Die Freitagsbotschaft von Jenaer Oberbürgermeister Thomas Nitzsche am 13. Dezember 2024 widmete sich vor allem einem zentralen Thema: dem Parken in der Innenstadt. In seinem ausführlichen Beitrag beleuchtete er verschiedene Maßnahmen, die die Stadt ergreifen möchte, um die Parkplatzsituation in der Innenstadt zu verbessern und gleichzeitig die Attraktivität der Stadt zu erhöhen.
Einleitung und politischer Kontext
Nitzsche begann die Freitagsbotschaft mit einem aktuellen politischen Thema: der Wahl von Mario Voigt zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten. Der Oberbürgermeister beglückwünschte Voigt zu seiner Wahl und betonte die Wichtigkeit dieser politischen Entwicklung für Thüringen. Besonders hervorhob er die Bedeutung eines zügigen Beschlusses des Landeshaushalts, da viele kommunale Projekte auch von der Finanzierung durch das Land abhängen. Diese politische Vorbemerkung war nicht nur ein Zeichen für die Aktualität der Nachricht, sondern verdeutlichte auch den Zusammenhang zwischen kommunaler und Landespolitik.
Parken in der Innenstadt: Ein vielschichtiges Problem
Der Hauptfokus von Nitzsches Botschaft lag auf der Parkraumbewirtschaftung in der Jenaer Innenstadt. Hier zeichnete sich ein wachsender Konflikt zwischen den Bedürfnissen der Anwohner und den Pendlern ab, die ihre Autos in der Stadt abstellen. Die Parkplatzsituation war zunehmend von Konkurrenz geprägt, da Pendler oft die Parkplätze der Anwohner in Anspruch nahmen, was zu einer angespannten Atmosphäre führte.
Die Lösung dieses Problems, so Nitzsche, wurde durch eine Veränderung des Bundesrechts möglich. Die Stadt habe nun die rechtliche Möglichkeit, Anwohnerparkplätze effizienter zu gestalten, was insbesondere den Anwohnern zugutekommen soll. Dabei ging der Oberbürgermeister auf die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung ein, bei der Parkautomaten aufgestellt und Kontrollen durchgeführt werden sollen. Dies würde nicht nur den Anwohnern eine bevorzugte Parkmöglichkeit verschaffen, sondern auch dafür sorgen, dass die Parkplatzsituation insgesamt fairer gestaltet wird.
Finanzielle Aspekte der Parkraumbewirtschaftung
Ein zentrales Thema der Freitagsbotschaft war die Finanzierung der Parkraumbewirtschaftung. Nitzsche erklärte, dass das Aufstellen von Parkautomaten und die Durchführung von Kontrollen mit erheblichen Kosten verbunden seien. Bislang deckte die Gebühr für den Anwohnerparkausweis lediglich die Kosten für die Ausstellung des Ausweises. Um die höheren Kosten der Bewirtschaftung zu decken, erlaube das geänderte Bundesrecht eine Erhöhung der Gebühren. Die Stadt Jena werde dabei jedoch eine moderate Gebühr von 120 Euro pro Jahr (entsprechend 10 Euro pro Monat) erheben, was im Vergleich zu anderen Städten, in denen Gebühren zwischen 200 und 300 Euro liegen, relativ gering sei. Diese Gebühr sei notwendig, um die Verwaltungskosten zu decken und gleichzeitig den Stadthaushalt nicht übermäßig zu belasten.
Die Ziele der Parkraumbewirtschaftung
Ein weiteres Ziel dieser Maßnahme sei es, die Innenstadt für alle attraktiver zu machen, indem der Parkdruck auf den oberirdischen Parkplätzen reduziert wird. Durch eine intelligente Preisgestaltung erhofft sich Nitzsche, dass mehr Menschen bereit sind, in Parkhäuser oder Tiefgaragen zu fahren. Diese sind bislang unterausgelastet, und die Stadt möchte mit höheren Parkgebühren im Straßenraum eine Lenkungswirkung erzielen, die Autofahrer dazu anregen soll, auf diese Parkmöglichkeiten auszuweichen. Die Parkhäuser seien gut ausgestattet und verfügten über ausreichend Kapazitäten, um den Parkbedarf in der Innenstadt zu decken.
Nitzsche erklärte, dass dieses Konzept langfristig dazu beitragen sollte, die Innenstadt insgesamt weniger von parkenden Autos zu dominieren, was zu einer höheren Lebensqualität für die Bewohner und eine angenehmere Atmosphäre für Fußgänger und Radfahrer führen würde. Das Ziel sei es, den Verkehr in der Innenstadt zu beruhigen und den Platz für Fußgänger und Radfahrer zurückzugewinnen, ähnlich wie dies in der Wagnergasse vor einigen Jahren geschehen sei.
Verkehrspolitische Vision: Eine „oberirdisch autofreie Innenstadt“
Ein weiterer zentraler Punkt in der Freitagsbotschaft war die Vision einer „oberirdisch autofreien Innenstadt“. Nitzsche betonte, dass es nicht um eine völlige Abschaffung des Autos in der Innenstadt gehe, sondern darum, den Verkehr unter die Erde zu verlagern. Er vergleicht dies mit der Entwicklung der Wagnergasse, die früher von starkem Verkehr geprägt war und heute eine Fußgängerzone ist. Durch die Lenkungswirkung der Parkgebühren erhofft sich die Stadt, dass immer mehr Autofahrer ihre Fahrzeuge in Parkhäusern abstellen und somit die oberirdischen Parkflächen für andere Nutzungsmöglichkeiten freigegeben werden.
Das Ziel sei es, die Innenstadt zu einem attraktiven Ort für die Menschen zu machen, an dem Autos nicht mehr die Dominanz über den öffentlichen Raum übernehmen. Dieser Schritt werde nicht nur zur Verbesserung der Lebensqualität in der Innenstadt beitragen, sondern auch die Wirtschaft ankurbeln, indem die Verweildauer der Menschen in der Stadt erhöht wird. Nitzsche verwies auf positive Erfahrungen aus anderen Städten und zeigte sich optimistisch, dass dieses Konzept auch in Jena erfolgreich umgesetzt werden kann.
Weitere Maßnahmen und Parkgebühren
Neben den oben genannten Maßnahmen kündigte Nitzsche auch eine Anpassung der Parkgebühren an. In der Innenstadt sollen künftig 3 Euro pro Stunde verlangt werden, in der Peripherie 1,50 Euro und in den übrigen Stadtgebieten 75 Cent pro Stunde. Zudem wird es Parkmöglichkeiten wie den Seidelparkplatz geben, auf dem Tagestickets für 4,50 Euro erworben werden können. Nitzsche erhofft sich durch diese Maßnahmen eine verstärkte Nutzung der Parkhäuser und eine nachhaltige Veränderung des Parkverhaltens der Menschen.
Ein langfristiger Wandel
Zum Abschluss seiner Botschaft stellte Nitzsche klar, dass die geplanten Änderungen nicht von heute auf morgen die Parkplatzsituation in der Innenstadt vollständig verändern würden. Es sei ein langfristiger Prozess, bei dem die Menschen Schritt für Schritt umdenken und bereit sind, ihre Parkgewohnheiten zu ändern. Die Stadt sei jedoch zuversichtlich, dass die Einführung dieser Maßnahmen einen positiven Effekt auf die Innenstadt haben werde, sowohl in Bezug auf die Lebensqualität der Anwohner als auch auf die Attraktivität für Besucher und Geschäftsinhaber.
Nitzsche betonte abschließend, dass die Veränderungen ein zentrales Ziel verfolgten: die Innenstadt von Jena für alle Menschen – sei es für Anwohner, Besucher oder Geschäftsleute – angenehmer und lebendiger zu gestalten. Der Oberbürgermeister wünschte allen ein schönes Wochenende und einen besinnlichen Advent.
Mit dieser umfassenden und differenzierten Betrachtung der Parkproblematik in Jena setzte Nitzsche einen wichtigen Schritt in Richtung einer nachhaltigeren und lebenswerteren Innenstadt.