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Geflüchtetenunterkunft im Osthafen Rostock wird ab Mai bezogen

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Anfang Mai 2024 kann die seit über einem Jahr geplante Geflüchtetenunterkunft im Rostocker Osthafen bezogen werden. Darüber informiert das Amt für Soziales und Teilhabe. „Noch laufen die letzten Vorbereitungsarbeiten für Umzüge aus anderen Rostocker Notunterkünften“, so Senator Steffen Bockhahn. „Daher können wir jetzt allen künftigen Nachbarn anbieten, sich die noch nicht bezogene Einrichtung während eines Tages der offenen Tür einmal selbst anzusehen.“

Am Donnerstag, 25. April 2024, zwischen 15 und 18 Uhr besteht die Möglichkeit zur Besichtigung der Containerunterkunft mit der Adresse Bei der Knochenmühle 10. Mitarbeiter*innen des Amtes für Soziales und Teilhabe und zahlreiche Partner*innen von weiteren Institutionen und aus der Zivilgesellschaft stellen die unterschiedlichen Containerarten während kurzer Führungen vor und stehen für Fragen und Beratungen rund um die kommunalen Betreuungs- und Integrationsangebote zur Verfügung.

Die aus 228 Containern bestehende Einrichtung bietet Platz für bis zu 240 Menschen. In einem Quartier-Container sind zwei oder vier Plätze untergerbacht. Hinzu kommen Sanitär- und Küchencontainer sowie Container für Gemeinschaftsräume. Die drei zweigeschossigen Containerbauten werden ein zeitweiliges Zuhause für Geflüchtete unterschiedlicher Nationalitäten, für Alleinstehende und Familien. Tagsüber wird durch einen sozialen Träger die soziale Betreuung der Menschen abgesichert. Ansprechpartner*innen eines Wachschutzunternehmens werden rund um die Uhr vor Ort sein. Zunächst ist ein zweijähriger Betrieb der Einrichtung geplant, für weitere zwei Jahre besteht die Option einer Verlängerung.

In der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sind derzeit etwa 1.850 Geflüchtete in Gemeinschafts- bzw. Notunterkünften untergebracht. Sie kommen aus Syrien, aus Afghanistan, aus dem Iran, aus der Ukraine, aus der Russischen Föderation, aus dem Irak und aus weiteren Ländern. Durch das Land Mecklenburg-Vorpommern erfolgen derzeit im Durchschnitt etwa 50 Zuweisungen pro Monat.

Mit der Einrichtung verfügt Rostock nun über insgesamt 13 Not-, Geflüchteten- und Gemeinschaftsunterkünfte in zahlreichen Stadtteilen. Sie haben jeweils zwischen 60 und bis zu knapp 400 Plätzen. Hinzu kommen über 400 Wohnungen, die die Kommune für Geflüchtete angemietet hat. „Wir wollen so schnell wie möglich die beiden derzeit noch als Notunterkünfte genutzten Sporthallen und die Einrichtung in der Industriestraße freiziehen und mit weiteren Unterkünften auch die Integrationsmöglichkeiten verbessern“, beschreibt Senator Steffen Bockhahn die nächsten Aufgaben.

Titelfoto: Künftige Gemeinschaftsunterkunft im Osthafen. – FB Presse- und Informationsstelle Rostock

Die Signale stehen auf Neustart

Ein weiterer großer Schritt in Richtung Betreiberwechsel ist getan. Start Mitteldeutschland (Start GmbH), der Nachfolger der Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH im Dieselnetz Sachsen-Anhalt, hat heute den entsprechenden Verkehrsvertrag in Magdeburg unterschrieben. Mit Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, Peter Panitz, Geschäftsführer NASA GmbH, Ralf Sygusch, Verbandsdirektor vom Regionalverband Großraum Braunschweig, Markus Brämer aus dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) sowie Dirk Bartels und Alexander Falkenmeier, Geschäftsführer der Start GmbH, waren alle beteiligten Akteure vor Ort. 

„In enger Abstimmung mit unseren Partnern aus Thüringen und Niedersachsen ist es uns gelungen, dieses kurzfristige Ausschreibungsverfahren abzuwickeln und einen neuen Vertrag für unser Dieselnetz abzuschließen. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten bedanken. Nun bin ich zuversichtlich, dass die Start GmbH bis Dezember den reibungslosen Übergang für die Fahrgäste und das Abellio-Personal bewerkstelligt“, sagte Ministerin Hüskens bei der Vertragsunterzeichnung. Das Unternehmen stehe vor der großen Aufgabe, die bestehenden Verträge für Personal und Fahrzeuge inklusive Instandhaltung zu übernehmen.

Markus Brämer, stellvertretender Abteilungsleiter TMIL: „Ich gratuliere Dirk Bartels, Alexander Falkenmeier und Markus Hoffmann von der start GmbH herzlich und wünsche Ihnen persönlich und dem Unternehmen viel Erfolg. Die start GmbH konnte sich gegen mehrere Mitbewerber durchsetzen und wird künftig das Dieselnetz Sachsen-Anhalt (DISA II) bedienen, das auch bis in die Thüringer Landeshauptstadt führt. Gemeinsam setzen wir uns für einen guten länderübergreifenden Regionalverkehr ein. Es geht darum, nicht nur in den Städten, sondern auch in den ländlichen Gebieten ein gutes ÖPNV-Angebot auszubauen. Es geht darum, für annähernd gleiche Lebens- und Entwicklungschancen in Stadt und Land zu sorgen – und dazu gehört ein vernünftig ausgebauter Regionalverkehr. Mit dem heutigen Tag sind wir einen guten Schritt vorangekommen.“

Ralf Sygusch, Verbandsdirektor des Regionalverbands Großraum Braunschweig betont die Bedeutung des Streckenverlaufs auf niedersächsischem Boden: „Die schnelle und unbürokratische Reaktion aller Beteiligten hat eine gute Lösung ermöglicht. Auch wenn unser Teilstück nur ein sehr kurzes ist, hat es dennoch eine wichtige Funktion: Die Anbindung der Börde an Wolfsburg und die durchgängige Verknüpfung an den Nordharz von Halberstadt über Wernigerode nach Goslar haben eine hohe verkehrliche Bedeutung für uns. “

„Wir freuen uns sehr, dass start die Ausschreibung um das Verkehrsnetz gewonnen hat. Die Entscheidung unterstreicht das Vertrauen in unsere Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit“, so Dirk Bartels, Geschäftsführer Regionalverkehre Start GmbH. „Wir sind uns der Verantwortung bewusst und wollen den Betriebsübergang im Dezember 2024 so reibungslos wie möglich gestalten. Deutschlandweit sind unsere fachlich breit aufgestellten Expertinnen und Experten unermüdlich im Einsatz, um die Inbetriebnahme voranzutreiben.“

Das Dieselnetz umfasst die meisten dieselbetriebenen Strecken in Sachsen-Anhalt mit einem Leistungsvolumen von circa 9,3 Millionen Zugkilometern pro Jahr, davon werden circa 8,4 Millionen Zugkilometer innerhalb der Landesgrenze zurückgelegt. Der Vertrag mit dem aktuellen DISA-Betreiber Abellio wird dieses Jahr vorfristig enden, nachdem das Unternehmen im Jahr 2021 in wirtschaftliche Schieflage geraten war und in ein Schutzschirmverfahren eintrat. Angesichts des Insolvenzverfahrens einigten sich alle Beteiligten auf eine Vergleichsvereinbarung, die zur vorzeitigen Neuausschreibung des Dieselnetzes führte. Abellio durfte sich auf diesen neuen Vertrag nicht bewerben.

Titelfoto: Die Unterzeichnenden des Verkehrsvertrages Dieselnetz Sachsen-Anhalt (v.l.n.r.): Peter Panitz, Geschäftsführer NASA GmbH, Markus Brämer, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Dirk Bartels, Geschäftsführer Regionalverkehre Start GmbH, Dr. Lydia Hüskens, Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Ralf Sygusch, Verbandsdirektor des Regionalverbands Großraum Braunschweig, Alexander Falkenmeier, Geschäftsführer der Start GmbH.

Neues Zeitalter für Thüringer Bahnverkehr – Erstes Netz mit Akku-Zügen wird ausgeschrieben

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Erfurt. „Der Freistaat Thüringen leistet mit seiner Dekarbonisierungsstrategie auf der Schiene einen wichtigen Beitrag, Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor zu reduzieren. Wir wollen den Anteil der Dieselzüge im Thüringer Nahverkehrsnetz bis 2035 auf unter fünf Prozent senken. Der Bund ist verantwortlich für die Schieneninfrastruktur und bleibt aufgefordert, den zu geringen Elektrifizierungsgrad des Thüringer Eisenbahnnetzes deutlich zu erhöhen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass wir bei der Dekarbonisierung des ÖPNV spürbar und zügig vorankommen“, betont Ministerin Susanna Karawanskij.

Der aktuelle Verkehrsdurchführungsvertrag „Dieselnetz Nordthüringen“ mit der DB Regio AG endet im Dezember 2025. Nach einem Übergangszeitraum von rund drei Jahren sollen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2028 erstmalig batterieelektrische Fahrzeuge auf den Strecken des Netzes eingesetzt werden. Das Vergabeverfahren startete vor Kurzem. Der Fortschritt in der Antriebstechnologie spiegelt sich auch im Namen des Netzes wider. Das „Dieselnetz Nordthüringen“ wird dann zum „Mittelthüringer Akku-Netz“ (MAN). Mit dem MAN, das auch Linien des derzeitigen Dieselnetzes Südthüringen sowie die RB-Linie Erfurt–Arnstadt–Saalfeld beinhalten wird, sollen weitere ca. 13 Prozent des Thüringer SPNV dekarbonisiert werden.

„Wir hätten die Akkuzüge gerne bereits ab Ende 2025 fahren lassen. Wegen notwendiger infrastruktureller Vorbereitungen und der langen Fahrzeuglieferfristen war das leider nicht so schnell möglich. Mit dem nun vorhandenen zeitlichen Vorlauf nutzen wir die Chance, um den Bahnverkehr in Thüringen planvoll in ein neues Zeitalter zu führen. Das ist ein ganz wichtiger Schritt für die Mobilitätswende, mit dem wir die Züge in Thüringen schrittweise auf klimaneutrale Antriebe umstellen“, so Ministerin Karawanskij.

Die neue Antriebstechnologie erlaubt darüber hinaus Fahrzeitverkürzungen zwischen Erfurt und Ilmenau bzw. Erfurt und Nordhausen. Mit dem ausgeschriebenen Betriebskonzept werden die heutigen Leistungen bis ins Jahr 2043 gesichert und punktuell ausgebaut.

Die neuen Fahrzeuge werden über barrierefreie Einstiege, großzügige Sitzabstände, WLAN, Videoüberwachung sowie eine moderne elektronische Fahrgastinformation verfügen. Die Bereiche für Fahrräder werden großzügig dimensioniert.

Mit der Vergabe des MAN wird der Freistaat erstmalig ein Innen- und Außendesign für die Fahrzeuge vorgeben. Dieses wird dann schrittweise auf weitere Vergabenetze ausgeweitet. Mit einer einheitlichen Gestaltung soll sichtbarer werden, dass die genutzten Züge dem Thüringer SPNV angehören und so das gute Mobilitätsangebot im Freistaat für Fahrgäste identifizierbarer machen.

Für das Vergabeverfahren MAN wird eine europaweite öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Die Angebotsfrist für interessierte Eisenbahnverkehrsunternehmen läuft bis Mitte Oktober 2024, der Zuschlag soll Anfang 2025 erteilt werden. Die Laufzeit des Vertrages beträgt 15 Jahre. Der Freistaat Thüringen ist alleiniger Auftraggeber.

Kooperative Planungsphase der Jenaer Sportentwicklungsplanung gestartet

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Am vergangenen Wochenende kamen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Akteure aus allen Bereichen des Jenaer Sports zusammen, um über die Ergebnisse der Befragung zur Sportentwicklungsplanung zu diskutieren. Diese liegen inzwischen ausgewertet seit Mitte März vor. Um mehr über das Sportverhalten der Jenaerinnen und Jenaer und die Perspektive der Sportvereine und Schulen zu erfahren, war eine umfangreiche Befragung durchgeführt worden – unter anderem wurden 10.000 zufällig ausgewählte Personen angeschrieben.

Das Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung (IKPS) führte in die Kooperative Planungsphase ein und zeigte den Teilnehmenden während des Workshops erste Ergebnisse auf. Die beteiligten Institutionen waren Vertreterinnen und Vertretern aus dem Stadtsportbund, der Sportvereine, der Stadtverwaltung, von den Kommunalen Immobilien Jena, dem Jenaer Bündnis für Familie, dem Seniorenbeirat und dem Sportgymnasium.

Stärken und Schwächen der Sportlandschaft analysiert

Im ersten Teil des zweitägigen Workshops wurden Stärken und Schwächen der Sportlandschaft in Jena identifiziert und eine Zukunftsvision „Sport in Jena 2035″ von den Beteiligten erarbeitet. Es wurde deutlich, dass die Stadt Jena in den letzten Jahren viele Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt hat, der Umsetzungsgrad der letzten Sportentwicklungsplanung sehr hoch ist und dadurch ein guter Ist-Stand vorhanden ist, auf dem es aufzubauen gilt.

Am zweiten Tag des Auftaktworkshops stellte das IKPS die Bilanzierung der Sporthallen und -flächen in Jena vor. In mehreren Kleingruppen wurden anschließend verschiedene Schwerpunkte der Weiterentwicklung der Sportstätten, Freianlagen und künftige Angebotsschwerpunkte diskutiert. Das erste Themenfeld umfasste die gedeckten Sportanlagen mit der Einschätzung des IST-Standes, die abzuleitenden notwendigen baulichen Maßnahmen sowie die Optimierung bei der Hallenbelegung. Am Nachmittag wurden die Themen der Sportaußenanlagen, Freizeitsportflächen, wohnortnahen Sportangebote und Schulhöfe bearbeitet. Der Austausch war dabei sehr rege und es wurde eine Vielzahl an Herausforderungen aber auch bereits angedachte Maßnahmen identifiziert.

„Die Sportentwicklungsplanung einer Kommune sollte nicht nur im stillen Kämmerlein diskutiert und alleinig von der Verwaltung vorangetrieben werden. Von Anfang an war unser erklärtes Ziel, den Prozess einer umfangreichen Beteiligung zuzuführen, auf breite Füße zu stellen, um vor allem realistische Annahmen und konkrete Maßnahmen für die Zukunft des Jenaer Sports ableiten zu können und einen breiten Konsens unter den Beteiligten zu erzielen“,

resümiert Sportdezernent Benjamin Koppe die Erwartungshaltung an die Jenaer Sportentwicklungsplanung und die aktuelle kooperative Phase.

Die erste Workshopphase wird durch das IKPS dokumentiert und ausgewertet, bevor im Juni zwei weitere Workshops zu den Themen Vereins-, Angebots- und Organisationsentwicklung sowie der Priorisierung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen durchgeführt werden.

Titelfoto: Teilnehmende des 1. Workshops zur Sportentwicklungsplanung – Stadt Jena

 

„Automonitor 2024“: Thüringer Zulieferer setzen auf neue Geschäftsfelder und Technologien

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Erfurt. Wirtschaftsministerium und LEG legen neuen Branchenbericht zur Automobil- und Zulieferbranche in Thüringen vor / Umfrage zeigt Herausforderungen und Erfolgsstrategien

Gut die Hälfte (52 Prozent) der Automotive-Unternehmen in Thüringen plant, innerhalb von fünf Jahren in neue Geschäftsfelder einzusteigen – durchaus auch in Segmente, die nicht zum Fahrzeugbau zählen, wie etwa der Medizin- und Pharmabereich oder die Elektroniksparte. Knapp ein Drittel (31 Prozent) plant dies schon für das laufende Jahr. Diese Zahlen legen nahe, dass die Befragten ihre Abhängigkeit von der Automobilbranche reduzieren und sich stattdessen breiter aufstellen möchten. Denn bei den „erheblichen“ Risiken für die eigene Geschäftsentwicklung stehen für die Unternehmen nicht mehr Energiekosten und Fachkräftemangel an erster Stelle, sondern die aktuelle Markt- und Nachfrageentwicklung – 54 Prozent sehen bspw. in der wachsenden Konkurrenz durch chinesische Hersteller, Herausforderungen durch E-Mobilität und Digitalisierung oder eine abnehmende Markenbindung der Kunden eine Gefährdung ihres Geschäftsmodells. Dieser zeitgleiche Wandel von Geschäftsfeldern, Schwerpunktmärkten und Kompetenzprofilen hält den Transformationsdruck damit auch künftig hoch. Dies sind zentrale Ergebnisse des „Automonitors 2024“ für Thüringen, der auf einer Umfrage unter Thüringer Zulieferunternehmen beruht. Initiiert und durchgeführt wurde die Studie vom Thüringer Clustermanagement (ThCM) der LEG im Auftrag des Wirtschaftsministeriums.

Die aktuelle Analyse zeigt ferner, dass 51 Prozent der Befragten die Elektromobilität als den derzeit wichtigsten Trend ausmachen, der die Branche tiefgreifend verändert. Knapp dahinter liegt mit 49 Prozent der Trend „Nachhaltigkeit in Produktion und Prozess“. Zugleich schätzen 41 Prozent den Einfluss der Elektromobilität auf den eigenen Standort dennoch gering ein. Dieses Verteilungsbild dürfte im breiten Portfolio der Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie begründet liegen.

„Einmal mehr zeigt sich, dass sich die Thüringer Automotive-Unternehmen ihren Herausforderungen stellen. Sie sind sich des Wandels bewusst, in dem sich die Branche gerade befindet, und reagieren folgerichtig, indem sie ihr Portfolio erweitern und in weitere Geschäftsfelder einsteigen. Dabei setzen sie zugleich auf altbewährte Erfolgsrezepte: Technologiekompetenz, Innovationswille und top qualifizierte Mitarbeitende“, sagt Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee zu den Ergebnissen der neuen Umfrage.

Gerade der letzte Punkt – die Verfügbarkeit von Fachkräften – bleibe ein Dauerbrenner auch in der Automobilwirtschaft. Ein Risiko in puncto Personalverfügbarkeit sehen aufgrund des Fachkräftemangels insgesamt 86 Prozent der Befragten. Diejenigen Unternehmen, die den Fachkräftemangel am höchsten priorisieren, engagieren sich bereits überproportional in diesem Thema, beispielsweise durch die Teilnahme an Jobmessen oder indem sie ihren Mitarbeitenden flexible Arbeitszeitmodelle, gesundheitsfördernde Maßnahmen, Betriebskindergärten oder auch kontinuierliche Weiterbildungen anbieten. Wenig überraschend ist es daher, dass 73 Prozent die Qualifikation ihrer Mitarbeitenden als Erfolgsfaktor gegenüber der Konkurrenz sehen.

Mehr als ein Drittel (38 Prozent) der Befragten sieht im Bereich Innovation einen eigenen Vorteil gegenüber dem Wettbewerb und spart deshalb auch in Zeiten des Wandels nicht an ihren Entwicklungsbudgets. Dazu passt, dass 83 Prozent aller Teilnehmenden die Technologiekompetenz als Wettbewerbsvorteil ihres Unternehmens sehen. Diese ist zugleich ein wichtiges Rüstzeug für die sich verändernde Markt- und Nachfrageentwicklung.

„Die Studie belegt, dass die Herausforderungen vielfältig sind, dass unsere Zulieferer aber aktiv und zupackend damit umgehen: Sie geben uns wertvolles Feedback zu den drängendsten Herausforderungen der Branche, sie investieren in zusätzliche Geschäftsfelder und neue Produkte, sie entwickeln Strategien zur Fachkräftegewinnung und sie sparen Kosten, indem sie Prozesse weiter optimieren“, sagt LEG-Geschäftsführer Andreas Krey.

Hintergrund
Kaum eine Branche unterliegt derzeit so starkem Wandel und Innovationsdruck wie die Automobil- und Zulieferbranche, die zudem zu den umsatzstärksten Wirtschaftszweigen Thüringens gehört, also für die wirtschaftliche und technologische Entwicklung des Freistaats große Bedeutung besitzt. Für den aktuellen vielfältigen Wandel stehen beispielhaft die Megatrends in den Feldern Elektromobilität, Autonomes Fahren und Digitalisierung. Mit der Reihe AUTOMONITOR Thüringen als Baustein der Thüringer Innovationsstrategie wollen Wirtschaftsministerium und LEG detaillierte Einblicke in die Verfasstheit und die Zukunftschancen der Thüringer Automotive-Industrie gewinnen, um die wirtschaftspolitischen Strategien und Unterstützungsangebote zu optimieren. Die erste Erhebung erfolgte 2017 unter dem Titel „Tiefenanalyse“ und lieferte einen wichtigen Input zur 2018 entwickelten und vorgestellten „Automotive Agenda Thüringen“ – ein zu diesem Zeitpunkt bundesweit einzigartiger Strategieprozess, der bei der jüngsten Bewältigung der vielfältigen Herausforderungen vor allem seit 2020 bereits erfolgreich zum Tragen kam. Die „Tiefenanalyse“ erfuhr 2022 erstmals eine Fortschreibung. Diese beinhaltete auch die Konzeption eines jährlich wiederkehrenden Branchenmonitorings unter dem Titel AUTOMONITOR Thüringen. Damit wird seither die systematische Zustands- und Chancenanalyse der Branche fortgesetzt; auch die Ergebnisse der aktuellen Umfrage werden entsprechend in Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftszweiges fließen.

Weitere Informationen und den kompletten Automonitor 2024 finden Sie online unter: https://www.cluster-thueringen.de/aktuelles/studien/studienreihe-automonitor/

Kirche als Lernort der Demokratie: Erwartungen an die Demokratie

Mit der Friedlichen Revolution wurden innerhalb und außerhalb der Kirchen Hoffnungen erfüllt und Träume verwirklicht, an deren Umsetzung kaum noch jemand geglaubt hatte. Gleichzeitig ging die Transformation zum vereinigten Deutschland nicht ohne Unsicherheiten, Enttäuschen und Verletzungen vonstatten. Die dritte Gesprächsrunde der Reihe „Kirche als Lernort der Demokratie“ schaut auf Hoffnungen und Erwartungen vor und nach 1989/90. Sie blickt auf Gelungenes aus der Transformationszeit, sucht nach Träumen und Visionen von damals, die sich erfüllt haben oder die noch nicht ausgeträumt sind. Und sie fragt nach dem Beitrag, den die evangelische Kirche heute zur Weiterentwicklung der Demokratie leistet.

Veranstaltungsreihe: Kirche als Lernort der Demokratie

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe Kirche als Lernort der Demokratie, die die Bundesstiftung Aufarbeitung gemeinsam mit der Evangelischen Akademie zu Berlin, der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und der Stiftung Berliner Mauer durchführt.

Familienministerium Brandenburg gewährt erneut Ferienzuschüsse für Familien mit geringen Einkommen

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Urlaubszeit ist Familienzeit. Ganz besonders für Kinder ist eine intensive gemeinsame Zeit mit Eltern oder Großeltern enorm wichtig. Doch Urlaube kosten Geld, vor allem für Geringverdiener sind sie oft unerschwinglich. Daher unterstützt das Familienministerium auch in diesem Jahr Brandenburger Familien mit geringem Einkommen bei ihrem Urlaub und stellt dafür 370.000 Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung.

Familienministerin Ursula Nonnemacher: „Gerade für Kinder ist ein Familienurlaub eine ganz wertvolle Zeit, in der sie wichtige Erfahrungen fürs Leben sammeln können. Die gemeinsamen Erlebnisse stärken sie. Ist das Einkommen gering, sparen viele Familien zuerst beim Urlaub. Dabei steht eine solche ‚Auszeit vom Alltag‘ oftmals ganz oben auf der Wunschliste. Familienurlaub soll aber nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern. Deswegen unterstützen wir auch in diesem Jahr wieder mit den Ferienzuschüssen brandenburgische Familien.“

Die Ferienzuschüsse können von Familien mit geringem Einkommen beantragt werden, die ihren Wohnsitz in Brandenburg haben. Die Höhe des Zuschusses beläuft sich auf 10 Euro pro Übernachtung für jedes mitreisende Familienmitglied und kann für mindestens zwei und höchstens 13 Übernachtungen gewährt werden. Der Antrag sollte mindestens sechs Wochen vor Reiseantritt gestellt werden, in jedem Fall aber vor Beginn der Reise. Zuschüsse können nur im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel gewährt werden; ein Rechtsanspruch besteht nicht.

Besonders geeignet für einen geförderten Urlaub sind die über ganz Deutschland verteilten sogenannten Familienferienstätten, die mit ihren Angeboten die besonderen Bedürfnisse von Familien berücksichtigen. Informationen zu den Familienferienstätten gibt es auf dem Portal der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung: https://bag-familienerholung.de/.

Alle Informationen zu den Förderbedingungen sowie die Antragsformulare gibt es beim Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg (LASV): Telefon Service-Center: (0355) 2893-800, Internet: https://lasv.brandenburg.de/lasv/de/zuwendungen/familie/ferienzuschuesse-fuer-familien-mit-geringem-einkommen/

Titelbild: Pixabay

Bund fördert Hochwasserschutz des EOW-Geländes in Weimar

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Die Stadt Weimar ist dem Ziel der Renaturierung des ehemaligen EOW-Geländes ein Stück nähergekommen: Der Bund hat hierfür die Fördermittel in Höhe von knapp 2,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Parlamentarische Staatssekretärin der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Elisabeth Kaiser, übergab am 17.04.2024 die Förderurkunde und einen Förderscheck an Oberbürgermeister Peter Kleine. Die Förderung erfolgt über das Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.

„Mit der großflächigen Entsiegelung und anschließenden vollständigen Renaturierung des ehemaligen EOW-Geländes leistet das Projekt einen wertvollen Beitrag im Rahmen des Programms zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“, unterstrich die Parlamentarische Staatssekretärin Elisabeth Kaiser. „Die geplanten Maßnahmen zielen maßgeblich auf die Erweiterung des Retentionsraumes des im Überschwemmungsgebiet der Ilm liegenden ehemaligen Industriestandortes, auf die Reaktivierung des Kohlenstoffsenkenpotentials dieser Fläche durch die Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen sowie darüber hinaus auf Steigerung der Biodiversität und Verbesserung der lokalen klimatischen Verhältnisse.“

Das Gesamtvorhaben der Renaturierung des Altindustriestandortes ist auf zwei Teilprojekte aufgeteilt. Der Abbruch der Bestandsgebäude soll mit Hilfe von EFRE- Mitteln (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) finanziert werden; der entsprechende Förderantrag ist bereits gestellt. Die Zuwendung des Bundes sichert die Entsiegelung des Areals, die Renaturierung der Ilmaue mit Herrichtung eines Flutmuldensystems und einer Wegeverbindung vom Steinbrückenweg zur Pappelallee.

Die planerischen Vorbereitungen für den Abriss der Gebäude haben bereits begonnen. Die Renaturierung der Ilmaue soll bis Ende 2027 vollständig abgeschlossen werden.

„Nach jahrzehntelangem Stillstand auf dem EOW-Gelände kommen wir mit der Bundesförderung einen großen Schritt voran. Wir hätten zwar mit einer bereits vor einigen Jahren angedachten privatwirtschaftlichen Lösung schon weiter sein können, wie sie von den Fraktionen der CDU und des weimarwerk bürgerbündnis e.V. favorisiert wurde. Diese Variante fand seinerzeit im Stadtrat keine Mehrheit. Dass wir nun über den Weg öffentlicher Fördergelder dem Ziel näherkommen, ist dennoch ein guter und wichtiger Schritt in Richtung des nötigen Hochwasserschutzes für Weimar“, unterstrich Oberbürgermeister Peter Kleine.

Mit den geplanten Maßnahmen kann die Ilmaue in diesem klimaökologisch sensiblen Bereich wieder weitgehend naturnah gestaltet werden und steht im Hochwasserfall als Retentionsraum zur Verfügung. Vorhandene Wohngebäude und der Jugendclub bleiben dabei natürlich unangetastet. Die Abriss- und Entsiegelungsmaßnahmen führen bei den Unterliegern der Ilm entsprechend zur Entlastung in Form eines niedrigeren Wasserspiegels im Hochwasserfall. Gleichzeitig soll der Ilmpark mit dem östlich angrenzenden Landschaftsraum über das renaturierte Areal im Sinne eines Biotopverbundes miteinander vernetzt und die Frischluftzufuhr über die Ilmaue wieder verbessert werden.

Titelfoto: Stadtverwaltung Weimar

„DOKBOX“: Neuer Service für die Abholung von Dokumenten in Weimar

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Bürgerinnen und Bürger in Weimar haben ab sofort im Bürgerservice (Schwanseestraße 17) die Möglichkeit, ihren Personalausweis oder Reisepass über die Dokumentenausgabebox abzuholen. Nach einer gut einmonatigen Probephase geht die „DokBox“ nun regulär an den Start.

Bereits bei der Beantragung werden die Bürger über die Möglichkeit der Nutzung sowie die Handhabung informiert. Diese bürgerfreundliche Möglichkeit der sprechzeitenunabhängigen Abholung durch die Dokumentenausgabebox findet zunehmend Anklang. Bereits während der Erprobungsphase konnten über 400 beantragte Dokumente erfolgreich ausgehändigt werden.

Die Box verfügt über 300 Fächer und wird täglich bestückt. Die Auswahl des benötigten Ausgabefaches erledigt die Software. Dabei nimmt diese die Körpergröße des Antragstellers als Richtlinie, um eine Ausgabe auf Augenhöhe zu gewährleisten. Sobald ein Bürger aufgrund körperlicher Beeinträchtigungen auf einen Rollstuhl angewiesen ist, berücksichtigt die Box diesen Umstand und wählt dementsprechend das Ausgabefach, so dass jeder Antragsteller die Dokumentenausgabebox nutzen kann.

Die Kommunikation findet per Mobiltelefon statt. Nachdem der Bürger bei der Beantragung seine Handynummer angegeben hat, erhält er eine SMS mit einem Code, sobald das Dokument in der Dokumentenausgabebox zur Abholung bereitliegt. Nach dieser SMS haben die Bürger 10 Werktage Zeit, das Dokument während der Öffnung der Stadtverwaltung – montags bis freitags zwischen 6.30 Uhr und 20.00 Uhr – abzuholen. Bereits im Vorfeld wird geklärt, ob das Altdokument dem Automaten zugeführt und somit mitgebracht werden muss.

Sollte die Nutzung der Box nicht möglich oder gewünscht sein, besteht weiterhin die Möglichkeit die beantragten Dokumente jeden Dienstag zwischen 14.00 Uhr und 17.00 Uhr im Haus 1 der Stadtverwaltung ohne Termin abzuholen.

Eichplatz-Bebauung vor letzter entscheidender Hürde

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Der Stadtrat Jena kann in seiner kommenden Doppelsitzung in der nächsten Woche endgültig den Weg für die Bebauung des Baufeldes A des EichplatzAreals frei machen. Dann stehen der Abwägungsbeschluss, der entsprechende Beschluss zum Durchführungsvertrag und der Satzungsbeschluss zur Abstimmung. Die Beschlüsse sind die Voraussetzung für eine Baugenehmigung. Eine erste Beratung erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am morgigen Donnerstag, 18. April 2024.

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche wirbt um eine positive Entscheidung:

„Der Eichplatz ist nicht irgendein Platz in Jena: Durch seine zentrale Lage und auch seine Geschichte liegt er vielen Bürgerinnen und Bürgern am Herzen. Umso entscheidender sind bei diesem Großprojekt die wichtige Rolle der Bürgerwerkstatt und die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der STRABAG Real Estate als Vorhabenträger. Nach Abschluss eines erfolgreichen Bauantragsverfahrens, kann im Anschluss endlich das umgesetzt werden, was Jena gut tun wird: eine kräftige Belebung der Innenstadt, mit neuen Wohnungen und Büros, mit attraktiven Läden, Cafés und Restaurants. Und dazwischen offene und erlebbare Räume, die zum Verweilen einladen.“

Auf dem Baufeld A, das an das Einkaufszentrum Neue Mitte mit dem Jentower grenzt,  plant STRABAG Real Estate drei prägende Hochpunkte zu errichten. Auf insgesamt 30.000 m² Bruttogrundfläche sollen ein 20-geschossiger Wohnturm, ein 14-geschossiges Bürogebäude sowie ein weiteres zehnstöckiges Wohngebäude entstehen. In den jeweiligen Erdgeschossen sind Handels-und Gewerbeflächen vorgesehen, die das Quartier lebendig machen werden.

Herausragende Öffentliche Beteiligung

Christian Gerlitz, Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung, betont die große Bedeutung der Bürgerbeteiligung bei diesem Projekt:

„Drei Hochpunkte auf dem Baufeld A zu errichten, ist eines der Kriterien, die aus der intensiven und enorm umfangreichen öffentlichen Beteiligung für die Eichplatz-Bebauung hervorgegangen ist. Eine Idee, die nur dank der frühzeitigen, jahrelangen und thüringenweit einmaligen Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger entstanden ist. Der Eichplatz ist damit ein Musterbeispiel, für eine gelungene Beteiligung. Er zeigt, dass auch bei schwierigen Umständen sehr gute Lösungen mit breiter Unterstützung gefunden werden können, wenn man die Bevölkerung intensiv einbezieht.“

Die öffentliche Beteiligung startete bereits 2015 mit der Bildung einer Bürgerwerkstatt. Dieses Gremium – bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, Verwaltung und Politik – erarbeitete 10 Grundsätze für die Bebauung des Eichplatzes, die bei der Rahmenplanung beachtet wurden. Seitdem fanden regelmäßig Sitzungen des Werkstattgremiums und öffentliche Veranstaltungen statt.

Weitere Schritte

„Wenn der Stadtratsbeschluss kommt, übernehmen wir selbstverständlich weiterhin unseren Teil der Verantwortung für das Bauvorhaben. Es würde uns freuen, wenn wir dieses ganz besondere Projekt im Herzen von Jena umsetzen können“, so Marc Schreiber, Bereichsleiter STRABAG Real Estate Berlin.

Wann genau der Baubeginn erfolgt, steht noch nicht fest. Er hängt von unterschiedlichen Faktoren ab wie der Entwicklung des derzeitig hohen Zinsniveaus und der Bau- und Materialkosten. Dies sind entscheidende Indikatoren für die wirtschaftliche Umsetzung des Projekts. Entsprechend  ist der richtige Zeitpunkt für den Baubeginn wichtig, damit die Baukosten im Rahmen bleiben. Eine nennenswerte Zinsveränderung wird vorrausichtlich im kommenden Jahr erwartet.

Informationen zu den nächsten Schritten und dem Bauvorhaben insgesamt sind ab Mai 2024 auf einer Projektwebsite der STRABAG Real Estate zu finden.

Hintergrund

Die aktuellen Beschlüsse

Bei den Beschlüssen die jetzt im Stadtrat beraten werden, handelt es sich um den Abwägungsbeschluss, den Beschluss zum Durchführungsvertrag und den Satzungsbeschluss:

  • Der Abwägungsbeschluss (24/2339-BV(Link ist extern)) befasst sich mit den Anregungen die innerhalb der Auslegung eingegangen sind. Es gab 14 Schreiben aus der Öffentlichkeit. Zudem haben sich 35 Behörden oder sonstige Träger öffentlicher Belange geäußert. Sämtliche eingegangenen Anregungen und Hinweise wurden geprüft und in Bezug auf öffentliche und private Belange gegen- und untereinander abgewogen. Zudem wurden Gutachten aktualisiert. Neben rein redaktionellen Anpassungen erfolgte auch die Korrektur inhaltlicher Widersprüche. Darüber hinaus führten zwischenzeitliche Neuerungen bei DIN-Normen und Regenwahrscheinlichkeitsdaten zu Änderungsbedarfen.
  • Mit Beschluss zum Durchführungsvertrag (24/2340-BV(Link ist extern)) stimmt der Stadtrat einem Vertrag mit der STRABAG zu. In diesem werden unter anderem Zeitpläne, aber vor allem Kostenübernahmen festgeschrieben. Mit dem Vertrag verpflichtet sich die STRABAG als Vorhabenträger beispielsweise die Kosten für die Erschließung und die Beauftragung aller erforderlichen Planungs- und Gutachterleistungen zu übernehmen. Hinzukommen auch baubegleitende Maßnahmen wie das Grundwassermonitoring und der Baumschutz.
  • Diese beiden Beschlüsse müssen vor dem Satzungsbeschluss (24/2341-BV(Link ist extern)) verabschiedet werden. Denn durch die Billigung des Satzungsbeschlusses schreibt der Stadtrat den Vorhaben- und Erschließungsplan als Satzung fest. Dadurch wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan gültig. Wenn das Landesverwaltungsamt  keine Einwände hat und die offizielle Bekanntmachung erfolgte, geht es in der nächsten Projektphase um die Baugenehmigung.

Das Vorhaben auf dem Baufeld A des Eichplatz-Areals

Das an die STRABAG Real Estate Berlin vergebene Bauprojekt sieht drei prägende Hochpunkte vor. Auf insgesamt 30.000 m² Bruttogrundfläche entstehen ein 20-geschossiger Wohnturm, ein 14-geschossiges Bürogebäude sowie ein weiteres zehnstöckiges Wohngebäude. Alle Gebäude verfügen im Erdgeschoss über Handels-und Gewerbeflächen, die das Quartier lebendig machen.

Im Laufe des Genehmigungsprozesses wurde das Vorhaben in den Grenzen des vorgegebenen Rahmenplans weiterentwickelt, da im laufenden Prozess teilweise auch wiederholte Planungen und Prüfungen notwendig wurden. Es ist beispielsweise eine zweite Tiefgaragenebene mit jetzt insgesamt 175 Stellplätzen hinzugekommen – nicht zuletzt aufgrund der nun größeren Anzahl von insgesamt 148 Wohnungen in dem Quartier. Und auch bei dem nördlichen Büroturm ist zugunsten einer besseren Belichtung der Nachbargebäude durch Rücksprünge von den ursprünglichen Entwürfen abgewichen worden.

Die bisherigen Meilensteine für das Eichplatz-Areal Baufeld A

Der Vorhabenträger STRABAG Real Estate GmbH ging als Sieger aus dem zweistufigen Investorenauswahlverfahren für die Bebauung des Baufeldes A (bestehend aus den Parzellen A, B und C-West) im EichplatzAreal hervor.

Vorausgegangen war ab 2015 ein mehrjähriges, thüringenweit einmaliges, sehr intensives Beteiligungsverfahren für die Neugestaltung dieses Gebietes.

Das gesamte Verfahren ist umfangreich öffentlich dokumentiert:

Im Herbst 2020 erfolgte mit der Berichtsvorlage 20/0567-BE „EichplatzAreal – bisherige und künftige Entwicklung“ eine umfangreiche Information der politischen Gremien und der Öffentlichkeit über das 2015 gestartete Beteiligungsverfahren und das ab 2018 nachfolgende Investorenauswahlverfahren.

Im November 2020 wurde die notarielle Beurkundung des Kaufvertrages zwischen der Stadt Jena und der STRABAG Real Estate GmbH über die Parzellen A, B und C-West vorgenommen.

Im Februar 2021 beschloss der Stadtrat die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „EichplatzAreal – Baufeld A“, nachdem die STRABAG Real Estate GmbH zuvor vereinbarungsgemäß einen Einleitungsantrag gestellt hatte.

Im November 2023 stimmte der Jenaer Stadtrat dem Planentwurf zu. Daraufhin erfolgte die öffentliche Auslage des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für Baufeld A des  EichplatzAreals. Die Unterlagen konnten vom 08.12.2023 bis 18.01.2024 Am Anger 26 und digital eingesehen werden. Zusätzlich gab es eine öffentliche Infoveranstaltung am 09.01.2024.