwitz überbrachte auf einem Berliner SPD-Parteitag Grüße von den bereits vereinigten Parteien in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg und erklärte: „Wir haben das Werk vollbracht. Wir haben die Einheit geschlossen und wir blicken nun mehr auf euch Genossenen und Genossen in Berlin“. Auch die Berliner Parteiorganisationen von KPD und SPD fassten den entscheidenden Schritt.
Der Höhepunkt war der heutige Tag. Nach Beschlüssen des 15. KPD-Parteitages und des 40. SPD-Parteitages wurde die Einheitspartei gegründet. Tausende warteten vor dem Admiralspalast. Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, die zu Vorsitzenden der SED gewählt wurden, gaben sich die Hand. Wilhelm Pieck hatte zuvor erklärt, dass mit dem Aufmarsch der Berliner Arbeiterschaft unter den Fahnen der SED und der einheitlichen Gewerkschaften am 1. Mai hoffentlich auch die Zweifler „ihre Besorgnisse aufgeben und sich einreihen“ werden. Otto Grotewohl äußerte den Wunsch: „Ich wünschte den Tag herbei an dem sich unsere Hände nicht mehr trennen brauchten Dieser Tag ist heute da“.

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist entstanden, die Partei der „geeinten Arbeiterklasse“. Laut den Gründern hat der Marxismus-Leninismus über den Opportunismus gesiegt. Die Arbeiterklasse tritt nun als „einheitliche Kraft“ auf und hat eine „einheitliche Führung“ geschaffen, um ihre „historische Mission erfüllen zu können“. Vor den Vorsitzenden liegt die „besondere Verantwortung“, das Vertrauen der „werkätigen Massen“ zu rechtfertigen und ein neues antifaschistisches demokratisches Deutschland zu schaffen, das Volk aus der Not zu helfen und Frieden und Demokratie zu sichern.

Steinernes Schweigen und politische Wende: Das Ehrenmal Treptow 1989

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Es gibt Orte, die speichern Geschichte nicht nur, sie atmen sie aus. Wenn man heute durch den Treptower Park läuft, zwischen den riesigen Pappelreihen und dem roten Granit, spürt man eine seltsame Ruhe. Aber 1989 war dieser Ort alles andere als ruhig. Er war ein Brennglas. Ich habe mir noch einmal angesehen, was in diesem einen Jahr dort alles passiert ist. Im Mai standen dort noch die alten Männer in ihren Mänteln und feierten eine Wahl, die keine war. Im Oktober stand dort Gorbatschow, und alle Blicke ruhten auf ihm, voller Hoffnung, dass sich endlich etwas bewegt. Und im Dezember, als die Mauer schon offen war, kippte die Stimmung in Wut und Farbe. Es ist faszinierend, wie schnell sich die Bedeutung von Symbolen ändern kann, wenn die Gesellschaft drumherum aufwacht. Steine verändern sich nicht, aber unser Blick auf sie wandelt sich jeden Tag. B) SEITE 1 (Kontext) Das Sowjetische Ehrenmal in Berlin-Treptow gilt oft als zeitloser Ort des Gedenkens. Doch ein Blick in die Chronik des Jahres 1989 zeigt, wie sehr das Monument in die politischen Kämpfe der Wendezeit verstrickt war. Innerhalb weniger Monate wandelte sich die Funktion der Anlage radikal. Im Mai 1989 diente es noch der SED-Führung zur Inszenierung ihrer Macht nach den gefälschten Kommunalwahlen. Im Oktober wurde es durch den Besuch Michail Gorbatschows zur Kulisse für das Ende der alten Doktrinen. Ende Dezember schließlich markierten Schmierereien mit Parolen wie "Besatzer raus" das endgültige Ende der staatlich verordneten Unantastbarkeit. Die darauf folgende Instrumentalisierung der Vorfälle durch die PDS zeigt, wie sehr Geschichte gerade in Umbruchzeiten als politische Waffe dient. Ein Lehrstück über Deutungshoheit. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Der "Befreier" aus Bronze blickt seit 1949 über Berlin. Aber wen oder was er beschützt, das definierte das Jahr 1989 neu. Erst war er der Garant der SED-Herrschaft, dann im Oktober die Kulisse für Gorbatschows Reformversprechen, und im Dezember plötzlich Zielscheibe von Wut und Vandalismus. Symbole bleiben nur so lange stabil, wie die Macht, die sie stützt. Wenn diese Macht zerfällt, werden aus Denkmälern Fragen.