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Ergebnisse der Befragung zu Hitzewellen und Gesundheit in NRW

Düsseldorf. Das Landeszentrum Gesundheit NRW hat im Jahr 2022 eine repräsentative Befragung mit 2.000 Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen durchgeführt und die Ergebnisse nun veröffentlicht. Der NRW-Gesundheitssurvey zum Thema Hitze und Gesundheit beleuchtet gesundheitliche Belastungen durch Hitze, Schutzfaktoren, Verhalten bei Hitze,
Wissen und Einstellungen zu Folgen des Klimawandels sowie Anpassungsmaßnahmen
in Abhängigkeit vom Sozialstatus und der Wohnsituation.

Subjektive Belastungen durch Hitze, entlastende Faktoren, die Anpassung an Hitze und das Wissen zu gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels beleuchtet der am 6. Mai 2024 veröffentlichte NRW-Gesundheitssurvey zum Thema Klimawandel und Gesundheit. Hierzu hat das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG.NRW) im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Herbst 2022 eine repräsentative Befragung mit 2.000 Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen durchgeführt.
Hitzewellen haben in den letzten Jahrzehnten in Deutschland zugenommen und eine weitere Zunahme gilt laut Umweltbundesamt als sicher. Auch der „Klimaatlas“ des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW zeigt einen ansteigenden Trend in Bezug auf Tropennächte in Innenstädten. Dass mit den steigenden Temperaturen erhebliche gesundheitliche Belastungen verbunden sind, belegen erhöhte Sterbefallzahlen während sommerlicher Hitzeperioden. Laut einer Analyse des Robert Koch-Instituts sind im Jahr 2022 in Deutschland etwa 4.500 Menschen aufgrund von Hitze gestorben, im bisherigen Rekordjahr 2018 lag die Zahl der Hitzetoten bei 8.300 (Winklmayr C, an der Heiden M, Epid Bull 2022;42:3-9). Neben Klimaschutz und strukturellen Anpassungsmaßnahmen wird deshalb auch die klimabezogene Gesundheitskompetenz der Bevölkerung immer wichtiger.

Bei der telefonischen Befragung des LZG.NRW fühlte sich die Altersgruppe der 70- bis 79-Jährigen besonders gut über die Auswirkungen von Hitze auf die Gesundheit informiert. Hauptinformationsquelle ist in der Altersgruppe ab 60 Jahren das Fernsehen und bei Personen im Alter unter 60 Jahren das Internet.

54 % der Befragten fühlten sich durch Hitzewellen, bei denen die Temperaturen mehrere Tage über 30 Grad im Schatten lagen, belastet. Besonders stark von Hitzebelastung betroffen sind Beschäftigte in der Gastronomie (83 %), im Bildungsbereich (66 %) sowie in der Handwerks- und Baubranche (63 %). Eine weitere Risikogruppe sind Menschen, die in (schlecht isolierten) Dachgeschosswohnungen leben.
Am häufigsten wird über Schlafprobleme, Erschöpfung, Konzentrationsschwierigkeiten und Kreislaufprobleme im Zusammenhang mit Hitzewellen berichtet. Frauen fühlen sich tendenziell stärker belastet und passen ihr Verhalten z.B. in Bezug auf Aufenthalt im Schatten und Pausen häufiger an als Männer.

Ergebnisse NRW-Gesundheitssurvey 2022:
https://www.lzg.nrw.de/_media/pdf/ges_bericht/survey/klima_gesundheit_2022.pdf
Weitere Informationen finden Sie unter
Weitere Informationen zum NRW-Gesundheitssurvey

Zahl der Deutschlandstipendien um 3 Prozent gestiegen

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Wiesbaden. Im Jahr 2023 haben rund 31.400 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz erhalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die Zahl der Stipendiatinnen und Stipendiaten damit gegenüber dem Jahr 2022 um 3 %. Ihr Anteil an allen Studierenden lag – gemessen an der vorläufigen Gesamtzahl der Studierenden des Wintersemesters 2023/2024 – bei 1,1 %. Mit dem Deutschlandstipendium werden seit dem Sommersemester 2011 Studierende gefördert, deren Werdegang herausragende Leistungen in Studium und Beruf erwarten lässt.

Hochschulen werben für Stipendien 33 Millionen Euro von privaten Mittelgebern ein 

Die Deutschlandstipendien in Höhe von monatlich 300 Euro werden je zur Hälfte vom Bund und von privaten Mittelgebern finanziert, die von den Hochschulen akquiriert werden müssen. Die Förderung läuft in der Regel über mindestens zwei Semester. 2023 warben die Hochschulen von privaten Mittelgebern Fördermittel in Höhe von insgesamt 33 Millionen Euro ein, das waren 4 % mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Mittelgeber stieg um 5 % auf 9 572. Die Mittelgeber waren 2023 vor allem Kapitalgesellschaften (3.150 Mittelgeber mit insgesamt 9,8 Millionen Euro Fördersumme), Privatpersonen und Einzelunternehmen (2.552 Mittelgeber mit insgesamt 4,8 Millionen Euro Fördersumme) sowie sonstige juristische Personen des privaten Rechts, wie zum Beispiel eingetragene Vereine, eingetragene Genossenschaften oder Stiftungen des privaten Rechts (2.516 Mittelgeber mit insgesamt 13,5 Millionen Euro Fördersumme).

Anteil der Stipendiatinnen und Stipendiaten im Saarland am höchsten 

Wie bereits in den Vorjahren waren die Hochschulen im Saarland bei der Einwerbung privater Fördermittel für Deutschland-Stipendiatinnen und -Stipendiaten am erfolgreichsten. 2023 konnten hier 1,9 % der Studierenden – bezogen auf die Studierendenzahl im Wintersemester 2023/2024 – mit einem Deutschlandstipendium gefördert werden. Den geringsten Anteil Geförderter mit einem Deutschlandstipendium gab es 2023 in Thüringen mit 0,5 % der Studierenden.

Weitere Informationen:

Die differenzierten Ergebnisse zum Berichtsjahr 2023 sowie lange Zeitreihen zum Deutschlandstipendium können über die Datenbank GENESIS-Online (Tabellen 21431-0001 bis 21431-0011 und 21431-0020 bis 21431-0021) abgerufen werden.

Weitere Ergebnisse zu Studierenden an deutschen Hochschulen bietet die Themenseite “Hochschulen” im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes.

Einen Gesamtüberblick über die Bildungssituation in Deutschland von der Schule über die Berufsbildung bis zur Hochschule bietet die Themenseite “Bildungsindikatoren“.

Neues Grün für die Geraer Innenstadt

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Gera. Am Montag (6. Mai 2024) haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amts für Stadtgrün damit begonnen, insgesamt 95 neue Pflanzkübel an verschiedenen Plätzen im Zentrum aufzustellen. Das Besondere daran: Die Kübel variieren nicht nur in der Größe (zwischen 75 und 160 Zentimeter), sondern auch in der Farbe. Magenta, Gelb, Rot, Hellgrau, Dunkelgrau, Hellgrün, Blau, Orange, und Dunkelgrün leuchten künftig die Pflanzgefäße, die nicht nur mehr Grün sondern auch mehr Farbe in die Innenstadt bringen sollen. „Wenn wir mit den Menschen über die weitere Entwicklung unserer Innenstadt sprechen, kommt immer wieder der Wunsch nach mehr Begrünung auf. Pflanzen werten ein Areal auf, sie steigern den Wohlfühlfaktor und den Wunsch, an einem Ort zu verweilen. Wir können als Stadtverwaltung keine leeren Geschäfte füllen, die in privater Hand sind. Doch wir können unsere Innenstadt zu einem attraktiveren Ort machen, an dem sich die Menschen unserer Stadt gern aufhalten, was im besten Fall auch dazu führen wird, dass sich neue Händler hier ansiedeln“, erklärt Baudezernent Michael Sonntag. Die neuen Pflanzkübel seien eines von vielen Puzzlestücken, mit denen man diesem Ziel näher kommen wolle. „Das Förderprogramm ‚Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘ gibt uns die Möglichkeit, kurzfristig einige Maßnahmen dafür zu realisieren. Die Kübel sind zudem flexibel einsetzbar und können auch an solchen Orten aufgestellt werden, an denen eine Begrünung aus baulicher Sicht zum Beispiel wegen der Leitungen im Untergrund sonst gar nicht möglich wäre.“

Die neuen Pflanzkübel werden über die gesamte Innenstadt verteilt. Die Aufstellungsorte sind: Bahnhofsvorplatz, Bahnhofstraße/ Ernst-Toller-Straße, Puschkinplatz, Hinter der Mauer/ Durchgang Markt, Markt, Kornmarkt, Museumsplatz, Amthorstraße/ Park der Demokratie, Bibliothek, Sorge, Bachgasse, Große Kirchstraße, Kleine Kirchstraße, Heinrichstraße sowie Stadtgraben/ Reichsstraße.

Bei der Pflanzenauswahl wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass die ausgewählten Stauden und Gräser sehr gut mit den Bedingungen in der Innenstadt (viel Wärme, wenig Wasser) zurechtkommen, aber auch einen hohen Blühaspekt mit sich bringen und insektenfreundlich sind. Diese sogenannten Präriestauden werden in der zweiten Maihälfte eingepflanzt.

Die Maßnahme wird mit 90 Prozent aus dem Bundeprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gefördert.

Namen für Brunnenplatz am Jenaer Jugendzentrum „Westside“ gesucht

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Jena. Das Wasser sprudelt bereits aus dem Brunnen auf dem Platz vor dem Jugendzentrum „Westside“ an der Karl-Marx-Allee und die feierliche Eröffnung fand am Samstag statt, aber der Platz braucht noch einen Namen für den “Bürgermund”. Eine offizielle Adresse ist mit der Karl-Marx-Allee 15 schon gegeben, aber mit einem passenden Platznamen können sich die zukünftigen Nutzer viel besser identifizieren.

Deshalb sind bis zum 03.06.2024 alle Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahre aufgerufen, online Namensvorschläge einzureichen (Link ist extern). Anschließend folgt bis zum 03.07.2024 eine Abstimmung über die eingereichten Vorschläge. Natürlich dürfen Eltern ihre Kinder unterstützen, die noch nicht im Internet unterwegs sind bzw. noch nicht lesen und schreiben können.

„Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Namensgebung für unseren öffentlichen Platz ist ein wichtiger Schritt, um ihre Verbundenheit mit ihrem Lebensraum zu stärken und ihre Meinung ernst zu nehmen. Für die demokratisch Bildung ist es wichtig, dass sie aktiv an Entscheidungsprozessen teilnehmen können, die sie unmittelbar betreffen“, erklärt Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Christian Gerlitz die Entscheidung für eine altersbegrenzte Abstimmung.

Geschichtsträchtiger Ort
Der Platz ist für Lobeda ein sehr geschichtsträchtiger Ort, mit dem viele Erinnerungen und Emotionen der Anwohner verbunden sind. Auf diesem Areal befand sich bis 1998 das Kulturzentrum für Lobeda, das schließlich wegen zunehmenden Verfalls ach einem Brand abgerissen wurde. Seitdem hat sich einiges getan. Auf dem Gelände steht nun das Jugendzentrum „Westside“, das vor zwei Jahren eröffnet wurde, sowie die wenige Monate alte Sportschwimmhalle „Schwimmparadies“. Zudem wurde die Freifläche des Areals neu gestaltet.

Kegelbrunnen dem Original nachempfunden
In diesem Zuge wurde auch der „Kegelbrunnen“ errichtet, auf Wunsch der breiten Lobedaer Bevölkerung, in Anlehnung an den Brunnen von Karl-Heinz Adler und Friedrich Kracht aus dem Jahre 1975. Da von dem Original nur noch wenige Teile existieren, hat Steinmetzmeister Holger Schöne aus Camburg die drei Brunnenkegel wiederhergestellt. Eine freistehende Mauer aus Formsteinelementen, die Steinmetzmeister Christian Späte aus Zeitz künstlerisch entwickelt hat, grenzt die Brunnenanlage zur Saaleaue hin räumlich ab.

Ostflügel des Festspielhauses Dresden Hellerau ist fertig saniert

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Dresden. Denkmalgeschütztes Ensemble HELLERAU – Europäisches Zentrum der Künste damit wieder komplett

Nach einem Beschluss des Stadtrates hat die Landeshauptstadt Dresden 2020 mit der Sanierung und der Modernisierung des Ostflügels des Festspielhauses Hellerau begonnen. Am Freitag, 3. Mai 2024, wird ein wesentlicher Meilenstein abgeschlossen und das Gebäude als Teil des denkmalgeschützten Ensembles an HELLERAU – Europäisches Zentrum der Künste übergeben.
Die Wiederöffnung des Ostflügels für die Öffentlichkeit war uns schon lange ein Anliegen. 2013 haben wir am Ostflügel des Festspielhauses die ersten Sicherungsarbeiten vorgenommen und für das damals ruinöse Gebäude eine Machbarkeitsstudie mit dem Ziel der Wiedernutzung für die Öffentlichkeit erstellt. Dass nun elf Jahre später das baukulturell und stadtgeschichtliche Ensemble des Festspielhauses wieder vollständig ist und im Sinne seiner Gründung als Begegnungsort für Kunst, Kultur und Bürgerschaft dient, ist ein bedeutendes Ereignis für die Dresdner Stadtgesellschaft. Ich bedanke mich dafür bei allen aus Bund, Freistaat und Stadt, die das ermöglicht haben, besonders auch bei den beteiligten Firmen und den Handwerkerinnen und Handwerkern aus allen Gewerken.

Stephan Kühn, Baubürgermeister

Nach der Entkernung des Ostflügels haben Bauleute das Probestudio und den Kleinen Saal eingebaut. Es folgten umfangreiche Dach- und Fassadenarbeiten sowie der Innenausbau. Damit der Spielbetrieb beginnen und der Ostflügel für Publikum ab der Spielzeit 2025/2026 öffnen kann, müssen der Kleine Saal und das Probestudio mit der erforderlichen Veranstaltungstechnik ausgestattet werden. Auch Möbel und eine Zuschauertribüne fehlen noch. Zur Bereitstellung der notwendigen Mittel durchläuft derzeit eine Beschlussvorlage die Gremien des Stadtrats.
HELLERAU ist einer der wichtigsten internationalen künstlerischen Anker der Landeshauptstadt Dresden und des Freistaates Sachsen. Auch wenn aktuell der Spielbetrieb im Ostflügel noch nicht aufgenommen werden kann und dazu weitere Investitionen nötig sind, möchte ich mich bei allen am Bau beteiligten Ämtern für die gute Zusammenarbeit bedanken. Mit der Sanierung des Ostflügels geht zudem die Erforschung und historische Aufarbeitung der Nutzung des Gebäudes als Polizeischule während der NS-Diktatur einher. Die Forschungsergebnisse des Institutes für Sächsische Geschichte und Volkskunde sollen nach Fertigstellung des Gesamtensembles dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich und der Ort entsprechend kontextualisiert sein.

Annekatrin Klepsch, Kulturbürgermeisterin

In HELLERAU kommen Künstlerinnen und Künstler aus der ganzen Welt zusammen, sie arbeiten hier und treffen auf die Dresdner Stadtgesellschaft. Mit der nun noch anstehenden vollständigen Ausstattung des Ostflügels und seiner öffentlichen Bühne wird das Gebäudeensemble HELLERAU als zeitgenössisches Produktionshaus für Musik, Tanz und Performance komplettiert. Ich hoffe sehr, dass dafür die erforderlichen Weichen gestellt werden. Auf diesen nächsten Meilenstein 2025 freuen wir uns.

Carena Schlewitt, Intendantin von HELLERAU – Europäisches Zentrum der Künste

Hintergrund

Mit der Übernahme des Festspielhauses Hellerau als Bühne hat sich die Landeshauptstadt Dresden im Hauptstadtkulturvertrag gegenüber dem Freistaat Sachsen verpflichtet, dieses zu sanieren und als Kultureinrichtung zu betreiben. Das Europäische Zentrum der Künste Hellerau nutzt seit 2004 das eigentliche Festspielhaus für Aufführungen und Proben sowie den sanierten Westflügel mit Büros und Künstlerappartements. Der Ostflügel aus den 1930er-Jahren hingegen konnte erst jetzt dank umfangreicher Fördermittel saniert werden: Von den bisher investierten rund 13 Millionen Euro sind 7,7 Millionen Euro Zuwendungen des Bundes und des Freistaats Sachsen aus den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Lebendige Zentren“ sowie aus „Parteien und Massenorganisationen“ und dem Programm „Investitionen in national bedeutsame Kultureinrichtungen.“ Der Rest sind Eigenmittel der Dresdner Stadtverwaltung.

Rathaus Potsdam legt erste Eckpunkte zur Haushaltsaufstellung und -konsolidierung ab 2025 vor

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Potsdam. Das Gesamtdefizit für das Jahr 2025 soll auf -65 Mio. EUR reduziert werden, um die Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt Potsdam weiterhin sicherzustellen

Nach den Ergebnissen der sondierenden Haushaltsbetrachtung der Fach- und Geschäftsbereiche, wonach derzeit von einem Defizit von -155 Mio. Euro für das Jahr 2025 ausgegangen wird, werden nun erste Eckpunkte zur weiteren Haushaltsaufstellung sowie Konsolidierungsmaßnahmen den Stadtverordneten in einer Mitteilungsvorlage zur nächsten Stadtverordnetenversammlung dargelegt.

In der Mitteilungsvorlage wurden bisher 19 Konsolidierungsmaßnahmen formuliert, etwa die Fixierung der Stellenrahmenzahl für 2025, die Überprüfung von Kostenentwicklungen, die Durchführung von Aufgabenkritik oder die Effizienzsteigerung von Verwaltungsprozessen zum Beispiel durch Digitalisierung bis hin zur Prüfung bzw. „Einfrieren“ von Zuschüssen an freie Träger von sozialen und kulturellen Einrichtungen, um so Strukturen zu erhalten. Diese werden nun in den kommenden Wochen durch die Verwaltung geprüft, weiterentwickelt und ggf. umgesetzt werden.

„Über die in der Mitteilungsvorlage formulierten Leitplanken und Maßnahmen haben wir gemeinsam intensiv unter den Beigeordneten gesprochen und uns zusammen mit dem Oberbürgermeister auf diese Leitlinie verständigt. Es wird von der gesamten Hausleitung unterstützt“, so Burkhard Exner, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen, Investitionen und Controlling der Landeshauptstadt Potsdam.

Diese Anstrengungen und Bemühungen sind nötig, um die folgenden Ziele zu erreichen:

  • Das Gesamtdefizit für das Jahr 2025 soll auf -65 Mio. EUR reduziert werden, um die Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt Potsdam weiterhin sicherzustellen.
  • Bis 2028 soll der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden („schwarze Null“), um die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt zu ermöglichen bspw. um Bürgschaftsfähigkeit der Landeshauptstadt Potsdam zur Absicherung ggf. von Krediten kommunaler Unternehmen (z.B. zugunsten der ProPotsdam GmbH oder für die Energie- und Wärmewende) zu gewährleisten
  • Die langfristige Investitionsfähigkeit der Landeshauptstadt Potsdam und weiterhin ein hohes Investitionsniveau soll abgesichert werden, auch hinsichtlich der Kreditfähigkeit des Kommunalen Immobilien Service – Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Potsdam (KIS).
  • Die bestehende Aufgaben im pflichtigen Bereich sollen erhalten werden und mit
    Schwerpunktsetzungen möglichst die bisherige Angebotsstruktur sichern.
  • Die städtische Infrastruktur soll insgesamt erhalten werden.
  • Die anstehenden großen Transformationsprozesse wie bspw. die Energie-, Wärme- und Verkehrswende will die Landeshauptstadt mit den Möglichkeiten der Stadt unterstützen.

Hintergrund ist der aktuelle Haushaltsplanungsstand (Drucksache 24/SVV/0462), der der Landeshauptstadt Potsdam für das Gesamtergebnis jährliche Defizite in Höhe von -155 Mio. EUR für das Jahr 2025 ausweist und bis -180 Mio. EUR für das Jahr 2028.

Aktuell werden darum die vorläufigen Planergebnisse der einzelnen Fach- und Geschäftsbereiche und die zu Grunde liegenden Annahmen verwaltungsseitig plausibilisiert.

Die aktuelle Entwicklung, die sich aus der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 ergibt, zeigt, dass auch die LHP sich in einer zunehmend herausfordernden Situation befindet und damit in der „kommunalen Familie“ keine Ausnahme darstellt. Die gesamte kommunale Ebene in Deutschland hat in 2023 erstmalig seit 2011 wieder mit einem deutlichen Defizit in Höhe von -6,8 Milliarden EUR abgeschlossen.

Die strukturellen Kostensteigerungen spiegeln sich in den künftigen Haushaltsjahren wider (höhere Transferleistungen insbesondere bei den Sozialausgaben, steigenden Personalkosten u.a. aufgrund Tarifabschlüssen etc.), während bei den Erträgen beispielsweise aus Steuern die Anstiege hinter der Kostensteigerung zurückbleiben.

Die bisher benannten Eckpunkte verfolgen jeweils das Ziel, Erträge zu steigern, den Anstieg von Aufwendungen bzw. Zuschüssen zu begrenzen und/oder die Effizienz zu steigern.

„Potsdam ist eine lebenswerte Stadt. In zahlreichen Benchmarks liegt Potsdam bei der Lebensqualität in der Bundesrepublik auf den vorderen Plätzen. Auch in der letzten Bürgerumfrage zeigte sich eine hohe Zufriedenheitsrate in der Bevölkerung. Nicht zuletzt dank guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und sehr positiver Jahresabschlüsse konnte die Landeshauptstadt Potsdam im letzten Jahrzehnt wachsen und ein oft deutlich über den vom Gesetzgeber (Bund und Land) vorgegebenen Standards liegendes, gutes und breitgefächertes Angebot kommunaler Leistungen für die Menschen vorhalten und erbringen. So war es möglich, dass auch im Bereich der sogenannten freiwilligen Leistungen in nicht unerheblichem Maße Zuschüsse zur Verfügung gestellt werden konnten“, betont Burkhard Exner.

Dies betrifft bspw. Einrichtungen und Projekte der Kultur und Kunst, des Sports (v.a. Breiten- als auch Vereinssport sowie Leistungssport), für außerschulische Bildung/Weiterbildung (Volkshochschule/Bibliothek) bis hin zum Öffentlichen Personen Nahverkehr (z.B. verbilligtes Schülerticket) oder Jugend- und Begegnungshäuser. Aber auch bei vom Gesetzgeber vorgegebenen Aufgaben bspw. im Kinder-, Jugend- und Sozialbereich konnte die LHP in den vergangenen Jahren ein zum Teil größeres Leistungsportfolio anbieten oder ermöglichen, als dies gesetzlich gefordert ist. Potsdam wurde so zu einer der attraktivsten Städte in den ostdeutschen Ländern.

Aufgrund der jetzt vorliegenden vorläufigen Ergebnisse der Planungen der dezentralen Fach- und Geschäftsbereiche mit einem Gesamtfehlbetrag von rund -155 Mio. EUR allein im Jahr 2025 und der sich international wie national verändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (die volkswirtschaftlichen Prognosen gehen für 2024 von einem Wachstum von derzeit rd. 0,2%, bzw. in den Folgejahren jahresdurchschnittlich von 0,5% aus) wird deutlich, dass all dies nicht selbstverständlich ist. „Wir müssen jetzt gemeinsam anpacken, um die jetzigen städtischen Strukturen und das kommunale Leistungsportfolio möglichst zu erhalten. Angesichts erheblich steigender Ausgaben und nur geringfügig steigender Einnahmen kann es uns nur gemeinsam gelingen, rechtzeitig gegenzusteuern.“ so Burkhard Exner.

Ohne Gegenmaßnahmen wären nach aktuellen Prognosen auch die Rücklagen bis 2026 aufgebraucht und die Landeshauptstadt Potsdam müsste ein pflichtiges Haushaltskonsolidierungsprogramm aufstellen. Dieses gilt es zu verhindern, denn es würde ein Verlust an eigener Handlungsfähigkeit bedeuten. Ein solches Programm hätte beispielsweise Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen und bei den Investitionsmaßnahmen zur Folge.
„Die aktuelle Lage erfordert ein schnelles und beherztes gemeinsames Handeln aller, um die bestehenden Leistungen und Strukturen erhalten zu können,“ so Exner.

So ist unter anderen auch angedacht, im Herbst die Stadtverordneten einzubeziehen und im Rahmen einer „Konsolidierungskommission“ weitere Maßnahmen zu beraten.

Insgesamt betrachtet soll der Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam tragfähig, inhaltlich ausbalanciert und mit Prioritäten an den strategischen Handlungsfeldern klug ausgerichtet sein.

Dresdens Märkte und Feste sollen plastikfrei werden

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Dresden. Einweggeschirr aus Plastik bei der Speise- und Getränkeausgabe soll auf Dresdens Märkten und Festen bald der Vergangenheit angehören. Dafür hat Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen eine Vorlage erarbeiten lassen, in der aufgezeigt wird, welche städtischen Satzungen geändert werden müssen, damit demnächst so viel Einweggeschirr wie möglich vermieden werden kann. Das soll auch Klarheit für die Vielzahl der Händler und Veranstalter schaffen. Ob die Satzungsänderungen umgesetzt werden, entscheidet der Stadtrat.

Jede Säule, die dazu beiträgt, dass Dresden seine Stadtsauberkeit verbessert und seine Klimaschutzziele erreicht, ist sinnvoll. Abfallvermeidende Maßnahmen leisten darüber hinaus einen besonderen Beitrag, da oftmals bereits intensive Herstellungsprozesse vermieden werden können. 2019 hat der Stadtrat diesen Prozess angeschoben und ich hoffe, er unterstützt uns jetzt bei der Umsetzung. Damit gemeinsames Verwaltungshandeln zur Vermeidung von Verpackungsabfällen im Rahmen von Veranstaltungen und zu einer verbesserten Stadtsauberkeit beiträgt, ist die Vorlage ein wirkungsvolles Instrument.

Eva Jähnigen, Umweltbürgermeisterin

Folgende städtische Satzungen sollen dazu geändert werden:

  • Abfallwirtschaftssatzung
  • Sondernutzungssatzung
  • spezielle Sondernutzungssatzung
  • Grünanlagensatzung
  • Wochenmarktsatzung
  • Jahr- und Spezialmarktsatzung
  • Stadtfestsatzung

Im Dezember 2019 hatte der Dresdner Stadtrat den Antrag „Dresdens Märkte und Feste plastikfrei“ (A0565/19) beschlossen. Aufgrund der über zwei Jahre andauernden Corona-Pandemie gab es kaum Großveranstaltungen auf städtischen Flächen. Darüber hinaus haben sich seit 2019 die rechtlichen Rahmenbedingungen stark geändert: Im gleichen Jahr verabschiedete die Europäische Union die Einwegkunststoff-Richtlinie, im Juli 2021 trat die deutsche Einwegkunststoffverbotsverordnung (EWKVerbotsV) in Kraft, seit 2022 sind Plastiktüten mit Wandstärken von 15-50 µm verboten und seit 2023 gilt die Mehrwegangebotspflicht. Ab 2025 können Kommunen Gelder aus dem Einwegkunststofffonds beantragen.

Werbung für klimaschädliche Produkte verletzt Medienstaatsvertrag

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Bild von StockSnap auf Pixabay

Leipzig. Knapp ein Drittel aller Werbespots im Fernsehen werbe für klimaschädliche Produkte. Damit schade der deutsche Werbemarkt auf diesen Verbreitungswegen dem Klima und die Werbepraxis verstoße gegen den Medienstaatsvertrag. Zu dieser Aussage kommt ein Forschungsteam um Kommunikationswissenschaftler Dr. Uwe Krüger von der Universität Leipzig, das mit Unterstützung der Otto Brenner Stiftung tausende Werbespots auf die Umweltverträglichkeit der beworbenen Produkte hin untersucht hat. Die Studie „Reklame für Klimakiller. Wie Fernseh- und YouTube-Werbung den Medienstaatsvertrag verletzt“ wurde nun veröffentlicht.

Die Forschenden haben Werbespots der größten deutschen Fernsehsender und auf YouTube analysiert und den CO₂-Fußabdruck der beworbenen Güter berechnet. „Unsere Studie basiert auf 9.779 Werbespots, jeder einzelne davon wurde manuell codiert. Das sind knapp 52 Stunden ausgewertetes Videomaterial. Mit dieser enormen Datenbasis können wir die realistische Aussage treffen, dass der deutsche Werbemarkt im Fernsehen und auf YouTube dem Klima schadet“, sagt Autorin Katharina Forstmair. 30,3 Prozent, rund 3.000 Spots, appellierten an die Zuschauer:innen, klimaschädliche Waren und Dienstleistungen zu erwerben beziehungsweise zu konsumieren. TV-Werbebeiträge machten im Schnitt deutlich häufiger für Klimasünder Werbung als ihre Pendants auf YouTube. In den ausgewerteten Werbeclips der aufrufstärksten Videos der größten deutschen YouTube-Kanäle wurde in rund jedem siebten Beitrag ein „Klimakiller“ angepriesen.

Einige Produktgruppen stellten sich als besonders klimarelevant heraus. So wurden 86 Prozent der Spots für Süßwaren klimaschädlichen Produkten zugeordnet, vor allem hat Schokolade einen recht großen CO₂-Fußabdruck. Aber auch Produkte rund um Autos (78%) und Drogerieartikel (72%) sind in großer Mehrzahl als klimaschädlich einzustufen. Mit dem Kauf eines einzigen der angepriesenen Artikel, so ein weiterer Befund der Studie, ist das unter dem zurzeit angestrebten Klimaziel (Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad) jedem Erdenbürger jährlich zustehende CO₂-Budget bereits aufgebraucht. „Wir sind an Werbung für Autos, Flugreisen, Rindfleisch-Burger, Kaffee und viele andere emissionsstarke Produkte gewöhnt“, sagt Studienleiter Dr. Uwe Krüger. „Aber wenn man sich vor Augen führt, dass Werbung eine Form des Appells ist, wird die Absurdität deutlich: Wir appellieren an die Bevölkerung, weiter Klima-Killer zu kaufen und zu konsumieren, während die Klimakrise uns bereits Dürren, Waldbrände, Überschwemmungen, Hitzetote und massives Artensterben beschert.“

Die Studie analysiert auch die Strategien, mit denen die Klimaschädlichkeit der Produkte unsichtbar gemacht oder sogar ins Gegenteil verkehrt werden: „21 Prozent aller Werbespots für klimaschädliche Produkte warben zum Beispiel mit Bildern von Naturlandschaften und Wildtieren. Damit wird die Botschaft vermittelt, man tue etwas Gutes für die Umwelt, wenn man diese Produkte kauft“, konstatiert Autorin Alexandra Hilpert. Das sei „irreführendes Greenwashing“. Insgesamt sehen die Wissenschaftler:innen die Medienpolitik in der Bringschuld, verstößt doch die gegenwärtige Werbepraxis gegen Paragraf 8 des Medienstaatsvertrages. Dieser untersagt Werbung für Verhaltensweisen, die „in hohem Maße den Schutz der Umwelt gefährden“.

„Der Medienpolitik steht eine Vielzahl unterschiedlicher Instrumente zur Verfügung, die es endlich ernsthaft zu diskutieren und konkret umzusetzen gilt“, sagt Jupp Legrand, Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, welche die Studie gefördert und veröffentlicht hat. Verpflichtende Warnhinweise für klimaschädliche Produkte oder die Einführung eines dynamischen Preis- beziehungsweise Umlagesystems für Werbung gehören niederschwellig dazu. Aber je nach dem CO₂-Fußabdruck der beworbenen Güter sollte auch das „scharfe Schwert der Werbeverbote für bestimmte Produkte und Produktgruppen“ erwogen werden, fordert Legrand. Klar sei jedenfalls: „Der Status Quo ist nicht länger zu rechtfertigen.“

Hintergrund

Ihren Ursprung hat die Studie in einem Forschungsseminar des Masterstudiengangs Journalismus der Universität Leipzig vom Sommersemester 2022. „Drei engagierte Studentinnen hatten das Thema, die theoretische Grundlage und das Methodendesign erarbeitet. Dank Förderung der Otto Brenner Stiftung konnten wir die aufwändige Inhaltsanalyse dann auch durchführen – mit acht fleißigen Hilfskräften aus verschiedenen Studiengängen unseres Instituts für Kommunikations- und Medienwissenschaft“, sagt Studienleiter Dr. Uwe Krüger. „Ich freue mich, dass wir nun die Ergebnisse als Arbeitspapier der Otto Brenner Stiftung publizieren können – mit den drei Studentinnen von 2022 als Ko-Autorinnen.“

Originalpublikation:
Uwe Krüger / Katharina Forstmair / Alexandra Hilpert / Laurie Stührenberg: Reklame für Klimakiller. Wie Fernseh- und YouTube-Werbung den Medienstaatsvertrag verletzt, OBS-Arbeitspapier 66, Frankfurt am Main, Mai 2024; Online: https://www.otto-brenner-stiftung.de/reklame-fuer-klimakiller

3. Leipziger Nacht der Ausbildung mit 100 Unternehmen – jetzt anmelden!

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Unternehmen an einem Abend direkt vor Ort erkunden und Berufe praktisch ausprobieren – das ist das Markenzeichen der „Leipziger Nacht der Ausbildung“ am Freitag, 7. Juni 2024, von 16:00 bis 24:00 Uhr.

Die Platzbuchung ist ab sofort möglich – noch mehr Angebote als in den beiden Vorjahren erwarten die Schülerinnen und Schüler.

Die Besonderheit der Leipziger Nacht der Ausbildung liegt darin, dass alle beteiligten Firmen spannende Mitmach-Aktionen vorbereitet haben. Die Unternehmen stellen Ausbildungsplätze, Duale Studiengänge und Praktikumsangebote vor. Was konkret hinter jedem Beruf steckt, erklären Azubis und Ausbildungsverantwortliche aus erster Hand.

100 Stätten und 40 Bus-Routen zur Nacht der Ausbildung

Etwa 100 Leipziger Ausbildungsbetriebe (gegenüber 80 im Vorjahr) sind am 7. Juni dabei. Auf über 40 Routen können sie im kostenfreien Bus-Shuttle angesteuert werden.

Clemens Schülke, Bürgermeister und Beigeordneter für Wirtschaft, Arbeit und Digitales: „Fachkräfte bringen unsere Wirtschaft zum Laufen, sind aber vielfach gesucht. Fachkräftegewinnung beginnt schon mit der Ausbildung. Die „Leipziger Nacht der Ausbildung“ ist ein gutes Format, um junge Menschen und Ausbildungsbetriebe zusammenzubringen. In diesem Jahr geben rund 100 Unternehmen praxisnahe Einblicke in über 150 Berufsbilder.“

Eingeladen sind Jugendliche ab der 7. Klasse zusammen mit Eltern oder Angehörigen. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung jedoch notwendig. Online entscheiden sich die Besucherinnen und Besucher für eine begleitete Bus- oder Laufroute, auf der sie drei Unternehmen ansteuern. Alternativ können auch Termine für Direktbesuche in den Unternehmen gebucht und per „eigener Anreise“ mit Gratis-Ticket der LVB aufgesucht werden.

Über 20 Unternehmen öffnen für Spontanbesucher auch ohne Anmeldung ihre Türen. Zudem sind drei große Standorte „Neues Rathaus“, „Haus des Handwerks“ sowie „Flughafen“ eingerichtet. Hier können Familien ohne Anmeldung gleich mit mehreren Unternehmen ins Gespräch kommen.

Weitere Informationen

Platzbuchung, Informationen über alle beteiligten Unternehmen, die verschiedenen Routen sowie weitere Details finden Sie unter www.leipzig.de/ausbildungsnacht.

Die 3. Leipziger Nacht der Ausbildung wird vom städtischen Referat Beschäftigungspolitik organisiert und von der Leipziger Gruppe gefördert.

Erfurter Schnuppertage 2024: Studienalltag und Campus kennenlernen

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Erfurt. Nach ihrem Hochschulinfotag im Mai bietet die Universität Erfurt Studieninteressierten im Juni eine weitere Möglichkeit, das Campusleben und den Uni-Alltag hautnah zu erleben. Während der Schnuppertage vom 10. bis 14. Juni 2024 können Studieninteressierte u.a. ausgewählte Vorlesungen und Seminare besuchen, die einen Einblick in die verschiedenen Studienrichtungen bieten.

Dabei geht es nicht in erster Linie darum, den dargebotenen Lehrstoff zu verstehen, sondern vielmehr einen Eindruck davon zu gewinnen, was „studieren“ heißt. Im direkten Gespräch mit Studierenden und Dozent*innen können sich die Besucher*innen ein eigenes Bild vom Studienalltag machen. Auf dem Programm stehen darüber hinaus auch Vorträge zur Studienorientierung, Führungen über den Campus und durch die Bibliothek sowie Informationsveranstaltungen zu den Themen Wohnen und Finanzieren.

Das Angebot richtet sich sowohl an einzelne Studieninteressierte, als auch an Schulklassen. Um den Besuch der Schnuppertage bestmöglich an die Vorstellungen und Interessen der Gäste anzupassen, wird um eine Anmeldung über die Website www.uni-erfurt.de/schnuppertage gebeten. Dort gibt es auch weitere Informationen und das genaue Programm.