Der Fahrgastverband PRO BAHN Thüringen hat sich zum am 22. November vorgestellten Koalitionsvertrag des geplanten Dreierbündnisses von CDU, BSW und SPD geäußert. Die Bilanz des Verbandes fällt überwiegend positiv aus, insbesondere in Bezug auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im Land.
„Der Koalitionsvertrag enthält einige vielversprechende Ansätze für die Weiterentwicklung des Nahverkehrs. Ein besonders begrüßenswerter Punkt ist die geplante Prüfung der Einrichtung einer eigenständigen Nahverkehrsgesellschaft“, erklärte PRO BAHN Thüringen. Diese Maßnahme wird als notwendig erachtet, um den Nahverkehr auf der Schiene besser zu organisieren und effizienter zu gestalten. Die positiven Erfahrungen mit ähnlichen Institutionen in Sachsen-Anhalt und Bayern geben Anlass zur Hoffnung.
Die Weiterentwicklung von Bus und Bahn ist jedoch vor allem mit einer Verbesserung der Infrastruktur verbunden. „Die Koalition hat erkannt, wie wichtig es ist, die Fördermittel des Bundes für den Ausbau von Nahverkehrsinfrastruktur stärker zu nutzen“, so der Fahrgastverband. Insbesondere das „GVFG-Bundesprogramm“ für den Ausbau und Neubau von Schieneninfrastruktur stellt eine wichtige Finanzquelle dar, die nun verstärkt in Anspruch genommen werden soll. PRO BAHN erwartet, dass die neue Landesregierung zeitnah entsprechende Projekte auswählt, zur Förderung anmeldet und mit dem Bau beginnt.
Auch in Bezug auf den Fernverkehr wurden im Koalitionsvertrag positive Signale gesetzt. Das Bekenntnis zum Erhalt aller InterCity-Linien wird als Reaktion auf die mögliche Abkopplung Thüringer Städte vom Fernverkehrsnetz verstanden. „Die drohenden Kürzungen im Fernverkehr müssen entschlossen abgewendet werden“, fordert PRO BAHN. Die Landesregierung müsse auf Bundesebene und gegenüber der Deutschen Bahn (DB) entschieden für den Erhalt des InterCity-Netzes eintreten und nachhaltige Lösungen finden.
Ein weiteres zentrales Thema des Koalitionsvertrages ist der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV). Die Koalitionspartner bekennen sich zu einer Fertigstellung bis 2030. „Damit dies gelingt, muss bis Ende 2025 die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB abgeschlossen werden“, so PRO BAHN. Das Projekt konkurriert jedoch mit anderen internationalen Vorhaben, die bereits in der Umsetzung sind, weshalb der Verband eine rasche Einigung auf politischer Ebene fordert.
Auch der Ausbau landesbedeutsamer Buslinien und die Verbesserung der Infrastruktur in ländlichen Regionen, wie der Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen, wurden im Koalitionsvertrag thematisiert. Diese Maßnahmen sollen die Erreichbarkeit des ländlichen Raums verbessern und konkrete Vorteile für die Fahrgäste bringen. PRO BAHN erwartet, dass die neue Landesregierung in diesem Bereich schnell aktiv wird.
Ein Wermutstropfen bleibt jedoch: Der Koalitionsvertrag enthält keine Verpflichtung, die vom Bund bereitgestellten Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr auf der Schiene stärker mit Landesmitteln zu ergänzen. Thüringen schneidet hier im Vergleich zu anderen Bundesländern besonders schlecht ab. „Es ist zwar richtig, sich auf Bundesebene für eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel einzusetzen, aber einen besseren Nahverkehr wird es nur geben, wenn auch das Land mehr Mittel bereitstellt“, betont PRO BAHN.
Insgesamt zeigt sich der Fahrgastverband optimistisch, dass der Koalitionsvertrag einen positiven Einfluss auf die Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in Thüringen haben könnte. PRO BAHN wird die Umsetzung der Maßnahmen kritisch und konstruktiv begleiten und sich weiterhin für eine Verbesserung des Verkehrsangebots im Land einsetzen.