Die Bebauung des Eichplatzes – nun werden 1200 Seiten Gutachten zur Abstimmung gestellt!

Jetzt stehen Sie im Netz, die Unterlagen, die zur Bebauung des erstes Teils des Eichplatzes führen sollen. Knapp 1200 Seiten warten dort auf die Begutachtung im Rahmen der Auslegung für dann insgesamt sechs Wochen. Für die Stadträte gibt es jetzt erstmal nur 10 Tage Zeit sich die 1200 Seite durchzulesen, zu durchdenken, Fehler und Widersprüche zu finden, um dann den „Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 45 „EichplatzAreal – Baufeld A“ mit einem Beschluss auf den Weg zu bringen. Also, viel darf man nicht erwarten. Dieser Wust geht doch stark in Richtung Unmenschlichkeit!

Spannend in dem Zusammenhang und aus der Beschlussbegründung ersichtlich ist dieses Projekt weitestgehend klimaneutral. Ausgelegt werden die Unterlagen 6 Wochen lang noch im November und im Dezember ausgelegt, also in den Monaten wo nun wirklich kaum jemand Zeit hat, sich damit zu beschäftigen. Aber wahrscheinlich wäre es auch egal gewesen, wann man diese Unterlagen auslegt, denn es ist soviel Sachverständnis und soviel Hintergrundwissen dafür nötig, dass einem schon beim Anschauen der Unterlagen schwindelig wird.

Die Anlagen setzen sich aus den folgenden Punkten zusammen:

Anlage 1: Zusammenstellung der Anregungen und Hinweise zum Vorentwurf
Anlage 2: Planentwurf: Planzeichnung (Teil A) mit Textlichen Festsetzungen (Teil B)
Anlage 3: Planentwurf: Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C)
Anlage 4: Begründung zum Planentwurf
Anlage 5: Umweltbericht mit Maßnahmenblättern
Anlage 6: Altlastengutachten
Anlage 7: Baugrundgutachten
Anlage 8: Hydrogeologiegutachten
Anlage 9: Hydrogeologische Modellierung LHKW-Schaden
Anlage 10: Stellungnahme zur Auswirkung der Bauwasserhaltung auf das Umfeld
Anlage 11: Mikroklimagutachten
Anlage 12: Regenentwässerungskonzept
Anlage 13: Schalltechnische Untersuchung
Anlage 14: Verkehrsgutachten
Anlage 15: Verschattungsgutachten
Anlage 16: Artenschutzgutachten
Anlage 17: Schadstoffemmissionsgutachten

Wer jedoch Zeit hat – Rentner und Arbeitslose aufgepasst – hier kommt der Link zu den Unterlagen: Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 45 „EichplatzAreal – Baufeld A“ 

Jetzt werden wir sehen, ob sich jemand noch einmal politisch im Stadtrat trauen wird, dieses Projekt zu hinterfragen. Allen voran müssten nicht nur die Grünen schon jetzt im Kreis springen. Beim ersten Durchsehen der Unterlagen fällt jedoch auch schnell auf, dass einige Institutionen nicht sehr glücklich mit den so verhandelten Bebauungsplänen sind.

Beim Projekt Eichplatz geht es ebenso, wie bei vielen anderen aktuellen Projekten nicht mehr um eine inhaltliche und fachliche Einordnung, sondern einfach nur um den politischen Willen und die Durchsetzungsfähigkeit. Sollte das Projekt jetzt doch noch einmal platzen oder wenigstens verschoben werden, käme das einem politischem Skandal gleich und würde damit sicherlich noch einmal zum Wahlthema werden. Ob sich das jedoch in Jena noch einmal jemand traut oder sich noch einmal eine neue Eichplatzinitiative in Jena gründet, darf wohl getrost bezweifelt werden. Aber man soll die Hoffnung ja nie aufgeben. Das jedoch noch einmal die Bürger abstimmen dürfen, darf jedoch getrost bezweifelt werden. Das hat sich in den letzten Jahren nun wirklich in Jena geändert.

Grundsätzlich wäre es klug, auch jetzt noch zu bremsen, denn es ändern sich gerade so viele Parameter. Und darauf muss sich auch erst ein anderes Denken in der Stadtentwicklung durchsetzen. Dafür braucht es Zeit und niemand wird gezwungen, jetzt solche Klötzer auf den Platz zu stellen. In Zukunft geht es um ganz andere Dinge für eine lebenswerte und nachhaltige Stadt. Aber wem sagt ich das!

Privatisierung am Fichtelberg: Ein Neuanfang zwischen DDR-Erbe und Marktwirtschaft

A) PROFIL AP: Hook: Wenn Biografien und Geografie untrennbar verwachsen sind, erzählt ein Berg mehr als nur seine eigene Geschichte. Teaser: Am Fichtelberg verdichten sich die ostdeutschen Transformationserfahrungen wie unter einem Brennglas. Hier treffen die Lebenslinien von Menschen aufeinander, die den Systemwechsel nicht nur überstanden, sondern aktiv gestaltet haben. Da ist der ehemalige DHfK-Absolvent, der mit visionären Ideen an der Bürokratie der Nachwendezeit zerbrach und sich dennoch neu erfand. Da ist der Olympiasieger, der den Sprung vom Podest in die Niederungen der Kommunalpolitik wagte und heute als pragmatischer Hotelier auf Realismus setzt. Und da ist der IT-Millionär, der mit einer Mischung aus Heimatverbundenheit und ökonomischer Irrationalität das Erbe des Berges retten will. Der Verkauf der Liftanlagen und des Fichtelberghauses ist dabei mehr als eine bloße Transaktion von Immobilien und Stahl. Er ist der vorläufige Höhepunkt einer jahrzehntelangen Entwicklung, die von Stagnation, Investitionsstau und dem Ringen um eine neue Identität geprägt war. Während in den Alpen oder im benachbarten Tschechien modernisiert wurde, drehte sich Oberwiesenthal lange um sich selbst. Die nun erfolgten Investitionen brechen diese Starre auf, werfen aber gleichzeitig Fragen nach der Hoheit über den öffentlichen Raum auf. Der Fichtelberg steht exemplarisch für die Herausforderung vieler ostdeutscher Regionen, Tradition und Moderne zu versöhnen, ohne die eigene DNA aufzugeben. Die Protagonisten am Berg handeln dabei nicht im luftleeren Raum, sondern vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Klimarealität, die den klassischen Wintersport zunehmend in Frage stellt. Die Zukunft des höchsten Gipfels Ostdeutschlands hängt nun davon ab, ob privates Engagement leisten kann, woran öffentliche Strukturen scheiterten. B) SEITE AP: Hook: Die Privatisierung kommunaler Wahrzeichen ist im Osten selten eine reine Verwaltungsentscheidung, sondern meist eine Frage der wirtschaftlichen Notwendigkeit. Teaser: Der Verkauf der touristischen Kerninfrastruktur am Fichtelberg an einen privaten Investor beendet eine lange Phase der Unsicherheit in Oberwiesenthal. Über Jahre hinweg litt das einstige Vorzeige-Skigebiet der DDR unter einem massiven Investitionsstau, der im Wettbewerb mit dem benachbarten Keilberg oder dem thüringischen Oberhof immer deutlicher zutage trat. Die Kommune, finanziell nicht in der Lage, die notwendigen Modernisierungen zu stemmen, gibt nun das Zepter an den IT-Unternehmer Rainer Gläß ab. Dieser Vorgang illustriert die strukturellen Defizite im ländlichen Raum Ostdeutschlands. Wo öffentliche Haushalte an ihre Grenzen stoßen, wird privates Kapital zur Voraussetzung für Entwicklung. Die Pläne des neuen Eigentümers zielen auf eine umfassende Modernisierung und eine Ausrichtung auf den Ganzjahrestourismus ab, eine Strategie, die angesichts des Klimawandels alternativlos erscheint. Der Fichtelberg wandelt sich damit von einem staatlich geprägten Symbol zu einem privatwirtschaftlich geführten Destination. Die Entwicklung wird zeigen, inwieweit regionale Interessen und unternehmerische Logik hierbei in Einklang zu bringen sind. C) SEITE JP: Hook: Investitionsstau und kommunale Finanznot haben am Fichtelberg Fakten geschaffen, die die Eigentumsverhältnisse grundlegend neu ordnen. Teaser: Mit der Übernahme der Schwebebahn, der Lifte und des Fichtelberghauses durch einen sächsischen IT-Unternehmer beginnt in Oberwiesenthal eine neue Zeitrechnung. Der Schritt war notwendig geworden, da die öffentliche Hand den Erhalt und die Modernisierung der Anlagen nicht mehr gewährleisten konnte. Der Fichtelberg, lange Zeit durch politische Grabenkämpfe und Stillstand geprägt, soll durch das private Engagement wieder konkurrenzfähig werden. Die Herausforderungen liegen dabei nicht nur in der Sanierung der Technik, sondern vor allem in der strategischen Neuausrichtung. Der klassische Wintertourismus verliert an Planungssicherheit, was Investitionen in Sommerangebote und Mountainbike-Infrastruktur unumgänglich macht. Die Privatisierung ist somit auch eine Wette auf die Anpassungsfähigkeit einer ganzen Region an veränderte klimatische und ökonomische Rahmenbedingungen.

Der Verbleib ehemaliger MfS-Mitarbeiter in öffentlichen Ämtern und Vereinen

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL: Hook: Die Geschichte der DDR endete offiziell mit der Wiedervereinigung, doch die Biografien derer, die den Sicherheitsapparat trugen, liefen weiter – und erreichen nun den sicheren Hafen des Ruhestands. Teaser: Wer sich heute mit der Hinterlassenschaft des Ministeriums für Staatssicherheit beschäftigt, stößt nicht nur auf Aktenkilometer, sondern auf einen Generationenwechsel. Die ehemaligen Offiziere und Mitarbeiter, die sich in Vereinen organisierten, um ihr eigenes Bild der Geschichte zu zeichnen, verlassen zunehmend das Berufsleben. In ihrer Lesart war die Überwachung Arbeit am Frieden. Diese Narrative existieren parallel zur offiziellen Geschichtsschreibung und bieten den Beteiligten einen geschützten Raum. Mit dem Eintritt in die Rente endet zwar der direkte Einfluss auf Ämter und Politik, doch es bleibt das Schweigen. Viele nehmen ihr Wissen um interne Vorgänge mit. Die Integration der ehemaligen Kader in den öffentlichen Dienst, ermöglicht durch die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wendezeit, sorgte dafür, dass tausende Mitarbeiter ihre Karrieren fortsetzen konnten. Nun, da sie es „geschafft“ haben, sinkt die Wahrscheinlichkeit für späte Reue. Die Strukturen der Vergangenheit lösen sich biologisch auf, aber die Fragen nach Gerechtigkeit bleiben. B) SEITE 1 und 2: Hook: Eine Studie aus dem Jahr 2009 bezifferte noch rund 17.000 ehemalige Stasi-Mitarbeiter im öffentlichen Dienst – heute löst sich dieses Phänomen zunehmend durch den demografischen Wandel auf. Teaser: Jahrzehnte nach dem Mauerfall verlässt die Generation der einstigen Funktionsträger die aktive Berufswelt. Die statistische Erhebung von damals warf ein Schlaglicht auf die pragmatische Umsetzung des Einigungsvertrages, der oft Versetzungen statt Entlassungen ermöglichte. Doch mit dem Renteneintritt verschwinden nicht nur die Personen aus den Ämtern, sondern oft auch das Wissen um unaufgeklärte Vorgänge. Diese Entwicklung hinterlässt bei den Opfergruppen gemischte Gefühle. Während die institutionelle Aufarbeitung ihren Gang nahm, haben die ehemaligen Funktionsträger den Systemwechsel oft beruflich unbeschadet überstanden. In Traditionsvereinen wird die eigene Rolle im System bis heute legitimiert. Der Ruhestand bietet nun die finale Sicherheit, sich nicht mehr erklären zu müssen. Die Aktenlage ist eindeutig, doch die gesellschaftliche Debatte über die moralische Bewertung dieser Biografien verläuft weiterhin entlang unsichtbarer Gräben. Quelle: Basierend auf Informationen aus der Reportage „Der unheimliche Einfluss von Ex-Stasi-Leuten | MrWissen2go EXKLUSIV“.