BVerwG 7 A 9.23 – Urteil vom 25. April 2024

BVerwG 7 A 11.23 – Urteil vom 25. April 2024

Vermittler und Förderer für die Nachtkultur gesucht

Jena. Zu einer jungen Stadt wie Jena gehören auch abendliche Kulturveranstaltungen und Partys unter freiem Himmel. Gleichzeitig haben Anwohnende ein Recht auf eine ruhige und sichere Nacht. In diesem Spannungsfeld soll künftig die so genannte Nachtkulturvertretung agieren. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung der Beschlussvorlage zugestimmt, wonach für diese Aufgabe eine Personalstelle eingerichtet werden soll. Die Finanzierung der jährlich 107.000 Euro für Personal- und Materialkosten teilen sich die Dezernate 2 (Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice) und 3 (Stadtentwicklung und Umwelt) und der Eigenbetrieb JenaKultur.

Insbesondere in den Jahren 2020 bis 2022 zog es nachts sehr unterschiedliche Gruppen in den Paradiespark, wo sich – vor allem an der Rasenmühleninsel, der Kegelbahn und dem Glashaus – Konflikte entwickelten. „Das war der Ausgangspunkt für eine ganze Reihe an Aktivitäten“, sagt Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe. Um alle Interessengruppen an einen Tisch zu holen, wurde im Juni 2021 die Lenkungsgruppe Paradies 21 ins Leben gerufen. Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und von freien Trägern und Initiativen tauschten sich aus und entwickelten Ideen. „Schnell hat sich hier die Vielfältigkeit der Themen gezeigt, die Jena mit gemeinsamer Kraft und viel Ideenreichtum angehen musste und muss, um jungen Menschen als attraktiver Lebensraum erhalten zu bleiben“, so Koppe.

Begleitet von der Kulturwissenschaftlerin Kordula Kunert folgten fünf Workshops mit allen relevanten Akteuren. Die Ergebnisse sind in das jetzt vorliegende Konzept zur Nachtkulturvertretung eingeflossen. Die Herausforderungen rund um die Nachtkultur und -ökonomie sind vielfältig und recht komplex. Berührt werden unter anderem die Themenfelder Recht, Ordnung, Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Sozialarbeit.

Eine wichtige Anforderung an die neue Stelle ist daher die Kompetenz, zwischen diesen verschiedenen Bereichen vermitteln und Konflikte moderieren zu können. Ziel ist es, die Kommunikation zwischen den Veranstaltenden, den Anwohnenden und den Verwaltungsbereichen wie der Immissionsschutz- und der Ordnungsbehörde zu verbessern. Weitere Zielstellungen sind, das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen, junges Engagement zu fördern und zu unterstützen und sich bei diesen Fragen regional zu vernetzen.

Zu den Aufgaben zählt aber auch, das Nachtleben strukturell zu stärken. „Dabei soll es nicht nur um Angebote draußen gehen, sondern auch darum, Nachtkultur drinnen zu fördern“, betont Friedrun Vollmer, Werkleiterin von JenaKultur. Von einem einst vielfältigen Angebot nachtkultureller Einrichtungen bestehe derzeit nur noch ein Bruchteil.

Als Universitätsstadt zieht Jena jedes Jahr zahlreiche junge Menschen an, von denen allerdings auch viele nach Ende des Studiums wieder abwandern. „Die Abend- und Nachtökonomie zu stärken und jungen Menschen Möglichkeiten der abendlichen Freizeitgestaltung im Freien zu ermöglichen, kann Jena gerade für diese Bevölkerungsgruppe auch langfristig attraktiver machen“, betont Bürgermeister und Dezernent Christian Gerlitz.

Organisatorisch ist angedacht, die neue Stelle der Nachtkulturvertretung gemeinsam mit der Kulturberatung und der Zwischennutzungsagentur Blank in einem neu gegründeten Verein Kultur.Resonanz.Raum e.V. zusammenzufassen.

Titelfoto: v.l.: Inga Riedel (Leiterin des Jugendzentrums Polaris), Friedrun Vollmer (Werkleiterin von JenaKultur), Christian Gerlitz (Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt) und Benjamin Koppe (Dezernent für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice)

Mehr Präzision und erhöhte Patientensicherheit bei Eingriffen an Gehirn und Wirbelsäule

Jena. Neurochirurginnen und -chirurgen operieren an heiklen Stellen in sehr engen Strukturen, beispielsweise im Gehirn oder der Wirbelsäule. Der millimetergenaue Eindringwinkel oder die korrekte Schraubenlage sind hier besonders wichtig, um Komplikationen zu vermeiden. Deshalb nutzen die Kolleginnen und Kollegen der Klinik für Neurochirurgie am Universitätsklinikum Jena (UKJ) nun ein neues roboterassistiertes System aus Instrumentenarm und intraoperativem 3D-Röntgengerät, um Effizienz, Präzision und Patientensicherheit bei komplexen Eingriffen wie Hirnbiopsien, d.h. bei der Gewebeentnahme aus dem Gehirn, zu verbessern. Das UKJ ist thüringenweit die einzige Klinik mit diesem smarten System. Die Investition wurde mit mehr als 1,5 Millionen Euro aus dem REACT-EU-Programm gefördert.

Maßgeschneiderte Behandlungspläne spielen in der Neurochirurgie eine besondere Rolle, um die Funktionen des Gehirns und der Wirbelsäule bestmöglich zu schützen. Und genau hier setzt der roboterassistierte Instrumentenarm an: Bringt der Operateur den Roboterarm in den zu operierenden Bereich, richtet er sich automatisch präzise entsprechend des Behandlungsplanes aus und bleibt stabil in der errechneten Position. „Der Roboterarm übernimmt damit die bisher übliche zeitintensive Freihand-Platzierung von Biopsienadeln im Gehirn, Drähten oder Schrauben in der Wirbelsäule. Er ist also wie eine präzise Führungshilfe für uns Chirurgen, um die Implantate millimetergenau zu platzieren“, weiß Prof. Dr. Christian Senft, Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKJ. „Dadurch können wir den Behandlungsplan eins zu eins abbilden. Der roboterassistierte Eingriff ist nicht nur präziser, sondern auch schneller und weniger belastend für unsere Patienten.“ Beispielsweise verringert sich die Narkosezeit bei einer Biopsie des Hirns damit um etwa die Hälfte.

Das neue intraoperative Röntgengerät ermöglicht es den Operateuren zudem jederzeit während des Eingriffs, den korrekten Sitz von Schrauben und Drähten in 3D-Abbildungstechnik zu kontrollieren. „Das ist vor allem bei Eingriffen an der Wirbelsäule wichtig, da Patienten vor der Operation in Rückenlage, während des Eingriffs aber in Bauchlage geröntgt werden, was zu minimalen Lageveränderungen der Wirbelsäule führt“, so Christian Senft. Weitere Vorteile des Röntgengeräts: Der größere Durchmesser der Röntgenröhre und die punktgenaue Steuerung der Strahlendosis erleichtern es, die Patienten korrekt zu positionieren. Außerdem kann es ferngesteuert werden und fährt per Knopfdruck direkt zum Patienten. „Damit können wir nun in Echtzeit den Operationserfolg kontrollieren und Komplikationen sofort ausschließen. Es sind keine bisher üblichen Folgeuntersuchungen mehr notwendig. Das erhöht die Sicherheit und den Komfort für unsere Patienten entscheidend.“ Neben Biopsien am Hirn und Eingriffen an der Wirbelsäule ist u.a. geplant, mit dem roboterassistierten System künftig auch Sonden für die Epilepsiediagnostik einzusetzen.

Titelfoto: Der Roboterarm dient als präzise Führungshilfe für die Biopsienadel im Hirn. Die Position der Biopsienadel ist in Echtzeit im MRT-Bild erkennbar. – Szabó/UKJ

Kontakt

Prof. Dr. Christian Senft
Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKJ

Am Klinikum 1
07747 Jena

Tel.: 03641 9 32 30 11
E-Mail: neurochirurgie@med.uni-jena.de
Web: uniklinikum-jena.de/neurochirurgie/REACT_EU.html

Deutschlandtakt fordert weiteren Ausbau für schnellere Verbindungen · Sechs Varianten stehen zur Prüfung · Projekt schafft Voraussetzung für mehr klimafreundlichen Verkehr auf der Starken Schiene

Erfurt. Die Deutsche Bahn (DB) hat Vertreter:innen des Thüringer Landtags, dem Oberbürgermeister Erfurts, Andreas Bausewein, und Ortsteilbürgermeister:innen in der vergangenen Woche den aktuellen Planungsstand für den Ausbau des Eisenbahnknotens Erfurt vorgestellt. Um den künftigen Anforderungen an den Zugverkehr und den Deutschlandtakt gerecht zu werden, haben die Planer:innen der DB auf Basis von zwei Hauptvarianten insgesamt sechs Ausbauvarianten entwickelt. Die ersten beiden Varianten basieren auf einer Kurve, die die Bahnstrecken Nürnberg–Erfurt und Eisenach–Erfurt nordwestlich von Molsdorf verbindet. Die vier weiteren Varianten sehen eine Brücke, ein sogenanntes Überwerfungsbauwerk, zwischen Erfurt-Bischleben und Hochheim vor. Die Varianten unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Lage und ob die Züge dort künftig mit einer Geschwindigkeit von 160 km/h oder 200 km/h fahren können.

Um mehr Kunden für die umweltfreundliche Starke Schiene zu begeistern, sieht der Deutschlandtakt eine Kapazitätssteigerung des Eisenbahnknotens Erfurt sowie eine geringere Fahrzeit zwischen Erfurt und Nürnberg vor. Mit seinen vielen Verbindungen zählt der Erfurter Hauptbahnhof zu den wichtigsten Drehkreuzen im deutschen Schienenverkehr. Der Ausbau ermöglicht noch einmal eine erhebliche Angebotsausweitung für Erfurt. Er bietet weitere Chancen für die wirtschaftliche, kulturelle und touristische Entwicklung der Stadt und Thüringen. Aufgrund seiner zentralen Lage ist der Knoten Erfurt ein wichtiger Bestandteil des europäischen Infrastruktur-Leitplans und des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. Mit den geplanten Veränderungen wird die Bedeutung Erfurts als ein Zentraler Knotenpunkt und Verkehrshalt in Deutschland zusätzlich gestärkt.

In einem nächsten Schritt untersuchen die Expert:innen alle vorgestellten Varianten auf ihre Umwelt- und Raumverträglichkeit und ob mit ihnen die verkehrlichen Ziele des Bundes erreicht werden. Der abschließende Variantenentscheid und die Auswahl der Vorzugsvariante ist für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Parallel führt die DB die Planungen für eine zweite Brücke östlich von Erfurt voran. Die ersten Ergebnisse hierfür stellt die DB im Juni 2024 vor. Bürger:innen können sich mit Start der Vorplanung und in einem frühen Dialog einbringen.

Titelfoto: Pixabay

Sonderausstellung „200 Jahre Landkreis Fulda“ macht ab 26. April Station auf Point Alpha

Rasdorf/Geisa. Zwar sind die Kerzen auf der Geburtstagstorte bereits erloschen, aber das denkwürdige Jubiläum wirkt immer noch nach. Die Wanderausstellung „200 Jahre Landkreis Fulda“ macht bis zum 2. Juni Station in der Gedenkstätte Point Alpha. Was macht den Landkreis Fulda aus? Welche Ereignisse haben seine Geschichte geprägt? Und wie sind die Menschen, die im Landkreis Fulda leben? Entstanden ist eine Art Theater, das sich ab sofort in fünf Bühnenkulissen den Bereichen Mensch, Kultur, Geschichte, Brauchtum und Natur widmet.

In der Fahrzeughalle des US Camps werden diese Themen anhand der mittlerweile langen Geschichte des Landkreises beleuchtet. Ausgewählte Meilensteine zeichnen den Weg von der Geburtsstunde des Landkreises Fulda am 21. August 1821 bis in die Gegenwart nach. Von den Anfängen als Teil des Kurfürstentums Hessen durch das Königreich Preußen, das Deutsche Kaiserreich, die Weimarer Republik, das Dritte Reich sowie den Kalten Krieg bis heute hat der Landkreis viele Stationen der Entwicklung Deutschlands erlebt. Natürlich werden auch das Leben im Zonenrandgebiet am „Eisernen Vorhang“ und die schmerzhafte deutsche Teilung und das Wiedersehen nach der Grenzöffnung ebenso eine Rolle spielen wie die Gedenkstätte Point Alpha als authentisches Zeitzeugnis.

Bei einem Rundgang durch die ansprechende Ausstellung macht der Besucher Bekanntschaft mit den Menschen, die die Entwicklung mitgeprägt haben und jenen, die der Region heute ein Gesicht geben. Die Besucher im US Camp erleben natürlich auch den Zauber der Rhöner Natur am Grünen Band mit ihrer faszinierenden Tier- und Pflanzenwelt. Sie erfahren, was die heimische Kultur ausmacht und was zum Erfolgsrezept einer regionalen Wirtschaft gehört. Sie lernen den Landkreis Fulda als Verwaltungsbehörde mit seinen Aufgaben kennen – und als lebenswerte Heimat von rund 223.000 Menschen, die heute in den 23 Städten und Gemeinden zu Hause sind.

Die Sonderausstellung läuft ab sofort bis zum 2. Juni und kann zu den regulären Öffnungszeiten der Gedenkstätte Point Alpha, täglich von 10 bis 18 Uhr, besichtigt werden. www.pointalpha.com

Buntes Treiben vom 1. bis zum 5. Mai • Erstmals Riesenrad bei der Bergbahn

Leipzig/Schwarzatal. Zum Frühlingsfest bietet die Thüringer Bergbahn den großen und kleinen Gästen vom 1. bis 5. Mai an der Bergstation in Lichtenhain täglich von 11 bis 17 Uhr ein buntes Programm. Eine besondere Attraktion ist ein etwa 15 Meter großes Riesenrad, mit welchem sich ganz neue Aussichten über das Schwarzatal ergeben. Freuen dürfen sich die Besucher an allen fünf Tagen auf einen Markt mit regionalen Händlern, Dampfbetrieb auf der Lichtenhainer Waldbahn, eine Gartenbahn direkt auf dem Festgelände, Hüpfburg, und Kinderaktivitäten mit einer Imkerin. Holzkünstler werden während des Frühlingsfestes zwei handgefertigte Sitzgelegenheiten für das Bergbahngelände herstellen.

Am 1. Mai erinnert eine Schauvorführung an die historischen Wurzeln der Thüringer Bergbahn. Vor über 100 Jahren lagen diese im Güterverkehr, um das Schwarzatal und die Höhen des Thüringer Waldes auf dem Schienenweg wirtschaftlich zu erschließen. In der Zeit von 13 Uhr bis 14.30 Uhr wird der Gütertransport auf der historischen Standseilbahn zwischen Obstfelderschmiede und Lichtenhain wieder lebendig. Dabei kann man nicht nur den Huckepack-Transport eines Güterwagens erleben, sondern gleichzeitig an der Bergstation in Lichtenhain das Auf- und Absetzen des Güterwagens auf bzw. von der sogenannten Güterbühne. Aufgrund des Nostalgietages verkehrt die Bergbahn teilweise nach einem Sonderfahrplan.

Aber auch an den weiteren Festtagen gibt es ein buntes Programm. Am 2. und 3. Mai ist eine Ausstellung der Nationalen Naturlandschaften zu Gast und das Erlebnismuseum Maschinarium für Schulklassen kostenfrei zugänglich. Am 3. und 4. Mai gibt es einen Infostand zur „Natura 2000“-Station Thüringer Wald inklusive verschiedener Umweltbildungsspiele. Am 4. Mai bietet der ThüringenForst im Fröbelwald verschiedene Mitmach-Aktionen an. Am Wochenende findet eine Modellbahnausstellung statt und es können kleine Modelle gebastelt werden. Kinder können im Fröbelwald in einem Zelt Märchen aus aller Welt lauschen. Auf dem Gelände der Lichtenhainer Waldbahn führen verschiedene traditionelle Handwerker ihre Künste vor, bei denen sich die Gäste selbst ausprobieren können.

Ein historischer Bus der KomBus GmbH, der Ikarus 31 – auch Lieschen genannt, ist am 5. Mai zu Gast. Mit ihm finden zwei Sonderfahrten statt. Für die Mitfahrt gibt es Onlinetickets auf der Internetseite der Thüringer Bergbahn.

Nähere Informationen zum detaillierten Programm, den Fahrzeiten der Züge, den Tickets und Anreisemöglichkeiten sowie zu Parkmöglichkeiten an den Bahnhöfen erhalten alle Interessierten im Internet unter www.thueringerbergbahn.com.

Titelfoto: Deutsche Bahn