Die Stadtratssitzung von Annaberg-Buchholz am 30. Januar 2025 behandelte zahlreiche wichtige Themen, die einen breiten Bereich von Finanzfragen bis hin zu konkreten städtischen Bauvorhaben und Anfragen aus der Bürgerschaft umfassten.
Eröffnung und Formalitäten:
Oberbürgermeisterin Anke Hanslick leitete die Sitzung, die mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit begann, da 23 von 25 Stadträten anwesend waren. Es wurden keine Einwände gegen die Tagesordnung erhoben, und die Protokolle der vergangenen Sitzungen wurden ohne Diskussion genehmigt.
Bürgerfragestunde und Jahresabschluss 2021:
Es gab keine Bürgerfragen, sodass der erste Tagesordnungspunkt die Präsentation des Jahresabschlusses 2021 war. Die Bürgermeisterin berichtete über den Abschluss, bei dem die Bilanzsumme auf 246 Millionen Euro stieg. Sie erläuterte die wichtigsten Investitionen des Jahres, darunter Sanierungen von Schulen und öffentlichen Gebäuden sowie Maßnahmen zur Erneuerung der Infrastruktur. Trotz offener Jahresabschlüsse für 2022 bis 2024 sei die Stadt auf einem guten Weg, um in den kommenden Jahren die finanziellen Rückstände aufzuholen. Der Jahresabschluss wurde ohne Einwände und mit der Bestätigung der Ordnungsmäßigkeit des Prüfberichts einstimmig beschlossen.
Verkauf von Grundstücken und Bauvorhaben:
Ein weiterer Punkt betraf den Verkauf eines Grundstücks an den Abwasserzweckverband Oberstschobau zur Errichtung eines Regenüberlaufbeckens. Auch dieser Punkt wurde einstimmig beschlossen. Zudem wurden mehrere Bauaufträge vergeben, darunter Sanierungen des Kücheberggasthauses und des unteren Bahnhofs.
Anfragen und Diskussionen:
Es gab eine Reihe von Anfragen aus der Bürgerschaft, darunter die Sperrung der Scheibner Straße aufgrund von Schornsteinproblemen, die Zustandsberichte zu verschiedenen Straßen und Plätzen sowie die Frage nach der Sanierung der Fußgängerbrücke in der Seemannsdorfstraße. Auch der Zustand des Weidener Platzes und die Frage nach einem Maibaum auf dem Marktplatz wurden besprochen.
Zusammenfassung:
Die Sitzung spiegelte das Engagement der Stadt wider, die Finanzen verantwortungsvoll zu verwalten und gleichzeitig auf die Anliegen der Bürger einzugehen. Die Entscheidungen wurden größtenteils einstimmig getroffen, und es zeigte sich eine klare Ausrichtung auf die Sanierung und Verbesserung der städtischen Infrastruktur.
Tagesordnung – öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00] 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:18] 3. Kenntnisgabe der Protokolle der 3., 4. und 5. Sitzung [00:00:44] 4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 6.Sitzung [00:01:00] 5. Bürgerfragestunde [00:01:12] 6. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss 6.1. Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2021 [00:01:27] 6.2. Verkauf Flurstück 1605/2 der Gemarkung Annaberg an den Abwasserzweckverband „Oberes Zschopau- und Sehmatal“ [00:33:54] 7. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss [00:36:38] 7.1. Vergabe Sanierung Küche Berggasthaus Pöhlberg – Los 07 Baumeisterarbeiten [00:36:55] 7.2. Vergabe Unterer Bahnhof Annaberg-Buchholz – Bauabschnitt Mittelbau Los 48 Lüftungsanlage, Automation [00:38:38] 7.3. Vergabe Sanierung Küche Berggasthaus Pöhlberg – Los 45 Lüftungsanlage [00:40:03] 7.4. Vergabe Unterer Bahnhof Annaberg-Buchholz – Bauabschnitt Mittelbau, Los 45 Heizungs- und Sanitärinstallation [00:45:08] 8. Anfragen und Informationen [00:46:50] Themen:
- aktueller Stand Sperrung Scheibner Straße
- Abo-Möglichkeit Stadtanzeiger
- Absperrung Karlsbader Straße
- Parkplätze entlang Buchholzer Straße vom Theater bis Weidner Platz
- Planungen zur Baulücke Buchholzer Str. 49
- Begründung ausgedehnte Geschwindigkeitskontrolle Schneeberger Straße
- Veranstaltung/Andacht zur Erinnerung an die Bombardierung Buchholz vor 80 Jahren
- Planung Baumaßnahme Weidner Platz/Zick-Zack-Promenade
- Maibaum
- Zustand Fußgängerbrücke Sehmatalstraße
- defekte Stützen an neu gepflanztem Baumbestand unterhalb Lönsweg
- Sperrung Wilischstraße
- mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung Mühlweg/Fleischergasse