Richtungsweisende Beschlüsse auf der November-Stadtratssitzung in Pirna

Von

19/11/2024

Die Stadtratssitzung vom 12. November 2024 in Pirna war von richtungsweisenden Entscheidungen geprägt, die weitreichende Folgen für die Stadt und ihre Bürger haben werden. Dabei standen nicht nur zukunftsträchtige Projekte wie der Industriepark Oberelbe (IPO) im Mittelpunkt, sondern auch der Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 sowie die Entscheidung über die neue Gebührenordnung der Stadtwerke Pirna. Letztere wird für die Bürger spürbare Änderungen mit sich bringen, da die Preise für Trinkwasser und Abwasser zum 1. Januar 2025 deutlich steigen.

Die Diskussionen um den Industriepark Oberelbe waren besonders hitzig und nahmen breiten Raum ein. Der Stadtrat musste entscheiden, ob er dem geplanten Strategiewechsel des Zweckverbandes folgt, der vorhat, Baurecht für das Projekt zu schaffen, es jedoch erst weiterzuführen, wenn ein konkreter Investor gefunden und die Unterstützung des Freistaats gesichert ist. Für die Befürworter des Projekts war klar, dass die Investitionen in Höhe von 6,5 Millionen Euro nicht umsonst gewesen sind. Die Zustimmung zu den Weisungsbeschlüssen wurde von den Stadträten vor allem mit der Begründung getragen, dass Wirtschaftsansiedlungen für die Stadt von Bedeutung sind. Zudem wurde betont, dass der Schritt, Baurecht zu erlangen, als Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln und als langfristige Investition in die Zukunft gesehen werde. Oberbürgermeister Tim Lochner und die Mehrheit der Fraktionen, darunter CDU, Freie Wähler und BSW, stimmten dem Vorhaben zu. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass eine Ablehnung des Projekts als fahrlässiger Umgang mit öffentlichen Mitteln betrachtet worden wäre. Insbesondere die Fraktionen von Heidenau und Donau hatten das Projekt bislang mit ihren Anteilen unterstützt.

Gegner des Projekts, insbesondere die AfD, lehnten den Industriepark ab. Sie kritisierten unter anderem die fehlende Klarheit bei der Beurteilung der Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere im Hinblick auf die sogenannte Kaltluftschneise. Verschiedene Gutachten zum Thema Frischluftzufuhr für das Stadtgebiet kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen. Ein von der Stadt beauftragtes Fachgutachten, das sich ausschließlich mit den Auswirkungen einer Bebauung auf den Feistenberg befasste, erhielt eine deutlich höhere Anerkennung als das Grünkonzept der Stadtverwaltung, das nur am Rande auf das Thema Kaltluft einging. Trotz dieser Uneinigkeit konnte das Projekt durch die Mehrheit im Stadtrat weiterverfolgt werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Sitzung war die Gebührenanpassung der Stadtwerke Pirna. Die Preiserhöhungen, die ab Januar 2025 für Trinkwasser und Abwasser gelten, sorgten für kontroverse Diskussionen. Insbesondere die Frage, ob die Stadt die Erhöhungen angesichts der allgemeinen Preissteigerungen in anderen Bereichen unterstützen solle, wurde intensiv debattiert. Bei einem Vergleich mit anderen Städten wie Beckum, Amberg und Freiberg schnitt Pirna bei den Gebühren für Wasser und Abwasser schlecht ab. Dennoch wurde die Gebührenerhöhung als notwendig erachtet, um die Konzessionsabgabe an die Stadt aufrechterhalten zu können. Die Zustimmung zur Erhöhung wurde als nahezu alternativlos angesehen, da ein Verzicht auf die Anpassung weitreichende finanzielle Konsequenzen für die Stadt gehabt hätte. Langfristig sollen jedoch Maßnahmen ergriffen werden, um Pirnas Abhängigkeit von den Stadtwerken zu verringern, insbesondere durch eine stärkere Beteiligung am Trinkwasserzweckverband und die Prüfung der Möglichkeit, ein eigenes Wasserwerk zu betreiben.

Ein weiteres Highlight der Sitzung war die Diskussion über die Landesgartenschau 2032, die die AfD als großes Zukunftsprojekt für Pirna ins Spiel brachte. Der Stadtrat stimmte einem Grundsatzbeschluss zu, der die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für dieses Projekt vorsieht. Eine solche Veranstaltung könnte langfristig eine enorme Strahlkraft für Pirna entwickeln, ähnlich wie in der Stadt Thorgau, die 2022 Ausrichter der Gartenschau war und im Rückblick von einem enormen Imagegewinn sprach. Allerdings wurde auch betont, dass noch unklar ist, ob die Studie ein positives Ergebnis bringen wird und ob die Landesgartenschau letztlich realisierbar ist. Sollte sich herausstellen, dass das Projekt nicht umsetzbar ist, könnten die 70.000 Euro für die Machbarkeitsstudie als verlorenes Geld betrachtet werden. Dennoch war man sich einig, dass es sinnvoll sei, das Projekt zu prüfen.

Im Zusammenhang mit dem Haushalt der Stadt wurden ebenfalls wichtige Entscheidungen getroffen. Der Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 wurde verabschiedet, nachdem nur geringe Änderungen an der Vorlage vorgenommen wurden. So wurde beschlossen, die Investitionen für den Umzug des Bauhofes vorzuziehen und das Stadtmarketing mit einem höheren Zuschuss zu unterstützen. Überraschend wenig wurde über die Schwerpunkte des neuen Oberbürgermeisters diskutiert. Kritik kam von einigen Stadträten, die anmerkten, dass der Haushalt weiterhin die Handschrift der ehemaligen Verwaltung trage und wenig neue Akzente gesetzt worden seien. Der Doppelhaushalt stellt die finanzielle Grundlage für die nächsten Jahre dar, und es wurde betont, dass es wichtig sei, in die Zukunft zu investieren, insbesondere in die Infrastruktur und die Entwicklung neuer Projekte.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Stadtratssitzung vom 12. November eine Reihe wichtiger Entscheidungen für Pirnas Zukunft getroffen hat. Der Industriepark Oberelbe und die damit verbundene Schaffung von Baurecht wurden trotz der Bedenken der Gegner weiterverfolgt. Die Gebührenanpassung der Stadtwerke wurde als notwendig erachtet, um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern. Die Diskussion über die Landesgartenschau 2032 zeigte, dass in Pirna noch große Visionen für die Zukunft bestehen, auch wenn die Realisierung des Projekts noch offen ist. Der Doppelhaushalt für 2025 und 2026 legt schließlich den finanziellen Rahmen für die kommenden Jahre fest und bietet Ansätze für Investitionen in die Zukunft der Stadt.

Das Kulturhaus Burstendorf: Wiederbelebung eines historischen Juwels

Von

Arne Petrich

19/11/2024

Das Kulturhaus Burstendorf ist mehr als nur ein Gebäude – es ist ein Symbol der Kulturgeschichte der Region. Über die Jahre hinweg war es ein Ort des Zusammenkommens, des Feierns und der Unterhaltung. In den DDR-Zeiten galt es als ein Zentrum für Musik und Kultur, das viele bekannte Schlagergrößen anlockte. Stars wie der beliebte Moderator Heinz Quermann gaben sich regelmäßig die Ehre, um mit ihren Radio- und Fernsehsendungen für unvergessliche Momente zu sorgen. Doch im Laufe der Zeit hinterließ der Zahn der Zeit sichtbare Spuren an der Bausubstanz des Kulturhauses. Eine Sanierung und Revitalisierung schienen notwendig – und so entschloss sich eine Gruppe engagierter Bürger, das Kulturhaus wieder ins Leben zu rufen.

Im April 2019 fand daher ein Tag der offenen Tür im ehemaligen Kreiskulturhaus Flöha statt, zu dem der frisch gegründete Verein „Kulturhaus Neues Leben e.V.“ einlud. Es war eine Einladung an alle, die an der Wiederbelebung des historischen Gebäudes interessiert waren und mehr über die Zukunft des Kulturhauses erfahren wollten. An diesem Tag trafen zahlreiche neugierige Besucher ein, um sich ein Bild von den Plänen des Vereins zu machen und sich mit den Verantwortlichen auszutauschen. Unter ihnen war auch die Vereinsvorsitzende Nicole Dähne, die vor Ort die Vision und Ziele des Projekts präsentierte.

Die Vision des Kulturhaus Neues Leben e.V.
Der Zweck des Vereins „Kulturhaus Neues Leben e.V.“ ist klar definiert: Es soll ein Ort der Begegnung, des Lernens und der kulturellen Entfaltung für alle Generationen werden. Nicole Dähne erklärte bei der Veranstaltung, dass das Hauptziel darin liege, für den Ort eine Zukunft zu schaffen, die sowohl die Erinnerungen an die Vergangenheit bewahrt als auch neue Perspektiven für die Zukunft eröffnet. Viele der Dorfbewohner hätten hier Erinnerungen an schöne Zeiten, an Veranstaltungen und an die Blütezeit des Kulturhauses. Doch die Vergangenheit allein reiche nicht aus – der Fokus müsse auf der Zukunft liegen.

„Wir wollen unseren Kindern auch einen Ort bieten, an dem sie etwas erleben können, an dem sie ihre eigenen Erinnerungen schaffen können“, so Dähne. Der Verein strebt an, das Kulturhaus wieder mit Leben zu füllen und es zu einem aktiven Zentrum für die Dorfgemeinschaft zu machen. Die Rückkehr des Hauses zu neuem Leben soll dabei nicht nur den kulturellen Austausch fördern, sondern auch als Anlaufstelle für soziale Projekte dienen. Die Gemeinschaft soll in das Projekt eingebunden werden, um zu gewährleisten, dass das Kulturhaus auch langfristig als funktionaler und integrativer Ort bestehen kann.

Geplante Projekte und Nutzungsbereiche
Die geplanten Projekte für das Kulturhaus reichen von kulturellen Veranstaltungen bis hin zu sozialen Projekten. Ein zentrales Anliegen ist es, Räume zu schaffen, die den Bedürfnissen der Dorfgemeinschaft gerecht werden. Ein Beispiel ist das Schulsozialprojekt, das durch das Kulturhaus unterstützt werden soll. Es ist ein integratives Konzept, das darauf abzielt, die sozialen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Das Projekt bezieht sich auf das Schachspiel, da Burstendorf bekannt für seinen Schachwanderweg ist. Das Schachspiel mit seinen unterschiedlichen Figuren, die jeweils bestimmte Eigenschaften besitzen, dient als Metapher für die verschiedenen Kompetenzen, die in der Gemeinschaft gebraucht werden – Teamarbeit, Strategie und Kommunikation. „Nicht jeder kann der König sein, aber jeder hat eine wichtige Rolle im Team“, erklärte Dähne.

Ein weiteres geplantes Projekt ist ein Begegnungscafé, das ein offenes Forum für die Bürger bieten soll. Hier können Menschen miteinander ins Gespräch kommen, Ideen austauschen und die Dorfgemeinschaft stärken. Das Café soll zu einem Ort werden, an dem sich Jung und Alt begegnen und sich über alltägliche Themen unterhalten können. Zusätzlich soll ein Dorfladen im Kulturhaus untergebracht werden, um den Bewohnern eine praktische Möglichkeit zu bieten, ihre Einkäufe zu erledigen, ohne das Dorf verlassen zu müssen.

Die Geschichte des Kulturhauses Burstendorf
Das Kulturhaus in Burstendorf blickt auf eine lange Geschichte zurück. Ursprünglich befand sich an diesem Ort ein Gasthof, der bereits vor dem Umbau in den 1960er-Jahren eine zentrale Rolle im Dorf spielte. Im Jahr 1963 wurde das Gebäude umfassend umgebaut und der Saal in seiner heutigen Form errichtet. Das Kulturhaus, das fortan im Stil der Ostmoderne der 1960er-Jahre erstrahlte, wurde schnell zu einem kulturellen Zentrum für die Region und hatte eine große Strahlkraft weit über Burstendorf hinaus. Besonders die Papierfabrik im Ort war als Trägerbetrieb für das Haus verantwortlich, und viele der Veranstaltungen im Kulturhaus wurden durch den Betrieb unterstützt.

Das Kulturhaus war in den 1960er- bis 1980er-Jahren ein beliebter Treffpunkt für kulturelle Veranstaltungen aller Art. Hier fanden Konzerte, Theateraufführungen, Tanzstunden und Abschlussbälle statt. Besonders in den 1970er-Jahren zog das Haus zahlreiche prominente Gäste an und galt als ein Zentrum für die kulturelle Szene der DDR. Mit der politischen Wende und dem wirtschaftlichen Umbruch in den 1990er-Jahren begann jedoch der Niedergang des Kulturhauses. Viele der ursprünglichen Funktionen des Hauses gingen verloren, und das Gebäude selbst begann zu verfallen.

Der aktuelle Zustand und die Notwendigkeit einer Renovierung
Trotz seines historischen Charakters und seiner kulturellen Bedeutung ist das Kulturhaus heute in einem bedauerlichen Zustand. Der Saal, der im Wesentlichen noch intakt ist, benötigt nur noch kleinere Sanierungsarbeiten. Doch der Vorderbau des Gebäudes ist stark beschädigt. Das Dach ist undicht, und an einigen Stellen hat der Verfall bereits eingesetzt. In diesem Zusammenhang erklärte Nicole Dähne, dass der Verein dringend Unterstützung benötige, um das Kulturhaus wieder in seinen ursprünglichen Glanz zu versetzen. „Wir brauchen jede Hand und jeden Kopf, um dieses Projekt zu realisieren. Es ist ein großes Vorhaben, und wir wollen, dass sich jeder hier einbringen kann“, sagte sie.

Der Verein appelliert an die Dorfgemeinschaft und alle Interessierten, sich aktiv am Wiederaufbau und der Revitalisierung des Kulturhauses zu beteiligen. Es geht nicht nur um die Sanierung eines Gebäudes, sondern um die Schaffung eines lebendigen Zentrums, das der gesamten Gemeinde zugutekommt.

Ein neues Leben für das Kulturhaus
Die Wiederbelebung des Kulturhauses Burstendorf ist ein ehrgeiziges Projekt, das nicht nur das Gebäude, sondern auch das soziale und kulturelle Leben im Ort stärken soll. Der Verein Kulturhaus Neues Leben e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, das historische Gebäude wieder zu einem pulsierenden Zentrum der Gemeinschaft zu machen. Mit einem klaren Fokus auf Kultur, Bildung und sozialen Zusammenhalt soll das Kulturhaus zu einem Ort der Begegnung für Jung und Alt werden, der den Bedürfnissen der Dorfgemeinschaft gerecht wird. Es bleibt zu hoffen, dass das Projekt von der Gemeinde und den Dorfbewohnern tatkräftig unterstützt wird, um dieses historische Juwel für die Zukunft zu bewahren.

Mangelwirtschaft: Wie das Planen in der DDR die Produktion beherrschte

Von

Arne Petrich

19/11/2024

„Warum ist die Banane krumm?“ – ein Witz aus der DDR, der damals viele zum Schmunzeln brachte. Die Antwort darauf war ebenso simpel wie ironisch: „Weil sie einen großen Bogen um die DDR macht.“ Doch dieser Witz entspricht nicht ganz der Realität. Im Jahr 1978 betrug die Einfuhr von Bananen in die DDR stolze 120.000 Tonnen – ein Rekordjahr. Rund 7 Kilogramm pro Bürger, was die Banane zu einer relativ häufigen Ware machte. Doch die Banane war nicht überall und immer erhältlich – genau wie viele andere Produkte in der DDR.

In der DDR gab es Dinge, die die Menschen im Westen für selbstverständlich hielten – doch in der sozialistischen Planwirtschaft war alles anders. Wie lange haben Sie auf das Telefon gewartet? Diese Frage war für viele DDR-Bürger Realität. Auf ein eigenes Telefon musste man viele Jahre warten, und manchmal hieß es sogar, dass man 10 bis 12 Jahre darauf hinarbeiten musste. Das war kein Einzelfall. So wie beim Telefon war auch vieles andere in der DDR mit einer langen Wartezeit verbunden – vom Auto bis hin zu Alltagswaren. Es war die Zeit des Wartens, des Schlangestehens und des Tauschens, anstatt zu kaufen. Reparaturen waren oft die einzige Möglichkeit, etwas weiter zu nutzen, statt es wegzuwerfen.

Die Planwirtschaft der DDR
Die DDR-Wirtschaft funktionierte auf Grundlage der sozialistischen Planwirtschaft. Der Staat legte Preise fest und plante wirtschaftliche Ziele, die von den Betrieben erfüllt werden mussten. Es war der Rhythmus der Volkswirtschaftspläne: Gestern errechnete Normen, heute erfüllt, morgen überboten. Das Ziel war es, keine persönlichen Profite durch Handel und Produktion zu erzielen. Private Unternehmen waren im sozialistischen System nicht vorgesehen. So mussten in den 1950er Jahren alle Bauern ihr Land an landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) abgeben. Ab den 1970er Jahren wurde auch das Privatunternehmen in der Industrie abgeschafft und durch volkseigene Betriebe (VEB) ersetzt.

Doch nicht jeder war mit diesem System einverstanden. Ein Beispiel aus der Industrie ist die Firma von Günter Steiner, die in Sonneberg Plüschtiere produzierte. Die Firma war erfolgreich, hatte 150 Mitarbeiter und volle Auftragsbücher. Doch 1972 wurde sie ebenfalls volkseigen und unterlag nun dem sozialistischen Wirtschaftssystem. Steiner, der anfangs den Verlust seines Unternehmens fürchtete, beugte sich schließlich der politischen Realität und übernahm die Leitung des volkseigenen Betriebs. Nach der Wende bekam er sein Unternehmen zurück – jedoch war der ursprüngliche Name „Plüti“ bereits zu einer bekannten Marke geworden.

Die Auswirkungen der Planwirtschaft
In den 1970er Jahren wurden über 11.000 Privatbetriebe verstaatlicht, darunter viele kleine Unternehmen, die Waren des alltäglichen Bedarfs produzierten. Das Ergebnis war eine enorme Lücke in der Warenversorgung. Was die DDR anbot, entsprach oft nicht den Bedürfnissen der Bevölkerung. Die Planwirtschaft führte zu einer Mangelwirtschaft, da nicht das Angebot die Produktion bestimmte, sondern die Partei. Das Beispiel der Konsumgüterproduktion zeigt, wie absurd die Situation wurde: Das Braunkohlekombinat stellte Kaffeemaschinen her, das Petrolchemische Kombinat fertigte Kunststoffmöbel, und das Walzwerk Regenschirme. Doch trotz solcher Anstrengungen blieb die Versorgung unzureichend.

Die Mangelwirtschaft in der DDR war allgegenwärtig. Wenn ein Artikel rar war, wurde er in großen Mengen gekauft, nicht weil er gebraucht wurde, sondern weil er überhaupt verfügbar war. Dies führte zu einem absurden Verhalten: Wer hörte, dass Autoteile knapp waren, kaufte sich welche, auch wenn er noch keinen Trabant hatte oder vielleicht sogar nie einen besitzen würde. Der Bedarf an Waren war oft höher als das Angebot, und die Menschen versuchten, sich durch Tausch und Schwarzmarktgeschäfte zu versorgen.

Das Auto als Symbol der Mangelwirtschaft
Ein weiteres Symbol der DDR-Mangelwirtschaft war der Trabant, das Auto der Arbeiterklasse. Wer ein Auto besitzen wollte, musste im Durchschnitt zwölf Jahre warten. Und auch dann war es kein einfach zu erwerbendes Produkt. Die Werbung für den Trabant beschrieb ihn als „wendig im Straßenverkehr, ausdauernd und zuverlässig“, was in der Praxis oft nicht der Fall war. Die Warteschlangen vor den Autohäusern waren lang, und viele mussten jahrelang auf den Besitz eines eigenen Autos verzichten. Doch der Trabant war auch ein Symbol für das System der DDR – es spiegelte die Unzulänglichkeiten der sozialistischen Planwirtschaft wider, in der auch der Alltag der Menschen oft von Planungen und langen Wartezeiten bestimmt wurde.

Die Versorgung mit alltäglichen Produkten, die im eigenen Land nicht produziert werden konnten, wie etwa Kaffee, war ebenfalls problematisch. Wer Verwandte im Westen hatte, bekam Kaffeebohnen per Westpaket, während andere Wege zur Beschaffung von Konsumgütern ausprobiert wurden – etwa der Tausch von Traktoren und Waffen gegen Kaffee aus Äthiopien.

Die Subventionen und ihre Folgen
Um die Bevölkerung bei Laune zu halten und die Preise für Grundnahrungsmittel und Wohnraum stabil zu halten, subventionierte der Staat seit den 1950er Jahren die Preise für viele Güter. Brötchen kosteten bis in die 1980er Jahre nur 5 Pfennige. Auch andere Grundnahrungsmittel wurden stark subventioniert, was den Staatshaushalt massiv belastete. Diese Subventionen hatten jedoch auch ihre Kehrseite: Sie reduzierten die Mittel, die für Investitionen in die Zukunft notwendig gewesen wären, etwa für die Modernisierung von Industrie und Infrastruktur.

Ein weiteres Problem war die immer größere Verschuldung der DDR gegenüber dem Westen. Im Jahr 1982 betrug die Verschuldung mehr als 25 Milliarden D-Mark. Gleichzeitig fehlten in den Betrieben Arbeiter, die oft durchschnittlich sechs Stunden pro Woche unentschuldigt fehlten, um sich die Dinge des Alltags zu organisieren.

Die Entfremdung und der Zerfall des Systems
Der Unmut über die mangelnde Versorgung und die immer weiter abnehmende Qualität der Produkte führte zu einer zunehmenden Entfremdung der Bevölkerung von der Staatsführung. In den 1980er Jahren nahmen die Beschwerden an die Staatsführung massiv zu. Bürger schrieben Briefe an Erich Honecker und die SED, um sich über die fehlenden Waren und die schlechten Lebensbedingungen zu beschweren. Die Zahl dieser Beschwerden stieg sprunghaft an, und viele Bürger äußerten ihren Unmut offen.

Doch auch die politischen Machthaber versuchten, die Probleme mit Phrasen und Propaganda zu kaschieren. Als 1989 die Zahl der defekten Dächer in Dresden auf 6.000 stieg und nur 12 Dachdecker zur Verfügung standen, verkündete die SED ein „Dächer-dicht-Programm“, bei dem monatlich tausend Dächer „dicht geredet“ wurden, obwohl es weiter in die Wohnungen regnete.

Der Zerfall der DDR-Wirtschaft
Kurz vor dem Mauerfall waren die Missstände in der DDR-Wirtschaft kaum noch zu kaschieren. Die Mangelwirtschaft hatte ihren Höhepunkt erreicht, und das Vertrauen in die politische Führung war weitgehend zerstört. Die Bevölkerung spürte die Folgen der Planwirtschaft, und das Ansehen der SED und ihrer Führung war ruiniert. Der Mangel an allem – von Konsumgütern bis zu Lebensqualität – führte zu einem endgültigen Bruch mit dem System.

Die DDR-Wirtschaft drehte sich bis zum Ende der sozialistischen Ära in einer Abwärtsspirale, und die politische Führung hatte kaum noch eine Basis in der Bevölkerung. Der Fall der Mauer und die Wende beendeten dieses Kapitel der Geschichte, das für viele Bürger der DDR von Entbehrungen und Enttäuschungen geprägt war.

Denkmal für die Opfer politischer Gewaltherrschaft in Gera wiedereröffnet

Von

Arne Petrich

19/11/2024

Am 13. November 2024 wurde in Gera das Denkmal für die Opfer politischer Gewaltherrschaft vom Künstler Matthias von Hintzenstern feierlich wieder der Öffentlichkeit übergeben. Das Denkmal in der Rudolf-Diener-Straße, das durch Vandalismus stark beschädigt worden war, erstrahlt nach umfassender Restaurierung erneut in seinem ursprünglichen Zustand. Nur wenige Tage später, am 16. November 2024, lud der Verein Gedenkstätte Amthordurchgang e.V. zu einer feierlichen Wiedereinweihung ein, um den erfolgreichen Abschluss der Instandsetzung zu würdigen und der Opfer von Repression und Haft während der NS-Diktatur und des SED-Regimes zu gedenken.

Die Notwendigkeit der Erneuerung
Im Sommer 2024 hatte der Verein öffentlich um Spenden gebeten, um die dringend erforderliche Sanierung finanzieren zu können. Das Denkmal, das 2007 erstmals enthüllt wurde, war im Laufe der Jahre immer wieder Ziel von Vandalismus geworden. Beschädigte Plaketten, besprühte Fotowände und andere Spuren mutwilliger Zerstörung hatten die ursprüngliche Aussagekraft des Kunstwerks erheblich beeinträchtigt. Mit der Unterstützung von Einzelspendern, der Stadtverwaltung und des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, das 5.000 Euro aus Lottomitteln bereitstellte, konnte die Restaurierung erfolgreich umgesetzt werden.

Ein Denkmal mit Aussagekraft
Das Denkmal ist weit mehr als ein reines Erinnerungsstück. Der Künstler Matthias von Hintzenstern entwarf es als interaktives Kunstwerk, das die Besucher zur Reflexion über Überwachung und Repression anregen soll. Auf der einen Seite zeigt es eine Silhouette, die das unbewusste Erfasstwerden durch Überwachung symbolisiert. Auf der anderen Seite wird die bewusste Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit thematisiert, die nach der Wende durch die Offenlegung der Stasi-Unterlagen möglich wurde. Durch die bewegliche Konstruktion des Denkmals können Besucher buchstäblich beide Perspektiven erleben – eine künstlerische Interpretation von Erinnerung, Kontrolle und Bewusstsein.

Der symbolische Ort
Das Denkmal befindet sich an einem zentralen und geschichtsträchtigen Ort, unweit der ehemaligen Bezirksverwaltung für Staatssicherheit und des Bezirksgerichtsgebäudes, in dem zahlreiche politische Urteile gefällt wurden. Auch der Amthordurchgang selbst, in dem sich heute die Gedenkstätte befindet, war einst ein Ort des Leids. Hier wurden während der NS-Zeit sowie unter dem SED-Regime Menschen in Untersuchungshaft genommen. Diese Orte stehen stellvertretend für die Schrecken totalitärer Systeme und machen die Bedeutung des Denkmals für die Stadt Gera und ihre Geschichte besonders greifbar.

Herausforderungen im Umgang mit Denkmälern
Frank Kapstein, der Vorsitzende des Vereins Gedenkstätte Amthordurchgang e.V., nutzte die Gelegenheit, um auf die zunehmenden Angriffe auf Gedenkorte aufmerksam zu machen. In den letzten Jahren sei die Zerstörung von Denkmälern, Gedenktafeln und Stolpersteinen zu einer besorgniserregenden Erscheinung geworden. Der Schutz solcher Orte sei jedoch unerlässlich, um die kulturelle Identität und die historische Erinnerung zu bewahren. Kapstein betonte, dass Denkmäler wie dieses nicht nur an vergangenes Unrecht erinnern, sondern auch als Mahnung dienen, um für eine Gesellschaft ohne Gewalt und Zwänge einzutreten.

Gemeinschaftsleistung und Dankbarkeit
Die Restaurierung des Denkmals wäre ohne die Unterstützung vieler Einzelner und Institutionen nicht möglich gewesen. Neben den finanziellen Mitteln lobte Kapstein das Engagement der lokalen Bevölkerung und der beteiligten Firmen. Besonders hob er die Firma Biocleaning hervor, die die Reinigung der Fotowände unentgeltlich übernahm. Diese gemeinschaftliche Anstrengung sei ein Beweis für den Zusammenhalt und das Bewusstsein der Menschen in Gera für den Wert ihrer Geschichte.

Perspektiven für die Zukunft
Die Wiedereinweihung des Denkmals markiert nicht nur den Abschluss eines Projekts, sondern auch einen Neuanfang. Der Verein möchte den Ort weiterhin als Raum für Bildung und Austausch nutzen, um die Erinnerung an die Opfer politischer Gewalt wachzuhalten. Matthias von Hintzenstern zeigte sich erfreut darüber, dass sein Werk wieder in neuem Glanz erstrahlt und seinen Zweck erfüllt: die Menschen dazu zu bringen, innezuhalten, nachzudenken und die Lehren aus der Geschichte mitzunehmen.

Das restaurierte Denkmal steht nun erneut als Mahnmal gegen politische Gewalt und als ein Symbol für die Bedeutung der Erinnerungskultur. Möge es ein Ort des Lernens, der Mahnung und des Gedenkens sein – für diese und kommende Generationen.

Peter-Michael Diestel über Erfolg und Enttäuschungen der deutschen Einheit

Von

Arne Petrich

18/11/2024

Peter-Michael Diestel, der letzte Innenminister der DDR, reflektiert in einem ausführlichen Interview über Themen, die von der deutschen Einheit bis zur aktuellen politischen Landschaft und Deutschlands Rolle in der Welt reichen. Seine Aussagen zeichnen ein differenziertes, teilweise provokantes Bild der gesellschaftlichen und politischen Situation, geprägt von seiner persönlichen Erfahrung und unverblümten Kritik an bestehenden Verhältnissen.

Die deutsche Einheit und ihre Konsequenzen
Diestel betont nachdrücklich, dass die deutsche Einheit vor allem durch das Engagement der Ostdeutschen selbst ermöglicht wurde. Die Vorstellung, dass der Westen die Wiedervereinigung diktiert habe, lehnt er entschieden ab. Vielmehr hätten die Ostdeutschen durch ihren Einsatz den Weg geebnet, oft unter dem Risiko persönlicher Konsequenzen. Dennoch sieht er die Einheit als unvollendet, da die Lebenswege und Interessen der Ostdeutschen in der wiedervereinigten Bundesrepublik häufig marginalisiert wurden.

Er beschreibt die Erfahrungen vieler Ostdeutscher, die auch mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung noch als „Bürger zweiter Klasse“ wahrgenommen werden. In seinen Augen wird diese Wahrnehmung durch die fehlende Repräsentation ostdeutscher Persönlichkeiten in zentralen politischen und wirtschaftlichen Führungspositionen verstärkt. Die vermeintliche Integration wird durch subtile und offene Diskriminierung behindert, was langfristig eine Kluft zwischen Ost und West aufrechterhält.

Kritik an der aktuellen politischen Landschaft
Diestel äußert sich scharf gegenüber den etablierten Parteien, die er als „elitefrei“ und „dumm“ beschreibt. Ihm zufolge sind sie zu sehr auf Machterhalt fixiert und haben dabei den Kontakt zur Bevölkerung verloren. Seiner Meinung nach fehlt es ihnen an substanziellem Programm und einer klaren Vision für die Zukunft. Besonders problematisch sieht er die Unfähigkeit, auf die sich wandelnden Bedürfnisse und Sorgen der Bürger einzugehen.

In diesem Kontext lobt er den Aufstieg neuer politischer Kräfte wie der Alternative für Deutschland (AfD) und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Er sieht in ihnen eine Art Korrektiv zu den etablierten Parteien, die seiner Ansicht nach für eine erstarrte und realitätsferne Politik stehen. Dabei stellt er klar, dass er nicht mit allen Positionen dieser Gruppierungen übereinstimmt, ihnen aber zugesteht, berechtigte Anliegen vieler Bürger aufzugreifen.

Besonders kritisch sieht Diestel die Außenpolitik der Bundesregierung, die er als „dekadent“ und „verheerend“ bezeichnet. Er wirft ihr vor, die Interessen der deutschen Bevölkerung zu ignorieren und sich stattdessen internationalen Dogmen zu unterwerfen. Diese Haltung spiegele sich in der kriegerischen Rhetorik und der Betonung von Waffenlieferungen wider, statt auf Dialog und Diplomatie zu setzen.

Die Rolle von Sarah Wagenknecht und Alice Weidel
Ein bemerkenswerter Aspekt des Interviews ist Diestels Würdigung von Sarah Wagenknecht und Alice Weidel. Er hebt die beiden Politikerinnen als kluge und selbstbewusste Akteure hervor, die in der Lage seien, die politische Landschaft aufzurütteln. Obwohl er selbst zugibt, Schwierigkeiten mit selbstbewussten Frauen zu haben, respektiert er ihre Fähigkeit, ihre Meinung klar und ohne Rücksicht auf Kritik zu vertreten.

Diestel schätzt an Wagenknecht ihre analytische Schärfe und ihre Bereitschaft, kontroverse Positionen einzunehmen, auch wenn diese nicht dem politischen Mainstream entsprechen. Alice Weidel lobt er für ihre rhetorische Stärke und ihren Mut, auch gegen Widerstände standhaft zu bleiben. Beide Politikerinnen stehen für ihn sinnbildlich für eine Art von Politik, die sich durch Substanz und Überzeugungskraft auszeichnet, Eigenschaften, die er bei vielen ihrer männlichen Kollegen vermisst.

Ablehnung eines AfD-Verbots
Ein weiterer zentraler Punkt ist Diestels klare Ablehnung eines möglichen Verbots der AfD. Er hält ein solches Vorgehen nicht nur für undemokratisch, sondern auch für kontraproduktiv. Stattdessen fordert er eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei. In seinen Augen ist es ein Fehler, die AfD und ihre Wähler pauschal zu verurteilen oder gar auszugrenzen. Eine demokratische Gesellschaft müsse in der Lage sein, mit politischen Gegensätzen umzugehen und diese durch Dialog zu lösen.

Die Personalisierung der Kritik, wie etwa die Fokussierung auf Björn Höcke, sieht Diestel ebenfalls kritisch. Sie lenke von den eigentlichen Problemen ab und verhindere eine sachliche Debatte. Seiner Meinung nach sollte sich die politische Mitte darauf konzentrieren, verlorenes Vertrauen durch überzeugende Argumente zurückzugewinnen.

Donald Trump und der Ukraine-Krieg
Diestels Position zur internationalen Politik wird besonders deutlich, wenn er über Donald Trump spricht. Er lobt den ehemaligen US-Präsidenten dafür, während seiner Amtszeit keinen Krieg begonnen zu haben, und sieht in ihm einen potenziellen „Friedenspräsidenten“. Trump habe die Fähigkeit, Konflikte wie den Ukraine-Krieg zu beenden, und stelle damit einen Kontrast zur deutschen Politik dar, die Diestel für ihre kriegerische Rhetorik kritisiert.

In Bezug auf den Ukraine-Krieg plädiert Diestel für eine Rückkehr zu Diplomatie und Verhandlungen. Die deutsche Außenpolitik wirft er vor, zu sehr auf Waffenlieferungen und Eskalation zu setzen, anstatt nach Lösungen zu suchen, die einen nachhaltigen Frieden ermöglichen.

Freundschaft mit Gregor Gysi
Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten pflegt Diestel eine langjährige Freundschaft mit Gregor Gysi, dem prominenten Politiker der Linken. Er beschreibt Gysi als einen Mann von Integrität und inhaltlicher Substanz, der durch seine Fähigkeit, Menschen zu überzeugen, heraussticht. Ihre Freundschaft steht für Diestel als Beispiel dafür, dass politisch unterschiedliche Positionen einer persönlichen Bindung nicht im Weg stehen müssen.

Peter-Michael Diestels Interview ist ein kritisches Plädoyer für eine politische Erneuerung, die sich am Gemeinwohl orientiert. Er fordert mehr Dialog, weniger Dogmatismus und eine Politik, die die Lebensrealität der Menschen ernst nimmt. Seine Aussagen sind eine Herausforderung an das etablierte System, das er als selbstgefällig und reformbedürftig empfindet. Mit seiner Kritik gibt er sowohl Anstoß zur Reflexion als auch zur Diskussion über die Zukunft Deutschlands in einer immer komplexer werdenden Welt.

Das Gartenreich Dessau-Wörlitz: Ein UNESCO-Weltkulturerbe von Weltrang

Von

Arne Petrich

18/11/2024

Das UNESCO-Weltkulturerbe Gartenreich Dessau-Wörlitz ist ein beeindruckendes Zeugnis der Gartenkunst des 18. Jahrhunderts und eine der bedeutendsten Kulturlandschaften Deutschlands. Es erstreckt sich über eine Fläche von rund 142 Quadratkilometern und umfasst eine Vielzahl an Parks, Schlössern und kunstvoll angelegten Gärten in der Region Dessau-Roßlau. Besucher können hier eine einzigartige Verbindung aus Natur, Architektur und Kunst erleben.

Die Entstehung des Gartenreichs
Das Gartenreich geht auf Fürst Leopold III. Friedrich Franz von Anhalt-Dessau zurück, der zwischen 1740 und 1817 lebte. Inspiriert von der Aufklärung und Reisen nach England, schuf er in seiner Heimat ein Landschaftsensemble, das das Ideal einer harmonischen Einheit von Mensch, Kunst und Natur verkörpert. Dabei ließ sich der Fürst vom Vorbild englischer Landschaftsgärten inspirieren und entwickelte eine neuartige Gartenkunst, die bis heute als bahnbrechend gilt.

Höhepunkte im Gartenreich

Wörlitzer Park
Der Wörlitzer Park ist der bekannteste Teil des Gartenreichs. Er wurde als einer der ersten englischen Landschaftsgärten auf dem europäischen Kontinent gestaltet und besticht durch seine kunstvoll angelegten Wasserläufe, Brücken, Inseln und Bauwerke wie die gotische Villa oder das Venustempelchen. Die Gondelfahrten auf den Kanälen bieten eine besondere Perspektive auf die weitläufige Anlage.

Schloss Wörlitz
Im Herzen des Parks liegt Schloss Wörlitz, ein herausragendes Beispiel klassizistischer Architektur. Es war nicht nur der Wohnsitz des Fürsten, sondern auch ein Ort der Bildung und Begegnung. Besucher können die original erhaltenen Räume und die reiche Kunstsammlung besichtigen.

Luisium
Der Landschaftspark Luisium und das dazugehörige Rokoko-Schlösschen waren ein Geschenk des Fürsten an seine Gemahlin. Der idyllische Park lädt zum Spazierengehen und Verweilen ein.

Schloss und Park Mosigkau
Schloss Mosigkau, ein gut erhaltenes Rokokoschloss, wird oft als „Sanssouci des Ostens“ bezeichnet. Umgeben von einem barocken Garten, ist es ein weiteres Highlight des Gartenreichs.

Oranienbaum und Großkühnau
Der Park Oranienbaum zeichnet sich durch seine holländisch geprägte Gestaltungsweise aus. Schloss Großkühnau hingegen liegt in einer eher naturbelassenen Landschaft und bietet einen schönen Kontrast zu den aufwendig gestalteten Anlagen.

UNESCO-Welterbestatus
Seit 2000 gehört das Gartenreich Dessau-Wörlitz zum UNESCO-Weltkulturerbe. Die Auszeichnung würdigt die herausragende Bedeutung dieser Kulturlandschaft, die die Ideale der Aufklärung auf einzigartige Weise verkörpert. Der Schutz und Erhalt des Gartenreichs sind von großer Bedeutung, um dieses kulturelle Erbe für zukünftige Generationen zu bewahren.

Einladung zur Entdeckung
Das Gartenreich lädt Besucher jeden Alters dazu ein, in die faszinierende Welt des 18. Jahrhunderts einzutauchen. Ob Spaziergänge durch die weitläufigen Parks, Besichtigungen der Schlösser oder kulturelle Veranstaltungen wie Konzerte und Ausstellungen – hier gibt es für jeden etwas zu entdecken. Kommen Sie nach Dessau-Roßlau und erleben Sie die einzigartige Atmosphäre dieser historischen Kulturlandschaft!

Mehr erfahren: Cross Innovation und das Cross Lab in Erfurt

Von

Arne Petrich

18/11/2024

Was passiert, wenn ein Raumfahrtunternehmen mit einer Autorin und einem XR-Experten zusammenarbeitet? Ein innovatives Projekt entsteht, das die Grenzen traditioneller Unternehmensführung und Mitarbeitermotivation überschreitet.

Das Unternehmen Jena-Optronik, ein weltweit führender Anbieter von Sensoren und innovativer Raumfahrttechnik, ist seit vielen Jahren eine treibende Kraft in der Weltraumbranche. Mit seinen hochentwickelten Sensoren unterstützt das Unternehmen zukunftsweisende Weltraummissionen und trägt zur Erforschung des Universums bei. Doch wie geht ein Unternehmen, das in einer so spannungsgeladenen und visionären Branche arbeitet, mit den internen Herausforderungen der Mitarbeitermotivation und -bindung um? Genau hier setzt die Cross Innovation an – eine Methode, die unterschiedliche Disziplinen zusammenbringt, um innovative Lösungen zu entwickeln.

Das zentrale Anliegen von Jena-Optronik war es, das Employer Branding zu stärken, insbesondere die Beziehung zu den Mitarbeitenden zu fördern und eine positive Unternehmenskultur zu etablieren. Das Unternehmen stand vor der Herausforderung, die Faszination und das Potenzial der Raumfahrttechnik sowohl nach außen hin zu kommunizieren als auch im Inneren des Unternehmens eine langfristige Motivation zu gewährleisten. Es galt, nicht nur die Außenwirkung der Raumfahrtbranche zu verstärken, sondern auch eine Atmosphäre zu schaffen, die den Mitarbeitenden Wertschätzung und Zufriedenheit vermittelt.

Um diese Herausforderungen zu meistern, fand eine spannende Zusammenarbeit im Cross Lab 2024 der Thüringer Hochschule für Angewandte Kunst (THAK) und der Innovationsplattform ThEx innovativ statt. Im Rahmen dieser Kooperation arbeitete das Team von Annett Feige, Director of Public Relations bei Jena-Optronik, mit zwei Kreativen zusammen: Verena Kolb, einer Autorin und Arbeitspsychologie-Studentin sowie Jörg Michel, Geschäftsführer der Agentur für interaktive Lern- und Spieleanwendungen KIDS interactive und Experte für XR (Extended Reality). Die Kombination aus Raumfahrttechnik, kreativer Schreibkunst und innovativer XR-Technologie schuf ein dynamisches Team, das die Herausforderung in einen mehrstufigen Innovationsprozess überführte.

Im Cross Lab wurde die Aufgabe in konkrete Fragestellungen übersetzt. Wie kann es gelingen, Mitarbeitende zu motivieren und langfristig zu binden? Wie können nachhaltige Verbindungen innerhalb des Unternehmens aufgebaut werden? Und vor allem: Wie lässt sich eine menschenzentrierte Führung etablieren, die die Mitarbeitenden in den Mittelpunkt stellt? Diese Fragen bildeten die Grundlage für die innovative Arbeit des Teams, das darauf abzielte, die Beziehung zwischen Jena-Optronik und seinen Mitarbeitenden nachhaltig zu verbessern.

Der Prozess des Cross Innovation setzte auf die Stärke der unterschiedlichen Disziplinen: Die Autorin Verena Kolb brachte psychologische und kreative Perspektiven ein, während Jörg Michel als XR-Experte den technologischen Aspekt einbrachte, der vor allem durch immersive und interaktive Erfahrungen neue Wege für Kommunikation und Mitarbeitermotivation eröffnete. Das Team entwickelte vier zentrale Ansätze, die in Zukunft helfen sollen, die Beziehung zwischen den Mitarbeitenden und dem Unternehmen zu stärken und eine nachhaltige und motivierende Unternehmenskultur zu schaffen.

Zum Beispiel wurde die Idee entwickelt, XR-Technologien zu nutzen, um immersiv zu zeigen, wie innovative Raumfahrttechniken das Leben der Mitarbeitenden und die Zukunft der Raumfahrt verändern können. Dies würde nicht nur das Interesse und die Begeisterung für das Unternehmen fördern, sondern auch den Mitarbeitenden das Gefühl geben, aktiv an einer größeren, sinnstiftenden Mission teilzuhaben. Solche digitalen Erlebnisse könnten eine Brücke zwischen den technischen Herausforderungen der Raumfahrt und den emotionalen Bedürfnissen der Mitarbeitenden schlagen, die nach Sinn, Anerkennung und Zugehörigkeit streben.

Zusätzlich wurde ein Konzept für Storytelling entwickelt, das durch kreative Erzählungen die Werte des Unternehmens lebendig macht. Durch diese Narrative soll den Mitarbeitenden ein klareres Bild der gemeinsamen Ziele vermittelt werden, während gleichzeitig eine stärkere emotionale Bindung aufgebaut wird. Diese Geschichten könnten nicht nur intern verwendet werden, sondern auch in der Kommunikation mit externen Partnern und der Öffentlichkeit eine zentrale Rolle spielen.

Am Ende des Cross Lab-Prozesses wurde ein Konzept entwickelt, das nicht nur die unmittelbaren Bedürfnisse der Mitarbeitermotivation adressiert, sondern auch langfristige Veränderungen in der Unternehmenskultur von Jena-Optronik anstrebt. Mit den vier entwickelten Ansätzen zur Förderung einer menschenzentrierten Führung und Mitarbeitermotivation stellt sich das Unternehmen zukunftsfähig auf – sowohl für seine interne Struktur als auch in seiner Rolle als weltweit anerkannter Technologieführer in der Raumfahrtindustrie.

Die Zusammenarbeit im Cross Lab 2024 ist ein Paradebeispiel dafür, wie Cross Innovation unterschiedliche Disziplinen und Perspektiven zusammenbringen kann, um Lösungen zu finden, die weit über die herkömmliche Problemlösung hinausgehen. Sie zeigt, dass der Austausch zwischen Unternehmen, Kreativen und Experten aus verschiedenen Bereichen nicht nur zu innovativen Produkten und Dienstleistungen führen kann, sondern auch zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung der Unternehmenskultur.

Wenn auch du mehr über Cross Innovation und das Cross Lab in Erfurt erfahren möchtest, kannst du dich auf den Websites www.thueringen-kreativ.de oder www.thex.de/innovativ weiter informieren und herausfinden, wie auch dein Unternehmen von diesen kreativen und innovativen Prozessen profitieren kann.

AfD Stadtrat Chemnitz:: Antrag zum Thema Stasi-Überprüfungen und DDR-Aufarbeitung

Von

Arne Petrich

18/11/2024

Chemnitz – Die Debatte um die Aufarbeitung des DDR-Unrechts und die Überprüfung möglicher Verstrickungen von Mandatsträgern in die Tätigkeit der Stasi hat erneut den Chemnitzer Stadtrat beschäftigt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand ein Antrag der AfD-Fraktion, der eine umfassende und fortgesetzte Prüfung aller städtischen Mandatsträger auf etwaige Stasi-Verbindungen forderte. Bereits 2019 hatte die AfD dieses Thema aufgebracht, nun griff sie es erneut auf. Doch die Frage, ob ein Schlussstrich unter dieses Kapitel der deutschen Geschichte gezogen werden sollte, spaltet die politischen Lager weiterhin.

Der Antrag: Ein Schritt zur „politischen Hygiene“
Die AfD-Fraktion argumentierte, dass die Aufarbeitung des DDR-Unrechts noch längst nicht abgeschlossen sei. Die Sprecher der Fraktion betonten, dass die DDR-Diktatur für alle Zeiten ein mahnendes Beispiel bleiben müsse, wie eine totalitäre Staatsführung systematisch Freiheitsrechte unterdrückte, Menschen bespitzelte und Andersdenkende ausgrenzte.

„Die Verbrechen des DDR-Regimes dürfen nicht in Vergessenheit geraten, und es ist unsere Pflicht, sicherzustellen, dass niemand, der an diesem Unrecht beteiligt war, in öffentlichen Ämtern tätig ist“, erklärte ein Vertreter der AfD. Der Antrag zielte darauf ab, die Überprüfungsmöglichkeiten, die der Bundestag zuletzt bis Ende 2030 verlängert hatte, auch auf kommunaler Ebene konsequent umzusetzen.

Die Fraktion argumentierte, dass die Überprüfungen ein Zeichen des Respekts gegenüber den Opfern der DDR-Diktatur seien und gleichzeitig das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen stärken würden. Selbst wenn die Überprüfung ergäbe, dass kein aktueller Mandatsträger belastet sei, bleibe das Signal wichtig: Die Stadt Chemnitz nehme ihre Verantwortung gegenüber der Geschichte ernst.

Historische Verantwortung und Erinnerungskultur
Die AfD stellte ihren Antrag in den Kontext der Erinnerungskultur. „Es gehört zu unserer Geschichte, dass wir uns mit den Verbrechen der Vergangenheit auseinandersetzen – sowohl mit den Verbrechen des Nationalsozialismus als auch mit denen der DDR“, erklärte der Sprecher weiter. Diese Auseinandersetzung sei keine theoretische Übung, sondern ein wichtiger Beitrag zur politischen Hygiene und zur Verankerung demokratischer Werte.

Der Antrag nahm auch Bezug auf die Verlängerung der Überprüfungsmöglichkeiten durch den Bundestag. Im Jahr 2019 hatte der Gesetzgeber die Frist zur Überprüfung von Mandatsträgern und Beschäftigten im öffentlichen Dienst um elf Jahre bis Ende 2030 verlängert. Diese Entscheidung wurde damals von der CDU im Bundestag maßgeblich unterstützt.

Kontroverse im Stadtrat
Wie schon 2019 stieß der Antrag auch dieses Mal auf kontroverse Reaktionen im Stadtrat. Vertreter anderer Fraktionen warfen der AfD vor, das Thema politisch zu instrumentalisieren. „Die Überprüfungsmöglichkeit ist längst gesetzlich geregelt. Warum wird das Thema hier erneut aufgekocht?“, fragte ein Sprecher der Linken.

Die Grünen äußerten sich ebenfalls skeptisch. Ein Vertreter erinnerte daran, dass die Grünen-Fraktion bereits 2019 erklärt habe, dass der Antrag inhaltlich nicht falsch sei, aber von der „falschen Partei“ eingebracht werde. Diese Position sorgte damals wie heute für Diskussionen, da Kritiker darin ein fragwürdiges Demokratieverständnis erkennen.

Die SPD wiederum verwies auf die Bedeutung einer ehrlichen Auseinandersetzung mit der Geschichte. „Wir sind es den Opfern der DDR-Diktatur schuldig, uns mit dieser Vergangenheit auseinanderzusetzen. Das gilt auch für die kommunale Ebene“, erklärte ein SPD-Vertreter. Gleichzeitig betonte er, dass die Stadt Chemnitz bereits vielfältige Maßnahmen zur Erinnerung an das DDR-Unrecht und die Aufarbeitung der Vergangenheit umgesetzt habe.

Bundespolitische Bezüge
Der Antrag nahm Bezug auf eine Rede der CDU-Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas, die in der Debatte zur Verlängerung des Stasi-Unterlagengesetzes hervorgehoben hatte, dass die Überprüfungsmöglichkeit auch heute noch von großer Bedeutung sei. Magwas hatte betont, dass die Transparenz in diesem Bereich entscheidend sei, um Vertrauen in das staatliche Handeln aufzubauen.

Ein Vertreter der CDU im Chemnitzer Stadtrat griff diese Argumentation auf: „Die Bundespartei hat sich klar für die Verlängerung der Überprüfungsmöglichkeiten ausgesprochen. Es wäre konsequent, diesen Weg auch hier vor Ort zu unterstützen.“

Die AfD verwies zudem auf Zahlen, die die Bedeutung der Überprüfungen unterstrichen: Im Jahr 2018 seien bundesweit 167 Anträge auf Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst gestellt worden, dazu 446 Anträge auf die Überprüfung von Mandatsträgern. „Das zeigt, dass die Aufarbeitung keineswegs abgeschlossen ist“, so ein AfD-Sprecher.

Abstimmung und Appell
In der abschließenden Diskussion appellierte die AfD an die Stadträte, über parteipolitische Grenzen hinweg für den Antrag zu stimmen. „Es geht nicht um Parteipolitik, sondern um Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern dieser Stadt und um die Würde der Opfer der DDR-Diktatur“, erklärte ein Vertreter der Fraktion.

Die Abstimmung verlief jedoch erwartungsgemäß entlang der Fraktionsgrenzen. Während die AfD und einzelne Stadträte aus anderen Fraktionen den Antrag unterstützten, sprachen sich die Linken, die Grünen und Teile der SPD gegen den Antrag aus.

Fazit: Ein Thema, das polarisiert
Die erneute Debatte über Stasi-Überprüfungen zeigt, dass die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit auch mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung ein emotionales und politisch aufgeladenes Thema bleibt. Während die Befürworter des Antrags betonen, dass die Überprüfungen ein Zeichen der Verantwortung und Transparenz sind, sehen Kritiker darin eine politische Instrumentalisierung.

Die Diskussion im Chemnitzer Stadtrat spiegelt damit die bundesweite Debatte wider: Wie kann eine ehrliche Auseinandersetzung mit der Geschichte gelingen, ohne dass sie zur Bühne parteipolitischer Konflikte wird? Die Antwort darauf bleibt offen.

Hohe Mobilisierung durch Social Media: Die AfD und ihre Wahlkämpfe im Osten!

Von

Arne Petrich

18/11/2024

+++ Brandaktuelle OBS-Studie analysiert, wie die AfD ihre Social-Media-Wahlkämpfe in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gestaltete +++ Überraschender Befund: AfD-Accounts auf TikTok adressierten eher ältere Generationen als junge Zielgruppen; nur wenige Kandidat*innen passten sich den Besonderheiten der Plattform an +++ Über Telegram fand eine enge Vernetzung mit dem extrem- und neurechten Bewegungssektor statt, besonders in Thüringen +++ In Brandenburg investierte die AfD am stärksten in den digitalen Wahlkampf, in Sachsen setzte sie weniger Akzente +++ Die Junge Alternative (JA) wirkte als Provokationsmotor und erregte über rassistische und migrationsfeindliche Inhalte Aufmerksamkeit +++ Die digitale Performanz der Partei wird in der Öffentlichkeit häufig überschätzt +++ Kritischer Umgang mit den AfD-Aktivitäten auf digitalen Kanälen gefordert +++

Am 18. November 2024 veröffentlichte die Otto-Brenner-Stiftung (OBS) eine umfassende Studie zur Analyse der Social-Media-Wahlkämpfe der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Die Ergebnisse beleuchten, wie die Partei auf digitalen Plattformen agiert und welche Strategien sie verfolgt, um ihre Botschaften zu verbreiten. Der Bericht zeigt, dass die Landtagswahlkämpfe von einer hohen Mobilisierung geprägt waren, sowohl auf der Straße als auch in den sozialen Medien. Insbesondere der rechte Bewegungssektor spielte dabei eine Schlüsselrolle: Mit gezielten Provokationen in Kommentarspalten, der Live-Übertragung von Wahlkampfveranstaltungen durch rechte Streamer sowie Interviews mit Spitzenkandidaten wurde die Reichweite der AfD erheblich gesteigert. Telegram diente als zentrale Plattform zur Vernetzung, während KI-generierte Memes und Songs rechtsextreme „Remigrations“-Phantasien bedienten.

Trotz der intensiven Social-Media-Nutzung zeigt die Studie, dass der Auftritt der AfD weit weniger professionell ist, als häufig vermutet wird. Zudem gibt es deutliche regionale Unterschiede in den Strategien der Landesverbände. Diese Erkenntnis ergänzt die von Maik Fielitz, Harald Sick, Michael Schmidt und Christian Donner verfasste Untersuchung, die sich nicht nur mit den Social-Media-Präsenzen der Partei, sondern auch mit deren Rolle im breiteren politischen Kontext befasst.

Die Wahlkämpfe illustrieren die unterschiedlichen Ansätze der Landesverbände: Während die AfD in Sachsen nur wenig Akzente auf Social Media setzte, fokussierte sich der Wahlkampf in Thüringen stark auf Björn Höcke. Er wurde durch Share-Pics und eine Dokumentation eines neurechten Filmkollektivs in Szene gesetzt. In Brandenburg hingegen investierte der Landesverband am meisten in digitale Strategien. Telegram wurde genutzt, um Verbindungen zu Akteuren aus dem extrem-rechten Spektrum zu stärken. Abgeordnete wie Lena Kotré verbreiteten dabei offen rassistische Inhalte, was ihre Wirkung auf die digitale Mobilisierung verstärkte. „Die Landtagswahlkämpfe der AfD in Sachsen, Thüringen und Brandenburg waren von einer hohen Mobilisierung geprägt, auch über die sozialen Medien. Der rechte Bewegungssektor beteiligte sich mit Provokationen auf der Straße und in den Kommentarspalten, rechte Streamer übertrugen Wahlkampfveranstaltungen und führten Interviews mit den Spitzenkandidaten, Telegram diente als zentrale Plattform zur Vernetzung und KI-generierte Memes und Songs bedienten rechtsextreme ‚Remigrations‘-Phantasien“, fassen die Autoren zusammen.

Die Studie unterstreicht zudem die Bedeutung von rechtsextremen Akteuren, die den Wahlkämpfen einen zusätzlichen Schub verliehen. „Rechte YouTuber streamten zahlreiche Veranstaltungen der AfD live“, erläutert Ko-Autor Michael Schmidt. Parallel dazu verbreiteten KI-generierte Inhalte wie Songs und Memes Angstnarrative und kriminalisierten Migration. Diese Instrumente wurden oft kostenlos von rechten Influencern weiterverbreitet, wodurch die AfD ohne größere Investitionen zusätzliche Reichweite erlangte. Besonders aktiv war die Junge Alternative (JA), die in Thüringen und Brandenburg als Bindeglied zum rechten Bewegungssektor fungierte. In Sachsen hingegen schwächte die Konkurrenz zu den „Freien Sachsen“ die Position der AfD im rechtsextremen Vorfeld.

Eine weitere zentrale Erkenntnis der Studie betrifft die Wechselwirkung zwischen medialer Berichterstattung und den digitalen Strategien der AfD. Jupp Legrand, Geschäftsführer der OBS, warnt eindringlich davor, durch unkritische Berichterstattung die rassistischen Positionen der AfD zu verstärken: „Die AfD setzt bewusst darauf, dass ihre Inhalte medial reproduziert werden. Journalist*innen müssen sensibel mit dem Content der Partei umgehen.“ Je öfter die vermeintliche Stärke der AfD auf Social Media betont werde, desto mehr profitiere sie davon.

Abschließend betont die Studie, dass die AfD trotz ihrer intensiven Social-Media-Präsenz in den untersuchten Bundesländern keine durchweg professionelle Social-Media-Partei ist. Vielmehr offenbaren sich Defizite und Widersprüche in ihrer digitalen Kommunikation. Die Gefahr liege jedoch in der Vernetzung mit extrem-rechten Akteuren, deren digitale Inhalte gezielt Ängste schüren und die Partei als „Stimme des Volkes“ inszenieren. Es sei entscheidend, die strategischen Möglichkeiten der AfD differenziert zu betrachten und ihre Erfolge nicht durch übermäßige Aufmerksamkeit zu verstärken.

weitere Informationen gibt es hier: KLICK

Das Köstritzer Spiegelzelt Festival endet nach 21 Jahren

Von

Arne Petrich

18/11/2024

Eine Ära geht zu Ende. Nach fast 22 Jahren wird das Köstritzer Spiegelzelt Festival in Weimar nicht mehr stattfinden.

Schweren Herzens hat sich der Veranstalter entschlossen, das Festival zu beenden. Dafür gibt es viele Gründe. Am stärksten sind die Nachwirkungen der Pandemie in 2022 und 2021, als keine Veranstaltungen stattfinden durften. Neben den daraus folgenden personellen Engpässen stiegen Honorare und Technik-Mietpreise im Veranstaltungsbereich teilweise bis auf das Doppelte an.

Zudem zog sich ein Teil des Publikums zurück. Die Zahlen der letzten beiden Festivals zeigen das. Während 2022 und 2023 Kosten glücklicherweise noch teilweise vom Bundesförderprogramm NeustartKultur! aufgefangen werden konnten, ließ sich die Lücke in 2024 nicht mehr nachhaltig schließen.

Durchschnittliche Ticketpreise über 45 Euro sollten dem Publikum nicht zugemutet werden. In Zeiten echter und gefühlter wirtschaftlicher Unsicherheit gibt es Grenzen.

„Wir haben diverse Möglichkeiten durchgespielt, das Köstritzer Spiegelzelt weiterlaufen zu lassen, waren auch flexibel, was Einsparungen beispielsweise in der Gastronomie betrifft. Um jedoch unseren Anspruch an ein gutes künstlerisches und auch professionelles Veranstaltungsniveau aufrecht zu erhalten, waren dieses Jahr die Grenzen des Möglichen erreicht. Mein Team und ich sind außerordentlich traurig und wehmütig, findet doch das zweitgrößte private Festival Thüringens keine Fortführung. Unseren Besucherinnen und Besuchern, den Fans und Unterstützern, wie der Köstritzer Schwarzbierbrauerei und den Medienpartnern ist es zu verdanken, dass wir nach 2020 überhaupt noch einmal beginnen und ein Spiegelzelt Open-Air sowie drei reguläre Saisons durchführen konnten. Ebenso wertschätzen wir die Auftritte aller treuen Künstlerinnen und Künstlern (schätzungsweise 1.300), die jahrelang das Programm des Köstritzer Spiegelzeltes bestritten haben.“, erläutert Martin Kranz, Intendant des Köstritzer Spiegelzelt Festivals.

„Als Namenspartner des Köstritzer Spiegelzeltes bedanken wir uns sehr für 20 Jahre erfolgreiche Partnerschaft. Diese Zeit war geprägt von vielen, schönen Erlebnissen für alle Spiegelzeltfreunde und einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Veranstalter. Natürlich bedauern auch wir die Entscheidung des Veranstalters, das Spiegelzelt-Festival künftig nicht mehr zu realisieren. Wir können diese aber aufgrund der insgesamt stark gestiegenen Kosten im Veranstaltungsbereich absolut nachvollziehen. Von unserer Seite herzlichen Dank für die langjährige Festivalkooperation, vor allem im Namen der Spiegelzeltbesucher und ein großes Dankeschön an das Festivalteam der Kulturdienst GmbH, das 20 Jahre das Köstritzer Spiegelzelt weit über die Grenzen von Thüringen hinaus bekannt gemacht hat“, so Katja Walther, Leiterin Kommunikation und Besuchermanagement der Köstritzer Schwarzbierbrauerei.

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