Cool'is im Osten

Positionspapier von Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sprechen sich in einem gemeinsamen Positionspapier für „grundlegende inhaltliche und strukturelle Reformen“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus, die „dazu geeignet sind, Glaubwürdigkeit und Akzeptanz seitens der Bürgerinnen und Bürger zu sichern.“

Das Positionspapier haben Brandenburgs Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke, Sachsens Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger und Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Pommer vorgelegt.

Darin bekennen sich die Parlamentspräsidenten zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als wesentlichem Bestandteil der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich stehe der gebührenfinanzierte Rundfunk „aufgrund aktueller Vorfälle in einzelnen Sendern aber auch grundsätzlich zunehmend in der Kritik der Bevölkerung“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Diese Kritik sei in Teilen berechtigt.

Die Präsidentinnen und Präsidenten begrüßen eine „breit geführte Debatte über Rolle, Auftrag und Struktur, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Aufgabe einer unabhängigen und glaubwürdigen Berichterstattung sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts langfristig erfüllen kann.“

Die Parlamentspräsidenten weisen darauf hin, dass „neben einem qualitativ hochwertigen Programmangebot die Beitragsstabilität ein entscheidendes Element für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks seitens der Bürgerinnen und Bürger darstellt.“

Das Positionspapier fordert u. a.:

  • in der Rahmengesetzgebung eine stärkere Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks am Informations-, Kultur- und Bildungsauftrag
  • eine effizientere Verwendung der Mittel, eine Reduzierung der Anzahl der Sender, eine gemeinsame Verwaltung der Rundfunkanstalten, eine stärkere redaktionelle Arbeitsteilung zwischen den Sendern
  • Schaffung einheitlicher technischer Standards und einer gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Medienplattform im Internet
  • Professionalisierung der Arbeit der Kontrollgremien
  • ausgewogene Berichterstattung im Sinne einer Vielfalt der Meinungen und Sichtweisen, wie sie auch in der ganzen Breite der Bevölkerung vorhanden sind
  • konsequente Ausrichtung auf Digitalisierung, wobei stets die Qualität des journalistischen Angebots, die Neutralität der Berichterstattung insgesamt sowie die Beitragsstabilität oberste Priorität haben sollen
  • eine stärkere Einbindung der Parlamente und ihrer Ausschüsse in den Reformprozess seitens der Exekutive

Dazu erklärt Prof. Dr. Ulrike Liedtke, Präsidentin des Landtages Brandenburg: „Für die offene Gesellschaft mit sachorientierten öffentlichen Diskussionen brauchen wir gute Informationen und eine unabhängige Berichterstattung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gewährleistet beides seit Jahrzehnten. Seine Hörfunk- und Fernsehprogramme bieten journalistische Qualität, hohe Fachkompetenz, kulturelle Vielfalt und unterschiedliche Blickwinkel. Um auch in Zukunft die Akzeptanz zu erhalten, sind strukturelle Reformen der gebührenfinanzierten Sender und mehr Transparenz über die Mittelverwendung notwendig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk unterscheidet sich durch seinen Information-, Bildungs- und Kulturauftrag von privaten Sendern – das gilt es noch stärker zu berücksichtigen.“

Dazu erklärt Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie. Auch für die regionale Identität sind Sender wie der MDR in den Heimatregionen unverzichtbar. Die gebührenfinanzierten Sender brauchen schlanke Strukturen, die einen stabilen Rundfunkbeitrag ermöglichen, und eine Meinungsvielfalt widerspiegeln, wie sie auch in der ganzen Breite der Bevölkerung vorhanden ist.“

Dazu erklärt Dr. Gunnar Schellenberger, Präsident des Landtages von Sachsen-Anhalt: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet im freien und öffentlichen Meinungsbildungsprozess unserer Demokratie einen unverzichtbaren Beitrag. Gerade deshalb sind zur Sicherung seiner Akzeptanz entschlossene Reformen weiterhin erforderlich. Ziel muss dabei sein, dass ein zeitgemäßer Auftrag mit spürbaren Effekten bei der Berechnung des Rundfunkbeitrages in Einklang gebracht wird.“

Dazu erklärt Birgit Pommer, Präsidentin des Thüringer Landtags: „Journalistinnen und Journalisten nehmen eine entscheidende Rolle wahr: Sie ermöglichen eine kritische Meinungsbildung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert diese Aufgabe unabhängig von privatwirtschaftlichen Interessen ab. Er wird von allen Menschen in Deutschland getragen, weil er umfassende Informationen aus allen Bereichen des Lebens liefert. Dafür muss er zukunftssicher, unabhängig und transparent ausgestattet werden. Dafür muss er beweisen, dass er verantwortungsvoll mit dem Beitrag der Solidargemeinschaft umgeht.“

Positionspapier im Internet:

https://www.thueringer-landtag.de/fileadmin/user_upload/Positionspapier_OERR_BRB_S_SA_S_TH.pdf

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Medienkonsum und Programmstruktur in der DDR am Beispiel der FF dabei 1988

A) PROFIL AP: Hook: Wer heute durch eine Ausgabe der „FF dabei“ aus dem Frühjahr 1988 blättert, findet darin weit mehr als nur eine Auflistung von Filmen und Reportagen. Teaser: Die Programmzeitschrift der DDR war ein rares Gut, oft vergriffen und heiß begehrt. Sie diente als Kompass durch eine Medienlandschaft, die einer ganz eigenen Taktung folgte. Ein genauerer Blick auf die Woche vom 14. bis 20. März 1988 offenbart, wie stark sich der Sendeplan an den Rhythmen der Arbeitswelt orientierte. Während im Westen die Radiomoderatoren oft erst am späteren Morgen ihre Hörer begrüßten, begannen die Magazine des DDR-Rundfunks bereits um vier Uhr früh – passgenau für die Frühschicht in den Betrieben. Das Fernsehen wiederum nutzte den Vormittag intensiv für Bildungsformate. Sendungen wie „English for You“ oder „Staatsbürgerkunde“ waren keine Lückenfüller, sondern fester Bestandteil eines edukativen Anspruchs, der den Vormittag dominierte. Erst am Abend entfaltete sich das volle Unterhaltungsprogramm, wobei die Planer nichts dem Zufall überließen. Die Platzierung politischer Kommentare direkt vor den beliebten Spielfilmen war eine bewusste Strategie, um Reichweiten zu sichern. Doch neben der Ideologie stand ein erstaunlich breites Spektrum an Unterhaltung: Von der italienischen Showbühne in Sanremo bis zur brasilianischen Telenovela bot das Programm Fenster zur Welt, die im Kontrast zur geschlossenen Grenze standen. Das Papier der Zeitschrift mag vergilbt sein, doch die darin gedruckten Strukturen erzählen noch heute von einem Alltag, in dem Arbeit, Bildung und Freizeit staatlich synchronisiert waren. B) SEITE AP: Hook: Die Analyse einer „FF dabei“ aus dem Jahr 1988 zeigt, wie das DDR-Fernsehen versuchte, durch gezielte Programmplanung westliche Sehgewohnheiten zu kontern. Teaser: Der Start des Hauptabendprogramms um Punkt 20 Uhr war mehr als nur eine zeitliche Setzung; er war der Versuch, die Zuschauer noch vor der Tagesschau der ARD an das eigene Angebot zu binden. Die Ausgabe vom März 1988 dokumentiert diese Strategien schwarz auf weiß. Das Programmschema offenbart eine Mischung aus pragmatischer Anpassung an die Schichtarbeit der Bevölkerung und ideologischer Durchdringung der Freizeit. Sendungen wurden nicht nur nach Beliebtheit platziert, sondern oft so geschachtelt, dass politische Inhalte wie „Der schwarze Kanal“ fast unvermeidbar vor den eigentlichen Publikumsmagneten liefen. Gleichzeitig zeigt das Heft, dass das DDR-Fernsehen durchaus internationale Standards in der Programmgestaltung adaptierte, von der Ratgebersendung bis zur großen Samstagabendshow. Die Medienlandschaft war ein geschlossenes System, das dennoch Durchlässigkeit für internationale Unterhaltung zeigte, sofern sie ins Schema passte. Die Lektüre der alten Programmzeitschrift legt die Mechanismen offen, mit denen versucht wurde, Information und Unterhaltung in ein staatlich gewolltes Gleichgewicht zu bringen. C) SEITE JP: Hook: Ein Blick in das Programmschema des März 1988 verdeutlicht, wie eng der Rundfunk der DDR an den industriellen Takt der Werktätigen gekoppelt war. Teaser: Mit Radiostarts um vier Uhr morgens reagierten die Sender direkt auf den frühen Schichtbeginn in den Betrieben, eine Flexibilität, die im westdeutschen Rundfunk dieser Zeit kaum zu finden war. Die Programmzeitschrift „FF dabei“ dokumentiert diese Synchronisierung von Medien- und Arbeitszeit detailliert. Auch das Fernsehen folgte einer klaren Struktur: Der Vormittag gehörte dem Schulfernsehen und der Erwachsenenbildung, während der Abend der Unterhaltung und der politischen Information vorbehalten blieb. Interessant bleibt die Beobachtung der Sendezeiten. Der Sendeschluss im Radio um Mitternacht und der Beginn der Hauptnachrichten markierten feste Grenzen im Tagesablauf. Die Programmplanung war somit nicht nur ein Angebot zur Zerstreuung, sondern ein strukturierendes Element des sozialistischen Alltags, das den Tag vom Aufstehen bis zur Nachtruhe begleitete.
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DDR-Alltag im Januar 1990 zwischen Wirtschaftsreform und Massenabwanderung

FACEBOOK-TEASER A) PROFIL Hook: Wenn man auf die erste Januarwoche des Jahres 1990 blickt, sieht man eine Gesellschaft, die versucht, in der Auflösung so etwas wie Normalität zu simulieren. Teaser: Die Zahlen, die das Bundesinnenministerium zu Jahresbeginn veröffentlicht, sind mehr als nur Statistik. Über 343.000 Menschen haben die DDR im Jahr 1989 verlassen. Das ist der Hintergrund, vor dem sich in diesen Tagen alles abspielt. Während die großen politischen Räder drehen – die SED zieht sich aus der Armee zurück, neue Parteien formieren sich für den Mai – versucht die Verwaltung, den Alltag zu organisieren. Es ist eine seltsame Mischung aus großer Geschichte und kleinteiliger Regulierung. Da wird einerseits ein Wechselkurs von 3:1 festgelegt, andererseits treten detaillierte Regeln für den ambulanten Handel in Kraft. Man darf jetzt Waldfrüchte ohne Genehmigung verkaufen, muss aber für selbstgebastelte Waren Preise beantragen. In Gransee gründen sich Mittelstandsverbände, während in Bitterfeld zum ersten Mal ein Umweltbeauftragter versucht, das Ausmaß der Schäden zu erfassen. Gleichzeitig endet in Berlin ein Stück der Nach-Mauerfall-Ausnahme: Die kostenlose Fahrt in Bus und Bahn für DDR-Bürger ist vorbei. Zwei Mark kostet das Ticket jetzt. Es sind diese kleinen Momente, in denen die neue Realität greifbar wird, jenseits der großen runden Tische. Reiseführer sind auf beiden Seiten ausverkauft. Die Menschen wollen wissen, wo sie eigentlich leben und wohin sie jetzt fahren können. B) SEITE 1 (Kontext) Hook: Der Januar 1990 markiert den Punkt, an dem aus dem politischen Protest des Vorjahres eine administrative Transformation wird. Teaser: Die Nachrichtenlage der ersten Januarwoche liest sich wie ein Inventarbericht eines Staates im Umbau. Mit der Einrichtung eines Ministeriums für Umwelt und Naturschutz und der Benennung von Umweltbeauftragten in Regionen wie Bitterfeld reagiert die Führung auf die offensichtlichen ökologischen Defizite. Es ist der Versuch, staatliche Strukturen an die Forderungen der Bürger anzupassen. Wirtschaftlich beginnt mit dem Kurs von 3:1 und neuen Handelsbestimmungen eine Phase der Monetarisierung. Der "Verband der mittelständischen privaten Betriebe", der sich in Gransee gründet, steht symbolisch für das Ende der reinen Planwirtschaft. Politisch ist der Rückzug der SED-Parteiorganisationen aus der NVA und den Grenztruppen das vielleicht wichtigste Signal dieser Tage. Die Entflechtung von Partei und bewaffneten Organen ist die Grundvoraussetzung für die anstehenden freien Wahlen. In den Buchhandlungen sind Reiseführer Mangelware. Das Interesse an der eigenen, nun offenen Geografie übersteigt das Angebot bei weitem. C) SEITE 2 (pointiert, ruhig) Hook: Zwischen dem Ende der Gratis-Fahrten in Westberlin und den neuen Preisen für den ambulanten Handel kommt die Marktwirtschaft in kleinen Schritten an. Teaser: Während die Politik sich auf den Mai vorbereitet und Programme schreibt, schafft die Realität Fakten. 343.000 Menschen weniger in einem Jahr – diese Zahl steht über allem. Die Reaktion ist eine Mischung aus Liberalisierung und dem Versuch, die Kontrolle zu behalten. Jeder Schritt, von der Preisbewilligung für Handwerkswaren bis zum ersten Umweltbeauftragten in Bitterfeld, erzählt von der Suche nach neuen Regeln. Die alte Ordnung gilt nicht mehr, die neue ist noch nicht geschrieben.
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Wahlkampf 1990: Die Transformation der PDS in der DDR-Krise

A) PROFIL AP: Hook: Der Wahlkampf im Frühjahr 1990 war für die einstige Staatspartei kein Ringen um Mehrheiten, sondern ein Kampf um die bloße politische Existenz in einem Land, das sich rasant veränderte. Teaser: Wer die Bilder aus dem März 1990 betrachtet, sieht eine politische Landschaft voller Widersprüche. Auf der einen Seite standen die vollen Säle bei den Veranstaltungen der PDS, in denen Gregor Gysi als Hoffnungsträger gefeiert wurde. Er verkörperte für viele die Chance, eine ostdeutsche Identität in die neue Zeit zu retten, ohne die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Auf der anderen Seite herrschte auf den Straßen und in den Betrieben eine Atmosphäre der Abrechnung. Die Wut auf die vierzigjährige Herrschaft der SED entlud sich in zerrissenen Wahlplakaten und lautstarken Protesten. In Städten wie Karl-Marx-Stadt, wo die Bürger bereits die Rückbenennung in Chemnitz forderten, war der Bruch mit der alten Ordnung am deutlichsten spürbar. Die PDS versuchte in diesen Wochen, den massiven Mitgliederschwund und den Verlust des Apparates durch eine neue Offenheit zu kompensieren. Es war der Versuch, in einem Klima des Misstrauens Fuß zu fassen, indem man sich als Anwalt derer positionierte, die vor der schnellen Einheit zurückschreckten. Die Risse, die in diesen Wochen sichtbar wurden, gingen quer durch die Gesellschaft und prägten die politische Kultur noch lange über den Wahltag hinaus. B) SEITE AP: Hook: Mit dem Verlust von fast zwei Millionen Mitgliedern innerhalb weniger Monate stand die PDS vor der Volkskammerwahl 1990 vor einer organisatorischen und inhaltlichen Zäsur. Teaser: Der Weg von der allmächtigen SED zur PDS im Frühjahr 1990 war geprägt von einem radikalen Strukturwandel. Der einst riesige Parteiapparat war auf einen Bruchteil seiner Größe geschrumpft, und die verbliebenen Kader mussten sich in einem völlig neuen politischen Wettbewerb behaupten. Der Fokus lag darauf, sich von den stalinistischen Traditionen zu lösen und mit Gregor Gysi ein unverbrauchtes Gesicht zu präsentieren. Doch die Strategie der Erneuerung stieß an harte Grenzen. Während ein Teil der Wählerschaft in der PDS einen Garanten für Stabilität und soziale Sicherheit sah, lehnte die Mehrheit der Bevölkerung die Partei als bloße Fortsetzung der SED ab. Der Wahlkampf zeigte deutlich, wie tief das Misstrauen saß, besonders in den Industriezentren des Südens. Es blieb eine Zeit des Übergangs, in der alte Gewissheiten nicht mehr galten. C) SEITE JP: Hook: Die erste freie Wahl 1990 zwang die PDS dazu, sich ohne den Schutz des Staates dem Votum der Bürger zu stellen. Teaser: Im März 1990 wurde sichtbar, wie stark die DDR-Gesellschaft polarisiert war. Für die PDS bedeutete der Wahlkampf einen Spagat: Sie musste die eigene Vergangenheit als SED bewältigen und gleichzeitig als neue politische Kraft werben. Der massive Rückgang der Mitgliederzahlen und die offene Ablehnung auf den Straßen zeigten, dass die Glaubwürdigkeit der Erneuerung von vielen bezweifelt wurde. Dennoch gelang es der Partei, jene Menschen zu binden, die den schnellen Wandel mit Sorge betrachteten. Die Auseinandersetzung um die Zukunft der DDR fand in diesen Wochen ihren vorläufigen Höhepunkt.
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