Am 19. Dezember 2024 fand die siebte Sitzung des Stadtrats der Stadt Weida statt. Die Sitzung begann um 19 Uhr und wurde, nach einer einstimmigen Bestätigung durch die anwesenden Stadtratsmitglieder, offiziell eröffnet. Die Sitzung diente nicht nur der Behandlung aktueller Anträge und Themen, sondern auch der Diskussion über wichtige Entscheidungen, die die Stadt Weida und ihre Verwaltung betreffen. Die folgenden Punkte wurden intensiv besprochen und entschieden:
1. Eröffnung und Formalitäten
Die Sitzung begann mit einer kurzen Begrüßung durch den Bürgermeister, der die anwesenden Mitglieder des Stadtrats und die Öffentlichkeit willkommen hieß. Die Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 28. November 2024 stand zu Beginn auf der Tagesordnung. Die genehmigte Version des Protokolls wurde durch die Stadtratsmitglieder mehrheitlich angenommen, wobei es zwei Gegenstimmen gab, was auf kleinere Differenzen oder Unstimmigkeiten in der letzten Sitzung hinweisen könnte. Es wurde ebenfalls ein Änderungsantrag zur Tagesordnung eingebracht, der ohne Einwände angenommen wurde. So wurde der ursprünglich als Punkt 4 geplante Tagesordnungspunkt vorgezogen und mit Punkt 5 getauscht.
2. Informationen des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete zu Beginn über mehrere positive Entwicklungen und anstehende Projekte in der Stadt Weida. Besonders hervorzuheben ist der Stand der Vermarktung eines ehemaligen Fundgrundstücks. Hier gibt es zwei ernsthafte Interessenten, die sich für das Grundstück interessieren, was als positive Nachricht für die Stadtentwicklung betrachtet wurde. Die Entscheidung über den zukünftigen Verkauf und die Nutzung des Grundstücks steht jedoch noch aus und wird im kommenden Jahr weiterverfolgt.
Des Weiteren wurde der diesjährige Weihnachtsmarkt lobend erwähnt. Der Bürgermeister bedankte sich bei allen Helfern und Organisatoren, die zum Erfolg der Veranstaltung beigetragen haben. Der Weihnachtsmarkt war ein Highlight der diesjährigen Stadtaktivitäten und trug maßgeblich zur Steigerung der Lebensqualität und des Gemeinschaftsgefühls bei.
Eine weitere positive Nachricht war die Wiederinstallation des sanierten Eingangstors der Osterburg. Dieses Projekt wurde durch Spenden sowie Veranstaltungen des Vereins zur Förderung der Osterburg realisiert. Der Bürgermeister stellte in diesem Zusammenhang heraus, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für die Stadt ist und dass derartige Projekte nur durch das Zusammenwirken der Bevölkerung und der Stadtverwaltung möglich sind.
3. Diskussion über das Kreisrechenzentrum (KRZ)
Ein zentrales Thema der Sitzung war der Antrag der CDU-Fraktion zur Rücknahme der Kündigung des Vertrags mit dem Kreisrechenzentrum (KRZ). Die Stadt Weida war bislang Mitglied im Kreisrechenzentrum, einer Einrichtung, die unter anderem IT-Dienstleistungen für Kommunen bereitstellt. Der Vertrag mit dem KRZ wurde jedoch von der Stadtverwaltung gekündigt, was zu einer intensiven Diskussion im Stadtrat führte.
Die Stadtverwaltung begründete ihre Entscheidung damit, dass die Zusammenarbeit mit dem KRZ nicht zufriedenstellend gewesen sei. Es wurde bemängelt, dass das KRZ keine konkreten Leistungsverzeichnisse, Kostenangebote oder Zeitrahmen für die Umsetzung von Projekten vorgelegt habe. Zudem gab es erhebliche Zweifel an der langfristigen finanziellen Perspektive der Stadt Weida im Rahmen der Kooperation mit dem KRZ. Besonders kritisch wurde angemerkt, dass die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) durch das KRZ nicht rechtzeitig umgesetzt werden konnte, obwohl die Lizenzen bereits Ende 2021 bezahlt wurden.
Auf der anderen Seite wies das KRZ die Vorwürfe zurück und betonte, dass alle Konzepte mit den beteiligten Kommunen abgestimmt worden seien. Zudem seien Testzugänge zu den Dokumentenmanagement-Systemen bereitgestellt worden, um die Integration der Systeme zu erleichtern. Das KRZ argumentierte, dass es sehr wohl in der Lage sei, die Anforderungen der Stadt Weida zu erfüllen, und dass die Kündigung des Vertrags eine voreilige Entscheidung sei.
Die Stadtverwaltung wies darauf hin, dass sie sich bereits Ende 2023 entschlossen habe, die Kündigung vorzubereiten, und dass sie zwischenzeitlich ein alternatives DMS über die KfR Thüringen GmbH eingeführt habe. Die Einführung des MESU-Office-Systems durch die KfR Thüringen wurde als zukunftsfähiger angesehen, da die bestehende Softwarelösung des KRZ keine klaren Zeitpläne für die Umsetzung bot.
Ein weiterer Streitpunkt war die Frage der Kosten. Die Stadtverwaltung argumentierte, dass sie vom KRZ keine detaillierte Kostenaufstellung erhalten habe und dass die eigenen IT-Ressourcen in der Stadtverwaltung ausreichend entwickelt seien, um die Verwaltungsaufgaben auch in Zukunft selbstständig zu bewältigen. Das argumentierte Konzept, dass durch regelmäßige Fortbildungen und die Weiterentwicklung des Notfallplans eine zukunftsfähige IT-Abteilung aufgebaut werden kann, wurde von der Verwaltung stark betont.
In der Abstimmung zum Antrag der CDU, die Kündigung des Vertrags mit dem KRZ zurückzuziehen, wurde der Antrag mit einer Mehrheit von 11 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Dies deutet darauf hin, dass eine Mehrheit des Stadtrats die Entscheidung der Stadtverwaltung, den Vertrag mit dem KRZ zu beenden, unterstützte.
4. Antrag zur Suche nach neuem Vertragspartner
Nach der Ablehnung des Antrags zur Rücknahme der Kündigung wurde ein weiterer Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung dazu aufforderte, sich bis zum Ende des zweiten Quartals 2025 um einen neuen Vertragspartner zu bemühen. Dieser neue Vertragspartner sollte in der Lage sein, die Datensicherheit der Stadt zu gewährleisten und die Verwaltungssoftware auf dem neuesten Stand zu halten.
Dieser Antrag wurde als Empfehlung angenommen, wobei eine breite Unterstützung aus den Reihen des Stadtrats zu verzeichnen war. Die Suche nach einem neuen Partner für IT-Dienstleistungen und -Infrastruktur wird nun als wichtiger Bestandteil der städtischen Strategie für die nächsten Jahre betrachtet.
5. Weitere Diskussionen und Anfragen
Neben den zentralen Themen zur IT-Infrastruktur wurden noch andere Themen diskutiert. So gab es eine ausführliche Debatte über die Verkehrssituation in der Bahnhofstraße. Ein Antrag zur Einführung einer 30 km/h-Zone wurde gestellt, da die Verkehrsdichte in diesem Bereich zugenommen hat und die Sicherheitslage als bedenklich eingeschätzt wird. Es wurde jedoch klargestellt, dass die Entscheidung über die Aufstellung von Verkehrsschildern nicht direkt vom Stadtrat, sondern von der unteren Straßenverkehrsbehörde getroffen wird. Insofern konnte das Thema in der Sitzung nur zur Kenntnis genommen werden, ohne dass eine abschließende Entscheidung getroffen wurde.
Fazit
Die wichtigste Entscheidung der Sitzung war zweifellos die Ablehnung des Antrags zur Rücknahme der Kündigung des Vertrags mit dem Kreisrechenzentrum. Der Stadtrat zeigte sich mehrheitlich der Ansicht, dass die Stadt Weida langfristig auf ihre eigenen IT-Ressourcen setzen sollte. Die Suche nach einem neuen IT-Dienstleister wird nun ein zentrales Thema für die Stadtverwaltung darstellen. Des Weiteren wurde die Zusammenarbeit mit dem KRZ nicht grundsätzlich in Frage gestellt, jedoch wurde die Notwendigkeit einer detaillierteren Kostenaufstellung und einer zukunftsfähigen IT-Strategie hervorgehoben.
Die Stadt Weida zeigt sich weiterhin bemüht, die Infrastruktur zu modernisieren und die Weichen für die nächsten Jahre zu stellen. Die Entscheidungen aus dieser Sitzung werden weitreichende Folgen für die digitale Zukunft der Stadt haben.