Angesichts einer sich zuspitzenden internationalen Bedrohungslage arbeiten das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie die Innenministerien an der Reaktivierung und dem Ausbau von Schutzräumen in Deutschland. Nach Angaben eines Sprechers des Bundesinnenministeriums wird derzeit ein Konzept für die Wiederbelebung und den Ausbau von Schutzraumkapazitäten entwickelt. „Es ist beabsichtigt, Eckpunkte für ein Schutzraumkonzept auszuarbeiten“, so der Sprecher am Montag. Die konkrete Umsetzung werde jedoch noch Zeit in Anspruch nehmen. Über das Vorhaben hatte zuvor die Bild-Zeitung berichtet.
Aktuelle Lage: Schutzräume stark reduziert
Nach Angaben des Innenministeriums wurden in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Schutzräume abgebaut oder umgewidmet. Von den ursprünglich rund 2.000 Schutzräumen sind derzeit nur noch 579 einsatzbereit. Die Erhaltung und der Betrieb solcher Anlagen wurden 2007 eingestellt, da die sicherheitspolitische Lage dies als verzichtbar erscheinen ließ. Nun zeigt sich, dass diese Entscheidung möglicherweise zu früh getroffen wurde.
Das neue Konzept sieht vor, systematisch zu erfassen, welche Einrichtungen als Flucht- und Schutzräume genutzt werden könnten. Dabei sollen sowohl öffentliche als auch private Räumlichkeiten in Betracht gezogen werden. Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Kellerräume könnten laut dem Ministerium als potenzielle Schutzräume dienen. Eine genaue Bewertung ihrer baulichen Eignung steht jedoch noch aus.
Berlin: Verkauf statt Erhalt
Besonders kritisch ist die Situation in Berlin, wo derzeit keine einsatzbereiten Bunkeranlagen existieren. Laut der Senatsinnenverwaltung wurden viele der ehemals bestehenden Schutzräume verkauft und dienen nun anderen Zwecken. Eine Sprecherin erklärte, dass die Aufgabe der Schutzraumstrategie auf Bundesebene zu diesem Zustand geführt habe. Inwieweit U-Bahnhöfe oder andere Einrichtungen der Hauptstadt im Ernstfall Schutz bieten könnten, sei bislang unklar. Es gebe jedoch online verfügbare Empfehlungen des BBK, die sich mit privater Notfallvorsorge und Verhalten im Verteidigungsfall beschäftigen.
Brandenburg: Keine Schutzräume seit der Wiedervereinigung
Auch in Brandenburg gibt es derzeit keine öffentlichen Schutzräume. Wie das BBK erläuterte, wurden Schutzräume, die in der DDR noch bestanden, nach der Wiedervereinigung nicht in ein gesamtdeutsches Konzept übernommen. Dies habe zur Folge, dass in weiten Teilen des Bundeslandes keine zentralen Schutzmöglichkeiten mehr vorhanden sind.
Das BBK verweist jedoch darauf, dass große, zentral gelegene Schutzräume oft nicht praktikabel seien. Im Ernstfall könnten viele Menschen diese aufgrund von Entfernungen und Zeitdruck nicht rechtzeitig erreichen. Stattdessen sei es sinnvoll, auf dezentrale Lösungen zu setzen. Zudem sei die Bausubstanz in Deutschland insgesamt so gut, dass Keller in vielen Gebäuden einen soliden Grundschutz vor Explosionsdruckwellen sowie Trümmern und Splittern bieten könnten.
Zukunftspläne: Schutzräume reaktivieren und erweitern
Ende Juni hatte eine Innenministerkonferenz Eckpunkte für das Schutzraumkonzept verabschiedet. Ziel ist es, langfristig eine moderne und flächendeckende Infrastruktur für den Bevölkerungsschutz zu schaffen. Dabei soll nicht nur der Bestand geprüft, sondern auch über die Ertüchtigung bestehender Strukturen nachgedacht werden. So könnten Tiefgaragen, die aktuell nur für Fahrzeuge genutzt werden, im Notfall als Schutzräume dienen.
Ein zentraler Aspekt des geplanten Konzepts ist die Einbindung privater Räume. Eigentümer von geeigneten Gebäuden könnten durch Förderprogramme oder steuerliche Anreize motiviert werden, ihre Keller und andere geeignete Bereiche für den Bevölkerungsschutz auszubauen. Gleichzeitig müsse aber auch die Bevölkerung stärker für die Themen Notfallvorsorge und Selbstschutz sensibilisiert werden, betonte das BBK.
Herausforderung der Umsetzung
Die Reaktivierung und Erweiterung von Schutzräumen stellt eine logistische und finanzielle Herausforderung dar. Experten gehen davon aus, dass die Wiederherstellung einer umfassenden Schutzinfrastruktur Jahre in Anspruch nehmen könnte. Hinzu kommt die Problematik, dass viele der ursprünglich genutzten Schutzräume verkauft oder abgerissen wurden. Die Neubewertung von U-Bahnhöfen, Tiefgaragen und anderen potenziellen Schutzräumen erfordert zudem detaillierte Prüfungen und Investitionen.
Fazit: Bevölkerungsschutz als Zukunftsaufgabe
Die Wiederaufnahme der Schutzraumstrategie ist ein Zeichen dafür, dass der Bevölkerungsschutz in Deutschland wieder stärker in den Fokus rückt. Angesichts der angespannten geopolitischen Lage ist dies ein notwendiger Schritt. Allerdings zeigt die aktuelle Lage in Berlin, Brandenburg und anderen Regionen, dass der Wiederaufbau einer funktionierenden Schutzinfrastruktur Zeit und erhebliche Mittel erfordern wird. Die Frage, wie schnell die Pläne umgesetzt werden können, bleibt offen – ebenso wie die Herausforderung, die Bevölkerung für die Bedeutung dieses Themas zu sensibilisieren.