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LIGA Thüringen zum Koalitionsvertrag: Licht und Schatten für den Sozialsektor

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(v.l.): Thomas Zirkel (Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes); Stefan Werner (stellvertretender Vorsitzende der LIGA Thüringen); Michael Rudolph (Vorsitzender DGB Hessen-Thüringen)
(v.l.): Thomas Zirkel (Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes); Stefan Werner (stellvertretender Vorsitzende der LIGA Thüringen); Michael Rudolph (Vorsitzender DGB Hessen-Thüringen)
(v.l.): Thomas Zirkel (Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes); Stefan Werner (stellvertretender Vorsitzende der LIGA Thüringen); Michael Rudolph (Vorsitzender DGB Hessen-Thüringen)
(v.l.): Thomas Zirkel (Hauptgeschäftsführer des Landessportbundes); Stefan Werner (stellvertretender Vorsitzende der LIGA Thüringen); Michael Rudolph (Vorsitzender DGB Hessen-Thüringen)

Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. und die in ihr organisierten Verbände AWO, Caritas, Diakonie, Deutsches Rotes Kreuz, Paritätischer Wohlfahrtsverband und Jüdische Landesgemeinde haben den am vergangenen Freitag vorgelegten Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD kritisch unter die Lupe genommen. Im Ergebnis stehen viele gute Ansätze, einige kritische Punkte und vor allem die Forderung nach einem Landeshaushalt 2025.

“Wir erkennen an vielen Stellen des Koalitionsvertrages Ansätze für wichtige Vorhaben der kommenden Jahre, um eine bedarfsgerechte Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsinfrastruktur für alle Bürger und Generationen zu sichern. Das klare Bekenntnis zur Augenhöhe und zur Achtung des Subsidiaritätsprinzips erachten wir für sehr wichtig“, so LIGA-Geschäftsführer Tino Grübel, verbunden mit einer Mahnung, was der soziale Sektor nun am dringendsten benötigt: „Nun heißt es aber, die Vorhaben und Zusagen des Koalitionsvertrages im Landeshaushalt 2025 und im Handeln sichtbar zu machen. Ein fehlender Landeshaushalt setzt die soziale Infrastruktur massiv unter Druck und gefährdet Personalstellen und somit wichtige Angebote für die Thüringer.“

Besonders positiv bewertet die LIGA die im Koalitionsvertrag enthaltenen Aussagen zum Pflege-Bereich. Hier ist eine große und dringend nötige Personal- und Strukturoffensive vorgesehen. „Nun braucht es proaktive Vorschläge zur gemeinsamen Umsetzung“, so Grübel weiter. „Die Wohlfahrtsverbände stehen hier jederzeit beratend zur Verfügung.“ Ebenso begrüßt die LIGA die Aussage, die Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsinfrastruktur auch für kommende Generationen bedarfsgerecht zu sichern und dabei ganz besonders das Bekenntnis zur Augenhöhe und zur Achtung des Subsidiaritätsprinzips.

Kritisch betrachten die Wohlfahrtsverbände verschiedene Passagen, die das Thema Migration und Integration betreffen. „Es gibt unklare Formulierungen, die einige Fragen nach sich ziehen“, analysiert der LIGA-Geschäftsführer. So vermitteln verschiedene Passagen den Eindruck, dass ohne Bleibeperspektive kein Zugang zu einem Sprachkurs bestehen könnte. Auch die Art der Unterbringung von Geflüchteten sowie der Zugang zu behördenunabhängiger Rechtsberatung, Asylverfahrensberatung und Rückkehrberatung bleiben unklar. Ebenso braucht es dringend eine Konkretisierung der Aussagen zu einer neuen Landesausländerbehörde, die auch zentral die Rückführungen koordinieren soll. „Wir dürfen keine zentrale Abschiebe-Stelle schaffen“, mahnt Grübel, „damit wäre keine menschenwürdige Rückkehr von Migrantinnen mehr gewährleistet.“

Brombeer-Koalition: Umbau der Thüringer Ministerien im Fokus

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Die geplante Regierungskoalition von CDU, Bündnis Zukunft Thüringen (BSW) und SPD in Thüringen hat ehrgeizige Ziele: Mit einem „Ruck“ soll das Land wirtschaftlich, sozial und strukturell neu ausgerichtet werden. So formulierte es CDU-Landeschef Mario Voigt bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags. Doch während die Inhalte festgelegt sind, herrscht bei der Ressortverteilung und der Neuaufteilung der Ministerien noch Unsicherheit. Insbesondere die Verteilung des Wirtschaftsministeriums sorgt für Spannungen.

Wer erhält das Wirtschaftsministerium?
Das Wirtschaftsministerium gilt als Schlüsselressort, das entscheidend für den versprochenen wirtschaftlichen Aufschwung im Freistaat ist. Doch sowohl CDU, BSW als auch SPD beanspruchen dieses Ministerium für sich.

Die CDU, deren wirtschaftspolitische Kompetenz in Umfragen als am höchsten eingeschätzt wird, sieht sich als natürlichen Träger dieses Ressorts. Laut einem CDU-Vertreter erwarten Unternehmen und Wirtschaftsverbände „neue Pflöcke“, die in Thüringen eingeschlagen werden sollen. Eine Fortführung der bisherigen rot-rot-grünen Politik sei für die CDU nicht akzeptabel.
Die SPD, angeführt von Georg Maier, Thüringens dienstältestem Innenminister, hat ebenfalls Interesse angemeldet. Maier selbst wird als potenzieller Wirtschaftsminister gehandelt und könnte auch die Zuständigkeit für Energie in dieses Ressort integrieren.
Das BSW, mit seinem Co-Vorsitzenden Steffen Schütz, sieht sich ebenfalls als geeigneten Kandidaten. Schütz, der im Wahlkampf wiederholt seine wirtschaftliche Expertise betonte, könnte als Minister ein Zeichen für unternehmerfreundliche Reformen setzen.
Hinter den Kulissen: Neue Zuständigkeiten und strategische Überlegungen
Hinter geschlossenen Türen wird derzeit über die Neuverteilung der Ministerien verhandelt. Dabei gibt es mehrere Modelle, die auf eine effizientere Struktur abzielen:

Zusammenlegung von Ressorts:
So könnte das Umweltministerium künftig auch für Landwirtschaft zuständig sein – eine Konstellation, die unter Rot-Rot-Grün nicht realisiert wurde. Die Linke hatte damals argumentiert, dass Bauern eine grüne Ministerin nicht akzeptieren würden.

Neues Bildungsministerium:
Ein Bildungsministerium, das zusätzlich Hochschulen und Wissenschaft umfasst, ist im Gespräch. Für die CDU wäre die Übernahme dieses Ressorts besonders wichtig, da sie im Wahlkampf verstärkt auf Bildungsreformen gesetzt hat. Eine Nichteinhaltung dieses Anspruchs könnte als Widerspruch zu den Wahlversprechen interpretiert werden.

Infrastrukturministerium mit erweiterten Zuständigkeiten:
Das bestehende Infrastrukturministerium könnte mit den Bereichen Digitalisierung und Entbürokratisierung gestärkt werden. Allerdings ist noch unklar, ob Digitalisierung nicht doch besser als Chefsache in der Staatskanzlei aufgehoben wäre.

Die Rolle der einzelnen Parteien
Die Verteilung der Ministerien ist stark von der parteipolitischen Gewichtung innerhalb der Koalition abhängig. Die CDU wird als stärkste Partei das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen, wobei Mario Voigt selbst als Favorit gilt. Darüber hinaus stehen der CDU vier weitere Ressorts zu. Das BSW erhält drei Ministerien, und die SPD, der kleinste Partner, wird zwei Ministerien führen.

BSW:
Katja Wolf, Co-Vorsitzende des BSW, könnte Finanzministerin werden. Damit würde ein zentrales Ressort an den zweitstärksten Koalitionspartner gehen. Dies würde auch das große Budget und die Gestaltungsspielräume des Ministeriums unterstreichen.

SPD:
Für die SPD scheint das Sozialministerium mit den Bereichen Arbeit und Gesundheit gesetzt. Als Kandidatin für dieses Schlüsselressort wird Katharina Schenk, ehemalige Kommunalstaatssekretärin, gehandelt. Georg Maier könnte als Innenminister verbleiben, wobei er das Flüchtlingsmanagement abgeben würde – ein Bereich, mit dem er sich in der Vergangenheit nur schwer identifizieren konnte.

Die CDU und ihre Herausforderung
Für die CDU ist die Herausforderung doppelt. Einerseits müssen zentrale Wahlversprechen – wie der Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik – eingelöst werden. Andererseits muss die Ressortverteilung innerhalb der Koalition ohne größere Konflikte über die Bühne gehen. Besonders bei der kommenden Abstimmung über den Koalitionsvertrag am Samstag möchte die Partei keine Unzufriedenheit riskieren. Die Zuweisung des Bildungsministeriums oder des Wirtschaftsministeriums wird dabei als entscheidend angesehen, um die Parteibasis zu überzeugen.

Ein Blick nach vorne: Der Zeitplan
In den kommenden Tagen wollen die Parteivorsitzenden weiter verhandeln, um eine Einigung bei der Ressortverteilung zu erzielen. Frühestens in der nächsten Woche wird jedoch mit einer finalen Entscheidung gerechnet. Besonders die CDU wird am Wochenende ihren kleinen Parteitag nutzen, um interne Absprachen zu treffen und den Koalitionsvertrag zu ratifizieren.

Die Anzahl der Ministerien soll dabei konstant bleiben. Diese Festlegung ist ein Kompromiss, um die Verwaltungsstruktur schlank zu halten und gleichzeitig die Gestaltungsspielräume der neuen Regierung zu sichern.

Der Umbau als Signal des Aufbruchs
Die geplanten Veränderungen in den Thüringer Ministerien stehen symbolisch für einen politischen Neubeginn. Mit dem Koalitionsvertrag haben CDU, BSW und SPD ein Fundament gelegt, das auf wirtschaftliche Erneuerung und soziale Gerechtigkeit abzielt. Doch die eigentliche Herausforderung liegt noch vor ihnen: Eine Ressortverteilung, die sowohl die parteipolitischen Interessen als auch die Erwartungen der Bürger erfüllt, könnte sich als entscheidender Lackmustest für die neue Koalition erweisen.

Kreative Lösungen aus der Not: Die Recyclingwirtschaft der DDR

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Die Dokumentation über das Recycling-System in der DDR und die Geschichte des Westmüllhandels beleuchtet ein faszinierendes Kapitel der deutschen Wirtschaft und Umweltpolitik. Die DDR hatte ein äußerst effizientes und staatlich organisiertes Recycling-System namens Zero, das aus der Notwendigkeit entstand, Rohstoffe zu sparen. In einer Zeit, in der die DDR mit einem Mangel an vielen Ressourcen kämpfte, war Zero ein cleveres System, das Altpapier, Glas und Kunststoffe sammelte und wiederverwertete. Die gesammelten Materialien wurden dann in Annahmestellen zu einem fairen Preis abgegeben, wobei Kinder schon früh lernten, Müll als wertvolle Ressource zu betrachten.

Dieses System war besonders erfolgreich und war im Vergleich zum Westen sogar fortschrittlicher, da dort noch keine flächendeckenden Kunststoffsammelsysteme existierten. Doch nach der Wiedervereinigung kam es zu einem plötzlichen Wandel. Der Müll aus Westdeutschland überschwemmte die ostdeutschen Recyclingbetriebe, und viele Zero-Annahmestellen mussten schließen. Dies führte zum Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen und einem Ende der beliebten Sammelaktionen, die einst von der FDJ und anderen Jugendorganisationen organisiert wurden.

Das Zero-System sollte eigentlich als Modell für das gesamte vereinte Deutschland geprüft werden. Doch trotz einiger Bemühungen, es zu erhalten, wurde das System rasch abgewickelt und von westdeutschen Managern übernommen, die es später sogar an die Börse brachten. Zero verschwand, aber der Gedanke des Recyclings lebt weiter, vor allem in Initiativen wie der Papiersammlung in Schulen und Kitas in Städten wie Leipzig.

Zusätzlich wird die Geschichte des Müllhandels zwischen der DDR und der Bundesrepublik thematisiert, der von Alexander Schalck-Golodkowski organisiert wurde. Ab den 70er Jahren durfte die Bundesrepublik ihren Müll auf DDR-Deponien lagern, was für die DDR eine wertvolle Einnahmequelle darstellte. Doch der Umgang mit Westmüll hatte gravierende Umweltfolgen. Junge Menschen in der DDR versuchten sogar, verbotenerweise auf diese Deponien zu gelangen, um von den westlichen Konsumgütern zu profitieren, was mit Strafen geahndet wurde.

Der Skandal um den Westmüll führte zu internationalen Protesten und trug letztlich dazu bei, dass Abfallexporte aus den Industrieländern in ärmere Länder ab den 1990er Jahren weitgehend verboten wurden. Doch die Altlasten des Mülls und die negativen Umweltfolgen dieses Handels sind bis heute ein ungelöstes Problem.

Die industrielle Blütezeit Bitterfelds und das verseuchte Erbe der DDR

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Vor dreißig Jahren war Bitterfeld ein Synonym für Umweltzerstörung. Giftige Abfälle, verseuchte Böden und eine von Chemikalien geschwängerte Luft prägten das Bild der Region. Junge Reporter dokumentierten damals wochenlang die Folgen von siebzig Jahren Chemieproduktion und stießen auf erschreckende Zustände. Heute, drei Jahrzehnte später, kehren zwei von ihnen, eine ehemalige Zeitungsredakteurin und der Leipziger Fotograf Michael Kurt, zurück. Sie betreten ein völlig verändertes Bitterfeld.

Der einst schmuddelige Konsum auf dem Marktplatz ist modernen Geschäften gewichen, und der Keulehafen, einst eine stinkende Brühe, ist verschwunden. Frisch renovierte Fassaden und gepflegte Straßen prägen das neue Stadtbild. Die Abwanderung der Nachwendezeit scheint überwunden, und inzwischen ziehen wieder Menschen nach Bitterfeld – angelockt von günstigen Wohnkosten, grüner Umgebung und dem klaren Gottschee-See. Doch eine Frage bleibt: Was geschah mit den giftigen Altlasten?

Ein Besuch in der Gartensparte „Am Busch“ in Wolfen, direkt neben den ehemaligen Chemieanlagen, gibt einen Einblick in die damalige Realität. Noch in den 1990er-Jahren flossen übelriechende Abwässer durch einen Graben an den Gärten vorbei. Bewohner wie Siegfried Seidel berichten, dass sie trotz des Gestanks Gemüse ernteten und aßen. Heute ist der Kanal zugewachsen und der Gestank verschwunden. Doch ob das Gift wirklich gebannt ist, bleibt ungewiss.

Am berüchtigten Silbersee zeigt sich, dass manche Altlasten die Zeit überdauert haben. Der See, einst gefüllt mit Millionen Kubikmetern chemischer Abfälle, ist noch immer ein Problem. Obwohl die Oberfläche heute harmlos erscheint, lagert der Giftschlamm weiterhin darunter. Eine langfristige Sanierung ist geplant, doch die Gefahr bleibt.

Besonders gravierend ist die Altlast „Freiheit 3“. Unter einem unscheinbaren Stück Rasen lagern sechs Millionen Tonnen Chemieabfälle, von denen ein großer Teil hochgiftig ist. Versuche, die Deponie vollständig zu sanieren, scheiterten bislang. Stattdessen wird das Grundwasser mit Pump- und Reinigungssystemen überwacht. Ähnlich dramatisch ist die Lage in der „Grube Antonie“, einem Hotspot der Verseuchung. Ohne spezielle Pumpen und Klärwerke könnten die Schadstoffe in Wohngebiete und Flüsse gelangen.

Auch die Bergmannshofsiedlung, die in den 1990er-Jahren unter giftigen Gasen aus dem Grundwasser litt, bleibt ein Mahnmal für die Altlasten der Chemieindustrie. Heute schützen Sperrmauern und Drainagesysteme die Bewohner, doch die Maßnahmen sind teuer und anfällig.

Peter Krüger, ein ehemaliger Chemiearbeiter, setzt sich seit Jahren für ein Denkmal ein, das an das schwerste Unglück der DDR-Chemie erinnert: die Explosion von 1968, bei der 42 Menschen ums Leben kamen. Für ihn bleibt Bitterfeld ein Ort der Erinnerung – an Zerstörung, Wandel und unbewältigte Gefahren.

Obwohl Bitterfeld sich äußerlich gewandelt hat, bleibt das Erbe der Chemieindustrie spürbar. Der Fortschritt ist sichtbar, doch im Untergrund lauert weiterhin die Bedrohung. Die Region hat einen weiten Weg zurückgelegt, doch das Kapitel der Altlasten ist längst nicht abgeschlossen.

Saalfelder Feenride – Mountainbiken im Thüringer Wald!

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Der Thüringer Wald hat etwas Neues für Mountainbike-Fans: Die erste Patenschaftsstrecke, der Saalfelder Feenride, wurde vorgestellt! Gemeinsam mit Anja Kallenbach und der Streckenpatin Nina Hoffmann erkunden wir diese abwechslungsreiche Route, die durch spannende Anstiege, rasante Abfahrten und grandiose Ausblicke besticht.

Das Patenschaftsprojekt: Eine Initiative für MTB-Fans
Das Video gibt Einblicke in ein innovatives Projekt, das die Thüringer Mountainbike-Community und der Thüringer Wald gemeinsam ins Leben gerufen haben. Ziel ist es, die besten MTB-Strecken der Region sichtbar zu machen und gleichzeitig den Sport zu fördern. Nina Hoffmann, eine der erfolgreichsten deutschen Downhill-Mountainbikerinnen, unterstützt das Projekt als Patin ihrer Heimatstrecke.

„Es ist großartig, dass dieses Projekt entstanden ist“, sagt Nina im Video. „Der Thüringer Wald hat so viele fantastische Trails zu bieten, und mit dieser Initiative können wir sie noch bekannter machen.“

Ein Streckenhighlight: Der Feenride
Die Tour startet an den Feengrotten, einem der bekanntesten Wahrzeichen Saalfelds. Der Feenride führt zunächst entlang der Talsohle des Ködetzbaches, bevor es in Serpentinen auf die Saalfelder Höhe geht. Der Weg bietet eine ideale Kombination aus sportlicher Herausforderung und landschaftlichem Genuss.

Oben angekommen, eröffnet sich ein Panoramablick, der bei klarer Sicht bis hin zum Rennsteig und ins Saaletal reicht. Doch damit nicht genug: Der Feenride ist Teil des neuen Feenbike-Trailsenders, der für Mountainbiker aller Könnensstufen ausgelegt ist.

Nina Hoffmann: Die perfekte Patin für den Feenride
Nina Hoffmann hat eine besondere Verbindung zu dieser Strecke, denn Saalfeld ist ihre Heimatstadt. „Es war naheliegend, dass ich den Feenride als Patenschaftsstrecke wähle“, erklärt sie. „Der neue Feenbike-Trailsender bietet alles, was man als Mountainbiker braucht – von entspannten Aufstiegen bis zu anspruchsvollen Abfahrten.“

Im Video führt Nina uns über den „Fehlpunkt“-Trail, der als einer der anspruchsvollsten Abschnitte des Trailsenders gilt. „Dieser Trail ist perfekt für erfahrene Fahrer, die Geschwindigkeit und technische Herausforderungen suchen“, so Nina. „Aber hier gibt es auch viele Optionen für Anfänger und weniger geübte Fahrer.“

Die MTB-Welt des Thüringer Waldes entdecken
Anja Kallenbach, die ebenfalls Teil des Videos ist, zeigt sich begeistert von der Strecke und der Idee hinter der Patenschaft: „Der Feenride ist nicht nur eine sportliche Herausforderung, sondern auch ein großartiges Erlebnis inmitten der Natur. Die Kombination aus Anstiegen, schnellen Abfahrten und herrlichen Ausblicken ist einzigartig.“

Wer die Strecke ausprobieren möchte, kann den Tag mit einem Besuch im Saalfelder Freibad oder einem Abstecher zu den Feengrotten abrunden. Das Video endet mit einer Einladung an alle Mountainbike-Fans: „Taucht ein in die MTB-Welt des Thüringer Waldes und lasst euch inspirieren!“

Mit dem Feenride als erster Patenschaftsstrecke setzt der Thüringer Wald ein klares Zeichen: Mountainbiken ist nicht nur ein Sport, sondern auch ein Erlebnis, das Menschen und Natur verbindet.

Onlinekonsultation zur Batterierecyclinganlage in Gera-Cretzschwitz kommt

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Erörterung der Einwendungen zur geplanten Anlage zum Batterierecycling in Gera-Cretzschwitz wird als Onlinekonsultation fortgesetzt

Die nunmehr den 5. Tag laufende Erörterung zur geplanten Batterierecyclinganlage in Gera-Cretzschwitz wird als Onlinekonsultation fortgesetzt. Grund dafür ist, dass eine Vielzahl inhaltlicher Themen der knapp 7.800 Einwendungen bisher nicht besprochen werden konnten und eine Beendigung des Erörterungstermins in einer vertretbaren Zeit für alle Beteiligten nicht möglich erscheint.

Die Onlinekonsultation ist nach Bundes-Immissionsschutzgesetz eine gleichberechtigte Möglichkeit, sich mit den fristgerecht eingegangenen Einwendungen auseinanderzusetzen. Sie bedeutet, dass der Informationsaustausch zwischen Einwendern, Antragsteller und Behörden online fortgesetzt wird. Dazu werden alle Einwendungen sowie die dazu gehörigen Äußerungen des Antragstellers und der Stellungnahmen der Behörden auf einer Online-Plattform bereitgestellt und Erwiderungen dazu sind per E-Mail oder schriftlich möglich.

Der Zeitraum sowie konkrete Abläufe der Onlinekonsultation werden durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz rechtzeitig bekanntgegeben. Nach Beendigung der Onlinekonsultation wird die Genehmigungsbehörde die Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin vom 6. bis. 8. November sowie 25. und 26. November 2024 sowie die Onlinekonsultation auswerten und über den Fortgang des Genehmigungsverfahrens entscheiden.

Hintergrund: Die SungEel Recycling Park Thüringen GmbH plant am Standort im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien. Dazu hat das Unternehmen einen entsprechenden Antrag nach Bundes-Immissionsschutzgesetz beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz gestellt. Nach der Bekanntmachung des Vorhabens sind fristgerecht knapp 7.800 Einwendungen eingegangen.

Das „Creative Village“ als Symbol für die Zukunft der Potsdamer Stadtentwicklung

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Das Creative Village auf dem Gelände des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerks (RAW) in Potsdam nimmt nun endlich Gestalt an, nachdem jahrelange Planungen und Unsicherheiten überwunden wurden. Auf dem Areal zwischen Hauptbahnhof und Babelsberg haben die Abrissarbeiten begonnen, und die denkmalgeschützte „Neue Halle“ wird saniert. Das Projekt, das vom lettischen Rohstoffhändler Michael Zeligman initiiert wurde, soll bis 2027 ein modernes Gewerbegebiet für High-Tech-Unternehmen und Start-ups schaffen.

Der Baustart erfolgte mit dem Abriss eines Teils der historischen Halle, der durch mehrere Brände schwer beschädigt worden war. Dieser Teil wird nun denkmalgerecht saniert, während der abgerissene Bereich durch einen modernen Neubau ersetzt wird. Die Abrissarbeiten sollen bis Februar 2025 abgeschlossen sein, danach beginnen im April die Rohbauarbeiten für den Neubau, der voraussichtlich Ende 2027 fertiggestellt wird. Die Architektur des Berliner Büros J. Mayer H., die für das Projekt verantwortlich zeichnet, sorgt bereits jetzt für Diskussionen, vor allem wegen der imposanten Höhe des Neubaus, der mit bis zu 33 Metern die umliegenden Gebäude überragt und das Stadtbild erheblich verändert.

Das Creative Village wird vor allem Büroflächen bieten, die für Unternehmen aus der digitalen Wirtschaft und der Technologiebranche interessant sind. Neben den Büros sind auch Veranstaltungsflächen, Gastronomie, Einzelhandel sowie Sport- und Erholungsangebote geplant, um ein lebendiges Zentrum für Arbeit und Freizeit zu schaffen. Mehr als 1000 Arbeitsplätze sollen entstehen. Doch diese Dimensionen werfen auch Fragen zur sozialen Entwicklung in den angrenzenden Stadtteilen auf, in denen steigende Mieten befürchtet werden. In Babelsberg, der Teltower Vorstadt und im Zentrum Ost könnten durch die große Zahl an gut bezahlten Arbeitsplätzen teurere Mietpreise entstehen, was zu einer Verdrängung der bisherigen Bevölkerung führen könnte. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat die Stadt Potsdam soziale Erhaltungssatzungen eingeführt, die die angestammten Mietermilieus schützen sollen. Ob diese Maßnahmen jedoch ausreichend sind, um eine Gentrifizierung zu verhindern, bleibt abzuwarten.

Das Creative Village ist also nicht nur ein städtebauliches Großprojekt, sondern auch ein Brennpunkt der Debatte über die Auswirkungen von Stadtentwicklung auf die soziale Struktur und die Frage, wie Städte mit dem wachsenden Bedarf nach modernem Gewerbe und den damit verbundenen Herausforderungen umgehen können.

Bundesamt plant neue Schutzräume: Berlin und Brandenburg ohne öffentliche Bunker

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Angesichts einer sich zuspitzenden internationalen Bedrohungslage arbeiten das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie die Innenministerien an der Reaktivierung und dem Ausbau von Schutzräumen in Deutschland. Nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums wird derzeit ein Konzept für die Wiederbelebung und den Ausbau von Schutzraumkapazitäten entwickelt. „Es ist beabsichtigt, Eckpunkte für ein Schutzraumkonzept auszuarbeiten“, so der Sprecher am Montag. Die konkrete Umsetzung werde jedoch noch Zeit in Anspruch nehmen. Über das Vorhaben hatte zuvor die Bild-Zeitung berichtet.

Aktuelle Lage: Schutzräume stark reduziert
Nach Angaben des Innenministeriums wurden in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Schutzräume abgebaut oder umgewidmet. Von den ursprünglich rund 2.000 Schutzräumen sind derzeit nur noch 579 einsatzbereit. Die Erhaltung und der Betrieb solcher Anlagen wurden 2007 eingestellt, da die sicherheitspolitische Lage dies als verzichtbar erscheinen ließ. Nun zeigt sich, dass diese Entscheidung möglicherweise zu früh getroffen wurde.

Das neue Konzept sieht vor, systematisch zu erfassen, welche Einrichtungen als Flucht- und Schutzräume genutzt werden könnten. Dabei sollen sowohl öffentliche als auch private Räumlichkeiten in Betracht gezogen werden. Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Kellerräume könnten laut dem Ministerium als potenzielle Schutzräume dienen. Eine genaue Bewertung ihrer baulichen Eignung steht jedoch noch aus.

Berlin: Verkauf statt Erhalt
Besonders kritisch ist die Situation in Berlin, wo derzeit keine einsatzbereiten Bunkeranlagen existieren. Laut der Senatsinnenverwaltung wurden viele der ehemals bestehenden Schutzräume verkauft und dienen nun anderen Zwecken. Eine Sprecherin erklärte, dass die Aufgabe der Schutzraumstrategie auf Bundesebene zu diesem Zustand geführt habe. Inwieweit U-Bahnhöfe oder andere Einrichtungen der Hauptstadt im Ernstfall Schutz bieten könnten, sei bislang unklar. Es gebe jedoch online verfügbare Empfehlungen des BBK, die sich mit privater Notfallvorsorge und Verhalten im Verteidigungsfall beschäftigen.

Brandenburg: Keine Schutzräume seit der Wiedervereinigung
Auch in Brandenburg gibt es derzeit keine öffentlichen Schutzräume. Wie das BBK erläuterte, wurden Schutzräume, die in der DDR noch bestanden, nach der Wiedervereinigung nicht in ein gesamtdeutsches Konzept übernommen. Dies habe zur Folge, dass in weiten Teilen des Bundeslandes keine zentralen Schutzmöglichkeiten mehr vorhanden sind.

Das BBK verweist jedoch darauf, dass große, zentral gelegene Schutzräume oft nicht praktikabel seien. Im Ernstfall könnten viele Menschen diese aufgrund von Entfernungen und Zeitdruck nicht rechtzeitig erreichen. Stattdessen sei es sinnvoll, auf dezentrale Lösungen zu setzen. Zudem sei die Bausubstanz in Deutschland insgesamt so gut, dass Keller in vielen Gebäuden einen soliden Grundschutz vor Explosionsdruckwellen sowie Trümmern und Splittern bieten könnten.

Zukunftspläne: Schutzräume reaktivieren und erweitern
Ende Juni hatte eine Innenministerkonferenz Eckpunkte für das Schutzraumkonzept verabschiedet. Ziel ist es, langfristig eine moderne und flächendeckende Infrastruktur für den Bevölkerungsschutz zu schaffen. Dabei soll nicht nur der Bestand geprüft, sondern auch über die Ertüchtigung bestehender Strukturen nachgedacht werden. So könnten Tiefgaragen, die aktuell nur für Fahrzeuge genutzt werden, im Notfall als Schutzräume dienen.

Ein zentraler Aspekt des geplanten Konzepts ist die Einbindung privater Räume. Eigentümer von geeigneten Gebäuden könnten durch Förderprogramme oder steuerliche Anreize motiviert werden, ihre Keller und andere geeignete Bereiche für den Bevölkerungsschutz auszubauen. Gleichzeitig müsse aber auch die Bevölkerung stärker für die Themen Notfallvorsorge und Selbstschutz sensibilisiert werden, betonte das BBK.

Herausforderung der Umsetzung
Die Reaktivierung und Erweiterung von Schutzräumen stellt eine logistische und finanzielle Herausforderung dar. Experten gehen davon aus, dass die Wiederherstellung einer umfassenden Schutzinfrastruktur Jahre in Anspruch nehmen könnte. Hinzu kommt die Problematik, dass viele der ursprünglich genutzten Schutzräume verkauft oder abgerissen wurden. Die Neubewertung von U-Bahnhöfen, Tiefgaragen und anderen potenziellen Schutzräumen erfordert zudem detaillierte Prüfungen und Investitionen.

Fazit: Bevölkerungsschutz als Zukunftsaufgabe
Die Wiederaufnahme der Schutzraumstrategie ist ein Zeichen dafür, dass der Bevölkerungsschutz in Deutschland wieder stärker in den Fokus rückt. Angesichts der angespannten geopolitischen Lage ist dies ein notwendiger Schritt. Allerdings zeigt die aktuelle Lage in Berlin, Brandenburg und anderen Regionen, dass der Wiederaufbau einer funktionierenden Schutzinfrastruktur Zeit und erhebliche Mittel erfordern wird. Die Frage, wie schnell die Pläne umgesetzt werden können, bleibt offen – ebenso wie die Herausforderung, die Bevölkerung für die Bedeutung dieses Themas zu sensibilisieren.

Mythen und Realität: Die DDR im Spiegel ihrer Propaganda

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Das Video beleuchtet die zentralen Pfeiler, auf denen die DDR errichtet wurde: Sozialismus, Antifaschismus und die Freundschaft mit der Sowjetunion. Mit der deutschen Teilung begann ein ideologischer und gesellschaftlicher Wettstreit zwischen der DDR und der Bundesrepublik. Die DDR inszenierte sich als moralisch überlegene Alternative, die vor allem Arbeitern und Bauern Aufstiegschancen bieten sollte. Doch wie stark klafften das propagierte Ideal und die gelebte Realität auseinander? Besonders brisant ist dabei die Frage, wie der junge Staat mit der deutschen NS-Vergangenheit umging.

Arbeit: Die Heldin Frieda Hockauf und die Aktivistenbewegung
Nach der Gründung der DDR lag der Fokus auf dem Aufbau der Wirtschaft, für den dringend Arbeitskräfte benötigt wurden. Frieda Hockauf wurde zur Symbolfigur einer Bewegung, die Produktivität und Arbeitsmoral steigern sollte. Als „Held der Arbeit“ gefeiert, sollte sie zeigen, wie das sozialistische Ideal durch harte Arbeit verwirklicht werden konnte. Doch diese Propaganda verdeckte die tatsächlichen Schwierigkeiten: Kollegen begegneten Hockaufs Rekorden mit Ablehnung und Sabotage. Dies zeigt, wie die DDR versuchte, wirtschaftliche Probleme durch inszenierte Erfolgsgeschichten zu verschleiern.

Wirtschaft: Herausforderungen eines neuen Staates
Obwohl die DDR sich als sozialistischer Vorreiter präsentierte, blieben ihre wirtschaftlichen Erfolge hinter denen der Bundesrepublik zurück. Die Kollektivierung der Landwirtschaft führte zu Missernten und zur Abwanderung vieler Bauern in den Westen. Der Fokus auf Schwerindustrie schuf Engpässe bei Konsumgütern und verstärkte die Unzufriedenheit der Bevölkerung. Wilde Streiks und das Scheitern von Reformen, die aus Angst vor Kontrollverlust unterdrückt wurden, verdeutlichen die strukturellen Probleme des Systems.

Kinderbetreuung: Fortschritt oder Belastung?
Die Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt war ein zentraler Bestandteil der DDR-Politik. Um dies zu ermöglichen, übernahm der Staat die Kinderbetreuung. Viele Kinder wuchsen in sogenannten Wochenkrippen auf, wo sie oft erst am Wochenende ihre Eltern sahen. Während diese Einrichtungen als emanzipatorischer Fortschritt präsentiert wurden, zeigten geheime Studien die emotionalen und sozialen Schäden, die diese Trennung bei den Kindern hinterließ. Doch diese Erkenntnisse wurden nicht veröffentlicht, um den Mythos der fortschrittlichen Familienpolitik aufrechtzuerhalten.

Freundschaft mit der Sowjetunion: Ein Mythos mit Schattenseiten
Die Freundschaft mit der Sowjetunion war ein zentrales Element der Staatsdoktrin. Die DDR stellte sich als treuer Verbündeter dar, doch das Verhältnis war von Ungleichheit geprägt. Besonders sichtbar wurde dies bei den sowjetischen Truppen in der DDR, deren Aktivitäten geheim blieben. Auch persönliche Beziehungen waren problematisch: Liebesbeziehungen zwischen DDR-Bürgerinnen und sowjetischen Soldaten wurden nicht geduldet, und die sogenannten „Russenkinder“ erlebten oft Ausgrenzung. Diese Aspekte offenbaren die Spannungen hinter der offiziell propagierten Harmonie.

Nazis in der DDR: Leben abseits der Propaganda
Die DDR beanspruchte, der antifaschistische Gegenentwurf zur Bundesrepublik zu sein. Doch wie ging sie tatsächlich mit der deutschen NS-Vergangenheit um? Während Prozesse gegen ausgewählte Kriegsverbrecher wie Heinz Bart für Propagandazwecke inszeniert wurden, fanden viele ehemalige Nazis eine neue Heimat in der DDR. Ihre Integration diente dem Aufbau des Staates und wurde oft verschwiegen. Gleichzeitig existierten auch neonazistische Gruppen, deren Existenz jedoch offiziell geleugnet wurde, um das antifaschistische Selbstbild nicht zu gefährden.

Zeitzeugenberichte: Leben und Lügen in der DDR
In der Dokumentation berichten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen von ihren persönlichen Erfahrungen. Ihre Geschichten zeigen, wie stark das Leben in der DDR von Propaganda und Mythen geprägt war. Die Diskrepanz zwischen Ideologie und Realität, ob in der Arbeit, der Kinderbetreuung oder den internationalen Beziehungen, prägte den Alltag vieler Menschen. Diese Berichte ermöglichen einen differenzierten Blick auf die Mechanismen eines Staates, der versuchte, seine Schwächen hinter einer Fassade aus Idealen und Lügen zu verbergen.

Fazit: Der Sozialismus in der Realität
Die Doku zeigt, wie die DDR ihre Grundpfeiler – Sozialismus, Antifaschismus und sowjetische Freundschaft – propagierte, um sich als moralisch überlegenes Deutschland zu inszenieren. Doch in der Realität offenbarte der Staat zahlreiche Widersprüche, die durch gezielte Mythenbildung und Geheimhaltung überdeckt werden sollten. Diese Spannungen trugen dazu bei, dass die Bevölkerung das propagierte Ideal zunehmend hinterfragte und schließlich das System ins Wanken geriet.

Bunker in Thüringen: Ist das Land für den Ernstfall gerüstet?

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Angesichts der angespannten internationalen Sicherheitslage rückt der Schutz der Zivilbevölkerung verstärkt in den Fokus. Während bundesweit Überlegungen zu einem neuen Schutzraumkonzept laufen, stellt sich die Frage, wie es in Thüringen um Schutzräume, alte DDR-Bunker und mögliche Fördermaßnahmen für Neubauten bestellt ist. Die Situation ist komplex und gibt Einblick in den Stand der zivilen Verteidigung – oder den Mangel daran.

Schutzräume in Thüringen: Keine öffentlichen Anlagen vorhanden
Das Thüringer Innenministerium bestätigte, dass es im Freistaat derzeit keine anerkannten öffentlichen Schutzräume gibt. Viele der noch aus DDR-Zeiten stammenden Anlagen wurden nach der Wiedervereinigung nicht in die Zivilverteidigungskonzepte der Bundesrepublik integriert. „Entsprechende Anlagen sind nicht in die Verteidigungskonzepte übernommen worden“, so ein Sprecher. Auch Förderungen des Bundes für den Bau oder Ausbau solcher Anlagen hat es in Thüringen nicht gegeben.

Die letzte Phase des Schutzraumbaus in Deutschland lag in den 1980er Jahren, als der Bund öffentliche Schutzräume errichtete und förderte. Diese Anlagen wurden teilweise bis Ende der 1990er Jahre fertiggestellt. Seitdem hat sich die Lage verändert: „Ob noch geeignete kommunale Schutzräume im Freistaat existieren, ist uns derzeit nicht bekannt“, so das Innenministerium weiter.

Nutzung von Mehrzweckanlagen als Schutzräume
Heutzutage werden Schutzräume oft als Mehrzweckanlagen konzipiert. Tiefgaragen oder Kellerräume öffentlicher Gebäude dienen in Friedenszeiten anderen Zwecken und sollen im Ernstfall als Schutzraum aktiviert werden. Dennoch gibt es in Thüringen – ebenso wie in vielen anderen Bundesländern – keine konkreten Vorgaben oder finanzielle Unterstützung für solche Bauvorhaben. Weder für private Schutzräume noch für öffentliche Anlagen gibt es aktuell Zuschüsse oder steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten.

Der Stand auf Bundesebene: Schutzraumkonzept in Arbeit
Bundesweit ist die Lage ebenfalls angespannt. Von den ursprünglich rund 2.000 Schutzräumen, die nach dem Zweiten Weltkrieg errichtet wurden, sind heute nur noch 579 vorhanden. Diese bieten nach aktuellen Angaben Platz für etwa 480.000 Menschen – eine geringe Zahl im Vergleich zur Gesamtbevölkerung Deutschlands. Das Bundesinnenministerium kündigte jedoch an, Eckpunkte für ein neues Schutzraumkonzept auszuarbeiten. Diese sollen systematisch festlegen, welche Einrichtungen als Flucht- und Schutzräume in Frage kommen. Dabei werden Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und geeignete Kellerräume als mögliche Alternativen betrachtet.

Eine wesentliche Anforderung des neuen Konzepts ist die Erreichbarkeit der Schutzräume. „Es geht darum, dass diese Räumlichkeiten für Menschen schnell erreichbar sein müssen“, betonte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger mithilfe von Apps oder Smartphones den nächstgelegenen Schutzraum ausfindig machen können.

Zusammenarbeit auf Länderebene: Thüringen ist beteiligt
Thüringen ist an der Entwicklung eines bundesweiten Schutzraumkonzepts beteiligt. Eine Arbeitsgruppe, die von der Innenministerkonferenz ins Leben gerufen wurde, befasst sich mit der flächendeckenden Schaffung von Schutzräumen. Grundlage dieser Überlegungen ist das 2023 entwickelte „Gesamtszenario zur Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung“, das die Bundesregierung ins Leben gerufen hat. Dabei wird insbesondere geprüft, wie bestehende Keller kurzfristig als Schutzräume ertüchtigt werden können.

Erinnerung an DDR-Bunker: Was ist übrig geblieben?
In Thüringen existieren noch Überreste von DDR-Bunkern, die einst für den Zivilschutz und militärische Zwecke genutzt wurden. Diese Anlagen sind jedoch häufig ungenutzt und oft baulich oder technisch nicht mehr zeitgemäß. Die Nachnutzung solcher Bunker scheitert oft an hohen Instandsetzungskosten und der fehlenden Integration in die aktuellen Verteidigungskonzepte. Trotzdem könnten einige dieser Standorte potenziell reaktiviert werden, sofern finanzielle Mittel bereitgestellt und Anpassungen vorgenommen würden.

Schutz für die Bevölkerung: Ein teures Unterfangen
Die Wiederbelebung oder der Neubau von Schutzräumen ist mit erheblichen Kosten verbunden. Neben gestiegenen Baukosten wirken sich auch erhöhte Anforderungen der Banken auf die Finanzierung von Bauvorhaben aus. Diese Herausforderungen betreffen nicht nur öffentliche Institutionen, sondern auch private Bauherren. In Thüringen bleibt die Frage offen, wie ein umfassender Schutz für die Bevölkerung gewährleistet werden kann.

Die Diskussion um Schutzräume zeigt, dass in Thüringen wie auch bundesweit erheblicher Nachholbedarf besteht. Während alte DDR-Bunker weitgehend ungenutzt bleiben und Förderungen für den Bau neuer Anlagen fehlen, arbeitet die Bundesregierung an einem Konzept, um die Bevölkerung besser auf Krisensituationen vorzubereiten. Ob dies jedoch schnell genug geschieht, bleibt abzuwarten. Thüringen wird sich als Teil der bundesweiten Arbeitsgruppe einbringen müssen, um langfristig Lösungen für den Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger zu finden.