Dresden. In der anhaltenden Diskussion um den Ersatzneubau der Dresdner Carolabrücke haben die Fraktionen von CDU, FDP und Team Zastrof einen gemeinsamen und klaren Vorschlag vorgelegt. Ihr Motto: Vier Spuren für Autos, schneller Bau und weniger Debatte.
Das gemeinsame Ziel ist es, die Debatte über die künftige Spurenanzahl für Autos noch vor der Sommerpause zu beenden. Heike Arnard, Fraktionsvorsitzende der CDU Dresden, betont, dass man auf Qualität und Tempo setze und die Stadt eine leistungsfähige Brücke benötige, die den zukünftigen Bedarfen einer wachsenden Stadt gerecht wird. Die von Baubürgermeister Stephan Kämmerer aufgeworfene Frage nach möglicherweise nur zwei oder drei Spuren wird von den Parteien klar abgelehnt.
Auch Holger Zastrof unterstützt die Forderung nach einer vierspurigen Brücke vehement. Er warnt davor, die Brücke nun zu klein zu bauen – also kleiner als die jetzige Struktur. Dies wäre nach seiner Ansicht „ziemlich fatal und ziemlich dumm“, da es einen Nadelöhr mitten in der Stadt schaffen würde, der später nicht mehr vergrößert werden könnte. Angesichts der jahrzehntelangen Prozesse bei der Umsetzung neuer Verkehrswege, wie am Beispiel der Königsbrücker Straße, sei eine schnelle Lösung nötig. Auf eine mögliche zukünftige Verkehrsreduzierung zu spekulieren, sei ihm viel zu riskant.
Neben der Leistungsfähigkeit für den Autoverkehr betonen die Parteien auch, dass der Radverkehr deutlich besser berücksichtigt werden müsse als bisher. Die neue Brücke soll nicht nur breiter werden, sondern auch sichere und moderne Radwege ermöglichen. Eine Verbesserung des Radweges sei ohnehin geplant gewesen und teilweise schon umgesetzt. Die Anordnung der Radwege wird sich voraussichtlich ändern. Ein von der Stadtverwaltung eingeholtes juristisches Gutachten zeige zudem, dass eine Anpassung an derzeitige Regelwerke möglich sei, auch wenn die Brücke etwas breiter gebaut würde. Dafür sei kein Planfeststellungsverfahren nötig. Eine leichte Verbreiterung wird als angemessen erachtet.
Holger Zastrof bezeichnet den vorgelegten Antrag als Kompromiss, obwohl ihm persönlich weniger Bürgerbeteiligung lieber gewesen wäre. Für ihn sei klar, dass die Bürger vor allem eine Brücke wünschen, die schnell kommt und leistungsfähig ist. Der FDP-Fraktionschef Michael Haug hingegen gibt an, so viele Wünsche der Bürgerinnen und Bürger wie möglich berücksichtigen zu wollen. Eine Einbindung der Bürgergesellschaft sei gewünscht, wenn auch nicht im Rahmen einer Umfrage oder Direktwahl – die genaue Form der Bürgerbeteiligung solle noch gefunden werden. Wenn zumindest einige Ideen der Bürger erfüllt werden könnten, sei dies hilfreich.
Der Fokus der drei Fraktionen liegt am Ende auf einer schnellen, leistungsfähigen und zukunftsfähigen Lösung für die Carolabrücke. Ob der vorgelegte Antrag den Planungs- und Bauprozess tatsächlich beschleunigen kann, bleibt abzuwarten und wird sich in den kommenden Monaten zeigen.
