Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute angekündigt, einen Corona-Untersuchungsausschuss zu beantragen. Ziel dieses Ausschusses ist es, die Verantwortlichen für die Corona-Maßnahmen und deren Auswirkungen zur Rechenschaft zu ziehen. Insbesondere sollen Verantwortliche, die in den vergangenen Jahren während der Pandemie Entscheidungen getroffen haben, identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden. Die Fraktion stellt in Frage, ob die Maßnahmen, die während der Pandemie ergriffen wurden, in ihrem Umfang gerechtfertigt waren, und bezweifelt den wissenschaftlichen Hintergrund, auf dem sie basierten.
Ein zentrales Argument der AfD-Fraktion ist, dass die Schutzwirkung der Impfung gegen das Coronavirus überschätzt worden sei. Es wird behauptet, dass bereits vor der flächendeckenden Einführung der Impfung bekannt gewesen sei, dass diese nicht den erhofften Schutz bieten würde. Die AfD verweist hierbei auf angebliche Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI), die ihrer Meinung nach belegen, dass es keine wissenschaftliche Grundlage für die Maßnahmen und die Impfungen gegeben habe.
Für die AfD ist der Untersuchungsausschuss besonders wichtig, da sie der Ansicht ist, dass die Freiheitsrechte der Bürger während der Pandemie massiv eingeschränkt wurden. Sie betont, dass Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit und die freie Religionsausübung stark beschnitten wurden. Die Fraktion sieht darin einen schwerwiegenden Eingriff des Staates, der über das hinausging, was notwendig war, um die Pandemie zu bekämpfen.
Ein weiterer Punkt der Kritik der AfD betrifft das Verhalten der Regierung und staatlicher Institutionen während der Pandemie. So wird angeführt, dass Maßnahmen ergriffen wurden, die zu Berufsverboten führten und Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen behinderten. In diesem Zusammenhang kritisiert die AfD, dass nun versucht werde, vonseiten der Regierung ebenfalls einen Untersuchungsausschuss zu initiieren, um die Ereignisse zu untersuchen. Die Partei stellt die Glaubwürdigkeit eines solchen Ausschusses infrage, wenn Personen, die in die Umsetzung der Maßnahmen involviert waren, nun selbst Teil der Aufarbeitung sind.
Die AfD sieht sich als die einzige politische Kraft, die von Anfang an die Corona-Maßnahmen kritisch hinterfragt und sich auf die Seite der Demonstranten gestellt hat. Sie betont, dass sie die Anliegen der Bürger, die unter den Einschränkungen litten, immer ernst genommen habe und als einzige Partei in der Lage sei, eine „wahre Aufklärung“ über die Vorgänge rund um die Corona-Maßnahmen zu gewährleisten. Besonders in Thüringen, so die AfD, habe ihre Fraktion eine führende Rolle in der Opposition gegen die Corona-Politik gespielt.
Insgesamt geht es der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag mit dem Untersuchungsausschuss nicht nur um eine rückblickende Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, sondern auch darum, für die Zukunft zu warnen. Sie möchte aufzeigen, welche Gefahren durch ähnliche staatliche Eingriffe weiterhin drohen könnten und darauf hinwirken, dass solche Maßnahmen in Zukunft verhindert werden.
Der Ausschuss solle, so die AfD, sicherstellen, dass die Verantwortlichen, die aus ihrer Sicht falsche Entscheidungen getroffen haben, zur Rechenschaft gezogen werden. Die Partei fordert eine umfassende Aufklärung darüber, wie es zu den Einschränkungen der Grundrechte kam und warum diese Maßnahmen so lange aufrechterhalten wurden.