Jena. Für die Wahl des Oberbürgermeisters, des Stadtrates, der Ortsteilbürgermeister und der weiteren Mitglieder der Ortsteilräte gehen bereits Wahlvorschläge ein. Die Stadt Jena hofft jedoch auf noch mehr Bewerberinnen und Bewerber. Für alle Wahlen lägen bereits Vorschläge vor, teilte die Jenaer Wahlleitung mit. Es sollten jedoch noch deutlich mehr werden, um alle Positionen der wählbaren Stadtpolitik zu besetzen.
Gerade bei der Wahl der Ortsteilräte könnte es sich als nachteilig erweisen, wenn nicht genügend Wahlvorschläge vorliegen. Denn entgegen der früheren Verfahrensweise dürften dieses Mal keine Namen auf die Stimmzettel geschrieben werden, wenn es weniger Bewerber als Sitze im Ortsteilrat gibt. Dieser würde dann mit entsprechend reduzierter Personenzahl arbeiten müssen.
Mit dem Einreichen der Vorschläge nicht bis Fristende warten
Noch bis zum 12. April 2024, 18.00 Uhr, können für die kommende Kommunalwahl Wahlvorschläge für die Stadt Jena bei Wahlleiter Matthias Bettenhäuser eingereicht werden. Er empfiehlt, mit der Einreichung der Wahlvorschläge nicht bis kurz vor Fristende zu warten, da die Unterlagen anschließend noch geprüft und eventuell Korrekturen vorgenommen werden müssen. Die Beseitigung von Mängeln sei bis zum 22. April, 18.00 Uhr, möglich. Am 23. April, 17.00 Uhr, tagt der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung im neuen Bürgerservice am Engelplatz, der über die Zulassung der Wahlvorschläge befindet.
Unionsbürger müssen im Wählerverzeichnis eingetragen sein
Wahlleiter Bettenhäuser erinnert auch daran, dass zugezogene nichtdeutsche wahlberechtigte Unionsbürger, die erstmals in Deutschland in Jena an der Wahl des Europäischen Parlamentes teilnehmen wollen, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen müssen. Das Formular ist im Internet auf den Seiten der Bundeswahlleiterin erhältlich und muss ausgefüllt und unterschrieben beim Bürgerservice der Stadt bis spätestens 19. Mai vorliegen.