Berlin. Ab heute kann die Bundespolizei die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Grenzen vornehmen, die Bundesinnenministerin Nancy Faeser aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen für die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland angeordnet hat. Diese Kontrollen erfolgen auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten, an denen bisher keine Grenzkontrollen stattfanden. Außerdem können Reisende aus dem Schengen-Raum auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden. Diese Kontrollen finden lageabhängig und flexibel statt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Wir freuen uns sehr auf die Fußball-Europameisterschaft bei uns in Deutschland. Die Sicherheit hat dabei höchste Priorität. Wir wappnen uns mit maximalem Einsatz der Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren. Unser Fokus reicht von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen. Die Bundespolizei wird die deutschen Grenzen, Flughäfen und den Bahnverkehr schützen. Ab heute kann die Bundespolizei Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen vornehmen. Damit wollen wir vor allem Gewalttäter früh erkennen und stoppen. Der Bundespolizei bin ich für den großen Kraftakt sehr dankbar. Unsere flexiblen und vorübergehenden Kontrollen werden dabei den Reiseverkehr und Pendlerinnen und Pendler so wenig wie möglich belasten. Wir konzentrieren uns auf die Kontrollen, die für die Sicherheit erforderlich sind.“
Die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen sind ein Bestandteil der umfassenden Sicherheitsvorkehrungen der Polizeien des Bundes und der Länder, um etwaige aus dem Ausland wirkende Gefahren abzuwehren. Insbesondere sollen möglicherweise anreisende Gewalttäter früh erkannt und gestoppt werden. Vorübergehende Grenzkontrollen sind dafür ein effektives Mittel.
Die temporären Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind auf EU-Ebene bis zum 19. Juli 2024 notifiziert. Sie werden sich insbesondere an Lageerkenntnissen und grenzpolizeilicher Erfahrung orientieren. Umfang und Intensität werden lageabhängig, d.h. auch räumlich und zeitlich flexibel, sein und sich auf das für die Sicherheit notwendige Maß beschränken. Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr werden nicht über das für die Sicherheit erforderliche Maß hinausgehen. Alle Reisenden werden gebeten, gültige Reisedokumente beim Grenzübertritt mitzuführen.
Weitere Informationen zum Thema Sicherheit bei der Fußball Europameisterschaft:
Die deutschen Sicherheitsbehörden bereiten sich seit Jahren vor, um die Sicherheit zu gewährleisten. Ein internationales Großereignis wie die UEFA EURO 2024 geht mit einer Vielzahl möglicher Bedrohungen einher. Dies betrifft Allgemeinkriminalität wie Taschendiebstähle, aber auch Gewaltdelikte, Cyberangriffe, Desinformation und extremistische und terroristische Bedrohungen.
Neben einem Nationalen Sicherheitskonzept, das die Sicherheitsmaßnahmen auf staatlicher Ebene sowie der Veranstalter im Vorfeld und während des Turniers beschreibt, findet eine intensive Kooperation mit den Sicherheitsbehörden der potenziellen Teilnehmer-, Anrainer- und möglichen Transitstaaten statt. Während des Turniers werden etwa 580 ausländische Polizeikräfte in Deutschland eingesetzt, sowohl im internationalen Polizeikooperationszentrum (siehe unten), als auch bei gemeinsamen Streifen in den Ausrichterstädten sowie im Aufgabenbereich der Bundespolizei, insbesondere im Bahnverkehr.
Das International Police Cooperation Center (IPCC) in Neuss (NRW) bildet das Herzstück der nationalen und internationalen Zusammenarbeit. Hier laufen Informationen zusammen und wird der Einsatz der internationalen Polizeikräfte aus ganz Europa koordiniert.
Neben der Polizei werden tausende Rettungs- und sonstige Einsatzkräfte im Einsatz sein. Die Vorbereitungen erstrecken sich auf unterschiedliche Szenarien wie etwa Hitzewellen, Starkregen oder sonstige Wetterereignisse, aber auch das Zusammenspiel bei allen denkbaren Großschadenslagen. Auf Bundesseite sind sowohl das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) als auch die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) ein verlässlicher Partner der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr.