Wird der Jenaer Stadtrat den Oberbürgermeister Thomas Nitzsche verklagen?

Es geht um das Feststellung des rechtswidrigen Verwaltungshandelns zur fehlenden Beteiligung des Stadtrates bei Personalentscheidungen. Klingt blechern und sehr bürokratisch. Ist es letztendlich aber auch. Der eingereichte Stadtratsbeschluss soll im Rahmen einer Klage dazu beitragen, die Zuständigkeiten zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister in den strittigen Fragen – Beteiligung Stadtrat bei Personalentscheidungen und Informationsanspruch des Stadtrates – rechtlich abzuklären.

So sieht es jedenfalls die Fraktion DieLinke, denn sie bringt dazu zum nächsten Stadtrat am 22.11.2023 eine Beschlussvorlage in die nächste Stadtratssitzung ein. Weiter heißt es dazu in der Beschlussvorlage begleitend als „Klagegenstände“ bezeichnet:

„1.
die rechtswidrige nicht erfolgte Einbeziehung des Stadtrates und seiner zu beteiligenden Ausschüsse hinsichtlich des veränderten Dienstverhältnisses des
Werkleiters JenaKultur (Freistellung April bis Juli 2022), die nicht erfolgte Einbeziehung des Stadtrates und seiner Ausschüsse in die Abberufung des Werkleiters
JenaKultur bzw. in die Auflösung seines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag und die Vorenthaltung der eigentlichen Gründe für die umgehende
Trennung vom Werkleiter gegenüber Stadtrat und Werkausschuss.

und

2.
die nicht erfolgte Information des Werkausschusses JenaKultur über die Fördermittelabsage der Kulturstiftung des Bundes für das Projekt „The Diamond Maker“
als wesentliche Information für eine Risikobewertung zum Vollzug des Wirtschaftsplans 2022 (unterbliebene Risikoberichterstattung) und die nicht erfolgte
Information des Werkausschusses JenaKultur über die Prüfung des Projekts „The
Diamond Maker“ durch den Fachdienst Recht Anfang April 2022, über deren
Ergebnisse und den verfügten Projektabbruch, die gestellte Strafanzeige gegen
den Werkleiter sowie die im Mai angeregte Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes.“

Hintergrund:

Ex-Chef von Jenakultur, Jonas Zipf soll Verträge für ein Kunstprojekt abgeschlossen haben, bei dem die Finanzierung noch nicht geklärt war. Es geht um insgesamt 299.000 Euro, davon 180.000 Euro Fördermittel des Bundes. Als Werkleiter durfte er Verträge nur bis 10.000 Euro schließen. Die Stadt hatte Zipf daher im April 2022 angezeigt. Im Mai verließ der Ex-Werkleiter Jena Richtung Hamburg und arbeitet dort nun als Kaufmännischer Geschäftsführer beim Theater Kampnagel. Nun ermittelt auch die Staatsanwaltschaft. Zipf wurde mit einem Aufhebungsvertrag seines Amtes enthoben. An diesem hätte der Hauptausschuss der Stadt beteiligt sein müssen, ist sich der Stadtrat sicher. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) sieht das anders. Der Jenaer Stadtrat beharrt weiter auf Akteneinsicht im Fall von Jenakultur Ex-Chef Jonas Zipf. Dabei geht es um den Aufhebungsvertrag zwischen der Stadt und dem ehemaligen Werkleiter von JenaKultur. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche weigert sich jedoch bislang, dem Beschluss des Stadtrates nachzukommen, da er ihn für rechtswidrig hält. Dabei beruft er sich unter anderem auf ein vereinbartes Stillschweigen.

Peter Meyer über Puhdys-Geschichte und den Neuanfang nach 1989

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Wer Peter Meyer zuhört, begegnet keinem Musiker, der mit der Geschichte hadert, sondern einem Mann, der im Rückblick vor allem Kontinuität sieht. Teaser: Die Geschichte der Puhdys wird oft entlang der großen politischen Zäsuren erzählt, doch für die Bandmitglieder selbst fühlten sich die Übergänge oft anders an. Der Start im sächsischen Freiberg, die ersten Gehversuche mit englischen Coverversionen und schließlich der fast erzwungene Wechsel zur deutschen Sprache waren Schritte einer professionellen Evolution. Meyer beschreibt eine Karriere, die sich durch Anpassungsfähigkeit auszeichnete. Besonders interessant ist der Blick auf das Jahr 1989. Dass die Band genau zum Ende der DDR ihre Abschiedstournee spielte, war ein Zufall, der sich im Nachhinein als Segen erwies. Während das Land sich neu sortierte und viele Ost-Künstler in ein Loch fielen, hatten die Puhdys ohnehin Pause. Als sie 1992 wiederkamen, war das Publikum bereit für eine Rückbesinnung auf die eigene Herkunft. Die Band hatte den Vorteil, den Westen bereits durch jahrelange Tourneen zu kennen. Sie wussten, wie der Markt funktioniert, lange bevor dieser Markt ihre Heimat übernahm. Es ist diese Mischung aus künstlerischem Pragmatismus und einer tiefen Verwurzelung beim Publikum, die den Erfolg über Jahrzehnte sicherte. Meyer, der sich selbst als harmoniesüchtig bezeichnet, sieht in all dem weniger den politischen Kampf als vielmehr den Lauf der Dinge. Die Lieder sind geblieben. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Der Erfolg des Ostrocks war kein Zufallsprodukt, sondern das Ergebnis einer spezifischen kulturpolitischen Konstellation, die Bands wie die Puhdys zu nutzen wussten. Teaser: Wenn Peter Meyer von den frühen Siebzigern erzählt, wird deutlich, wie sehr externe Rahmenbedingungen kreative Prozesse steuern können. Der Zwang zu deutschen Texten, ursprünglich eine Auflage des Fernsehens, wurde zum Markenkern einer ganzen Generation von Musikern. Die Puhdys füllten diese Vorgabe mit Inhalten, die resonanzfähig waren, ohne die Grenzen des Sagbaren permanent zu sprengen. Auch die viel diskutierten West-Privilegien ordnet Meyer nüchtern ein. Die Möglichkeit zu reisen war für den Devisenhaushalt der DDR ebenso wichtig wie für die professionelle Entwicklung der Band. Man lernte, im internationalen Vergleich zu bestehen. Diese Erfahrungsschatz war es, der den Puhdys nach der Wende half, nicht als bloßes Relikt der Vergangenheit wahrgenommen zu werden, sondern als funktionierende Rockband in einem neuen System. Die Hallen füllten sich wieder, als die erste Welle der West-Euphorie abgeebbt war. Die Puhdys standen bereit. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Manchmal ist das richtige Timing wichtiger als jede langfristige Strategie, wie der Blick auf die Wendejahre der Puhdys zeigt. Teaser: Dass die Band 1989 aufhörte, weil sie sich künstlerisch leer fühlte, und erst 1992 zurückkehrte, bewahrte sie vor dem direkten Verschleiß in den Jahren des Umbruchs. Sie übersprangen die Phase, in der Ostrock pauschal als uncool galt, und kehrten zurück, als das Publikum wieder nach Identifikation suchte. Vom „Tivoli“ in Freiberg bis zu den Sportstadien der Gegenwart zieht sich eine Linie, die weniger von Brüchen als von einer erstaunlichen Beständigkeit zeugt. Lieder wie die „Eisbären“ funktionieren heute losgelöst von ihrer Entstehungsgeschichte.

Keine Helden, sondern Menschen: Vorbilder in der DDR-Geschichte

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Wenn wir heute über Vorbilder aus der DDR sprechen, landen wir selten bei den Namen, die in den Geschichtsbüchern stehen, sondern oft am Küchentisch der eigenen Großmutter. Teaser: Es ist faszinierend zu beobachten, wie sich die Koordinaten von Bewunderung verschieben, sobald der staatliche Rahmen wegfällt. In vielen Gesprächen über die Vergangenheit schält sich ein Typus Mensch heraus, der für viele Ostdeutsche bis heute prägend ist: die Frau, die im Akkord arbeitete, den Mangel verwaltete und dabei ihre Freundlichkeit nicht verlor. Diese „proletarische Würde“, wie sie in Erinnerungen auftaucht, hat nichts mit der Arbeiter-und-Bauern-Romantik der SED zu tun. Sie ist vielmehr ein privater Gegenentwurf zur öffentlichen Ideologie. Neben diesen familiären Ankern richtet sich der Blick oft auf die unterschiedlichen Phasen des Widerstands. Es wird sehr genau unterschieden zwischen dem fast lebensmüden Mut der 50er Jahre, der oft im Gulag endete, und der Bürgerrechtsbewegung der 80er. Beides verlangte Haltung, doch die Konsequenzen waren andere. Es zeugt von einem feinen Gespür für historische Gerechtigkeit, wenn heute jenen Respekt gezollt wird, die damals den höchsten Preis zahlten und deren Geschichten oft leiser erzählt werden als die der Wende-Aktivisten. Am Ende bleibt der Eindruck, dass der eigentliche Held der DDR-Geschichte vielleicht gar keine Einzelperson ist. Es ist vielmehr eine Haltung: der „normale Anstand“. Die Fähigkeit, in einem System, das Anpassung belohnte, bei sich zu bleiben, ohne dabei zwingend zum Märtyrer zu werden. Diese Alltagsintegrität ist schwer in Denkmäler zu gießen, aber sie ist das Fundament, auf dem viele ostdeutsche Biografien heute noch ruhen. Die Geschichten dieser leisen Beständigkeit füllen die Lücken zwischen den großen historischen Zäsuren nur sehr langsam. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Die Suche nach historischen Vorbildern in Ostdeutschland offenbart eine interessante Diskrepanz zwischen öffentlicher Wahrnehmung und privater Erinnerung. Teaser: Wer gilt eigentlich als „Held“ in einer Diktatur? Die Antworten auf diese Frage sind im ostdeutschen Kontext vielschichtiger, als es die gängigen Debatten um Täter und Opfer oft zulassen. Bei genauerem Hinhören zeigt sich, dass die Bewunderung oft jenen gilt, die politische Brüche moderierten, statt sie zu radikalisieren. Die Akteure der Runden Tische, die 1989 den Übergang friedlich gestalteten und Gewalt verhinderten, nehmen in der Rückschau einen hohen Stellenwert ein. Ihre Leistung war die Deeskalation in einer hochexplosiven Zeit. Gleichzeitig wird die Erinnerungskultur stark von kulturellen Identifikationsfiguren geprägt. Ob Kosmonaut Sigmund Jähn oder kritische Liedermacher – sie boten Projektionsflächen für einen Stolz oder einen Protest, der sich jenseits der Parteilinie bewegte. Diese Figuren schufen einen Resonanzraum für Gefühle, die im offiziellen Sprech keinen Platz hatten. Interessant ist dabei auch der Blick auf die 1950er Jahre: Der Widerstand dieser frühen Phase, der oft mit draconischen Strafen bis hin zur Hinrichtung geahndet wurde, wird als eine Kategorie für sich wahrgenommen, die sich vom zivilgesellschaftlichen Aufbegehren der 80er Jahre unterscheidet. Die wohl wichtigste Erkenntnis liegt jedoch in der Bewertung des Alltäglichen. Viele Ostdeutsche verehren heute vor allem die „Anständigen“ – jene Menschen, die weder große Oppositionelle noch Mitläufer waren, sondern sich im Kleinen ihre Menschlichkeit bewahrten. Es zeigt sich, dass Geschichte eben nicht nur von den Siegern oder den Lauten geschrieben wird, sondern auch von denen, die im Stillen ihre Integrität wahrten. Diese feinen Unterschiede in der Bewertung von Lebensleistungen prägen das ostdeutsche Selbstverständnis bis heute nachhaltig. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Vielleicht haben wir zu lange auf die lauten Stimmen der Wendezeit gehört und dabei übersehen, wer die Gesellschaft davor eigentlich zusammenhielt. Teaser: Es gibt eine Art stillschweigende Übereinkunft in vielen ostdeutschen Biografien, wenn es um das Thema Vorbilder geht. Der Respekt gehört oft nicht denjenigen, die sich 1989 am schnellsten auf die Bühne stellten, sondern jenen, die über Jahrzehnte hinweg im Verborgenen anständig blieben. Die lauten Rufer der Revolution sind in der Erinnerung oft verblasst oder im neuen System untergegangen. Was bleibt, ist die Hochachtung vor der stillen Resistenz des Alltags. Diese Perspektive verschiebt den Fokus von der politischen Aktion hin zur menschlichen Haltung. Es geht um die Großmutter, die trotz Akkordarbeit nicht verbitterte, oder den Kollegen, der sich nicht verbiegen ließ. Diese Form der Integrität taugt selten für Schlagzeilen, aber sie bildet den moralischen Kern einer Erinnerungsgemeinschaft. Die wahren tragenden Säulen einer Gesellschaft werden oft erst sichtbar, wenn der Lärm des Umbruchs sich gelegt hat und der Blick frei wird für das Wesentliche.