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Thüringer Steuerfahndung erzielt im Jahr 2023 ein Mehrergebnis von 20 Mio. Euro

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Erfurt. Die Steuerfahndungsstellen in Gera und Gotha haben im vergangenen Jahr über 20 Mio. Euro an zusätzlichen Steuern ermittelt. Durch gezielte Fahndungsprüfungen konnten sie das Geld für die Allgemeinheit sichern und wieder ein Stück mehr zur Steuergerechtigkeit beitragen.

Im Jahr 2023 führten die Thüringer Steuerfahndungsstellen knapp 50 Prüfungen mehr durch als im Jahr 2022. Insgesamt waren es 283 Prüfungen. „Die Anzahl der Prüfungen steigt jetzt kontinuierlich an, sodass wir bald das Vor-Corona-Niveau wieder erreichen werden“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. Im Vergleich: Im Jahr 2019 führten die Steuerfahndungsstellen insgesamt 414 Prüfungen im Freistaat durch. Laut Finanzministerium ist der Aufholprozess in vollem Gange.

„Viele Betrugsmodelle, bei denen Steuern in größerem Umfang hinterzogen werden, finden heute im digitalen Raum statt. Durch den Einsatz moderner Technik und spezieller Prüfungssoftware haben auch unsere IT-Fahnder erweiterte Prüfungsmöglichkeiten, um digitale Betrugsmodelle aufzudecken. Sie bleiben den Steuersünderinnen und Steuersündern entschlossen auf der Spur und leisten damit einen großen Beitrag zur Steuergerechtigkeit“, so Taubert.

Die Steuerfahndung deckt Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten auf. Die 61 Thüringer Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder im Freistaat haben im vergangenen Jahr neben 283 Fahndungsprüfungen insgesamt 154 Strafverfahren eingeleitet. Überdies ermittelten sie in 111 Amts- und Rechtshilfeersuchen im Auftrag anderer Behörden und Dienststellen.

Die beiden Bußgeld- und Strafsachenstellen (kurz: BuStra) in Gera und Gotha haben zusätzlich rund 1,5 Mio. Euro an reinen Geldauflagen und Geldbußen aus Steuerstraf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingenommen. Als „Herrin des Verfahrens“ fungiert die BuStra als Staatsanwaltschaft der Steuerverwaltung und nimmt damit eigenverantwortlich die Ermittlungen und steuerstraf- bzw. bußgeldrechtliche Würdigungen in Steuerstraf- bzw. Steuerordnungswidrigkeitsverfahren wahr. „Die Bußgeld- und Strafsachenstellen sind im Rahmen ihrer rechtlichen Kompetenzen zu allen verfahrensleitenden Entscheidungen, wie z.B. der Beantragung von Strafbefehlen oder dem Erlass von Bußgeldbescheiden, berechtigt“, erklärt Heike Taubert. Je nach Umfang und Schwere der Fälle beziehen sie hierbei auch die Steuerfahndung mit ein und arbeiten mit der Staatsanwaltschaft zusammen.

In Zusammenarbeit mit den Gerichten ergingen weitere Urteile über Geldstrafen von insgesamt 737.610 Euro. Das sind knapp 154.000 Euro mehr als im Jahr 2022. Hinzu kommen Geldauflagen von 73.950 Euro.

Die Ermittlungen beider Stellen führten zu Gefängnisstrafen von insgesamt 46 Jahren.

Hintergrund:

Die Steuerfahndung und die Bußgeld- und Strafsachenstellen sind ein Teil der Thüringer Finanzverwaltung und werden dann tätig, wenn Steuerpflichtige unvollständige oder falsche Angaben in ihren Steuererklärungen gemacht haben oder ihren Erklärungspflichten nicht nachgekommen sind, so dass Steuern verkürzt oder hinterzogen wurden. Hierzu sind die Beamtinnen und Beamten der Steuerfahndung mit polizeilichen Befugnissen ausgestattet. Sie können mit richterlicher Anordnung beispielsweise Durchsuchungen durchführen oder Gegenstände beschlagnahmen.

Richtfest für multifunktionale Zweifeldsporthalle in Neue Neustadt in Magdeburg

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Der Baufortschritt der neuen Zweifeldsporthalle in Neue Neustadt ist am 25. April mit einem Richtfest gefeiert worden. Für den Neubau am Standort des TuS 1860 Magdeburg-Neustadt nahm, nach rund 5 Monaten Bauzeit, Oberbürgermeisterin Borris gemeinsam mit Vertretenden der Landeshauptstadt das symbolische Einschlagen des letzten Nagels vor.

Nutzung durch Schulen und Vereine ab 2025 möglich
Nach rund 5 Monaten Bauzeit sind die Arbeiten an Rohbau und Dachstuhl weitestgehend abgeschlossen. Die Fertigstellung soll im 1. Quartal des Jahres 2025 erfolgen.

„Als Schulsporthalle für die Gemeinschaftsschule ‚Gottfried Wilhelm Leibniz‘ und als Erweiterung des Sportangebotes der IGS ‚Regine Hildebrandt‘ wird die Sportstätte dringend benötigt. Ich freue mich, dass wir seit dem Baustart im November nun bereits diesen Meilenstein gemeinsam feiern können. Dass wir dieses Projekt so schnell umsetzen können, verdanken wir vor allem auch dem Engagement aller am Bau Beteiligten“, sagte Oberbürgermeisterin Simone Borris im Rahmen ihrer Festansprache.

Nach einer europaweiten Ausschreibung der Bauleistungen hatte die Stadtverwaltung 2023 das regional ansässige Bieterkonsortium der Unternehmen Industriebau Wernigerode und Wilhelm Wallbrecht als Generalunternehmer beauftragt. Der städtische Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement übernahm die Bauherrenfunktion. Für die Realisierung des Projektes investiert Magdeburg einschließlich Planungskosten 7,23 Millionen Euro aus Eigenmitteln.

Meilenstein für den Sporthallenbau an der Zielitzer Straße
Bis zu 3 Schulklassen gleichzeitig können die Halle nach Fertigstellung im Frühjahr 2025 nutzen. Außerhalb der Schulzeiten ist eine Nutzung der Halle durch Sportvereine für den Trainings-, Wettkampf- und Punktspielbetrieb geplant. Mit der neuen Sporthalle werden sich die Bedingungen sowohl für den Schulsport als auch für den Breitensport im Stadtteil Neue Neustadt erheblich verbessern.

Das neue Gebäude wird eine frühere Sporthalle am Schulstandort in der Pablo-Neruda-Straße ersetzen. Diese musste wegen fehlender Betriebssicherheit abgerissen werden, was erhebliche Probleme bei der Aufrechterhaltung von Sportangeboten zur Folge hatte. Da auf dem Schulgelände keine Möglichkeit besteht, unter den gegebenen Platzverhältnissen eine weitere Sporthalle zu errichten, wird der Neubau zwischen der Klosterwuhne und der Zielitzer Straße auf einem bislang weitgehend ungenutzten Teil der Vereinssportstätte des TuS 1860 Magdeburg-Neustadt e.V. errichtet. Der Standort ist rund 700 Meter vom Schulstandort entfernt.

Funktionales und zeitgemäßes Gestaltungskonzept
Das neue Sporthallenbauwerk wird sich durch seine Gliederung und die Wahl des Materials in die bereits bestehende Umgebung baulich und zeitgemäß eingliedern Funktionsbau.

Die Halle wurde als Massivbau mit Stahlbetonbodenplatte und Stützen sowie Wänden aus Stahlbeton bzw. Kalksandsteinmauerwerk geplant. Durch die Fassadengestaltung wird sich der Bereich des Erdgeschosses als umlaufendes Band optisch abzeichnen und der Hallenkörper durch unterschiedliches Material darüber hinausragen.

Für das Dach der Sporthalle sind Brettschichtbinder im Abstand von 5,50 Metern vorgesehen, die Dachtragschale als gelochtes Trapezblech mit Warmdachaufbau. Das Dach erhält eine Photovoltaik-Anlage zur Deckung des Eigenstrombedarfs und eine extensive Dachbegrünung über dem Umkleidetrakt.

Der Eingang der Sporthalle wird auf der Ostseite des Gebäudes sein. An der Westseite ist ein zweiter Ausgang geplant, der gleichzeitig Notausgang und unmittelbarer Zugang für Vereinsverantwortliche sein wird.

Für die Raumaufteilung bei einer Hallengröße von mehr als 1.200 Quadratmetern sind…

  • ein 150 Quadratmeter großer Mehrzweckraum
  • 6 – darunter 2 barrierefreie –Umkleideräume
  • 2 Lehrer- und 3 Trainerumkleideräume
  • 4 Geräteräume
  • eine Zuschauergalerie

vorgesehen. Vom Foyer aus werden alle Funktionsbereiche direkt erreicht sein. Über einen Flur, durch den auch die Umkleiden zu erreichen sind, lassen sich nach Fertigstellung die 3 Hallenteile separat erschließen.

Der geplante Zuschauerbereich ist zweigeteilt. Auf der Galerie sind zwei Sitzreihen mit insgesamt 140 Plätzen vorgesehen. Im Erdgeschoss können auf der Ostseite hinter einem Ballfangnetz bei Bedarf weitere ebenerdige Zuschauerplätze eingerichtet.

Titelbild: Stadtverwaltung Magdeburg

Deutsches Optisches Museum (D.O.M.) in Jena gewinnt den 3. Platz beim POLIS AWARD 2024

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Nationales Leitmuseum als Vorzeige-Projekt der Stadtentwicklung ausgezeichnet

Jena. Grund zum Jubeln gab es für Jena am Mittwochabend in Düsseldorf. Das Deutsche Optische Museum (D.O.M.) gewann den 3. Platz des diesjährigen polis Awards in der Kategorie „Reaktivierte Zentren“. Der Preis wird parallel zur Stadtentwicklungsmesse polis Convention in insgesamt acht Kategorien verliehen. Die Bewerbung um den Award verfasste die Stadt Jena, JenaWirtschaft und das Deutsche Optische Museum gemeinsam.

Vor Ort nahm Gründungsdirektor Prof. Dr. Timo Mappes die Auszeichnung entgegen: „Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute eine Auszeichnung mit nach Hause nehmen dürfen. Der Preis belegt welch wunderbaren und authentischen Ort wir für unsere Besuchenden mitten in der Stadt entstehen lassen. Ein Gebäude, das den Inhalt des Museums bereits im Außenraum und für Alle erlebbar macht.“ Jena sei das globale Zentrum der Optik und Photonik und das D.O.M. soll diese Stärke Jenas für die gesamte Breite der Gesellschaft authentisch erfahrbar machen, so Mappes.

Ein Mammutprojekt, das nicht nur Prof. Mappes und sein Team beschäftigt, sondern auch die Stadt. So freute sich der Jenaer Fachdienstleiter für Stadtentwicklung Lars Liebe über den 3. Platz: „Die Sanierung der alten Optikerschule, verbunden mit dem hochmodernen Neubau neben dem Volkshaus, erweitert unser Zentrum in Richtung Westen und schafft einen neuen und besonders attraktiven, zentralen Platz für unsere Stadt. Tradition und Moderne der Lichtstadt Jena werden hier in besonderer Weise erlebbar.“ Verbunden mit der identitätsstiftenden Architektur entstehe mit dem neuen Leitmuseum ein Ankerpunkt mit nationaler und internationaler Strahlkraft.

Titelfoto: JenaWirtschaft

Thüringenweites Bündnis für eine sozialverträgliche Mobilitätswende in Erfurt gegründet

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Jena. Am 25. April 2024 hat sich in Erfurt das Thüringer Bündnis für eine sozialverträgliche Mobilitätswende gegründet. Es vereint Sozialverbände, Gewerkschaften, Umweltverbände und die Evangelische Kirche, mit dem gemeinsamen Anliegen einer ökologisch und sozial gerechten Mobilitätswende. Ziel ist es, eine Allianz und Plattform zu schaffen, in der soziale Belange, wie zum Beispiel Barrierefreiheit, Gesundheitsschutz, Bezahlbarkeit, gute Arbeitsplätze sowie Klima- und Artenschutz Hand in Hand gehen. Die beteiligten Bündnispartner repräsentieren durch ihre großen Mitgliederzahlen die gesamte Breite der Thüringer Bevölkerung  Menschen aller Altersgruppen, Einkommens- und Lebenssituationen. Gemeinsam geben die Gründungspartner verkehrspolitischen Themen auf Landesebene eine starke Stimme.

Das Bündnis wird Ziele und konkrete Forderungen formulieren, die sich vor allem an die Politik richten. Doch auch mit Wirtschaft und der Zivilgesellschaft möchte das Bündnis ins Gespräch kommen. Vier Handlungsfelder stehen dabei im Vordergrund: Mobilität als Teil der Daseinsvorsorge, Lebensqualität und Gesundheit, Beschäftigte in der Mobilitätswirtschaft und ein Kulturwandel.

Im Rahmen der Gründungsveranstaltung stellten Vertreterinnen und Vertreter der Gründungspartner einem geladenen Publikum aus Politik und Zivilgesellschaft zentrale Punkte für eine sozialverträgliche Mobilitätswende in Thüringen vor.

Hierzu die Geschäftsführerin des AWO Landesverbandes Thüringen e. V., Katja Glybowskaja: „Um die Verkehrswende sozialverträglich zu gestalten, sind wir in der Pflicht, die Perspektiven und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner der ländlichen Räume in Thüringen besonders zu gewichten. Regelmäßig von A nach B zu kommen, darf kein Luxus sein, sondern muss für alle bezahlbar sein. Gesellschaftliche Teilhabe bedeutet auch Anbindung. Mobilität ist dafür ein wesentlicher Schlüssel. Eine ganztägig im dichten Takt bediente Bushaltestelle im Ort zu haben, ist genauso wichtig und essenziell wie Einkaufsmöglichkeit oder ärztliche Versorgung.“

Robert Bednarsky, Landesvorsitzender des BUND Thüringen, betonte im Namen der Umweltverbände, dass der Zugang zu klimaneutraler Mobilität allen Menschen offenstehen muss  unabhängig von Wohnort, finanziellem oder sozialem Hintergrund, Mobilitätseinschränkungen oder Alter. „Jeder Verzicht auf eine fossil betriebene Mobilität trägt zum Klima- und Artenschutz und damit auch zum Gesundheitsschutz (weniger Lärm, Schmutz etc. in der Luft) bei. Maßnahmen zur wesentlichen Verbesserung des ÖPNV und der Fahrradinfrastruktur sind daher nicht nur Verkehrspolitik, sondern auch aktive Sozialpolitik und ein Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raumes“, so Bednarsky, der im Rahmen der Gründungsveranstaltung die Interessen der Umweltverbände vorstellte.

Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen, stellte die gewerkschaftliche Perspektive vor: „Mobilität ist für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wichtig – für den täglichen Weg zur Arbeit, als Beschäftigte in Verkehrsunternehmen oder in der Automobilindustrie und als wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. Wir wollen zusammen mit unseren Bündnispartnern beides voranbringen: Umweltverträgliche Mobilität und gute Arbeit – mit Tarifvertrag und Betriebsrat.“

Als Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit von Klimaakteuren und Beschäftigten in der Mobilitätswirtschaft gilt „Wir fahren zusammen“. Antonia Scheffel, Sprecherin von „Wir fahren zusammen Erfurt“ ergänzt: „Eine sozialgerechte Verkehrswende braucht einen gut funktionierenden und aufeinander abgestimmten und verlässlich finanzierten ÖPNV auf Schiene und Straße. Wir wollen alle pünktlich und sicher zur Arbeit, zur Schule oder zum Sport kommen, doch das klappt nur mit einem Ausbau des Nahverkehrs und fairen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten.“

Flankiert wurden die Beiträge der Gründungsmitglieder von einem Gastbeitrag zur Verkehrssituation in Thüringen von Prof. Dr. Matthias Gather, Direktor des Instituts Verkehr und Raum (IVR) und Professor für Verkehrspolitik und Raumplanung an der Fachhochschule Erfurt.

Über das Bündnis:

Nach Vorbild des auf Bundesebene existierenden „Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende“, welches sich bereits 2021 mit Positionen an die Öffentlichkeit wandte, schließen sich in ähnlicher Konstellation zwölf Organisationen in Thüringen zum Bündnis „Sozialverträgliche Mobilitätswende Thüringen“ zusammen. Hierzu zählen: BUND Thüringen, NABU Thüringen, GRÜNE LIGA Thüringen e. V., DGB Hessen-Thüringen, ver.di Thüringen, IG Metall Mitte, EVG Thüringen, Zukunftsfähiges Thüringen e. V., AWO Landesverband Thüringen e. V., Verkehrsclub Deutschland e. V., ADFC Thüringen, Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM). Damit besteht in Thüringen außerdem das vierte Regionalbündnis dieser Art neben NRW, Hessen und Bayern.

Titelfoto: Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende

Regierungserklärung von Chef der Thüringer Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

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Erfurt. „Obwohl die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner unseres Freistaates seit 1990 um eine halbe Million Menschen zurückgegangen ist, und obwohl mehr Menschen in die Rente oder den Ruhestand eingetreten sind als junge Menschen in den Arbeitsmarkt, blieb die Zahl der Erwerbstätigen in den vergangenen 10 Jahren insgesamt stabil bei knapp über einer Million.

Thüringen ist in den vergangenen zehn Jahren entgegen der demographischen Laufrichtung gewachsen. Dennoch sind Probleme wie niedrige Löhne und eine hohe Arbeitsbelastung weiterhin virulent und tragen gerade in strukturschwachen Regionen zu einem weiterhin bestehenden Unsicherheitsempfinden in der Lebensführung bei. Dem widmet sich der diesjährige Thüringen-Monitor im Schwerpunkt „Politische Kultur und Arbeitswelt in Zeiten von Polykrise und Fachkräftemangel“.

Aus der Regierungserklärung von Chef der Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff zu den Ergebnissen des Thüringen-Monitors 2023 „Politische Kultur und Arbeitswelt in Zeiten von Polykrise und Fachkräftemangel“

Den vollständigen Text finden Sie auf: https://thueringen.de/regierungserkla…

Alle Informationen zum Thüringen-Monitor 2023: https://thueringen.de/regierung/th-mo…

Regierungserklärung von Chef der Staatskanzlei und Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

Kostenloses Gesundheits- und Fitnesstraining für alle – Sport im Park startet wieder

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Jena. Egal ob Anfänger oder erfahrene Sportlerinnen und Sportler, die Impulsregion Erfurt – Weimar – Jena – Weimarer Land bietet mit der Veranstaltungsreihe „Sport im Park“ bereits zum dritten Mal in Folge ein abwechslungsreiches und kostenloses Gesundheits- und Fitnesstraining für alle Altersgruppen an – draußen und bei jedem Wetter.

„Sport im Park“ ist ein offenes, kostenloses und unverbindliches Sport- und Bewegungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger in der Region. Jeder kann mitmachen. Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung möglich. Alle Aktivitäten finden unter Anleitung von erfahrenen und entsprechend qualifizierten Trainerinnen und Trainern statt – in Jena von Mai bis Mitte September immer mittwochs um 17 Uhr am Glashaus im Paradies. Den Auftakt bildet am 8. Mai das Angebot „Fitness 60+“ der Seniorensportabteilung des USV Jena.

Mit diesem kostenlosen Sportangebot möchte die Impulsregion eine weitere Möglichkeit der aktiven Freizeitgestaltung bieten. „Durch die Vereine konnten wir ein buntes Programm für Jena zusammenstellen und hoffen, dass für jeden und jede etwas dabei ist“, sagt die Sportbeauftragte der Stadt Jena, Vanessa Baum. Außerdem solle den beteiligten Vereinen die Chance geben werden, ihre Sportart vorzustellen und gegebenenfalls neue Mitglieder zu gewinnen.

In Jena beteiligen sich der USV Jena, die VHS, die Gymnastikgruppe Ostschule, Crossroads Jena, Fitfür2, der Tanzclub Kristall Jena e.V. sowie einzelne Trainerinnen. Das Angebot reicht von Pilates und Tai Chi über Floorball, Skaten bis zu Seniorenfitness.

Insgesamt fünf Orte beteiligen sich in der Region an dem Projekt. Alle Angebote sind auf der Webseite der Impulsregion aufgelistet: https://impulsregion.de/sport.im.park/

Impulsregion - Sport im Park

Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos

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Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der Gasversorgungsleitung „Ostsee-Anbindungs-Leitung (OAL) Seeabschnitt Lubmin bis KP 26“ abgewiesen.

Das Vorhaben betrifft den ersten seeseitigen Abschnitt der LNG-Anbindungsleitung zwischen dem Hafen von Mukran/Rügen und Lubmin. Mit dieser sollen zwei schwimmende Speicher- und Regasifizierungseinheiten (Floating Storage and Regasification Units – FSRUs) im Hafen von Mukran an das bestehende Gasfernleitungsnetz angebunden werden. Weitere Abschnitte der OAL sind nicht mehr Gegenstand von Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Die Klagen, über die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zu entscheiden hatte, blieben in der Sache erfolglos. Einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor der Zulassung des Vorhabens bedurfte es nicht. Diese war nach einer Ausnahmeregelung im LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) entbehrlich, weil das Vorhaben der Bewältigung einer Gasversorgungskrise dient. Die gesetzliche Ausnahmeregelung für die OAL ist mit Unionsrecht und dem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot vereinbar. Die beschleunigte Zulassung des ersten Seeabschnitts der OAL ist geeignet, einen relevanten Beitrag zu leisten, um die fortbestehende Krise der Gasversorgung infolge der Einstellung der russischen Gaslieferungen und der Zerstörung der Nord Stream Pipelines zu bewältigen. Nach dem LNGG soll die nationale Energieversorgung durch die zügige Einbindung verflüssigten Erdgases in das bestehende Gasfernleitungsnetz gesichert werden. Die Alarmstufe des Notfallplans Gas galt im Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses und gilt weiterhin. Die zur Anbindung geplanten FSRUs im Hafen von Mukran weisen eine jährliche Regasifizierungskapazität von insgesamt 10 bis 15 Mrd. m3  auf und sind damit geeignet, zur Sicherung der Gasversorgung insbesondere über das Gasnetz im Osten Deutschlands beizutragen. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen umweltbezogener Rechtsvorschriften liegen nicht vor. Das Vorhaben ist mit den rechtlichen Vorgaben zur Anlagensicherheit sowie zum Wasser- und Naturschutzrecht vereinbar. Die Abwägungsentscheidung ist nicht zu beanstanden, insbesondere sind die Belange des Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt worden.

BVerwG 7 A 9.23 – Urteil vom 25. April 2024

BVerwG 7 A 11.23 – Urteil vom 25. April 2024

Jenaer Stadtrat beschließt Einrichtung einer Nachtkulturvertretung

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Vermittler und Förderer für die Nachtkultur gesucht

Jena. Zu einer jungen Stadt wie Jena gehören auch abendliche Kulturveranstaltungen und Partys unter freiem Himmel. Gleichzeitig haben Anwohnende ein Recht auf eine ruhige und sichere Nacht. In diesem Spannungsfeld soll künftig die so genannte Nachtkulturvertretung agieren. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung der Beschlussvorlage zugestimmt, wonach für diese Aufgabe eine Personalstelle eingerichtet werden soll. Die Finanzierung der jährlich 107.000 Euro für Personal- und Materialkosten teilen sich die Dezernate 2 (Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice) und 3 (Stadtentwicklung und Umwelt) und der Eigenbetrieb JenaKultur.

Insbesondere in den Jahren 2020 bis 2022 zog es nachts sehr unterschiedliche Gruppen in den Paradiespark, wo sich – vor allem an der Rasenmühleninsel, der Kegelbahn und dem Glashaus – Konflikte entwickelten. „Das war der Ausgangspunkt für eine ganze Reihe an Aktivitäten“, sagt Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe. Um alle Interessengruppen an einen Tisch zu holen, wurde im Juni 2021 die Lenkungsgruppe Paradies 21 ins Leben gerufen. Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und von freien Trägern und Initiativen tauschten sich aus und entwickelten Ideen. „Schnell hat sich hier die Vielfältigkeit der Themen gezeigt, die Jena mit gemeinsamer Kraft und viel Ideenreichtum angehen musste und muss, um jungen Menschen als attraktiver Lebensraum erhalten zu bleiben“, so Koppe.

Begleitet von der Kulturwissenschaftlerin Kordula Kunert folgten fünf Workshops mit allen relevanten Akteuren. Die Ergebnisse sind in das jetzt vorliegende Konzept zur Nachtkulturvertretung eingeflossen. Die Herausforderungen rund um die Nachtkultur und -ökonomie sind vielfältig und recht komplex. Berührt werden unter anderem die Themenfelder Recht, Ordnung, Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Sozialarbeit.

Eine wichtige Anforderung an die neue Stelle ist daher die Kompetenz, zwischen diesen verschiedenen Bereichen vermitteln und Konflikte moderieren zu können. Ziel ist es, die Kommunikation zwischen den Veranstaltenden, den Anwohnenden und den Verwaltungsbereichen wie der Immissionsschutz- und der Ordnungsbehörde zu verbessern. Weitere Zielstellungen sind, das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen, junges Engagement zu fördern und zu unterstützen und sich bei diesen Fragen regional zu vernetzen.

Zu den Aufgaben zählt aber auch, das Nachtleben strukturell zu stärken. „Dabei soll es nicht nur um Angebote draußen gehen, sondern auch darum, Nachtkultur drinnen zu fördern“, betont Friedrun Vollmer, Werkleiterin von JenaKultur. Von einem einst vielfältigen Angebot nachtkultureller Einrichtungen bestehe derzeit nur noch ein Bruchteil.

Als Universitätsstadt zieht Jena jedes Jahr zahlreiche junge Menschen an, von denen allerdings auch viele nach Ende des Studiums wieder abwandern. „Die Abend- und Nachtökonomie zu stärken und jungen Menschen Möglichkeiten der abendlichen Freizeitgestaltung im Freien zu ermöglichen, kann Jena gerade für diese Bevölkerungsgruppe auch langfristig attraktiver machen“, betont Bürgermeister und Dezernent Christian Gerlitz.

Organisatorisch ist angedacht, die neue Stelle der Nachtkulturvertretung gemeinsam mit der Kulturberatung und der Zwischennutzungsagentur Blank in einem neu gegründeten Verein Kultur.Resonanz.Raum e.V. zusammenzufassen.

Titelfoto: v.l.: Inga Riedel (Leiterin des Jugendzentrums Polaris), Friedrun Vollmer (Werkleiterin von JenaKultur), Christian Gerlitz (Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt) und Benjamin Koppe (Dezernent für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice)

Neueste Roboterassistenz für die Neurochirurgie im Uniklinikum Jena

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Mehr Präzision und erhöhte Patientensicherheit bei Eingriffen an Gehirn und Wirbelsäule

Jena. Neurochirurginnen und -chirurgen operieren an heiklen Stellen in sehr engen Strukturen, beispielsweise im Gehirn oder der Wirbelsäule. Der millimetergenaue Eindringwinkel oder die korrekte Schraubenlage sind hier besonders wichtig, um Komplikationen zu vermeiden. Deshalb nutzen die Kolleginnen und Kollegen der Klinik für Neurochirurgie am Universitätsklinikum Jena (UKJ) nun ein neues roboterassistiertes System aus Instrumentenarm und intraoperativem 3D-Röntgengerät, um Effizienz, Präzision und Patientensicherheit bei komplexen Eingriffen wie Hirnbiopsien, d.h. bei der Gewebeentnahme aus dem Gehirn, zu verbessern. Das UKJ ist thüringenweit die einzige Klinik mit diesem smarten System. Die Investition wurde mit mehr als 1,5 Millionen Euro aus dem REACT-EU-Programm gefördert.

Maßgeschneiderte Behandlungspläne spielen in der Neurochirurgie eine besondere Rolle, um die Funktionen des Gehirns und der Wirbelsäule bestmöglich zu schützen. Und genau hier setzt der roboterassistierte Instrumentenarm an: Bringt der Operateur den Roboterarm in den zu operierenden Bereich, richtet er sich automatisch präzise entsprechend des Behandlungsplanes aus und bleibt stabil in der errechneten Position. „Der Roboterarm übernimmt damit die bisher übliche zeitintensive Freihand-Platzierung von Biopsienadeln im Gehirn, Drähten oder Schrauben in der Wirbelsäule. Er ist also wie eine präzise Führungshilfe für uns Chirurgen, um die Implantate millimetergenau zu platzieren“, weiß Prof. Dr. Christian Senft, Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKJ. „Dadurch können wir den Behandlungsplan eins zu eins abbilden. Der roboterassistierte Eingriff ist nicht nur präziser, sondern auch schneller und weniger belastend für unsere Patienten.“ Beispielsweise verringert sich die Narkosezeit bei einer Biopsie des Hirns damit um etwa die Hälfte.

Das neue intraoperative Röntgengerät ermöglicht es den Operateuren zudem jederzeit während des Eingriffs, den korrekten Sitz von Schrauben und Drähten in 3D-Abbildungstechnik zu kontrollieren. „Das ist vor allem bei Eingriffen an der Wirbelsäule wichtig, da Patienten vor der Operation in Rückenlage, während des Eingriffs aber in Bauchlage geröntgt werden, was zu minimalen Lageveränderungen der Wirbelsäule führt“, so Christian Senft. Weitere Vorteile des Röntgengeräts: Der größere Durchmesser der Röntgenröhre und die punktgenaue Steuerung der Strahlendosis erleichtern es, die Patienten korrekt zu positionieren. Außerdem kann es ferngesteuert werden und fährt per Knopfdruck direkt zum Patienten. „Damit können wir nun in Echtzeit den Operationserfolg kontrollieren und Komplikationen sofort ausschließen. Es sind keine bisher üblichen Folgeuntersuchungen mehr notwendig. Das erhöht die Sicherheit und den Komfort für unsere Patienten entscheidend.“ Neben Biopsien am Hirn und Eingriffen an der Wirbelsäule ist u.a. geplant, mit dem roboterassistierten System künftig auch Sonden für die Epilepsiediagnostik einzusetzen.

Titelfoto: Der Roboterarm dient als präzise Führungshilfe für die Biopsienadel im Hirn. Die Position der Biopsienadel ist in Echtzeit im MRT-Bild erkennbar. – Szabó/UKJ

Kontakt

Prof. Dr. Christian Senft
Direktor der Klinik für Neurochirurgie am UKJ

Am Klinikum 1
07747 Jena

Tel.: 03641 9 32 30 11
E-Mail: neurochirurgie@med.uni-jena.de
Web: uniklinikum-jena.de/neurochirurgie/REACT_EU.html

Deutschlandtakt: DB stellt erste Planungen zum Knotenausbau Erfurt vor

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Deutschlandtakt fordert weiteren Ausbau für schnellere Verbindungen · Sechs Varianten stehen zur Prüfung · Projekt schafft Voraussetzung für mehr klimafreundlichen Verkehr auf der Starken Schiene

Erfurt. Die Deutsche Bahn (DB) hat Vertreter:innen des Thüringer Landtags, dem Oberbürgermeister Erfurts, Andreas Bausewein, und Ortsteilbürgermeister:innen in der vergangenen Woche den aktuellen Planungsstand für den Ausbau des Eisenbahnknotens Erfurt vorgestellt. Um den künftigen Anforderungen an den Zugverkehr und den Deutschlandtakt gerecht zu werden, haben die Planer:innen der DB auf Basis von zwei Hauptvarianten insgesamt sechs Ausbauvarianten entwickelt. Die ersten beiden Varianten basieren auf einer Kurve, die die Bahnstrecken Nürnberg–Erfurt und Eisenach–Erfurt nordwestlich von Molsdorf verbindet. Die vier weiteren Varianten sehen eine Brücke, ein sogenanntes Überwerfungsbauwerk, zwischen Erfurt-Bischleben und Hochheim vor. Die Varianten unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Lage und ob die Züge dort künftig mit einer Geschwindigkeit von 160 km/h oder 200 km/h fahren können.

Um mehr Kunden für die umweltfreundliche Starke Schiene zu begeistern, sieht der Deutschlandtakt eine Kapazitätssteigerung des Eisenbahnknotens Erfurt sowie eine geringere Fahrzeit zwischen Erfurt und Nürnberg vor. Mit seinen vielen Verbindungen zählt der Erfurter Hauptbahnhof zu den wichtigsten Drehkreuzen im deutschen Schienenverkehr. Der Ausbau ermöglicht noch einmal eine erhebliche Angebotsausweitung für Erfurt. Er bietet weitere Chancen für die wirtschaftliche, kulturelle und touristische Entwicklung der Stadt und Thüringen. Aufgrund seiner zentralen Lage ist der Knoten Erfurt ein wichtiger Bestandteil des europäischen Infrastruktur-Leitplans und des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes. Mit den geplanten Veränderungen wird die Bedeutung Erfurts als ein Zentraler Knotenpunkt und Verkehrshalt in Deutschland zusätzlich gestärkt.

In einem nächsten Schritt untersuchen die Expert:innen alle vorgestellten Varianten auf ihre Umwelt- und Raumverträglichkeit und ob mit ihnen die verkehrlichen Ziele des Bundes erreicht werden. Der abschließende Variantenentscheid und die Auswahl der Vorzugsvariante ist für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Parallel führt die DB die Planungen für eine zweite Brücke östlich von Erfurt voran. Die ersten Ergebnisse hierfür stellt die DB im Juni 2024 vor. Bürger:innen können sich mit Start der Vorplanung und in einem frühen Dialog einbringen.

Titelfoto: Pixabay