Die Wende im Parlament: Als die Volkskammer zum Arbeitsparlament wurde


Als die neu gewählten Abgeordneten der Volkskammer Anfang April 1990 ihre Plätze im Palast der Republik einnahmen, war vieles anders als noch wenige Monate zuvor. Zum ersten Mal in der Geschichte der DDR waren sie in freien Wahlen bestimmt worden. Viele von ihnen kamen direkt aus ihrem bisherigen Berufsalltag: Ingenieure, Lehrer, Ärzte, Pfarrer oder Angestellte. Einige hatten nie zuvor ein Parlament von innen gesehen.
Was sie erwartete, war kein gewöhnlicher Legislaturbeginn. Während draußen die DDR in rasantem Tempo ihr Gesicht veränderte, stapelten sich in den Ausschüssen und Fraktionsräumen die Gesetzesentwürfe. Die Zeit drängte. Unternehmen kämpften mit wirtschaftlichen Problemen, viele Menschen sorgten sich um ihre Arbeitsplätze, und täglich wurden Entscheidungen verlangt, die noch wenige Monate zuvor undenkbar erschienen wären.

Die Volkskammer, die zu DDR-Zeiten oft nur wenige Male im Jahr zusammengekommen war, verwandelte sich innerhalb kurzer Zeit in ein Arbeitsparlament. Ausschusssitzungen, Fraktionsberatungen und Plenardebatten bestimmten nun den Tagesablauf. Viele Abgeordnete pendelten zwischen Berlin und ihren Heimatorten, oft begleitet von einer Flut neuer Akten, Gesetze und Verordnungen.

Verhandelt wurde über Fragen, die das Leben nahezu aller DDR-Bürger berührten: die Wirtschafts- und Währungsunion, neue Eigentumsregelungen, die Neuorganisation von Behörden und Gerichten sowie die Rehabilitierung von Menschen, die unter staatlichen Maßnahmen gelitten hatten. Jede Entscheidung wirkte sich unmittelbar auf den Alltag aus.

Auch für die Abgeordneten selbst änderte sich vieles. Das bisherige System, bei dem Betriebe die freigestellten Volksvertreter weiter bezahlten, funktionierte nicht mehr. Zahlreiche Kombinate und volkseigene Betriebe standen selbst vor einer ungewissen Zukunft. Während in den Werkhallen über Kurzarbeit, Umstrukturierungen oder drohende Schließungen gesprochen wurde, fehlten gleichzeitig Mitarbeiter, die nun wochenlang in Berlin parlamentarische Arbeit leisteten.

Deshalb erhielt die Volkskammer erstmals ein staatlich finanziertes Diätensystem. Aus nebenberuflichen Mandatsträgern wurden hauptamtliche Parlamentarier. Für viele bedeutete das einen Wechsel in einen Alltag, der von langen Sitzungen, politischen Verhandlungen und Entscheidungen unter Zeitdruck geprägt war.

Nur knapp sechs Monate bestand die 10. Volkskammer. Doch in dieser kurzen Zeit wurde ein Großteil der rechtlichen Grundlagen geschaffen, die den Weg von der DDR in die deutsche Einheit begleiteten. Hinter den Beschlüssen standen Menschen, die oft selbst erst lernen mussten, wie parlamentarische Demokratie im Alltag funktioniert – und die dies in einer Phase taten, in der sich das Land um sie herum nahezu täglich veränderte.

Steinernes Schweigen und politische Wende: Das Ehrenmal Treptow 1989

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Es gibt Orte, die speichern Geschichte nicht nur, sie atmen sie aus. Wenn man heute durch den Treptower Park läuft, zwischen den riesigen Pappelreihen und dem roten Granit, spürt man eine seltsame Ruhe. Aber 1989 war dieser Ort alles andere als ruhig. Er war ein Brennglas. Ich habe mir noch einmal angesehen, was in diesem einen Jahr dort alles passiert ist. Im Mai standen dort noch die alten Männer in ihren Mänteln und feierten eine Wahl, die keine war. Im Oktober stand dort Gorbatschow, und alle Blicke ruhten auf ihm, voller Hoffnung, dass sich endlich etwas bewegt. Und im Dezember, als die Mauer schon offen war, kippte die Stimmung in Wut und Farbe. Es ist faszinierend, wie schnell sich die Bedeutung von Symbolen ändern kann, wenn die Gesellschaft drumherum aufwacht. Steine verändern sich nicht, aber unser Blick auf sie wandelt sich jeden Tag. B) SEITE 1 (Kontext) Das Sowjetische Ehrenmal in Berlin-Treptow gilt oft als zeitloser Ort des Gedenkens. Doch ein Blick in die Chronik des Jahres 1989 zeigt, wie sehr das Monument in die politischen Kämpfe der Wendezeit verstrickt war. Innerhalb weniger Monate wandelte sich die Funktion der Anlage radikal. Im Mai 1989 diente es noch der SED-Führung zur Inszenierung ihrer Macht nach den gefälschten Kommunalwahlen. Im Oktober wurde es durch den Besuch Michail Gorbatschows zur Kulisse für das Ende der alten Doktrinen. Ende Dezember schließlich markierten Schmierereien mit Parolen wie "Besatzer raus" das endgültige Ende der staatlich verordneten Unantastbarkeit. Die darauf folgende Instrumentalisierung der Vorfälle durch die PDS zeigt, wie sehr Geschichte gerade in Umbruchzeiten als politische Waffe dient. Ein Lehrstück über Deutungshoheit. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Der "Befreier" aus Bronze blickt seit 1949 über Berlin. Aber wen oder was er beschützt, das definierte das Jahr 1989 neu. Erst war er der Garant der SED-Herrschaft, dann im Oktober die Kulisse für Gorbatschows Reformversprechen, und im Dezember plötzlich Zielscheibe von Wut und Vandalismus. Symbole bleiben nur so lange stabil, wie die Macht, die sie stützt. Wenn diese Macht zerfällt, werden aus Denkmälern Fragen.