Björn Höcke (AfD Thüringen) weiterhin für Schaukelstuhlpolitik offen

Vor der Thüringer Landtagssitzung: Björn Höcke (AfD) steht der Landespressekonferenz Rede & Antwort

Björn Höcke äußerte sich kürzlich zu einer Vielzahl politischer Themen, wobei er insbesondere auf die Gesprächsbereitschaft der AfD und ihre Beziehungen zu anderen politischen Akteuren einging. Höcke erklärte, dass die AfD bereit sei, mit allen Abgeordneten zu sprechen, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit, jedoch wurden die Gesprächsangebote an die CDU und die BSW nach der Wahl abgelehnt.

Er kritisierte zudem die Medienberichterstattung über die BSW und warf ihr vor, sich zu sehr dem politischen Establishment anzupassen. Höcke warnte, dass die BSW ihren „Markenkern“ verlieren könnte, wenn sie nicht konsequent an ihren Positionen festhalte. In Bezug auf eine mögliche Koalition aus CDU, BSW und SPD bezeichnete er diese als „Bromberg-Koalition“ und äußerte Bedenken hinsichtlich ihrer Stabilität und Handlungsfähigkeit. Für Thüringen forderte er stabile Verhältnisse, die er nur mit einer Beteiligung der AfD für möglich hielt.

Des Weiteren kommentierte Höcke die Wahl eines Stellvertreters für das Verfassungsgericht und erklärte, dass die AfD einen Kandidaten aus Südthüringen nominiert habe. Er sprach sich für eine Einigung auf gemeinsame Kandidaten aus, um die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Landtag zu erzielen. In Bezug auf die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten kritisierte Höcke das Vorgehen der CDU und bemängelte, dass neue Bedingungen aufgestellt wurden, die zuvor nicht vereinbart worden waren.

Höcke erklärte, dass die AfD keine Unterstützung für die „labile“ Regierung leisten werde und kündigte eine „knallharte Oppositionspolitik“ an. Auch der von der BSW vorgeschlagene Einsetzungsbeschluss für einen Corona-Untersuchungsausschuss wurde von ihm kritisiert, da dieser zu ungenau und unvollständig erschien. Er forderte eine tiefgehende und systematische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, die insbesondere die Landesregierung und verschiedene relevante Themen wie Impfung, Straßenproteste und Schulen einbeziehen sollte.

Trotz seiner kritischen Haltung gegenüber bestimmten Aspekten des Vorschlags zeigte sich Höcke dennoch offen für Gespräche mit anderen Fraktionen, um einen gemeinsamen Einsetzungsbeschluss zu erarbeiten, der auch die Anliegen der AfD berücksichtigt.

Autor/Redakteur: Arne Petrich

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