Vereinfachtes Stundungsverfahren für Coronahilfen in MV

Schwerin. Das Finanzministerium hat auf Anregung der Vereinigung der Unternehmensverbände ein einfaches und unbürokratisches Verfahren zur Stundung von Rückforderungen bei den Coronahilfen entwickelt

Die Covid-19-Pandemie hat viele Unternehmen des Landes vor große Herausforderungen gestellt. Unternehmen im Land haben sogenannte Soforthilfen und Überbrückungshilfen in Anspruch genommen, um die pandemiebedingten Umsatzeinbußen zu kompensieren.

Im Nachhinein hat sich herausgestellt, dass nicht alle Hilfen zu Recht in Anspruch genommen worden sind. Die Rückforderung dieser Hilfen sieht die Rückzahlung des gesamten Rückforderungsbetrages innerhalb von sechs Monaten vor. Stellt die Rückzahlung für das Unternehmen eine erhebliche Härte dar oder würde diese zu ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten führen, besteht die Möglichkeit einer Stundung von bis zu 24 Monaten. Hierfür bedurfte es bislang eines detaillierten Nachweises der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (Verfahren, Stundungsmöglichkeiten etc.).

Das Landesamt für Finanzen (LAF) aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums hat jetzt gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium im Zusammenwirken mit der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern ein einfacheres Verfahren konzipiert. Das Verfahren sieht vor, dass auf das Anfügen von Unterlagen und Nachweisen zu persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen verzichtet werden kann. Dies ist möglich, wenn der Schuldner bestätigt, dass

  • die sofortige Rückzahlung der Hilfen aufgrund mangelnder Liquidität erhebliche Härten verursachen würde oder
  • die sofortige Einziehung der Mittel zu ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten führen würde.

Das LAF wird unter diesen Voraussetzungen Stundungen von bis zu 24 Monaten gewähren.
Finanzminister Dr. Heiko Geue sagt hierzu: „Mir war wichtig, ein einfaches Verfahren zur Stundung von Coronahilfen-Rückforderungen zu finden, die zu unverhältnismäßigen Belastungen auf Seiten der Unternehmen führen. Ich danke der Vereinigung der Unternehmensverbände für ihr hartnäckiges Drängen auf eine unbürokratische Lösung.“

Die Stundungsunterlagen können beim LAF per E-Mail, über das Kontaktformular des LAF oder telefonisch angefordert werden.

Schokoladentradition in Dresden zwischen VEB Elbflorenz und Neuanfang

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Wenn Werner Mühle von früher erzählt, kann er die Temperatur der Schokolade noch immer an der Oberlippe spüren. Teaser: Fast vierzig Jahre lang stand er in den Hallen des VEB Elbflorenz, erst als Lehrling, später als Obermeister. Seine Biografie ist typisch für eine Generation, die ihre Bestätigung nicht im politischen System, sondern in der Qualität ihrer Hände Arbeit fand. Sie produzierten Pralinen für den Export, "Weltniveau" nannten sie das, während die eigene Bevölkerung oft mit einem eingeschränkten Sortiment vorliebnehmen musste. Der Stolz auf das geleistete Handwerk war echt, unabhängig von den Mängeln der Planwirtschaft. Dann kam das Jahr 1990. Über Nacht stornierten die Händler die Verträge, die Produktion stand still, die Maschinen verstummten. Für Mühle und seine Kollegen bedeutete das nicht nur Arbeitslosigkeit, sondern den Verlust eines sozialen Gefüges, das über Jahrzehnte gewachsen war. Dass heute wieder alte DDR-Maschinen in Dresden laufen, diesmal in kleinen Manufakturen, ist eine späte Pointe der Geschichte. Der Geruch von gerösteten Kakaobohnen zieht wieder durch die Stadt, anders als früher, aber die Erinnerung an die alten Werkhallen bleibt bestehen. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Dresden war einst die Schokoladenhauptstadt Deutschlands, bevor Enteignung und Planwirtschaft die Strukturen veränderten. Teaser: Die Geschichte der Dresdner Süßwarenindustrie ist ein Lehrstück über den industriellen Wandel in Ostdeutschland. Nach der Verstaatlichungswelle 1972 verschwanden traditionsreiche Familienunternehmen im VEB Elbflorenz. Was folgte, war eine Zeit der Widersprüche: Einerseits technischer Erfindergeist und hochwertige Exportware, andererseits Rohstoffknappheit und "Bückware" für den Binnenmarkt. Der radikale Bruch erfolgte 1990. Anders als in anderen Branchen, die sich langsam transformierten, traf die Marktwirtschaft die ostdeutsche Schokoladenindustrie mit voller Härte. Die Insolvenz des VEB Elbflorenz steht exemplarisch für die Deindustrialisierung der frühen 90er Jahre. Dass Marken wie Nudossi heute wieder erfolgreich sind, war damals nicht absehbar und ist eher dem Eigensinn einzelner Unternehmer zu verdanken als politischer Planung. Die alten Rezepturen haben überlebt, die industriellen Großstrukturen von einst sind jedoch Geschichte. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Es ist eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die alten Maschinen des VEB Nagema heute wieder begehrt sind. Teaser: Jahrzehntelang galten die massiven DDR-Anlagen als veraltet, laut und ineffizient im Vergleich zur westlichen Hochtechnologie. Doch in der Nische zeigt sich ein anderes Bild. Die Langlebigkeit und die spezifische Art, wie diese Walzwerke die Schokoladenmasse verarbeiten, werden heute von Manufakturen wieder geschätzt. Es wirft ein interessantes Licht auf das industrielle Erbe der DDR: Was wurde zu schnell verschrottet? Die Wertschätzung für die technische Substanz kommt spät, oft erst, nachdem die ursprünglichen Betriebe längst abgewickelt wurden. Die Qualität war da, sie konnte sich unter den Bedingungen der Mangelwirtschaft und des abrupten Systemwechsels nur schwer behaupten. Vielleicht liegt in dieser späten Rückbesinnung auf die Technik eine Art Versöhnung mit der eigenen Industriegeschichte.