Eine Reise durch das „Grüne Herz“ der DDR im Jahr 1977

Von

08/11/2024

Eine Reise durch Thüringen im Jahr 1977 gleicht einem Streifzug durch die DDR, die sich trotz Beschränkungen und politischer Kontrolle als eine Region voller landschaftlicher Schönheit, kultureller Schätze und geschichtsträchtiger Orte präsentiert. Thüringen – oft als das „grüne Herz Deutschlands“ bezeichnet – bietet eine Vielfalt an Natur und historischen Städten, die auch im sozialistischen Staat von Bedeutung und Anziehungskraft sind.

Erfurt – Hauptstadt und kulturelles Zentrum
Den Anfang macht Erfurt, die Hauptstadt Thüringens. 1977 zeigt sich die Stadt als das politische und kulturelle Zentrum der Region. Bekannt für ihren Dom und die Krämerbrücke, strahlt Erfurt eine mittelalterliche Atmosphäre aus, die den Besucher auch in der DDR-Zeit in eine andere Epoche zurückversetzt. Die Altstadt wird von der sozialistischen Stadtplanung weitgehend verschont, auch wenn neue Wohnkomplexe in den Randbezirken entstehen. Die berühmte Krämerbrücke, mit ihren zahlreichen Handwerksläden und Geschäften, ist auch im Sozialismus ein beliebtes Ziel. Hier kauft man handgefertigte Waren, ein Erlebnis, das sich deutlich von der Industrieware unterscheidet, die vielerorts das Bild prägt.

In Erfurt kann man auch das Angermuseum besuchen, das zahlreiche Werke Thüringer Künstler und historischer Kunst präsentiert. Die Sammlungen zeigen, wie die DDR ihren Zugang zur Kunst und zum kulturellen Erbe pflegt, indem sie dieses geschickt mit ideologischen Inhalten verknüpft, ohne jedoch die Attraktivität des Museums zu schmälern.

Weimar – Schiller und Goethe in der DDR
Von Erfurt aus geht es weiter nach Weimar, der Stadt der Dichter und Denker. Weimar bleibt im Jahr 1977 ein Symbol des deutschen Kulturerbes, auch wenn die DDR-Regierung versucht, den sozialistischen Gedanken mit der kulturellen Geschichte zu vereinen. In Weimar wird das Goethe-Nationalmuseum besichtigt, das im sozialistischen Staat eine besondere Bedeutung erfährt. Die Schriften und Werke von Goethe und Schiller gelten als geistiges Erbe, das auch in der DDR gepflegt wird, wenn auch durch die ideologische Brille betrachtet. Besucher können die historischen Räume und Gärten des Hauses bewundern und erfahren, wie die DDR den Humanismus der Klassiker für sich interpretiert.

Ein weiteres Highlight ist das Bauhaus-Museum, das die Geschichte der einflussreichen Kunst- und Designschule präsentiert. Auch wenn die DDR sich in anderen Bereichen des Designs weiterentwickelt hat, wird die Bauhaus-Tradition als Kulturgut anerkannt und zelebriert.

Saalfeld – die Feengrotten und das Naturerlebnis
Die Reise führt weiter südlich in das beschauliche Saalfeld, das für die Saalfelder Feengrotten bekannt ist. Die Feengrotten, eine ehemalige Alaun-Bergwerksanlage, zählen zu den spektakulärsten Naturwundern Thüringens. Die farbenfrohen Tropfsteinhöhlen ziehen jedes Jahr zahlreiche Besucher an, auch 1977. Die DDR hat erkannt, dass solche Naturwunder auch als Teil der Tourismusstrategie genutzt werden können. So wird das Erlebnis der Feengrotten für die Bevölkerung zugänglich gemacht, und die Besucher können das Zusammenspiel von Geologie und Naturwundern hautnah erleben – eine willkommene Abwechslung vom Alltag.

Eisenach – Burg, Wartburg und Arbeitergeschichte
Eisenach, die Stadt, die eng mit Martin Luther und der Wartburg verbunden ist, darf auf dieser Reise nicht fehlen. Die Wartburg, auf der Luther das Neue Testament ins Deutsche übersetzte, ist ein Symbol der Reformation und des geistigen Widerstands. Auch wenn die DDR offiziell atheistisch geprägt ist, erkennt sie die kulturelle und historische Bedeutung der Wartburg und nutzt sie als Symbol für Widerstand und geistige Freiheit, interpretiert jedoch in einem sozialistischen Kontext.

In Eisenach befindet sich auch das Automobilwerk, das 1977 in der DDR als wichtiger Produktionsstandort für den Wartburg gilt. Die Produktion des Wartburg 353, der typisch für die DDR ist, wird hier von den Arbeitern mit großem Einsatz durchgeführt. Für viele Touristen ist der Besuch des Werks eine Möglichkeit, die industrielle Realität der DDR kennenzulernen und zu sehen, wie Arbeitsprozesse im Sozialismus organisiert sind. Die Bedeutung des Automobilwerks spiegelt auch das Bemühen der DDR wider, eine eigene Autoproduktion zu etablieren und Unabhängigkeit von westlichen Importen zu erlangen.

Das Thüringer Meer – Urlaub und Freizeit in der DDR
Die Reise endet am Thüringer Meer, einer Reihe von Stauseen, die zu den größten Wasserspeichern der DDR gehören. Das Gebiet um die Bleilochtalsperre ist ein beliebtes Ziel für Urlaub und Freizeitgestaltung, auch für die Menschen aus den anderen Bezirken. Viele nutzen das Thüringer Meer als Erholungsort, sei es zum Angeln, Schwimmen oder für Bootsausflüge. Die Regierung fördert diese Form des Binnenurlaubs, um der Bevölkerung erholsame Aufenthalte im eigenen Land zu bieten und Westreisen weitgehend zu ersetzen. Die Schönheit des Thüringer Meeres zeigt, dass die DDR zwar keine Küstenregion bietet, aber durch den Ausbau solcher Gebiete attraktive Erholungsräume für ihre Bürger schaffen kann.

Die Reise durch Thüringen im Jahr 1977 offenbart die Vielfalt und Schönheit dieser Region in der DDR und zeigt gleichzeitig, wie das sozialistische System auf die Pflege kultureller und natürlicher Ressourcen Wert legt. Orte wie Erfurt, Weimar und Eisenach bewahren ihren historischen und kulturellen Reiz, der durch die sozialistische Prägung der DDR zwar beeinflusst, aber nicht vollständig vereinnahmt wird.

Von der klassischen Kultur über die industrielle Produktion bis hin zu den Naturschätzen spiegelt Thüringen eine DDR wider, die zwischen Ideologie und der Bewahrung ihrer kulturellen Identität einen eigenen Weg sucht. Die Landschaft und die Städte laden auch im Jahr 1977 dazu ein, die DDR aus einer anderen Perspektive zu erleben, und lassen erkennen, dass Thüringen – damals wie heute – das „grüne Herz Deutschlands“ ist.

Schutz der Erinnerungskultur: Denkmale der DDR-Grenze

Von

Arne Petrich

08/11/2024

Der Wiederaufbau eines Grenzturms in Walbeck, Sachsen-Anhalt, spiegelt das gestiegene Interesse an der deutschen Erinnerungskultur wider, insbesondere hinsichtlich der Teilung und ihrer physischen Überbleibsel. Der 2009 illegal abgerissene Turm, ein einzigartiges Denkmal der deutschen Teilung, wurde dank des Engagements des Walbecker Heimatvereins in einem vierwöchigen Projekt wiedererrichtet und soll künftig als Mahnmal an diese Epoche der deutschen Geschichte erinnern.

Die innerdeutsche Grenze, die Deutschland fast vier Jahrzehnte lang trennte, war geprägt von Mauern, Zäunen, Minen und Selbstschussanlagen und bildete einen Todesstreifen, der das Land zerteilte und Familien und Dörfer voneinander isolierte. Viele Orte entlang der Grenze, darunter das Dorf Walbeck, lagen in der Sperrzone, und Bewohner mussten strikte Zugangskontrollen und Einschränkungen erdulden. So berichtet etwa Ulrich Mühe, dass Besuche bei seinen Großeltern in Walbeck nur mit Passierschein möglich waren. Diese Nähe zur Grenze prägte das tägliche Leben der Menschen tiefgreifend.

Nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 verschwand ein Großteil der Grenzanlagen, doch seither haben zahlreiche Initiativen in Deutschland, wie die in Walbeck, daran gearbeitet, Erinnerungsstücke zu erhalten und zugänglich zu machen. In Stapelburg am Harz etwa dokumentiert eine Heimatstube die Grenzgeschichte, und ein Bunker dient heute als Museum. In Hötensleben sind die Grenzanlagen sogar vollständig erhalten und zeigen in ihrer kompletten Struktur die Funktionsweise des DDR-Grenzregimes. René Müller, Vorsitzender des Grenzdenkmalvereins, erläutert die Anlage und betont die Risiken, die Menschen auf sich nahmen, um in den Westen zu fliehen. Die Erhaltung dieser Anlagen führte in Hötensleben zu Beginn zu starken Kontroversen, doch inzwischen zählt das Denkmal zum europäischen Kulturerbe, und die Bewohner sind stolz auf ihren Teil der deutsch-deutschen Geschichte.

In Wülperode widmen sich Schüler eines Gymnasiums der Pflege eines Grenzdenkmals. Ihr Geschichtslehrer, Sebastian Knobbe, sieht darin eine wertvolle Möglichkeit, junge Menschen mit den Lehren der Vergangenheit vertraut zu machen. Die „Grenzwandler“-App ergänzt solche Bildungsprojekte durch die virtuelle Aufarbeitung verschwundener Dörfer wie Jahrsau. Die App nutzt historische Fotos und Zeitzeugenberichte und ermöglicht so eine digitale Erinnerungstour durch die einstige Sperrzone.

Auch das Grüne Band entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze ist heute ein Symbol für die überwundene Teilung. Diese besondere Biotopverbindung zieht sich entlang der alten Grenze von der Ostsee bis zum Vogtland und hat sich zu einem einzigartigen Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten entwickelt. Naturschützer wie Dieter Leupold sehen im Grünen Band nicht nur einen Naturschatz, sondern auch ein Symbol für den friedlichen Wandel und den Wert der Erinnerungskultur. Dieses Naturparadies zeigt, dass selbst die einstige Todeszone durch das Engagement von Naturschützern und Historikern eine neue Bedeutung und Funktion erlangen kann.

Ein bewegendes Beispiel für die Grenzöffnung ist die Geschichte von Peter Röhling aus Stapelburg, der zwei Tage nach dem Mauerfall gemeinsam mit seinem Schwager die ersten Schrauben an den Grenzanlagen löste, um die Grenze in Stapelburg zu öffnen. Diese Tat, die mutig und symbolträchtig zugleich war, wird in Stapelburg bis heute gewürdigt und gefeiert. Die Erinnerung an diese und ähnliche Ereignisse trägt zur Bewahrung der Geschichte bei und dient als Mahnung an die Zeit der deutschen Teilung.

Der wiederaufgebaute Grenzturm in Walbeck hat das Potenzial, ein bedeutsamer Anlaufpunkt für Wanderer und Radfahrer entlang des Grünen Bandes zu werden. Als Symbol für die Überwindung der Trennung und die Kraft des gemeinsamen Erinnerns soll er auch künftige Generationen daran erinnern, wie wertvoll die heutige Einheit und Freiheit sind. Die Erinnerungslandschaften entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze bezeugen den Wandel von der Abschottung hin zur Offenheit und zeigen, wie Vergangenheit und Gegenwart durch das Engagement der lokalen Bevölkerung, Vereine und Bildungsinitiativen miteinander verbunden bleiben.

Christian Schaft (Die Linke Thüringen) – Würden auch mit der AfD abstimmen!

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Arne Petrich

07/11/2024

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag, Christian Schaft, stellt in einem Interview seine Positionen und Herausforderungen dar, vor denen die Linke nach der Landtagswahl steht. Die sogenannte „Brombeerkoalition“ aus CDU, SPD und Grünen verfügt nur über eine knappe Mehrheit, wodurch die Linke als Oppositionspartei an Einfluss gewinnt.

Schaft betont, dass die Linke eine konstruktive Opposition sein will, aber gleichzeitig ihre Zustimmung zu Gesetzen und Initiativen von ihrem moralischen Kompass und ihrer Programmatik abhängig macht. Dies führt zu der Situation, dass die Linke in Sachfragen mit der AfD stimmen könnte, obwohl die Beweggründe für das Abstimmungsverhalten unterschiedlich sind. Schaft nennt als Beispiele die Inklusion an Schulen und die Befugnisse des Verfassungsschutzes. Er stellt klar, dass die Linke, anders als die CDU in der vergangenen Legislaturperiode, nicht bewusst die Stimmen der AfD für eine Blockadepolitik nutzen will.

Trotzdem sieht Schaft die Gefahr, dass die „Brombeerkoalition“ sich im Zweifel Mehrheiten bei der AfD sucht, wenn die Linke nicht zustimmt. Er verweist auf die Senkung der Grunderwerbsteuer in der letzten Legislaturperiode als Beispiel für ein solches Vorgehen der CDU. Schaft fordert die „Brombeerkoalition“ auf, das Gespräch mit der Linken zu suchen, um demokratische Mehrheiten ohne die AfD zu finden. Er schlägt ein Fairness-Abkommen oder einen Stabilitätspakt vor, um stabile Verhältnisse im Landtag zu schaffen.

Als erste Nagelprobe für die Zusammenarbeit sieht Schaft die Haushaltsverhandlungen. Die Linke will wichtige Vorhaben aus der Zeit der rot-rot-grünen Landesregierung bewahren und lehnt eine Kürzungsorgie der CDU ab. Ein zentraler Punkt für die Linke ist die Beitragsfreiheit im Kindergarten, für die sie einen haushaltsbegleitenden Antrag einbringen will. Schaft hofft, dass dies ein gemeinsames Projekt mit der „Brombeerkoalition“ werden kann.

Weitere Themen, die im Interview angesprochen werden, sind die Corona-Pandemie und die US-Präsidentschaftswahl. Schaft spricht sich für eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aus, anstatt für einen Untersuchungsausschuss. Die Wahl von Donald Trump bezeichnet er als globale Katastrophe und befürchtet negative Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen und die Wirtschaft in Thüringen.

Schließlich geht es um die Besetzung des Vizepräsidenten und eines stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs. Schaft lehnt den von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten ab und stellt klar, dass die Linke keinen Kandidaten der AfD für diese Position wählen wird. Bezüglich des stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs will sich Schaft die Person erst ansehen, äußert aber auch hier Zweifel an der Zustimmung der Linken.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Linke im Thüringer Landtag vor der Herausforderung steht, als konstruktive Opposition zu agieren, ohne der AfD Einfluss zu verschaffen. Die „Brombeerkoalition“ ist auf die Stimmen der Linken angewiesen, um stabile Mehrheiten zu sichern. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Zusammenarbeit zwischen den Parteien entwickeln wird.

Björn Höcke (AfD Thüringen) weiterhin für Schaukelstuhlpolitik offen

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Arne Petrich

07/11/2024

Björn Höcke äußerte sich kürzlich zu einer Vielzahl politischer Themen, wobei er insbesondere auf die Gesprächsbereitschaft der AfD und ihre Beziehungen zu anderen politischen Akteuren einging. Höcke erklärte, dass die AfD bereit sei, mit allen Abgeordneten zu sprechen, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit, jedoch wurden die Gesprächsangebote an die CDU und die BSW nach der Wahl abgelehnt.

Er kritisierte zudem die Medienberichterstattung über die BSW und warf ihr vor, sich zu sehr dem politischen Establishment anzupassen. Höcke warnte, dass die BSW ihren „Markenkern“ verlieren könnte, wenn sie nicht konsequent an ihren Positionen festhalte. In Bezug auf eine mögliche Koalition aus CDU, BSW und SPD bezeichnete er diese als „Bromberg-Koalition“ und äußerte Bedenken hinsichtlich ihrer Stabilität und Handlungsfähigkeit. Für Thüringen forderte er stabile Verhältnisse, die er nur mit einer Beteiligung der AfD für möglich hielt.

Des Weiteren kommentierte Höcke die Wahl eines Stellvertreters für das Verfassungsgericht und erklärte, dass die AfD einen Kandidaten aus Südthüringen nominiert habe. Er sprach sich für eine Einigung auf gemeinsame Kandidaten aus, um die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Landtag zu erzielen. In Bezug auf die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten kritisierte Höcke das Vorgehen der CDU und bemängelte, dass neue Bedingungen aufgestellt wurden, die zuvor nicht vereinbart worden waren.

Höcke erklärte, dass die AfD keine Unterstützung für die „labile“ Regierung leisten werde und kündigte eine „knallharte Oppositionspolitik“ an. Auch der von der BSW vorgeschlagene Einsetzungsbeschluss für einen Corona-Untersuchungsausschuss wurde von ihm kritisiert, da dieser zu ungenau und unvollständig erschien. Er forderte eine tiefgehende und systematische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, die insbesondere die Landesregierung und verschiedene relevante Themen wie Impfung, Straßenproteste und Schulen einbeziehen sollte.

Trotz seiner kritischen Haltung gegenüber bestimmten Aspekten des Vorschlags zeigte sich Höcke dennoch offen für Gespräche mit anderen Fraktionen, um einen gemeinsamen Einsetzungsbeschluss zu erarbeiten, der auch die Anliegen der AfD berücksichtigt.

Die Verkaufskultur in Kaufhallen der DDR

Von

Arne Petrich

07/11/2024

Die Verkaufskultur in den Kaufhallen der DDR war ein vielschichtiges Thema, das von organisatorischen und technischen Aspekten bis hin zur persönlichen Einstellung der Mitarbeiter reichte. Sie beeinflusste maßgeblich das Einkaufserlebnis der Kunden. Zwei Beispiele aus Berlin-Friedrichshain verdeutlichen diesen Unterschied deutlich.

Die Kaufhalle mit gravierenden Mängeln
Die erste Kaufhalle kämpfte mit mehreren schwerwiegenden Mängeln in puncto Hygiene und Kundenservice. Der Zustand der Waren und die Sauberkeit in den Regalen ließen stark zu wünschen übrig. Konserven waren verschmutzt, und eine beschädigte Verpackung zeugte von mangelhafter Sorgfalt im Umgang mit den Produkten. Besonders beunruhigend war, dass verdorbene Milchprodukte in einer unzureichend gereinigten Ecke lagerten, was zu einer massiven Gesundheitsgefährdung führen konnte. Brot, das in dieser Halle zum Verkauf angeboten wurde, musste vom Kunden selbst in Scheiben geschnitten werden, was in puncto Hygiene fragwürdig war. In dieser Halle war die Atmosphäre von Desinteresse und Nachlässigkeit geprägt. Die Mitarbeiter kümmerten sich wenig um das ordnungsgemäße Aussortieren abgelaufener Produkte oder das Nachfüllen der Regale.

Kunden, die ihre Beschwerden äußerten, stießen auf wenig Verständnis. Zwar wurde ihre Kritik zur Kenntnis genommen, doch es dauerte eine lange Zeit, bis erste Maßnahmen ergriffen wurden. Erst als die Hygieneinspektion drohte, mit Sanktionen gegen die Kaufhalle vorzugehen, kam es zu ersten Verbesserungen. Doch der Vorgang zeigte deutlich, dass der Austausch von Ideen und die Bereitschaft zur Veränderung in dieser Einrichtung stark ausbaufähig waren. Die Kaufhalle konnte nicht mit einer serviceorientierten Haltung punkten, und der Einkauf war ein eher unangenehmes Erlebnis, das vor allem durch das mangelnde Engagement der Mitarbeiter geprägt war.

Die Kaufhalle mit kundenfreundlichem Ansatz
Im direkten Gegensatz dazu steht die zweite Kaufhalle, die sich durch hohe Hygienestandards und ein deutlich höheres Maß an Kundenorientierung auszeichnete. Die Leiterin dieser Kaufhalle war ein Beispiel für persönliches Engagement. Sie war regelmäßig selbst in den Regalen tätig, putzte, ordnete und stellte sicher, dass die Ware immer ansprechend und hygienisch korrekt präsentiert wurde. Dieses persönliche Engagement wirkte sich nicht nur positiv auf die Sauberkeit aus, sondern auch auf das Verhalten der Mitarbeiter. Sie wurden durch die Leiterin zu einer verantwortungsbewussten und freundlichen Kundenbetreuung angehalten und motiviert, das Einkaufserlebnis stetig zu verbessern.

Der Service war hier auf einem viel höheren Niveau. Die Mitarbeiter gingen auf die Wünsche der Kunden ein, boten Unterstützung beim Auffinden von Produkten und sorgten dafür, dass die Atmosphäre freundlich und einladend war. Auch die Lagerung der Produkte entsprach einem hohen Standard. Regelmäßig wurde auf die Qualität der Lebensmittel geachtet, und auch die Verpackungen wurden auf Beschädigungen überprüft. Der gesamte Eindruck der Kaufhalle war sauber, ordentlich und professionell.

Die Bedeutung der Verkaufskultur
Der Vergleich dieser beiden Kaufhallen verdeutlicht, wie wichtig eine funktionierende Verkaufskultur ist. Verkaufskultur umfasst nicht nur die physischen Aspekte eines Marktes, sondern auch die interpersonelle Kommunikation und die Haltung der Angestellten. Sie spiegelt sich in der Organisation und Anordnung der Produkte, der Hygiene, der Sauberkeit und der Aufmerksamkeit gegenüber den Kunden wider. Der Kunde ist immer ein Spiegelbild der Qualität und des Engagements eines Unternehmens.

In der DDR war die Verkaufskultur oft durch den Mangel an vielen Produkten und durch eine gewisse Bürokratie geprägt. Doch auch in diesem System konnte es Unterschiede zwischen einzelnen Einrichtungen geben. Der Begriff „Verkaufskultur“ war mehr als nur ein abstrakter Begriff – er beeinflusste direkt das Einkaufserlebnis und war ein Ausdruck des sozialen und wirtschaftlichen Umfelds, in dem die Menschen lebten.

Die Verkäufer hatten in den DDR-Kaufhallen eine besondere Bedeutung, da sie als Bindeglied zwischen der Warenwelt und den Kunden agierten. Ihre Ausbildung und Motivation waren daher zentrale Faktoren, die über den Erfolg oder Misserfolg der jeweiligen Kaufhalle entschieden. In der ersten Kaufhalle zeigte sich, wie ein Mangel an Engagement und einer strukturierten Verkaufsorganisation den Kundenservice negativ beeinflussen konnte. In der zweiten Kaufhalle hingegen zeigte sich, dass durch persönliche Verantwortung und hohe Ansprüche an Sauberkeit und Kundenservice eine Verbesserung der Kaufkultur und ein positives Einkaufserlebnis für die Kunden erzielt werden konnten.

Zusammenfassung
Die Verkaufskultur in der DDR war nicht nur ein abstrakter Begriff, sondern hatte direkte Auswirkungen auf das tägliche Leben der Menschen. Die beiden Beispiele aus Berlin-Friedrichshain verdeutlichen, dass eine Kaufhalle mit Desinteresse und Hygienemängeln das Einkaufserlebnis zu einem unangenehmen und gesundheitlich bedenklichen Erlebnis machen konnte, während ein engagierter und kundenfreundlicher Ansatz zu einer deutlich positiveren Wahrnehmung führte. Es wurde deutlich, dass Verkaufskultur in der DDR in erster Linie durch die Kombination von Ordnung, Sauberkeit und Freundlichkeit geprägt wurde und sich in der Praxis als sehr unterschiedlich umsetzen ließ.

Mario Voigt (CDU Thüringen) – „Jetzt reden wir über die thüringer Themen“

Von

Arne Petrich

07/11/2024

Im Interview spricht Mario Vogt, CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, über die Herausforderungen und Prioritäten der Koalitionsverhandlungen mit der Bürger für Thüringen (BSW). Die Verhandlungen verlaufen gut, und Vogt zeigt sich zuversichtlich, dass ein Koalitionsvertrag die geforderten Veränderungen widerspiegeln wird. Die zukünftige Regierung werde sich besonders auf Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik sowie Digitalisierung konzentrieren. Auch betont er die Wichtigkeit des Landeshaushalts, um die finanzielle Stabilität zu sichern, und hebt den wirtschaftlichen Einfluss der USA und die Bedeutung der Ukraine-Krise für Thüringen hervor.

Ein Schwerpunkt liegt auf den Corona-Untersuchungsausschüssen, die Vogt unterstützt, um Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Dies solle nicht nur auf Fehler hinweisen, sondern langfristige Verbesserungen ermöglichen. Zur Zusammenarbeit mit der AfD erklärt Vogt, dass die CDU auf eine funktionierende Arbeitsweise im Landtag setzt. Die Besetzung von Schlüsselpositionen wie dem Vizepräsidenten und die Arbeit im Richterwahlausschuss machen eine Zusammenarbeit erforderlich. Hierbei erwartet die CDU ein konstruktives Verhalten der AfD.

Koalitionsverhandlungen mit der BSW
Vogt ist besonders optimistisch hinsichtlich der fortlaufenden Koalitionsverhandlungen mit der BSW. Die Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien soll zu einem Vertrag führen, der die am 1. September 2024 geäußerten Wählerwünsche aufgreift und in praktische Regierungsarbeit umsetzt. Sieben Arbeitsgruppen arbeiten derzeit intensiv an spezifischen Inhalten des Koalitionsvertrags. Laut Vogt sollen die Inhalte des Vertrags spürbare Veränderungen für die Menschen in Thüringen bewirken und eine neue politische Richtung signalisieren. Themen wie Wirtschaftsförderung, Gesundheitsversorgung und Bildungspolitik stehen dabei im Vordergrund, und auch die Digitalisierung ist ein wichtiger Bereich, in dem die künftige Regierung ambitionierte Ziele hat.

Vogt schätzt die gute Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Verhandlungsparteien. Besonders betont er die konstruktive Atmosphäre der Verhandlungen, die eine Grundlage für stabile Regierungsarbeit und gemeinsame Ziele bildet. Der CDU-Fraktionschef äußert sein Vertrauen in den Prozess und zeigt sich überzeugt, dass die anstehenden Herausforderungen von einer stabilen Koalition gemeinsam und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger bewältigt werden können.

Herausforderungen und Ziele der zukünftigen Regierung
Die künftige Regierung wird sich laut Vogt auf Kernbereiche wie Wirtschaft, soziale Sicherheit, Bildung und die Digitalisierung konzentrieren. Die Sicherung von Arbeitsplätzen steht für die CDU an oberster Stelle. Thüringen müsse wirtschaftlich gestärkt werden, um den Menschen langfristig Perspektiven zu bieten. Vogt betont auch, dass die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen ausgebaut werden müsse, um sicherzustellen, dass alle Menschen, unabhängig von ihrem Wohnort, Zugang zu Gesundheitsdiensten haben.

Bildungspolitik spielt ebenfalls eine zentrale Rolle: Die CDU setzt sich für eine Stärkung des Bildungswesens und eine Modernisierung der Schulen ein. Vogt sieht eine Zukunft, in der Schulen mit moderner Technologie ausgestattet sind und digitale Kompetenz gefördert wird. Zudem soll die berufliche Bildung ausgebaut werden, um den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht zu werden. Vogt ist überzeugt, dass durch gezielte Maßnahmen in diesen Bereichen Thüringen zukunftsfähiger und attraktiver wird.

Die Bedeutung des Haushalts
Der Haushaltsplan ist für Vogt eine der dringendsten Aufgaben. Die finanzielle Lage des Landes ist angespannt, und die kommenden Jahre könnten laut Vogt besonders herausfordernd werden. Ein zügiger Abschluss des Haushalts sei notwendig, um den Kommunen und sozialen Einrichtungen Planungssicherheit zu geben. Die CDU möchte einen Haushalt verabschieden, der sowohl die finanziellen Möglichkeiten des Landes berücksichtigt als auch wichtige Investitionen in die Zukunft ermöglicht. Vogt betont die Notwendigkeit, den Gemeinden und Bürgern eine stabile und verlässliche Grundlage zu bieten, die Sicherheit für Investitionen und Projekte schafft.

Internationale Entwicklungen und deren Einfluss auf Thüringen
Vogt spricht auch über die weltpolitische Lage und wie diese Thüringen beeinflussen könnte. Die Präsidentschaftswahlen in den USA werden für Thüringen von Bedeutung sein, insbesondere im wirtschaftlichen Bereich. Donald Trumps Wahlkampf und seine mögliche Wiederwahl könnten laut Vogt Auswirkungen auf Thüringen haben, besonders hinsichtlich der Handelspolitik und der Beziehungen zu den USA. Vogt ist der Ansicht, dass eine mögliche Wirtschaftspolitik unter Trump mit einem Fokus auf Deregulierung und wirtschaftsliberale Ansätze Thüringen Impulse geben könnte, aber gleichzeitig Risiken für die exportorientierte Wirtschaft des Landes berge.

Auch der Krieg in der Ukraine beschäftigt Vogt und die CDU in Thüringen. Der Krieg führt zu Unsicherheiten und Belastungen für die Menschen, die in wirtschaftlichen Fragen sowie in der Energieversorgung spürbar werden. Vogt sieht in der Unterstützung der Ukraine nicht nur eine moralische Pflicht, sondern auch eine Notwendigkeit, um Stabilität in Europa zu sichern.

Corona-Untersuchungsausschüsse
Ein weiterer Aspekt im Interview ist Vogts Stellungnahme zu den geplanten Corona-Untersuchungsausschüssen. Die CDU steht den beiden geplanten Untersuchungsausschüssen offen gegenüber. Vogt unterstützt die Initiative, aus der Pandemie Lehren zu ziehen und zu analysieren, welche Maßnahmen erfolgreich waren und wo Verbesserungsbedarf besteht. Besonders wichtig sei es, die Ausschüsse so zu organisieren, dass die Erkenntnisse aus der Pandemiepolitik auch in zukünftige Krisenbewältigung einfließen können. Vogt zeigt sich zuversichtlich, dass die Arbeit in den Untersuchungsausschüssen konstruktiv verlaufen wird und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit in Thüringen beitragen kann.

Zusammenarbeit mit der AfD
Zur Zusammenarbeit mit der AfD im Thüringer Landtag äußert sich Vogt differenziert. Er sieht die Notwendigkeit, mit allen Parteien im Landtag Gespräche zu führen, um eine arbeitsfähige Mehrheit zu schaffen. Die CDU ist auf konstruktive Zusammenarbeit angewiesen, um die Ausschüsse zu besetzen und die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Besonders die Besetzung des Vizepräsidenten und die Arbeit im Richterwahlausschuss erfordern laut Vogt ein kooperatives Verhalten aller Parteien. Er fordert die AfD auf, ihre Blockadehaltung in diesen Gremien aufzugeben, um die parlamentarische Arbeit nicht zu behindern.

Vogts Vision für Thüringen
Abschließend spricht Vogt über seine Vision für Thüringen und wünscht sich eine neue politische Kultur im Landtag. Er betont, dass das Verbindende und der Austausch im Vordergrund stehen sollen. Vogt sieht die Koalitionsverhandlungen als Chance, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen und eine stabile, verlässliche Regierung zu bilden. Sein Ziel ist es, durch die Verhandlungen ein Ergebnis zu erreichen, das allen Partnern gerecht wird und den Interessen des Landes Thüringen dient.

Vogts optimistische Einschätzung und sein Engagement für die Koalitionsverhandlungen zeigen seine Hoffnung, dass die CDU in Zusammenarbeit mit der BSW eine starke Regierung aufbauen kann, die auf die Bedürfnisse und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger eingeht und Thüringen in eine stabile Zukunft führt.

Die wichtigsten Punkte der Stadtratssitzung in Salzwedel vom 30.10.2024

Von

Arne Petrich

07/11/2024

Die dritte Sitzung des Stadtrates von Salzwedel begann mit der Begrüßung aller Anwesenden durch den Stadtratsvorsitzenden, Herrn Hund. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und einigen Änderungen an der Tagesordnung, wurden die Niederschriften der vorherigen Sitzungen vom 29. Mai und 28. August einstimmig angenommen.

Der Bericht des Bürgermeisters, Herrn Meining, nahm einen wichtigen Teil der Sitzung ein. Er begann mit einem Nachruf auf den kürzlich verstorbenen ehemaligen Stadtrat und Ortsbürgermeister Dr. Ulrich Ungewickel, den er als „echtes Original“ würdigte. Nach einer Schweigeminute informierte Herr Meining den Stadtrat über aktuelle Themen und Projekte in Salzwedel.

Wichtige Punkte des Bürgermeisterberichts:
● Herbstliche Aufgaben der kommunalen Dienste: Der Bürgermeister hob die Bedeutung der kommunalen Dienste für die Stadt hervor, besonders im Herbst. Die Reinigung von Regeneinläufen und die Prüfung von Regenrückhaltebecken sowie die Bereitstellung von Big Packs für Laub standen im Vordergrund.
● Brückenprüfung: Die Ergebnisse der Bauwerksprüfung für die Brücken der Stadt werden in den nächsten Wochen erwartet. Je nach Ergebnis könnten Sanierungen oder Reparaturen notwendig werden.
● Verkehrssicherheit: An der Einmündung Brückenstraße/Thälmannstraße wurde eine Bedarfsampel installiert, um die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen. Der Bürgermeister appellierte an alle Verkehrsteilnehmer, trotz der neuen Ampelanlage weiterhin Vorsicht und Rücksicht walten zu lassen.
● Tierpark: Der Bürgermeister lobte die positiven Veränderungen im Salzwedler Tierpark, darunter die Fertigstellung der Quarantäne- und Abferkelstation. Er bedankte sich beim Förderverein des Tierparks für die Unterstützung und die tollen Initiativen.
● Straßenbeleuchtung: Die marode Straßenbeleuchtung in einigen Bereichen der Stadt, wie dem Dreiländereck und der Nikolaus-Gerken-Straße, wird derzeit geprüft und repariert. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Beleuchtung von Bushaltestellen, ein Wunsch, der von Schülerinnen im Rahmen der „Karte der Träume“ geäußert wurde.
● Winterdienst: Die kommunalen Dienste bereiten sich bereits auf den Winterdienst vor, indem Streusand eingelagert und die Technik für Räume und Streuaufgaben umgebaut wird.
● Baumfplanzungen: In der Pflanzsaison 2024/2025 wurden bisher 111 Bäume gepflanzt, zusätzlich zu 20 Ersatzpflanzungen auf dem Perwa-Friedhof und im Stadion.
● Grundsteuerreform: Der Bürgermeister informierte den Stadtrat über den aktuellen Stand der Grundsteuerreform, die zum 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Er betonte, dass die Stadt die Möglichkeit prüfe, unterschiedliche Hebesätze für Wohn- und Nichtwohngrundstücke festzusetzen, um Ungleichgewichte in der Besteuerung abzufedern. Die neuen Grundsteuerbescheide werden voraussichtlich erst Ende des ersten Quartals 2025 versandt. Bis dahin bleiben die alten Bescheide gültig.
● Haushaltsplanung 2025: Die Haushaltsplanung 2025 soll dem Stadtrat in der Sitzung am 20. November in erster Lesung vorgelegt werden. Nach der Beteiligung der Fachausschüsse und des Hauptausschusses könnte die Haushaltssatzung 2025 in der Februarsitzung 2025 beschlossen werden.
● Grüße aus Partnerstadt Wesel: Der Bürgermeister übermittelte herzliche Grüße aus der Partnerstadt Wesel, wo am vergangenen Wochenende das Hansefest gefeiert wurde.
● Lichternacht und Heimatshoppen: Am 1. November findet die traditionelle Salzwedler Lichternacht statt, bei der die Innenstadt in stimmungsvollem Ambiente erstrahlen wird. Am selben Tag findet auch die IHK-Aktion „Heimatshoppen“ statt, die deutschlandweit den lokalen Handel unterstützt.
● Lichtblütenfestival: Erstmals wird in Salzwedel das Lichtblütenfestival stattfinden, das an verschiedenen Kulturorten in der Altmark mit Lichtinstallationen und Attraktionen die Region in Szene setzt.
● „Politics meets Economics“: Am 19. November findet die Veranstaltungsreihe „Politics meets Economics“ statt, bei der Politik und Wirtschaft im Dialog zusammenkommen. Das Thema des Abends ist die aktuelle und zukünftige Verkehrsanbindung der Stadt.
● Stellungnahme zu Uwe Steimle Auftritt: Der Bürgermeister bezog Stellung zu einem offenen Brief, in dem die Stadt wegen einer Veranstaltung mit dem Kabarettisten Uwe Steimle im Kulturhaus kritisiert wurde. Er betonte, dass die Stadtverwaltung nicht beurteilen könne, ob die von Steimle geäußerten Witze von der Kunstfreiheit gedeckt seien. Sollten sich nach einer Anzeige strafrechtlich relevante Aussagen ergeben, werde die Stadt gemäß den Vertragsbedingungen, insbesondere der Antisemitismus-Klausel, handeln. Solange dies nicht der Fall sei, gelte für den Künstler die Kunstfreiheit.

Nach dem Bericht des Bürgermeisters stellte sich Frau Roswitha Körlin, die neu gewählte Seniorenbeauftragte der Stadt, vor. Sie berichtete über ihren beruflichen Werdegang und ihre Ziele für das Amt. Im Anschluss erhielt sie vom Bürgermeister ihre Berufungsurkunde und ein Blumenpräsent.

In der anschließenden Stellungnahme der Fraktionen äußerte sich Frau Brunsch von der Linksfraktion kritisch zur Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Stadtratsmitglieder. Sie argumentierte, dass die angespannte Finanzlage der Stadt keine Erhöhung der Entschädigungen zulasse. Die Linksfraktion lehne die Erhöhung daher ab.

Im weiteren Verlauf der Sitzung befasste sich der Stadtrat mit verschiedenen Anträgen.

Wichtige Beschlüsse und Abstimmungen:
● Die Feuerwehrgebührensatzung wurde einstimmig beschlossen.
● Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Kleineinsatzfahrzeugs für die Feuerwehr in Salzwedel wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
● Der Jahresabschluss des Seniorenzentrums Wieter GmbH sowie der Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft wurden bestätigt und die Entlastung der jeweiligen Aufsichtsräte und Geschäftsführer erteilt.
● Über die Änderung der Satzung für die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige wurde nach einer Debatte abgestimmt. Herr Schönfeld von der Fraktion „Die Linke“ beantragte eine namentliche Abstimmung, die jedoch abgelehnt wurde. Die Satzungsänderung wurde schließlich mit Mehrheit angenommen.
● Ein Antrag der Fraktion BfS und SPD auf Wiedereinführung des Sozialausschusses wurde mehrheitlich abgelehnt.
● Ein Antrag der Fraktion BfS und SPD auf Prüfung der Einführung eines WhatsApp-Kanals wurde mehrheitlich angenommen.
● Ein Antrag der Fraktion BfS und SPD auf Eintragung von Stadtratsmitgliedern mit 25-jähriger Tätigkeit ins Goldene Buch der Stadt wurde mehrheitlich abgelehnt.
● Ein Antrag der Fraktion BfS und SPD auf Prüfung der Nutzung des Bundesprogramms „Grüne Vielfalt“ wurde mehrheitlich angenommen.
● Ein Antrag der Fraktion BfS und SPD auf Belebung der Innenstadt durch regelmäßiges Ausrichten eines Marktes wurde mehrheitlich abgelehnt.
● Ein Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Ausweisung von Pflanzflächen für private Initiativen mit der Möglichkeit der Übernahme von Patenschaften wurde mehrheitlich angenommen.
● Ein Antrag der Fraktion BfS Salzwedel auf Errichtung einer Baumkuchenskulptur an der B 71/B 190 wurde nach einer Diskussion in den zuständigen Ausschuss zurückgewiesen.
In der anschließenden Einwohnerfragestunde gab es einige Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft.
Wichtige Punkte der Einwohnerfragestunde:
● Es wurde die Frage aufgeworfen, ob die Idee eines Baumkuchenbrunnens in der Innenstadt, die von einer Schülerin vorgeschlagen wurde, mit dem Antrag auf Errichtung einer Baumkuchenskulptur an der B 71/B 190 verbunden werden könnte.
● Eine Bürgerin regte an, bei der Finanzierung von Kunstprojekten im öffentlichen Raum die Möglichkeit privater Spenden, beispielsweise durch die Baumkuchenbäckereien der Stadt, zu prüfen.
● Es gab eine Nachfrage zum Bundesprogramm „Grüne Vielfalt“, dessen Nutzung im Rahmen eines Antrags geprüft werden soll.
● Ein Bürger erkundigte sich nach der Bereitstellung von Laubsäcken in der Schillerstraße.
● Herr Schönfeld regte an, den Paralympics-Medaillengewinner Thomas Ulbrich erneut ins Goldene Buch der Stadt eintragen zu lassen, um seine sportlichen Leistungen zu würdigen. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass eine Eintragung ins Goldene Buch einen Beschluss des Hauptausschusses erfordert.

Nach der Einwohnerfragestunde schloss der Stadtratsvorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung.

Eigentümerwechsel bei der Villa Hirsch in Gera

Von

Arne Petrich

07/11/2024

Der Verkauf der Villa Hirsch von der GWB Elstertal an die Sparkasse Gera-Kreuz markiert ein bedeutsames Ereignis für die Stadt Gera und ihre Bevölkerung. Die Villa Hirsch, ein denkmalgeschütztes Gebäude mit historischem Wert und einem weitläufigen Park, wurde von der Sparkasse übernommen, die das Anwesen weiterhin für die Öffentlichkeit zugänglich halten wird. Neben der Villa gehören auch das Kutscherhaus und der englische Park zur Anlage, die seit langem einen besonderen Platz in der Stadt einnimmt.

Die GWB Elstertal hatte das Anwesen vor vielen Jahren erworben und es umfangreich saniert, wobei etwa vier Millionen Euro in die Renovierung der Villa investiert wurden. Das Unternehmen stellte sich der Herausforderung, das historische Gebäude in gutem Zustand zu erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, obwohl dies nicht Teil seines Kerngeschäfts ist. Als städtisches Wohnungsbauunternehmen konzentriert sich die GWB Elstertal in erster Linie auf die Bereitstellung von Wohnraum für die Bevölkerung von Gera. Die Sanierung und der Unterhalt eines Anwesens wie der Villa Hirsch stellten daher eine zusätzliche Belastung dar, die über die eigentlichen Aufgaben des Unternehmens hinausging. Der Verkauf der Villa erlaubt es der GWB Elstertal, sich wieder voll auf ihr Hauptgeschäft zu fokussieren und die eingenommenen Mittel gezielt in ihre umfangreichen Wohnbauprojekte in der Stadt zu investieren.

Die Sparkasse Gera-Kreuz, ein weiteres öffentliches Institut mit regionaler Verbundenheit, erscheint als idealer Käufer für die Villa. Die Sparkasse plant, das Gebäude für verschiedenste Zwecke zu nutzen, darunter Schulungen, Kundenveranstaltungen und öffentliche Events. Ein weiterer Schwerpunkt wird auf der Nutzung des Parks liegen, der auch künftig für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt. Zudem wird das Obergeschoss der Villa vom Sportamt und dem Stadtsportbund genutzt, was sicherstellt, dass die Villa weiterhin eine Rolle im öffentlichen Leben der Stadt spielt. Dies entspricht dem Wunsch vieler Bürger, die sich wünschten, dass die Villa nach einem Verkauf weiterhin öffentlich zugänglich bleibt.

Ein interessantes Vorhaben ist die geplante Sanierung des Kutscherhauses, das sich auf dem Gelände befindet und nach wie vor modernisierungsbedürftig ist. Die Sparkasse plant, das Gebäude mit einer hochwertigen Gastronomie zu beleben, die als Anlaufpunkt für verschiedene gesellschaftliche Anlässe dienen soll. Denkbar wäre etwa eine Kombination aus einem Restaurant und einer kleinen Pension, die Übernachtungsmöglichkeiten für Gäste bietet und idealerweise den Park als zusätzlichen Erholungsort integriert. Dieses Konzept ermöglicht es, Veranstaltungen wie Hochzeiten oder Firmenfeiern mit einem ansprechenden gastronomischen Angebot zu ergänzen. Ein Biergarten im Park ist ebenfalls eine Überlegung, die die Sparkasse ins Auge fasst. Dabei wird betont, dass ein solcher Betrieb nicht nur hohe Ansprüche an die Servicequalität stellt, sondern auch betriebswirtschaftlich sinnvoll sein muss. Die Suche nach einem geeigneten Betreiber, der die nötige Erfahrung und das finanzielle Potenzial mitbringt, ist daher eine anspruchsvolle Aufgabe, die Zeit und sorgfältige Planung erfordert.

Die Villa Hirsch und ihre Umgebung sind kulturelle Schätze der Stadt Gera, und das Engagement der Sparkasse zeigt, dass diese besondere Immobilie nicht nur ein bauliches Erbe ist, sondern auch als lebendiger Teil der Stadtgesellschaft erhalten bleiben soll. Der Verkauf wurde daher von der Öffentlichkeit positiv aufgenommen, da die Villa nicht nur ein Teil der städtischen Identität ist, sondern auch für zukünftige Generationen erhalten bleibt. In diesem Sinne plant die Sparkasse, die Villa in die touristischen Angebote der Stadt zu integrieren. Die besondere historische Bedeutung der Villa und ihre eindrucksvolle Architektur machen sie zu einem attraktiven Ziel für Besucher und Einheimische gleichermaßen. Mit regelmäßigen Führungen und Veranstaltungen könnte die Villa Hirsch eine wichtige Rolle im kulturellen Leben von Gera spielen und dazu beitragen, die Geschichte und den architektonischen Reichtum der Stadt einem breiten Publikum näherzubringen.

Ein besonders erwähnenswertes Detail der Villa ist ihre lange und vielschichtige Geschichte, die auch Verbindungen zum Bauhaus aufweist. Die Sparkasse plant, das Anwesen als einen wichtigen Ort für kulturelle Veranstaltungen in das Stadtleben zu integrieren, und hofft, dass die Villa auch von Touristen und Kulturliebhabern verstärkt wahrgenommen wird. So könnten zukünftig sowohl Einheimische als auch Gäste der Stadt die Schönheit und Geschichte der Villa Hirsch bei einem Besuch im Park und in den Räumlichkeiten der Villa erleben.

Das Engagement der Sparkasse für die Villa Hirsch ist ein Beispiel dafür, wie historische Gebäude sinnvoll und nachhaltig in das moderne Stadtleben integriert werden können. Die Sparkasse zeigt, dass sie nicht nur ein Ort für Finanzdienstleistungen ist, sondern auch eine Verantwortung für das kulturelle Erbe der Region übernimmt. Der Kauf der Villa und das umfassende Nutzungskonzept spiegeln dieses Verständnis wider. Dank dieser Entscheidung bleibt ein wichtiges Stück Geschichte der Stadt erhalten und wird gleichzeitig einer neuen, zeitgemäßen Nutzung zugeführt. Die Entscheidung der Sparkasse, die Villa Hirsch weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und sie aktiv in das städtische und touristische Angebot von Gera einzubinden, zeigt, wie historische Gebäude wertvoller Bestandteil eines modernen, urbanen Lebensgefühls sein können.

Die wichtigsten Punkte der Stadtratssitzung in Weimar vom 06.11.2024

Von

Arne Petrich

07/11/2024

Die zweite öffentliche Stadtratssitzung in Weimar begann mit einer Schweigeminute für das verstorbene Stadtratsmitglied Karl-Heinz Gras, der dem Stadtrat 34 Jahre lang angehörte. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit ging es mit der Tagesordnung weiter, die diverse Drucksachen, Einwohneranfragen und Anfragen der Fraktionen umfasste.

Einwohneranfragen
Zwei Einwohneranfragen standen zur Debatte. Die erste befasste sich mit der Stigmatisierung und pauschalen Zuschreibung von Gewaltverhalten bei Jugendlichen mit internationaler Biografie. Der Bürgermeister betonte, dass im Familienamt jeder polizeilichen Mitteilung über Gewalttaten durch Jugendliche nachgegangen werde, unabhängig von deren Herkunft. Er räumte jedoch ein, dass es in Weimar aktuell vermehrt zu Gewalttaten durch Gruppen migrantischer Kinder und Jugendlicher kommt, was eine Thematisierung und die Entwicklung von Strategien erforderlich mache.

Die zweite Anfrage drehte sich um den Klimabeirat der Stadt. Der Oberbürgermeister erläuterte die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Beirats und räumte ein, dass dieser bisher nicht optimal funktioniere. Er schlug vor, die Beratung des Stadtrats durch den Klimabeirat im Kontext konkreter Stadtratsdrucksachen zu verbessern und die Einbeziehung von Fachleuten zu ermöglichen. Ein Stadtratsmitglied regte an, die Zusammensetzung des Beirats zu überdenken und ein Expertengremium aus der Zivilgesellschaft zu bilden. Der Oberbürgermeister zeigte sich offen für diesen Vorschlag, betonte aber auch, dass die Stadt aufgrund gesetzlicher Vorgaben ohnehin zum Handeln verpflichtet sei und die Gremien im Stadtrat, insbesondere der Bau- und Umweltausschuss, diese Aufgabe nicht delegieren könnten.

Anfragen der Fraktionen und Stadträte
Volkshaus Weimar: Die CDU/FDP-Fraktion erkundigte sich nach dem Stand und der Zukunft des Volkshauses Weimar. Der Oberbürgermeister berichtete über die schlechte Bausubstanz des Gebäudes und die bereits ergriffenen Maßnahmen zur Sicherung, wie die Reparatur von Dachleckagen und die Beauftragung eines Wachdienstes. Die Stadt strebt eine denkmalgerechte Sanierung des Volkshauses an und plant, es zu einem Ort der Kultur, Bildung und Begegnung zu entwickeln. Die Sanierungskosten werden auf rund 30 Millionen Euro geschätzt. Die Finanzierung soll über Städtebaufördermittel und Eigenmittel erfolgen. Die Bürger sollen in die Entwicklung eines Nutzungskonzepts einbezogen werden.

Parkplatzauslastung Zwiebelmarkt: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte eine Anfrage zur Parkplatzauslastung während des Zwiebelmarktes. Die zuständige Beigeordnete berichtete von unterschiedlicher Auslastung an den Markttagen, wobei am Samstag alle Parkplätze über den Tag belegt waren. Es kam im Bereich des P+R-Parkplatzes in der Humboldtstraße zu Engpässen. Die Stadt sieht Handlungsbedarf und plant die Einrichtung weiterer P+R-Parkplätze, unter anderem in der Lützendorfer Straße.

Bürgerzentrum Schöndorf: Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem Planungsstand zur Schaffung eines Bürgerzentrums in Schöndorf. Der Oberbürgermeister wies darauf hin, dass es in Schöndorf bereits ein Bürgerzentrum gibt, das im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ entstanden ist. Derzeit werden Gespräche mit der Eigentümerin des Gebäudes, der HTG, geführt, um die Unterbringung des Ortsteilbürgermeisters, der Kontaktbereichsbeamten und des Quartiersmanagements im Bürgerzentrum zu ermöglichen.

Bedarf Schulbegleitung: Die Fraktion Die Linke stellte eine Anfrage zum Bedarf an Schulbegleitung in Weimar. Der Bürgermeister berichtete, dass im Schuljahr 2024/2025 106 Kinder und Jugendliche Unterstützung zur Teilhabe an Bildung an Schulen erhalten. Es wurde erläutert, dass die Stadt Weimar ein Poolmodell für Schulbegleiter eingeführt hat, das auf dem Fachkonzept der Sozialraumorientierung basiert. Ein Stadtratsmitglied äußerte Bedenken, dass dieses Modell für Kinder mit Autismus-Spektrum-Störungen nicht geeignet sei und eine feste Bezugsperson wichtig sei. Der Bürgermeister bestätigte, dass die Stadt in solchen Fällen auch eine 1-zu-1-Betreuung mit fester Bezugsperson gewährleiste.

Es wurden noch weitere Anfragen der Fraktionen behandelt, darunter:
● Anfrage zum Vollzug der Grundsteuerreform (verschoben in die nächste Sitzung)
● Städtische Fahrzeuge mit Wasserstoff
● Anfrage Kirchbergquartier
● Ferienwohnungen

Beschlussfassungen
Der Stadtrat befasste sich außerdem mit diversen Beschlussvorlagen, darunter:
● Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
● Nachbesetzung Mitglieder des Hochschul- und Studienbeirats
● Besetzung der Gremien durch den Stadtrat, Bestellung der Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Weimar
● Entsendung von Mitgliedern des Stadtrats zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
● Jahresabschlüsse und Lageberichte verschiedener städtischer Gesellschaften
● Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe für das DNT
● Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Schwerbehindertenfeststellungsverfahren
● Zuwendungsverträge mit der Weimarer Mal- und Zeichenschule e.V. und dem Stellwerk Weimar e.V.
● Antrag Rathauskurier online
● Antrag Erhalt Regelschule Schöndorf
● Hebesatzsatzung

Hebesatzsatzung
Besonders kontrovers diskutiert wurde die Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung. Der Oberbürgermeister betonte, dass die Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer nicht erhöht werden sollen. Die separate Satzung sei erforderlich, da der Hauptveranlagungszeitraum für die Grundsteuermessbeträge zum 31. Dezember endet und zum 1. Januar 2025 ein neuer Hauptveranlagungszeitraum gilt. Die Stadt möchte die Grundsteuerbescheide rechtssicher verschicken können und benötigt dafür eine Rechtsgrundlage.

Stadtratsmitglieder äußerten Bedenken hinsichtlich der Transparenz des Verfahrens und forderten detaillierte Informationen zur Verschiebung der Steuerbelastung zwischen den einzelnen Grundstückseigentümern. Der Oberbürgermeister versicherte, dass die Stadt Weimar die Grundsteuerreform aufkommensneutral umsetzen werde. Es kam zu einem Antrag auf Zurückverweisung der Drucksache in den Finanzausschuss, der jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde.

Die Hebesatzsatzung wurde schließlich mit 30 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen.

Die öffentliche Sitzung endete mit der Information, dass alle offenen Anfragen schriftlich beantwortet und in der nächsten Sitzung behandelt werden.

Oberbürgermeister von Quedlinburg informiert über aktuelle Entwicklungen

Von

Arne Petrich

07/11/2024

Der Oberbürgermeister von Quedlinburg hat sich in einer aktuellen Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie die Gäste gewandt. Im Zeitraum zwischen der Neuwahl des Stadtrates und der bevorstehenden Adventsstadt thematisierte er zentrale Entwicklungen und Herausforderungen der Stadt Quedlinburg.

Positive Entwicklung der Stadt trotz schwieriger Zeiten
Trotz globaler Krisen wie dem russischen Angriffskrieg, dem Nahostkonflikt und politischen Spannungen in den USA und Berlin bleibt Quedlinburg auf einem stabilen Kurs. Die Stadt, die bereits mehrfach als eine der vitalsten und schönsten Kleinstädte Europas ausgezeichnet wurde, verzeichnete in den letzten zehn Jahren eine Verdoppelung ihrer Einnahmen. Dies wird als Zeichen für eine florierende Wirtschaft und einen erfolgreichen Tourismus gewertet. Die Gewerbesteuer- und Kurtaxeinnahmen stiegen kontinuierlich, und jährlich begrüßt die Stadt etwa 1,5 Millionen Tages- und rund 500.000 Übernachtungsgäste.

Konzept „Drei große Ws“ zeigt Erfolge
Quedlinburgs wirtschaftliche Strategie, zusammengefasst unter den „drei großen Ws“ – Wirtschaft, Welterbe und Wohlfühlen –, bewährt sich weiterhin. Die Kernkompetenzen der Stadt, wie Gesundheit und Pflege, Denkmalpflege und Sanierung sowie Tourismus, Einkaufs- und Tagungsstadt, tragen laut dem Oberbürgermeister maßgeblich zum Erfolg bei. In den kommenden Jahren ist eine konsequente Umsetzung des „Masterplans“ geplant, um diese Erfolge langfristig abzusichern.

Zentrale Aufgaben und Maßnahmen zur Zukunftssicherung
In der Videobotschaft nannte der Oberbürgermeister drei zentrale Handlungsfelder, die für die Zukunft Quedlinburgs von besonderer Bedeutung sind.

Schaffung grüner Industrie- und Gewerbeflächen
Die Stadt plant die Ausweisung neuer Industrie- und Gewerbeflächen, die durch erneuerbare Energien versorgt werden können. Die derzeit in Entwicklung befindlichen Flächen in Quarmböck reichen nicht aus, um die wachsende Nachfrage zu decken. Die Stadt Quedlinburg arbeitet daher in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt an der Bereitstellung weiterer Flächen, um Investoren anzuziehen, die auf eine klimafreundliche Energieversorgung setzen.
Kommunale Wärmeplanung und Klimakonzept
Quedlinburg arbeitet derzeit an einer kommunalen Wärmeplanung, die in ein umfassendes Klimakonzept integriert werden soll. Ziel ist es, eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung für die Zukunft zu gewährleisten. Zusammen mit den Stadtwerken wird derzeit eine umfassende Datenerhebung durchgeführt, um eine fundierte Grundlage für künftige Entscheidungen zu schaffen.
Fertigstellung wichtiger Infrastrukturprojekte
Verschiedene Infrastrukturprojekte sollen zeitnah abgeschlossen werden, darunter der neue Sport- und Freizeitpark Klietz, der auch ein Caravan- und Campingangebot umfasst. Ein weiteres Großprojekt ist das Museum auf dem Stiftsberg, dessen Eröffnung für den 17. Dezember des kommenden Jahres geplant ist. Auch der Ausbau der Straßen- und Brückeninfrastruktur wird vorangetrieben. Geplant sind Maßnahmen an der Augustinerstraße, der Bahnhofstraße, der Wasserbaustraße sowie an der Mühlgraben- und Schafsbrücke.

Dank an die Gemeinschaft und Veranstaltungen im November
Der Oberbürgermeister sprach der Quedlinburger Bevölkerung seinen Dank aus. Er würdigte insbesondere den Einsatz der Bürgerinnen und Bürger, der Unternehmen, Hotel- und Gastronomiebetriebe sowie das Engagement der Ehrenamtlichen. Diese hätten maßgeblich dazu beigetragen, Quedlinburg als lebenswerten Ort zu gestalten.

Ein besonderer Hinweis galt dem Gesundheitstag, der am Samstag, den 9. November, im Kaiserhof stattfindet. Über 30 Anbieter präsentieren hier Informationen rund um Gesundheit und Pflege. Der Oberbürgermeister lud die Bürgerinnen und Bürger auch ein, am Nachmittag des gleichen Tages an der Feier zum 35-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution auf dem Karl-Wilper-Platz teilzunehmen. Hier soll auch ein Erinnerungsort entstehen, der das Vermächtnis dieser historischen Ereignisse würdigt.

Appell an den Zusammenhalt der Quedlinburger
Zum Abschluss appellierte der Oberbürgermeister an die Quedlinburgerinnen und Quedlinburger, auch in herausfordernden Zeiten respektvoll und fair miteinander umzugehen. Quedlinburg sei eine Stadt des Miteinanders, und es sei wichtig, diese Werte zu bewahren und zu pflegen. Mit einem Ausblick auf die Adventsstadt beendete der Oberbürgermeister seine Botschaft und wünschte allen Bürgerinnen und Bürgern eine gesunde und erfolgreiche Zukunft.

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