Liebe Weimarerinnen und Weimarer,
herzlich willkommen zu einer weiteren Sprechstunde des Oberbürgermeisters. Bekanntermaßen haben wieder einige Bürgerinnen und Bürger Fragen gestellt, die wir in diesem Rahmen beantworten möchten. Diesmal sind viele Fragen eingegangen, und wir werden das Ganze in zwei Teile aufteilen. Ich beginne mit einer Frage, die uns alle aktuell sehr beschäftigt: die Landtagswahl.
Es wurde nach meiner Meinung zur Landtagswahl gefragt, und dazu möchte ich gerne ein wenig ausholen. Zunächst einmal ist es erfreulich, dass rund 76% der Weimarerinnen und Weimarer ihr Wahlrecht wahrgenommen haben. Das ist ein Erfolg für die Demokratie, denn so viele Menschen haben noch nie hier in Weimar direkt an einer Wahl teilgenommen. Dies ist ein gutes Zeichen, das zeigt, dass die Demokratie funktioniert, auch wenn die Ergebnisse nicht jedem gefallen mögen. Die aktuelle Situation im Landtag stellt alle Parteien vor enorme Herausforderungen, und es wäre meines Erachtens falsch, Denkverbote zu verhängen. Solche Verbote erschweren nur die Lösung der Probleme. Ich bin gespannt, wie man diesen gordischen Knoten letztlich lösen wird.
Was die konstituierende Sitzung des Landtags betrifft, die am vergangenen Donnerstag stattfand, so muss ich sagen, dass dies keine Sternstunde der Demokratie war. Das Verhalten des Parlaments war teilweise unwürdig. Ich bin jedoch froh, dass der Thüringer Verfassungsgerichtshof am Freitag klare Grenzen aufgezeigt hat und der Willkür, die dort an den Tag gelegt wurde, ein Ende gesetzt hat. Nun, da ein Parlamentspräsident gewählt wurde, können wir hoffentlich zuversichtlicher in die Zukunft schauen und darauf hoffen, dass die parlamentarische Arbeit bald aufgenommen wird. Was die Bildung einer Regierung betrifft, so bin ich genauso gespannt wie Sie, aber ich bin fest davon überzeugt, dass alle Beteiligten ihrer Verantwortung gerecht werden müssen. Thüringen muss gestaltet und befriedet werden – anders funktioniert es nicht. Es bedarf dafür Kreativität, Mut und vor allem den guten Willen aller Beteiligten.
Ein weiteres Thema, das uns erreicht hat, betrifft den Zwiebelmarkt. Es wurde gefragt, warum es in Weimar keinen Zwiebelmarktkönig gibt. Die Antwort ist recht einfach: Traditionell suchen wir eine Zwiebelmarktkönigin, und ich finde, diese Tradition sollten wir bewahren. Genauso wenig, wie wir darüber nachdenken, den Weihnachtsmann durch eine Weihnachtsfrau zu ersetzen, sollten wir diese Tradition ändern. Ich bin sicher, dass unsere frisch gewählte Zwiebelmarktkönigin ihre Aufgabe als Botschafterin der Stadt Weimar und der Traditionen gut erfüllen wird.
Nun zu einem anderen Thema: Ordnung und Sicherheit in Weimar. Es wurde gefragt, warum das Ordnungsamt es nicht schafft, regelmäßig Kontrollen in der Leibnizallee durchzuführen, insbesondere an den Kreuzungen, wo oft Falschparker zu beobachten sind. Dazu habe ich mich beim Ordnungsamt erkundigt, und man hat mir mitgeteilt, dass es regelmäßige Kontrollen gibt, insbesondere an den Kreuzungen. Dort wird die Einhaltung des Parkverbots überwacht, aber natürlich können nicht alle Bereiche rund um die Uhr kontrolliert werden. Der städtische Ordnungsdienst hat nur eine begrenzte Anzahl an Mitarbeitern, und das Stadtgebiet ist groß. Sollten Ihnen dennoch Verstöße auffallen, können Sie diese jederzeit dem Ordnungsdienst melden, und wir werden versuchen, entsprechend zu reagieren.
Eine weitere Frage betrifft die sogenannte „grüne Welle“ im Straßenverkehr. Es wurde gefragt, ob es nicht möglich wäre, diese noch besser auszubauen, um einen flüssigeren Verkehr zu ermöglichen. Es gibt bereits Bereiche in Weimar, in denen eine grüne Welle vorhanden ist, wie etwa auf der Humboldtstraße bis zur Riesnerstraße oder auf der Ortsdurchfahrt der B7. Allerdings wird diese oft unterbrochen, da der Busverkehr Vorrang hat. Stadtbusse können die Grünphasen beeinflussen, um ihren Fahrplan einzuhalten. Das führt dazu, dass die grüne Welle ins Stocken gerät. Wir haben als Stadt abgewogen, und es ist uns wichtig, dass der öffentliche Personennahverkehr Vorrang hat, da dies den Fahrplan stabil hält. Zudem arbeiten wir daran, die Technik bei künftigen Ampelsanierungen zu verbessern, um die grüne Welle noch effizienter zu gestalten.
Nun zum Thema Tempo-30-Zonen. Es wurde gefragt, warum die Tempo-30-Zone in der Schwanseestraße nicht bis zur Fustraße verlängert wird, insbesondere mit Blick auf die Sicherheit der Schüler des Schillergymnasiums. Tempo-30-Zonen dürfen nur unter bestimmten Bedingungen eingerichtet werden, etwa an Unfallschwerpunkten oder in der Nähe von Schulen. Das Schillergymnasium liegt allerdings nicht nah genug, um eine Verlängerung der Zone zu rechtfertigen, und laut der Straßenverkehrsordnung darf eine Tempo-30-Zone maximal 300 Meter lang sein. Daher sehen wir momentan keine rechtliche Möglichkeit, diese Zone zu verlängern.
Zuletzt möchte ich noch auf eine Frage zum Thema Museen eingehen. Es wurde gefragt, warum es nicht öfter freien Eintritt in die Museen gibt. Die meisten Museen in Weimar gehören zur Klassikstiftung, die bereits zweimal im Jahr einen freien Eintrittstag anbietet. Die Stadt Weimar hat momentan keine finanziellen Mittel, um dies regelmäßig anzubieten, da die Einnahmen wichtig sind, um die Museen zu erhalten. In der Vergangenheit hat die Klassikstiftung die Erfahrung gemacht, dass an freien Eintrittstagen viele Menschen kamen, während an anderen Tagen die Besucherzahlen zurückgingen.
Ich hoffe, dass ich einige Ihrer Fragen beantworten konnte. Der zweite Teil dieser Sprechstunde wird in den nächsten Tagen folgen.
Herzliche Grüße,
Ihr Peter Kleine