In seiner Rede vor dem Stadtrat hat Denny Jankowski, Mitglied der AfD-Fraktion im Jenaer Stadtrat, am 28. Dezember 2024 eine kritische Analyse der Haushaltspolitik der Stadt Jena vorgenommen. Im Zentrum seiner Ausführungen stand die geplante Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt und dem Eigenbetrieb JenaKultur, die signifikante finanzielle Aufwüchse in den kommenden Jahren vorsieht. Jankowski nutzte seine Rede, um die Notwendigkeit eines sparsamen Umgangs mit den städtischen Mitteln zu betonen und forderte tiefgreifende Einsparungen, auch im Kulturbereich.
Ein angespannter Haushalt
Bereits zu Beginn seiner Rede stellte Jankowski die prekäre Haushaltslage der Stadt Jena heraus. Laut dem von der Stadtverwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf wird für 2025 ein Defizit von 23 Millionen Euro erwartet, das sich bis 2026 auf 32 Millionen Euro erhöhen soll. Trotz dieser Zahlen betonte Jankowski, dass der Haushalt zwar möglicherweise noch genehmigungsfähig sei, die Stadt jedoch „weit über ihre Verhältnisse“ lebe. „Es kann nicht auf ewig so weitergehen“, mahnte er und forderte umfassende Sparmaßnahmen.
Kritik an den Zuschüssen für JenaKultur
Ein zentraler Kritikpunkt in Jankowskis Rede war die geplante Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt Jena und JenaKultur. Diese Vereinbarung sieht vor, die jährlichen Zuschüsse für den Eigenbetrieb von 23 Millionen Euro im Jahr 2024 auf rund 28 Millionen Euro im Jahr 2028 zu erhöhen. Für 2025 sind bereits Zuschüsse von rund 25,5 Millionen Euro vorgesehen. Jankowski machte deutlich, dass diese Entwicklung in Anbetracht der Haushaltslage aus seiner Sicht nicht tragbar sei.
„Wir müssen als Stadt in den kommenden Jahren an allen Stellen sparen, und ja, das wird auch den Kulturbereich betreffen müssen“, so Jankowski. Er betonte, dass ein ständiges Anwachsen der Kosten nicht mit einer nachhaltigen Finanzpolitik vereinbar sei. Sollten die Zuschüsse dennoch erhöht werden, müsse dies zwangsweise zu drastischeren Einsparungen in anderen Haushaltsbereichen führen. „Ich glaube, das möchte auch niemand“, argumentierte er.
Einsparpotenziale bei JenaKultur
Ein weiterer Schwerpunkt seiner Rede war die Identifikation von Einsparpotenzialen innerhalb des Eigenbetriebs JenaKultur. Jankowski vertrat die Ansicht, dass trotz der vielfältigen Kulturlandschaft der Stadt nicht alle Projekte langfristig erhalten und vor allem nicht weiter ausgebaut werden könnten. Als exemplarisches Negativbeispiel führte er das umstrittene Projekt der sogenannten „Kotdiamanten“ an, das in den vergangenen Jahren für erhebliche Diskussionen gesorgt hatte. Hierbei handelte es sich um ein Kunstprojekt, das mit 300.000 Euro aus dem Haushalt von JenaKultur finanziert wurde.
Jankowski kritisierte, dass diese Mittel scheinbar ohne gründliche Prüfung bereitgestellt wurden. „Die 300.000 Euro für die Kotdiamanten konnten ja anscheinend auch irgendwo so einfach bei JenaKultur noch im Haushalt gefunden werden, ohne dass es irgendjemandem aufgefallen ist“, bemerkte er spitzfindig. Dieses Beispiel verdeutliche, dass durchaus Einsparpotenzial vorhanden sei, auch wenn seitens JenaKultur oft betont werde, dass die finanziellen Mittel knapp bemessen seien.
Breite und vielfältige Kulturlandschaft in Gefahr?
Jankowski gestand zu, dass Jena eine breit aufgestellte und vielfältige Kulturlandschaft habe. Gleichzeitig betonte er jedoch, dass diese in der aktuellen Haushaltslage nicht vollständig erhalten werden könne. „Dies gibt einfach die Kassenlage auf Dauer nicht her“, argumentierte er. Eine ehrliche Diskussion über Prioritäten und Einsparungsmöglichkeiten sei daher unumgänglich.
Keine Zustimmung der AfD-Fraktion
Angesichts der aufgezeigten Problematiken kündigte Jankowski an, dass die AfD-Fraktion der Zuschussvereinbarung für JenaKultur nicht zustimmen werde. „Einen so drastischen Aufwuchs bei den Zuschüssen von derzeit 23 Millionen auf dann 2028 beinahe 28 Millionen Euro können wir nicht guten Gewissens unterstützen“, erklärte er abschließend.
Reaktionen und Konsequenzen
Die Rede von Denny Jankowski fand sowohl Zustimmung als auch Widerspruch. Während einige Stadtratsmitglieder seine Forderung nach Einsparungen im Kulturbereich unterstützten, warfen andere ihm vor, die Bedeutung von Kultur für die Gesellschaft und die Attraktivität der Stadt zu unterschätzen. Befürworter der Zuschusserhöhung argumentierten, dass Investitionen in Kultur langfristig positive Effekte auf die Stadtentwicklung und das Gemeinschaftsgefühl hätten.
Unabhängig von den unterschiedlichen Standpunkten macht Jankowskis Rede deutlich, dass die Stadt Jena vor schwierigen Entscheidungen steht. Die Frage, wie finanzielle Stabilität erreicht werden kann, ohne wichtige Bereiche wie Kultur, Bildung oder soziale Dienste unverhältnismäßig zu belasten, wird den Stadtrat auch in den kommenden Jahren intensiv beschäftigen.
Denny Jankowski hat mit seiner Rede die Debatte um die Haushaltslage der Stadt Jena und die Zukunft von JenaKultur entscheidend geprägt. Seine Kritik an den geplanten Zuschusserhöhungen und seine Forderung nach Einsparungen im Kulturbereich werfen zentrale Fragen zur Prioritätensetzung und zur langfristigen Finanzplanung der Stadt auf. Ob und in welchem Umfang die von ihm angeregten Maßnahmen umgesetzt werden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die Diskussion über den Umgang mit den begrenzten finanziellen Ressourcen der Stadt weitergehen wird.