Jena. Der Oberbürgermeister wird alle sechs Jahre gewählt; der Wahltermin wird durch die Rechtsaufsichtsbehörde festgelegt. Der nächste Wahltermin ist der 26.05.2024. Sofern eine Stichwahl notwendig ist, findet diese vierzehn Tage später am 09.06.2024 statt.

Die Wahlvorschläge für die Wahl am 26.05.2024 wurden im Amtsblatt 18/24 der Stadt Jena (PDF) veröffentlicht. Einen Muster-Stimmzettel finden Sie unter Downloads.

Die Amtszeit des Oberbürgermeisters beginnt am Tag nach der Annahme der Wahl, jedoch nicht vor Ablauf der Amtszeit des vorhergehenden Bürgermeisters.

Das Stadtgebiet Jena bildet das Wahlgebiet. Der Oberbürgermeister wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt. Jeder Wähler hat eine Stimme.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Erhält niemand diese Mehrheit, findet am zweiten Sonntag nach dem Wahltag eine Stichwahl unter den zwei Personen statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los darüber, wer in die Stichwahl kommt. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer von den abgegebenen gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhalten hat.

Wahlberechtigung

Jeder Deutsche und Angehörige eines anderen EU-Staates, der am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat (Geburtstag 26.05.2008 und vorher) und seit mindestens drei Monaten in Jena seinen Hauptwohnsitz hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen wurde, darf wählen. Er oder sie wird von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhält bis spätestens 05.05.2024 eine Wahlbenachrichtigung zugesandt.

Wählbarkeit

Wählbar für das Amt des Ortsteilbürgermeisters sind Wahlberechtigte, die am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben (Geburtstag 26.05.2006 und vorher) und mindestens seit sechs Monaten ihren Hauptwohnsitz in Jena haben.

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge können von Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerbern ab Bekanntmachung der Wahl (spätestens drei Monate vor Wahltermin) eingereicht werden.

Wahlbenachrichtigung

Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde, erhält Ende April, spätestens bis zum 05.05.2024 (21. Tag vor der Wahl) per Post eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigung erfüllt zwei Funktionen:

Sie dient zusammen mit Ihrem Personalausweis oder Reisepass als Nachweis der Wahlberechtigung, wenn Sie am Wahlsonntag in Ihren Wahlraum wählen gehen. Das Schreiben ist also mitzunehmen. Ihr Wahlraum ist im Wahlbenachrichtigungsschreiben genannt.

Falls Sie Ihren Wahlraum am Wahlsonntag nicht aufsuchen, können Sie mit den Daten aus dem Wahlbenachrichtigungsschreiben Briefwahl, vorzugsweise online(Link ist extern), beantragen.

Antragswege für Briefwahlunterlagen

• ab dem 14.04.2024 (42. Tag vor der Wahl) können Briefwahlunterlagen beantragt werden
• die Beantragung über die Online-Maske oder per formloser E-Mail muss spätestens am Mittwoch vor dem Wahltermin erfolgen, da die Unterlagen sonst vermutlich nicht mehr rechtzeitig bei Ihnen ankommen.
• Empfohlener Antragsweg: Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen(Link ist extern)

• schriftlicher Antrag / persönliche Vorsprache / Bevollmächtigung: Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens finden Sie ein Antragsformular für Briefwahlunterlagen. Dieses Formular nutzen Sie bitte, wenn Sie Ihre Briefwahlunterlagen per Post (rechtzeitig absenden!), per Fax oder durch persönliche Vorsprache beantragen wollen oder wenn Sie eine dritte Person beauftragen wollen, Ihre Briefwahlunterlagen abzuholen.
• die persönliche Beantragung von Briefwahlunterlagen einschließlich der Option, sofort zu wählen, ist ab 06.05.2024 im Briefwahlbüro im Fachdienst Bürgerdienste, Engelplatz möglich.
• Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag von 08:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Wahlzentrale abgeholt werden. Dazu sprechen Sie bitte im Bürgerservice, Engelplatz, 07743 Jena vor.

Jena. So langsam werden ja auch die Temperaturen wieder etwas sommerlicher… Passend dazu startet am Mittwoch, 15. Mai die Freibadsaison im Jenaer Ostbad. Pünktlich um 10 Uhr öffnen sich die Pforten für die Besucher.

Das Traditionsbad am Fuße des Jenzig verfügt u.a. über ein 50-Meter-Schwimmerbecken, einen großen Nichtschwimmerbereich mit Breitrutsche, ein Kinderplanschbecken, großzügige Liegewiesen und einen Kinderspielplatz.

Geöffnet ist im Mai täglich von 10 bis 18 Uhr. Im Juni, Juli und August sind die Badegäste sogar von 9 bis 20 Uhr willkommen. Im September bis zum traditionellen Saisonschluss am 15. September ist dann wieder täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

Erweitertes Angebot: Frühschwimmen im Ostbad und im Schwimmparadies
Natürlich gibt es auch in dieser Saison wieder das beliebte Frühschwimmen im Ostbad: Dienstags und donnerstags ist das Freibad dafür bereits von 7 bis 9 Uhr geöffnet. Und wem das als morgendliches Schwimmangebot noch nicht ausreicht, dem sei ergänzend das Schwimmparadies Jena empfohlen: Dort geht in diesem Jahr das Frühschwimmen auch während der Freibadsaison weiter. Montags, mittwochs und freitags ist die Sportschwimmhalle in Lobeda-West dafür von 6:30 bis 8 Uhr geöffnet. Das Angebot pausiert nur während der Thüringer Sommerferien vom 20. Juni bis zum 1. August. Somit finden die Frühaufsteher unter den Wassersportlern nun an fünf Tagen der Woche ein entsprechendes Angebot.

Kioske in neuem Design und mit erweitertem Angebot 

Wer es eher gemütlich und lecker mag, der kann sich auf die neu gestalteten Kioske in den Jenaer Freibädern freuen. Die Imbisse im Ostbad und auch im Südbad wurden rundum modernisiert und laden nun mit einem neuen Design und einer erweiterten Speisekarte zum Schlemmen ein. Neben den sommerlichen Freibadklassikern Limo, Eis und Pommes erwarten die Gäste nun auch gesündere Alternativen, wie vegetarische Speisen, Salate und Fisch.

Neue Eintrittspreise
Ab dieser Saison gelten für die Jenaer Freibäder neue Eintrittspreise: Die Tageskarte für Erwachsene kostet 5 Euro, Ermäßigungsberechtigte zahlen 3,50 Euro, Kinder bis 14 Jahre zahlen 2,50 Euro, Kinder bis vier Jahre baden kostenfrei. Sparen lässt sich mit dem Kauf von 10er-Karten, Familien- oder Saisonkarten. Detaillierte Informationen dazu gibt es hier. 

Südbad und Strandschleicher bereits seit dem 1. Mai geöffnet
Neben dem Ostbad lädt auch das zweite Jenaer Freibad zum Planschen und Schwimmen ein: Das Südbad im Jenaer Paradies ist seit dem 1. Mai bereits geöffnet. Es gelten die gleichen Öffnungszeiten und Eintrittspreise wie für das Ostbad. Das Südbad ist ein Naturbad mit Schwimmer- und Nichtschwimmerbereich, Kinderplanschbecken, großzügiger Liegewiese, FKK-Bereich und Kinderspielplatz. Zudem bietet dort die Strandbar „Strandschleicher“ Cocktails und Musik sowie die beliebten Beachvolleyball-Plätze.

Eine Briefwahl ist ein Verfahren, das es Wählern ermöglicht, ihre Stimme abzugeben, ohne physisch an einem Wahllokal anwesend zu sein. Bei der Briefwahl erhalten die Wähler ihre Stimmzettel per Post und können diese dann ausfüllen und entweder per Post zurücksenden oder persönlich bei der Wahlbehörde abgeben.

Der Ablauf einer Briefwahl variiert je nach Land und Wahlgesetzgebung, aber im Allgemeinen umfasst er folgende Schritte:

1. Antragstellung: Wähler müssen in der Regel einen Antrag auf Briefwahl stellen, entweder schriftlich oder online. In einigen Ländern wird die Briefwahl automatisch allen Wählern angeboten.
2. Zusendung der Wahlunterlagen: Nachdem der Antrag genehmigt wurde, erhalten die Wähler ihre Wahlunterlagen per Post. Diese enthalten die Stimmzettel, Anweisungen zum Ausfüllen und Rücksenden sowie Umschläge für die Stimmzettel.
3. Ausfüllen der Stimmzettel: Die Wähler füllen ihre Stimmzettel gemäß den Anweisungen aus und legen sie in die entsprechenden Umschläge.
4. Rücksendung der Stimmzettel: Die Wähler senden ihre Stimmzettel entweder per Post zurück oder geben sie persönlich bei der Wahlbehörde ab. In einigen Ländern gibt es auch spezielle Wahlbriefkästen, in die die Stimmzettel eingeworfen werden können.
5. Auswertung der Stimmzettel: Die eingegangenen Briefwahlunterlagen werden von der Wahlbehörde geprüft und gezählt. Die Ergebnisse der Briefwahl werden dann zusammen mit den Ergebnissen der regulären Wahllokale veröffentlicht.

Die Briefwahl bietet Wählern eine bequeme Möglichkeit, an Wahlen teilzunehmen, insbesondere wenn sie am Wahltag verhindert sind oder sich außerhalb ihres Wahlbezirks befinden. Sie wird oft auch als Maßnahme zur Förderung der Wahlbeteiligung eingesetzt.

weitere Informationen gibt es unter: https://www.plauen.de/Verwaltung-und-Stadtrat/Stadtinformationen/Wahlen/

Das beschriebene Modell, bei dem Vermieter ihre Heizanlagen an externe Dienstleister verkaufen und die Kosten für Wärme an die Mieter weitergeben, ist rechtlich akzeptabel, da keine spezifischen Gesetze dies verbieten. Solange die Verträge transparent sind und die Mieter über ihre Rechte und Pflichten informiert werden, sind solche Vereinbarungen erlaubt.

Die Probleme, die Mieter dabei erleben, sind oft auf undurchsichtige Vertragsbedingungen und unfair Praktiken seitens der Dienstleister zurückzuführen. Beispielsweise können die Abrechnungsmethoden komplex sein und es den Mietern schwer machen, die Kosten nachzuvollziehen. Zudem können Dienstleister Preiserhöhungen durchführen, die nicht unbedingt den tatsächlichen Kosten entsprechen, sondern auf anderen Faktoren wie Börsenindizes basieren.

Mietervereine und Verbraucherschutzorganisationen können dabei helfen, faire Bedingungen durchzusetzen und Streitigkeiten zu klären. Politische Maßnahmen könnten ebenfalls erwogen werden, um solche Missstände anzugehen, wie beispielsweise die Einführung von Richtlinien zur Transparenz und Fairness bei Heizkostenabrechnungen.

Es ist wichtig, dass Mieter ihre Rechte kennen, ihre Verträge sorgfältig prüfen und bei Bedarf professionelle Beratung in Anspruch nehmen, um sich vor überhöhten Heizkosten zu schützen.

Hier das Video anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=hpVn-Hyoni4