Erörterung der Einwendungen zur geplanten Anlage zum Batterierecycling in Gera-Cretzschwitz wird als Onlinekonsultation fortgesetzt
Die nunmehr den 5. Tag laufende Erörterung zur geplanten Batterierecyclinganlage in Gera-Cretzschwitz wird als Onlinekonsultation fortgesetzt. Grund dafür ist, dass eine Vielzahl inhaltlicher Themen der knapp 7.800 Einwendungen bisher nicht besprochen werden konnten und eine Beendigung des Erörterungstermins in einer vertretbaren Zeit für alle Beteiligten nicht möglich erscheint.
Die Onlinekonsultation ist nach Bundes-Immissionsschutzgesetz eine gleichberechtigte Möglichkeit, sich mit den fristgerecht eingegangenen Einwendungen auseinanderzusetzen. Sie bedeutet, dass der Informationsaustausch zwischen Einwendern, Antragsteller und Behörden online fortgesetzt wird. Dazu werden alle Einwendungen sowie die dazu gehörigen Äußerungen des Antragstellers und der Stellungnahmen der Behörden auf einer Online-Plattform bereitgestellt und Erwiderungen dazu sind per E-Mail oder schriftlich möglich.
Der Zeitraum sowie konkrete Abläufe der Onlinekonsultation werden durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz rechtzeitig bekanntgegeben. Nach Beendigung der Onlinekonsultation wird die Genehmigungsbehörde die Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin vom 6. bis. 8. November sowie 25. und 26. November 2024 sowie die Onlinekonsultation auswerten und über den Fortgang des Genehmigungsverfahrens entscheiden.
Hintergrund: Die SungEel Recycling Park Thüringen GmbH plant am Standort im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zum Recycling von Lithium-Ionen-Batterien. Dazu hat das Unternehmen einen entsprechenden Antrag nach Bundes-Immissionsschutzgesetz beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz gestellt. Nach der Bekanntmachung des Vorhabens sind fristgerecht knapp 7.800 Einwendungen eingegangen.